JEF Bonn Mitgliederversammlung / Aktiventreffen 24.07

JEF Bonn
Mitgliederversammlung / Aktiventreffen
24.07.2013, Rheinlust, Bonn-Beuel
Jan Rauland weist darauf hin, dass dieses Treffen allen Aktiven offensteht, egal ob sie bereits
Mitglied der JEF sind oder nicht. Da die JEF Bonn bisher kein eingetragener Verein ist, muss
heute bei Wahlen und Abstimmungen nicht nach Mitgliedschaft getrennt werden.
1. Präsentation der JEF
Möglich ist, formal die JEF auf zwei rechtliche Füße zu stellen:
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Der Kreisverband Bonn / Rhein-Sieg kann als Verein eingetragen werden. Hierfür sind
eine ordentliche Mitgliederliste, eine eigene Satzung sowie ein gewählter Vorstand
notwendig. Dies muss alles beim Notar bestätigt und beim Amtsgericht vorgelegt
werden. Die Eintragung selbst ist mit wenigen Kosten verbunden. Vorteil wäre hier,
dass die JEF als Verein ein Konto führen, eigene Gelder beantragen und als
eigenständiger Rechtspartner auftreten kann. Damit wäre allerdings verbunden, dass
jährlich eine Mitgliederversammlung abgehalten und Vorstand gewählt werden muss.
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Studierende der JEF Bonn (auch Nicht-Mitglieder) können an der Uni Bonn eine
Hochschulgruppe (HSG) gründen. Hierfür sind drei Studierende der Hochschule
notwendig. Jeweils zum Beginn des Semesters müsste ein entsprechend-aktualisierter
Antrag bei der Uni hinterlegt werden. Vorteile sind, dass die JEF an der Uni
eigenständig arbeiten und sich durch die Studierenden leichter vor Ort ausbreiten
kann, als es durch Externe möglich ist. Außerdem könnten Räume und Gelder der Uni
für die HSG genutzt sowie bei den Erstsemester-Einführungen die JEF präsentiert
werden. Die Eintragung der HSG ist für das Wintersemester 2013/2014 geplant.
Außerdem stellt Jan Rauland die Struktur der JEF vor:
Der europäische Dachverband (JEF Europe) organisiert internationale Seminare (z.B.
Paris, Ventotene), koordiniert europaweite Kampagnen (z.B. Belarus) und engagiert sich sehr
stark in der Lobbyarbeit.
Der Bundesverband (JEF Deutschland) koordiniert nationale Seminare (z.B. EuropaWerkstatt, Entwicklungshilfe-Seminar, etc.), organisiert den Austausch und die
Meinungsbildung zwischen den JEFern (z.B. durch Bundesausschuss, AGs und
Bundeskongress), informiert die Mitglieder (z.B. Mitgliederzeitung „treffpunkt.europa“,
Newsletter „jef.info“) und tritt als Interessensvertreter im politischen Berlin auf.
Der Landesverband (JEF NRW) unterstützt Neugründungen von lokalen Sektionen,
organisiert Fahrten und kleinere Seminare/Tagungen, führt die Mitgliederdatei der JEFer in
NRW und vertritt die lokalen Interessen in Bundesgremien.
Der Kreisverband / die lokale Gruppe sind die kleinste Einheit in der JEF und am nächsten
an den Mitgliedern dran. Hier werden Aktionen geplant, Themen festgelegt und entstehen
Impulse für die thematische Weiterbehandlung (z.B. in Form von Anträgen, Seminaren,
Kampagnen) auf den höher gelagerten Ebenen. In NRW steht jeder lokalen Gruppe ein
Mindestbeitrag jährlich zu, der abhängig von der Mitgliederzahl ist.
2. Zukunftsplanung
Um für die zukünftige Arbeit Schwerpunkte festzusetzen, findet ein Brainstorming statt. Alle
Teilnehmenden sind aufgefordert, Themen zu benennen, die aus ihrer Sicht relevant sind und
eine nähere Beschäftigung erfordern:
Wahl des Europäischen Parlaments
Bildungspolitik (Bologna-Prozess)
Föderalismus / Grundsatzprogramm der JEF
Datenschutz und Datenaustausch / Digitales Europa
Finanzkrise
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
Energiepolitik
Flüchtlings- und Einwanderungspolitik
Frauenrechte und Genitalverstümmelung
Wahl des Bundestags
Sozialpolitik und Lohnentwicklung
Sprachpolitik
Umgang mit Medien und Rolle der Medien in den EU-Staaten
Grenzen Europas (geographisch)
EU-Party
Basisdemokratie
Umgang mit Minderheiten
3. Themen der nächsten Monate
Nach einer Abstimmung liegen folgende thematische Schwerpunkte fest, mit denen wir uns im
nächsten halben Jahr beschäftigen wollen (die namentlichen Zuordnungen sind nur ein
Anhaltspunkt und meinen weder ausschließliche noch verbindliche Zuständigkeit):
Datenschutz und Datenaustausch / Digitales Europa
Johannes und Timo
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
Jan, Sven, Mike
Des Weiteren bildet sich eine Gruppe „Straßenaktion“ mit Carina, Peter, Jan und Maren.
Mögliche Themen für derartige Aktionen sind Bildungspolitik, Flüchtlingspolitik und Hinweis
auf das Friedensprojekt Europa.
Bei den Jour Fixe werden folgende Themen in den nächsten Monaten forciert:
September: Energiepolitik (?)
Oktober: Grundsatzprogramm (Peter)
November: Frauenrechte und Genitalverstümmelung (Carina)
Dezember: Weihnachtsfeier, ggf. Basisdemokratie /ECI
Januar: Bildungspolitik (Bologna)
Februar: Weltföderalismus
Im Dezember 2013 könnte eine Fortsetzung des Europäischen Picknicks als EU-Party
(indoor) stattfinden (Carina)
Für den März 2014 streben wir eine Diskussionsrunde anlässlich der EP-Wahlen mit
Kandidaten an.
Im April/Mai 2014 soll wieder eine EU-Party stattfinden.
Jan wird prüfen, inwiefern die JEF Bonn ihren Auftritt bei facebook verbessern kann, zum
Beispiel durch einen eigenen Account.
Protokoll: Peter Laffin