Gewährung on Schutzkleidung und von besonderer Schutzausrüstung

Fachhochschule für Technik und Wirtschaft Berlin
in Gründung - z. Zt. der Technischen Fachhochschule Berlin zugeordnet
Dienstvereinbarung
"Gewährung von Schutzkleidung und von besonderer Schutzausrüstung"
zwischen dem Gründungsrektor
(vertreten durch den Verwaltungsdirektor)
und dem Personalrat
Gliederung:
1. Rechtsrundlagen
2. Geltungsbereich
3. Begriffe und Grundsätze
3.1. Begriffe
3.2. Grundsätze
4. Bedarfsermittlung und Beschaffung
5. Instandsetzung und Reinigung
6. Haftung
7. Schlussbestimmung
Anlage: Verzeichnis "Schutzkleidung und besondere Schutzausrüstung"
1.
Rechtsgrundlagen
-
-
2.
Rundschreiben über die Gewährung von Schutzkleidung vom 22.02.1990 im
Dienstblatt des Senats von Berlin Teil I Nr. 4 vom 23.03.1990
Verordnung über besondere Arbeitsanforderungen bei Arbeiten im Freien in
der Zeit vom 1. Nov. bis 31. März vom 01.08.1968 (GVBI. S. 1110) zuletzt
geändert durch die Verordnung vom 32.07.1974 (GVBI. S. 2074)
einschlägige Unfallverhütungsvorschriften der gesetzlichen
Unfallversicherung (Eigenunfallversicherung Berlin)
einschlägige DIN-Normen
einschlägige Richtlinien des Verbandes der Sachversicherer
TRGS 451 Umgang mit Gefahrstoffen im Hochschulbereich
Dienstvereinbarung "Organisation des Arbeitsschutzes" der FHTW vom
15.09.1992 (DV AS-BS 1)
Geltungsbereich
Diese Dienstvereinbarung gilt für alle Bereiche der FHTW.
3.
Begriffe und Grundsätze
3.1. Begriffe
Schutzkleidung und besondere Schutzausrüstungen (persönliche Schutzmittel)
sind insbesondere:
•
•
•
•
•
•
•
•
Kopfschutz (z.B. Schutzhelme und Schutzhauben)
Fußschutz (z.B. Schutzschuhe gegen Verletzungen durch mechanische
Einflüsse, heiße oder ätzende Stoffe)
Augen- und Gesichtsschutz (z.B. Schutzbrillen gegen Splitter, Späne,
Funken und Strahleneinwirkungen; Gesichtsschutz gegen Säure- und
Laugenspritzer)
Atemschutz (z.B. Atemschutzmasken gegen giftige, ätzende oder reizende
Gase, Dämpfe, Nebel oder Stäube oder bei Sauerstoffmangel)
Körperschutz
(z.B.
Schutzhandschuhe,
Schutzkleidung
gegen
Verbrennungen, Verätzungen, Verbrühungen, starke Verschmutzungen,
Einwirkung elektrischer Durchströmungen und mechanischer Verletzungen)
Gehörschutz (z.B. Gehörschutzstöpsel gegen Lärm)
Regenschutz und wasserfestes Schuhwerk für notwendige Arbeiten im
Freien bei Regenwetter
Winterschutzkleidung für überwiegende Arbeiten im Freien vom 1. Nov. bis
31. März
3.2. Grundsätze
Schutzkleidung und besondere Schutzausrüstungen werden anstelle oder über
der sonstigen Kleidung getragen, weil dieses zum Schutz
•
gegen Unfälle, gesundheitliche Gefahren und Witterungseinflüsse nach den
jeweils geltenden Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsvorschriften
oder
• gegen außergewöhnliche Verschmutzung oder Abnutzung der von ihnen
getragenen Kleidung
oder
• aus Gründen der Hygiene
notwendig sind.
Unter Beteiligung des Betriebsarztes, des Sicherheitsingenieurs für Arbeitssicherheit und Brandschutz, des jeweiligen Sicherheitsbeauftragten werden mit
Zustimmung des Personalrates die Arbeitsplätze, an denen Schutzkleidung
und/oder besondere Schutzausrüstungen erforderlich sind, festgelegt und nach
Bestätigung durch den Verwaltungsdirektor in das Verzeichnis "Schutzkleidung
und besondere Schutzausrüstung" (Anlage) aufgenommen. Die in dieses
Verzeichnis aufgenommenen persönlichen Schutzmittel sind den Anspruchsberechtigten kostenlos zur Verfügung zu stellen. Unter die Bezeichnung
Anspruchsberechtigte fallen im Sinne dieser Dienstvereinbarung auch die
notwendige Ausstattung der Labore.
4.
Bedarfsermittlung und Beschaffung
Die Verantwortlichen der anspruchsberechtigten Bereiche ermitteln den
jährlichen Bedarf auf der Grundlage des Verzeichnisses "Schutzkleidung und
besondere Schutzausrüstung" für das folgende Jahr nach Aufforderung mit
folgenden Angaben:
-
-
Anspruchsberechtigter
• Dienstkraft – Tätigkeit
• Laborbereich
Bezeichnung der Schutzkleidung bzw. besonderen Schutzausrüstung
Größe
Der Sicherheitsingenieur für Arbeitssicherheit und Brandschutz überprüft die
Aktualität der Anspruchsberechtigung und bei Erstbeschaffung deren
Notwendigkeit.
Durch den Bereich Beschaffung werden in Abstimmung mit dem Bereich
Haushalt die erforderlichen Mittel geplant und die notwendigen persönlichen
Schutzmittel möglichst über das Landesverwaltungsamt beschafft.
5.
Instandsetzung und Reinigung
Die FHTW trägt die Kosten für die Reinigung und Instandsetzung. Geringfügige
Reparaturen und einfache Reinigungsarbeiten, wie z.B. das Annähen von
Knöpfen und das Reinigen von Schuhen hat der Anspruchsberechtigte selbst zu
erledigen.
6.
Haftung
Bei schuldhaftem unsachgemäßen Umgang bzw. unzureichender Pflege oder
Verlust kann der Verursacher haftbar gemacht werden.
7.
Schlussbestimmung
Diese Dienstvereinbarung tritt mit Wirkung vom 01.02.1994 in Kraft.
Langkutsch
Dreßler
________________________________
__________________
Verwaltungsdirektor
Personalrat
Anlage
Verzeichnis „Schutzkleidung und besondere Schutzausrüstung“ Fachbereich 1
Laborbereich
Anspruchsberechtigte
Grundlagen und
Softwareentwicklung
Software- Engineering
Künstl. Intelligenz /
Informationssysteme
Grafische DV
Physiklabore
Dienstkraft
Schutzkleidung bzw.
Schutzausrüstung
Arbeitsschutzkittel (weiß)
1
Dienstkraft
Dienstkräfte
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Arbeitsschutzkittel
1
2
Dienstkraft
Dienstkräfte
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitsschutzhandschuhe (Chemikalien)
Laserschutzbrille
Arbeitsschutzbrille (Schleifen)
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Laserschutzbrille
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle weiß)
Arbeitsschutzschürze (Chemikalien)
Arbeitsschutzbrille (Chemikalien)
Arbeitsschutzhandschuhe (Chemikalien)
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle grau)
Arbeitsschutzhandschuhe (Chemikalien)
1
4
4
4
3
15
4
3
2
3
3
15
15
Laborausstattung
Chemielabor
Dienstkräfte
Laborausstattung
Anzahl
Anlage
Verzeichnis „Schutzkleidung und besondere Schutzausrüstung“ Fachbereich 2
Laborbereich
Elektrotechnik
Messtechnik
Elektr. Ma. u.
Antriebe
Energieanlagen
Dienstkräfte
Planung v. ETA
Laborausstattung
Dienstkräfte
Elektronik
Dienstkräfte
Anspruchsberechtigte
Dienstkräfte
Laborausstattung
Dienstkräfte
Laborausstattung
Kabel- und
Fertigung
Dienstkräfte
Laborausstattung
Solare
Energietechnik
Dienstkräfte
Prozesssteuerung
Laborausstattung
Dienstkräfte
AT-Labor
Dienstkräfte
Werkstatt
Laborausstattung
Dienstkräfte
Werkstattausstattung
Schutzkleidung bzw. Schutzausrüstung
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitsschutzhandschuhe 5 Finger
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Schutzhelm nach DIN 4840
Stulpenhandschuh mit NH-Griff
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitsschutzhandschuhe 5 Finger
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Wärmeschutzhandschuhe
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Wärmeschutzhandschuhe
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Wärmeschutzhandschuhe
Arbeitsschutzhandschuhe
Schutzbrille mit Seitenschutz
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Wärmeschutzhandschuhe
Arbeitsschutzhandschuhe
Schutzbrille mit Seitenschutz
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Säureschutzhandschuhe
Gummischürze
Augen- und Gesichtsschutz (Säure)
UV-Schutzbrille
UV-Schutzbrille
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitsschutzhandschuhe 5 Finger
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitsschutzhandschuhe 5 Finger
Arbeitsschutzbrille
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitsschutzanzug
Arbeitschutzhandschuhe 5 Finger
Schweißerschutzhandschuhe 5 Finger
Schweißerschutzschuhe mit Stahlkappe
Schweißerschutzhaube
Schweißerschutzbrille
Lederschürze für Schweißer
Arbeitsschutzbrille
Arbeitsschutzmütze
Gehörschutzstöpsel
Staubschutzmaske
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitschutzhandschuhe 5 Finger
Kopfschutzhauben
Anzahl
2
2
2
2
2
1
1
2
2
2
1
1
1
1
2
2
2
2
3
3
3
3
3
3
3
3
3
5
2
2
3
3
3
3
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
3
3
3
Anlage
Verzeichnis „Schutzkleidung und besondere Schutzausrüstung“ Fachbereich 3
Laborbereich
Anspruchsberechtigte Schutzkleidung bzw. Schutzausrüstung Anzahl
El. Grundlagen d.
Informationstechn.
Analogelektronik
Digitalelektronik
Hochfrequenztechnik
Nachrichtentechnik
Dienstkraft
Arbeitsschutzkittel
1
Dienstkraft
Dienstkraft
Dienstkraft
Dienstkräfte
Laborausstattung
Dienstkraft
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzkittel
1
1
1
2
2
1
Dienstkraft
Dienstkräfte
Dienstkraft
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzkittel
Schutzbrille
Kopfschutz
Gehörschutz
Arbeitsschutzhandschuhe 5 Finger
Schutzhandschuhe (Chemikalien)
wie für die Dienstkraft
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzbrille (N²-flüssig)
Kälteschutzhandschuhe (N²-flüssig)
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzbrille
Säureschutzschürze
Säureschutzhandschuhe
Säureschutzbrille
Kälteschutzhandschuhe (N²-flüssig)
wie für Dienstkraft
Kurzkittel (weiß)
Ilose
Säureschutzhandschuhe
Säureschutzschürze
Säureschutzbrille
Atemschutzmaske mit Filtern
Überziehschuhe (Cleanroom)
Kopfhauben
(Cleanroom)
Ärmelschoner (Cleanroom)
Einmal-Überstiefel
Kurzkittel (weiß)
Säureschutzbrillen
Überziehschuhe (Cleanroom)
Kopfhauben
(Cleanroom)
Ärmelschoner (Cleanroom)
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzbrillen
Schlosseranzug
Arbeitsschutzschuhe
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzbrillen
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzhandschuhe
Säureschutzhandschuhe
Säureschutzbrille
Kälteschutzhandschuhe (N²-flüssig)
Wärmeschutzhandschuhe
Laserschutzbrillen
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzhandschuhe
Säureschutzhandschuhe
Säureschutzbrillen
Laserschutzbrillen
Arbeitsschutzkittel (weiß)
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
1
2
3
3
3
3
3
3
3
3
3
3
20
5
20
20
20
2
2
1
1
6
3
2
2
2
2
2
2
2
3
3
3
3
5
3
Elektronische
Messtechnik
Mikrorechentechnik
Schnittstellen und Netze
Werkstatt
Mechan. Messtechnik
Qualitätssicherung
Werkstofftechnik
Leiterplatten u.
Oberflächentechnik
Werkstattausstattung
Dienstkraft
Dienstkraft
Laborausstattung
Dienstkräfte
Laborausstattung
Fertigungstechnik
Dienstkräfte
Laborausstattung
ElektronikTechnologie
Dienstkräfte
Laborausstattung
Projekt- Engineering
Dienstkräfte
Anlage
Verzeichnis „Schutzkleidung und besondere Schutzausrüstung“ Fachbereich 4
Laborbereich
Anspruchsberechtigte
Umweltverfahrenstechnik Dienstkräfte
Laborausstattung
Fertigung
Dienstkräfte
Laborausstattung
Fahrzeugtechnik
Dienstkräfte
Laborausstattung
Fügetechnik und
Montage
Dienstkräfte
Schutzkleidung bzw.
Schutzausrüstung
Schutzhelm
Schutzbrille (Säure)
Säureschutzhandschuhe 5 Finger
Säureschutzschürze
Wärmeschutzhandschuhe 5 Finger
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Lederschuhe mit Stahlkappe
AS-Lederschuhe für Chemielabore
Schutzhelm
Schutzbrille (Säure)
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Lederschuhe mit Stahlkappe
Schutzbrille (Schleifen/Späneflug an
Wzm)
Latzhose und Bundjacke
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Arbeitsschutzhandschuhe 5 Finger
Schutzhandschuhe für
Petroleumreinigungsbäder
Schutzbrille (Schleifen/Späneflug an
Wzm)
Schutzhelm
Schutzbrille (Arbeiten unterm Fahrzeug)
Wärmeschutzhandschuhe 5 Finger
Säureschutzhandschuhe 5 Finger
Arbeitsschutzkittel (Baumwolle)
Gehörschutzkappen
Lederschuhe mit Stahlkappe
Schutzhelm
Schutzbrille (Arbeiten unterm Fahrzeug)
Wärmeschutzhandschuhe 5 Finger
Gehörschutzkappen
Schweißerlederschuhe, hoch mit
Stahlkappe
Schweißerschutzhaube, verspiegelt mit
Filter
Schutzbrille nach DIN 58211
Schweißerschutzhandschuhe 5 Finger
DIN 4841
Lederschürze für Schweißer
Schweißeranzug (Hose, Jacke)
DIN 66083
Arbeitskittel (Baumwolle)
Schweißerschutzhaube, verspiegelt mit
Filter
Schutzbrille nach DIN 58211
Schweißerschutzhandschuhe 5 Finger
DIN 4841
Lederschürze für Schweißer
Schweißeranzug (Hose, Jacke)
DIN 88083
Arbeitskittel
Anzahl
3
4
4
4
2
4
3
1
15
20
40
3
3
3
3
3
3
10
3
3
3
3
3
3
3
10
10
10
10
2
2
2
2
2
2
2
15
15
15
5
15
10
Anlage
Verzeichnis „Schutzkleidung und besondere Schutzausrüstung“ Fachbereich 8
Laborbereich
Anspruchsberechtigte
Bekleidungstechnik 1
Bekleidungstechnik 2
(Nähautomatisierung)
ProduktionsplanungProduktionssteuerung
Konstruktionslabor
Nählabor (Designer)
Fashion – Labor
WerkstofflaborFotolabor
Dienstkraft
Dienstkräfte
Dienstkraft
Dienstkräfte
Dienstkraft
Dienstkraft
Dienstkraft
Laborausstattung
Restaurierung
Dienstkräfte
Laborausstattung
Schutzkleidung bzw.
Schutzausrüstung
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Arbeitsschutzkittel
Arbeitschutzhandschuhe 5 Finger
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Arbeitsschutzhandschuhe (Chemikalien)
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Arbeitsschutzhandschuhe (Chemikalien)
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Schutzschürzen (Chemikalien)
Arbeitsschutzhandschuhe 5 Finger
Arbeitsschutzhandschuhe (Chemikalien)
Wärmeschutzhandschuhe
Gesichtsschutz – Schutzbrille
Atemschutzmasken mit entsprechenden
Filtern
Gehörschutz gegen NF-Lärm und
Ultraschall
Wie für die Dienskräfte
Anzahl
1
2
2
1
2
1
1
1
1
6
6
4
4
4
4
4
4
4
4
12
Anlage
Verzeichnis „Schutzkleidung und besondere Schutzausrüstung“ Hausverwaltung
Laborbereich
Anspruchsberechtigte
01
Hausmeister
Hofarbeiter
Transportarbeiter
zusätzlich für
Hofarbeiter
02
Kraftfahrer
03
Tischler
04
Schlosser und
Installateure
05
Werkstatt Blankenburg
06
Elektriker
07
08
09
BIISR-Mechaniker und
Fernmeldemonteur
Vervielfältiger/ -innen
Buchbinderin
10
Schweißarbeitsplatz
11
Hochschulteil AdK
Schutzkleidung bzw.
Schutzausrüstung
Arbeitsschutzanzug
Arbeitsschutzhandschuhe
Arbeitsschutzschuhe mit Stahleinlage
Kälteschutzjacke
Kälteschutzhandschuhe
Wetterschutzjacke
Anzahl
15
15
15
15
15
15
Kälteschutzlatzhose
Wintermütze
Wintersicherheitsstiefel
Wetterschutzhose
Wetterschutzmütze
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzhandschuhe
Sonnenschutzbrille
Arbeitsschutzanzug
Arbeitsschutzschuhe mit Stahleinlage
Arbeitsschutzlederschürze
Arbeitsschutzhandschuhe 5 Finger
Kälteschutzjacke
Arbeitsschutzbrille
Gehörschutz
Staubschutzmaske
Schlosseranzug
Arbeitsschutzschuhe mit Stahleinlage
Arbeitsschutzhandschuhe
Kälteschutzjacke
Kälteschutzhandschuhe
Schlosseranzug
Arbeitsschutzhandschuhe
Arbeitsschutzschuhe mit Stahleinlage
Kälteschutzjacke
Arbeitsschutzanzug
Arbeitsschutzhandschuhe
Kälteschutzjacke
Arbeitsschutzanzug
5
5
5
5
5
2
2
2
3
3
3
3
3
3
3
3
4
4
4
4
4
3
3
3
3
3
3
3
1
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzhandschuhe
Arbeitsschutzschürze
Schweißer-Kopfmaske (Solarmatic)
Schutzbrille nach DIN 58211
Schweißerschutzhandschuhe nach
DIN 4841
Lederschürze für Schweißer
Nassanzug komplett
3
1
1
1
3
3
3
3
1
Anlage
Verzeichnis „Schutzkleidung und besondere Schutzausrüstung“ Sonstige
Laborbereich
Anspruchsberechtigte
01
Archivar
02
Magazine der
Bibliotheken
Lasereinrichtung
Dienstkräfte
Laserplatzausstattung
Umweltschutzbeauftragter
03
04
05
Hallenwarte
Schutzkleidung bzw.
Schutzausrüstung
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzhandschuhe
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Arbeitsschutzhandschuhe
Laserschutzbrille
Laserschutzbrille
Arbeitsschutzkittel (weiß)
Augen- und Gesichtsschutz
Atemschutzmaske mit Universalfiltern
Säureschutzschürze
Säureschutzhandschuhe
wasserfeste und säurebeständige
Schutzschuhe
Arbeitsschutzkittel
Arbeitsschutzhandschuhe
Langkutsch
Kubenz
____________________
____________
Verwaltungsdirektor
Personalrat
Anzahl
1
1
3
3
2
5
1
1
1
1
1
1
3
3