Delegation der Deutschen Wirtschaft in der Ukraine

Eine Gemeinschaftspublikation der
Delegation der Deutschen Wirtschaft
und Germany Trade and Invest
Nr. 3 I 2012
NEWS
Ukraine
Termin zum Vormerken
Interview mit Herrn Stefan Kresse, Geschäftsführer
der REMONDIS Ukraine TOV
Kommunale Abfallwirtschaft
in der Ukriane
Die Delegation der Deutschen Wirtschaft
in der Ukraine möchte Sie bereits jetzt auf
das kommende Treffen der Deutschen Wirtschaftscommunity am Mittwoch, den 25.
April 2012 im kleinen Marien-Palais in der
vul. M. Hrushevskoho 22, um 18.30 Uhr hinweisen. Die dazugehörige Einladung mit Programmvorschau erhalten Sie zeitnah in einer
gesonderten Zuschrift.
Das Unternehmen REMONDIS, eine Tochtergesellschaft der in Deutschland ansässigen Rethmann Gruppe, ist seit Mitte des Jahres 2008 auf dem ukrainischen Markt tätig. In den Städten Kiew, Zaporozhye, Cherkassy, Odessa, Melitopol und Artyomovsk entsorgt die ukrainische
Tochtergesellschaft den kommunalen Hausmüll für rund 2,5 Millionen Menschen sowie das
Abfallaufkommen einiger Großkunden, darunter namhafter deutscher Unternehmen wie METRO Cash & Carry, Praktiker und Knauf. Mit seinen rund 550 Mitarbeitern erwirtschaftet
REMONDIS einen Jahresumsatz von rund 12 Mio. Euro in der Ukraine. Als Geschäftsführer an
der Spitze der ukrainischen REMONDIS TOV steht Herr Stefan Kresse, gleichzeitig auch Vorsitzender des Arbeitskreises Bau- und Kommunalwirtschaft bei der Delegation der Deutschen
Wirtschaft in der Ukraine, der sich freundlicherweise für die April-Ausgabe des vorliegenden
Newsletters die Zeit für ein ausführliches Gespräch nahm.
Herr Kresse, Ihr Unternehmen ist eines von drei westlichen
Unternehmen (neben REMONDIS sind dies die österr. „AVE
Gruppe“ sowie der frz. „Konzern Veolia“), die sich am ukrainischen Markt für Abfallwirtschaft betätigen. Wieso üben
sich ausländische Investoren hinsichtlich eines Markteintrittes in so großer Zurückhaltung?
Die Abfallwirtschaft ist - wie viele Bereiche des öffentlichen
Lebens in der Ukraine - chronisch unterfinanziert. Die Bevölkerung verfügt nur über ein geringes Einkommen, die Gemein-
den über bescheidene finanzielle Ressourcen. Umgemünzt auf
die Kommunalwirtschaft bedeutet dies: ein städtischer Haushalt
in der Ukraine entrichtet für die Müllentsorgung eine durchschnittliche Jahresgebühr in Höhe von 5 bis 8 Euro. Infolge
dieser niedrigen Tarife muten sich Gewinnaussichten relativ bescheiden an. Während der Spielraum für hohe Gewinnmargen
also verhältnismäßig gering bleibt, sind im Gegenzug dazu die
Investitionskosten sowie das Investitionsrisiko relativ hoch.
tt Fortsetzung nächste Seite
INHALT
Interview mit Herrn Stefan Kresse..............................1
GTAI: Internetbasierter Handel wird in der Ukraine
immer populärer...............................................................4
Berichte aus den Arbeitskreisen..................................6
Praxisorientierte Ausbildung zum Bodenleger........6
Kurznachrichten...............................................................7
Vorankündigungen..........................................................9
Was müsste konkret geschehen, um Investitionen in die ukrainische Entsorgungswirtschaft attraktiver zu machen?
In erster Linie bräuchte es entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen, beispielsweise hinsichtlich eines Anschluss- und
Entsorgungszwangs für alle Haushalte und Einschränkungen
der Deponierung unbehandelter Abfälle. Die Verkhovna Rada
arbeitet momentan an zwei entsprechenden Gesetzesvorlagen,
die auf eine Lösung in dieser Frage abzielen. Ich bin insofern
zuversichtlich, dass die amtierende Regierung dem Thema mehr
Aufmerksamkeit schenkt als die Regierungen davor. Bis sich allerdings grundlegende Änderungen bemerkbar machen, werden noch einige Jahre vergehen. Außerdem müsste man, wenn
man die Investitionen in die Branche erhöhen und die Qualität verbessern möchte, die Tarife nach oben hin anpassen, am
besten mittels einer zentralen Tarifgestaltung. Mit den derzeit
geltenden Gebühren kann man nicht viel mehr erreichen, als
den Müll unbehandelt aus den Augen der Bevölkerung fortzuschaffen.
Stefan Kresse,
Geschäftsführer REMONDIS Ukraine TOV
Dennoch scheint für neutrale Beobachter die Müllbeseitigung quer durch das Land sehr gut zu funktionieren…
Natürlich hat jeder Bürgermeister ein großes Interesse daran,
dass es in Bezug auf die Abfallentsorgung in seiner Kommune
keine wahrnehmbaren Probleme gibt. Müll sieht man und Müll
riecht man, deshalb steht das Thema auf der Prioritätenliste in
der Regel weit oben. Allerdings bleibt festzustellen, dass organisierte Müllentsorgung in der Ukraine nur in Städten und
Siedlungen städtischen Typs stattfindet – und auch dort nur
im Bereich der kommunalen Wohnungsverwaltungen. Private
Haushalte und Siedlungen auf dem Lande müssen sich diesbezüglich selbst organisieren. Dies führt in vielen Fällen dazu, dass
der angefallene Müll auf illegalen Halden gelagert oder einfach
im freien Feld verbrannt wird.
Das klingt danach, als herrsche in der ukrainischen Abfallwirtschaft ein immenser Aufholbedarf?
Was in der Ukraine derzeit in puncto Abfallbeseitigung passiert,
ist vom Standpunkt des Aufwandes und der Durchführung relativ simpel. Die Abfälle werden eingesammelt, auf Sammelfahrzeuge verladen und in weiterer Folge auf eine Deponie gebracht. Komplexes Abfallentsorgungsmanagement, wie man es
aus Deutschland kennt, also Recycling, Kompostierung, Trennung oder Verbrennung, sind in der Ukraine noch weitgehend
unbekannt.
Ukrainische Politiker haben in der Vergangenheit mehrfach
Großprojekte angekündigt, beispielsweise die Errichtung
teurer Verbrennungsanlagen und moderner Entsorgungsstätten...
Das ist genau der Punkt, woran es in der Ukraine vielfach krankt.
Die Ukrainer sind Meister im „Beschreiben des eigenen Elends“,
wenn es aber um das Setzen von konkreten Lösungsschritten
geht, fehlt es an der entscheidenden Durchsetzungskraft. Anstatt über den Bau von sündhaft teuren Anlagen zu sprechen,
wäre es viel sinnvoller, sich zuerst über die Schaffung der für
Investitionen erforderlichen Grundlagen Gedanken zu machen.
Nr. 3 I 2012
Wie kommt es in der Praxis zur Bildung der Entsorgungstarife, wie läuft die Auftragsvergabe ab?
In der Regel reichen die am Auftrag interessierten Unternehmen die Tarifkalkulation ein, die von einer Preiskommission
geprüft wird. Anschließend erfolgt eine weitere Prüfung durch
ein Fachkomitee und am Ende dieses Prozesses entscheidet die
Stadtversammlung bzw. der Bürgermeister über die Auftragsvergabe. Ein wesentliches Problem besteht darin, dass dieses
Procedere in der Regel eine lange Zeitdauer in Anspruch nimmt
und eine weiterführende Preisanpassung nur in sehr unregelmäßigen Abständen erfolgt. Dabei kann es durchaus vorkommen, dass für einen Zeitraum von 2-3 Jahren ein und derselbe
Tarif gilt, sich aber in der Zwischenzeit der Preis für Treibstoff
vehement verteuert. Dann wird es natürlich schwierig in Bezug
auf wirtschaftliches Arbeiten.
Ihren Schilderungen entnehmen kann man einen großen
Machteinfluss der einzelnen Lokalpolitiker…
Ein wesentliches Problem ist die hohe Volatilität in der ukrainischen Politik. So kann ein Bürgermeisterwechsel eine jahrelang
erfolgreich geführte Arbeit abrupt beenden. Es gibt eine Fülle von Möglichkeiten, den nicht mehr erwünschten Vertragspartner loszuwerden. In der Praxis wird man dann mit diversen Kontrollbehörden konfrontiert, die kraft ihrer Befugnisse
den gesamten Betrieb lahmlegen können. Irgendwann kommt
es dann zur Kündigung infolge Nichteinhaltung von vertraglichen Verpflichtungen, oder man verliert - ob der beschriebenen
Arbeitsbehinderungen - von selbst die Lust an einer weiteren
Zusammenarbeit.
Wie geht REMONDIS mit den von Ihnen beschriebenen Szenarien in der Realität um?
Im konkreten Fall Odessa, als man uns nach einem Wechsel an
der Spitze der Stadtverwaltung einen auf mehrere Jahre geschlossenen Vertrag aufkündigte, konnten wir uns dank der Intervention des Delegiertenbüros der Deutschen Wirtschaft in
der Ukraine, die bis hin zum Büro des Ministerpräsidenten der
Ukraine reichte, erfolgreich zur Wehr setzen. Aus anderen Städten wie Pavlograd oder Nikolaev haben wir uns freiwillig wieder
zurückgezogen, weil ein wirtschaftliches Arbeiten unter normalen Umständen nicht mehr möglich war. In jenen sechs Städten der Ukraine, wo wir bisher vertreten sind, haben wir sehr
gute Beziehungen zu den Stadtverwaltungen aufgebaut und
konnten uns als Unternehmen einen guten Ruf als verlässlicher
Partner erwerben. Dort funktioniert die Zusammenarbeit überwiegend sehr gut.
2
Welche Themen bewegen die Unternehmer besonders?
Jede Firma hat natürlich ihre individuellen Probleme. Pauschal
gesehen besteht von Seiten der Kommunalwirtschaft der Wunsch
nach einer zentralen Regulierung der Tarife. Die Bauwirtschaft
dagegen drängt darauf, dass es den Kommunen ermöglicht werden müsse, selbst Gewerbegebiete zur Verfügung zu stellen. Dieses bürokratische Hindernis war beispielsweise der entscheidende Grund dafür, warum sich unser Schwesterunternehmen SARIA
2009 gegen den Markteintritt in die Ukraine entschieden hatte.
Ein weiteres, immerwährendes Thema ist natürlich die Problematik der Mehrwertsteuerrückerstattung.
Welche Pläne hat REMONDIS für die nahe Zukunft?
Gesamt gesehen befinden wir uns seit Anfang des letzten Jahres auf Konsolidierungskurs. Unsere derzeitige Ausrichtung ist
zum jetzigen Zeitpunkt stark auf den kommunalen Bereich ausgelegt. In Zukunft wollen wir uns vermehrt auf gewerbliche
und industrielle Kunden konzentrieren und dort die komplette
Abfalllogistik übernehmen. Ein weiteres interessantes und im
Blickfeld befindliches Geschäftsfeld sehen wir in der professionellen Vernichtung von sensiblen Daten in Unternehmen.
Herr Kresse, Sie sind außerdem Vorsitzender des Arbeitskreises „Bau- und Kommunalwirtschaft“ bei der Delegation der
Deutschen Wirtschaft in der Ukraine. Welche Dinge stehen
dort im Vordergrund Ihrer Arbeit?
Im Arbeitskreis kommt es in regelmäßigen Abständen zum Austausch von Vertretern deutscher Unternehmen aus den Bereichen Bau- und Kommunalwirtschaft, das nächste Mal übrigens
am 26. April in unseren neuen Büroräumlichkeiten in Kiew. Die
Sitzungen dienen vorwiegend dazu, Probleme aufzugreifen und
zu diskutieren sowie Lösungsvorschläge zu erarbeiten, die in
weiterer Folge im Verbund mit der Delegation an das zuständige Ministerium für Bau und Kommunales herangetragen werden. Wir hatten in der Vergangenheit bereits zwei Treffen mit
Herrn Minister Bliznyuk, bei denen die wesentlichsten Punkte
zusammengetragen und direkt vorgebracht wurden.
Nr. 3 I 2012
Welche Neuigkeiten gibt es in dieser Hinsicht?
Für REMONDIS kann ich behaupten, dass uns die in Antrag gestellte Summe vollständig rückerstattet wurde. Und auch von vielen anderen deutschen Unternehmen konnten in den letzten Wochen ähnliche positive Meldungen vernommen werden.
Zum Abschluss noch eine persönliche Frage: Stefan Kresse
kennt man in Kiew vielfach noch aus seiner Zeit als Landwirtschaftsreferent an der Deutschen Botschaft. Nun gilt es allgemein eher als unüblich, dass jemand aus einer staatlichen
Struktur in die freie Wirtschaft wechselt. Welche Gründe haben
Sie zu diesem Schritt bewogen?
Wenn man vier Jahre auf einem sicheren Posten sitzt und von
außen gute Ratschläge an die Unternehmer gibt, tut es gut, sich
auch einmal auf der anderen Seite wiederzufinden. In erster Linie
hat mich die Herausforderung gereizt, einen Betrieb aufzubauen und dabei unternehmerisch handeln zu können. Auch wenn
sich das Projekt im Nachhinein schwieriger gestaltet hat, als ich
zunächst annahm, bin ich doch sehr froh darüber, diesen Schritt
getan zu haben. Eine vergleichbare Herausforderung hätte sich in
einer staatlichen Struktur nicht eröffnet.
Das Interview führte Martin Messner
3
Kiew/Bonn (gtai) - In der Ukraine beflügeln die fortschreitende Verbreitung des Internets und
eine robuste Konsumlaune den Onlinehandel. Laut Einschätzungen von E-Shop-Betreibern
ist die in der jüngeren Vergangenheit krisenbedingt zu verzeichnen gewesene Zurückhaltung
überwunden. Der Absatz von Waren und Dienstleistungen über das Internet wächst mittlerweile wieder mit einem rasanten Tempo. Im Jahr 2011 sollen die online getätigten Umsätze
im Vorjahresvergleich um 75% auf knapp 1,1 Mrd. US$ zugelegt haben.
Text: Jan Triebel, gtai
Haushaltsgeräte und Mobiltelefone als Onlineware besonders gefragt / Gesetzgeber
prüft rechtlichen Rahmen
Internetbasierter Handel wird in der Ukraine
immer populärer
Als eine der wichtigsten Aktivitäten, die ukrainische Nutzer ins
Internet treibt, gilt mittlerweile das Einkaufen in einem der unzähligen Onlineshops. Experten zufolge soll im Jahr 2011 gut
die Hälfte der Nutzer, die über einen Zugang zum Internet verfügen, wenigstens einmal eine Ware oder eine Dienstleistung
erworben haben. Die Vereinigung der Teilnehmer am E-Business in der Ukraine, die über mehr als 50 Mitglieder verfügt,
beziffert den mittleren Wert für den Onlineerwerb von Waren
auf 500 bis 700 Griwna (UAH; 45 bis 63 Euro), für den Einkauf
von Dienstleistungen auf 100 bis 150 UAH.
Der Branchenverband beziffert den Umsatz mit Verkäufen über
das Internet für das Jahr 2011 auf knapp 1,1 Mrd. US$, womit
erstmals die Marke von 1 Mrd. $ übertroffen werden konnte.
Im Vergleich zum Vorjahr legten die Onlineumsätze somit um
75% zu; innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren gab es nahezu eine Verachtfachung des Absatzes zu verzeichnen.
Entwicklung des E-Commerce-Umsatzes in der Ukraine
Jahr
2006
2007
2008
2009
2010
2011*)
Umsatz in Mio. $
138,8
249,8
Veränderung zum
Vorjahr in %
k.A.
80
474,6
332,2
611,9
1 071,0
90
-70
84
75
*) Schätzungen; Quelle: Wirtschaftszeitschrift Bisnes, Berechnungen von Germany Trade & Invest
Nr. 3 I 2012
Hinter dem deutlichen Umsatzzuwachs im Jahr 2011 steht
neben dem stark gestiegenen Interesse auf Seiten der Konsumenten auch eine deutliche Zunahme der Aktivitäten der
Internethändler. Der starken Ausweitung ihrer Präsenz in den
Boomjahren 2007 und 2008 war im Zuge der Wirtschafts- und
Finanzkrise ein jäher Absturz gefolgt: Zwischen Anfang 2009
Die Fortschreitende Verbreitung des
Internets und Eine Robuste Konsumlaune beflügelt den
Onlinehandel in der Ukraine
und Anfang 2010 blieb von einst rund 10.000 als E-Shop firmierenden ukrainischen Internetangeboten nur noch etwa die
Hälfte übrig. Der E-Business-Verband des Landes geht davon
aus, dass sich dank der wachsenden Beliebtheit des Einkaufs
per Mausklick die Zahl der Onlinehändler in der Zwischenzeit
nun wieder stark erhöht und dem Niveau von 10.000 Akteuren
angenähert hat.
Für den Erfolg der Internetshops spricht auch, dass ein Großteil von diesen stärker als früher auf die Bedürfnisse ihrer potenziellen Kunden eingeht. Während die Händler vor einiger
Zeit nicht selten an Wochenenden offline waren und keine
Bestellungen entgegennahmen, sind die meisten von ihnen
unterdessen zu einer Sieben-Tage-Woche und einer Rund-umdie-Uhr-Bereitschaft übergegangen. Auslieferungen, die von
den Bestellern früher häufig nur tagsüber in von den Händlern
4
bestimmten Zeitfenstern entgegengenommen werden konnten,
werden nun den Kundenwünschen entsprechend auch in den
späten Abendstunden vorgenommen.
Wie die Wirtschaftszeitschrift Bisnes berichtet habe außerdem
die Wiedereinführung der Möglichkeit, Zahlungsziele zu vereinbaren und die Einkäufe auf Kredit vorzunehmen, das Interesse der Kunden am Onlinehandel zusätzlich stimuliert. In
Zeiten der Krise waren entsprechende Offerten schlagartig vom
Markt verschwunden; stattdessen forderten die Händler strikt
Vorkasse oder Barzahlung bei Lieferung. Mittlerweile haben
sich jedoch zahlreiche Anbieter von diesen Restriktionen bei
den Zahlungsbedingungen gelöst. Schätzungen von Marktakteuren besagen, dass im Jahr 2012 bereits mehr als 30% aller
über E-Shops laufende Verkäufe im Rahmen von Ratenzahlungsmodellen von den Kunden erworben werden.
Der Absatz von Waren und Dienstleistungen über das internet wächst
mit rasanteM Tempo
Als die gängigsten Waren im ukrainischen Onlinehandel haben
sich in den letzten Jahren drei Produktgruppen herauskristallisiert. Für große und kleine Haushaltsgeräte, für Mobiltelefone
und entsprechendes Zubehör sowie für Computertechnik belief
sich der vereinigte Anteil am Gesamtumsatz zuletzt auf rund
75%. Ersten Schätzungen zufolge konnte dabei die Warengruppe Haushaltstechnik im Jahr 2011 mit 27% (2010: 26%)
Handys mit 26% (28%) als Spitzenreiter im Verkaufsranking
ablösen. Dahinter lagen 2011 PC und Peripheriegeräte mit
einem Anteil von 22%. Im Vorjahresvergleich konnten diese
Erzeugnisse ihre Marktdurchdringung immerhin um drei Prozentpunkte ausweiten.
Darüber hinaus erwies sich Erhebungen von Bisnes zufolge die
Warengruppe Bekleidung, Schuhe und entsprechende Accessoires als erfolgreichster Aufsteiger in den ukrainischen Internetshops. Der Anteil dieser Produktgruppe am Gesamtumsatz
des Onlinehandels schnellte von 2010 mit 7% um neun Prozentpunkte auf 16% im Jahr 2011 in die Höhe. Im Gegenzug
hatten die Anbieter von Software nennenswerte Einbußen hinzunehmen; ihr Marktanteil sank von 11% (2010) um sechs Prozentpunkte auf 5% (2011). Weitere Umsatzträger des Bereichs
E-Commerce sind in der Ukraine Unterhaltungsmedien wie CD
und DVD (2010: 6%; 2011: 3%) sowie Automobilreifen und
-felgen (3%; 1%).
Als Nebeneffekt haben die zunehmenden Handelsaktivitäten
im Internet auch den Gesetzgeber auf den Plan gerufen. So
liegt dem ukrainischen Parlament seit Herbst 2011 eine entsprechende Novelle zur Beratung vor, die bei ihrer Verabschiedung in der vorliegenden Fassung die Anforderungen an die
Internethändler beträchtlich ausweiten würde. So müssten diese zum Beispiel ein reales Büro einrichten, wo sämtliche mit
ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit in Verbindung stehenden Unterlagen aufzubewahren sind. Zudem könnte es für die Betreiber der E-Shops zukünftig verpflichtend werden, den Kunden
wesentlich mehr Informationen als bisher zum Unternehmen
zugänglich zu machen. Ein ursprünglich gemachter Vorschlag,
Nr. 3 I 2012
dass alle Onlinehändler über eigene Lagermöglichkeiten für die
von ihnen offerierten Waren verfügen müssen, findet sich nach
Intervention des Verbandes für E-Business im Gesetzesentwurf
vorerst nicht wieder.
Angesichts der deutlichen Steigerungsraten kommt dem Absatz
von Waren und Dienstleistungen über das Internet auch eine
zunehmend wichtigere Rolle innerhalb des gesamten Einzelhandels zu. Nach einem Anteil von weniger als 5% im Jahr
2010 soll das Onlinesegment Beobachtern zufolge ein Jahr
später bereits rund 7% des gesamten Einzelhandelsumsatzes
auf sich vereinigt haben. Hält das Expansionstempo wie gehabt an, so gilt in dieser Hinsicht ein Erreichen und Überschreiten der Marke von 10% innerhalb der nächsten zwei Jahre als
wahrscheinlich.
Diese Erwartungen beruhen nicht zuletzt auch auf einem spürbaren Zuwachs innerhalb der Internetgemeinde insgesamt.
Nach Erhebungen der Marktforschungsfirma InMind belief sich
die Zahl der regelmäßigen Internetnutzer in der Ukraine zum
Ende des 3. Quartals 2011 auf 14,3 Mio. Gemessen an der Gesamtbevölkerung des Landes, die 2011 im Jahresdurchschnitt
45,7 Mio. Einwohner ausmachte, waren somit gut 31% aller
Ukrainerinnen und Ukrainer technisch dazu in der Lage, auf die
Ressourcen des Internets zuzugreifen und zählten somit auch
zu den potenziellen Kunden von Onlinehändlern. Dabei weist
die Tendenz deutlich nach oben. Der Wirtschaftszeitschrift Bisnes zufolge gehen Beobachter bis zum Jahr 2015 von einer
spürbaren Ausweitung bei der Inanspruchnahme des Internets
auf dann 75% der Bevölkerung aus.
Wie rege das Internet in der Ukraine genutzt wird, steht und
fällt in erster Linie mit der Größe des jeweiligen Siedlungsgebietes und, damit eng verbunden, mit der Verbreitung des
Internets in diesen. So sieht sich die potenzielle Nutzerklientel
in Großstädten gleich einer Vielzahl von mal mehr, mal weniger
preiswerten Offerten zur Internetnutzung durch verschiedene
Provider gegenüber. Demgegenüber können die Bewohner vieler ländlicher Gebiete im Land sich häufig glücklich schätzen,
wenn ihnen überhaupt eine Möglichkeit der Internetnutzung
geboten wird.
Immerhin hat sich in dieser Beziehung auch in der Ukraine in
den letzten Jahren Einiges getan. Der InMind-Studie zufolge
gilt mittlerweile ein Fünftel der auf dem Land lebenden Bevölkerung als internetaffin und verfügt über einen eigenen Netzzugang. In Städten mit einer Bevölkerung bis zu 100.000 Personen können sich demnach bereits 37% der Einwohnerschaft
regelmäßig ins Web einloggen. Wenig überraschend spielen
Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern die zentrale Rolle im ukrainischen Internetgeschehen. Hier liegt der Anteil der
Internetuser an der jeweiligen Gesamtbevölkerung laut InMind
bei bereits 49%. (T.J.)
Mehr Informationen zu Marktchancen in der Ukraine finden
Sie auf der Webseite der GTAI www.gtai.com
5
Berichte aus den Arbeitskreisen
Arbeitskreis „Recht“ wählt stellvertretende
Vorsitzende
Bei der letzten Sitzung des Arbeitskreises Recht am
15. März 2012 wurden die neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Dr. Julian Ries, Beiten Burkhardt, und
Alexander Weigelt,
Dr. Julian Ries
Alexander Weigelt
Nörr, vervollständigen damit neben dem Vorsitzenden des Arbeitskreises, Klaus
Kessler, Rödl & Partner, das Leitungsteam des Arbeitskreises.Die
Delegierte der Deutschen Wirtschaft, Karin Rau, bedankte sich
für das Engagement der Rechtsanwaltskollegen und wünschte
dem Leitungsteam des Arbeitskreises für die zukünftige Arbeit
viel Erfolg.
Broschüre zum Thema
„Rechtliche Rahmenbedingungen und Investitionsschutz in der
Ukraine“
Die vom Arbeitskreis Recht erarbeitete Publikation steht ab sofort zum
Download auf der Webseite der Delegation der Deutschen Wirtschaft in
der Ukraine http:ukraine.ahk.de zur
Verfügung.
Praxisorientierte Ausbildung zum Bodenleger
Neues Berufsbild „Bodenleger“ in der
Ukraine eingeführt
AG nicht nur ihr professionelles
Am 6. März 2012 wurde der
Fachwissen eingebracht, sonStartschuss für eine neue Bedern auch bei der technischen
rufsausbildung in der Ukraine
Ausstattung des Kolleges gegegeben. An diesem Tag wurde
holfen.
offiziell und in Anwesenheit des
Als Marktführer bei Verlegesysstellvertretenden Ministers für
temen bietet die Firma aus dem
Bildung und Wissenschaft der
Fränkischen relevante SystemUkraine, Boris Zhebrovskyj, im
lösungen in höchster Qualität
Kiewer Anton-Makarenko-Kolfür das Kleben und Haften von
lege das neue Berufsbild „BoBöden und Parkett.
denleger“ und die dazugehöDas Berufsbild „Bodenleger“
rige Ausbildungsabteilung des
wurde mit Unterstützung des
Kolleges eröffnet.
zuständigen Fachkomitees der
Mit Unterstützung des deutVerkhovna Rada gesetzlich verschen Bundesministeriums für Die Auszubildenden im Berufsfeld „Bodenleger“ mit Projektpartnern
ankert und damit in den offiwirtschaftliche Zusammenar- aus Deutschland und aus der Ukraine – in der Mitte die Direktorin,
ziellen Ausbildungsklassifikator
beit und Entwicklung sowie des Frau Olga Shcherbakova, mit dem Direktor für Business Development
und Export der Uzin Utz AG, Stefan Neuberger (direkt links neben der
des ukrainischen Bildungsmipraktischen Inputs der deutDirektorin).
nisteriums aufgenommen. Daschen Uzin Utz AG, Ulm, wurmit kann es landesweit unterde diese neue Ausbildung in der
richtet werden. Die Direktorin des Anton-Makarenko-Kolleges,
Ukraine sowie in Weissrussland aus der Taufe gehoben.
Frau Olga Shcherbak, bedankte sich bei allen Projektpartnern
Im Rahmen dieser Berufsausbildung lernen junge Menschen,
für die tatkräftige Unterstützung bei der Einführung dieser
wie man fachgerecht Bodenbeläge wie Linoleum, Teppichböneuen Ausbildungsoption für die Innenausbau-Branche in der
den sowie Parkett verlegt. Gemeinsam mit Innenausbauxperten
Ukraine.
und Berufsschullehrern aus Deutschland hat dabei die Uzin Utz
Nr. 3 I 2012
6
Kurznachrichten
01.03.2012
Ukraine beginnt mit Rückzahlung
von IWF-Mitteln
Die Ukraine hat mit der Rückzahlung der
2008 vom Internationalen Währungsfonds (IWF) bereitgestellten Kreditgelder
begonnen. Wie die Pressestelle der Nationalbank der Ukraine bekanntgab, wurden in einer ersten Zahlung rund 600
Mio. US-Dollar an den IWF überwiesen.
Laut Abkommen muss die Ukraine im
laufenden Jahr insgesamt 3,71 Mrd. USDollar bzw. 2,43 Mrd. US-Dollar Sonderziehungsrechte an den Internationalen
Währungsfonds zurückzahlen
01.03.2012
Ukraine setzt auf Schiefergasförderung
Das staatliche Amt für Geologie der Ukraine hat Ausschreibungen für zwei mutmaßliche Vorkommen von Schiefergas
gestartet. Das erklärte der stellvertretende Minister für Umwelt und Bodenschätze, Dmytro Mormul, in der Online-Zeitung „ubr.ua“. Die Vorkommen liegen
im Osten (Bezirke Charkiw und Donezk)
sowie im Westen (Bezirke Lemberg und
Iwano-Frankiwsk) des Landes. „Alle Bewerber haben die gleichen Chancen.
Jener Investor, der das beste Angebot
einreicht, wird den Zuschlag erhalten“,
betonte Mormul. Die Ausschreibungen
beziehen sich nach Angaben des VizeMinisters auf Konzessionen für Probebohrungen und die spätere Ausbeutung
der Vorkommen. Private Unternehmen
können dabei bis einschließlich 23. April
Vorschläge für die Kooperation mit den
soeben gegründeten staatlich kontrollierten Unternehmen „Nadra Oleska“ (für
die Westukraine) und „Nadra Yuzowska“
(für die Ostukraine) abgeben. Das Amt
für Geologie schätzt die Vorkommen in
der Umgebung von Lemberg und IwanoFrankiwsk auf 2,5 Billionen Kubikmeter,
bei Charkiw und Donezk auf mindestens
vier Billionen Kubikmeter. Damit wäre
die Ukraine das Land mit den größten
Schiefergasvorkommen in Europa.
02.03.2012
Ukrainische Kohleförderung
übertrifft Vorjahreswert
Das ukrainische Ministerium für Energie und Kohleindustrie vermeldet einen
kräftigen Zuwachs der heimischen Koh-
Nr. 3 I 2012
leförderung im laufenden Jahr. Laut
offiziellen Angaben betrug die Fördermenge in den ersten beiden Monaten
rund 14,02 Tonnen und übertraf den im
Vergleichszeitraum des Vorjahres gemessenen Wert um 0,94 Mio. Tonnen bzw.
7,2 Prozent.
02.03.2012
Ukraine mit Haushaltsüberschuss im Januar
Die ukrainische Regierung vermeldet einen merklichen Haushaltsüberschuss für
den ersten Monat des laufenden Jahres.
Laut einem Pressebericht des Finanzministeriums nahm der ukrainische Staat
im Januar rund 21,7 Mrd. UAH ein, die
Summe der Ausgaben belief sich auf
20,13 Mrd. UAH. Daraus ergibt sich ein
Überschuss von rund 1,5 Mrd. UAH. Im
analogen Zeitraum des Vorjahres hatte
die Ukraine noch einen Abgang von ca.
0,9 Mrd. UAH zu verzeichnen.
03.03.2012
IWF bekräftigt Forderung nach
Erhöhung der Gastarife
Der Internationale Währungsfonds (IWF)
besteht weiterhin auf der Forderung,
die Gastarife für private Haushalte und
kommunale Einrichtungen in der Ukraine anzuheben. Laut einem Bericht der
Nachrichtenagentur UNIAN bekräftigten
hochrangige IWF-Vertreter einmal mehr,
dass die Tarifanpassung ein wesentlicher
Kernpunkt in der Frage der weiteren Zusammenarbeit mit der Ukraine sei. Dem
Bericht zufolge fordert der IWF eine Erhöhung der Gaspreise für private Haushalte um 30 Prozent und jene für kommunale Blockheizwerke um 58 Prozent.
Darüber hinaus müsse die Ukraine einen
Fahrplan für weitere Anpassungen auf
ein wirtschaftliches Niveau erarbeiten.
Bisweilen stießen die Forderungen auf
ein kategorisches Nein der ukrainischen
Regierung, die ihre Ablehnung in der
Vergangenheit mit einer daraus resultierenden sinkenden allgemeinen Kaufkraft
der Bevölkerung begründete.
06.03.2012
Devisenreserven der Ukraine
auch 2012 rückläufig
Nach einem Rückgang der Devisenreserven im Januar vermeldet die Nationalbank auch für den Februar ein Anhalten dieses Trends. Wie die Pressestelle
der Nationalbank der Ukraine berichtet,
schrumpften die Reserven auf Monatssicht um 1 Prozent bzw. 315,4 Mio.
US-Dollar. Mit Datenstand 1. Februar
belaufen sich die Währungsreserven der
Ukraine auf nunmehr 31,04 Mrd. USDollar. Laut Angaben der Bank mussten
Geldmittel sowohl für die Rückzahlung
von Verbindlichkeiten als auch zur Stützung der Landeswährung Griwnya herangezogen werden.
06.03.2012
Zahlungsbilanz der Ukraine
weiter defizitär
Die Ukraine vermeldet für den Januar
des laufenden Jahres ein hohes dreistelliges Zahlungsbilanzdefizit. Fiel dieses
im selben Monat des Vorjahres mit 260
Mio. US-Dollar noch vergleichsweise gering aus, beläuft sich der Wert für den
analogen Zeitraum des laufenden Jahres
auf 889 Mio. US-Dollar. Im Gesamtjahr
2011 lag das Zahlungsbilanzdefizit bei
2,44 Mrd. US-Dollar.
07.03.2012
Verkauf von staatlichen Stromkonzernanteilen füllt Staatskasse
Der Verkauf von staatlichen Anteilen
an Stromkonzernen sorgte in den ersten beiden Monaten für beträchtliche
Einnahmen in den Staatshaushalt der
Ukraine. Nach Angaben der Pressestelle
des Fonds für Staatsvermögen der Ukraine belief sich der Erlös aus den genannten Privatisierungsgeschäften auf rund
2,7 Mrd. UAH. Das Ministerkabinett der
Ukraine war in seinem Haushaltsentwurf
für 2012 von Privatisierungserlösen in
Höhe von mindestens 10 Mrd. UAH ausgegangen.
12.03.2012
Kaffeemarkt der Ukraine
wächst kräftig
Die Ukraine entwickelt sich mehr und
mehr zu einer Gesellschaft der Kaffeegenießer. Binnen der letzten Jahre stieg
der Konsum von kaffeehaltigen Getränken um durchschnittlich 23 Prozent pro
Kalenderjahr an. Laut einem Bericht der
Tageszeitung „Segodnya“ wurden in
2000 lediglich 179.000 Kaffeesäcke in
Form von Heißgetränken konsumiert, in
2010 lag dieser Wert bereits bei beachtlichen 1.485.000 verarbeiteten Kaffeesäcken.
7
13.03.2012
AuSSenhandelsbilanz mit
moderatem Negativsaldo
Die Ukraine konnte im ersten Monat des
laufenden Jahres sein Außenhandelsminus auf moderatem Niveau halten. Nach
Informationen der Pressestelle für Statistik der Ukraine belief sich das negative Saldo zwischen Ein- und Ausfuhren
im Januar auf 58,7 Mio. US-Dollar. Im
ersten Monat des Vorjahres hatte der
Abgang noch dramatische 429,4 Mio.
US-Dollar betragen. Laut Statistik wurden dabei Waren im Wert von 5,33 Mrd.
US-Dollar exportiert (+15,5 Prozent)
bzw. Waren im Wert von 5,39 Mrd. USDollar importiert (+6 Prozent). Insgesamt wurden Außenhandelsaktivitäten
mit 174 Ländern gemessen. Die ukrainischen Ausfuhren verteilten sich dabei
hauptsächlich auf die Bereiche Metalle
und Legierungen (31,3 Prozent), Mineralien (14,2 Prozent), mechanische und
elektronische Ausrüstungen (8,1 Prozent) und chemische Produkte (7,2 Prozent). Ein Großteil der Importe entfiel
traditionell auf Energieträger, wie Erdöl
und Erdgas, einschließlich Derivate. Wie
bereits bekannt, verzeichnet die Ukraine
seit dem Jahr 2006 eine konstant negative Handelsbilanz.
14.03.2012
Ukraine transportiert weniger
Erdgas Richtung Westen
Die Inbetriebnahme des ersten Strangs
der russischen Gasleitung „North
Stream“ sorgt für eine Verringerung der
Gastransportmenge über ukrainisches
Territorium. Laut einem Pressebericht
der „Naftogaz Ukrainy AG“ pumpte die
Ukraine im Zeitraum Januar-Februar
insgesamt 16,9 Mrd. Kubikmeter russisches Erdgas nach Westeuropa. Dies
entspricht einem Rückgang von 12,5
Prozent bzw. 2,4 Mrd. Kubikmetern im
Vergleich zum analogen Zeitraum des
Vorjahres. Russland beabsichtigt, seine
Gaslieferungen nach Westeuropa in Zukunft verstärkt über die „North Stream
Pipeline“ zu pumpen. Vor deren teilweiser Inbetriebnahme flossen rund 80 Prozent der russischen Gaslieferungen über
ukrainisches Territorium.
14.03.2012
Haushaltsgeräte erfreuen sich
reiSSendem Absatz
Der ukrainische Markt für Haushaltsgeräte hat das vergangene Jahr mit einem
Nr. 3 I 2012
satten Umsatzplus abgeschlossen. Wie
das Meinungsforschungsinstitut „GfK
Ukraine“ in einer veröffentlichten Studie
informiert, wurden in der Branche um
bedeutende 26 Prozent mehr umgesetzt
als noch in 2010. Als Verkaufsschlager
erwiesen sich dabei allerlei Arten von
Kaffeemaschinen, deren Absatz im Jahresvergleich um 46 Prozent zunahm.
Stark nachgefragt wurden zudem Haartrockner und Staubsauger, deren Absatz
um 26 Prozent stieg, besagt die Studie.
Verkäufe von Personenkraftwagen registriert, was einem Plus von 45 Prozent
auf Vorjahressicht entspricht. Rund zwei
Drittel der verkauften Autos entfielen
dabei auf Neuwagen. Wie bereits im Januar setzte der südkoreanische Konzern
Hyundai mit 1.408 Modellen die meisten
Fahrzeuge ab.
14.03.2012
Vorbereitungsarbeiten auf EURO
2012 überwiegend mit Steuermitteln bestritten
Die ukrainischen Finanzbehörden sind
auf einem guten Weg, die in den vergangenen Jahren angehäuften Mehrwertsteuerschulden vollständig zu tilgen. Mit
Datenstand vom 1. Januar 2012 beliefen
sich die Außenstände an Unternehmen
auf rund 4,5 Mrd. UAH, nachdem sich
diese zu Spitzenzeiten bei rund 21,8
Mrd. UAH bewegten. Nach Angaben
des Steueramtes der Ukraine will man
die verbliebenen Schulden bis Ende des
Jahres vollständig getilgt haben. Von
offenen Mehrwertsteuerforderungen betroffen sind hauptsächlich Akteure der
Exportwirtschaft.
Für Vorbereitungsmaßnahmen auf die
Fußballeuropameisterschaft 2012 wendete die Ukraine rund 41,75 Mrd. UAH
aus dem Staatshaushalt auf. Laut einem
Bericht der Zeitung „Delo“ wurden dabei 7 Mrd. UAH für die Errichtung bzw.
den Umbau der Stadien aufgewendet,
die Modernisierung und der Ausbau der
Flughafen schlug sich mit 10,5 Mrd.
UAH zu Buche. Sanierungsmaßnahmen
der Straßen- und Schieneninfrastruktur
erforderten Mittel in Höhe von über 18
Mrd. UAH. Die erhoffte Beteiligung von
ausländischen Investoren beim Ausbau
der Sport- und Transportinfrastruktur
blieb weitgehend aus. Einzig in der Hotellerie gab es einige nennenswerte Ansiedlungen zu verzeichnen.
16.03.2012
Einzelhandel weiter mit
zweistelligen Zuwachsraten
Der Einzelhandel der Ukraine konnte seine Umsätze im Zeitraum Januar-Februar
2012 weiter steigern. Einem Pressebericht des Statistikamtes der Ukraine zufolge lag der erreichte Umsatz bei rund
52 Mrd. UAH. Dies entspricht einer Steigerung um 13 Prozent im Vergleich zum
analogen Zeitraum des Vorjahres. Der
Gesamtumsatz der ukrainischen Einzelhandelsunternehmen lag in 2011 bei
insgesamt 346,5 Mrd. EUR, was einer
Steigerung um 13,7 Prozent zu 2010
gleichkommt.
19.03.2012
Automobilmarkt der Ukraine
boomt weiter
Auch im Februar des laufenden Jahres
hat sich die ukrainische Bevölkerung
wieder in hohem Maße am Automobilmarkt betätigt. Nach Angaben des
Verbandes „Ukravtoprom“ wurden im
vergangenen Monat insgesamt 21.929
20.03.2012
Bewegung in Sachen Mehrwertsteuerrückerstattung
22.03.2012
Janukowitsch beharrt auf
Budgetänderungen
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch fordert eine Überarbeitung des
Haushaltsplanes für das laufende Jahr.
Laut Janukowitsch solle dabei in erster
Linie die Einnahmeseite des Budgets
beleuchtet und gemäß den Ergebnissen
des ersten Quartals erhöht werden. Die
aktuellen Wirtschaftszahlen gäben genügend Spielraum für eine Anpassung
nach oben. Janukowitsch stellte zudem
in Aussicht, dass die Minimalrente bis
Ende des Jahres auf das Niveau des gesetzlich festgelegten Existenzminimums
angeglichen werden solle.
23.03.2012
Ukrainische Hochschulabsolventen gehen vielfach „fremd“
Wie der ukrainische Vize-Minister für
Arbeit und Soziales, Wasyl Nadraha, im
Zuge eines „Round-Table-Gespräches“
verlautbaren ließ, gehe die derzeitige ukrainische Hochschulbildung vollkommen an den realen Ansprüchen des
Arbeitsmarktes vorbei. Laut Nadraha
arbeiten 37 Prozent der ukrainischen
Universitätsabsolventen in einem ihrer
Ausbildung fernen Berufsfeld. In diesem
Zusammenhang sei es daher unbedingt
erforderlich, die Hochschulpolitik an die
8
Erfordernisse der Arbeitsmarktverhältnisse anzupassen bzw. eine effiziente
Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebern
und Unis zu schaffen, ließ der Vize-Minister wissen.
23.03.2012
Poroschenko neuer Wirtschaftsminister der Ukraine
Präsident Viktor Janukowitsch hat den
als erfolgreichen Unternehmer und Medienmogul bekannten Petro Poroschenko zum Minister für Wirtschaft und
Handel ernannt. Der während der Zeit
der sogenannten „Orangen Revolution“
bekanntgewordene Poroschenko übte in
der Vergangenheit bereits die Funktion
des Außenministers der Ukraine unter
Präsident Viktor Juschtschenko aus.
27.03.2012
Ukrainischer Durchschnittslohn
steigt auf Monatssicht
Die ukrainischen Arbeiter und Angestellte durften sich im vergangenen Monat
über eine leichte Erhöhung ihrer Löhne
und Gehälter freuen. Laut einem Pressebericht des ukrainischen Statistikamtes stieg der im Februar offiziell gezahlte
Durchschnittslohn um rund 2,8 Prozent
auf 2.800 UAH an. Gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres bedeutet dies
eine Steigerungsrate von 19,7 Prozent.
Die höchsten Löhne und Gehälter werden
traditionsgemäß in der Hauptstadt bezahlt. Das durchschnittliche Einkommen
der in Beschäftigung stehenden Kiewer
Stadtbevölkerung lag demnach bei 4.306
UAH. Auf Platz 2 folgt das industriell
geprägte ostukrainische Gebiet Donezk
(3.254 UAH).
27.03.2012
Ukrainische Regierung erhöht
Renten
Die ukrainische Regierung beschloss die
Erhöhung der monatlichen Rentenzahlungen um durchschnittlich 3,52 Prozent
oder umgerechnet rund 45 UAH. Die besagte Anhebung erfolgte auf Vorschlag
des Ministers für Arbeit und Soziales, Serhij Tihipko, und steht im Einklang mit der
ukrainischen Gesetzgebung. Insgesamt
werden rund 5 Mio. Rentner in den Genuss dieser Maßnahme kommen, welche
den staatlichen Rentenfond im laufenden
Jahr mit Mehrkosten in Höhe von rund 2
Mrd. UAH belasten wird.
Umfrage
GeschÄftsklima Ukraine
Liebe Unternehmerinnen und
Unternehmer,
die Delegation der Deutschen Wirtschaft möchte sich gemeinsam mit
Ihnen ein reales Bild zur wirtschaftlichen Lage in der Ukraine verschaffen.
Aus diesem Grund möchten wir Sie
dazu einladen, an unserer Umfrage
zum Geschäftsklima 2011/2012 in der
Ukraine teilzunehmen und uns Ihre
Einschätzungen zum Geschäftsklima
und den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Ukraine mitzuteilen.
Nur durch Ihre Unterstützung können
aktuelle Trends bestimmt und die Tätigkeit der Delegation der Deutschen
Wirtschaft in der Ukraine wirkungsvoll auf die Bedürfnisse unserer deutschen Unternehmen in der Ukraine
ausgerichtet werden.
Arbeitsfrei (orthodoxes Osterfest)
16. April 2012
Treffen der Deutschen Wirtschaftscommunity
im kleinen Marien-Palais in der
vul. M. Hrushevskoho 22
25. April 2012
18.30 Uhr
Die Delegation der Deutschen Wirtschaft bedankt sich herzlich bei den
Unternehmen, die bereits an der Umfrage teilgenommen haben. Die Einreichungsfrist haben wir um eine Woche auf den 6. April 2012 verlängert.
Bitte übersenden Sie uns den auf der
Webseite http://ukraine.ahk.de eingestellten und von Ihnen ausgefüllten
Fragebogen zum Geschäftsklima per
E-Mail an [email protected].
Ihre Angaben werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt, sind ausschließlich zur internen Auswertung bestimmt und
werden nicht an Dritte weitergegeben.
Vielen Dank für Ihre Kooperationsbereitschaft.
Arbeitskreis Recht
26. April 2012
17.00 Uhr
Ihre Delegation der Deutschen Wirtschaft in der Ukraine.
Vorankündigungen
Deutscher Wirtschaftsstammtisch im
Golden Gate Pub (Vortrag von Herrn Alexander
Stepanenko, Fa. VEKA)
3. April 2012
18.30 Uhr
Impressum
Herausgeber:
Delegation der Deutschen
Wirtschaft in der Ukraine
Germany Trade and Invest (gtai)
Haftungsausschluss:
Der Newsletter beruht auf Informationen nationaler und ausländischer Nachrichtenagenturen und
Medien; zusätzlich auf Meldungen der Delegation und von GTAI.
Der Herausgeber übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der
bereitgestellten Inhalte, bis auf autorisierte Texte der Delegation und der GTAI.
Vervielfältigung, Verkauf oder Weiterverbreitung des Newsletters – auch teilweise - sind ohne schriftliche Zustimmung der Delegation der Delegation der Deutschen Wirtschaft untersagt.
Kontakt:
Delegation der Deutschen
Wirtschaft in der Ukraine
wul. Puschkinska 34
01004 Kiew
Ukraine
Tel.: +38 044 2345595
E-Mail: [email protected] I www.ukraine.ahk.de
Nr. 3 I 2012
9