Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom

STADT SCHMALKALDEN
Nummer
NIEDERSCHRIFT
06/14S
2. Sitzung des
am
14.07.2014
Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Sitzungsort
Sitzungsdauer
19.00 Uhr – 20.25 Uhr
Rathaussaal
öffentlich
Pausen
nichtöffentlich
Anwesend
Bürgermeister:
Kaminski, Thomas
Vorsitzender des Stadtrates:
Spieß, Hans-Werner
Stadtratsmitglieder:
Amborn, Marco
Danz, Stephan
Duft, Jens-Uwe
Eck, André
Gellert, Bernd
Prof. Dr. Goebel, Jens
Groß, Marika
Hoffmann, Gerhard
Jung, Martina
Jung, Martin
Barbara Bechmann
Kaiser, Klaus-Dieter
Kremmer, Hartmut
MR Kulawik, Gina
Liebaug, Ralf
Lorenz, Thomas
Sauerbrey, Jens
Schellenberg, Irina
Schliewenz, Hendrik
Simon, Eckhard
Dr. Svoboda, Stefan
Trabert, Peter
Zimmermann, Christoph
Ortsbürgermeister:
Bauroth, Andreas
Klee, Otto
Kürschner, Marcel
OT Mittelschmalkalden
OT Möckers
OT Grumbach
Verwaltung:
Dierich, Monika
Lochner, Regina
Werner, Volkmar
Hilpert, Lothar
Schrader, Heidrun
Amtsleiterin des Hauptamtes
Amtsleiterin des Ordnungsamtes
Amtsleiter des Rechts- und Kämmereiamtes
Amtsleiter des Bauamtes
Schriftführerin
Sonstige:
Frau Nagel
9 Bürgerinnen u. Bürger
Abwesende Stadtratsmitglieder:
Vertreterin der Presse
Begründung:
Der Vorsitzende des Stadtrates eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er übergibt das Wort an den
Bürgermeister.
I. Informationen des Bürgermeisters
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Voraussichtlich am 17.07.14 wird die Brücke sowie die Anbindung an der B 19 für den Verkehr freigegeben,
so dass dann die Fahrzeuge, die aus Richtung Bad Salzungen kommen, unproblematisch nach Schmalkalden
abbiegen können.
-
Des Weiteren ist vorgesehen, Ende Juli 2014 die Roßdorfer Straße zu asphaltieren.
-
In der 30. KW ist beabsichtigt, die dreieckige Fläche auf dem ehemaligen Kammgarngelände im
Kreuzungsbereich Zwick neben dem Radweg neuzugestalten. Es werden die beiden Schafe von der ehemaligen
Kammgarnspinnerei auf dieser Fläche aufgestellt, so dass die Fläche optisch aufgewertet wird.
-
Am 21.07.14 ist geplant, mit der Baumaßnahme Auer Tor zu beginnen. Die Auftragsvergabe ist erfolgt. Die
Arbeiten sollen bis 30.11.2014 abgeschlossen werden.
Im Rahmen dieser Baumaßnahme ist vorgesehen, auch auf der gegenüberliegenden Seite die baulichen
Missstände im Bereich des Gehweges und der Aufstellfläche zu beseitigen.
-
In der Wilhelm-Külz-Straße und der Gothaer Straße werden im linken Bereich stadtauswärts Teilflächen
asphaltiert. Dadurch werden die vorhandenen Querrinnen beseitigt. Außerdem werden in diesem
Zusammenhang auch auf dieser Seite die Bordsteine teilweise erneuert.
-
Am 21.07.14 findet die Bauanlaufberatung für den Neubau der Brücke Gothaer Straße statt. Vor Beginn der
Maßnahme wird eine Behelfsbrücke errichtet, die auch im Gegenverkehr befahren werden kann. Es ist
beabsichtigt, die Baumaßnahme bis 31.05.2015 abzuschließen.
-
Mit dem Abriss der ehemaligen Gaststätte „Stadt Schmalkalden“ wurde bereits im Innenhof begonnen. Die
Arbeiten mussten zwischenzeitlich nochmals eingestellt werden, da noch Abstimmungsbedarf zwischen
Bauherren, Abrissunternehmen und dem Landratsamt über die weitere Verfahrensweise bestand. Dies ist
nunmehr geklärt. Ab dieser Woche wird der Abriss fortgeführt. Der Bauantrag für das Areal ist in der
Verwaltung eingegangen und wird Thema im Bauausschuss sein. Ziel des Bauherren ist es, bis zum Beginn der
Landesgartenschau den Rohbau fertigzustellen.
-
Des Weiteren informiert der Bürgermeister, dass in den nächsten Wochen verschiedene Straßenbeläge in
einigen Bereichen erneuert werden. Entsprechende Informationen erfolgen über die Presse.
II. Einwohnerfragestunde
-
Frau Christine Schwarz, wohnhaft Am Rosenweg 12, macht seit Jahren wiederholt auf den schlechten Zustand
der Straße „Am Rosenweg“ aufmerksam. Des Weiteren senken sich die Straßeneinläufe. Außerdem muss das
vorhandene Geländer an der Treppe bis zum Parkplatz verlängert werden. Besichtigungen vor Ort wurden
mehrfach von verschiedenen Mitarbeitern durchgeführt. Am Straßenzustand selbst hat sich bisher aber nichts
geändert.
Darüber hinaus äußert sie die Bitte, bei künftigen Straßensanierungen eine ordentliche Abnahme vorzunehmen,
um Folgeschäden zu vermeiden.
Der Bürgermeister erläutert zum Verständnis, dass es zwischenzeitlich personelle Veränderungen im
Tiefbauamt gab. Das Problem des Straßenzustandes ist jedoch mit einer einfachen Deckschicht nicht zu lösen,
da die Straßenentwässerung mit eingebunden werden muss. Die Hinweise werden aufgenommen.
Der Vorsitzende des Stadtrates geht nun zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates über. Er stellt fest, dass die Einladung
zur Sitzung form- und fristgerecht erfolgte. Beschlussfähigkeit ist gegeben. Es sind alle 25 Stadträte anwesend.
Zur Tagesordnung gibt es keine Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge. Sie wird in vorliegender Form einstimmig
bestätigt.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
-
-
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TOP 1: Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes nach § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Frau Barbara Bechmann konnte urlaubsbedingt an der konstituierenden Stadtratssitzung nicht teilnehmen. Der
Bürgermeister wird heute die Verpflichtung nach § 24 Abs. 2 ThürKO vornehmen. Er bittet Frau Bechmann nach vorne.
Frau Bechmann spricht folgenden Text:
„Ich gelobe, ich werde meine Pflichten als Stadtratsmitglied gewissenhaft erfüllen und das Grundgesetz für die
Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Freistaates Thüringen sowie die Gesetze wahren, so wahr mir Gott
helfe.“
Anschließend verpflichtet der Bürgermeister Frau Bechmann per Handschlag und wünscht eine gute Zusammenarbeit.
TOP 2: Beschluss Niederschrift 04/14S der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2014
Frau Jung gibt den Hinweis, dass auf Seite 4 TOP 2, die Sätze 2 und 3 zu ändern sind, da der Kunstgraben die Grenze in
östlicher Richtung bildet. Ursprünglich war als Grenze der Flusslauf „Schmalkalde“ angedacht.
Beschluss-Nr. 051/14S
Unter Berücksichtigung o. g. Änderung wird die Niederschrift Nr. 04/14S der öffentlichen Sitzung des Stadtrates
vom 19.05.2014 einstimmig beschlossen.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
TOP 3: Beschluss Niederschrift 05/14S der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.06.2014
Beschluss-Nr. 052/14S
Die Niederschrift 05/14S der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 16.06.2014 wird in vorliegender Form
einstimmig beschlossen.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
TOP 4: Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Schmalkalden – BV Reg.-Nr. 049/14
Die vorgesehenen Änderungen der Geschäftsordnung sind farblich markiert. Sie wurden im Ältestenrat vorbesprochen.
Der Bürgermeister erläutert insbesondere, dass im § 21 der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
zusätzlich aufgenommen werden soll. Bisher war die Wirtschaftsförderung im Bauausschuss mit enthalten. Die
Mitglieder im Bauausschuss werden daher auf 6 reduziert.
Die Bildung des Kommunalausschusses ist nicht mehr vorgesehen. Die Aufgaben soll der Haupt- und Finanzausschuss
mit übernehmen. Daher wurden die Zuständigkeiten beim Haupt- und Finanzausschuss erweitert (siehe Absätze hh – jj).
Aufgrund eines Hinweises aus einer Fraktion wird vom Bürgermeister beantragt, den Aufgabenbereich vom Ausschuss
für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz mit Punkt l) Maßnahmen zur Lenkung des innerstädtischen fließenden
und ruhenden Verkehrs zu ergänzen. Im Punkt 6 Abs. c) ist der ruhende Verkehr durch das Wort „überörtlichen“
Verkehrs zu ersetzen.
Des Weiteren regt Herr Gellert an, im § 1 Abs. 2 die Zusendung der Sitzungsunterlagen in elektronischer Form
aufzunehmen, da dies bereits mehrfach in der vergangenen Legislaturperiode angesprochen wurde.
Der Bürgermeister teilt mit, dass auch dieses Thema in der Ältestenratssitzung besprochen wurde. Im Jahr 2015 ist die
Umstellung auf elektronische Sitzungsunterlagen angedacht. In Vorbereitung dessen soll zeitnah eine Arbeitsgruppe,
bestehend aus den Fraktionsvorsitzenden, gebildet werden. Es sollten auch Erfahrungen aus anderen Kommunen
NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
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eingebracht werden. Die Anschaffung der Hard- und Software setzt jedoch voraus, dass entsprechende Haushaltsmittel
zur Verfügung stehen.
Da die Geschäftsordnung jederzeit geändert werden kann, wird vorgeschlagen, diese mit Schaffung der
Voraussetzungen zu ändern.
Der Vorsitzende des Stadtrates lässt über den Antrag des Bürgermeisters, dass folgende Änderungen im § 22 der
vorliegenden Geschäftsordnung vorzunehmen sind, abstimmen:
-
Punkt 5. Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz ist zu ergänzen mit Absatz
l) Maßnahmen zur Lenkung des innerstädtischen fließenden und ruhenden Verkehrs
-
Punkt 6. Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr - Abs. c) ist wie folgt zu ändern:
c) Maßnahmen zur Lenkung des überörtlichen Verkehrs
Dem Änderungsantrag wird einstimmig zugestimmt.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss-Nr. 053/14S
Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der
Stadt Schmalkalden unter Berücksichtigung der Ergänzung im § 22 Punkt 5. l) und der Änderung im Punkt 6.
c).
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
TOP 5: Beschluss über die Mitglieder der Ausschüsse – BV Reg.-Nr. 050/14
Gemäß § 21 der Geschäftsordnung ist geregelt, welche Ausschüsse gebildet werden und in welcher Anzahl sie zu
besetzen sind. Die Verteilung der Ausschusssitze erfolgt lt. Festlegung in der Geschäftsordnung nach dem HareNiemeyer-Verfahren.
Bei einer Ausschussbesetzung mit 6 Mitgliedern erhält die Fraktion SPD/Grüne 3 Sitze, die CDU-Fraktion 2 Sitze und
die Fraktion Die Linke 1 Sitz.
Die bindenden Vorschläge der Fraktionen für die Besetzung der Ausschüsse sind in der Beschlussvorlage ersichtlich.
Die Fraktion Freie Wähler/Bürgerinitiative Schmalkalden hat aufgrund ihres Wahlergebnisses keinen Anspruch auf
einen Ausschusssitz. Daher wurde im Ältestenrat nach Möglichkeiten gesucht, die Fraktion Freie Wähler/BI
Schmalkalden mit einzubinden.
Herr Liebaug teilt mit, dass sich die CDU-Fraktion entschlossen hat, der Fraktion Freie Wähler/BI Schmalkalden 2
Ausschusssitze wie folgt abzugeben:
-
1 Sitz im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr – Besetzung mit Herrn Jung
1 Sitz im Ausschuss für Soziales – Besetzung mit Frau Schellenberg
Der Bürgermeister stellt den Antrag, dass die Fraktion SPD/Grüne im Rechnungsprüfungsausschuss einen Sitz an Frau
Schellenberg (ursprüngliche Besetzung mit Stephan Danz im Beschlussvorschlag) abgeben möchte. Als Stellv. soll Herr
Trabert bleiben.
Im Bauausschuss wird als Stellvertreter für Herrn Sauerbrey, Herr Martin Jung (statt Christoph Zimmermann) benannt.
Dem Antrag des Bürgermeisters hinsichtlich der genannten Änderung im Rechnungsprüfungsausschuss und im
Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz wird einstimmig zugestimmt.
NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
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Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
Frau Schellenberg bedankt sich bei den Fraktionen, insbesondere bei der CDU-Fraktion für die Bereitstellung von
Ausschusssitzen. So besteht für die Fraktion der Freien Wähler/BI Schmalkalden die Möglichkeit, aktiv in den
Ausschüssen mitzuarbeiten. Sie war bereits in der Vergangenheit 15 Jahre im Sozialausschuss tätig und würde es
bedauern, nicht mehr im Ausschuss mitzuarbeiten.
Frau Dierich gibt noch den Hinweis an die Fraktion SPD/Grüne, dass bis zur nächsten Stadtratssitzung noch ein
sachkundiger Bürger für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr vorgeschlagen werden muss.
Sodann wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss-Nr. 054/14S
Der Stadtrat beschließt nachfolgende Aufstellung zur Besetzung der Ausschüsse nach bindendem Vorschlag der
Fraktionen der SPD/Grüne, CDU, Die Linke sowie der Freien Wähler/BI Schmalkalden:
-
-
-
Haupt- und Finanzausschuss
Mitglied
Stellvertreter/in
Fraktion
Danz, Stephan
Dr. Svoboda, Stefan
Zimmermann, Christoph
Liebaug, Ralf
Lorenz, Thomas
Kaiser, Klaus- Dieter
Trabert, Peter
Duft, Jens- Uwe
Amborn, Marco
Kremmer, Hartmut
Gellert, Bernd
Jung, Martina
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
CDU
CDU
Die Linke
Rechnungsprüfungsausschuss
Mitglied
Stellvertreter/in
Fraktion
Schellenberg, Irina
Eck, Andre
Gellert, Bernd
Hoffmann, Gerhard
Trabert, Peter
Duft, Jens- Uwe
Liebaug, Ralf
Kaiser, Klaus- Dieter
Freie Wähler/ SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
CDU
Die Linke
Ausschuss für Soziales
Mitglied
Stellvertreter/in
Fraktion
Groß, Marika
Simon, Eckhard
Zimmermann, Christoph
Bechmann, Barbara
Schellenberg, Irina
Amborn, Marco
Schliewenz, Hendrik
Eck, Andre
Gellert, Bernd
Jung, Martin
Kulawik, Gina
Hoffmann, Gerhard
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
CDU
Freie Wähler
(abgetreten von CDU)
Die Linke
sachkundiger Bürger/Vertreter
Behindertenbeirat
sachkundiger Bürger/Vertreter
Seniorenbeirat
sachkundiger Bürger/Vertreter
Studierendenrat der FH SM
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
…
…
…
Fischer, Heike
Elflein, Maik
Schaft, Ilona
Göbel, Ramona
NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
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-
Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Mitglied
Stellvertreter/in
Fraktion
Eck, Andre
Schliewenz, Hendrik
Sauerbrey, Jens
Prof. Dr. Göbel, Jens
Lorenz, Thomas
Hoffmann, Gerhard
Simon, Eckhard
Zimmermann, Christoph
Groß, Marika
Bechmann, Barbara
Gellert, Bernd
Jung, Martina
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
CDU
CDU
Die Linke
sachkundiger Bürger/ Vertreter
Studierendenrat der FH SM
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
…
Uhlemann, Harald
Wilhelm, Angelika
Eichel, Lutz
Siegert, Andreas
-
-
Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Mitglied
Stellvertreter/in
Fraktion
Dr. Svoboda, Stefan
Trabert, Peter
Sauerbrey, Jens
Gellert, Bernd
Kremmer, Hartmut
Jung, Martina
Handy, Peter
Eckhardt, Egon
Kürschner, Marcel
Hauck, Thomas
Danz, Stephan
Duft, Jens- Uwe
Jung, Martin
Liebaug, Ralf
Lorenz, Thomas
Kaiser, Klaus- Dieter
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne / Freie Wähler
CDU
CDU
Die Linke
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Mitglied
Stellvertreter/in
Fraktion
Danz, Stephan
Amborn, Marco
Sauerbrey, Jens
Liebaug, Ralf
Jung, Martin
Dr. Svoboda, Stefan
Zimmermann, Christoph
Schliewenz, Hendrik
Kremmer, Hartmut
Schellenberg, Irina
Kaiser, Klaus- Dieter
…
Heinz, Mathias
Langenhan, Sören
Hammen, Peter
Kulawik, Gina
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
CDU
Freie Wähler
(abgetreten von CDU)
Die Linke
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
Seite 6 von 12
TOP 6: Bestellung des weiteren Verbandsrates und dessen Stellvertreters der Stadt Schmalkalden im Zweckverband
Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen – BV Reg.-Nr. 051/14
Gemäß Verbandssatzung des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen entsendet die Stadt
Schmalkalden 2 Verbandsräte, wobei der Bürgermeister Verbandsrat kraft seines Amtes ist.
Als weiterer Verbandsrat wird Herr Christoph Zimmermann und als dessen Stellvertreterin Frau Marika Groß
vorgeschlagen.
Beschluss-Nr. 055/14S
Der Stadtrat bestellt Herrn Christoph Zimmermann zum Verbandsrat sowie Frau Marika Groß als dessen
Stellvertreterin im Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
TOP 7: Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des
Wasserversorgungszweckverbandes „Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung“ – BV Reg.-Nr. 052/14
Die Stadt Schmalkalden ist Mitglied im Wasserversorgungszweckverband „Gespringwasser Schmalkalden und
Umgebung“. Auf Grundlage des § 6 Abs. 3 der Verbandssatzung i. V. m. § 28 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes über die
Kommunale Gemeinschaftsarbeit ist der Bürgermeister kraft Amtes gesetzlicher Vertreter der Stadt Schmalkalden.
Darüber hinaus sind 6 weitere Verbandsräte durch den Stadtrat zu bestellen.
Auf Grundlage der Beratung im Ältestenrat stellt der Bürgermeister den Antrag, dass Herr Jens-Uwe Duft auf sein
Mandat im Wasserversorgungszweckverband als auch im Abwasserzweckverband verzichtet. Die Fraktion SPD/Grüne
gibt das Mandat an die Fraktion Freie Wähler/Bürgerinitiative Schmalkalden mit der Besetzung von Herrn Martin Jung
ab.
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
Sodann wird unter Berücksichtigung der Änderung folgender Beschluss gefasst:
Beschluss-Nr. 056/14S
Folgende Personen werden zu weiteren ordentlichen Verbandsräten und deren Stellvertreter für die
Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes „Gespringwasser Schmalkalden und
Umgebung“ bestellt:
Ordentliche Verbandsräte
Stellvertreter/in
Fraktion
Jung, Martin
Eck, André
Trabert, Peter
Groß, Marika
Liebaug, Ralf
Gellert, Bernd
Jung, Martina
Amborn, Marco
Schliewenz, Hendrik
Lorenz, Thomas
Prof. Dr. Göbel, Jens
Hoffmann, Gerhard
Freie Wähler/BI Schmalk. /
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
CDU
CDU
Die Linke
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
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NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
Seite 7 von 12
TOP 8: Bestellung von 6 weiteren Verbandsräten und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des
Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“ – BV Reg.-Nr. 053/14
Auch hier stellt der Bürgermeister den Antrag, das Mandat von Herrn Jens-Uwe Duft an Herrn Martin Jung, Fraktion
Freie Wähler/BI Schmalkalden, abzutreten.
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
Unter Berücksichtigung der Änderung wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss-Nr. 057/14S
Folgende Personen werden zu weiteren ordentlichen Verbandsräten und deren Stellvertreter für die
Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“ bestellt:
Ordentliche Verbandsräte
Stellvertreter/in
Fraktion
Jung, Martin
Eck, André
Trabert, Peter
Groß, Marika
Liebaug, Ralf
Gellert, Bernd
Jung, Martina
Amborn, Marco
Schliewenz, Hendrik
Lorenz, Thomas
Prof. Dr. Göbel, Jens
Hoffmann, Gerhard
Freie Wähler/BI Schmalk. /
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
SPD/ Grüne
CDU
CDU
Die Linke
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
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-
-
-
TOP 9: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden – BV Reg.-Nr. 054/14
Gemäß § 9 des Gesellschaftervertrages der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden besteht der Aufsichtsrat aus 7
Mitgliedern. Die Vorschläge aus den Fraktionen sind im Beschlussvorschlag ersichtlich.
Da es keinen weiteren Erläuterungsbedarf gibt, lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss-Nr. 058/14S
Für den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden werden folgende Mitglieder bestellt:
Mitglied
Fraktion
Kaminski, Thomas
Dr. Svoboda, Stefan
Danz, Stephan
Amborn, Marco
Liebaug, Ralf
Marr, Ralf
Kaiser, Klaus-Dieter
Bürgermeister
SPD/Grüne
SPD/Grüne
SPD/Grüne
CDU
CDU
Die Linke
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
Seite 8 von 12
Zu TOP 10: Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG
BV Reg.-Nr. 055/14
Gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages der NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG ist neben dem
Bürgermeister, der kraft Amtes stellv. Aufsichtsratsvorsitzender ist, ein weiteres Mitglied für den Aufsichtsrat der NG
Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG zu bestellen.
Es wird vorgeschlagen, Herrn René Killenberg, Geschäftsführer der Stadtwerke Schmalkalden GmbH, als
Aufsichtsratsmitglied zu bestellen.
Beschluss-Nr. 059/14S
Der Stadtrat bestellt Herrn René Killenberg, Geschäftsführer der Stadtwerke Schmalkalden GmbH, als
Aufsichtsratsmitglied für die NG Netzgesellschaft Schmalkalden GmbH & Co. KG.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
TOP 11: Ernennung zum Ehrenstadtrat der Stadt Schmalkalden
Hier: Antrag der Fraktion der SPD/Grüne – BV Reg.-Nr. 056/14
Der Fraktionsvorsitzende begründet den eingebrachten Antrag damit, dass Herr Peter Handy seit 1990 ununterbrochen
als Mitglied des Stadtrates der Stadt Schmalkalden sowie in der Fraktion und in den Ausschüssen engagiert tätig war. Er
hat sich durch die langjährige Mitarbeit im Stadtrat im besonderen Maße um die Stadt und das Wohl ihrer Bürger
verdient gemacht. Deshalb schlägt die Fraktion vor, Herrn Peter Handy zum Ehrenstadtratsmitglied zu ernennen.
Der Bürgermeister fügt ergänzend hinzu, dass grundsätzlich ein Bürger, der mit einer 20jährigen Tätigkeit im Stadtrat
das Vertrauen der Einwohner bekommen hat, auch für die Anerkennung der geleisteten Arbeit die Ehre erwiesen
bekommen sollte, Ehrenstadtratsmitglied zu werden. Ein weiterer Antrag liegt zu TOP 12 vor. Deshalb sollte sich
deutlich dazu bekannt werden, dass Ehre der bekommen sollte, dem die Ehre gebührt.
Auf Nachfrage von der CDU-Fraktion teilt der Bürgermeister mit, dass mit der Ehrenbezeichnung keine finanziellen
Auswirkungen verbunden sind. Es wird jedoch die geleistete Arbeit zum Wohle der Stadt gewürdigt, indem u. a. die
Ehrenstadtratsmitglieder zu offiziellen Anlässen eine Einladung erhalten.
Herr Liebaug kündigt in diesem Zusammenhang an, dass die CDU-Fraktion zur nächsten Stadtratssitzung einen
entsprechenden Antrag einbringen wird, der sich auf § 10 Abs. 2 der Hauptsatzung bezieht, um Herrn Walter Höll zum
Ehrenortsteilbürgermeister zu ernennen.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss-Nr. 060/14S
Der Stadtrat beschließt, dass Herr Peter Handy, wohnhaft in Schmalkalden, Schlossberg 7, auf Basis § 10 Abs. 2
der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden zum Ehrenstadtratsmitglied ernannt wird.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
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-
-
TOP 12: Ernennung zum Ehrenstadtratsmitglied der Stadt Schmalkalden
Hier: Antrag der Fraktion Freie Wähler/BI Schmalkalden – BV Reg.-Nr. 057/14
Die Fraktion Freie Wähler/BI Schmalkalden stellt den Antrag, Herrn Peter Hammen, der seit 1994 im Stadtrat engagiert
tätig ist, als Würdigung seiner Arbeit über einen Zeitraum von 20 Jahren ebenfalls zum Ehrenstadtratsmitglied zu
ernennen.
Herr Hammen ist heute Abend anwesend und wird recht herzlich begrüßt.
NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
Seite 9 von 12
Frau Schellenberg führt aus, dass es wünschenswert ist, Ehrenstadtratsmitglieder, egal von welcher Fraktion, in
Würdigung ihrer Arbeit zu offiziellen Anlässen einzuladen und sie auch explizit zu begrüßen.
Beschluss-Nr. 061/14S
Der Stadtrat beschließt, dass Herr Peter Hammen, wohnhaft in Schmalkalden, Schlossküchenweg 27, auf Basis
§ 10 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden zum Ehrenstadtratsmitglied ernannt wird.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
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-
Herr Hammen wird zum Ehrenstadtratsmitglied herzlich beglückwünscht.
TOP 13: Prüfung der Möglichkeiten für Studenten und Jugendliche, um aktiv ihre Zielstellungen und Positionen im
Rahmen stadtinterner politischer Meinungsfindungsprozesse einzubringen
Hier: Antrag der Fraktion der SPD/Grüne – BV Reg.-Nr. 058/14
Der Fraktionsvorsitzende der SPD/Grüne erläutert, dass es Ziel ist, dass die Verwaltung Möglichkeiten prüft, wie die
Jugendlichen ihre Interessen besser einbringen können.
Herr Liebaug regt an, in diesem Zusammenhang die Jugendlichen auch zu fragen, inwieweit sie sich dort einbringen
möchten.
Der Bürgermeister berichtet, dass es im Vorfeld schon Diskussionen zu dieser Beschlussvorlage gab, da sich die
Jugendlichen schon über den Studierendenrat mit einbringen können. Dies hat in der Vergangenheit nur bedingt Erfolg
gezeigt. Deshalb ist es wichtig, auch andere Möglichkeiten zu prüfen.
Frau Dierich ist der Auffassung, dass es richtig und wichtig ist, das Thema anzugehen, jedoch hält sie den Zeitpunkt
aufgrund der Sommer- und Semesterferien für die Verwaltung bis zur nächsten Stadtratssitzung etwas knapp.
Herr Danz gibt zu bedenken, dass angedacht ist, erst einmal die Diskussionsrunde einzuleiten.
Herr Spieß schlägt daraufhin vor, im Beschlussvorschlag „bis zur nächsten Stadtratssitzung“ zu streichen.
Unter Berücksichtigung der Streichung „bis zur nächsten Stadtratssitzung“ wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss-Nr. 062/14S
Der Stadtrat beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, im Rahmen der Ausschüsse sowie
verwaltungsintern zu prüfen, welche Möglichkeiten der Beteiligung von Jugendlichen und insbesondere von
Studenten in welcher Form möglich und sinnvoll sind. Die Ergebnisse werden durch den Bürgermeister
vorgestellt.
Ja
Nein
Enthaltung
Befangenheit
abwesend
25
-
-
-
-
TOP 14: Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/ Anfragen zu den Niederschriften
-
Der Bürgermeister teilt mit, dass in Vorbereitung der Landtagswahlen am 14.09.2014 noch Ehrenamtliche für
die Besetzung der Wahlvorstände gesucht werden. Er bittet alle Fraktionen des Stadtrates Wahlhelfer
vorzuschlagen. Insbesondere sind auch die Ortsteilbürgermeister angesprochen, Bürger aus den Ortsteilen
vorzuschlagen. Meldungen nimmt Herr Reich vom Hauptamt entgegen.
Frau Dierich bekräftigt dies, da es immer schwieriger wird, Ehrenamtliche in entsprechend großer Zahl zu
finden.
In diesem Zusammenhang regt Herr Spieß an zu prüfen, ob möglicherweise die Anzahl der Wahllokale
reduziert werden kann.
-
Alle Stadtratsmitglieder haben heute einen Haushaltsplan für das Jahr 2014 erhalten.
NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
Seite 10 von 12
-
Frau Schellenberg fügt ergänzend zum dargestellten Sachverhalt von Frau Schwarz in der
Einwohnerfragestunde hinzu, dass mittlerweile die zuständigen Mitarbeiter vom Tiefbauamt der
Stadtverwaltung gewechselt haben. Sie bestätigt nochmals den schlechten Zustand der Straße, auf den seit etwa
7 bis 8 Jahren hingewiesen wird. In der Einfahrt Am Rosenweg aus Richtung Netto bricht ein Gully ein und auf
der anderen Seite ist eine tiefe Senkung. Außerdem sind vor dem Grundstück Am Rosenweg 7 bei Regenwetter
sehr große Pfützen.
-
Herr Liebaug weist auf den relativ zugewachsenen Bachlauf in Volkers hin, insbesondere im Bereich des
Sportplatzes. Auch die Mauer des Bachlaufes droht in Teilbereichen einzustürzen.
-
Herr Simon gibt den Hinweis, dass bei den neugepflanzten Bäumen im Bereich Kirchhof im Rahmen der
Gewährleistung der Zustand der Bäume geprüft werden sollte.
Herr Simon weist auch darauf hin, dass im Rahmen der Thüringer Landtagswahl am 14.09.2014 der
Bürgerentscheid über das „Touristische Großprojekt auf der Hohen Geba“ durchgeführt wird.
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Der Ortsteilbürgermeister, Herr Klee bedankt sich bei den Stadträten, dass die Maßnahmen im Rahmen des
Dorferneuerungsprogramms im OT Möckers durchgeführt werden konnten. In der vergangenen Woche ist die
Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses abgeschlossen worden. In diesem Zusammenhang bedankt er sich für
die gute Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt.
Mit dem Tiefbauamt funktioniert die Kommunikation nicht so gut. Nach seinem Kenntnisstand verzögert sich
die Gestaltung des Dorfplatzes.
Der Bürgermeister erläutert, dass Probleme bei der Entwässerung des Unterbaus aufgetreten sind. Die
Planungsunterlagen liegen seit letzter Woche vor. Die Ausschreibung erfolgt in Kürze, so dass die
Auftragsvergabe mit dem Ziel erfolgt, die Maßnahme noch bis Jahresende abzuschließen.
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Herr Prof. Goebel informiert über eine Aktion der Gemeinschaft der Evangelischen Kirchen
„Reformationsstadt Europa“, die im vergangenen Jahr ausgeschrieben wurde. Ziel ist, ein Netzwerk
europäischer Reformationsstädte aufzubauen. Es wurden Landeskirchen und kirchenreiche Städte aufgefordert,
sich daran zu beteiligen. Nach Rücksprache mit Herrn Dekan Gebauer gibt es erste Gespräche diesbezüglich in
der Stadtverwaltung. Er begrüßt das. Die Stadt Schmalkalden sollte sich als Reformationsstadt an der Aktion
beteiligen und regt an, dass die Initiativen der Stadt dem Stadtrat vorgestellt werden.
Der Bürgermeister gibt eine Zwischeninformation dazu. In der Stadt wurde eine Arbeitsgemeinschaft „Luther“
gegründet, in der Vertreter aus den Bereichen Tourismus, Museum, Bauausschuss und Kirche mitarbeiten. Ziel
ist es, eine Konzeption für 2017 zu entwickeln. In der AG wurde das Thema „Reformationsstadt Europa“
bereits angesprochen. Der Bürgermeister weist in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass es wichtig ist,
die Fraktionen mit zu involvieren.
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Herr Gellert hat Interesse an einer Dauerkarte für die Landesgartenschau und fragt nach, wann der
Kartenvorverkauf beginnt.
Der Bürgermeister informiert, dass im Aufsichtsrat festgelegt wurde, dass im Oktober mit dem
Kartenvorverkauf begonnen wird. Der Zeitraum des Kartenvorverkaufs ist in Hessen und Thüringen so üblich.
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Auf Nachfrage von Herrn Kremmer wird mitgeteilt, dass die Gewährleistungsfrist bei Straßen 5 Jahre beträgt.
Er spricht 2 Risse im Bereich L 1026 im OT Wernshausen/Kirchberg an. Der Schaden muss
zuständigkeitshalber an das Thüringer Straßenbauamt Zella-Mehlis gemeldet werden.
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Der Bürgermeister teilt mit, dass am 18. und 19.07. der 3. Stadtfeuerwehrtag stattfindet, zu dem alle herzlich
eingeladen sind. Insbesondere findet am 18.07. um 18.30 Uhr eine Podiumsdiskussion über die Zukunft der
Freiwilligen Feuerwehren statt, eine breite Öffentlichkeit sowie die Einbindung der Stadträte ist von der
Feuerwehr gewünscht.
Am 19.07. von 14 – 18 Uhr stellen sich die Feuerwehren auf dem Altmarkt vor mit dem Thema „Feuerwehr für
Jung und Alt zum Anfassen und Selbermachen“.
Außerdem findet am Samstag, dem 19.07.14, ab 15.00 Uhr das Brunnenfest in Reichenbach statt, zu dem alle
herzlich eigeladen sind.
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Herr Eck gibt den Hinweis, dass in Richtung Waldhaus die Straßenlampen durch Bäume zugewachsen sind.
Der Hinweis wird an Frau Beuke, Tiefbauamt, weitergeleitet.
NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
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Herr Hoffmann hat festgestellt, dass die Studenten wenig Interesse an der politischen Arbeit der Stadt zeigen.
Deshalb regt er an, diese in die Politik mehr mit einzubeziehen.
Auch er weist nochmals auf die Gefahrenstellen „Am Rosenweg“ hin, insbesondere im Bereich Trafostation. Es
besteht dringender Handlungsbedarf.
Vom Bürgermeister wird in diesem Zusammenhang nochmals darauf hingewiesen, dass bei akuten Gefahren
die Verwaltung sofort zu informieren ist, damit sie tätig werden kann.
Herr Dr. Svoboda regt an, dass bei Problemen auch der Mängelzettel ausgefüllt und an die Verwaltung
gereicht werden kann.
gez. Spieß
Vorsitzender
gez. Schrader
Schriftführerin
NS 06/14S vom 14.07.2014 – öffentliche Sitzung
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