Newsletter DIE LINKE im Saarland
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Newsletter DIE LINKE im Saarland
Newsletter DIE LINKE im Saarland 12/2009 Liebe Leserin, lieber Leser, am kommenden Samstag (21. März 2009) nominieren wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten der Landtags-Wahlkreisliste Saarbrücken. 14.00 Uhr beginnt die Veranstaltung im Bürgerhaus in Dudweiler. Bereits um 9.00 Uhr steht die Wahl unserer Liste für den Stadtrat Saarbrücken auf der Tagesordnung. Ich würde mich sehr freuen, wenn möglichst viele Parteimitglieder aus dem Regionalverband von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen. Ein positives Fazit möchte ich zum vergangen Aktionstag am 14. März ziehen. Gleichzeitig landesweite 34 Infostände aufzustellen ist eine hervorragende Leistung. Allen, die sich daran beteiligt haben, ein recht herzliches Dankeschön. Unsere Partei hat mit dieser Aktion gezeigt, dass wir gut gerüstet in den Wahlkampf gehen können. Ihr/Euer Rolf Linsler, Landesvorsitzender. UNSERE TERMINE 18. März 2009 Vorbereitungstreffen Gründung LAG Hartz-IV Homburg, Hotel Bürgerhof, gegenüber Hauptbahnhof, Eisenbahnstr. 60, 18 Uhr. 18. März 2009 Politischer Stammtisch OV Kirkel, Limbach, Landhaus am kl. Sägeweiher, 19 Uhr. 19. März 2009 Vorstandssitzung OV AltSaarbrücken/St. Arnual, Sbr., Gasthaus Pulvermüller, St. Arnualer Markt, 19 Uhr. 19. März 2009 Info-Veranstaltung zur Wahl des Saarbrücker Integrationsbeirates, Sbr.Malstatt, „Breite 63“, Breite Straße 63, 20 Uhr. Wer Zeit und Lust hat, kann sich an dieser Demo beteiligen. Einen Bus nach Frankfurt/M. hat die ver.di-Kollegin Petra Jung, vom Krankenhaus Neunkirchen organisiert. Anmeldungen bitte direkt an: [email protected]. Bei Vorlage einer Quittung werden die Fahrtkosten von 15 Euro für Mitglieder der Partei DIE LINKE vom Landesverband übernommen. 16. März 2009 Barbara Spaniol: Militärischer Fluglärm bleibt unerträglich Vor dem Hintergrund der für die kommenden Tage von den US-Streitkräften angekündigten Hubschrauber-Nachtflugübungen im Raum St. Wendel fordert die Landtagsabgeordnete der Linken, Barbara Spaniol, erneut ein Nachtflugverbot von 19.00 Uhr bis 7.00 Uhr und eine spürbare Verringerung des ständig steigenden Fluglärms durch militärische Kampfjets ein. „Die Grenze des Erträglichen ist für die Betroffenen längst überschritten. Ankündigungen und Versprechungen reichen nicht aus. Diese Hinhaltetaktik muss aufhören. Die Landesregierung ist gefordert, Verteidigungsminister Jung umgehend zum konkreten Handeln zu bewegen.“ Vieles könne man auch im Rahmen der Nato über unbewohntem Gebiet machen. „Eine gleichmäßige Verteilung der Flüge über dem gesamten Bundesgebiet ist aber das Mindeste. Auch muss ein generelles Nachtflugverbot von 19.00 Uhr bis 7.00 Uhr angestrengt werden. Was sich aber hier über dem saarländischen Himmel abspielt, ist eine Demonstration der Macht gegen diejenigen, die sich kaum dagegen wehren können“, so die Landtagsabgeordnete abschließend. 20. März 2009 Vorstandsitzung OV Schwalbach, Schwalbach, Gasthaus Redoute, Ensdorfer Str. 16, 18.30 Uhr. 21. März 2009 Listenaufstellung Stadtrat Saarbrücken (Wiederholungstermin), Dudweiler, Bürgerhaus, 9 Uhr. 21. März 2009 Mitgliederversammlung Landtagswahlkreis Saarbrücken, Dudweiler, Bürgerhaus, 14 Uhr. 23. März 2009 Vorstandssitzung OV Jägersburg, Gasth. Baumbauer, Saarpfalzstr. 19 Uhr. Fehlt ein Termin? Dann diesen einfach dem Kreiswebmaster und in der Landesgeschäftsstelle melden. E-Mail: [email protected] www.dielinke-saar.de 13. März 2009 Energie: Saarländische Versorger nicht zerschlagen Die geplanten Umstrukturierungsmaßnahmen bei RWE dürfen nicht zum Nachteil der regionalen Energieversorger führen, sagt heute der Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler. Er erinnerte an den Verkauf von 20 Prozent der Saarbrücker Stadtwerke an VSE und Saarferngas, vor dem DIE LINKE vehement gewarnt habe. „Wie wir gesagt hatten, war das der Einstieg für weitere Verkäufe.“ Nun gelte es mit allen Mitteln zu verhindern, dass RWE 75 Prozent Anteil am saarländischen Versorger VSE erhält. Es dürfe nicht sein, dass die Entscheidungen über Gas-, Strom – und Wasserpreise im Saarland in Essen gefällt werden. „Der Gier des RWE-Konzerns muss jetzt entschieden entgegengetreten werden“, so Linsler abschließend. 11. März 2009 Rolf Linsler: Müntefering leidet an Gedächtnisverlust In scharfer Form hat der Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler, die Angriffe des SPD-Vorsitzenden Müntefering auf die Linkspartei zurückgewiesen. Seine gönnerhafte Aussage gegenüber der Linken: „Die Kinder und Enkelkinder der SED müssen in der Demokratie ankommen“, zeige, dass Müntefering Wahrnehmungsprobleme habe und unter Gedächtnisverlust leide. Von den über 3.200 Mitgliedern der Partei an der Saar sei niemand in der SED gewesen, vielmehr kämen mehr als die Hälfte aus der SPD. Müntefering rede die SPD-Vergangenheit schön. Er habe die Feststellung des Kurt-Schumacher-Kreises vergessen, nach der zahlreiche Funktionäre der SPD eine erhebliche Mitschuld und Mitverantwortung an der Gründung der SED im Jahr 1946 trugen. Die SPD müsse sich ihrer Geschichte stellen. Zum Vorwurf, die Linken seien Sozialromantiker sagt Linsler: „Besser Sozialromantiker als verantwortlich für Rentenkürzung, Hartz IV und Zulassung von Hedge-Fonds.“ Im Übrigen sei es geradezu peinlich, wie Müntefering, der wegen einer Personalangelegenheit den SPD-Vorsitz hingeschmissen habe, den politischen Rücktritt Lafontaines schlecht reden wolle. Die Aussage von Müntefering und Maas, keinen Politiker der Linken zum Ministerpräsidenten zu machen, schaffe Klarheit für die saarländischen Wählerinnen und Wähler. Die SPD Saar sei fest entschlossen, nach der Wahl mit Müllers CDU eine Regierung zu bilden. Linsler: „Dass es entsprechende Absprachen gibt, pfeifen die Spatzen von den Dächern.“ Einladung zur Wahlwerkstatt in Neunkirchen Im Anschluss an die Sitzung des Landesausschusses am 28. März 2009 findet eine Wahlwerkstatt für Funktionsträger, Kandidatinnen und Kandidaten und diejenigen, die unsere Partei im Wahlkampf aktiv unterstützen wollen, statt. Beginn ist gegen 13.00 Uhr. Angeboten werden drei parallel stattfindende Workshops. 1. DIE LINKE und der Straßenwahlkampf. Infostände sind eines der wirksamsten und auch kostengünstigsten Werbemittel im Wahlkampf. Sie sollten aber so gestaltet werden, dass man nicht unter sich bleibt. Anregungen und praktische Übungen finden in diesem Workshop statt. 2. Das Internet als moderner Werbeträger. „Web2.0“ ist nur ein Schlagwort. Aber der Anteil der Wählerinnen und Wähler, die das Internet als hauptsächliche Informationsquelle nutzen steigt. So reicht es nicht mehr aus, eine nette Seite des Ortsverbandes zu betreiben. Das Internet ist viel lebendiger geworden, die Anforderungen an die Macher allerdings auch. 3. Überzeugend mit linken Positionen argumentieren. Ganz klar: DIE LINKE hat eine feste Programmatik. Aber weiß auch jede Kandidatin / jeder Kandidat darüber Bescheid. Und was passiert, wenn kritische Fragen gestellt werden? In diesem Workshop werden Argumentationshilfen gestellt und praktisch erprobt. Für die Teilnahme ist eine schriftliche Anmeldung, mit Angabe welcher Workshop besucht wird, notwendig. Am einfachsten per E-Mail an [email protected] Impressum: Dieser Newsletter wird wöchentlich herausgegeben. V.i.S.d.P. Rolf Linsler. Redaktion: Birgit Huonker, Thomas Lutze. Wer diesen Newsletter nicht erhalten möchte, sende bitte eine kurze E-Mail an [email protected]. DIE LINKE.Landesverband Saar, Dudweiler Straße 51, 66111 Saarbrücken, Tel. 0681-51775, Fax 068151797, E-Mail [email protected] oder im Internet unter www.dielinke-saar.de. Politische Arbeit und Wahlkämpfe kosten Geld. Für Spenden stellen wir selbstverständlich eine Spendenquittung aus. Informationen darüber, wie diese beim Finanzamt angerechnet werden können, findet man auf unserer Internetseite: www.dielinke-saar.de/ wahlen/wahlkampf spenden. Red.-Schluss dieser Ausgabe 17. März 2009.