Newsletter DIE LINKE im Saarland

Newsletter DIE LINKE im Saarland
12/2009
Liebe Leserin, lieber Leser,
am kommenden Samstag (21. März 2009) nominieren wir unsere Kandidatinnen und
Kandidaten der Landtags-Wahlkreisliste Saarbrücken. 14.00 Uhr beginnt die Veranstaltung im Bürgerhaus in Dudweiler. Bereits um 9.00 Uhr steht die Wahl unserer Liste für
den Stadtrat Saarbrücken auf der Tagesordnung. Ich würde mich sehr freuen, wenn
möglichst viele Parteimitglieder aus dem Regionalverband von ihrem Stimmrecht
Gebrauch machen.
Ein positives Fazit möchte ich zum vergangen Aktionstag am 14. März ziehen.
Gleichzeitig landesweite 34 Infostände aufzustellen ist eine hervorragende Leistung.
Allen, die sich daran beteiligt haben, ein recht herzliches Dankeschön. Unsere Partei
hat mit dieser Aktion gezeigt, dass wir gut gerüstet in den Wahlkampf gehen können.
Ihr/Euer Rolf Linsler, Landesvorsitzender.
UNSERE TERMINE
18. März 2009
Vorbereitungstreffen
Gründung LAG Hartz-IV
Homburg, Hotel Bürgerhof,
gegenüber Hauptbahnhof,
Eisenbahnstr. 60, 18 Uhr.
18. März 2009
Politischer Stammtisch OV
Kirkel, Limbach, Landhaus
am kl. Sägeweiher, 19 Uhr.
19. März 2009
Vorstandssitzung OV AltSaarbrücken/St. Arnual,
Sbr., Gasthaus Pulvermüller,
St. Arnualer Markt, 19 Uhr.
19. März 2009
Info-Veranstaltung zur
Wahl des Saarbrücker
Integrationsbeirates, Sbr.Malstatt, „Breite 63“, Breite
Straße 63, 20 Uhr.
Wer Zeit und Lust hat, kann sich an dieser Demo beteiligen. Einen Bus nach Frankfurt/M. hat die ver.di-Kollegin Petra Jung, vom Krankenhaus Neunkirchen organisiert.
Anmeldungen bitte direkt an: [email protected]. Bei Vorlage einer Quittung
werden die Fahrtkosten von 15 Euro für Mitglieder der Partei DIE LINKE vom
Landesverband übernommen.
16. März 2009
Barbara Spaniol: Militärischer Fluglärm bleibt unerträglich
Vor dem Hintergrund der für die kommenden Tage von den US-Streitkräften
angekündigten Hubschrauber-Nachtflugübungen im Raum St. Wendel fordert die
Landtagsabgeordnete der Linken, Barbara Spaniol, erneut ein Nachtflugverbot von
19.00 Uhr bis 7.00 Uhr und eine spürbare Verringerung des ständig steigenden
Fluglärms durch militärische Kampfjets ein. „Die Grenze des Erträglichen ist für die
Betroffenen längst überschritten. Ankündigungen und Versprechungen reichen nicht
aus. Diese Hinhaltetaktik muss aufhören. Die Landesregierung ist gefordert,
Verteidigungsminister Jung umgehend zum konkreten Handeln zu bewegen.“
Vieles könne man auch im Rahmen der Nato über unbewohntem Gebiet machen.
„Eine gleichmäßige Verteilung der Flüge über dem gesamten Bundesgebiet ist aber
das Mindeste. Auch muss ein generelles Nachtflugverbot von 19.00 Uhr bis 7.00 Uhr
angestrengt werden. Was sich aber hier über dem saarländischen Himmel abspielt, ist
eine Demonstration der Macht gegen diejenigen, die sich kaum dagegen wehren
können“, so die Landtagsabgeordnete abschließend.
20. März 2009
Vorstandsitzung OV
Schwalbach, Schwalbach,
Gasthaus Redoute, Ensdorfer
Str. 16, 18.30 Uhr.
21. März 2009
Listenaufstellung Stadtrat
Saarbrücken (Wiederholungstermin), Dudweiler,
Bürgerhaus, 9 Uhr.
21. März 2009
Mitgliederversammlung
Landtagswahlkreis
Saarbrücken, Dudweiler,
Bürgerhaus, 14 Uhr.
23. März 2009
Vorstandssitzung OV
Jägersburg, Gasth. Baumbauer, Saarpfalzstr. 19 Uhr.
Fehlt ein Termin? Dann
diesen einfach dem
Kreiswebmaster und in der
Landesgeschäftsstelle
melden. E-Mail:
[email protected]
www.dielinke-saar.de
13. März 2009
Energie: Saarländische Versorger nicht zerschlagen
Die geplanten Umstrukturierungsmaßnahmen bei RWE dürfen nicht zum Nachteil der
regionalen Energieversorger führen, sagt heute der Vorsitzende der saarländischen
Linken, Rolf Linsler. Er erinnerte an den Verkauf von 20 Prozent der Saarbrücker
Stadtwerke an VSE und Saarferngas, vor dem DIE LINKE vehement gewarnt habe.
„Wie wir gesagt hatten, war das der Einstieg für weitere Verkäufe.“ Nun gelte es mit
allen Mitteln zu verhindern, dass RWE 75 Prozent Anteil am saarländischen Versorger
VSE erhält. Es dürfe nicht sein, dass die Entscheidungen über Gas-, Strom – und
Wasserpreise im Saarland in Essen gefällt werden. „Der Gier des RWE-Konzerns muss
jetzt entschieden entgegengetreten werden“, so Linsler abschließend.
11. März 2009
Rolf Linsler: Müntefering leidet an Gedächtnisverlust
In scharfer Form hat der Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler, die
Angriffe des SPD-Vorsitzenden Müntefering auf die Linkspartei zurückgewiesen. Seine
gönnerhafte Aussage gegenüber der Linken: „Die Kinder und Enkelkinder der SED
müssen in der Demokratie ankommen“, zeige, dass Müntefering Wahrnehmungsprobleme habe und unter Gedächtnisverlust leide.
Von den über 3.200 Mitgliedern der Partei an der Saar sei niemand in der SED
gewesen, vielmehr kämen mehr als die Hälfte aus der SPD. Müntefering rede die
SPD-Vergangenheit schön. Er habe die Feststellung des Kurt-Schumacher-Kreises
vergessen, nach der zahlreiche Funktionäre der SPD eine erhebliche Mitschuld und
Mitverantwortung an der Gründung der SED im Jahr 1946 trugen. Die SPD müsse sich
ihrer Geschichte stellen.
Zum Vorwurf, die Linken seien Sozialromantiker sagt Linsler: „Besser Sozialromantiker als verantwortlich für Rentenkürzung, Hartz IV und Zulassung von Hedge-Fonds.“
Im Übrigen sei es geradezu peinlich, wie Müntefering, der wegen einer Personalangelegenheit den SPD-Vorsitz hingeschmissen habe, den politischen Rücktritt
Lafontaines schlecht reden wolle. Die Aussage von Müntefering und Maas, keinen
Politiker der Linken zum Ministerpräsidenten zu machen, schaffe Klarheit für die
saarländischen Wählerinnen und Wähler. Die SPD Saar sei fest entschlossen, nach
der Wahl mit Müllers CDU eine Regierung zu bilden. Linsler: „Dass es entsprechende
Absprachen gibt, pfeifen die Spatzen von den Dächern.“
Einladung zur Wahlwerkstatt in Neunkirchen
Im Anschluss an die Sitzung des Landesausschusses am 28. März 2009 findet eine
Wahlwerkstatt für Funktionsträger, Kandidatinnen und Kandidaten und diejenigen, die
unsere Partei im Wahlkampf aktiv unterstützen wollen, statt. Beginn ist gegen 13.00
Uhr. Angeboten werden drei parallel stattfindende Workshops.
1. DIE LINKE und der Straßenwahlkampf. Infostände sind eines der wirksamsten
und auch kostengünstigsten Werbemittel im Wahlkampf. Sie sollten aber so gestaltet
werden, dass man nicht unter sich bleibt. Anregungen und praktische Übungen finden
in diesem Workshop statt.
2. Das Internet als moderner Werbeträger. „Web2.0“ ist nur ein Schlagwort. Aber
der Anteil der Wählerinnen und Wähler, die das Internet als hauptsächliche Informationsquelle nutzen steigt. So reicht es nicht mehr aus, eine nette Seite des Ortsverbandes zu betreiben. Das Internet ist viel lebendiger geworden, die Anforderungen an
die Macher allerdings auch.
3. Überzeugend mit linken Positionen argumentieren. Ganz klar: DIE LINKE
hat eine feste Programmatik. Aber weiß auch jede Kandidatin / jeder Kandidat
darüber Bescheid. Und was passiert, wenn kritische Fragen gestellt werden? In
diesem Workshop werden Argumentationshilfen gestellt und praktisch erprobt. Für
die Teilnahme ist eine schriftliche Anmeldung, mit Angabe welcher Workshop besucht
wird, notwendig. Am einfachsten per E-Mail an [email protected]
Impressum: Dieser Newsletter wird wöchentlich herausgegeben. V.i.S.d.P. Rolf
Linsler. Redaktion: Birgit
Huonker, Thomas Lutze. Wer
diesen Newsletter nicht
erhalten möchte, sende bitte
eine kurze E-Mail an
[email protected].
DIE LINKE.Landesverband
Saar, Dudweiler Straße 51,
66111 Saarbrücken,
Tel. 0681-51775, Fax 068151797, E-Mail [email protected] oder im Internet
unter www.dielinke-saar.de.
Politische Arbeit und
Wahlkämpfe kosten Geld.
Für Spenden stellen wir
selbstverständlich eine
Spendenquittung aus. Informationen darüber, wie diese
beim Finanzamt angerechnet
werden können, findet man
auf unserer Internetseite:
www.dielinke-saar.de/
wahlen/wahlkampf spenden.
Red.-Schluss dieser Ausgabe
17. März 2009.