Jahresbericht 2015 - Stadt Bad Neustadt ad Saale
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Jahresbericht 2015 - Stadt Bad Neustadt ad Saale
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BEVÖLKERUNG 1.1 1.2 1.3 1.4 1.5 1.6 1.7 1.8 1.9 1.10 1.11 1.12 1.13 1.14 1.15 Die Bevölkerung im Überblick Bevölkerungsentwicklung Altersaufbau der Bevölkerung Ausländer, Geschlechter, Haushalte Konfessionen An-, Ab- und Ummeldungen Ausgestellte Dokumente und sonstige Anträge Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle Personenstandsfälle Verteilung der Eheschließungen Kirchenaustritte Weitere Tätigkeiten im Standesamt Rathaus-Service-Portal Einnahmen im Bürgerservice Ehrungen 2. BAUEN UND WOHNEN 2.1 2.2 Altlasten Altstadtsanierung / Stadtentwicklung 25 25 2.2.1 Altstadtsanierung 25 2.2.2 25 2.2.3 Neues Kommunales Förderprogramm für Investitionen zur Wiederbelebung der Altortbereiche Neuordnung des Bahnhofsumfeldes 2.2.4 Ortsentwicklung Brendlorenzen 26 2.3 2.4 Bauanträge und Bauvoranfragen Bau-, Gewerbe- und Sanierungsgebiete 27 27 2.4.1 Bad Neustadt 27 2.4.2 Brendlorenzen 27 2.4.3 Dürrnhof 28 2.4.4 Herschfeld 28 2.4.5 Lebenhan 28 2.4.6 Löhrieth 28 2.4.7 Mühlbach / Neuhaus 28 2.4.8 28 2.4.9 Änderung und Erweiterung der Bebauungspläne „Herschfeld-Süd“ und Salzburger Leite“ Änderung des Bebauungsplanes „An der B 19 / Stadteingang Süd“ 2.4.10 Sanierungsgebiet Bad Neuhaus 29 1 20 21 21 21 22 22 22 22 22 23 23 23 24 24 24 26 29 THEMA SEITE 2.5 Städtischer Bauhof 31 2.5.1 Aufgaben- und Leistungsbereich im Städtischen Bauhof 31 2.5.2 Bauhof-Maßnahmen 2015 32 2.6 2.7 Bauleitplanung ISEK: Integriertes Stadtentwicklungskonzept 32 33 2.7.1 Sanierungsgebiet Meininger Straße/Rederstraße mit Brückenschlag „Altstadt/Meininger Straße“ 33 2.7.2 Beleuchtungskonzept Innenstadt 34 2.8 2.9 Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge Hochbaumaßnahmen und Gebäudeunterhalt 35 35 2.9.1 Friedhöfe, Kirchen und Bildstöcke 35 2.9.2 Schulen und Kindergärten 36 2.9.3 Städtische Gebäude 38 2.9.4 Sonstige Gebäude 39 2.10 2.11 2.12 2.13 Hochwasserschutzmaßnahmen Kanalherstellungsbeiträge Stellplatzpflicht Straßen- und Unterhaltungsmaßnahmen 40 40 40 40 2.13.1 Bundes- und Kreisstraßen 40 2.13.2 Ortsstraßen 41 2.13.3 Straßenunterhalt 42 2.14 2.15 2.16 Spielplätze Brücken, Stege und Durchlässe Tätigkeiten Tiefbauamt und Tiefbaumaßnahmen 42 43 43 3. FINANZEN 3.1 Städtischer Haushalt 45 3.1.1 Haushaltsansätze 2015 – Einnahmen 45 3.1.2 Haushaltsansätze 2015 - Ausgaben 45 3.2 3.3 3.4 Investitionsmaßnahmen 2015 Kämmerei: Tätigkeiten im Jahr 2015 Steuern 46 46 47 3.4.1 Einkommensteuer 48 3.4.2 Gewerbesteuer 48 3.4.3 Grundsteuer A und B 48 3.4.4 Hundesteuer 49 3.5 3.6 3.7 3.8 3.9 3.10 Spendenbescheinigungen Stadtkasse Vermögens- und Liegenschaftsverwaltung Vermietung und Verpachtung Vermögens- und Schuldenverwaltung Zweckverband zur Boden- und Bauschuttentsorgung Saaletal / NES 49 49 49 49 50 52 2 4. BÜRGERMEISTER, HAUPTAMT, STADTRAT UND AUSSCHÜSSE 4.1 Bürgermeister 53 4.1.1 Allgemeine Tätigkeiten 53 4.1.2 Veranstaltungen 53 4.1.3 Forum „Generationengerechte Stadt“ 54 4.2 Hauptamt 55 4.2.1 Allgemeine Tätigkeiten 55 4.2.2 Versicherungswesen 58 4.2.3 Reinigungsbereich 58 4.2.4 Beschaffung 58 4.2.5 Telekommunikation 58 4.2.6 Personalplanung/Stellenausschreibungen 58 4.3 4.4 4.5 Veranstaltungen Stadtarchiv Stadtrat und Ausschüsse 59 60 61 4.5.1 Stadtrat 61 4.5.2 Bau- und Umweltausschuss 61 4.5.3 Haupt- und Finanzausschuss 61 4.5.4 Werkausschuss 61 4.5.5 Rechnungsprüfungsausschuss 61 4.5.6 Bürgerversammlungen 61 5. PERSONAL 5.1 5.2 Altersstruktur der städtischen Mitarbeiter Personalangelegenheiten 6. KINDERTAGESSTÄTTEN, SCHULEN, JUGENDARBEIT 6.1 6.2 6.3 Kindertagesstätten Schulen / Schülerzahlen Jugendarbeit / Ferienprogramm 7. SOZIALES 7.1 7.2 7.3 Tag des Ehrenamtes Bürgerservice Seniorenfasching (Prunksitzung) 8. KULTUR, TOURISMUS, SPORT UND FREIZEIT 8.1 Kultur 67 8.1.1 Städtische Kulturarbeit 67 8.1.2 Volkshochschule 68 8.1.3 Belegungen in städtischen Häusern, Säle und Hallen 69 8.2 8.3 8.4 Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH Stadtbibliothek Städtepartnerschaften 69 72 73 62 62 64 65 65 66 66 66 3 8.5 Triamare 74 8.5.1 Besucherzahlen 74 8.5.2 Ganzjährige Aktionen 74 9. STADTWERKE 9.1 9.2 Wirtschaftlich – sicher – bürgernah Neue Preise und Gebühren 75 75 9.2.1 Trinkwasser-Gebühren 75 9.2.2 Strompreise bleiben konstant 75 9.3 Engagement der Stadtwerke 76 9.3.1 Trinkwasser-Versorgungsnetz 76 9.3.2 Abschluss der Erneuerung des Hochbehälters Hohenroth 76 9.3.3 Wasserschutzgebiet Löhriether Tal (Ludwig-Borst-Brunnen) festgesetzt 77 9.3.4 Stromversorgung – Netz- und Stationsbau 78 9.3.5 Kabelbrand in der Station Rederstraße mit Netzausfall 79 9.3.6 Stadtwerke organisieren Bürger E-Mobil 79 9.4 Engergiewirtschaftliche Aktivitäten / Beteiligungen 79 9.4.1 Biomassewärmeversorgung Bad Neustadt GmbH & Co. KG mit Ausblick 80 9.5 9.6 Die wichtigsten Zahlen der Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale NESSI-Stadtbuslinie 81 81 9.6.1 Fahrtgastentwicklung 81 9.6.2 Störungen 81 9.6.3 Tarife 81 9.6.4 Linienverkehrsgenehmigungen 81 9.6.5 Künftiger NESSI-Betrieb 82 9.6.6 NESSI wird elektrisch 82 9.6.7 Statistische Zahlen 82 9.7 9.8 Modellstadt Elektromobilität Abwasser 83 83 9.8.1 Baumaßnahmen der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale 83 9.8.2 Baumaßnahmen des Abwasserverbandes für alle Mitglieder 84 9.8.3 Planungen ausgeführter u. zukünftiger Maßnahmen für die Stadt NES 85 9.8.4 Planungen ausgeführter u. zukünftiger Maßnahmen für alle Mitglieder 85 9.8.5 Sonstiges 85 10. ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG, VERKEHR 10.1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 86 10.1.1 Allgemeine Tätigkeiten im Ordnungsamt 86 10.1.2 Friedhofswesen 87 10.1.3 Feuerwehrwesen 87 10.1.4 Veranstaltungen 87 10.1.5 Grillplatz Hennberg 87 10.2 Verkehr 88 10.2.1 Verkehrswesen 88 10.2.2 Parkgebühren 88 10.2.3 Verkehrsüberwachungsdienst 89 10.2.4 Reisemobilplatz 89 4 STELLUNGNAHME DES ERSTEN BÜRGERMEISTERS ZUM JAHR 2015 Bruno Altrichter Erster Bürgermeister Ein Rückblick auf das Jahr 2015 muss sich zwangsläufig auch mit dem außergewöhnlich schönen und warmen Sommer befassen. Wir hatten anhaltend hohe Temperaturen, kaum Niederschläge, gute Besucherzahlen in unserem Triamare und viele Gäste beim Marktplatzsommer. Um es vorweg zu nehmen: die Trinkwasserversorgung war in unserem Stadtgebiet und in den benachbarten, von uns mitversorgten Gemeinden Rödelmaier und Salz, nie problematisch oder gar gefährdet. Wir konnten stets den Trinkwasserbedarf quantitativ und auch qualitativ gewährleisten. Dabei wäre ich auch schon bei unseren Stadtwerken, die sonst immer am Ende des Berichtes zu finden sind. In diesem Jahr will ich es einmal umdrehen und sie nach vorne setzen. Unsere Stadtwerke haben auch in diesem Jahr ihr Sanierungsprogramm an den Wassergewinnungs-, -bevorratungs- und -verteilungsanlagen konsequent fortgesetzt. Höhepunkt war die Wiederinbetriebnahme des Hochbehälters Hohenroth. In der Energieversorgung halten die Stadtwerke dem starken Wettbewerb stand und wir behaupten uns nach wie vor am Markt. Ein größerer Ausfall in einem Teilbereich des Netzes hielt die Mitarbeiter in Atem, die Unterbrechungen konnten durch Umschaltungen und Notbetrieb kurz gehalten werden. Ihrem Grundsatz und Slogan „100 % fair NES“ wurden sie wiederum gerecht, Vorteile beim Stromeinkauf haben die Werke in vollem Umfang durch Preissenkungen an die Kunden weitergegeben. Ab 2017 werden wir auf unserer Stadtbuslinie einen vollelektrischen Bus einsetzen. Damit sind wir in Sachen Elektromobilität wiederum Taktgeber. Die entsprechenden Beschlüsse sind gefasst, der Förderantrag ist positiv beschieden und die Beschaffung wird derzeit vorbereitet. Auch im Jahr 2015 konnte das Profil der Modellstadt Elektromobilität durch zahlreiche Aktivitäten weiterhin erfolgreich geschärft werden. Die Projektabschlussveranstaltung aller Modellstadtprojekte fand im Oktober statt. Das Projektmanagement wird kostenneutral noch bis Ende 2016 verlängert, um die noch zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln effizient zum Einsatz zu bringen. Das TechnologieTransferzentrum mit seinen fast 40 Mitarbeitern, das durch verschiedene Projekte mit der lokalen und regionalen Industrie vernetzt ist, ist ein wichtiger Meilenstein der Modellstadt. Das Projektmanagement bemüht sich bereits seit Anfang 2015 die Verstetigung des TTZ herbeizuführen. Das absolute Highlight der bereits 5. Fahrzeugschau (25./26. April) war der futuristische Innotruck. Es gibt keine vergleichbare Veranstaltung mit einer derartigen Fülle an E-Fahrzeugen. Den Großteil des Festplatzes füllten jedoch die Hersteller mit rund 100 E-Fahrzeugen sowie eine große Anzahl E-Bikes zum Anschauen und Ausprobieren. Bad Neustadt ist die Stadt der Baustellen. Niemand kann sich erinnern, dass in Bad Neustadt zeitgleich so viele Großprojekte baulich umgesetzt wurden. Das ist einerseits erfreulich, andererseits bringt es auch Behinderungen und Erschwernisse mit sich. Zunächst zu den weniger schönen Seiten: Jede Baustelle benötigt Zulieferung, Aktionsfläche und möglicherweise Abtransport von Abbruchmaterial und oder Aushub. Das alles beeinträchtigt den regulären Verkehrsablauf, zieht Staub und Verschmutzungen nach sich und ist zuallermeist auch mit Baulärm verbunden. Dies ist 5 für eine gewisse Zeit unvermeidbar, aber diese Belästigungen sind begrenzt und daher endlich. Die positiven Seiten solcher zahlreicher Großprojekte überwiegen bei Weitem, sie drücken einerseits Wachstum und Prosperität aus, jede Investition wird vor dem Hintergrund einer wirtschaftlichen oder funktionalen Erwartung getätigt. Die Neubaumaßnahme des medizinischen Campus der Rhön-Klinikum AG stellt eine in ihrer Dimension einmalige Großinvestition dar. Die veranschlagte Summe der Baumaßnahme beläuft sich auf ca. 180 Mio. €, in dieses medizinische Zentrum wird die Kreisklinik integriert, der Kreistag und das Unternehmen haben sich auf einen Übergang zum 01.01.2016 verständigt. Zunächst am bisherigen Standort in der Goethestraße/Martin-Luther-Straße und nach Fertigstellung des Neubaus dann am Berg oberhalb von Herschfeld und Neuhaus. Vorausgegangen waren umfassende bauleitplanerische Aktivitäten, mit denen sich der Stadtrat und das Stadtbauamt neben den zahlreichen Behörden und Trägern öffentlicher Belange zu befassen hatten. Zuvor schon hat die Maßnahme in der Kurhaustraße begonnen. Die ehemalige Kurparkklinik wird derzeit generalsaniert und baulich erweitert. Der Komplex wird ertüchtigt und beherbergt zukünftig die Psychosomatische Klinik. Sie wird im Mai 2016 dort einziehen. Sie ist übrigens die Erste Klinik des Rhön-Klinikums und wurde vor 40 Jahren durch den damaligen Geschäftsführer der GmbH und heutigen Aufsichtsratsvorsitzenden der Rhön-Klinikum AG, Herrn Eugen Münch, gegründet. Der Unternehmenssitz der Firma Preh wird seit Jahren mit umfangreichen Baumaßnahmen und technischen Investitionen modernisiert und aufgewertet. Derzeit laufen die Baumaßnahmen für ein Entwicklungszentrum, das allein eine bauliche Investition von ca. 15 Mio. € beanspruchen wird. Dieses Bekenntnis zum Standort ist für unsere Stadt von enormem Wert und schafft weitere moderne Arbeitsplätze. Auch der Landkreis investiert in der Kreisstadt in die Erweiterung der Verwaltungsgebäude in der Spörleinstraße entlang der Weingasse. Der zusätzliche Raumbedarf geht einher mit den erweiterten Aufgaben und damit zusätzlichem Personal. Für unsere Innenstadt ist diese Maßnahme, sie bindet 4 Mio. €, eine weitere Aufwertung und Stärkung des Verwaltungs- und Dienstleistungszentrum in der Kreisstadt. Die Investition der Fa. Kaufland war hier im Gremium nicht unumstritten. In den letzten mehr als 10 Jahren haben wir uns um die Entwicklung der Leerstände an der Meininger Straße und in der Rederstraße bemüht. Leben findet Innenstadt war der Einstieg in diesen Lösungsansatz, der mit Brückenschlag zur Altstadt definiert, von der Obersten Baubehörde als modellhaft angesehen und von der Städtebauförderung als förderwürdig eingestuft wurde. Die Altlastenproblematik hat uns für viele Jahre ausgebremst, mit der Lösung dieser Frage sind einerseits die Planungsüberlegungen weitergereift und nun mit dem Investor Kaufland auch ein Unternehmen gefunden, das die im Rahmen des ISEK definierten Ansiedlungen in die Tat umsetzt. Damit einher geht unser Brückenschlag. Diese Rad- und Fußwegeverbindung von der Otto Hahn-Straße über die Brend, durch eine zusätzliche Fußgängerquerung der Meininger Straße zum Vorplatz des Kauflandes mit neuer großzügiger Bushaltestelle und einer Passage zur Siemensstraße über das Gelände des Kaufhauses Pecht und weiter zum Bahnhof - wird Wegeverbindungen innerhalb der Stadt attraktiver und deutlich kürzer werden lassen. Wir führen belebte Bereiche der Stadt zusammen und werten sie deutlich auf. Damit schaffen wir zusätzliche Attraktivität. In Verbindung mit dem technischen Hochwasserschutz, der kurz vor dem Abschluss steht und der aufgewerteten Brendaue, wird der Stadteingang wesentlich attraktiver. Deutlich sichtbar ist bereits die Verbesserung der Gebäude im dortigen Bereich. Private Eigentümer investieren in ihre Häuser 6 und tragen diesem Entwicklungsziel Rechnung. Nächste Schritte sind der Abriss des ehem. Gasthauses Väth und die Entwicklung des Standortes Möbel Pfeuffer. Auch hier stehen wir in erfolgversprechenden Verhandlungen. In den nächsten Wochen werden wir mit einer Architektenwerkstatt die Planungsaufgabe Bahnhofsumfeld auf den Weg bringen. Das Empfangsgebäude des Bahnhofes ist bereits in weiten Teilen modernisiert, wir, die Stadt, haben dort neue Toilettenanlagen einbauen lassen, die selbstverständlich barrierefrei und behindertengerecht sind. Nachdem ein neuer Bahnsteig zur Reaktivierung des Gleises 4 errichtet wurde, haben wir die Gelegenheit genutzt, um den Wiesenweg an den Bahnsteig mit einer asphaltierten und beleuchteten Verbindung heranzuführen. Damit wird eine seit vielen Jahren gewünschte kürzere Verbindung von Herschfeld zum Bahnhof geschaffen. Nach wie vor bilden die Investitionen im Bereich von Schule und Betreuung einen Schwerpunkt. Nachdem wir die Grundschule in Brendlorenzen mit Schülerhort und Kindergarten zum Abschluss bringen konnten, laufen die Vorbereitungen für die Teilneubaumaßnahme und Generalsanierung am Standort Herschfeld auf vollen Touren. Auch hier beinhaltet die Maßnahme die Grundschule einerseits, die Sporthalle und den Schülerhort zum anderen. Wir werden im Frühjahr mit der Maßnahme beginnen. Die Mittelschule am Schulberg muss mittelfristig generalsaniert werden, im Vorgriff haben wir Brandschutzmaßnahmen ergriffen, die weitestgehend abgeschlossen sind. In den Kindergärten und Kinderkrippen sind zahlreiche Maßnahmen zum Abschluss gebracht, das große Vorhaben der Pfarrei St, Konrad geht dem Ende entgegen, im Mai wird die Fertigstellung mit der offiziellen Einweihung und Übergabe abgeschlossen sein. Nicht unerwähnt bleiben dürfen die Investitionen des Landkreises in seine Schulen im Bereich der Franz-Marschall-Straße. Das Rhön-Gymnasium befindet sich nach wie vor in der Generalsanierung, die Jakob-Preh-Schule ist fertig saniert, weitere Investitionen im dortigen Schulzentrum sind in Vorbereitung. Natürlich wollen wir auch über die Stadthalle sprechen. Insgesamt kommen wir gut voran in diesem Großprojekt. Auch wenn wir zu Beginn mit einigen Schwierigkeiten zu kämpfen hatten, gemeint sind die Gründungsprobleme und die Abbrucharbeiten, so können wir jetzt einen etwas beschleunigten Bauablauf feststellen. Wir sind immer noch etwas im Verzug, die Witterung wird bestimmen, ob wir im Zeitplan bleiben oder ob es zu Verzögerungen kommen wird. Ziel ist nach wie vor die Fertigstellung zum Jahresende 2016. Nach entsprechender Feinabstimmung aller Komponenten, besonders der Technik, werden wir die inzwischen doch sehr stark vermisste Veranstaltungslokalität im Frühling 2017 festlich in Betrieb nehmen können. Die Kosten entwickeln sich im vertretbaren Rahmen, wir liegen derzeit ca. 800 T€ über den Plankosten, das sind ca. 5,6 % mehr als veranschlagt. Die Förderzusage seitens der Regierung ist mündlich ausgesprochen, der Förderbescheid lässt leider nach wie vor auf sich warten. Mehrere verbindliche Terminzusagen wurden leider nicht eingehalten. Neueste Zusage lautet: noch in diesem Jahr und zwar noch vor Weihnachten. Ich hoffe, zum Neujahrsempfang am 08. Januar die gute Nachricht verkünden zu können. Weitere erfreuliche Investitionen privater Natur will ich zumindest stichwortartig erwähnen: Das Autohaus Gaul und Klamt baut auf dem ehemaligen Gelände der Reithalle ein neues modernes Autohaus mit Ausstellungsräumen und Servicebetrieb. Im Industriegebiet Am Altenberg entsteht ein Logistikzentrum der Altberg GmbH. Wohnbauprojekte in der Innenstadt durch SO-Wohn- und Gewerbebau in der Alten Pfarrgasse 7 und durch Stefan Hesselbach in der Schuhmarktstraße schaffen neuen Wohnraum für die seit Jahren immer attraktiver werdende Innenstadt. Das ehemalige Möbelhaus Pfeuffer in der Otto-Hahn-Straße wird für Wohnzwecke umgebaut. Damit wird eines der wichtigsten Entwicklungsziele der Innenstadt -nämlich Wohnen- unterstützt. Mit dem Ersten Spatenstich vor wenigen Wochen hat die Baumaßnahme der NES 20 begonnen. Über die Bedeutung dieser Straße haben wir häufig und heftig diskutiert, auch in der Bevölkerung -nicht nur in Herschfeld- war dieses Straßenbauprojekt ein allzeit präsentes Thema. Mit unserer Zusage, das Vorhaben mit 1 Mio. € mitzufinanzieren haben wir das Vorhaben auch auf den Weg gebracht. Auch wenn diese Mitfinanzierung eine Besonderheit darstellt, ist sie dennoch vertretbar. Ich bin froh darüber, dass die Maßnahme nun anläuft, freilich wäre es gut, wenn die Straße bereits fertig gestellt wäre. Der Baustellenverkehr könnte zumindest zum Teil über diese Straße abgewickelt werden und Herschfeld würde weniger belastet. Wir erkennen an, dass die Verkehrssituation im Herschfeld besonders schwierig ist, durch die Baufahrzeuge wird sie nochmals deutlich erschwert. Mit der Erschließung des neuen Industriegebietes „Am Altenberg“ wird im Zweiten Abschnitt auch eine Anbindung an die B 279 erfolgen, mit dem Neubau der dortigen Brücke auch eine Verbindung zu den beiden Gebieten „Am Dolzbach“ und „Am Affenberg“ hergestellt Die dort neu entstehende Auf-und Abfahrt zur und von der B 279 stellt eine deutliche Verbesserung der Verkehrserschließung unserer Industrie- und Gewerbegebiete dar. Eine Entlastung der Industriestraße, der Besengaustraße, der Meininger Straße und des Rudolf-Diesel-Rings wird die Folge sein. Ein Schwerpunktthema für die Zukunft wird sein, der Entwicklung unserer Ortskerne mehr Aufmerksamkeit zu widmen. Der Stadtrat hat daher beschlossen, ein Förderprogramm aufzulegen, das die Renovierung, Modernisierung und Wiederbelebung von leerstehenden Anwesen massiv fördert. Damit verfolgen wir die Ziele, den Flächenverbrauch zu mindern, die Siedlungsgebiete nicht bedingungslos nach außen zu treiben und die vorhandene Infrastruktur besser zu nutzen, um für alle Bürgerinnen und Bürger Kosten zu begrenzen. Wir haben hier in Bad Neustadt erfreulicherweise nicht den Druck, den andere Gemeinden in unserem Landkreis verspüren, wir wollen aber nicht so lange warten, bis der Druck groß wird, sondern vorausschauend agieren. Trotzdem und das ist kein Widerspruch werden wir weiterhin mit Augenmaß neue Bauplätze schaffen. Wie in den vergangenen Jahren auch, nutzen wir die Bereiche, die bereits in Bebauungsplangebieten liegen oder sich im Innenbereich befinden. Derzeit überarbeiten wir den Bebauungsplan westlich der Berliner Straße im Bereich der Münchener, Nürnberger und Würzburger Straße. Dort werden nach der Grundkonzeption ca. 30 Bauplätze für Einfamilienhäuser entstehen. In vielen kleinen und großen Einzelmaßnahmen soll die Stadt barrierefrei werden. Zahlreiche Verbesserungen haben wir in den letzten Jahren durchgeführt, weitere sind geplant. Jedes Bauvorhaben, ob Hochbau oder Tiefbau wird in der Planungsphase einer Überprüfung auf Barrierefreiheit unterzogen. Unser Behindertenbeauftragter im Stadtrat, 3. Bürgermeister und Baureferent Karl Breitenbücher, wird ebenso stets in die Planungen einbezogen, wie der Behindertenbeauftragte des Landkreises Alois Gensler. Zusammenfassung des Haushaltsverlaufs in 2015 Der Haushalt der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale steht derzeit gut da. Wesentlichen Anteil an der positiven Entwicklung der städtischen Finanzen haben die Steuereinnahmen, die sich im zu Ende gehenden Jahr 2015 auf insgesamt 24,5 Mio. Euro belaufen. Das Gesamtsteueraufkommen übersteigt damit das Vorjahresergebnis um 3,7 Mio. Euro oder 18 %. Darin enthalten ist die Gewerbesteuer mit einem Aufkommen von 13,5 Mio. Euro, was einem Zuwachs um 2,9 Mio. Euro oder 27 % ent8 spricht. Der Anstieg hebt sich deutlich von den Wachstumsraten der Vorjahre ab und spiegelt die gute Ertragslage unserer örtlichen Gewerbebetriebe wider. Weiterhin positiv haben sich auch die gemeindlichen Steuerbeteiligungsbeträge bei der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer entwickelt. Bei der Einkommensteuer mit einem Aufkommen von 7,0 Mio. Euro beträgt der Zuwachs gegenüber dem Vorjahr 6,9 %. Bei der Umsatzsteuerbeteiligung kam es zu einem sprunghaften Anstieg um 34,9 % auf 1,87 Mio. Euro, was auf die vom Bund gewährte Sofort-Milliarde zurückzuführen ist, die zur Hälfte über den gemeindlichen Umsatzsteueranteil an die Kommunen in Bayern fließt. Angesichts der deutlichen Steuermehreinnahmen und sich abzeichnender Minderausgaben bei den laufenden Verwaltungs- und Betriebsausgaben, wird die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt höher ausfallen, als zu Beginn des Jahres 2015 erwartet. Geplant war ein Zuführungsbetrag in Höhe von 2,9 Mio. Euro. Derzeit ist von einer Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 7,8 Millionen Euro auszugehen. Dies führt im Bereich des Vermögenshaushaltes dazu, dass die in Höhe von 17,6 Mio. Euro veranschlagten Investitionen ohne Griff in die Rücklage der Stadt - geplant war eine Entnahme in Höhe von 6,0 Millionen Euro - finanziert werden können. Der Rücklagenbestand wird sich Ende 2015 danach auf 11,0 Mio. Euro belaufen und damit um 2,5 Mio. Euro höher liegen, als der Schuldenstand der Stadt, der am 31.12.2015 rd. 8,5 Mio. Euro betragen wird. Eine beruhigende Ausgangsbasis für die kommenden Haushaltsjahre der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale. Nach den Prognosen der Steuerschätzer können die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden auch in den nächsten Jahren mit einer soliden Einnahmebasis rechnen. In dieser Einschätzung spiegelt sich die erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland wider, die sich in weiter ansteigender Beschäftigung, wachsenden Einkommen der privaten Haushalte und stabilen Gewinnen der Unternehmen äußert. Diese Entwicklung wird, wenn sie denn tatsächlich so eintritt, mit dazu beitragen, dass die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale auch künftig, trotz des Großprojektes „Stadthalle“ und der nicht minder kostenintensiven Schulbaumaßnahmen, wie die Generalsanierung bzw. der Teilneubau der Grundschule in Herschfeld mit Schülerhort und die Sanierung der Mittelschule auf dem Schulberg, ihre Pflichtaufgaben ohne Einschränkungen erfüllen kann. Der kommunale Finanzausgleich in Bayern wurde neu geordnet, die Spitzenverbände der kommunalen Gebietskörperschaften haben sich mit der Staatsregierung auf ein Ergebnis verständigt, das Gewinner und Verlierer hat. Und wir, das sage ich mit großem Bedauern, gehören zu der Gruppe der Verlierer. Die Kommunen zwischen 15.000 und 30.000 Einwohnern mit zentralen Aufgaben bleiben dabei etwas auf der Strecke. Gewinner sind die Landkreise und die kleinen Gemeinden. Diese Neuverteilung und insbesondere die Anhebung der Nivellierungssätze führen beispielsweise zusammen mit der Verbesserung der Umlagekraft der Gemeinden für unseren Landkreis zu einer Mehreinnahme von knapp 10 % bei gleichbleibendem Kreisumlagehebesatz. Hier müssen wir zwingend zu einer Absenkung des Hebesatzes kommen. Viele Dinge wären noch anzusprechen. Ich denke dabei an die Bevölkerungsentwicklung, die Darstellung der Situation in unseren Schulen, die Kinderbetreuungssituation, die Verkehrsthematik in der Innenstadt und in den Stadtteilen, die Kulturszene und der Sport. Das alles sind wichtige Dinge, die in unserer liebenswerten Stadt von Bedeutung sind. Sie werden zum Neujahrsempfang den umfassenden Jahresbericht der Stadt in Händen halten. Dort sind all diese Informationen ausführlich dargestellt. Doch ein Thema darf in diesem Rückblick nicht fehlen. Das ist die Situation angesichts der zahlreichen Flüchtlinge, die in den letzten Monaten nach Deutschland und auch in unseren Landkreis und in unsere Stadt gekommen sind. Dieser Zustrom 9 wird aus meiner Sicht nicht so ohne weiteres abreißen. Es ist keine Frage der Kommune oder eines Landes, es ist die Frage der Europa- und Weltpolitik, wie man diesen Menschen Schutz und Sicherheit gewährleisten kann, damit sie nicht aus Furcht vor Verfolgung, Leid und Tod aus ihrer Heimat fliehen müssen. Was uns jedoch auf örtlicher Ebene betrifft, ist der Umgang mit diesen Menschen. Und ich will feststellen, es ist hier im Landkreis und damit in unserer Stadt gut gelungen. Wir haben die Menschen herzlich aufgenommen, wir bieten ihnen Versorgung und Betreuung. Dies ist nur möglich durch die vielen, vielen Helferinnen und Helfer, die sich in einer beinahe grenzenlosen Hilfsbereitschaft auf verschiedenste Art und Weise ehrenamtlich zur Verfügung stellen. Daneben ist die Hilfs- und Spendenbereitschaft in der gesamten Bevölkerung nach wie vor groß. Am internationalen Tag des Ehrenamtes, dem 5. Dezember, haben wir in unserem alljährlich Ehrenamtsempfang freiwillige Helferinnen und Helfer eingeladen, um ihnen stellvertretend für alle Ehrenamtlichen zu danken. Ich will diesen Dank auch heute zum Ausdruck bringen. Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die im vergangen Jahr viel oder weniger, wahrnehmbar oder im Stillen, im kirchlichen, im sportlichen, im kulturellen, im sozialen oder im kommunalen Bereich, bei den Feuerwehren und in den Rettungsdiensten ehrenamtliche Arbeit geleistet haben: Vielen, vielen Dank! Mein zweiter Dank gilt den Bürgerinnen und Bürgern, die in ihren Familien und in ihrem persönlichen Umfeld Betreuungs- und Pflegeaufgaben übernehmen, ihre eigenen Bedürfnisse und Wünsche hinten anstellen und auf vieles verzichten. Weiterer Dank gilt Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, für Ihr kommunalpolitisches Engagement, für Ihre Mitarbeit hier im Gremium und für die Übernahme zusätzlicher Aufgaben als Referenten. Besonders danke ich Frau Rösch für die zahlreichen Vertretungen im abgelaufenen Jahr im Rathaus und bei Veranstaltungen als Zweite Bürgermeisterin. Ebenso bedanke mich auch bei unserem Dritten Bürgermeister Karlo Breitenbücher für die Stellvertretung. Herzlichen Dank den Unternehmern, Gewerbetreibenden und freiberuflich Tätigen für ihren unternehmerischen Mut und die in unserer Stadt getätigten und geplanten Investitionen. Sie schaffen Arbeitsplätze, prägen den Wirtschaftsstandort und leisten wesentlich die Steuereinnahmen unserer Stadt. Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern viel Gesundheit und Glück im Neuen Jahr! 10 STELLUNGNAHME DER CSU-FRAKTION ZUM JAHR 2015 Bastian Steinbach CSU-Fraktionsvorsitzender Ein schönes Neustadt, das wünschen wir uns alle. Ein Neustadt, das sich abhebt, das anders ist, besser, und eben lebens- und liebenswert. Ein Alleinstellungsmerkmal haben wir bereits, das „Bad“ vor unserem Namen, aber das alleine kann und soll es nicht sein. Unser „Aushängeschild“ soll vielfältiger, farbenprächtiger und attraktiver sein. Und ich meine, wir sind auf dem besten Weg, unsere Stadt dahingehend zu entwickeln. An der gewissen „Außergewöhnlichkeit“ müssen wir weiterhin mit aller Kraft arbeiten, um das Niveau unserer Heimatstadt immer weiter anzuheben und attraktiv für Einwohner, Beschäftigte und Urlauber zu gestalten. Wir sind deshalb in diesem Jahr konsequent den mutigen Weg mit vielen Veränderungen gegangen und haben in zahlreichen Projekten ganzheitliche und kompakte Lösungen angestrebt. Das hat uns – denken wir beispielsweise an die Hochwasserfreilegung, die Brücke zur Altstadt, die NES20 oder gar den Rückbau der Villa Jessenberger – viel Kritik eingebracht und unzählige, nicht immer konstruktive Diskussionen in der Öffentlichkeit beschert. Von einem „zweiten Venedig“ und einer neuen Variante der „Berliner Mauer“ wurde an Stammtischen gesprochen. Doch wenn man jetzt die fast vollendeten Arbeiten rund um die Hochwasserfreilegung objektiv betrachtet und sich ausmalt, was alles in der Umgebung der Brücke zur Altstadt entstehen kann, meine ich, können wir uns entspannt zurücklehnen. Deshalb bin ich bin fest davon überzeugt und bleibe dabei: Es sind auch in diesem Jahr wieder genau diese ganzheitlichen Lösungen, die gut durchdachten Konzepte aus einem Guss, die unsere Stadt in den vergangenen Monaten so weit nach vorne gebracht haben. Und daran hat auch die CSU-Fraktion einen großen Anteil. Es wird wahrscheinlich häufig der Fall sein, dass solche Veränderungen zunächst nicht immer auf positive Resonanz stoßen, auf Ablehnung und manchmal auch auf Hohn und Spott. Aber tragen diese Veränderungen – egal ob organisatorisch oder städtebaulich – dann Früchte und werden diese angestoßenen Neuerungen von den Bad Neustädtern weiterverfolgt, optimiert und mitgelebt, sind wir genau da, wo wir alle hinwollen: bei einer etwas anderen, außergewöhnlichen Stadt. Um unser Bad Neustadt für die Zukunft zu wappnen, müssen alle Bad Neustädter eben „anders als alle anderen“ sein: menschlicher, gelassener und manchmal auch ein gutes Stück freundlicher. Wir alle hier im Gremium müssen verständnisvoll gegenüber unseren Wählern und Mitbürgern, noch umweltfreundlicher und interessierter an gesellschaftlichen Entwicklungen sein. Generationen übergreifender und unkomplizierter, schneller und vielleicht auch professioneller in der visuellen Darstellung unserer Gedanken und vor allem in der Außenwirkung unserer Behörden, Institutionen und unseren Veröffentlichungen. Wir alle wissen: Eine gut funktionierende Gesellschaft ist heute so stark abhängig von jedem Einzelnen. Hier müssen wir manche Menschen mehr fordern und ermutigen, mehr dem Gemeinwohl zu dienen, dagegen anderen wiederum sehr, sehr dankbar sein. Deshalb an dieser Stelle 11 mein bzw. unser herzlichster Dank an alle ehrenamtlichen Helfer unserer Stadt, gerade ganz aktuell zum Thema Flüchtlinge, deren Aufnahme und Fürsorge. Sensationelle Arbeit wurde und wird hier geleistet, Menschlichkeit ganz groß geschrieben. Dank an alle Aktiven in Vereinen, Institutionen, an alle Bad Neustädter, die sich um Alte, Kranke und Schwächere und in Not Geratene kümmern. Aber auch Danke an die vielen kleinen, mittelständischen und auch großen Betriebe für die fantastische Zahl an Arbeitsplätzen und die sprudelnden Gewerbesteuerzahlungen, auch hier sind wir in Bad Neustadt ganz besonders gut aufgestellt. In diesem Zusammenhang natürlich ein ganz besonderes Dankeschön an das RhönKlinikum für diese großartige Investition in unsere Stadt, die für unsere Bürgerinnen und Bürger so wichtige und wertvolle Entscheidung, den neuen, modernen Campus bei uns in Bad Neustadt zu errichten. Und schließlich auch ein herzliches Dankeschön an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit ihren Produkten und Dienstleistungen unsere Stadt nach vorne bringen und damit auch unsere Region in einigen Bereichen weltweit bekannt machen. Dafür müssen wir diese Menschen mit allergrößter Kraft unterstützen, indem wir vor allem für sie eine interessante, eine wirklich lebenswerte Region gestalten – eine Region, in der sie gerne zu Hause sind oder sich vorstellen können, in Zukunft zu leben. Bad Neustadt wird sich in der nächsten Zeit noch weiter verändern! Der Neubau des Rhön-Klinikums und NES 20 sind in vollem Gange, das Bauvorhaben Kaufland ist angelaufen, das Industriegebiet Am Altenberg wird besser erschlossen, es siedeln sich dort die ersten Unternehmen an und viele weitere Investitionen von Industrie- und Gewerbebetrieben sind in Planung. Die Kreisklinik wird in den Campus der RhönKlinikum AG integriert, das Landratsamt wird als zukunftsträchtige, moderne Behörde erweitert, das Kurgebiet wird sorgfältig überplant, Neubauten bzw. Sanierungen von Schulen und Kindergärten werden durchgeführt. Denken Sie auch an die positive Entwicklung des Stadteingangs Bahnhof, an bevorstehende Neunutzungen der Flächen um das ehemalige Gasthaus Väth und das Möbelhaus Pfeuffer, an die ebenfalls kurz vor dem Abschluss stehenden Verhandlungen mit einem Investor rund um das Hotel Schwan & Post nebst der Bäckerei Zoll und an den bereits weit fortgeschrittenen Neubau unserer Stadthalle. Bad Neustadt wird „anders“ werden, so wie ich es eingangs erwähnt habe. Anders als alle anderen. Nur auf Eines müssen wir gemeinsam achten: Unsere Stadt darf bei aller Entwicklungsenergie und Dynamik nie seinen Charme, seine Aura, sein Gesicht verlieren. Draußen vor der Tür, direkt in der Innenstadt, auch da ist jede Menge geschehen, auch da ist plötzlich richtig Bewegung drin. Neubauten und Renovierungen in der Bauerngasse, Abriss und neuer, barrierefreier Wohnraum in der Schuhmarktstraße, fertig geplante und ebenfalls barrierefreie Wohnungen in der Alten Pfarrgasse, neue Pächter für leer stehende Gewerbeflächen und vieles mehr – durchweg positive Nachrichten und damit Zeit, die Hände in den Schoß zu legen? Nein, ganz im Gegenteil! Denn jetzt wäre es wirklich Zeit für den von unserer Fraktion schon mehrfach geforderten „Stadtentwickler“, Zeit für einen Profi mit Kompetenz und Menschenkenntnis. Zeit für einen Mann, eine Dame, einen Spezialisten, der es schafft, auch schwierige Immobilienbesitzer zur Vernunft zu bringen, Investoren und Bauherren aufzuspüren und weiter akribisch am herzförmigen Bild unserer Innenstadt zu arbeiten. Ein zweiter dringender Wunsch, ich denke nicht nur der CSU-Fraktion: Wir brauchen für unsere neue und höchst attraktive Stadthalle auch einen weitsichtigen, fähigen 12 Manager, der absolut professionell in der Außendarstellung viele hiesige und auswärtige Akteure zusammenbringt und damit die Stadthalle zu dem macht, was wir uns alle in den vielen Sitzungen der vergangenen Monate erhofft haben. Nämlich einen wahren „Hot Spot“ für alle Künste, für spannende Tagungen, aufregende Veranstaltungen und sehenswerte Ausstellungen. Hier müssen wir einen Volltreffer, das große Los ziehen unter den Bewerbern – ich freue mich heute schon auf eine fruchtbare Zusammenarbeit. Was mich weiter bewegt, ist der Wunsch nach einer verbesserten, interkommunalen Zusammenarbeit. Da sollten wir die „Führungs-Position“ annehmen, alle an einem Strang ziehen, die kleineren und sicher auch finanziell schwächeren Gemeinden und Städte mitreißen, sie von einem gemeinsamen, eben besseren Weg, überzeugen und für mehr Bereiche sogenannte Stabsstellen bilden. Denn wenn einzelne Kommunen stets ihr eigenes Süppchen kochen, manchmal auch voller Neid und Missgunst auf andere scheinbar besser aufgestellte schielen, droht die Solidargemeinschaft zu kippen. Ich sehe da hin und wieder eine gewisse Gefahr. Bad Neustadt muss hier zum einen als starke und erfolgreiche Kommune auch mal großzügig ein Auge zudrücken, aber andererseits mit größter Kraft die Zusammenarbeit forcieren und diese – wenn nötig moderieren. Wir als CSU waren hier im Gremium in den vergangenen Jahren stets ein zuverlässiger und verlässlicher Partner, haben viele Impulse setzen können, Entwicklungen angestoßen und dabei nie zielführende Ideen oder Anträge anderer Parteien blockiert oder schlechtgeredet – immer mit Rücksicht auf eine gute Entwicklung unserer Stadt. So ist das auch draußen beim Bürger angekommen. Wir haben uns das innerhalb der Fraktion auf die Fahne geschrieben. Und genau so wollen wir weiter mit Ihnen hier zusammenarbeiten und gemeinsam eine Stadt gestalten, von der wir und alle Bad Neustädter mit Stolz sagen können: Wir sind anders als alle anderen. Sie sollen Lust haben auf diese Stadt, Lust, sie positiv zu verändern, sie voran zu bringen, sie zu einem ganz besonders wertvollen Unikat zu machen. Unser schönes Bad Neustadt - wir als Stadträte können dazu nur gewisse Anstöße geben. Draußen vor der Rathaustür, in den Betrieben, an den Stammtischen, in den Vereinen und auf den Straßen, da muss die Lust auf diese Stadt blühen und gedeihen, da müssen die Menschen richtig Lust haben, die Dinge selbst anzupacken und Probleme gemeinsam mit uns zu lösen. Richtig Lust auf gute Kommunalpolitik, ja, die hatte auch meine eigene Fraktion, der ich heute und an dieser Stelle ganz, ganz herzlich für ihr wirklich hervorragendes Engagement im Jahr 2015 danke. Wesentliche Entscheidungen, die fast immer mit breiter Zustimmung der CSU-Fraktion mitgetragen und unterstützt wurden, waren richtig und zukunftsweisend. Dass wir uns nicht immer einig waren, nicht immer sicher in unserem Urteil, nicht immer die gleiche, unstillbare Lust auf die oft gleichen Sachthemen hatten, das möge man uns nachsehen. Wir sind aber alle gemeinsam auf einem guten Weg, anders als alle anderen zu sein. So möchte ich das auch für uns Bad Neustädter in Anspruch nehmen. Bedanken möchte ich mich auch ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit gemeinsam mit Ihnen allen nicht nur in diesem Gremium. Und natürlich: Seien Sie anders, versuchen Sie's zumindest – für sich selbst und für unser „Bad Neustadt“, unsere schöne, andere und besondere Kreisstadt. 13 STELLUNGNAHME DER FRAKTION FREIE WÄHLER ZUM JAHR 2015 Gerald Pittner FWG-Fraktionssprecher Schon wieder geht ein Jahr dem Ende zu und 2016 kündigt sich an. Das Jahr 2015 war innenpolitisch und international geprägt von Krisen: Finanzkrise, Griechenland und Euro-Krise, Bürgerkrieg in Syrien und faktisch Krieg in Europa zwischen Russland und der Ukraine. Dann natürlich das ganz große Thema, die Flüchtlingskrise und damit einhergehend die Krise der staatlichen und europäischen Institutionen und zum Schluss als Ausrufezeichen der Rechtsrutsch bei den Wahlen in Frankreich, nachdem dieser in ähnlicher Form schon in Polen und anderen europäischen Ländern erfolgt ist. Was hat sich in diesem Kontext bei uns in Bad Neustadt getan? Die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt und im Landkreis waren hervorragend, die Haushaltssituation der Stadt entsprechend! Überall in der Stadt wird gebaut. Das bringt zwar Einschränkungen für den Verkehr und manch anderes Ungemach, zeigt aber die positive Entwicklung in der Stadt und legt den Grundstein für eine weitere positive Entwicklung: Arbeitsplätze als Lebensgrundlage für unsere Bürger und Familien. Als besondere Beispiele möchte ich hier den Neubau des Klinik-Campus des Rhön-Klinikums, das Industriegebiet am Altenberg und die Baumaßnahmen und Neuordnung des gesamten Sanierungsgebietes Rederstraße erwähnen. Auch die Fertigstellung der Grundschule Brendlorenzen, der bald beginnende Teilneubau der Grundschule Herschfeld und die beginnende Planung für die Generalsanierung der Mittelschule sind als beispielhafte Investitionen in die Zukunft, hier im Bereich Bildung zu sehen. Selbst der Neubau der Stadthalle hat inzwischen deutlich die Grasnabenhöhe verlassen und geht jetzt vor aller Augen deutlich voran. Und bald wird in der Modellstadt für Elektromobilität eine elektrisch betriebene „NESSI“ den Beweis für den Beginn einer weiteren Zeitenwende antreten.Auch die NES 20 wird – endlich – gebaut, wenn auch mit vielen Jahren Verzögerung und nur, weil die Stadt einen Großteil der auf den Landkreis für seine Kreisstraße anfallenden Kosten übernimmt. Als Dank hat insbesondere Herschfeld vermeidbaren Verkehr und damit verbundene Verschmutzungen und Lärm zu ertragen, von den gestiegenen Gefahren im Straßenverkehr gar nicht zu reden. Eine Situation, die bei verantwortlicher Planung des Landkreises und rechtzeitiger Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen zumindest in dieser Form nicht nötig gewesen wäre, bzw. hätte sein müssen. Natürlich leiden letztendlich fast alle Stadtteile in Bad Neustadt unter dem Verkehr, insbesondere den durch die vielen Baustellen ausgelösten Bauverkehr und den damit verbundenen Einschränkungen. Wenn man ihn jedoch zumindest hätte mindern können und es nicht getan hat, ist es bitter. Aber wir kennen ja die Verantwortlichkeiten. Eine weitere Entscheidung hat durchaus einen bitteren Beigeschmack! Die Integrierung unserer Kreisklinik in den neu zu schaffenden Klinik-Campus des Rhön-Klinikums durch den Kreistag. Die Entscheidung ist nach Meinung der Freien Wähler aufgrund der besonderen örtlichen Situation zwar richtig und letztendlich die einzig mögliche Entscheidung gewesen, wenn man eine zukunftsfähige, optimale Versorgung unserer Bevöl14 kerung im Landkreis für die kommenden Jahrzehnte sichern will. Aber ich denke, keinem der Beteiligten ist dennoch seine Entscheidung bzw. die Befürwortung durch den Stadtrat leichtgefallen, auch weil sie doch tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben vieler Bürger hat. Die Beispiele zeigen, dass die Stadt, der Bürgermeister mit seiner Verwaltung und wir als Stadträte im Jahr 2015 meiner Meinung nach gute Arbeit geleistet haben, worauf wir auch etwas stolz sein können. Wir müssen uns auch in Zukunft anstrengen, gute Arbeit zu leisten. Die Zuwanderung von Flüchtlingen, wenn diese erst die Notunterkünfte und Ersthilfeeinrichtungen verlassen haben, wird uns auch hier in Bad Neustadt vor neue Herausforderungen stellen, kreative Lösungen auf Fragen erfordern, die wir uns heute noch nicht einmal vorstellen können. Diese müssen wir meistern! Es gilt, die zu uns kommenden Menschen in unsere Gesellschaft zu integrieren und bei aller Toleranz anderen Kulturen gegenüber ihnen die Grundlagen unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und unseres Menschenbildes nahebringen. Dies gilt auch und gerade für die Fragen der Konfliktlösung und der Meinungsbildung! Diese wollen wir bei uns nicht mit Gewalt, Bomben und Granaten, sondern vor Gerichten und in Organen - wie auch unserem Stadtrat - in geordneten Bahnen und in gegenseitigen Respekt austragen. Dies muss auch vor Ort gelingen. Ich bin hier guten Mutes, da ich glaube, dass gerade wir hier im sogenannten ländlichen Raum, wo wir uns alle mehr oder weniger kennen und die örtliche Situation ja sowieso, uns leichter tun mit dieser Integrationsaufgabe. Außerdem sind wir es als Rhöner gewohnt anzupacken und überlassen sinnlose theoretische Diskussionen lieber Anderen. Seit Jahren ehren wir daher die vielen Bürger unserer Stadt, die in verschiedensten Formen ehrenamtlich auf unterschiedlichen Gebieten tätig sind und einfach Aufgaben zum Wohle der Menschen anpacken, wie dies zum Beispiel auch bei der Flüchtlingshilfe der Fall ist, die ohne die Mithilfe der vielen ehrenamtlich Tätigen gar nicht zu stemmen wäre. Dieses Engagement sieht man auch an den vielen Bürgern, die sich in den Bürgerversammlungen, Work-Shops und manchmal auch Leserbriefen einbringen und auch immer wieder einen Denkanstoß für uns als Stadträte bringen. Auch wenn wir auf die nationale und internationale Lage nur vergleichsweise wenig Einfluss haben und mit den Folgen der politischen Großwetterlage in jedem Fall klarkommen müssen, können wir hier vor Ort doch einiges tun, dass das Leben in unserer Stadt lebenswert ist und bleibt. Hier werden wir sicher in Zukunft auch in unserem Handeln neue Wege gehen müssen, weil ich glaube, dass wir die 2015 eingetretenen Veränderungen im politischen Umfeld noch gar nicht abschätzen können. Ich möchte mich bei allen, den Mitgliedern meiner Fraktion, den Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat, dem Bürgermeister und allen Mitgliedern der Stadtverwaltung für ihre kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit und Fairness im Umgang miteinander bedanken, ebenso der Presse für ihre objektive Berichterstattung. Ich danke im Namen der Freien Wähler den Bürgerinnen und Bürgern für ihre teilweise kritischen Anmerkungen und Begleitung der Tätigkeit des Stadtrates. 15 STELLUNGNAHME DER SPD-FRAKTION ZUM JAHR 2015 Wenn ich auf das vergangene Jahr zurück blicke, dann bin ich sehr erstaunt darüber, was im Jahr 2015 alles angepackt und realisiert wurde. Es hat sich viel getan, teilweise verborgen im Kleinen, teilweise deutlich spür- und sichtbar. Am deutlichsten sichtbar wird dies an den zahlreichen Bauprojekten, die wie schon im letzten Jahr zu einem großen Teil die Entscheidungen im Stadtrat bestimmten und sich entsprechend im Haushalt niederschlagen. Nicht nur für die SPD, sondern Janis Heller besonders für die Bürgerinnen und Bürger Herschfelds ist wohl SPD-Fraktionsvorsitzender die wichtigste Maßnahme der Bau der NES20 neu. Diese Straße wird zwar nicht von der Stadt Bad Neustadt in Auftrag gegeben, doch die finanzielle Beteiligung in Höhe von 1 Mio. Euro trug wesentlich dazu bei, dass nun mit dem Bau begonnen wird. Ein Wermutstropfen ist jedoch, dass diese Umgehung nicht den Baustellenverkehr zum neuen Campus des Rhönklinikums aufnehmen kann. Die Verzögerung der Baumaßnahme seitens des Landkreises mit immer neuen Kostendarstellungen und zusätzlichen Verkehrsgutachten geht letztendlich zu Lasten der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürgern und schadet der Glaubwürdigkeit der Politik. Ein weiteres, wichtiges Projekt ist der Neubau der Stadthalle. Der Beginn der Arbeiten bot unangenehme Überraschungen und hat insbesondere der Bauverwaltung aber auch dem Stadtrat einiges an Kopfzerbrechen und zusätzlicher Arbeit beschert. Nun gehen die Arbeiten weiter voran und wir hoffen auf gute Witterung, damit der ehrgeizige Zeitplan eingehalten werden kann. Auch wenn die geplanten Kosten nicht mehr gehalten werden können, so stehen wir dennoch hinter diesem Projekt und es liegt an uns, unsere Ansprüche zu überdenken, um den Haushalt unserer Stadt nicht weiter übermäßig zu strapazieren. Völlig unverständlich ist für uns jedoch, dass von Seiten der Bayerischen Regierung noch keine Zusage über eine Förderung kam. Wie soll eine Stadt agieren, auf welcher Basis soll der Stadtrat Entscheidungen treffen, wenn man monatelang vertröstet wird. Der Neubau der Stadthalle wird uns auch im kommenden Jahr intensiv beschäftigen. Nicht nur bei der Ausgestaltung und der Vergabe von Gewerken. Ein Nutzungskonzept ist dringend erforderlich um diesen Veranstaltungsort mit Leben zu füllen und die getätigten Ausgaben zu rechtfertigen. Wie im letzten Jahr angekündigt haben wir uns mit der Barrierefreiheit beschäftigt und Anregungen für Maßnahmen gegeben. Dankenswerter Weise wurde dies aufgegriffen und es wird eine Prioritätenliste erstellt. Der erleichterte Zugang in unsere Stadt kommt nicht nur den Blinden und Sehbehinderten oder den Rollstuhlfahrern zu gute. Auch den älteren Menschen die auf einen Rollator angewiesen sind oder nur schlecht sehen können profitieren davon. Gleiches gilt für den Kinderwagen. Die Stadt Bad Neustadt geht diesen Weg schon seit Jahren bei Neu- und Umbauten und es ist uns ein großes Anliegen, dass auch die Geschäftswelt in der Stadt zu der Einsicht kommt, dass der barrierefreie Zugang zu ihrem Laden weitere Kunden generieren kann. 16 Auch die örtlichen Betriebe aus Handel, Handwerk und Industrie investieren kräftig in Bad Neustadt. Es werden neue Gebäude errichtet und bestehende Gebäude saniert. Die Entwicklung macht nicht Halt vor den Toren der Stadt. Unsere Gesellschaft entwickelt sich schnell weiter. Der Kauf von Waren über das Internet nimmt stetig zu und setzt vor allem den Einzelhandel unter Druck. Die Mentalität „Geiz ist Geil“ lässt den Klick eben nicht in deiner Stadt. Günstige Waren sind manchen nicht genug, billig muss es sein. Bequem am nächsten Tag nach Hause geliefert, bewahrt die Menschen davor in die Stadt gehen zu müssen und sich von kompetenten Mitarbeitern beraten zu lassen. Wir leben in einer Zeit, in der die gesamte Welt miteinander verbunden ist. Rohstoffe und Komponenten werden über weite Strecken transportiert um daraus Güter für uns zu produzieren. Der Transport lohnt sich, da in anderen Ländern die Löhne noch niedriger sind. Schlussendlich werden diese Waren nach Europa, nach Deutschland und auch nach Bad Neustadt gebracht. Es geht uns gut. Die Wirtschaft floriert, die Einnahmen sprudeln. Auch die Arbeitslosenquote ist in unserem Landkreis seit Jahren sehr niedrig. Es ist sogar so, dass die Betriebe teilweise Schwierigkeiten haben Nachwuchskräfte zu gewinnen. Wen wundert es da also, dass sich Menschen auf den Weg nach Deutschland machen? Menschen deren Heimat von Kriegen zerrüttet ist, deren Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Keiner verlässt gerne seine Heimat um sich über lebensgefährlichen Routen bis zu uns durchzuschlagen. Diese Menschen treibt nur eins an: Die Hoffnung auf Sicherheit und ein besseres Leben. Ein Leben in Frieden. Sie sehen, unser Stadtbild wird nicht nur durch neue gestaltete Plätze und Straßen, schön sanierte Gebäude und den Neubauten bereichert, sondern auch von den Menschen die nach Bad Neustadt kommen, egal ob aus dem In- oder Ausland. Die Integration in unsere Gesellschaft ist für beide Seiten wichtig. Das ist eine ebenso wichtige Aufgabe unserer Stadtentwicklung wie es der Bau von sichtbarer Infrastruktur ist. Nur wenn uns das gelingt, können wir alle davon profitieren. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie schaut unsere Welt, wie schaut unsere Stadt in fünf, zehn oder zwanzig Jahren aus? Dies kann keiner sagen. Ich sehe jedoch positiv der Zukunft entgegen, denn die Ausgangsbedingungen sind sehr gut. Wir haben viele Bürgerinnen und Bürger, die sich in den zahlreichen Sport- und Kulturvereinen engagieren. Männer und Frauen bei der freiwilligen Feuerwehr, die wenn nötig auch durchs Feuer gehen um andere Menschen zu retten. Wir arbeiten an der generationengerechten Stadt, wir sind Fair Trade Town, die Elektromobilität hat uns Arbeitsplätze und überregionale Aufmerksamkeit gebracht, wir sind nun Teil des Biosphärenreservats Rhön. Diese Entscheidungen gestalten unsere Zukunft, das Leben unserer Stadtgemeinschaft. Dieses Potential müssen wir erkennen und nutzen. Dann können wir die großen Herausforderungen meistern. Herzlich bedanken möchte ich mich bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung, der Stadtwerke und des Bauhofs, den Ehrenamtlichen in Vereinen, der Feuerwehr, der Kirche und den caritativen Einrichtungen für ihr Engagement und die Arbeit, die sie täglich leisten. Ihnen Herr Bürgermeister und allen Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats danke ich für die gute Zusammenarbeit. Ganz besonderen Dank möchte ich meiner Fraktion aussprechen, die mich in meiner Tätigkeit großartig unterstützt. 17 STELLUNGNAHME DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ZUM JAHR 2015 Ein ereignisreiches Jahr 2015 liegt hinter uns. Für mich wohl das intensivste in meiner politischen Laufbahn. Als letzter Redner will ich wieder einen Blick in die Zukunft richten und aufzeigen, welche Herausforderungen trotz bestehendem großen Engagement an uns als Kommune und Kreisstadt weiterhin gestellt sind: Drei Begriffe oder Themenfelder sind mir zurückblickend im vergangenen Jahr häufig begegnet: Karl Breitenbücher Grünen Fraktionssprecher Barrierefrei - Inklusion - Integration Der Bayerische Ministerpräsident hat angekündigt, dass Bayern bis 2023 im gesamten öffentlichen Raum barrierefrei sein wird. Dieser öffentliche Raum befindet sich überwiegend in der Verantwortung der Kommunen. Und die Zeit drängt. Die UNBehindertenrechtskonvention schreibt in Art. 9 fest: „Menschen mit Behinderung haben das Recht auf gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt sowie zur Information und Kommunikation“. Nach Aussage von Frau Badura, der Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, sind gerade unsere Gemeinden und Städte ganz entscheidende Partner bei der Umsetzung dieser Ziele. Profitieren davon werden letztlich alle Bürgerinnen und Bürger – wir alle. Auch dank moderner Technik sind heute viele Betroffene in der Lage in vielen Bereichen des Lebens mitzuhalten und teilzuhaben – ob im Privatleben, im Berufsleben oder im Sport. Anfänge sind gemacht. Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern findet schon seit vielen Jahren statt - im Juni im Rahmen der Generationengerechten Stadt mit einem Vortrag „barrierefrei – behindertengerecht – altersgerecht bauen“. Bei allen Neubauten werden die Forderungen der Barrierefreiheit erfüllt. Hilfreich wäre eine genaue Auflistung über den Grad der allgemeinen Zufriedenheit in Bad Neustadt. Sie könnte helfen, vorhandene Schwachstellen Schritt für Schritt zu beseitigen, denn: Anregungen dazu sind von der Bevölkerung schon viele bei der Stadt eingegangen. Wir sollten diese als Chancen begreifen, auch wenn uns durch vorhandene Strukturen gewisse Grenzen aufgelegt sind. „Inklusion ist kein schönes Wort, aber es steht für großartige Ziele“. So stand es vor gut einem Jahr in der „Süddeutschen Zeitung“. Es bedeutet „gesellschaftliche Teilhabe“ und hat bisher einen Schwerpunkt im schulischen Bereich, eine Schule für alle, meint aber langfristig alle Menschen, alle Systeme. Wie kann eine Gesellschaft oder Stadt sich entwickeln und heranwachsen, in der das Miteinander - das einander wahrnehmen, miteinander leben und lernen noch näher zusammen kommen? Wie kann eine Kultur in den Vierteln, den Straßen und Plätzen dabei gefördert werden? Bei unseren Schulsanierungen und Neubauten wurde dies von der Stadt berücksichtigt. Und es ist möglich. Ist dies auch möglich für Menschen unterschiedlichen Denkens und Glaubens? Unterschiedlicher Traditionen? 18 Integration bezeichnet gelungene Prozesse innerhalb von Sozialen Räumen. Integration findet in verschiedenen Formen ständig statt. Jetzt sind es vor allem die Asylsuchenden, die integriert werden müssen. Auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und eines sich abzeichnenden Fachkräftemangels ist es wichtig, Deutschland langfristig als "Lebensstandort" für Menschen mit Migrationshintergrund attraktiv zu gestalten. Da sehe ich unsere Chancen. Hervorheben und danken möchte ich für das übergroße Engagement sehr vieler Bürgerinnen und Bürgern an unendlich vielen Schnittstellen zwischen unserer Stadt und dem Landkreis. Dank der vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer zusammen mit Diakonie, Caritas und dem Roten Kreuz sind wir bisher mit den Herausforderungen gewachsen. Wichtig wird es sein - besonders den Familien - nach dem Verlassen der Notunterkunft eine langfristige Betreuung zu sichern und ihnen zur Seite zu stehen. Hilfe zur Selbsthilfe! Wir sind eines der reichsten Länder der Erde - daraus erwächst auch eine Verpflichtung zum Teilen. Die UNO hat die „2030 Agenda“ mit 17 Nachhaltigkeitszielen verabschiedet. Armut und Hunger überwinden steht ganz am Anfang. Und geht nur mit einer konsequenten Klimapolitik. Ich habe einst Franz Alt zitiert mit den Worten: „Wer den Klimaschutz vernachlässigt, der wird Klimaflüchtlinge ernten“. Auch unsere Stadt und Region ist aufgerufen Wege des Miteinanders zu suchen und zu gehen. Respekt vor dem anderen Glauben, aber auch Respekt vor der Entscheidung sich keinem Angebot anzuschließen. Und das alles auf dem Boden des Grundgesetzes. Dass das alles Geld kostet ist klar. Aber es ist einem reichen Land wie Deutschland schon zumutbar, diese Aufgaben zu bewältigen. Zum Schluss möchte ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die sich bisher der Flüchtlinge angenommen haben. Ihr Einsatz ist ebenso bemerkenswert wie der der vielen Mitstreiter im Forum „Generationengerechte Stadt“ und in der Ehrenamtsbörse. Hier findet Bürgerbeteiligung statt. Dank sagen möchte ich allen Bürgern, die sich um das Wohl der Stadt kümmern: das Wohl der Familien und der Vereine, das ganze Jahr über – in welchen Gremien und Funktionen dies auch immer geschieht. Dank auch an die Mitglieder des Stadtrates, der Verwaltung und dem Bürgermeister für die gute Zusammenarbeit und schließlich an die Presse für ihre faire Berichterstattung. 19 Zahlen, Daten, Fakten 2015 Stadt Bad Neustadt a. d. Saale 1. BEVÖLKERUNG (Stand: 30.11.2015) 1.1 Die Bevölkerung im Überblick Stadtteile Gesamt Hauptwohnung Nebenwohnung Dürrnhof 271 259 12 Löhrieth 292 280 12 Lebenhan 473 449 24 Mühlbach / Neuhaus 1.069 937 132 Altstadt / östl. Außenstadt 1.772 1.629 143 Gartenstadt 2.225 2.128 97 Westl. Außenstadt 2.501 2.368 133 Herschfeld 2.934 2.765 169 Brendlorenzen 4.360 4.144 216 Gesamt 15.897 14.959 938 20 1.2 Bevölkerungsentwicklung (Haupt- und Nebenwohnung) 18.000 17.182 17.351 17.224 16.674 16.625 16.507 16.479 16.450 16.443 17.000 16.156 15.897 16.000 15.000 14.000 13.000 12.000 11.000 10.000 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 1.3 Altersaufbau der Bevölkerung (Vergleich 2010/2015) 1.4 Ausländer, Geschlechter, Haushalte (Haupt- und Nebenwohnung) • • • 1.195 Ausländer (ca. 8 %) 8.121 weibliche Einwohner und 7.776 männliche Einwohner 9.265 Haushalte 21 1.5 Konfessionen • • • ca. 54 % römisch-katholisch ca. 24 % evangelisch ca. 22 % andere Konfessionen oder bekenntnislos 1.6 An-, Ab- und Ummeldungen (Hauptwohnung) • 1.164 Anmeldungen • 927 Abmeldungen • 741 Ummeldungen innerhalb von Bad Neustadt a. d. Saale • 147 Geburten (Wohnsitz Bad Neustadt a. d. Saale) • 229 Sterbefälle 1.7 Ausgestellte Dokumente und sonstige Anträge • 1.388 Personalausweise • 590 Reisepässe (davon 34 Express-Reisepässe) • 193 Kinderreisepässe • 12 vorläufige Reisepässe • 71 vorläufige Personalausweise • 42 Fischereischeine • 736 Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister beantragt 1.8 Geburten, Eheschließungen und Sterbefälle • Geburten 362 (2014: 311 Geburten) • Eheschließungen 216 (2014: 209 Eheschließungen) • Sterbefälle 886 (2014: 854 Sterbefälle) 1.9 Personenstandsfälle 22 1.10 Verteilung der Eheschließungen 1.11 Kirchenaustritte 1.12 Weitere Tätigkeiten im Standesamt • • • • • • • 14 Vaterschaftsanerkennungen 6 Nachbeurkundungen von Geburten, Eheschließungen und Sterbefällen, die im Ausland stattfanden Führung der Testamentskartei, Vorbereitung für die Übernahme ins zentrale Testamentsregister Fortführung der Personenstandsregister 96 Beurkundungen namensrechtlicher Erklärungen 109 Trauungen im Stadtbereich Bad Neustadt a. d. Saale Ausstellen von ca. 1.900 Geburts-, Ehe- und Sterbeurkunden nach Anforderung (ohne Erstbeurkundungen) 23 • • • • • • Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen 9 Anträge auf Befreiung von der Beibringung von Ehefähigkeitszeugnissen 4 Anträge auf Anerkennung ausländischer Ehescheidungen 5 Anträge auf gerichtliche Berichtigungen/Zweifelsvorlagen Beratung von Bürgern im Hinblick auf das Personenstandsrecht Überprüfung von im Ausland geschlossenen Ehen im Wege der Amtshilfe für den Bürgerservice 1.13 Rathaus-Service-Portal Wir bieten im Internet die Möglichkeit an, alltägliche Behördengänge online zu erledigen. Darunter fallen z. B. folgende Aufgaben: Antrag auf Ausstellung einer Meldebescheinigung oder Fundsachen online suchen. Eingegangen sind 37 Anträge. 1.14 Einnahmen im Bürgerservice Der starke Kundenverkehr im Bürgerservice lässt sich am deutlichsten an der Summe der Einnahmen von 124.703,76 € Euro messen, die in kleinen Einzelbeträgen von 6.859 Einzahlungen eingenommen wurden. 1.15 Ehrungen Geburtstage Anzahl Hochzeitsjubiläen Anzahl 70. Geburtstag 103 Goldene Hochzeit (50 J.) 52 75. Geburtstag 186 Diamantene Hochzeit (60 J.) 12 80. Geburtstag 132 Eiserne Hochzeit (65 J.) 11 85. Geburtstag 78 90. Geburtstag 48 95. Geburtstag 20 100. Geburtstag und darüber 3 24 2. B AUEN UND W OHNEN 2.1 Altlasten Im Gebiet „Meininger Straße/Rederstraße“ wurde im vergangenen Jahr die Grundwasserreinigungsanlage für die Sanierung der ehemaligen Hausmülldeponie Rederstraße erstellt und in Betrieb genommen. Das gereinigte Wasser aus der Anlage wird über einen Anschlusskanal in die Fränkische Saale geleitet. Die Laufzeit der Anlage wird derzeit auf ca. 15 Jahre geschätzt. Die Gesamtbaukosten wurden auf 906.000 € brutto geschätzt. Die Maßnahme wurde von der Gesellschaft für Altlastensanierung in Bayern mbH fachlich begleitet und gefördert. An diese Stelle ein herzliches Dankeschön für die Unterstützung. 2.2 Altstadtsanierung / Stadtentwicklung 2.2.1 Altstadtsanierung Viele Hauseigentümer in der Altstadt haben im vergangenen Jahr das kommunale Förderprogramm in Anspruch genommen und Sanierungsmaßnahmen an ihren Gebäuden in der Altstadt durchgeführt bzw. angemeldet. Die Innenstadt ist nach wie vor als Wohn- und Einkaufstandort interessant. In der Alten Pfarrgasse und in der Bauerngasse wurden leerstehende Gebäude durch Wohnhausneubauten ersetzt. Weitere Baumaßnahmen für Wohngebäude stehen für 2016 in der Schuhmarktstraße und in der Alten Pfarrgasse an. Im Jahr 2016 wird die Gestaltungssatzung für die Altstadt modernisiert. Die Satzung wird an die heutigen Anforderungen an einen attraktiven Innenstadtstandort in einer historischen, denkmalgeschützten Altstadt angepasst werden. Ein entsprechender Förderantrag wurde bei der Regierung von Unterfranken gestellt. 2.2.2 Neues Kommunales Förderprogramm für Investitionen zur Wiederbelebung der Altortbereiche In der Sitzung des Stadtrates am 26.11.2015 wurde ein Kommunales Förderprogramm für Investitionen zur Erhaltung und Wiederbelebung der Altortbereiche beschlossen. Ziel dieses Programms ist es, Investitionen in leerstehende Anwesen für eigen genutzte Wohn- und Gewerbenutzung finanziell zu unterstützen. Der Zuschuss wird auf maximal 20 % der förderfähigen Kosten, jedoch höchstens auf 40.000 € je Anwesen festgesetzt. Maßnahmen mit Gesamtkosten unter 50.000 € werden nicht gefördert (sog. Bagatellgrenze). Voraussetzung für eine Förderung ist, das zugrunde liegende Gebäude muss im Innenbereich liegen, mindestens ein Jahr ungenutzt und vor dem 01.01.1970 errichtet worden sein. Förderfähig sind nur Kosten, die zum Erhalt und zur Erneuerung/Verbesserung der Bausubstanz dienen. Mit der Maßnahme darf noch nicht begonnen worden sein und es muss damit eine Verbesserung des Ortsbildes verbunden sein. Zusätzlich erhöht sich die Förderung um 1.000 € je Kind. 25 2.2.3 Neuordnung des Bahnhofsumfeldes Das Empfangsgebäude am Bahnhof, Bad Neustadt a. d. Saale wurde von privaten Investoren saniert. Im Erdgeschoss werden neue Ladenflächen sowie eine barrierefreie öffentliche WC-Anlage der Stadt, im Obergeschoss Büroräume entstehen. Die Stadt ist bestrebt das gesamte Bahnhofsumfeld neuzuordnen und eine attraktive Verbindung zur Innenstadt mit dem Brückenschlag herzustellen. Es ist bereits eine Architektenwerkstatt für die Neuordnung des Bahnhofsumfeldes geplant und in Vorbereitung. 2.2.4 Ortsentwicklung Brendlorenzen Zur Verbesserung der Wohn- und Umfeldqualität im Bereich der Hauptstraße in Brendlorenzen ist geplant die Kreisstraße NES 8, ab der Einmündung der Leutershäuser Straße über die so genannte „Lange Gasse“ bis zur B 279 um zu verlegen. Die Hauptstraße in Brendlorenzen könnte somit zur Ortsstraße abgestuft und damit auch neu gestaltet werden. Die Hauptstraße in Brendlorenzen hat trotz der vorhandenen Umgehung über die B 279 immer noch eine starke Verkehrsbelastung. Über die neue Abfahrtsrampe auf die Staatsstraße 2292 können ca. 40 % des Verkehrs auf die Umgehungsstraße verlagert werden. Damit die Verlagerung des Verkehrs noch besser gelingt, werden auch entlang der Hauptstraße weitere bauliche Maßnahmen erforderlich sein. Für den Bereich der Einmündung der Kreisstraße NES 8 in die Hauptstraße bis auf Höhe der Einmündung der Straßen „Am Aspen“ bzw. „Am Bersbach“ wurde im Auftrag des Landkreises Rhön-Grabfeld erste Planungsüberlegungen für eine Umgestaltung der Straße erarbeitet. Am Ortseingang von Brendlorenzen ist ein Kreisverkehrsplatz vorgesehen. Die gesamte Einmündungssituation wird im dortigen Bereich neu geordnet. Auf beiden Seiten der Straße werden ausreichend breite Gehwege angelegt. Die Planungsüberlegungen wurden im Bau- und Umweltausschuss am 15.01.2015 vorgestellt und zustimmend zur Kenntnis genommen. 26 2.3 Bauanträge und Bauvoranfragen Behandelt wurden: Bauanträge Bauvoranfragen Tekturanträge 2015 2014 103 5 6 149 0 4 Die Bauanträge gliedern sich wie folgt auf: Neubauten davon: Einfamilienhäuser Zweifamilienhäuser Mehrfamilienwohnhäuser Gewerbliche/landwirtschaftliche Neubauten An-, Um- u. Erweiterungsbauten Garagenbauten Werbeanlagen Erlaubnisanträge nach DSchG inkl. Abbruchanträge Isolierte Befreiungen Sonstige Bauvorhaben 2015 28 13 1 2 2014 33 17 5 0 12 11 23 3 16 16 28 6 17 27 5 12 8 30 2.4 Bau-, Gewerbe- und Sanierungsgebiete 2.4.1 Bad Neustadt Wohnbaugebiet „Westlich der Berliner Straße“ - Münchner-/Nürnberger Straße: nur noch private Baugrundstücke vorhanden - Nürnberger-/ Oberpullendorfer Straße: 1 städtischer Bauplatz wurde verkauft 2 weitere Grundstücke sind noch verfügbar Sanierungsgebiet „Rederstraße“ - Verkauf des städtischen Wohnhauses in der Meininger Straße 26 - Erwerb der Villa Jessenberger und des benachbarten Grundstückes der ehem. Fina-Tankstelle Wohnbaugebiet „Jahnberg“ - Nach Änderung des Bebauungsplanes können dort 4 Grundstücke für Einzelhausbebauung angeboten werden - 3 Bauplätze wurden in diesem Jahr bereits verkauft 2.4.2 Brendlorenzen Wohnbaugebiet “Westlich des Lebenhaner Weges“ - Verkauf der 5 neu gebildeten Grundstücke im Bereich der Willi-Lemm-Straße in Richtung Radweg Mischgebiet „Veldsacker“ - für die restliche Mischgebietsfläche mit ca. 3.000 m² gibt es derzeit einen Interessenten 27 Industriegebiet „Am Dolzbach“ - westlich der Industriestraße noch ca. 36.000 m² verfügbar; davon 11.000 m² reserviert - östlich der Industriestraße noch ca. 15.000 m² verfügbar; kpl. reserviert Industriegebiet „Altenberg, 1. EA“ - die Gewerbefläche steht zum Verkauf bereit, erste Anfragen/Reservierungen liegen bereits vor, ein Grundstück mit rd. 6.700 m² wurde bereits verkauft 2.4.3 Dürrnhof Wohnbaugebiet „Wethfeld und Apfelbaum“ - der Flächenerwerb für Wohnbauflächen liegt auf Eis (keine Verkaufsbereitschaft der bisherigen Eigentümer; kaum Nachfrage nach Bauplätzen) 2.4.4 Herschfeld Wohnbaugebiet „Herschfeld-Nord 1. + 2. BA“ - alle städtischen Wohnbauflächen sind verkauft - die Gemeinbedarfsfläche an der unteren Thüringer Straße steht noch zur Verfügung - ca. 13 unbebaute Grundstücke in privater Hand 2.4.5 Lebenhan Wohnbaugebiet „Südlich der Schafhofstraße“ in Lebenhan - keine Bauplätze mehr in öffentlicher Hand; kaum Nachfrage nach Bauplätzen 2.4.6 Löhrieth geplantes Wohnbaugebiet „Löhrieth West“ - Grunderwerb eingestellt; die geringe Nachfrage nach Bauplätzen kann mit privaten Angeboten gedeckt werden 2.4.7 Mühlbach/Neuhaus - kein Grunderwerb, da keine Baugebietsausweisung möglich 2.4.8 Änderung und Erweiterung der Bebauungspläne „Herschfeld Süd“ und „Salzburger Leite“ In Herschfeld wird in den kommenden Jahren der Klinikstandort ausgebaut werden. Für die Entwicklung des Standortes war es erforderlich, die vorhandenen Bebauungspläne zu aktualisieren und den heutigen Anforderungen anzupassen. Mit der Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Herschfeld Süd“ werden die baurechtlichen Voraussetzungen für einen modernen Klinikstandort geschaffen. Das Bebauungsplan-Änderungsverfahren ist inzwischen abgeschlossen und zur Rechtskraft gebracht worden. Das gleiche gilt für den Bebauungsplan „Salzburger Leite“. 28 2.4.9 Änderung des Bebauungsplanes „An der B 19/ Stadteingang Süd“ Die Änderung des Bebauungsplanes „An der B 19/ Stadteingang Süd“ ist ebenfalls rechtskräftig geworden. Damit besteht Planungsrecht für die Ansiedlung eines attraktiven Gewerbebetriebes im dortigen Bereich. 2.4.10 Sanierungsgebiet Bad Neuhaus Im Jahr 2014 wurde mit den vorbereitenden Untersuchungen für das Kurviertel „Bad Neuhaus“ begonnen. Als Auftakt fand eine Bürgerwerkstatt im Gemeindehaus Mühlbach statt, in der die Bürgerinnen und Bürger verschiedene Ideen und Vorschläge vorbringen konnten. Die aufgeworfenen Fragen waren der Anlass das Untersuchungsgebiet Richtung Mühlbach zu erweitern und zur Klärung der Verkehrsfragen einen Fachplaner mit der Untersuchung des fließenden und ruhenden Verkehrs zu beauftragen. Die Ergebnisse liegen inzwischen vor und können in den nächsten Wochen analysiert werden. Sanierungsnotwendigkeiten bestehen vor allem im Bereich zwischen Kurhausstraße/Einmündung Heuweg bis zum Parkplatz Promenadenstraße. Viele Häuser haben ihre Nutzung verloren, stehen leer und eine Neuordnung ist erforderlich. Besonders zu begrüßen ist die Entwicklung im Bereich der Kurhausstraße, wo die RhönKlinikum AG das lange leerstehende Gebäude der Kurparkklinik zurzeit komplett saniert. Im Frühjahr 2016 soll dort die Psychosomatische Klinik einziehen. Durch die Beseitigung dieses Leerstandes kommen wieder mehr Besucher und Gäste nach Bad Neuhaus und beleben den Stadtteil. Im kommenden Jahr werden die Vorbereitenden Untersuchungen weitergeführt. 29 Neubau Klinik-Campus Die Rhön-Klinikum AG hat mit dem Bau des neuen Klinik-Campus begonnen. Als vorbereitende Maßnahmen wurden die beiden Bebauungspläne „Herschfeld Süd“ und „Salzburger Leite“ geändert sowie eine neue Straßentrasse als zukünftiger Ersatz für die jetzige Verbindung zur Salzburg errichtet. In den kommenden Wochen werden Aushub- und Gründungsarbeiten durchgeführt. Mit dem Spatenstich 04.12.2015 sind die Rohbauarbeiten offiziell begonnen worden. 30 2.5 Städtischer Bauhof 2.5.1 Aufgaben- und Leistungsbereich: • Grünanlagen-/Landschaftspflege Die Stadt verfügt über rd. 90 Hektar Park- und Grünflächen und ca. 185 Hektar Stadtwald. Unterhaltungsarbeiten in diesem Bereich sind: - Rasen- und Wiesenpflege - Stauden- und Gehölzpflege - Pflege von Blumen- und Rosenbeeten - Gewässersaumpflege - Friedhof- und Spielplatzbetreuung - Forstpflege und -bewirtschaftung unter Führung des AELF • Verkehrsflächenunterhaltung Die städtischen Verkehrsflächen setzen sich aus rd. 80 km Straßenflächen, rd. 32 km Gehweg-, Rad- und Wanderflächen, rd. 173 km Feld- und Wirtschaftswegen und rd. 27 km Parkplatzflächen zusammen. Die wesentlichen Arbeiten: - Straßenreparatur und -instandhaltung mit Verkehrseinrichtungen, Entwässerungsgräben und Banketten - Straßenreinigung und Winterdienst - Parkplatzbetreuung - Brückenbauwerke und Stege • Gebäudetechnik Zu den städtischen Gebäuden zählen die Schul- und Kindergarteneinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Feuerwehrhäuser, Veranstaltungsgebäude, Aussegnungshallen und Mietobjekte. Es werden Wartungs-, Reparatur-, und Ausbesserungsarbeiten in folgenden Bereichen ausgeführt: - Gebäudesubstanz - Elektrotechnik - Wasserversorgung - Gebäudeausstattung 31 2.5.2 Bauhofmaßnahmen 2015 Einbau von 15 Grabkammern im Friedhof Lebenhan Der Einbau der Grabkammern im Friedhof Lebenhan ist auf Grund der schlechten Bodenverhältnisse erforderlich. Der Erdaushub wurde mit einem Radbagger durchgeführt. Für den Erdtransport kamen 4 LKWs zum Einsatz, die ca. 250 to Aushubmaterial abfuhren. In die Baugrubensohle wurden Fundamentstreifen mit Pflasterplatten, Drainageleitungen und ca. 10 to Filterkies eingebaut. Mit einem Autokran sind die Grabkammern in Einzelteilen versetzt worden. Mit ca. 50 to Splittgemisch wurden der Raum zwischen den Grabkammern verfüllt. Die Abdeckplatten wurden mit einem Geotextilvlies abgedeckt und danach eine 40 cm starke Oberbodenschicht aufgebracht. Die gesamte Fläche ist mit Rasen angesät worden. Weitere Maßnahmen • Neuanlage des Bolzplatzes in Dürrnhof unter Mithilfe der Eltern und Aufbau eines • • • • • • • • neuen Spielgerätes am Spielplatz Dürrnhof Neubau einer Curbbox und einer Quarterpipe an der städtischen Skateranlage Eingrünung des neuen Multifunktionsspielfeldes am Schillerhain Gestaltung des oberen Friedhofbereiches in der Gartenstadt und der Baumbestattungsfläche Sanierung und Umbau der Eingangshalle im Friedhof Altstadt Bepflanzung Hedwig-Fichtel-Straße und Pfarrer-Schilling-Straße Weihnachtliche Dekoration der Altstadt und der Stadtteile Umrüstung der Giebelbeleuchtung auf LED in der Innenstadt Mithilfe bei der Durchführung der Veranstaltungen Neujahrsempfang, SalzburgKlassiker, Donnerstags Konzerte, Elektromobilitätsmesse, BR1 Mainfrankentour, Stadtlauf, Weihnachtszauber und Eisbahn 2.6 Bauleitplanung In 2015 wurden folgende Bebauungspläne bzw. Änderungen von Bebauungsplänen zur Rechtskraft gebracht: • • • • • 4. Änderung des Bebauungsplanes „Westlich des Lebenhaner Weges/1. Erschließungsabschnitt“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 9090, 9090/1 (Teilbereich) und 9090/2, Bereich Willi-Lemm-Straße, StT Brendlorenzen (in Kraft getreten am 06.02.2015) 1. Änderung des Bebauungsplanes "An der B 19/Stadteingang Süd" für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 2190 und 2192, Bereich Alte Reithalle (in Kraft getreten am 15.05.2015) 7. Änderung des Bebauungsplanes „Herschfeld Ost“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 579, 579/1, 579/2, 579/3, 580, 581 und 331/6, Liebenthaler Straße, Gemarkung Herschfeld (in Kraft getreten am 15.05.2015) 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Herschfeld Süd" im Bereich nördlich und südlich der von-Guttenberg-Straße (in Kraft getreten am 14.08.2015) 5. Änderung des Bebauungsplanes "Salzburger Leite" im Bereich des Klinikstandortes Rhön-Klinikum (in Kraft getreten am 14.08.2015) Des Weiteren ist die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes am 14.08.2015 wirksam geworden. Folgende Bauleitpläne befinden sich im Aufstellungs- bzw. Änderungsverfahren: 32 a) 5. Änderung des Bebauungsplanes „Westlich der Berliner Straße“ für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 2105, 2390/1, 2453, 2455, 2456, 2597, 2602, 2602/11 (jeweils Teilflächen), 2443, 2443/12 sowie 2458, Gemarkung Bad Neustadt b) 6. Änderung des Bebauungsplanes „Westlich der Berliner Straße“ für den Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 2113, Münchener Straße/Wagstadter Straße, Gemarkung Bad Neustadt c) Bebauungsplan „Am Zentralen Omnibusbahnhof“, Gemarkung Bad Neustadt d) Bebauungsplan "Wethfeld und Apfelbaum/ 1. Erschließungsabschnitt" im StT Dürrnhof - Aufstellung e) Bebauungsplan „Altstadt und Nähebereich“ - Änderung für den Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 3447, 3447/3, 3447/5 , 3447/6, 3447/9 und 3449, Meininger Straße 17-19 f) Einfacher Bebauungsplan für das Gebiet „Borsigstraße“ im StT Herschfeld - Aufstellung 2.7 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Im vergangenen Jahr wurden verschiedene Maßnahmen aus dem integrierten Stadtentwicklungskonzept weiter vorangebracht. 2.7.1 Sanierungsgebiet Meininger Straße/Rederstraße mit Brückenschlag „Altstadt/Meininger Straße“ Der Brückenschlag zwischen Altstadt und Meininger Straße nimmt Gestalt an. Der erste Bauabschnitt reicht vom Brückenkopf an der Brend bis zum Kaufhaus Pecht in der Siemensstraße. 33 Im Mai konnte mit den Bauarbeiten für die Brücke begonnen werden. Die Betonauflager sind inzwischen fertiggestellt. Der Brückenüberbau wird bis Ende 2015 eingehoben. Anfang 2016 wird das Geländer montiert. Das Gebäude Meininger Straße 8 ist erworben worden und wurde abgebrochen. So ist Platz für die Gestaltung des Vorplatzes einschließlich der Bushaltestelle. Die Firma Kaufland hat mit dem Bau des Einkaufmarktes begonnen. Auch dieses Bauwerk erhält eine Pfahlgründung. Mit dem Bau der Erschließungsstraße und der Neuordnung der Platzfläche wird im Frühjahr 2016 begonnen werden. Im Bereich des Kinos wird eine neue Fußgängerampel zur Sicherung des Überwegs zur Brücke „zur Altstadt“ errichtet. Die Baukosten für die Brücke wurden auf 1,34 Mio € geschätzt. Für den Bau der Wege- und Platzflächen werden rund 1,74 Mio € investiert. Die Gesamtmaßnahme wird im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes „Aktive Zentren“ gefördert. Die Baumaßnahmen für den ersten Abschnitt sollen in der zweiten Jahreshälfte 2016 fertiggestellt sein. 2.7.2 Beleuchtungskonzept Innenstadt Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept ist als ein Programmpunkt ein „Beleuchtungskonzept für die Altstadt und den Nähebereich“ aufgenommen worden. Planungsaufgabe ist es, ein Gesamtkonzept für die Beleuchtung der Innenstadt als Gestaltungsleitlinie zu entwickeln, um die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum weiter zu stärken. Des Weiteren soll die „Lichtverschmutzung“ und der Energieverbrauch der Straßenbeleuchtung reduziert werden. Im vergangenen Jahr wurde der Masterplan „Licht“ vorgelegt. Der Masterplan gibt Handlungsempfehlungen für verschiedene Bereiche. In Umsetzung ist zurzeit die Beleuchtung des Weges an der Brend im Bereich der Hochwasserschutzmauern sowie die Beleuchtung des Platzes vor der neuen Stadthalle und der „Brückenschlag“ an der Meininger Straße. Folgende Handlungsbereiche werden in den kommenden Jahren bearbeitet: • Beleuchtung der Haupterschließungen • Beleuchtung der Innenstadteingänge • Beleuchtung des südlichen Rahmenweges • Beleuchtung der Hauptgeschäftszonen im Stadtkern • Beleuchtung diverser Landmarks (z.B. Kirchen/Rathaus/Karmelittenklosterkirche) Die Planungsleistung wurde im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms IV „Aktive Zentren“ gefördert. 34 2.8 Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge 2015 wurden folgende Straßen abgerechnet: • Abrechnung der Pfarrer-Schilling-Straße im StT. Gartenstadt mit Bescheiden vom 29.06.2015 (Erschließungsbeitrag) Gegen diese Abrechnung wurden keine Widersprüche erhoben, so dass das Abrechnungsverfahren bereits verfahrensmäßig abgeschlossen ist. • Abrechnung der Stichstraße Am Weichselrain mit Bescheiden vom 02.11.2015 (Erschließungsbeitrag) Gegen diese Abrechnung wurde bisher ein Widerspruch zunächst ohne Widerspruchsbegründung erhoben. Nachdem die Widerspruchsfrist allerdings noch nicht abgelaufen ist, bleibt abzuwarten, inwieweit gegen diese Abrechnung noch weitere Widersprüche oder Klagen eingehen werden. • 7 Widerspruchsverfahren gegen die Abrechnung der St.-Konrad-Straße im Bereich des Bebauungsplanes Große Bethlars (Erschließungsbeitrag) aus dem Jahr 2014. Die eingelegten Widersprüche wurden seitens der Widerspruchsführer noch nicht begründet. Zusammen mit den veranlagten Abschlägen auf die Erschließungskosten, die im Zusammenhang mit dem Verkauf von städtischen Bauplätzen erhoben werden, wurden 2015 insgesamt rund 359.000 € (Vorjahr: € 155.000) an Erschließungsbeiträgen festgesetzt. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies ein Plus von 204.000 €. Die Bauverwaltung wird im kommenden Jahr voraussichtlich die Würzburger Straße (im Bereich zwischen Einmündung Berliner Straße und Einmündung St.-BrunoStraße), die Stichstraße Nürnberger Straße sowie die Oberpullendorfer Straße abrechnen. 2.9 Hochbaumaßnahmen und Gebäudeunterhalt 2.9.1 Friedhöfe, Kirchen und Bildstöcke Friedhof Altstadt Der gesamte Altstadt Friedhof mit Friedhofsmauer steht unter Denkmalschutz. Das Eingangsgebäude beherbergt die Friedhofskapelle aus dem 19. Jahrhundert und Grabsteine aus dem 17., 18., und der 1. Hälfte des 19. Jahrhunderts. Die für 2015 vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen im Friedhof Altstadt sind abgeschlossen. An der Eingangshalle wurden die Dachflächen neu eingedeckt, die Fassade neu verputzt und die Holzbauteile farblich gestaltet. Die Kapelle erfährt durch die Umgestaltung eine deutliche Aufwertung. Die historischen Bildstöcke und Grabsteine sind mit Unterstützung des Landesamtes für Denkmalpflege fachgerecht restauriert worden. Die Gesamtkosten der Maßnahme wurden mit rund 151.700,00 € abgerechnet. 35 Friedhof Gartenstadt Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale hat sich mit dem Friedhof Gartenstadt beim Kreisentscheid für den landesweiten Wettbewerb 2015 „Unser Friedhof- Ort der Würde, Kultur und Natur“ beworben und den 3. Platz errungen. Die Jury stellt fest, dass die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale erkennbar auf die sich wandelnde Bestattungskultur reagiert hat und den Friedhof zukunftsorientiert ausgerichtet hat. Besonders hat die Vielzahl von Bestattungsarten überzeugt. Der Wechsel zwischen den Bereichen mit altem Baumbestand und den grünen Freiflächen wirkte auf die Jury ebenfalls sehr positiv. Die funktionalen Einrichtungen, wie Aussegnungshalle und das Abfallkonzept mit einer zentralen Abfallsammelstelle wird als vorbildlich gelöst bezeichnet. Im kommenden Jahr wird im Friedhof Gartenstadt ein weiteres Gräberfeld erschlossen und die Bepflanzung zum Parkplatz und zur Nachbarbebauung ergänzt. Die geschätzten Kosten summieren sich auf 85.000 €. 2.9.2 Schulen und Kindergärten Kindergarten Mühlbach Im Außenbereich des Kindergartens Mühlbach wurde das Baumhaus erneuert. Grundschule Brendlorenzen, Hort und Kindergarten Valentin-Rathgeber-Straße Am 10.07.2015 wurde die Grundschule in Brendlorenzen nach mehrjähriger Bauzeit feierlich eingeweiht. Bei strahlendem Sonnenschein wurde die Schuleinweihung gemeinsam mit Schülern, Eltern und Lehrern gefeiert. Mit einem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt wurde der Tag gewürdigt. Bereits im Juni 2014, nach den Pfingstferien konnte der Unterricht im neuen Schulgebäude aufgenommen werden. Bis zum letzten Ferientag wurde intensiv an der Fertigstellung des Schulkomplexes gearbeitet. Der Schulneubau wurde in Passivhausstandard errichtet. Im 2-geschossigen Neubau befinden sich acht Klassenräume, zwei Gruppenräume, ein Mehrzweckraum und ein Werkraum sowie ein neuer Verwaltungstrakt. Das gesamte Gebäude ist barrierefrei. Die Generalsanierung der Sporthalle, der Abbruch des alten Schulgebäudes, der Neubau des Pausenhofes und die Neugestaltung der Bushaltestelle „Brendlorenzen-Bünd“ konnten ebenfalls pünktlich zur Einweihung abgeschlossen werden. Hort, Kindergarten und Sporthalle sind jetzt über eine Rampe barrierefrei zu erreichen. Im Kindergarten und Hort wurde zudem der Brandschutz verbessert. Die Baukosten für die Gesamtmaßnahme belaufen sich auf rund 6,1 Mio. € brutto, wobei die Kosten für den Schulneubau mit 4,1 Mio. € brutto den größten Teil der Mittel beansprucht. Für die Umbaumaßnahmen an der Bushaltestelle wurden 165.000,00 € brutto investiert. Die Gesamtmaßnahme wurde über das FAG- Programm vom Freistaat Bayern gefördert. 36 Grundschule, Sporthalle und Hort Herschfeld – Modernisierung, Umbau und Teilneubau Das Planungsteam für die Baumaßnahme „Grundschule, Sporthalle und Hort Herschfeld – Modernisierung, Umbau und Teilneubau“ hat dem Bauund Umweltausschuss am 11.06.2015 die Entwurfsplanung vorgestellt. Die Vorentwurfsvariante 9, die den Abriss des Gebäude aus den 50er Jahren, einen Ersatzneubau und die Sanierung der Sporthalle und des Schulgebäudes aus den 70er Jahren vorsieht, wurde konkretisiert. Der Bauund Umweltausschuss hat nun „grünes Licht“ für die Baumaßnahme gegeben. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf rund 7,8 Mio. Euro inkl. MwSt. Die Kosten für bewegliche Einrichtungsgegenstände sind darin noch nicht enthalten. Des Weiteren hat sich das Gremium auch mit der Frage der Beheizung der Gebäude befasst. Man hat sich für die Beheizung mittels Gas-Brennwertkaskade ausgesprochen. Vorteile von dieser Variante sind die Wärmeerzeugung mit CO2-neutralem Gas, geringe Anschaffungskosten (ca. 32.500 €), geringer Platzbedarf, geringe Montagekosten und geringer Montageaufwand. Das Gas wird von der Biomethan Rhön-Grabfeld GmbH & Co. KG in Unsleben bezogen. Die Rohbauarbeiten wurden bereits europaweit ausgeschrieben. Mit den Arbeiten soll im Frühjahr 2016 begonnen werden. 37 Mittelschule Bad Neustadt a. d. Saale – vorgezogene Brandschutzmaßname An der Mittelschule Bad Neustadt wurde der Brandschutz überprüft und es wurde festgestellt, dass dieser nicht den aktuellen Vorschriften entsprach. Die erforderlichen Umbauarbeiten im und am Gebäude wurden weitestgehend in den Sommerferien 2015 ausgeführt. Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf ca. 1,2 Mio. € brutto. Die Regierung von Unterfranken hat für die Baumaßnahme eine staatliche Förderung von rund 480.000 € zugesichert. Im ersten Bauabschnitt wurde bereits im vergangenen Jahr die Löschwasserleitung neu verlegt und erweitert. Des Weiteren wurde eine neue Feuerwehrzufahrt mit Löschwasserzisterne unterhalb der Mittelschule errichtet. Entlang der Feuerwehrzufahrt sind zudem weitere 21 Lehrerparkplätze neu geschaffen worden. 2.9.3 Städtische Gebäude Neubau Stadthalle Fotos: IB Federlein Im Rahmen einer Feierstunde wurde am 14.07.2015 der Grundstein für die neue Stadthalle gelegt. Bei dieser Gelegenheit konnten sich die Bürger über den aktuellen Baufortschritt auf der Baustelle informieren. Mit einem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt endete die Veranstaltung im Alten Amtshaus. Im Frühjahr sind die Abbrucharbeiten abgeschlossen worden. 38 Um die 200 Bohrpfähle sind als Tiefgründung und Bohrpfahlwand niedergebracht worden. Bei den Abbrucharbeiten wurden Tiefergründungen aufgefunden, die zusätzlich abgebrochen werden mussten. Die Rohbauarbeiten sollen bis Anfang des neuen Jahres abgeschlossen werden. Die Aufträge für die technischen Gewerke sind vergeben. Spielt die Witterung mit, ist es Ziel, noch in diesem Jahr das Gebäude wetterfest zu machen. Über die Wintermonate könnte dann am Innenausbau weiter gearbeitet werden. Die Steuerungsgruppe „Stadthalle“ hat sich bereits über 20-mal getroffen und unter anderem die Materialien für die Fassade und den Innenausbau festgelegt. Sobald im Rohbau die spätere Gebäudedimension erkennbar ist, ist eine weitere Informationsveranstaltung geplant, spätestens zum Richtfest. Die aktuellen Planunterlagen sind im Stadtbauamt ausgestellt. Rathaus Am Rathausdach lösten sich bei Sturm die Schieferplatten an den Gaubenseiten und den Gaubendächern. Aus diesem Grund mussten die Schieferflächen komplett erneuert werden. Das Städtische Hochbauamt hat die Arbeiten ausgeschrieben und vergeben. Die Sanierungsarbeiten werden voraussichtlich Anfang Dezember ausgeführt sein. Insgesamt kostet diese Maßnahme rund 50.000 €. Stadtsaal Gartenstadt Die Kellerräume im Stadtsaal Gartenstadt werden in den kommenden Monaten saniert. Im nächsten Jahr sollen auch die Garderoben im Eingangsbereich umgebaut werden. 2.9.4 Sonstige Gebäude Feuerwehrgerätehaus Bad Neustadt Am Feuerwehrhaus wurde für 5.100 € ein neues Sektionaltor eingebaut. Im kommenden Jahr wird der Gebäudekomplex einer Gesamtbetrachtung unterzogen Jugendzentrum Rederstraße Im Jugendzentrum wurde die Teestube saniert, die Kosten belaufen sich auf ca. 11.500 €. Bahnhofsgebäude Im sanierten Bahnhofsgebäude wurde eine neue barrierefreie Toilettenanlage eingebaut. Investiert wurden rund 49.000,00 € brutto. 39 2.10 Hochwasserschutzmaßnahmen Hochwasserschutzmaßnahme an der Brend Die Arbeiten am Hochwasserschutz in der Brendaue sollen bis zum Ende des Jahres 2015 abgeschlossen werden. Die Hochwasserschutzwand ist auf beiden Seiten der Brend fertiggestellt, die neue barrierefreie Fußgängerbrücke kann wieder genutzt werden. Der Auenbereich ist modelliert worden und die Uferstreifen sind bepflanzt. Der Fußweg am Gewässer entlang zwischen „Hoher Brücke“ und Meininger Straße wird noch in diesem Jahr freigegeben. Im Bereich der Einmündung der Brend in die Saale hat das Wasserwirtschaftsamt bereits im Sommer einen Vorlandabtrag und die Neugestaltung der Saaleauen durchgeführt. Im kommenden Jahr soll im letzten Bauabschnitt der Hochwasserschutz zwischen Jugendzentrum und Bahndamm hergestellt werden. Für den Hochwasserschutz werden ca. 7,25 Mio. € investiert. 2.11 Kanalherstellungsbeiträge 2015: rund € 105.000 (2014: € 66.300) 2.12 Stellplatzpflicht 2 Ablöseverträge zur Ablösung von insgesamt 37 Stellplätzen, Summe: € 111.000 2.13 Straßen- und Unterhaltsmaßnahmen 2.13.1 Bundes- und Kreisstraßen Verlegung der NES 20 Der Landkreis Rhön-Grabfeld hat mit der Baumaßnahme „Verlegung der Kreisstraße NES 20“ begonnen. Mit dem symbolischen Spatenstich gaben die Bauherren am 17.10.2015 den Startschuss für den nicht ganz einfachen Straßenbau. Begonnen wurde mit dem Erdabtrag für den Trassen Bau und mit dem Bau des Durchlassbauwerkes im Bereich der Liebenthaler Straße. Die Fertigstellung des ca. 1,65 km langen und 6,50 m 40 breiten Straßenabschnittes ist – abhängig von der Witterung – für das Frühjahr 2017 vorgesehen.Im Vorfeld wurde mit der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale eine Vereinbarung für die Baumaßnahme getroffen. Mit der Verlegung der NES 20 zwischen Herschfeld und Rödelmaier sollen die Verkehrsverhältnisse verbessert werden. Die bestehende Kreisstraße NES 20 alt zwischen der Einmündung in die neue NES 20 und der Gemarkungsgrenze Rödelmaier (über Dürrnhof) wird zur Orts- bzw. Gemeindeverbindungsstraße abgestuft. Der Bereich zwischen NES 3 und Einmündung in die „Von-Guttenberg-Straße“ (über Herschfeld) wird zur Ortsstraße abgestuft. Beide Straßenabschnitte fallen dann als Gemeindestraße in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale. Des Weiteren wurde vereinbart, dass sich die Stadt an den Investitionskosten mit einem Kostenanteil von 1 Mio. Euro beteiligt. Gewerbegebiet „Am Altenberg“ Die Arbeiten für den 2. Abschnitt zur Erschließung des Gewerbegebietes „Am Altenberg“ sind ausgeschrieben und vergeben. Im gleichen Zug wird auch eine Anbindung an die B 279 erstellt und das bestehende Brückenbauwerk der B 279 umgebaut. Die Planungen sehen an der Stelle der bisherigen Unterführung (Fa. Gardnen Denver) eine größere Brücke und eine Rechtsabbiegerspur von der B279 in Richtung Bischofsheim vor. Die Bauarbeiten haben im Herbst 2015 begonnen und werden bis Ende 2017 abgeschlossen sein. Die Kosten belaufen sich auf ca. 3,1 Mio. Euro brutto. Ein entsprechender Förderantrag wurde bei der Regierung von Unterfranken eingereicht und bewilligt. 2.13.2 Ortsstraßen Teilausbau der Hedwig-Fichtel-Straße - Abschnitt Franz-Schubert-Straße bis Berliner Straße Die Arbeiten für die Erneuerung der Hedwig-Fichtel-Straße konnten im Frühjahr abgeschlossen und das Straßenstück wieder für den Verkehr freigegeben werden. Die Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale haben die Beleuchtungsanlage erneuert und die 20-kV-Leitung sowie die Niederspannungsleitungen ausgetauscht. Durch den Geschäftsbereich Wasser der Stadtwerke wurde die Wasserhauptleitung inklusive der Hausanschlüsse erneuert. Der Abwasserverband Saale-Lauer hat die Hauptleitung DN 300 bis DN 400 und die Hausanschlüsse erneuert. In Teilbereichen wurde die Hauptgasleitung der Bayerischen Rhöngas erneuert und die Gashausanschlüsse umgebunden. Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale als Straßenbaulastträger hat auf der kompletten Baustrecke die Verkehrsflächen grundhaft ausgetauscht, 11 neue Mastleuchten aufgestellt und die Begrünung einschließlich der Beschilderung erneuert. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen belaufen sich auf ca. 620.000 € brutto. 41 2.13.3 Straßenunterhalt Durch das städt. Tiefbauamt wurde der Zustand der Fahrbahnen und Gehwege im Stadtgebiet erfasst. Die erforderlichen Reparaturarbeiten wurden für das gesamte Stadtgebiet als Jahresauftrag zum Teil an den Städtischen Bauhof und zum Teil an Fremdfirmen vergeben. In folgenden Straßen wurden im vergangenen Jahr Straßenunterhaltungsarbeiten durch den Städtischen Bauhof durchgeführt: • • • • • • • • • • • • • • • • Alte Pfarrgasse Am Dolzbach Am Donsenhaug Am Solzbach Am Weichselrain An der Linde Bahnhofstraße Bergstraße Berliner Straße Birkenweg Buchenweg Burgstraße Festplatz "Am Zent“ Gartenstraße Gebsattelstraße Goethestraße • • • • • • • • • • • • • • • • Grasberg Hauptstraße Heckenweg Heuweg Hohnstraße Holunderweg Industriestraße Jahnstraße Kellereigasse Kreuzbergring Kurhausstraße Längenweg Linsenäckerweg Marktplatzstraße Nordlandstraße Ostlandstraße • • • • • • • • • • • • • • • • Otto-Hahn-Straße OV Brendlorenzen OV Löhrieth – Dürrnhof OV Löhrieth – Rödelmaier Paul-Forbach-Straße Promenadenstraße Riemensschneiderstraße Robert-Heim-Weg Saalestraße Salzburger Leite Salzellerweg Schreiberstraße Schumarktstraße Storchengasse Tannenstraße Taubenmühlenweg In folgenden Straßen wurden Straßenerhaltungsarbeiten durch Fremdfirmen ausgeführt: • • • • • Goethestraße Heuweg Hohenrother Straße Industriestraße Löhriether Straße • • • • Ostlandstraße (Gehweg) Otto-Hahn-Straße (Gehweg) Saalestraße Schulstraße • • • • Schweinhofer Straße Sonnenstraße St.-Kilianstraße Wollbacher Straße 2.14 Spielplätze Basketballplatz am Skatepark Im Bereich der Brendanlage wurde im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahme an der Brend die Bachaue aufgeweitet und damit wurde es erforderlich den dort vorhandenen Basketballplatz zurückzubauen. Deshalb hat die Stadt als Ersatz einen neuen Platz neben dem Skaterpark errichtet. Der Platz wurde wegen der möglichen Überflutung durch die ausufernde Saale in Asphaltbauweise erstellt. Um mehrere Sportarten ausführen zu können, wurden 2 Streetballkombinationen (Fußball, Handball und Basketball) aufgestellt. Der Platz ist ca. 12,00 m breit und ca. 24,00 m lang. Die Baukosten lagen bei 32.000,00 €. 42 Spielplatz Dürrnhof Am 29.07.2015 wurde der Spielplatz in Dürrnhof nach der Umgestaltung für die Öffentlichkeit freigegeben. Das bisherige große Spielgerät „Baustelle“ wurde 1994 aufgestellt und war in die Jahre gekommen. Um besser Fußball spielen zu können sollte der Bolzplatz begradigt werden. Im Rahmen der Feierstunde bedankte sich Bürgermeister Altrichter bei der Firma Scheuplein Bau GmbH und bei Herrn Matthias George für ihren ehrenamtlichen Einsatz und die Mithilfe. Insgesamt hat die Umgestaltung rund 26.000 Euro gekostet. 2.15 Brücken, Stege und Durchlässe Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit werden gemäß DIN 1076 einmal pro Jahr Sichtprüfungen an den Brücken der Stadt Bad Neustadt durch den Bauhof (Herrn Rohmfeld) durchgeführt. Die Hauptprüfung erfolgt alle 6 Jahre und die Einfache Prüfung jeweils 3 Jahre danach durch ein fachlich geeignetes Ingenieurbüro. Sicht- und Hauptprüfungen im letzten Jahr haben ergeben, dass die beiden Fußgängerstege „Leutershauser Straße“ und „An der Linde“ in naher Zukunft ersetzt werden müssen. Die Neubauten sind für 2016 geplant. 2.16 Tätigkeiten Tiefbauamt und Tiefbaumaßnahmen Wegeverbindung Wiesenweg - Bahnhof Im vergangenen Jahr wurde durch die Deutsche Bahn (DB) der Außenbahnsteig am Gleis 4 des Bahnhofes in Bad Neustadt erneuert und in Betrieb genommen. Um den Stadtteil Herschfeld besser mit dem Bahnhof verbinden zu können, hat der Bau- und Umweltausschuss beschlossen, eine asphaltierte Geh- und Radwegeverbindung vom bestehenden Wiesenweg zum neuen Außenbahnsteig zu errichten. Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf 55.000,00 €. Der Weg ist bis auf einige Restarbeiten fertiggestellt. Die Deutsche Bahn hat die Genehmigung für die Verbindung zum Bahnsteig noch nicht erteilt. Erweiterung des Parkplatzes Goethestraße Am Parkplatz Goethestraße wurde das geschotterte Teilstück gepflastert. So sind 28 geordnete Parkplätze in wasserdurchlässiger Pflasterbauweise entstanden. Die Fahrgassen wurden wie im bestehenden Bereich in Pflaster hergestellt. Die Parkstreifen und Fahrgassen wurden mit flächenbündigen, überfahrbaren Schotterrasenflächen unterteilt. Zur Otto-HahnStraße hin wurden zwei Verbindungen geschaffen, eine davon ist barrierefrei ausgeführt. An der Zufahrt vom vorhandenen Parkplatz zum neuen Bereich wurde ein zusätzlicher Parkscheinautomat installiert. Zur Beleuchtung wurden drei neue Leuchten aufgestellt. In die Maßnahme wurden rund 64.000,00 € investiert. 43 Baumpflegemaßnahmen und Fällungen 2015 Der kommunale Baumbestand wird aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht und des Pflegebedarfs gemäß den Baumkontrollrichtlinien regelmäßig überprüft. Die Fa. Jacob aus Fladungen führte im Januar umfangreiche Baumpflegemaßnahmen in der Kastanienallee, Siemensstraße und Meininger Straße (entlang Fuß- und Radweg im Bereich Funpark bis Brendbrücke) durch. Im Zuge der Baumaßnahme „Fußgängerbrücke zur Altstadt“ wurden in der Otto-Hahn-Straße 2 Birken und eine Ulme gefällt. Am gegenüber liegenden Ufer im Bereich Brendanlage musste der komplette Grünstreifen mit mehreren Bäumen gerodet werden. Der tornadoartige Sturm am 7. Juli hatte im Stadtgebiet vor allem im Saaletal erhebliche Auswirkungen. Zahlreiche Weiden, Pappeln und Erlen an den Flussufern wurden stark beschädigt. Kommunale Bäume waren vor allem im und am Triamare, im Bereich Wohnmobilstellplatz und Mühlbacher Brücke, Kurhaus-/Promenaden-straße, Fuß-/Radweg Schillerhain-Neuhaus, Wiesenweg und Kastanienallee mit zahlreichen Starkastabbrüchen und –ausrissen, mit Brüchen von Stämmen und Entwurzelungen betroffen. Personen kamen glücklicherweise nicht zu Schaden. Größere Sachschäden entstanden am Geländer der Saalebrücke, an der Kastanienallee und am Straßenbelag des Wiesenweges. Unser Bauhof hat in einem mehrtägigen Großeinsatz die Folgen dieses für Bad Neustadt ungewöhnlichen Sturmereignisses schnell beseitigt. Zahlreiche Fällungen von stark geschädigten Bäumen und Rückschnitte von abgebrochenen Ästen waren erforderlich. Die Drehleiter war 4 Tage im Dauereinsatz. Die städt. Feuerwehren hatten in der sonntäglichen Sturmnacht ebenfalls zahlreiche Noteinsätze aufgrund von durch Bäumen verursachte Schäden. Wege- und Grabenunterhaltungsmaßnahmen In Zusammenarbeit mit den Jagdgenossen wurden Wege- und Grabenunterhaltungsmaßnahmen in Herschfeld, Lebenhan, Brendlorenzen, Dürrnhof und Löhrieth durchgeführt. 44 3. FINANZEN (alle Angaben vorbehaltlich Jahresabschluss 2015) 3.1 Städtischer Haushalt • • • Haushaltsvolumen 2015: Verwaltungshaushalt: Vermögenshaushalt: 58.003.900 € (2014: 52.065.370 €) 38.387.400 € 19.616.500 € 3.1.1 Haushaltsansätze 2015 – Einnahmen (ohne innere Verrechnungen) 3.1.2 Haushaltsansätze 2015 – Ausgaben (ohne innere Verrechnungen) 45 3.2 Investitionsmaßnahmen im Haushalt 2015 mit einem Investitionsvolumen von 17,6 Mio. € 3.3 Kämmerei: Tätigkeiten im Jahr 2015 Bearbeitung und Buchung von 13.112 Anordnungen (2014: 14.118) Zuschusswesen: Bearbeitung von 45 Förderverfahren für städtische Maßnahmen, davon 23 neue Zuwendungsanträge (2014: 21) und 11 Verwendungsnachweise (2014: 14) Bearbeitung von 8 (2014: 18) Anträgen Privater auf Gewährung von Zuwendungen nach dem Kommunalen Förderprogramm Geltendmachung der Vorsteuer für 12 Betriebe gewerblicher Art gegenüber dem Finanzamt in Höhe von 165.361,52 € (Monate Januar bis November 2015) Erledigung der Umsatzsteuerzahlungen in Höhe von 31.962,56 € an das Finanzamt für den gleichen Zeitraum Gesamtabrechnung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammes 1974 - 2006 46 3.4 Steuern (Entwicklung im lfd. Jahr 2015) 2015 waren für alle städtischen Steuern 20.077.700 € angesetzt. Nach dem derzeitigen Stand ist 2015 mit einem Steueraufkommen von 24.528.586 € zu rechnen. Das entspricht einer Mehreinnahme von 4.450.886 €. Gegenüber dem Vorjahresergebnis ist dies eine Steigerung um 3.750.872 € oder 18,0 %. Ansatz Ergebnis 2015 +/- Ergebnis 2014 € € € € Grundsteuer A 32.000 31.744 - 256 32.487 Grundsteuer B 2.020.000 2.018.310 - 1.690 1.998.707 Gewerbesteuer 9.500.000 13.452.306 + 3.952.306 10.584.116 Einkommensteueranteil 6.690.000 7.011.151 + 321.151 6.561.756 Umsatzsteuerbeteiligung 1.663.700 1.871.922 + 208.222 1.387.955 22.000 21.331 - 669 21.165 150.000 121.822 - 28.178 191.528 20.077.700 24.528.586 + 4.450.886 20.777.714 Hundesteuer Grunderwerbsteueranteil Gesamt-Steueraufkommen Das Gesamt-Steueraufkommen betrug 2006: 2007: 2008: 2009: 2010: 2011: 2012: 2013: 2014: 2015: 14.796.915 € 18.086.561 € 16.465.086 € 15.697.257 € 16.669.186 € 18.353.709 € 20.958.223 € 21.079.014 € 20.777.714 € 24.528.586 € 47 ( - 12,4 %) (+ 22,2 %) ( - 9,0 %) ( - 4,7 %) (+ 6,2 %) (+ 10,1 %) (+ 14,2 %) (+ 0,6 %) ( - 1,4 %) (+ 18,0 %) 3.4.1 Einkommensteuer Einkommensteuer 2006: 2007: 2008: 2009: 2010: 2011: 2012: 2013: 2014: 2015: 4.235.131 € 4.936.487 € 5.478.339 € 5.141.657 € 4.973.963 € 5.188.251 € 5.645.071 € 6.095.711 € 6.561.756 € 7.011.151 € (+ 5,5 %) (+ 16,7 %) (+ 11,0 %) ( - 6,2 %) ( - 3,3 %) (+ 4,3 %) (+ 8,8 %) (+ 8,0 %) (+ 7,7 %) (+ 6,9 %) 7.500.000 7.000.000 6.500.000 6.000.000 o r u E 5.500.000 in 5.000.000 4.500.000 4.000.000 3.500.000 3.000.000 2006 2007 2008 2009 2010 3.4.2 Gewerbesteuer 2011 2012 2013 2014 2015 Gewerbesteuer 15.000.000 2006: 2007: 2008: 2009: 2010: 2011: 2012: 2013: 2014: 2015: 7.583.838 € 10.094.427 € 7.933.763 € 7.373.903 € 8.434.371 € 9.862.885 € 11.814.547 € 11.306.867 € 10.584.116 € 13.452.306 € ( - 24,4 %) (+ 33,5 %) ( - 21,4 %) ( - 7,1 %) (+ 14,4 %) (+ 16,9 %) (+ 19,8 %) ( - 4,3 %) ( - 6,4 %) (+ 27,1 %) 13.000.000 11.000.000 ro 09.000.000 u E n i 07.000.000 05.000.000 03.000.000 2006 Nachzahlungszinsen (Einnahme): Erstattungszinsen (Ausgabe): Differenz: 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 297.475,36 € (2014: 40.164,75 €) 52.434,36 € (2014: 24.030,75 €) (2014: + 16.134,00 €) + 245.041,00 € 3.4.3 Grundsteuer A und B Veranlagung von 6.976 Grundstücken. Die Grundsteuer erbrachte 2015 folgende Einnahmen: Grundsteuer A (Hebesatz 300 v. H.) 31.743,60 € (2014: 32.486,46 €) Grundsteuer B (Hebesatz 350 v. H.) 2.018.310,05 € (2014: 1.998.706,73 €) 2.050.053,65 € (2014: 2.031.193,19 €) Grundsteuer A und B 2006: 2007: 2008: 2009: 2010: 2011: 2012: 2013: 2014: 2015: 2.017.248 € 1.998.790 € 1.995.049 € 2.010.321 € 2.027.964 € 2.027.353 € 2.040.824 € 2.062.655 € 2.031.193 € 2.050.054 € ( - 24,4 %) ( - 0,9 %) ( - 0,2 %) (+ 0,8 %) (+ 0,9 %) ( - 0,0 %) (+ 0,7 %) (+ 1,1 %) ( - 1,5 %) (+ 0,9 %) 2.500.000 2.000.000 ro u E in 1.500.000 1.000.000 2006 48 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 3.4.4 Hundesteuer • • • • 626 Hunde (2014: 619) im gesamten Stadtgebiet (einschließlich Stadtteile), davon 555 Hunde sog. Ersthunde (Vorjahr: 548), 38 (2014: 41) als sogenannte Zweithunde, 4 Dritthunde (Vorjahr: 2); Kampfhunde waren nicht gemeldet (Vorjahr: 0) Ermäßigung bei 19 Hunden (2014: 19), 10 Hunde gelten als steuerfrei (2014: 9) 62 An- und 53 Abmeldungen - Einnahme von 21.331 € (2014: 21.165 €) Jahressteuersatz der Hundesteuer 1. Hund: 32,00 € 2. Hund und weitere Hunde: 62,00 € Kampfhunde: 500,00 € 3.5 Spendenbescheinigungen • • • 13 Annahmen von Spenden durch den Haupt- und Finanzausschuss (2014: 15) 8 Spendenbestätigungen (2014: 16) Spendenhöhe 2015 insgesamt 9.025,00 € (2014: 20.922,81 €) 3.6 Stadtkasse • • • • 50.200 10.337 € 1.010 3.996 € Einnahme- bzw. Ausgabebuchungen (2014: 40.558 €) Zinseinnahmen aus Kassenbestand Mahnverfahren Ist-Einnahmen aus Säumniszuschlägen und Mahngebühren (Stand: 27.11.2015) 3.7 Vermögens- und Liegenschaftsverwaltung Umsätze 2015 Einnahmen aus Grundstücksverkauf Ausgaben für Grundstückserwerb Gesamtumsatz: 2014 1.710.228 € 840.974 € 608.705 € 140.420 € 2.318.933 € 981.394 € 3.8 Vermietung und Verpachtung Unbebaute Grundstücke 2015 Pächter Grundstücke Landpacht Holzlagerplatz Jagd- und Fischereipacht Obstverstrich Summe der Einnahmen: Bebaute Grundstücke 17 Wohneinheiten Stadt 11 gewerbliche Einrichtungen 49 2014 49 53 431 451 26.973 € 17.556 € 1.043 € 1.092 € 796 € 796 € 83 € 184 € 28.895 € 19.628 € 2015 66.702 € 234.944 € 2014 87.509 € 237.210 € Bebaute Grundstücke 1 öffentliche Einrichtung 34 Verrechnungsmieten f. Vereine u. Musikschule Nebenkosten von Vereinen sonstige Mietverhältnisse Erbbauzins 14 Parkflächen Summe der Einnahmen: 2015 64.448 € 48.983 € 10.050 € 22.850 € 14.004 € 27.589 € 489.570 € Belegungsrecht bei Wohnungsgesellschaft Franken: 2014 58.210 € 49.962 € 9.291 € 23.395 € 14.017 € 27.372 € 506.965 € 18 Wohnungen 3.9 Vermögens- und Schuldenverwaltung Schuldendienst Zinsen Sonder-/Tilgungen Schuldendienst insgesamt: 2015 181.943 € 1.823.809 € 2.005.752 € Schulden 2015 Stand am 01.01. - Tilgungen - Sondertilgungen + Kreditneuaufnahmen Stand am 31.12. Schulden pro Einwohner in Bad Neustadt Landesdurchschnitt (Städte mit 10.000 – 20.000 Einwohner) am 31.12. 50 2014 191.042 € 329.015 € 520.057 € 2014 6.911.538 € 303.500 € 1.520.309 € 3.500.000 € 8.587.729 € 568 € 6.040.553 € 329.015 € 0€ 1.200.000 € 6.911.538 € 457 € noch nicht bekannt 697 € Allgemeine Rücklage der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale Stand zum 01.01.2015: 11.337.830 € Zuführung der Zinsen: + 9.295 € Entnahmen: - 0€ Stand zum 31.12.2015: 11.347.125 € (vorbehaltlich Jahresabschluss 2015): Die Mindestrücklage nach § 20 KommHV beträgt: 373.670 € 51 3.10 Zweckverband zur Boden- und Bauschuttentsorgung Saaletal/Bad Neustadt a. d. Saale • Haushaltsvolumen 2015: • Gebührensätze für 884.770 € (2014: 407.110 €) Boden und Steine: Kleinmengen unter einer Tonne 2,95 € 3,00 € nicht wieder verwertbare gemischte Bau- und Abbruchabfälle: 12,90 € Kleinmengen unter einer Tonne 13,00 € nicht wieder verwertbare gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit max. Anteil von 10 M.-% Baugipsanteil Kleinmengen unter einer Tonne 52 14,90 € 15,00 € 4. BÜRGERMEISTER, HAUPTAMT, STADTRAT UND AUSSCHÜSSE 4.1 Bürgermeister 4.1.1 Allgemeine Tätigkeiten • Monatlich stattfindende Bürgersprechstunden, darunter zwei bevorzugt für Kinder & Jugendliche: Bürgerbesuche im Jahr 2015: 47 Bürger/innen (2014: 41 Bürger/innen, davon 5 Kinder/Jugendliche) • Dozent an der Kinder-Uni: Am 09.05.2015 fungierte Bürgermeister Bruno Altrichter als Dozent der Kinder-Uni im VHS-Saal. Ca. 20 junge Studentinnen und Studenten kamen und gingen begeistert an ihre Aufgabe „Wir gründen eine Stadt“ heran. Tolle Ideen: Die Kinder malten auf, was eine Stadt aus ihrer Sicht so alles braucht, und Bürgermeister Bruno Altrichter erklärte ihnen, wer sich jeweils darum kümmert. • Koordination der Lenkungsgruppe NES-Allianz: Im Jahr 2015 fanden vier Sitzungen der Lenkungsgruppe statt (2014: 2 Sitzungen). Dabei wurde die Erstellung eines Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes angestoßen, in den Gremien der beteiligten Kommunen beschlossen und nun zusammen mit dem Amt für Ländliche erarbeitet, um gemeinsame Interessen über die Grenzen der Kommunen hinweg realisieren zu können. • Koordination der Beteiligung an der weltweiten Klimaaktion „Earth Hour 2015“ des WWF am 28. März 2015: An diesem Tag wird in der Zeit von 20.30 bis 21.30 Uhr die Beleuchtung der beiden Gebäude Hohntor sowie Stadtpfarrkirche Mariä Himmelfahrt abgeschaltet. 4.1.2 Veranstaltungen • Organisation des Neujahrsempfangs am 23.01.2015, der erstmals in der Bürgermeister-Goebels-Halle am Schulberg stattfand. Bürgermeister Altrichter und beide Stellvertreter begrüßten die Gäste. Über 450 Einladungen wurden versandt (2014: 505). Insgesamt nahmen ca. 465 Personen teil (2014: 402). Bürgermeister Altrichter und beide Stellvertreter begrüßten die Geladenen. Musikalisch umrahmt wurde der Empfang durch die Dead Horse Big Band. 53 Grußworte am Neujahrsempfang sprachen: Bürgermeister Bruno Altrichter, Landrat Thomas Habermann und Dekan Dr. Matthias Büttner als kirchlicher Vertreter • Organisation des Seniorenfaschings (Prunksitzung) am 08.02.2015 in der Wandelhalle • Rathaussturm: Aufgrund der Terroranschläge in Paris wurde der Rathaussturm - geplant am 14.11.2015 - abgesagt. • Organisation und Durchführung von Empfängen: Schülerbesuche aus den Partnerstädten, Empfang der neuen Lehrerinnen und Lehrer an Bad Neustädter Schulen, Ehrungen, etc. 4.1.3 Forum „Generationengerechte Stadt“ Zwei Jahre besteht bereits das Forum „Generationengerechte Stadt“, in dem sich Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit der Verwaltung und den gewählten politischen Vertretern auf den Weg machen, eine generationengerechte Stadt zu entwickeln. Dabei geht es um Schaffung von Lebensgrundlagen und Lebensqualität, die im Sinne der Nachhaltigkeit auch zukünftigen Generationen ein zufriedenstellendes Leben ermöglicht. Geprägt ist dieses Handeln von Toleranz füreinander, von der Bereitschaft sich mit neuen Ideen und Lebensformen auseinander zu setzen und von der Idee, dass sich die Bürger dieser Stadt mitverantwortlich für die Zukunft unserer Kommune sehen, in der alle Generationen die Chance erhalten, ein Leben zu führen, das dem Einzelnen die Entfaltung seiner Begabungen und Fähigkeiten ermöglicht. Die Aktivisten der Arbeitskreise „Leben und Wohnen in der Zukunft“ und die „Ehrenamtsbörse“ trafen sich regelmäßig und laden weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger zu Informationstreffen ein, über die aktuell im Stadtmagazin informiert wird. Im Februar konnte die Ehrenamtsbörse einschließlich festen Öffnungszeiten und Personal im Gemeindehaus Mühlbach ihre Pforten öffnen, um Angebot und Nachfrage im Bereich der ehrenamtlichen Tätigkeiten zu bündeln www.ehrenamtsboerse-nes.de. Der Arbeitskreis Leben und Wohnen in der Zukunft hat das Ziel, die Entwicklung und bauliche Realisierung eines Projektes (oder mehrere) für ein generationenübergreifendes Leben und Wohnen im Bereich der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale. Dabei steht die Gemeinschaftlichkeit, das Zusammenleben mehrerer unabhängiger Personen aller Altersgruppen unter einem Dach, im Vordergrund. Mit der aktuellen Studie sind 5 Wohnungen und 1 Büro geplant. Die Gründe hierfür sind der vom Arbeitskreis favorisierte Standort ‚Innenstadt‘ und die Überschaubarkeit für ein erstes Projekt: 54 Das Wohnprojekt Ansicht aus Westen − zentrale Lage − fußläufig zum Marktplatz − Kirche, Kindergarten, Geschäfte, Ärzte in direkter Nachbarschaft − historische Umgebung − kompakte Bauweise mit „grünen Komponenten“ − barrierefreie Wohnungen − Energiesparende, ökologische und gesunde Bauweise Insgesamt fanden im Jahr 2015 folgende Foren im VHS-Saal des Bildhäuser Hofes bzw. im Gemeindehaus Mühlbach statt: Referat „Freiwilliges Engagement junger Menschen – gewinnen und fördern“ am Beispiel des Netzwerks für Jugendkultur (jukunet) Bad Königshofen von Frau Renate Knaut (jukunet/vhs Rhön und Grabfeld) und Herr Andreas Rottmann (jukunet / Museen in der Schranne, Bad Königshofen) Vortrag „barrierefrei – behindertengerecht – altersgerecht bauen - ein Thema für Jung und Alt von Architekt Armin Kraus, Beratungsstelle der Bayer. Architektenkammer für Barrierefreies Bauen, Bereich Nordbayern Dorette Deutsch, Autorin und Journalistin: „Schöne Aussichten für’s Alter - Wie wir unser Leben in Zukunft im Alter gestalten können!“ – Wie kann man das Projekt „Tiedoli“ auf unsere Region für unsere Dörfer übertragen? Im Rahmen der Aktionswoche des Bayer. Sozialministeriums mit dem Motto „Zuhause Daheim“ fand eine Informationsveranstaltung im Bildhäuser Hof „Neue Wohnformen für ein selbstbestimmtes Leben im Alter“ großen Anklang. Inhalte waren: Impulsreferat: Aktive Vorsorge statt passiver Fürsorge“ von Christian Wittmann, Initiator der ambulanten Hausgemeinschaft Friesenhausen Kurzreferate über verschiedene Wohnformen des Arbeitskreises „Leben und Wohnen in der Zukunft“ 4.2 Hauptamt 4.2.1 Allgemeine Tätigkeiten • Ausarbeitung einer neuen Hauptsatzung sowie einer neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat, ohne den Hauptund Finanzausschuss und ohne den Bauund Umweltausschuss. 55 • Vertretung der Stadt in einem Verfahren vor dem Arbeitsgericht • Breitbandversorgung Die Telekom Deutschland GmbH wird ihr Netz in den Ortsbereichen Bad Neustadt a. d. Saale, Brendlorenzen und Mühlbach ohne kommunale Kostenbeteiligung bis spätestens Ende 2017 eigenwirtschaftlich ausbauen. Im April 2015 startete das Auswahlverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb für die noch unterversorgten Gebiete im Stadtbereich. Aufgrund der beiden eingereichten Angebote wurde ebenfalls die Telekom Deutschland GmbH für den Ausbau der Breitbandversorgung mit mehr als 30 mBit/s im Bereich Industrie- und Gewerbegebiet „Am Altenberg“ ausgewählt. Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale beteiligt sich an der durch den Freistaat geförderten Maßnahme mit rund 33.600 €. • Via Romea – Pilgrims Crossing Borders Im April startete in Tronheim (Norwegen) ein Pilgerstaffellauf. Der Weg führte durch Mitteleuropa bis Rom, um im Herbst in Jerusalem sein Ziel zu finden. Die 3.000 km lange Route führte die Pilger u. a. auch über die Via Romea, der alte Romweg, der auch durch Bad Neustadt führt und zur Zeit als Fernwanderweg wiederbelebt wird. Ca. 30 Pilgerinnen und Pilger kamen am 28.07.2015 von Mellrichstadt in Bad Neustadt an und übernachteten im Pfarrzentrum Maria Himmelfahrt. Nach einem ausgiebigen Frühstück führte der Weg am nächsten Tag weiter über Münnerstadt, Schweinfurt, Würzburg usw. • Bad Neustadt a. d. Saale wird Fairtrade Town Die Steuerungsgruppe Fairtrade hat zusammen mit dem Hauptamt eine umfangreiche Bewerbung mit verschiedenen Projekten u. a. aus den Bereichen Einzelhandel, Gastronomie, Schulen, Vereine und Kirchen erarbeitet und für die Kampagne Fairtrade-Towns beim TransFair e. V. Köln eingereicht. Im Januar 2015 erreichte uns die Nachricht über die positive Entscheidung des Prüfungsgremiums. Im Rahmen einer öffentlichen Auszeichungsfeier am 18.04.2015 wurde Bad Neustadt der offizielle Titel „Fairtrade-Stadt“ verliehen. • Stadtmagazin Im Jahr 2015 wurden 11 Ausgaben (eine Doppelausgabe August/September) des Informationsblattes „Stadtmagazin“ mit Informationen aus allen Bereichen der gesamten Stadtverwaltung, Stadtwerke, Triamare und Elektromobilität aufwendig zusammengestellt und herausgegeben. Das Magazin wurde an alle 7.250 Haushalte Bad Neustadts verteilt. 56 • Pfalzgebiet Salz und Veitsberg Seit dem Jahr 2010 wurden im Pfalzgebiet Salz und rund um den Veitsberg archäologische Grabungen durch das Forschungsteam von Prof. Dr. Ettel von der FriedrichSchiller-Universität Jena durchgeführt. Die wertvollen Funde wurden u. a. bei öffentlichen Grabungsführungen vorgestellt; Referenten informierten bei verschiedenen Vorträgen in der VHS über die historischen Erkenntnisse. Zum Abschluss der Untersuchungen wurden u. a. von der Uni Jena insgesamt 21 Informationstafeln zu verschiedenen Themen wie Wirtschaft und Handel, Befestigungswesen, Religion, Verkehrswege etc. inklusive einer Übersichtskarte des Pfalzgebietes entworfen. Die Tafeln wurden an ausgewählten Plätzen des Pfalzgebietes (z. B. in Salz, Hohenroth, Brend, Salzburg, Veitsberg, Gräberfeld, Bad Neustadt) aufgestellt und dienen der Öffentlichkeit fortan als nützliche Informationsquelle. • Geschäftsführung für den Zweckverband zur Boden- und Bauschuttentsorgung Saaletal / Bad Neustadt a. d. Saale Der Zweckverband hat in seiner Sitzung am 01.07.2015 beschlossen, die Zuständigkeit für die Entsorgung von Steinen, Boden und nicht recycelfähigem Bauschutt an den Landkreis Rhön-Grabfeld zu übertragen. Die geltenden gesetzlichen Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, der Deponieverordnung und der gesetzliche Entsorgungsauftrag können am besten und effektivsten erfüllt werden, wenn diese Zuständigkeit wieder auf den Landkreis rückübertragen wird. Zudem übersteigen die erhöhten Anforderungen an die Entsorgung von Baustellenabfällen zunehmend die Leistungsfähigkeit einzelner Gemeinden. • Erarbeitung Betriebskonzept für die Stadthalle Das Hauptamt erarbeitete im Jahr 2015 zusammen mit der Kämmerei ein Konzept zum Betrieb der neuen Stadthalle. Dieses Konzept beinhaltet die Bereiche Betriebsform, steuerliche Gestaltung, die Organisation des Hallenmanagements sowie der Verantwortlichkeit für die Veranstaltungstechnik. Das Konzept wird Anfang 2016 zur Verfügung stehen. Weiterhin ist der Geschäftsleiter Mitglied der Steuerungsgruppe und begleitet hier den Planungsprozess für den Neubau der Stadthalle. • Geschäftsführung Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH Der Geschäftsleitende Beamte, Michael Weiß, übernahm während der Zeit der Vakanz die Geschäftsführung der Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH vom 01.06. bis 30.06.2015 sowie in der Zeit vom 12.10. bis 31.12.2015. • Offizieller Empfang einer Praktikantengruppe der Privaten AHOL-Schule in Ostrava (Nähe Bílovec) im Rahmen des Erasmus-PlusProjektes. Vom 09. bis 20.11.2015 leisteten zwei Schülerinnen und zwei Schüler im HotelRestaurant „Schwan & Post“ in den Bereichen Küche, Catering, Hotelrezeption und Gastronomie ein Praktikum ab. Begleitet wurden sie von ihrer Lehrerin Dana Kovalská. 57 • Entwicklung eines Museumskonzeptes Die Julius-Maximilians-Universität in Würzburg hat ein Forschungsprojekt des Lehrstuhls für Fränkische Landesgeschichte von Herrn Prof. Dr. Flachenecker mit dem Titel „Forschungen zur mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Stadtgeschichte von Bad Neustadt a. d. Saale“ ins Leben gerufen. Im Rahmen der Promotionsarbeit der Doktorandin Eva Maaz werden auch Grundzüge eines Museumskonzeptes entwickelt werden. Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale unterstützt dieses Projekt bis Mai 2017 mit einer Zuwendung in Höhe von insgesamt 31.200 €. In einem ersten Schritt wurden zusammen mit Frau Dr. Karin Schaelow-Weber über einen Zeitraum von drei Monaten rund 40 % des Bestandes der Wagstädter Heimatstube inventarisiert und digitalisiert. Die äußerst bedeutsamen und einmaligen Exponate, welche die Geschichte der Mitbürger aus Wagstadt unter den Gesichtspunkten der Vertreibung, Heimatfindung und Sesshaftigkeit in Bad Neustadt dokumentieren, konnten so für die Zukunft erhalten und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. 4.2.2 Versicherungswesen 46 Schadensfälle insgesamt bearbeitet (Vorjahr: 50) davon: 23 Sachbeschädigungen in Schulen und anderen Einrichtungen (Vorjahr: 37) 12 Haftpflichtschäden (Vorjahr: 7) 5 Fälle für die Leitungswasserversicherung 3 Sachschäden von Feuerwehrleuten 2 Fälle zur Einbruch-/Diebstahlversicherung 1 Eigenschadenfall Zeitraum 01.12.2014 bis 30.11.2015 Die für die städt. Objekte bestehenden Brand-, Leitungswasser-, Sturm-/Hagel-, Glas- und Inhaltsversicherungen wurden ab dem 01.10.2015 auf eine Sachversicherung (Kommunalpolice), mit einheitlichen und verbesserten Bedingungen, umgestellt. 4.2.3 Reinigungsbereich Durch eine Änderung des Lohntarifvertrages im Gebäudereinigerhandwerk ist ab dem 01.01.2015 eine Preisanpassung von 2,06 % für die im Dienstleistungsvertrag beinhalteten Reinigungsobjekte erfolgt. 4.2.4 Beschaffung Für das Rathaus wurde ein Farbkopiergerät und für die Finanzverwaltung ein Faxgerät beschafft. 4.2.5 Telekommunikation Es werden derzeit insgesamt 25 Diensthandy-Verträge sowie 13 Kartenverträge für Alarmierungen etc. und 22 Telefonanlagen bzw. -anschlüsse in städtischen Einrichtungen, mit gesamter Gebührenabrechnung, verwaltet. 4.2.6 Personalplanung und Personalgewinnung Die Personalplanung und Personalgewinnung sind Hauptaufgaben des Hauptamtes. Dabei spielen aktuell die demografischen Entwicklungen in der Personalwirtschaft eine große Rolle. Ziel muss es sein, vor dem Hintergrund des sich abzeichnenden 58 Fachkräftemangels - auch im öffentlichen Dienst - gut qualifizierte Beschäftigte in ausreichender Zahl zu gewinnen, um das ab 2018 massiv eintretende altersbedingte Ausscheiden von langjährigen Beschäftigten kompensieren zu können. Im Jahr 2015 haben insgesamt 4 Beschäftigte berufliche Qualifizierungsmaßnahmen begonnen/ abgeschlossen (Staatlich geprüfter Techniker, Meister für Bäderbetriebe, Fachwirtin im Erziehungswesen, Fachangestellte für Bäderbetriebe). Zwei Beschäftigte der Verwaltung durchlaufen zurzeit den Angestelltenlehrgang II, der der beruflichen Weiterqualifizierung zu Führungskräften dient. Insgesamt haben diese Weiterbildung in den letzten Jahren bereits vier junge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung erfolgreich abgeschlossen. Anzahl der Bewerbungen Teilnehmerzahl Vorstellungsgespräche 2 Auszubildende/r zur/zum Verwaltungsfachangestellten 85 10 Verwaltungsfachangestellte/r für die Bauverwaltung 24 5 Bautechniker/in 35 4 Geschäftsführer/in für die Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH 53 6 Rohrleitungsbauer im Bereich der Stadtwerke 16 7 Berufspraktikant/in Schülerhort Brendlorenzen und Kindergarten Mühlbach 5 3 Kinderpfleger/in Schülerhort Herschfeld 5 3 Erzieher/in Kindergarten Mühlbach 7 4 230 42 Stellenausschreibungen gesamt: Diese Stellenausschreibungen führten zu insgesamt fünf Einstellungen im Jahr 2015 und zu fünf Einstellungen Anfang 2016. 4.3 Veranstaltungen • • • Organisation der Zunftbaumaufstellung auf dem Marktplatz am 29. April 2015 mit musikalischer Umrahmung der Musikkapelle Mühlbach und Darbietungen der Rhöner Volkstanzgruppe. Zahlreiche Vertreter der ortsansässigen Zünfte und Innungen begleiteten in Zunftkleidung den Festzug. Vorbereitung und Organisation für die Teilnahme der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale am 37. Neustadt-Treffen in Neustadt am Rübenberge vom 11.09. bis 13.09.2015. Mitglieder der Delegation waren der Erste Bürgermeister Bruno Altrichter, die Referentin der Arbeitsgemeinschaft „Neustadt in Europa“, Petra Bieber, die Symbolfiguren (Hohntortürmer und Quellnymphe) sowie die Dead-HorseBigband und der Sängerkranz 1850 Bad Neustadt. Organisation der Feierstunde zum Volkstrauertag im VHS Saal, Bildhäuser Hof am 15.11.2015 mit musikalischer Ausgestaltung durch andächtige Klavierstücke. Bürgermeister Bruno Altrichter eröffnete die Gedenkstunde. Die Ansprache hielt Herr Dirk Brosge in seiner Funktion als Kreisvorstand des VDK. 59 • 7. Salzburg-Klassiker 2015 „Weiße Nächte“ Im romantischen Ambiente der Salzburg fanden am 25. und 26. Juli 2015 die „Weißen Nächte“ zum 7. Salzburg-Klassiker statt. Das große Konzertprogramm umfasste Werke aus Skandinavien und Russland von Tschaikowsky, Rimski-Korsakow, Sibelius und Grieg. Die Junge Philharmonie Rhön-Grabfeld, der Chor der Evangelischen Kantorei Bad Neustadt und der Sängerverein Mellrichstadt beeindruckten das Publikum ebenso wie die internationalen Solisten Radka Loudova-Remmler (Sopran), Pawel Izdebski (Bass) und Anne Riegler, am erstmals auf der Bühne platzierten Konzertflügel. 4.4 Stadtarchiv Das Stadtarchiv Bad Neustadt bietet umfangreiche Bestände ab dem 14. Jahrhundert. Derzeit stehen im Bildhäuser Hof rund 1.600 Regalmeter Lagerkapazität zur Verfügung, davon werden aktuell ca. 1.200 genutzt. Auch im Jahr 2015 waren drei Grundgedanken bestimmend: Bestandserhaltung, Erschließung, Öffentlichkeitsarbeit. Bestandserhaltung: • Digitalisierung war im Jahre 2015 ein zentraler Bestandteil der Archivarbeit. Die im Vorjahr begonnene Kooperation mit dem Digitalisierungszentrum der Universitätsbibliothek Würzburg mündete in einem beginnenden Schritt. Die ersten zehn Jahrgänge der „Rhön u. Saalepost“ wurden gescannt. Es wurden die Jahre 1914-1924 gewählt, da die Papierqualität in der Epoche des ersten Weltkriegs besonders schlecht war. Gerade der Jahrgang 1921 war nur noch eine „Ruine“, dessen endgültiger Zerfall nicht in allzu ferner Zukunft zu erwarten ist. Erschließung & Öffentlichkeitsarbeit: • Öffnungszeiten: mittwochs 13-16 Uhr oder nach telefonischer Absprache • Bearbeitung von 33 Nutzungsanträgen (2013 = 26; 2014 = 40) • Erfolgreiche Schülergruppe der Wirtschaftsschule (Recherchearbeiten im Winter 2014/15): Auszeichnung beim Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten • Enge Zusammenarbeit mit den Kreisheimatpflegern und Kulturbeauftragten • Voruntersuchung zu einem Stadtmuseum: Durchführung der Vorarbeiten durch Frau Eva Maaz M. A. und Entwicklung einer guten Zusammenarbeit • Betreuung von Publikations- und Schülerprojekten • Erstellung von Beiträgen zum Stadtmagazin • Neuorganisation des Magazinkellers 2 komplett mithilfe des Bauamtes • Besonderer Erfolg: Youtube-Kanal mit historischen Filmaufnahmen der Stadt. Die Klicks auf die Filme entwickelten von September bis Oktober von 9.368 bis zum 01.11. auf 9.997 Sichtungen. Das bedeutet, rund 70 Menschen pro Woche haben die Filme angesehen. Menschen die also den Begriff „Bad Neustadt“ jetzt mit Bildern verknüpfen. Man darf diese Maßnahme durchaus als Element des Stadtmarketings bezeichnen. Gerade die Aufnahmen des Zeppelinflugs über der Stadt erregten die Aufmerksamkeit einer Zeppelin Fanhomepage in den USA. 60 4.5 Stadtrat und Ausschüsse 4.5.1 Stadtrat Sitzungen Sitzungen 2015 Sitzungen 2014 TOPs 2015 TOPs 2014 öffentlich 12 11 119 109 nichtöffentlich 12 12 55* 57* *Grundstücksangelegenheiten zählen als 1 Tagesordnungspunkt je Sitzung 4.5.2 Bau- und Umweltausschuss Sitzungen Sitzungen 2015 Sitzungen 2014 TOPs 2015 TOPs 2014 öffentlich 12 12 98* 81* nichtöffentlich 12 11 24 20 *Bauanträge und Auftragsvergaben zählen als 1 TOP je Sitzung 4.5.3 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungen Sitzungen 2015 Sitzungen 2014 TOPs 2015 TOPs 2014 öffentlich 9 10 30 30 nichtöffentlich 10 10 37* 45* *Personalangelegenheiten zählen als 1 Tagesordnungspunkt je Sitzung 4.5.4 Werkausschuss Sitzungen Sitzungen 2015 Sitzungen 2014 TOPs 2015 TOPs 2014 öffentlich 3 3 20 18 nichtöffentlich 4 3 18 23 4.5.5 Rechnungsprüfungsausschuss Sitzungen Sitzungen 2015 Sitzungen 2014 TOPs 2015 TOPs 2014 öffentlich ---- ---- nichtöffentlich 8 8 Bearbeitung der Prüfungsschwerpunkte 4.5.6 Bürgerversammlungen Stadtteil am Anzahl Anzahl Bürger 2015 Bürger 2014 25 30 Altstadt / westl. u. östl. Außenstadt 24.11.2015 Brendlorenzen 22.09.2015 41 32 Dürrnhof 03.03.2015 15 31 Gartenstadt 29.09.2015 25 35 Herschfeld 17.11.2015 60 50 Lebenhan 21.04.2015 35 50 Löhrieth 27.01.2015 32 35 Mühlbach und Neuhaus 17.03.2015 35 23 61 5. PERSONAL 5.1 Altersstruktur der städtischen Mitarbeiter (ohne geringfügig Beschäftigte) Stand 30.11.2015 5.2 Personalangelegenheiten Einstellungen: Im Jahr 2015 wurden bei der Stadt Bad Neustadt insgesamt 18 Beschäftigte für einen befristeten Zeitraum sowie zwei Beschäftigte unbefristet neu eingestellt. Von diesen Neueinstellungen werden allein 9 Beschäftigte im Bereich der Kinderbetreuung eingesetzt. Im September wurden zwei Auszubildende für den Beruf Verwaltungsfachangestellte/r sowie je zwei Vor- und Berufspraktikanten für den Beruf des Erziehers eingestellt. Bei acht Mitarbeitern/innen wurde der Zeitraum der Befristung verlängert und fünf Mitarbeiter/innen wurden in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse übernommen. Im städtischen Bauhof wurden für saisonale Arbeiten 16 Beschäftigte für den Zeitraum April bis November und zwei Saisonarbeiter für einen kürzeren Zeitraum befristet eingestellt. Drei Beschäftigten wurden neue Aufgabenbereiche zugewiesen. 62 Austritte: Fünf Beschäftigte wurden in die Altersrente verabschiedet. Bei 12 Beschäftigten endete das Arbeitsverhältnis mit dem Ablauf der Befristung, mit einer Beschäftigten wurde ein Auflösungsvertrag geschlossen und bei zwei weiteren Beschäftigten endete das Arbeitsverhältnis aufgrund von Kündigungen. Arbeitszeitveränderungen: Mit 37 Beschäftigten wurden im Jahr 2015 Änderungsverträge in Bezug auf ihre Arbeitszeit geschlossen, wobei 30 Änderungen allein durch das Bayerische Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz notwendig waren. Altersteilzeit: Im Jahr 2015 waren noch 4 Mitarbeiter/innen bei der Stadt Bad Neustadt in der Freistellungsphase der Altersteilzeit beschäftigt. Die Freistellungsphasen wurden bereits im Laufe des Jahres 2015 beendet. Ein neuer Antrag auf Altersteilzeit ab 2016 wurde gestellt. Sonstige Personalveränderungen: Sechs Beschäftigte wurden im Jahr 2015 höhergruppiert, neun Mitarbeiter/innen befanden sich in Elternzeit, zwei Beschäftigte erhielten während der Schwangerschaft ein Beschäftigungsverbot und mit einem Mitarbeiter wurde eine unbezahlte Freistellung vereinbart. Aus- und Weiterbildung: Die Aus- und Weiterbildung wird bei der Stadt Bad Neustadt groß geschrieben. So absolvieren derzeit sechs Auszubildende die dreijährige Ausbildung zum/zur Verwaltungsfachangestellte/n, eine zur Fachangestellten für Bäderbetriebe und je zwei Praktikanten das Vor- bzw. Berufspraktikum für die Ausbildung zum Erzieher. Vier Beschäftigte belegen derzeit neben ihrer beruflichen Tätigkeit noch Weiterbildungslehrgänge sowie eine Beschäftigte wird in einer zweijährigen Umschulung zur Fachangestellten für Bäderbetriebe ausgebildet. Ehrungen: Bei der Stadt Bad Neustadt wurden im Jahr 2015 zwei Beschäftigte für 40 Berufsjahre und fünf Beschäftigte für 25 Berufsjahre geehrt. Neun Beschäftigten wurden Glückwünsche zum 50. Geburtstag und sechs zum 60. Geburtstag ausgesprochen. Betriebliches Eingliederungsmanagement: Im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements wurden 12 Beschäftigten Gespräche angeboten und auf Wunsch des/der Beschäftigten auch durchgeführt. Betriebliche Gesundheitsförderung: Im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsförderung wurde durch die Stadt Bad Neustadt in Zusammenarbeit mit einer ortsansässigen Krankenkasse ein Yoga Kurs organisiert, an dem 31 Beschäftigte teilnahmen. 63 6. KINDERTAGESSTÄTTEN, SCHULEN, JUGENDARBEIT 6.1 Kindertagesstätten - Kinderzahlen Stand: 01.09.2015 Städtische Einrichtungen: Kindergarten Mühlbach Kindergarten Brendlorenzen Kindergarten Storchengasse, Innenstadt Schülerhort Brendlorenzen Schülerhort Herschfeld 74 Kinder 62 Kinder 34 Kinder 69 Kinder 53 Kinder Sonstige Einrichtungen: Kindergarten Mariä Himmelfahrt, westl. Außenstadt Schülerhort Mariä Himmelfahrt, Innenstadt Evang.-Luth. Kindergarten, westl. Außenstadt Kindergarten St. Martin, Brendlorenzen Kindergarten St. Josef, Brendlorenzen Kindergarten St. Konrad, Gartenstadt Kindergarten St. Nikolaus, Herschfeld Kindergarten St. Elisabeth, Lebenhan 72 Kinder 45 Kinder 24 Kinder 56 Kinder 53 Kinder 94 Kinder 79 Kinder 12 Kinder Summe davon Gastkinder 727 Kinder 39 Kinder Kinder aus Bad Neustadt in Einrichtungen außerhalb des Stadtgebiets im Kalenderjahr 2015: 64 25 Kinder 6.2 Schulen - Schülerzahlen (Stand: 01.10.2015) Grundschule Bad Neustadt Grundschule Brendlorenzen Grundschule Herschfeld Mittelschule Bad Neustadt Werner-von-Siemens-Realschule Summe 200 Schüler 147 Schüler 152 Schüler 394 Schüler (davon 233 aus Bad Neustadt) 831 Schüler (davon 220 aus Bad Neustadt) 1.724 Schüler 6.3 Jugendarbeit – Ferienprogramm Ferienfieber 2015 Zeitraum: 01.08. – 14.09.2015 Veranstalter: 48 Veranstaltungen: 85 Teilnehmer: 390 Anmeldung: online (172), per Karte (218) angebotene Plätze: 1.362 (davon 1.073 belegt) Spielefest: 25.07.2015 auf dem Gelände der Sparkasse (Meininger Str.) Homepage: www.ferienfieber.net 65 7. SOZIALES 7.1 Tag des Ehrenamtes Viele Menschen stehen bereits jahrelang im Dienste der Allgemeinheit, betreuen in vielfältiger Art und Weise ihre Mitmenschen. Um ihr Engagement zu würdigen, veranstaltet die Stadt Bad Neustadt seit dem Jahr 2000 am Tag des Ehrenamtes, einen Empfang mit Imbiss und Umtrunk für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger der Stadt. In diesem Jahr wurde vor allem Personen gedankt, die sich in der Flüchtlingsbetreuung und Unterstützung der Asylsuchenden besonders engagiert haben. Organisation und Durchführung: Hauptamt Fotos: Karin Nerche-Wolf 7.2 Bürgerservice Hilfe beim Ausfüllen der Rentenanträge Fundgegenstände 334 226 7.3 Seniorenfasching (Prunksitzung) Eine jährlich stattfindende Prunksitzung des Karnevalvereins NES-KA-GE, die für die Seniorinnen und Senioren kostenfrei veranstaltet wird. Organisation und Durchführung: Vorzimmer Erster Bürgermeister 66 8. K U L T U R , T O U R I S M U S , S P O R T FREIZEIT UND 8.1 Kultur 8.1.1 Städtische Kulturarbeit • monatliche Kulturplakate, -Handzettel und -Annoncen • Standkonzerte, Sonntags auf dem Marktplatz: ca. 30 Termine SaaleMusicum 2015: (Beitrag Bad Neustadt) • Auftritt des Musikvereins Gartenstadt und des Musikvereins Hendungen im Kurpark an der Wandelhalle am 28.Juni Donnerstags-Konzerte auf dem Marktplatz (Sommer-Open-Airs) in Zusammenarbeit mit der Kulturwerkstatt e.V.: 7 Konzerte mit ca. 3.000 bis 4.000 Besuchern 09.07.2015: Folksam (Irish Folk) 16.07.2015: Indijana & The Bandits (Blues, Jazz) 23.07.2015: Monkeyman (Blues) 30.07.2015: Klima (Pop u. Rock) 06.08.2015: Salsamania (Salsa, Latin) 13.08.2015: Famos (Soul, Blues) 20.08.2015: The Silverettes (Rock’n Roll) KinderUni: 5 Vorlesungen/Exkursionen pro Semester (durchschnittlich 50 - 100 Kinder pro Vorlesung), Organisation: Volkshochschule/Stadträtin Petra Bieber. Kindertheater im Bildhäuser Hof: 10 Veranstaltungen pro Saison; von Oktober bis Mai; jeweils ca. 80 - 120 Besucher. Zuschüsse der Städtischen Kulturarbeit: • Benefizkonzert des Deutschen Ärztechors und Ärzteorchesters in der Distel • Salzburg-Klassiker 2015 Kleinkunstbühne im Bildhäuser Hof: (nur Veranstaltungen der städt. Kulturarbeit aufgeführt, Veranstaltungen der Kulturwerkstatt Rhön-Grabfeld e.V. www.kulturwerkstatt.net) • • • • • • • • 16.01. 27.02. 10.04. 25.09. 23.10. 13.11. 27.11. 18.12. Celtic Chakra – Traditionelle Irische Musik Heidi Friedrich - Kabarett Weibsbilder - Kabarett Malte Vief – Konzertanter Rock Mäc Härder - Kabarett Ewan Dobson - Musik Bernd Regenauer - Kabarett Solid Ground - Folk 67 8.1.2 Volkshochschule (vhs) Veranstaltungen zur gesundheitlichen, politischen, wirtschaftlichen und historischen Bildung: • • • • • • • • • • • • • • • • • • Vortrag von Dr. Wolfgang Kessler: Zukunft statt Zocken (20.01.) Vortrag von Frank Häusler: AD(H)S homöophatisch behandeln (26.02.) Vortrag von Prof. Thomas Deneke: Herzhythmusstörungen (03.03. Oberelsbach) Vortrag von Volker Dauscher: Hildegard von Bingen (14.03. Oberelsbach) Vortrag von Volker Dauscher: Russland und der Westen (24.03.) Vortrag von Johanna Dietz: Pflege Für die Zukunft gerüstet (26.03. Oberelsbach) Vortrag von Thomas Künzl: Die Gründung der Gartenstadt im Bild (14.04.) Vortrag von Barbara Kröckel: Trauer Vom Tod eines geliebten Menschen (21.04.) Vortrag von Dr. von Rosen: Gesundheitsschule (22.04.) Vortrag von Petra Wolters: Die Befestigung auf dem Veitsberg (22.09.) Vortrag von Dr. von Rosen: Gesundheitsschule (23.09.) Vortrag von Dr. Kerstin Pasda: Die Tierknochen vom Veitsberg (07.10.) Vortrag von Roland Kaiser: Open Government (13.10.) Vortrag von Barbara Kröckel: Trauer – Vom Tod eines geliebten Menschen und anderen Trauerfällen (20.10.) Vortrag von Frank Häusler: AD(H)S homöophatisch behandeln (27.10.) Vortrag von Andreas Wunschel und Sven Linzen: Die Pfalz und der Fluss (04.11.) Vortrag von Dr. Lukas Werther: Karl der Große als Baumeister (10.11.) Vortrag von Frank Häusler: Migräne und chronische Schmerzen (17.11.) Universitätsbund Würzburg in Zusammenarbeit mit der Vhs: 3 Vorträge Länderkundliche (Multi-)Diavorträge: • • • • • • Olaf Krüger, Inseln des Nordens (26.01.) Georg Krumm, Australien (23.02.) Kay Maeritz, Andalusien (23.03.) Rainer Caselmann, China (28.09.) Stefan Hoppe, Monsunzauber (26.10.) Dirk Rohrbach, Yukon (23.11.) Besonderheiten: • Kooperation mit hiesigen Firmen, BRK, Computerschulungen für Mitarbeiter mit den gängigen Anwendungsprogrammen • Fortführung der erfolgreichen Vortragsreihe zu bedeutenden gesundheitlichen Themen, gleich bleibende starke Nachfrage u.a. nach Yoga, Pilates, Rückengymnastik. • Durchführung einer Archäologischen Vortragsreihe zur Geschichte des Neustädter Beckens 68 8.1.3 Belegungen der städtischen Häuser, Säle und Hallen Räumlichkeit Belegungen Altes Amtshaus 46 Stadtsaal Gartenstadt 455 Gemeindehaus Mühlbach 635 Bürgermeister-Goebels-Halle 1.700 Turnhalle am Schulberg (oben) 831 Turnhalle am Schulberg (unten) 722 Turnhalle Brendlorenzen 1.143 Turnhalle Herschfeld Gesamt 377 5.909 8.2 Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH (TS) • Pflege der Homepage www.tourismus-nes.de und des Facebook-Profils „Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt“; Ausbau des digitalen Veranstaltungskalenders, der Online-Prospektbestellung, der OnlineBuchungsplattform für Übernachtungen und des Online-Ticketing. Erweiterung der bisherigen Kundendaten auf ca. 2.500 Kontakte zur künftigen Nutzung im Bereich Bestandskundenmarketing • Übergeordnete Koordination und Bewerbung der„ IRHÖNMAN-Veranstaltung“ in Zusammenarbeit mit den Veranstaltern für den Sparkassenstadtlauf, des „Schwimmtages“ im Triamare und des Rhöner Kuppenritts. Aktualisierung der Homepage www.irhoenman.de, Hauptverantwortung für das Schwimmen mit Britta Steffen, Begleitung und Unterstützung aller IRHÖNMAN-Tage durch das gesamte Team • Organisation und Umsetzung des zweiten Winterlichen Mittelaltermarktes in Bad Neustadt a. d. Saale • Wöchentliche Gästebegrüßungen im Rhön-Klinikum durch einen Mitarbeiter der Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH • Wöchentlicher Personaleinsatz durch die TS in der Tourist-Information des Landkreises in der Spörleinstraße • Organisation und Koordination der wöchentlichen Standard-Stadtführungen jeweils am Samstag in den Monaten April – Oktober bzw. für alle Anfragen der Stadtführungen, die darüber hinausgehen • Organisation, Abrechnung und Vermarktung des NESEURO. In den Vorverkaufsstellen und bei den Kunden befinden sich zum 31.10.2015 NES-EURO-Gutscheine im Wert von ca. 245.000 € 69 • Vermarktung, Organisation und Betreuung der offenen Sonntage mit folgenden Aktionen: 29.03.2015 Glücksradaktion, 03.05.2015 „Wir suchen den NES-EuroStar“, 04.10.2015 „Hol dir den Apfel“, 08.11.2015 „Schnapp dir den NES-Euro“ und der „Shopping-Nacht“ in Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketing NES e. V. • Planung, Organisation, Durchführung und Abrechnung von 18 Kurparkkonzerten für den Kur- und Verkehrsverein sowie Planung und Unterstützung bei der Veranstaltung „Advent im Kurpark“ • Planung, Organisation und Durchführung von verschiedenen Veranstaltungen wie z. B. Neujahrs-, Oster- und Muttertagskonzert in der Wandelhalle sowie des ökumenische Familienfestes mit Gottesdienst in Kooperation mit den örtlichen Kirchen auf dem Marktplatz • Planung, Organisation und Durchführung der Veranstaltung Bad Neustadt a. d. Saale wird Fairtrade-Town • Organisation der Oldtimertage mit Ausstellung der MG’s und Dudelsackmusik auf dem Marktplatz • Unterstützung bei der Planung und den Marketingmaßnahmen für das Bayerische Ärzteorchester und Deutscher Ärztechor im Rhön-Klinikum • Unterstützung der Köche-Vereinigung bei den Veranstaltungen auf dem Marktplatz • Marketingmaßnahmen, Erstellen der Druckerzeugnisse, Kartenvorverkauf (erstmals auch Online-Ticketing möglich) und Verantwortung für die Abendkasse der Veranstaltung Salzburg Klassiker „Weiße Nächte“ • Unterstützung der Organisation zur 5. Fahrzeugschau Elektromobilität am Festplatz in Bad Neustadt a. d. Saale. Geführte Segway-Touren angeboten und Präsenz der TS auf der Messe sowie Unterstützung bei der Planung der Veranstaltung „Bayern 1-Mainfrankentour – Elektromobilität live erleben“ • Unterstützung bei den Gesundheitstagen im Point-Center 15. – 19.10.2015, Verteilung Werbemittel, Plakatierung und Präsenz der TS mit eigenem Stand • Marketingmaßnahmen, Plakatierung, Druckerzeugnisse und Kartenvorverkauf für die Deutschen Meisterschaften im Rhönradturnen • Mitorganisation und Vermarktung von „NES on ICE“ • Nachdruck des Gastgeberverzeichnisses, der Imagebroschüre, der Themenwege „Am Fluss entlang“ und „Durch den Muschelkalk“, des Historischen Stadtplanes, „Nordic Walking“ Flyer und des NES-Euro Akzeptanzstellenflyer • Übernachtungen bis 30.09.2015: 263.466, Stand 30.09.2014: 259.317, Steigerung der Übernachtungszahlen zu diesem Zeitpunkt um 1,6 %, Ergebnis im Jahr 2014: + 0,4%. Gesamtübernachtungen in 2014: 343.345. Auslastung in 2014: 70,53 %; Auslastung bis 30.09.2015: 71,1 % • Projektbegleitung – Neubau Stadthalle; Integration der TS in Steuerungsgruppe, zur Erarbeitung des Nutzungs- bzw. Betreiberkonzept 70 • „Bad Neustadt unser Winter 2015“ - Vermarktung und Organisation zahlreicher Veranstaltungen in den Monaten November und Dezember 2015. Erarbeitung und Produktion des Flyers. Vermarktung und Pressearbeit für die unterschiedlichen Veranstaltungen • Unterstützung örtlicher Vereine und Institutionen im Bereich Vermarktung und Pressearbeit. Integration des digitalen Veranstaltungskalenders, Verteilung von Werbemitteln, Erstellung von Presseartikeln. • Durchführung der Marketingmaßnahmen zur Vermarktung von örtlichen Veranstaltungen, z.B. Verteilung von ca. 10.000 Plakaten im Jahr 2015 zur Bewerbung, Erstellung von Presseartikeln für regionale und überregionale Medien usw. • Zuständigkeit für den Reisemobilstellplatz mit allen dazugehörigen Aufgaben wie Betreuung und Abrechnung mit den Dienstleistern für Sauberkeit und Sicherheit sowie weiterhin touristische Betreuung • Organisation und Mitwirkung bei Dreharbeiten von TV Touring für das Rhön Magazin im Juni 2015 • Organisation und Mitwirkung bei Dreharbeiten des Bayerischen Rundfunks für die Sendung „Landgasthäuser“; Ausstrahlung: 2016 • Printwerbung in Prisma im April und im Rahmen des Gesundheitspark Franken im September in den Medien Hannoversche Allgemeine, Hessische Allgemeine, Leipziger Volkszeitung, Sonntag aktuell, Rhein Main Presse • Online-Ticketing für Biathlon-Weltcup in Oberhof • Unterstützung bei der Umsetzung der neuen LED-Giebelbeleuchtung in der Innenstadt von Bad Neustadt a. d. Saale • Bestückung aller Beherbergungsbetriebe sowie der Kliniken des Rhön-Klinikums mit sämtlichen Prospekten der Stadt und der Rhön zur Imagepräsenz und Information der Gäste – regelmäßige Abfrage des Bedarfs Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Bäderland Bayerische Rhön: • Informationen über Bäderland-, Hochrhön-, Saaletal-, Streutal-, Sinntal- und Kreuzbergbus • Neuerstellung des Flyers für den Bäderlandshuttle mit neuen Terminen und Angeboten • Organisation und Betreuung der kompletten Gästebuchungen von 5 Schnupperfahrten ins Bäderland aus Erfurt, Frankfurt und Kassel für die Arbeitsgemeinschaft Bäderland Bayerische Rhön. Übernachtungen ausschließlich in Rhön-Grabfeld – Bad Königshofen und Bad Neustadt a. d. Saale teilen sich die Aufenthalte. Insgesamt 144 Teilnehmer Präsenz auf Touristikmessen, wie CMT-Stuttgart, Reisen-Hamburg, ITB-Berlin, Reisemarkt Leipzig, Free in München in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft Bäderland Bayerische Rhön, vorwiegend vertreten durch die Tourismus und Stadtmarketing Bad Neustadt GmbH 71 8.3 Bibliothek • Gesamtbestand (30.11.2015) : Sachbücher Romane Kinder- und Jugendbücher 33.609 13.352 8.086 8.356 CDs 2.521 (neue Zählungsweise, deshalb geringerer Bestand) Zeitschriften CD-ROMs 1.292 2 • Kauf von 4.386 Medien und Aussonderung von 4.502 Medien wegen Veralterung oder Beschädigung • Abonnement von 75 Zeitschriften, 4 Tageszeitschriften, 2 Wochenzeitschriften • 270 Besucher pro Tag • 3.144 aktive Leser bis 11/2015 (ca. 50 Leser in 12/2015) 11 Gastanmeldungen bis 11/2015 • • 254.221 Entleihungen (neue Zählung der AV-Medien, deshalb geringere Ausleihzahlen ) Zählung ohne Onleihe • 1.200 Fernleihen bis 11/2015 (ca. 25 Fernleihen in 12/2015) • Gebühren-Einnahmen: 15.544,70 € bis 11/2015 • BIX 2014 Stadtbibliothek ist wieder eine „4-Sternebibliothek“ (in allen BIXLeistungsbereichen hat sie „Gold“ erzielt) • Franken-onleihe erzielte bis 11/2015 11.364 Ausleihen. Pro Monat nutzen durchschnittlich 169 Leser die Onleihe. s gab bis 11/2015 112 Neuanmeldungen • Veranstaltungen: • • • • • • • • • Vorlesewettbewerb des Deutschen Börsenvereins Monatliche Märchenstunde Ritter Rost und das Haustier Weltgeschichtentag Tag des Buches Ferienprogramm Bücherflohmarkt Deutschland liest Treffpunkt Bibliothek Führungen für Schulklassen 72 8.4 Städtepartnerschaften Cerro Maggiore (Italien) Falaise (Frankrei ch) Oberpullendorf (Österreich) Oberhof (Thüringen) Bílovec (Tschechie n) Pershore (England) AKTIVITÄTEN 2015 BÍLOVEC 12.06. bis 14.06. Besuch einer Delegation in Bílovec 08.06. bis 13.06. Besuch von Schülern aus Bílovec 14.06. bis 20.06. Fahrt der Schüler der Mittelschule Bad Neustadt nach Bílovec 10.07. bis 13.07. Besuch einer Bürgergruppe aus Bílovec CERRO MAGGIORE 04.06. bis 07.06. Bürgerfahrt nach Cerro Maggiore mit der Musikkapelle Mühlbach FALAISE 19.03. bis 26.03. Besuch der Falaiser Schüler in Bad Neustadt 22.05. bis 26.05. Bürgerfahrt nach Falaise und Paris anlässlich 45jährigem Partnerschaftsjubiläum (Gegenbesuch) 23.09. bis 02.10. Schüleraustausch des Rhön-Gymnasiums nach Falaise PERSHORE 02.05. bis 09.05. Fahrt der Schüler der Werner-von-Siemens Realschule zum Schüleraustausch mit der St. Augustine’s Chatholic School 04.07. bis 11.07. Besuch der Schüler des Collèges des Douits in Bad Neustadt 15.10. bis 19.10. Besuch einer Delegation aus Pershore OBERPULLENDORF 10.09. bis 13.09. Bürgerfahrt nach Oberpullendorf 73 8.5 Triamare 8.5.1 Besucherzahlen 2015 Erwachsene Jug./Ermäß. Erwachsene Jug./Ermäß. Kurse, Vereine, Kita-Kinder Bad Bad Sauna Sauna Gesamt Januar 5.607 3.512 1.875 250 1.211 12.455 Februar 4.056 2.621 1.477 195 951 9.300 März 4.888 2.933 1.495 212 1.234 10.762 April 4.847 3.384 1.111 200 1.032 10.574 Mai 5.184 3.703 1.026 152 779 11.144 Juni 8.719 6.742 776 131 1.106 17.474 Juli 13.543 10.329 360 56 633 24.921 August 16.357 13.774 526 80 138 30.875 September 4.430 3.068 1.019 183 760 9.460 Oktober 4.696 2.644 1.428 208 1.435 10.411 November 4.736 3.125 1.472 181 1.185 10.699 Gesamt 77.363 55.835 12.565 1.848 10.464 158.075 8.5.2 Ganzjährige Aktionen Bilder: nemcomed GmbH, www.aqua-kinetics.de Aquacycling – der neue Fitnesstrend im Triamare Immer mehr Fitnessbegeisterte entdecken die Vorteile des Radfahrens im Wasser. Aquacycling verbindet die Effektivität des klassischen Radfahrens an Land mit den positiven Eigenschaften des Wassers. Grundsätzlich gilt, dass durch den Auftrieb im Wasser das Eigengewicht eine weniger große Rolle spielt und damit Gelenke (Rücken, Knie, Knöchel) weniger beansprucht werden. Dennoch sind Bewegungen im Wasser „anstrengender“, da dabei die größeren Widerstände des Wassers überwunden werden müssen. Das Training wird damit ganzheitlicher und effektiver. Was die meisten nicht wissen: Die Massagewirkung des Wassers wirkt ergänzend zur Bewegung positiv.2015 wurden im Triamare 17 Kurse mit 213 Teilnehmern durchgeführt. Das Aquacycling wird ausschließlich in Kursen (10 Einheiten, pro Einheit 45 Minuten) unter Anleitung von ausgebildeten Trainern angeboten. Die Teilnehmerzahl pro Kurs ist auf 12 begrenzt. 74 Bilder: nemcomed GmbH, www.aqua-kinetics.de 9. DIE STADTWERKE 9.1 Wirtschaftlich - sicher - bürgernah Foto: Martin Flechsig Die Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale sind der städtische Dienstleister in Sachen Strom, Trinkwasser, NESSI-Stadtbuslinie und Triamare. Bei allen Aktivitäten verfolgen die Verantwortlichen und Mitarbeiter das Ziel, durch attraktive Angebote mit günstigen und marktgerechte Konditionen zu überzeugen. Dabei ist die Versorgungssicherheit natürlich zentraler Bestandteil, was durch sukzessive Erneuerungsmaßnahmen und einem Ausbau der Analyse- und Steuerungssysteme zum Ausdruck gebracht wird. Das Team der Stadtwerke ist um einen fairen Umgang mit den Kunden äußerst bemüht. Dennoch: Wenn es Verbesserungen oder Kritik gibt, stehen die Türen der Stadtwerke offen, um dies vorzubringen. Eine ernsthafte und ehrliche Auseinandersetzungen wird auch an dieser Stelle zugesagt. 9.2 Neue Preise- und Gebühren 9.2.1 Trinkwasser-Gebühren Die Trinkwassergebühren wurden letztmals zum 01.01.2010 angepasst. Nunmehr war eine Neukalkulation der Trinkwassergebühren für einen dreijährigen Kalkulationszeitraum (2016 – 2018) vorzunehmen. Diese ergab, dass eine Gebührenunterdeckung von 127.246 € vorliegt, die nach dem Kommunalabgabengesetz nun durch eine Gebührenerhöhung auszugleichen ist. Bei unveränderter Grundgebühr werden die verbrauchsgebundenen Gebühren von aktuell 1,16 €/m³ auf 1,26 €/m³ (jeweils netto, zzgl. MwSt.) zum 01.01.2016 angehoben. Dieser Gebührensatz ist sowohl im regionalen, als auch überregionalen Vergleich ausgesprochen niedrig. Dies belegt der BDEW-Wassergebührenvergleich für Musterhaushalte für verschiedene fränkische Städte. Bei einem angenommenen Jahresverbrauch von 100 m³ führt die Gebührenerhöhung für einen Privathaushalt zu jährlichen Mehrkosten von 10,70 € (inkl. 7% MwSt.). 9.2.2 Strompreise bleiben konstant Entgegen der derzeit publizierten Nachricht steigender Strompreise ab 2016 können die Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale ihre – zum 01.01.2015 massiv um über 2 ct/kWh gesenkten – Strompreise zum 01.01.2016 konstant halten. Denn es ist gelungen, den Anstieg der staatlich verordneten Umlagen und Abgaben sowie des Netzentgeltes um 0,68 ct/kWh kompensieren zu können. Gerade im aktuellen Jahr traten jedoch mehrere Fälle auf, in denen Kunden auf Basis ihrer alten Rechnungen "beraten" wurden. Ihnen wurde ein Wechsel zum Fremdhändler geraten, obwohl sie bei den Stadtwerken mit den aktuellen Preisen günstiger lagen. Es ist also Vorsicht geboten. Die Stadtwerke bieten in jedem Fall an, einen Preisvergleich zu ihren aktuellen Konditionen zu liefern, damit die Kunden einen echten Preisvergleich anstellen können. 75 9.3 Engagement der Stadtwerke 9.3.1 Trinkwasser-Versorgungsnetz Das Kalenderjahr brachte eine ungewöhnlich hohe Dichte an Projekten im Leitungsbau mit sich. Hier sind die Stadtwerke bei Erneuerungsmaßnahmen bestrebt, diese gemeinsam mit anderen Projektträgern durchzuführen, sofern z.B. durch den Fernwärmeausbau ohnehin tiefbautechnische Maßnahmen anstehen. Weiterhin können durch Netzerweiterungen in Zukunft auch zusätzliche Kunden bedient werden. So realisierten wir 2015 u.a. folgende Projekte: • Erneuerung von Leitungsabschnitten o im Zuge des Fernwärmeausbaus in der Goethestraße (Anschluss Stadthalle) und o in Verbindung mit dem Neubau des Prehparkplatzes sowie o in der Straße "An der Stadthalle" (Zustand) und in der Bildhäuser Straße (Löhrieth/Verockerungen) o • Neubau/Erschließung o Gewerbegebiet am Altenberg o Von-Guttenberg-Straße (Rhönklinikum AG) o Jahnstraße (Baugebiet) 9.3.2 Abschluss der Erneuerung des Hochbehälters Hohenroth Seit Jahren werden durch sukzessive Erneuerungen die Trinkwassergewinnungs-, -aufbereitungs- und -speicheranlagen auf dem Stand der Technik gehalten. So wurden z.B. bereits (Teil-)Sanierungen • der beiden Hochbehälter auf der Luitpoldhöhe • des Hochbehälters Herschfeld • des Brunnens Brendlorenzen III (Querbachshof) durchgeführt. Am 16.November 2015 konnte nun der generalsanierte Hochbehälter im Rahmen einer kleinen Feier eingeweiht und mit geistlichem Segen durch Pfarrerin Ehrmann und Dekan Pfarrer Dr. Krefft versehen werden. Mit einer Dimension von 2 x 1.000 m³ stellt diese Anlage rd. 20% des gesamten auf verschiedene Standorte verteilten Hochbehälter-Fassungsvermögens dar. Nach dem Hochbehälter auf der Luitpoldhöhe mit 2 x 1.500 m³ ist dieser Behälter auch der zweitgrößte im Stadtwerkenetz. Blick in eine der Wasserkammern Foto: Brigitte Chelloche Die Baugenehmigung für den Hochbehälter Hohenroth wurde am 28.02.1966 erteilt fertiggestellt wurde er am 02.09.1968 - und zwar als einziger der StadtwerkeHochbehälter nicht auf Gemarkung der Stadt Bad Neustadt, sondern auf der Gemarkung der Gemeinde Hohenroth. Das gesamte Bauwerk samt Technik war also knapp 50 Jahre alt und nicht mehr auf aktuellem Stand. Inklusive Planungsleistungen war die Gesamtmaßnahme mit 850.000,- € budgetiert und wurde auch unter Einhaltung dieses Rahmens umgesetzt. Die umfassende Planung der Sanierung inkl. bauleitender Funktion wurde mit Beschluss des Werkausschusses am 10.02.2014 in die Hän76 den des Architektur- und Ingenieurbüros BaurConsult aus Haßfurt gegeben. Von der zeitlichen Abwicklung her hat man die Maßnahme auf 2 Jahre verteilt, auch um nicht allzu abrupt ein tiefes Loch in die Kassen zu reißen. Die Generalsanierung beinhaltete dabei insgesamt 5 Gewerke: 1. 2. 3. 4. 5. Baulicher Teil (Außendämmung, Abbruch- und Maurerarbeiten) Erneuerung der Beschichtung der Wasserkammern Installationstechnik (Rohrleitungen) Schlosserarbeiten (Geländer, Verblendungen) Elektrotechnische Ertüchtigung Die Stadtwerke Bad Neustadt a. d. Saale sind gut beraten, mit sukzessiven Erneuerungen einen konsequenten Weg zu gehen, um die Maßnahmen der Reihe nach geordnet abarbeiten zu können und somit eine sichere Trinkwasserversorgung der Stadt Bad Neustadt sowie der Gemeinden Rödelmaier und Salz langfristig sichern zu können. So stehen auch in Zukunft weitere und bedeutende Maßnahmen noch an: • Erneuerung bzw. Neubau des Wasserwerks Brendlorenzen mit Hochbehälter dies wird das nächste Projekt sein. • Erneuerung der Steuerungstechnik im Wasserwerk Mühlbach - da ist Ausstattung in Summe zwar top, aber die Steuerungstechnik zwischenzeitlich in die Jahre gekommen, • sowie die Sanierung/Neuordnung der Gewinnungs- und Speicheranlagen in Lebenhan. Schlüsselübergabe des Fachplaners Tobias Decoster (BaurConsult, Haßfurt) an den Techn. Werkleiter Ulrich Leber Fotos: Brigitte Chellouche Segnung des Hochbehälters durch Pfarrerin Gerhild Ehrmann und Dekan Dr. Andreas Krefft 9.3.3 Wasserschutzgebiet Löhriether Tal (für Ludwig-Borst-Brunnen) Mit Bescheid vom 28.07.2015 hat das Landratsamt Rhön-Grabfeld die Verordnung zum Wasserschutzgebiet Löhriether Tal festgesetzt. Damit finden die Borstbrunnen, welche mit einem Volumen von rd. 500.000 m³ rd. 40% des Wasserbedarfs decken, den im Wasserhaushaltsgesetz begründeten Schutz vor nachteiligen Einwirkungen. Entsprechend dem Stand der Erkenntnisse bzw. Technik wurde das Zufluss- und Fassungsgebiet analysiert und in Zonen mit unterschiedlichen Schutzbestimmungen gegeneinander abgegrenzt. Zum Schutz der Trinkwasserversorgung sieht der Gesetzgeber im Rahmen der Festsetzung von Wasserschutzgebieten Auflagen bzw. Verbote vor. Diese sind entsprechend der individuell vorliegenden Verhältnisse auszugestalten und werden in der Regel aus einem sogenannten Musterkatalog entwickelt. Hier war unter dem Strich keine Notwendigkeit gegeben, besondere zusätzliche Auflagen zu fordern. In vielen Punkten beziehen sich die Auflagen auf Neuerrichtung, Änderung und Erweiterung. Der Bestand genießt Bestandsschutz. 77 Wasserschutzgebiet Löhriether Tal Die Schutzgebietsverordnung sowie die flurstücksnummernscharfen Schutzzonen des Wasserschutzgebietes können auf der Homepage der Stadtwerke unter www.stw-badnes.de --> Wasser --> Wasserschutzgebiet oder auch gerne bei den Stadtwerken eingesehen werden. 9.3.4 Stromversorgung - Netz- und Stationsbau Wie in der Trinkwasserversorgung wird auch im Stromnetzbereich der Zustand der Anlagen einer fortlaufenden kritischen Kontrolle unterzogen. Inspektionen, Netzberechnungen und Qualitätsanalysen bilden die Grundlage für die Netzausbauplanung, um auch in Zukunft stabile Verhältnisse gewährleisten zu können. Im Kalenderjahr wurden deshalb Verbindungen zwischen den Transformatorenstationen "Berliner Straße" und "Judenfriedhof" sowie "Ostlandstraße" und "Am Solzbach" mittel- wie auch niederspannungsseitig erneuert und mit leistungsfähigeren Leitungsquerschnitten versehen. Einige Transformatorenstationen erfuhren ebenfalls zustandsorientiert Erneuerungsmaßnahmen im baulichen Bereich oder auch hinsichtlich der Ausstattung (Transformator, Schaltanlagen). Zudem wurde der Festplatz mit einer 2. Transformatorenstation ausgestattet, um dem Areal eine größere gesicherte Leistung bereitstellen zu können. 78 9.3.5 Kabelbrand in der Station Rederstraße mit Netzausfall Am 29.09.2015 um 21.03 Uhr kam es zu einem Ausfall der Transformatorenstation Rederstraße mit Unterbrechung der Versorgung im Bereich östlich der Meininger Straße, Zollberg, Bad Neuhaus mit Rhönklinikum, Mühlbach und Löhrieth. Auslöser war ein Erdschluss, der in der Folge einen Kabelbrand verursachte. Die hinzugerufenen Freiwilligen Feuerwehren Bad Neustadt und Salz mussten nicht löschen, haben die Anlagen jedoch fachmännisch entraucht, um einen gefahrfreien Zugang zu gewährleisten. Im Anschluss daran arbeitete das komplette Technikerteam der Stadtwerke daran, einzelne fehlerfreie Strecken wieder in Betrieb zu nehmen, so dass Großteile der unterbrochenen Bereiche gegen 22.20 Uhr wieder mit Strom versorgt waren. Nur die Zuschaltung der Niederspannungsversorgung im Bereich der Rederstraße war erst gegen 23.50 Uhr möglich. Die Rhönklinikum AG konnte durch Zuschaltung ihrer eigenen Notstromversorgung einen unterbrechungsfreien Betrieb gewährleisten. Die Ursache des Erdschlusses wurde bei einem defekten Transformator in der Station "Finanzamt" eingegrenzt. Die Netzaufzeichnungen haben vorab keine netztechnischen Anzeichen für Instabilitäten oder einen Ausfall erkennen lassen. Die Stadtwerke haben den Ausfall zum Anlass genommen, die technischen Überwachungssysteme auszubauen. 9.3.6 Stadtwerke organisieren das Bürger-E-Mobil Wie schon 2014 haben die Stadtwerke das Bürger-E-Mobil wieder aufgelegt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten von März bis Oktober Hybrid- und E-Mobile unterschiedlichster Fabrikate kostenlos testen. Die Organisation wurde auf viele Schultern verteilt, so dass die Anfragen problemlos bedient werden konnten. Die Resonanz: Unbürokratische Gelegenheit, diese neue Technologie unverbindlich kennen zu lernen. 9.4 Energiewirtschaftliche Aktivitäten / Beteiligungen Die energiewirtschaftlichen Aktivitäten der Stadt Bad Neustadt gliedern sich in mehrere Gesellschaften/Institutionen, an denen die Stadt/Stadtwerke beteiligt ist/sind. Dies betrifft die stromtechnische Versorgung der ehemals eigenständigen Stadtteile Lebenhan, Brendlorenzen und Herschfeld mit Dürrnhof durch das Überlandwerk Rhön GmbH, die Gasversorgung durch die Bayerische Rhöngas GmbH, die Biogasaufbereitung durch die Biomethan Rhön-Grabfeld GmbH & Co. KG sowie die Wärmeversorgung durch die Biomasse Wärmeversorgung Bad Neustadt GmbH & Co. KG. Als wesentlicher Eckpfeiler für die Bewältigung der immens gestiegenen Anforderungen im Tagesgeschäft durch regulatorische Eingriffe auf dem Stromsektor hat sich die City-USE GmbH & Co. KG entwickelt. War die Gesellschaft einst als Stromeinkaufsgesellschaft gegründet, bietet sie heute ein breites Spektrum unterstützender Netzwerkdienstleistungen an, ohne die viele Aufgaben kaum mehr kompetent erledigt werden könnten. 79 9.4.1 Biomassewärmeversorgung Bad Neustadt GmbH & Co. KG mit Ausblick Diese Gesellschaft betreibt ein Heizwerk und ein BHKW mit einem Fernwärmenetz zur Versorgung der Stadt Bad Neustadt mit regenerativer Wärmeenergie aus Biomasse. Das Heizgebäude mit Holzhackschnitzelbunker liegt auf dem Areal der Überlandwerk Rhön GmbH in der Hauptstraße. Das Fernwärmenetz erstreckt sich über die Poststraße zu den Landkreisschulen weiter durch die Brend zu den Stadtwerken. Ab hier zweigt das Netz Richtung Gartenstraße/Weichselrain zum Schulberg einerseits und in Richtung Goethestraße zur Kreisklinik andererseits auf. 2015 wurde letztgenannter Strang zur Versorgung der neuen Stadthalle von der Kreisklinik über die Schweinfurter Straße zur aktuellen Stadthallen-Baustelle weitergeführt. Die Baumaßnahme war mit erheblichen verkehrstechnischen Vorkehrungen und Einschränkungen verbunden, konnte aber ohne Verzögerungen straff durchgeführt werden. Den betroffenen Anliegern, Bürgern und Einrichtungen sei an dieser Stelle für ihr Verständnis ausdrücklich gedankt. Eine wirtschaftliche Fernwärmeversorgung lebt von einer hohen Verdichtung im Netz. Deshalb hat das Energieunternehmen auch einen Schwerpunkt darauf gelegt, auf der Strecke liegende Kunden zu akquirieren, was erfolgreich gelungen ist. Für das Jahr 2016 planen die Verantwortlichen der Gesellschaft nun auch eine Erschließung der Innenstadt. Hierzu wird ein Abzweig ab Kolpingstraße/Gerberspfad zum Bildhäuser Hof geschaffen. Anschließend sind wieder zwei Ausbaustrecken geplant: Die eine in der Schuhmarktstraße und die andere durch die Alte Pfarrgasse über die Apothekengasse zur Spörleinstraße, um Landratsamt und Rathaus als Kunden gewinnen zu können. Der konkrete Trassenverlauf wird sich auch daran ausrichten, wo das größere Kundenpotential bedient werden kann. Hierzu laufen Ende 2015 Akquisitionsmaßnahmen. Die letztlich von den Baumaßnahmen betroffenen Anlieger werden rechtzeitig vor Beginn der Bauarbeiten informiert, um deren Interessen während der Bauzeit möglichst berücksichtigen zu können. Es ist davon auszugehen, dass der Ausbau der Wärmeleitungen für die Bürger und Gewerbetreibenden der Innenstadt Behinderungen hervorruft. Für einen großen Teil der in der Altstadt tätigen und lebenden Mitbürger stellt diese Maßnahme jedoch auch eine Chance dar, in den nächsten Jahrzehnten über ein komfortables und nachhaltiges Versorgungssystem zu verfügen. Mit einer individuellen und persönlichen Erschließung des eigenen Gebäudes kann es für Alle auch ein wirtschaftlicher Erfolg werden, um sich künftig von den Unwägbarkeiten fossiler Energieträger zu lösen. Erschließung der Innenstadt mit Fernwärme - Entwurf des Trassenverlaufs 80 9.5 Die wichtigsten Zahlen der Stadtwerke Bad Neustadt 2015 2014 (m³) 1.320.000 1.322.942 Absatz - eigener Vertrieb (Mio. kWh) Fremdhändler (Mio. kWh) 21,6 12,2 22,1 12,5 (Anzahl) (Anzahl) 148.000 16.500 143.109 17.566 (Anzahl) 468.000 472.500 Trinkwasserversorgung Abgabe Stromversorgung Triamare Badegäste Saunagäste NESSI-Stadtbuslinie Fahrgäste 9.6 NESSI-Stadtbuslinie 9.6.1 Fahrgastentwicklung Die Anzahl der beförderten Fahrgäste im Jahr 2015 wird bis zum Jahresende bei ca. 468.000 und damit leicht unter dem Vorjahresniveau liegen. 9.6.2 Störungen Große Herausforderungen an die Aufrechterhaltung des Betriebes für die Linien NESSI 1 und 3 stellte die in diesem Frühjahr durchgeführte Verlegung der Fernwärme- und Trinkwasserleitung in der Goethestraße. Diese war mit einer mehrmonatigen Vollsperrung der Goethestraße, die doch die Linien-Verbindung zwischen der westlichen Außenstadt/Gartenstadt und der Innenstadt darstellt, verbunden. Mit großen Improvisationsbemühungen konnte durch eine Ersatzlinienführung über die OttoHahn-Straße die Anbindung des Marktplatzes aufrechterhalten werden, wobei allerdings die Busse der Linien NESSI 1 und 3 in der Innenstadt die Haltestellen entgegen ihrer normalen Fahrtrichtungen anfuhren. Auch die mehrwöchige Reduzierung der Schweinfurter/Mühlbacher Straße im Bereich der Hohntorkreuzung auf nur zwei Fahrspuren stellte hohe Anforderungen an einen reibungslosen NESSI-Betrieb. 9.6.3 Tarife Die NESSI-Tarife blieben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Nach wie vor können Erwachsene durch den Erwerb einer Jahreskarte für weniger als 10 EURO monatlich im gesamten Stadtgebiet NESSI fahren. Für Kinder bzw. Jugendliche ist dies sogar noch erheblich günstiger. Eine Einzelfahrt kostet - unabhängig von der Länge der Fahrtstrecke - maximal 90 ct. 9.6.4 Linienverkehrsgenehmigungen Die uns im Jahr 2012 für sämtliche NESSI-Linien erteilten Linienverkehrsgenehmigungen gelten noch bis zum 31.03.2019. 81 9.6.5 Künftiger NESSI-Betrieb Nach über 20jähriger Dienstleistung durch die Kurt Geis GmbH wird die Fahrdienstleistung für die Linien NESSI 1 – 3 im Jahr 2016 durch die Omnibusverkehr Franken GmbH (OVF) erbracht. Der Fahrdienstleister ab dem Jahr 2017 wird im Rahmen eines europaweit durchzuführenden Vergabeverfahrens ermittelt. Die wesentlichen Eckdaten für dieses Ausschreibungsverfahren hat der Werkausschuss in seiner Sitzung am 16.11.2015 festgelegt. 9.6.6 NESSI wird elektrisch Um für unsere Stadt eine spürbare Entlastung von verkehrsbedingten Emissionen und damit eine Verbesserung der örtlichen Lebensqualität herbeizuführen, beschloss der Werkausschuss, dass ab dem Jahre 2017 ein vollelektrischer Bus auf unserer Stadtbuslinie NESSI zum Einsatz kommen soll. Dieser Bus wird von den Stadtwerken angeschafft und dem künftigen Dienstleister beigestellt. Diese zukunftsweisende Entscheidung wurde auch unter dem Aspekt unseres Vorbildcharakters als 1. Bayerische Modellstadt für Elektromobilität getroffen. Damit sind wir eine der ersten Städte Deutschlands und wohl die erste Stadt in Franken, die einen Elektrobus im Echtbetrieb einsetzen wird. Bislang kamen Elektrobusse zumeist nur in größeren Städten und dort oft auch nur im Test-/Pilotbetrieb zum Einsatz. Dass diese Technologie bei uns grundsätzlich funktioniert, bewies ein zweitägiger Testeinsatz eines Elektrobusses Ende April diesen Jahres. Dabei konnte an beiden Tagen unsere mit rd. 230 km Tagesfahrleistung längste Linie NESSI 2 problemlos mit einer Batterieladung bewältigt werden. Von Fahrgästen, Anwohnern und Passanten erhielten wir durchwegs positive und anerkennende Rückmeldungen auf diesen Testbetrieb. Trotz einer voraussichtlichen Förderung eines Teils der Anschaffungsmehrkosten eines Elektrobusses durch das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur entstehen durch den Betrieb des Elektrobusses deutliche Mehraufwendungen gegenüber einem Betrieb mit einem herkömmlichen Dieselbus. Dies sieht der Werkausschuss auch als städtischen Beitrag zur Weiterentwicklung dieser umweltschonenden Technologie. Die mit der neuen Technologie mangels Langzeiterfahrungen verbundenen Risiken wollen wir durch entsprechende Herstellergarantien absichern lassen. 9.6.7 Statistische Zahlen • Verkauf von rd. 830 NESSI-Jahres- und Halbjahreskarten (+ 5%), rd. 5.600 Zehner-Streifenkarten (- 6%), sowie rd. 26.200 Zweier-Streifenkarten (- 1%) • Beförderung von voraussichtlich ca. 468.000 Fahrgästen (- 1%) • NESSI-Defizit beläuft sich in diesem Jahr voraussichtlich auf rd. 450.000 € • NESSI-Betriebsleistung 2015: rd. 184.000 km 82 9.7 Modellstadt Elektromobilität • März – Oktober: • 02/2015 – 12/2015: • 04./05. März 2015: • 18. März 2015: • 30. März 2015: • April 2015: • 21. April 2015: • 25./26. April 2015: • 11. Mai 2015: • 22. Mai 2015: • 15. Juni 2015: • 17. Juni 2015: • 30. Juni 2015: • 13. Juli 2015: • 07/2015 – 12/2015: • 22. Juli 2015: • 28. Juli 2015: • • • • 31. Juli 2015: September: 17. September: 25.09. – 04.10.: Bürger E-Mobil Verschiedene Gespräche und Aktivitäten zur Verstetigung des TTZ Besuch der Modellregion Garmisch-Partenkirchen e-GAP, Vernetzungstreffen Vorstandssitzung des M-E-NES e.V. Vereines Eröffnung Stromtankstelle am Berggasthof Roth am Kreuzberg Testversuch eines Liefer-E-Bike zusammen mit Kupsch Vortrag Energie- und Umweltpark Thüringen e.V., Vortrag über Modellstadt 5. Fahrzeugschau Elektromobilität Besuch von Hr. Staatssekretär Eck im TTZ zum Thema Elektromobilität Sitzung der Arbeitsgruppe Verkehr und Infrastruktur der Thüringer Verwaltungsstelle Biosphärenreservat Rhön Mitgliederversammlung M-E-NES e.V. BR1-Mainfrankentour auf dem Marktplatz zum Thema Elektromobilität Projektabschlussveranstaltung CO2-minimierte Innenstadt des Institutes für angewandte Wissenschaften Sitzung Fachforum Erneuerbare Energie / Elektromobilität Verschiedene Gespräche bzgl. Planung eines FormulaStudent-Kolloquium Besuch einer Bürgermeisterdienstfahrt aus dem Landkreis Hersfeld-Rothenburg Besuch der Abgeordneten Aiwanger und Felbinger im Technologie-Transfer-Zentrum Besprechung BMVi-Förderung für Ladesäulenaufbau Echtverfilmung der Projektergebnisse M-E-NES Besuch der IAA in Frankfurt Messestand auf der Mainfrankenmesse 9.8 Abwasser 9.8.1 Baumaßnahmen der Stadt Bad Neustadt • Diverse Reparaturen und Neubauten von Hausanschlüssen in Bad Neustadt und Stadtteilen, z.B. Stadthallenneubau • Fertigstellung des Kanalneubaus in der Hedwig-FichtelStraße aufgrund hydraulischer Überlastung und zahlloser Schäden zwischen Berliner Straße und Einmündung Franz-Schubert-Straße 83 • Fertigstellung der Kanalsanierung in der Sonnenstraße mittels Einbau von Schlauchlinern zur Behebung der Schäden wie Betonkorrosion, Risse, nicht fachgerechte Anschlusspunkte • Abwassertechnische Erschließung von vier Baugrundstücken Am Jahnberg, Stadt Bad Neustadt und fünf Baugrundstücken Willi-Lemm-Straße im Stadtteil Brendlorenzen • Kanalerneuerung im Bereich der Feuerwehr Bad Neustadt. Aufgrund des umfangreichern Schadensbildes am vorhandenen Kanal war keine Sanierung des alten Kanals mehr möglich • Der Kanal „Ableitung Brendanlage“ muss infolge Wurzeleinwüchsen, Riss- und Scherbenbildungen, Rohrbrüchen etc. durch Einbau von Schlauchlinern auf einer Länge von 123 Metern saniert werden 9.8.2 Baumaßnahmen des Abwasserverbandes für alle Mitglieder • Optimierung der biologischen Abwasserreinigung auf der Verbandskläranlage mit folgenden Einzelmaßnahmen: Erneuerung Vorklärbeckenräumer, Anhebung der Überlaufschwellen und Tauchwand einschließlich Optimierung Mittelbauwerk in beiden Nachklärbecken, Erweiterung der belüfteten Zone in der Belebung, Einbau von Rezirkulationsleitungen und –pumpen, Erneuerung der Drehkolbengebläse und Rücklaufschlammpumpen • Kanalerneuerung „Am Solzbach“ im Stadtteil Gartenstadt infolge hydraulischer Überlastung des bisherigen Kanals. Einbau von ca. 170 Meter Betonkanal DN 400 sowie Umbindung bzw. Neubau von 30 Anschlüssen im öffentlichen Bereich • Sanierung der Fahrzeuggarage auf der Kläranlage; Erneuerung der Dacheindeckung und Dachentwässerung, Verschließen der seitlichen Wandöffnungen, Optimierung der Stromversorgung, Anbringen von Außen- und Innenputz 84 9.8.3 Planungen ausgeführter und zukünftiger Maßnahmen für die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale • Planung und Bauleitung der abwassertechnischen Erschließung Baugebiet Umgriff, westlich der Berliner Straße mit Anbindung Wagstadter Straße und Würzburger Straße • Sanierung durch Erneuerung des Kanals in der Würzburger Straße - Einmündung St.-Bruno-Straße bis Beginn Neubaugebiet • Sanierung durch Renovierung des Oberflächenkanals im Radweg entlang des Bahnweges zur Ableitung des behandelten Wassers aus der Grundwasserreinigungsanlage in der Rederstraße • Kanalerneuerung Goethestraße in Bad Neustadt von der Einmündung Schweinfurter Straße ST2445 bis zur Einmündung Kettelerstraße • Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes für das Trennsystem im Bereich der Bündstraße, Valentin-Rathgeber-Straße, Riemenschneider Straße, Nordlandstraße, Alter Bahnweg, Hauptstraße, Adolf-Johannes-Straße sowie anliegende Stichstraßen • Diverse Reparaturen und Neubauten von Hausanschlüssen in Bad Neustadt und Stadtteilen 9.8.4 Planungen ausgeführter und zukünftiger Maßnahmen für alle Mitglieder • Erneuerung der Schaltanlage im Rohwasserhebewerk auf der Verbandskläranlage. Diese Maßnahme beinhaltet: Erneuerung Elektro-Schaltanlage, Erneuerung Trafo-Leistungsschalter, Frequenzregelung Rohwasserpumpen, Sanftanlauf aller Abzweige, Anbindung an das Prozessleitsystem sowie Erneuerung des Zulaufschiebers und der Geländer und Leitern im Zulauf. • Punktuelle Hauptsammlersanierungen durch Reparatur, Renovierung und Austausch im gesamten Verbandsgebiet • Erstellung eines Sanierungskonzeptes mit Objektplanung für den Hauptsammler vom PW Alter Turnplatz (Rederstraße) über Schillerhain entlang der Saalewiesen zum Pumpwerk Alte Kläranlage in Bad Neustadt (hinter OBI). Sanierung durch Reparatur im Sommer 2016. 9.8.5 Sonstiges • Punktuelle Sanierungen von Schäden im Kanalnetz durch Renovierung, Reparatur oder Erneuerung zur Reduzierung des Fremdwasseranteils • Vollzug der Eigenüberwachung durch Fortführung der TV-Kamerabefahrung im gesamten Verbandsgebiet • Nach Bestandsaufnahme (TV-Kamerabefahrung) ergeben sich die weiteren Schritte von der Zustandserfassung über die Zustandsbeurteilung, der Sanierungskonzepterstellung sowie der Objektplanung mit anschließender Bauausführung. 85 10. ÖFFENTLICHE SICHERHEIT UND ORDNUNG, VERKEHR 10.1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 10.1.1 Allgemeine Tätigkeiten im Ordnungsamt 2015 2014 2013 Allgem. Ausnahmegenehmigungen StVO 112 117 115 Ausnahmegenehmigungen Dürrnhof 15 2 99 Ausnahmegenehmigungen für Behinderte 33 32 37 Ausnahmegenehmigungen Hohnstraße 21 36 69 Bewohnerparkausweise 53 55 70 Verkehrsanordnungen (vorübergehend) 241 67 173 Verkehrsanordnungen (dauerhaft) 19 21 12 Sondernutzungserlaubnisse (Gehwege) 21 20 18 Sondernutzungserlaubnisse (Marktplatz) 19 27 13 Sondernutzungsverträge 1 1 2 Veranstaltungsanzeigen 8 87 59 Veranstaltungserlaubnisse LstVG 16 17 19 Feuerwehreinsatzverrechnungen 46 44 47 Bestattungsgebührenbescheide 219 159 228 Grabrechtsverlängerungen 92 73 78 Grabmalgenehmigungen 138 50 41 Grabauflösungen (durch Bauhof) 83 83 61 Gestattungen nach § 12 GastG 70 86 78 Gewerbeanmeldungen 96 101 124 Gewerbeummeldungen 37 34 48 Gewerbeabmeldungen 107 106 111 Gewerbeauskünfte (schriftlich) 73 90 69 Plakatiergenehmigungen 93 95 86 Plakate (Verwarnungen) 2 4 8 Plakate (Bußgeldbescheide) 2 0 1 Marktzulassungen für Wochenmärkte 16 10 17 Marktzulassungen für Jahrmärkte 53 47 33 86 10.1.2 Friedhofswesen • Naturnahe Bestattung seit 2007 auf den Friedhöfen in Brendlorenzen und Gartenstadt, seit 2011 auch auf dem Friedhof Herschfeld möglich (= Beisetzung einer Öko-Urne an der Wurzel eines Baumes auf dem Friedhof). • Bisher über 80 Beisetzungen mit dieser Bestattungsform. • Überplanung der Friedhöfe Innenstadt und Gartenstadt ist angestoßen. 10.1.3 Feuerwehrwesen • Ausbildungsstand der Wehren ständig auf hohem Niveau, Fahrzeuge und Geräte befinden sich in gutem Zustand • Große Zahl von Einsätzen: Brandeinsatz, Gefahrgut und Unterstützungsgruppe örtliche Einsatzleitung bis zur technischen Hilfeleistung bei Verkehrsunfällen • Stadtteile: Zahlreiche Alarmierungen (Feuerschutz und Hilfeleistung – Sicherung von Prozessionen, Faschingsumzügen, Martinszügen und Maibaumaufstellungen). • Die Feuerwehr Bad Neustadt a. d. Saale erhält einen neuen Kommandowagen und für die Feuerwehr Löhrieth wurde der Grundsatzbeschluss für die Beschaffung eines neuen TSF – W (Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wasser) gefasst. 10.1.4 Veranstaltungen Folgende Großveranstaltungen begleitete das Ordnungsamt mit verkehrslenkenden und sicherheitsrechtlichen Maßnahmen: • Nachtumzug der NES-KA-GE am Faschingssonntag • Fahrzeugschau E-Mobilität • Donnerstagskonzerte in Zusammenarbeit mit der Kulturwerkstatt e.V. • Rhöner Kuppenritt • Neuschter Sparkassen Stadtlauf mit über 2.500 Teilnehmern • Treffen der Feuerwehren Neustadt in Europa • Eisbahn am Marktplatz 10.1.5 Grillplatz „Hennberg“ Der Grillplatz „Hennberg“ wurde für 18 private Veranstaltungen angemietet. 87 10.2 Verkehr 10.2.1 Verkehrswesen • Stellungnahmen zu zahlreichen Bauvorhaben im Hoch- und Tiefbau • Zahlreiche verkehrsrechtliche Anordnungen wegen Baustellen im Straßenraum oder zur Verkehrsregelung bei Veranstaltungen, Umzügen etc. - techn. Hochwasserschutz Otto-Hahn-Straße - Brücke zur Altstadt - Fernwärmeanschluss Stadthalle - techn. Ertüchtigung der Ampelanlagen in der Ortsdurchfahrt - Erweiterungsbau Landratsamt - Bauvorhaben Hesselbach in der Schuhmarktstraße - Prehparkplätze Saalewiesen mit Straßenverlegung und -neubau - NES 20 - Campus Rhön-Klinikum - Erschließung Industriegebiet an der B 279 - Sanierungsgebiet Bad Neuhaus, Vorbereitende Untersuchungen - Vorlandabtrag Brendmündung - Kauflanderschließung Verkehrszählung Es wurden drei Verkehrszählungen durch das Staatl. Bauamt Schweinfurt und durch die Stadtverwaltung durchgeführt Geschwindigkeit • zahlreiche Geschwindigkeitskontrollen mit der Laserpistole durch die Polizei • Ermittlung mit stadteigenem Messgerät in allen Stadtteilen und Übermittlung der Daten an die Polizei mit der Bitte um weitere Messungen, wenn deutliche Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit festgestellt werden Ampelschaltung Sparkassenkreuzung Brendlorenzen • Die Ampelanlage an der Sparkassenkreuzung in Brendlorenzen ist seit Mai 2015 täglich von 05.00 – 22.30 Uhr in Betrieb. Die Wochenendabschaltung wurde eingestellt. • Sämtliche Ampelanlagen zwischen Kreisverkehr Süd und Affenbergkreuzung sind durch die Installation neuer Technik optimiert worden. Das Staatliche Bauamt hatte ein Ingenieurbüro mit der Überrechnung und Optimierung der „Grünen Welle“ beauftragt. Zum Jahreswechsel sollen die erforderlichen Prüfungen durchgeführt und die aufgetretenen Fehler möglichst beseitigt werden. 10.2.2 Parkgebühren Von der Stadtkasse werden turnusmäßig zusammen mit einem Mitarbeiter des Städtischen Bauhofes die Parkuhren und Parkscheinautomaten geleert. Die im Jahr 2015 durchgeführten Leerungen erbrachten eine Einnahme in Höhe von 323.037,45 €, Stand: 30.11.2015 (Vorjahr: 311.176,70 €). 88 10.2.3 Verkehrsüberwachungsdienst (Verwarnungen zum Stand vom 30.11.2015): Roßmarktstraße Schuhmarktstraße Martin-Luther-Straße Burgstraße Von-Guttenberg-Straße Marktplatz Spörleinstraße Kellereigasse Parkplatz Gaboldspforte Neuhaus Storchengasse Festplatz Goetheparkplatz Kirchpforte 555 422 862 2.329 1.594 789 796 312 381 393 151 2.164 275 332 • Insgesamt 13.586 Verwarnungen bis zum 30.11.2015 (restliche Verwarnungen verteilen sich auf die übrigen Straßen des Stadtgebietes) • 661 Anzeigen an die Zentrale Bußgeldstelle (Vorjahr 728) • Zustellung von 10 Kostenbescheiden/Halterhaftungen • Einstellung von 278 Ordnungswidrigkeiten nach genauer Prüfung (ca. 2,0 %) • Sollbetrag zum 30.11.2015: € 168.150 • 13 Einsprüche auf Bußgeldbescheide • 8 Einspruchsverfahren an die Staatsanwaltschaft Schweinfurt • 75 Anzeigen von Ordnungswidrigkeiten wurden zur Verfolgung eingereicht 10.2.4 Reisemobilstellplatz Die Lage und Ausstattung des Reisemobilstellplatzes ist nach wie vor sehr beliebt bei den Reisenden. Beworben wird der Platz im ADAC Stellplatzführer und im Bordatlas, sowie im Flyer „Campingwelt Rhön“ der Tourismus GmbH Bayerische Rhön. Weiterhin wird der Stellplatz auf den verschiedensten Internetplattformen vorgestellt und beworben, wie z. B. tourismus-nes.de, rhoen.de, stellplatz.info, promobil.de, marcopolo.de. Der Platz umfasst 54 Stellplätze, die Übernachtung kostet pauschal pro Wohnmobil 8 € inklusive der Stromnutzung. Wasser und Abwasser werden gesondert entrichtet. Parkscheine können sowohl am Automaten als auch in der Tourismus GmbH Bayerische Rhön und beim Kontrollgang des Sicherheitsdienstes gelöst werden. Insgesamt wurden von Januar bis Oktober 2.307 Reisemobile und 6.902 Übernachtungen verzeichnet. Dies bedeutet einen Anstieg um 11,4% bei den Reisemobilen und ein Plus von 11,3% bei den Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahr. 89 I MPRESSUM HERAUSGEBER: Stadt Bad Neustadt a. d. Saale - Hauptamt Rathausgasse 2 97616 Bad Neustadt a. d. Saale Fax: 0 97 71 / 91 06-0 0 97 71 / 91 06-109 Internet: www.bad-neustadt.de e-mail: [email protected] FOTOS: u.a. Stadt Bad Neustadt a. d. Saale, Ralf’s Fotocenter Bad Neustadt a. d. Saale DRUCK: Druckerei Lang, www.langdruck.de 97616 Bad Neustadt a. d. Saale STADT BAD NEUSTADT A.D. SAALE