ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (Stand 10.03.2004)
» 1. Geltungsbereich
Michael Schmortte erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie
nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Michael Schmortte ist berechtigt, diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die
Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Michael
Schmortte. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb
von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder
ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Michael Schmortte
berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden
Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
» 2. Vertragsangebot, Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Michael Schmortte oder mit
erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.
» 3. Lieferung / Leistungen
Michael Schmortte betreibt einen oder mehrere Webserver, die mit dem Internet verbunden sind.
Im Rahmen von Hosting-Verträgen stellt Michael Schmortte dem Benutzer Speicherplatz ggf. mit
besonderen Leistungen wie z.B. der Möglichkeit eigene PHP- und/oder CGI-Scripte zu nutzen,
MySQL-Datenbank usw. zur Verfügung und bietet zusätzliche Dienste wie .z.B. eMail-Account an.
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweiligen Angeboten.
» 4. Preise, Zahlungsbedingungen, Rechnungen und Vertragsdauer
Die aktuellen Preise sind den jeweiligen Antragsformularen zu entnehmen, sie richten sich nach
den Funktionen die im jeweiligen Vertrag enthalten sind. Die Vergütung besteht aus einer
monatlichen Pauschal-Zahlung die für den vereinbarten Abrechnungszeitraum jeweils im Voraus zu
erbringen ist. Die Zahlung der Vergütung erfolgt per Überweisung - für 6 oder 12 Monate im
Voraus, je nach Vereinbarung im Antragsformular. Nur auf ausdrücklichen Wunsch werden
Rechnungen auch auf dem Postweg versendet. Die Gebühren werden laut Preisliste berechnet.
Michael Schmortte behält sich das Recht vor bei Zahlungsverzug die Leistungen (Webspace, Email
usw.) sofort, ohne Vorwarnung einzustellen, bzw. zu sperren.
» 5. Kündigung des Vertrages
Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Zustellung einer Kündigung kann per FAX oder Post
erfolgen. Sofern die Kündigungen fristgebunden zu erfolgen haben, reicht für die Einhaltung der
Frist das Datum des Poststempels. Wird die Kündigung per Fax übersandt, so ist das
Eingangsdatum bei Michael Schmortte ausschlaggebend.
a) Der Benutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen ordentlich zum Monatsende
kündigen. Dem Benutzer steht eine Rückerstattung, der für die nicht genutzten Monate im Voraus
gezahlten Vergütung, zu. Die Kündigung muss 2 Wochen vor dem Monatsende, zu dem die
Kündigung erfolgen soll, erfolgt sein.
b) Michael Schmortte kann den Vertrag jederzeit fristlos kündigen, wenn ein Verstoß gegen die
AGB und/oder im Vertrag enthaltene Vereinbarungen vorliegt.
c) Michael Schmortte kann den Vertrag ferner fristlos kündigen, wenn sich der Benutzer mit der
Zahlung der Vergütung 14 Tage in Verzug befindet. Der Verzug tritt mit der Fälligkeit des
Rechnungsbetrages ein.
MAD M!NDWORX
Michael Schmortte
Am Speitewitz 74 A
07552 Gera
USt-Ident-Nr: DE232993340
Kontakt:
E-Mail: [email protected]
Tel.:
0365 835 69 20
Mobil: 0179 828 66 66
Fax:
0365 830 34 58
Bankverbindung:
Inh.:
Michael Schmortte
Bank: Sparkasse Gera-Greiz
IBAN: DE34830500000000302503
BIC:
HELADEF1GER
-2» 6. Datenschutz
Michael Schmortte speichert im Rahmen des Vertrages persönliche Daten des Benutzers (wie z.B.
Anschrift, IP-Adresse, Rechnername usw.) wertet sie aus und nutzt diese ausschließlich für im
Zusammenhang mit dem Hosting stehende Zwecke (z.B. Account-Verwaltung, Abrechnung,
Kommunikation mit dem Benutzer, Eintrag bei der Denic falls Domain bestellt, usw.). Der Benutzer
willigt mit Vertragsabschluss ausdrücklich in diese Verfahrensweise ein. Michael Schmortte
überprüft die auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz vom Benutzer hinterlegten Dateien
unregelmäßig auf illegale oder sonstige Inhalte, die den AGB zuwider laufen. Sollten hierbei
Verstöße festgestellt werden, die den zuständigen Behörden zu melden sind, werden Daten, die
den Benutzer betreffen entsprechend an diese behördlichen Stellen weitergeleitet, insbesondere
Name und Anschrift, IP-Adressen, Zugriffszeiten und betroffene Daten. Der Benutzer willigt
ebenfalls ausdrücklich in diese Verfahrenweise ein.
» 7. Verfügbarkeit
Michael Schmortte ist um eine möglichst vollständige Verfügbarkeit bemüht. Eine 100%ige
Verfügbarkeit kann es nicht geben. Michael Schmortte garantiert auf das Jahresmittel gesehen eine
Verfügbarkeit von 98%, ausgenommen davon sind Zeiten, in denen die Anbindung aufgrund von
technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Michael Schmortte (höhere
Gewalt, Drittverschulden), gestört ist. Auch sind davon planmäßige Wartungsarbeiten
ausgeschlossen. Generell besteht kein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit. Sollte das System
aus welchen Gründen auch immer kurz- oder längerfristig nicht oder nicht mit dem vollen
Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet Michael Schmortte nicht für Schäden oder Folgeschäden,
die einem Benutzer daraus entstehen können. Sollte keine Verfügbarkeit über einen längeren
Zeitraum als 48 Stunden gegeben sein, so steht dem Benutzer ein außerordentliches
Kündigungsrecht mit Rückerstattung der für die nicht genutzten Monate im Voraus gezahlten
Vergütung zu. Eine Außerordentliche Kündigung kann nicht erfolgen, wenn ein Ausfall, der die 48
Stunden überschreitet, rechtzeitig angekündigt wurde.
» 8. Haftung
Michael Schmortte haftet für unmittelbare Schäden, die sich aus der Nutzung des HostingAngebotes ergeben, nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Anbieters. Die Haftung
für Folgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, Michael Schmortte hat Eigenschaften ihrer
Leistung schriftlich zugesichert und die Zusicherung sollte das Mitglied gerade gegen den
eingetretenen Schaden absichern. Eine Haftung für entgangenen Gewinn als Folgeschaden ist
ausgeschlossen. Michael Schmortte bietet kein Hochsicherheitssystem und kann schon allein durch
seine Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden technischen Gegebenheiten keine
Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss vom und zum Server nicht von Dritten
abgehört und/oder aufgezeichnet wird. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass sich das
Internet generell nicht für den Transport hochsensibler und sehr vertraulicher Informationen
eignet, sofern der Sender nicht selbst für eine angemessene Datensicherheit (zum Beispiel durch
separate Verschlüsselungs- und Authentifizierungsmechanismen) sorgt! Es obliegt dem Benutzer,
von seinen Daten Sicherheitskopien zu erstellen. Michael Schmortte erstellt zwar Backups, aber
haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, die dem Benutzer oder Dritten durch einen etwaigen
Datenverlust entstehen. Auch haftet Michael Schmortte nicht für die Schäden oder Folgeschäden,
die dadurch entstehen, wenn das Backup von Michael Schmortte aus technischen Gründen,
teilweise oder ganz, nicht zur Verfügung steht. Michael Schmortte bietet ein Transportsystem für
elektronische Mitteilungen und unterliegt wie die herkömmlichen Postzustelldienste der
Verpflichtung, das gesetzlich verankerte Briefgeheimnis zu wahren und zu schützen. Vor diesem
Hintergrund kann Michael Schmortte weder eine Haftung für die Inhalte der über das System
transportierten, elektronischen Nachrichten übernehmen noch vermeiden, dass Nachrichten
gesendet und/oder empfangen werden, deren Inhalte gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
Der Benutzer stellt Michael Schmortte von jeglicher Haftung für die von ihm übermittelten Inhalte
frei. Der Benutzer ist für die Inhalte seiner Website selbst verantwortlich und hat eine Pflicht zur
Überwachung seiner Inhalte. Der Benutzer stellt Michael Schmortte ausdrücklich von jeglichen
Ansprüchen Dritter wegen der Inhalte des Benutzers frei. Michael Schmortte übernimmt keine
Haftung für die Inhalte der Seiten der Benutzer, bis ein Mitarbeiter von Michael Schmortte Kenntnis
vom Inhalt der Seiten erlangt.
MAD M!NDWORX
Michael Schmortte
Am Speitewitz 74 A
07552 Gera
USt-Ident-Nr: DE232993340
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Mobil: 0179 828 66 66
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-3» 9. Pflichten des Benutzers
Der Benutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahre und vollständige Angaben zu seiner
Person zu machen. Wenn sich die persönlichen Daten verändern (z.B. Wohnortwechsel,
Namenswechsel durch Heirat pp.) hat der Benutzer dies Michael Schmortte unverzüglich
anzuzeigen. Michael Schmortte duldet keine illegalen Inhalte im Webspace. Dazu gehören
insbesondere Hacks, Cracks, Warez, Software die andere schädigt (SMS-Bomber, Mail-Bomber),
rechts- und linkssradikale Inhalte. Erotische und/oder pornografische Inhalte werden solange
geduldet, wie diese ausreichend nach dem StGB und Jugendschutzgesetz geschützt sind. Ebenfalls
verboten ist das Versenden von Massen eMails (Bulk Mail, Spamming). Michael Schmortte behält
sich vor gegen den entsprechenden Benutzer rechtliche Schritte einzuleiten. Der Benutzer
verpflichtet sich, keine illegalen Inhalte im strafrechtlichen Sinne und keine Inhalte die die Rechte
Dritter verletzen auf den Servern von Michael Schmortte zu hinterlegen und nicht von den Seiten
aus, die auf den Servern von Michael Schmortte liegen, auf solche Inhalte zu verlinken. Ferner hat
sich der Benutzer an die guten Sitten und die „Nettikette“ zu halten. Seiten, auf denen andere
Personen oder Institutionen beleidigt oder anders grundlos schädigt, werden nicht geduldet. Die
Server von Michael Schmortte dürfen nicht für reine Download-Angebote oder Free-Services
(Freemail, Freewebspace, Subdomain-Service, Freeforen oder ähnliches) verwendet werden. Auch
dürfen die Server nicht für rechenintensiver Scripte verwendet werden. Michael Schmortte behält
sich das Recht vor einzelne Scripte, die den Servern schaden (durch zu starke Auslastung) zu
sperren oder zu löschen. Diese Scripte dürfen dann nicht mehr benutzt werden. Sofern der
Benutzer einen Teil oder seinen ganzen Webspace und/oder einzelne Funktionen seines Accounts
ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Michael Schmortte auf andere überträgt oder anderen
zur Nutzung zur Verfügung stellt, haftet er Michael Schmortte gegenüber für Schäden und
Ansprüche Dritter, die die Personen, denen er den Webspace und/oder einzelne Funktionen zur
Verfügung gestellt hat, verursachen. Der Benutzer ist verpflichtet, Michael Schmortte Störungen,
Mängel und Schäden unverzüglich anzuzeigen. Der Benutzer hat Michael Schmortte jene Kosten zu
erstatten, die für die Behebung solcher Störungen, Mängel und Schäden entstehen, die der
Benutzer zu vertreten hat.
» 10. Sonstiges
Zugesicherte Eigenschaften müssen von Michael Schmortte schriftlich, auf dem Postweg bestätigt
werden. Mündliche Absprachen, Absprachen per Email oder in Foren haben bis zur schriftlichen
Bestätigung keine Gültigkeit.
» 11. Änderungsvorbehalt
Michael Schmortte behält sich das Recht vor, jederzeit einen, einige oder alle Dienste ganz oder
teilweise einzustellen und/oder die Preisgestaltung zu ändern. Die Änderungen werden dem
Benutzer schriftlich (per eMail) mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderungen
(entscheidend ist das Datum des Versands!) übersandt. Akzeptiert der Benutzer die Änderungen
nicht, steht ihm ein außerordentliches Kündigungsrecht mit Rückerstattung der für die nicht
genutzten Monate im Voraus gezahlten Vergütung zu. Macht er von diesen Kündigungsrecht nicht
bis zum Inkrafttreten der Änderungen Gebrauch, erlischt das Recht und er akzeptiert die
Änderungen.
» 12. Anwenbares Recht, Gerichtsstand
Es findet deutsches Recht Anwendung. Soweit der Benutzer Kaufmann ist, ist ausschließlicher
Gerichtsstand Gera.
» 13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB und/oder der Verträge ganz oder teilweise unwirksam
oder nichtig sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen sowie
die Wirksamkeit der AGB und des Vertrages im Ganzen.
Die aktuellsten AGB finden Sie immer unter http://madmindworx.de/agb.php.
MAD M!NDWORX
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