Öffentliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachungen
Nr. 22/2004 10. Jahrgang Samstag, 23. Oktober 2004 Öffentliche Bekanntmachungen schriftliche Anfragen einreichen. Hierbei ist es erforderlich, die Adresse anzugeben. Schriftliche Anfragen sind an den Stadtverordnetenvorsteher, Herrn Heinz Grüll, Jössertorstraße 22, Bad Orb, zu richten. Es besteht auch die Möglichkeit, die an den Stadtverordnetenvorsteher gerichteten Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Anfragen im Rathaus, Zimmer Nr. 12 und 13, Bad Orb für das Haushaltsjahr 2005 liegt ge- abzugeben. mäß § 97 Abs. 2 Hessische Gemeindeordnung in der Zeit vom 25. Oktober bis ein- Stadtverordnetenvorsteher Heinz Grüll lädt schließlich 02. November 2004 während der alle Bürgerinnen und Bürger der Kurstadt allgemeinen Dienststunden auf Zimmer Nr. Bad Orb zu der öffentlichen Bürger38 des Rathauses, Kurparkstraße 2, Bad Orb, versammlung höflichst ein und würde sich zur Einsichtnahme öffentlich aus. über eine rege Teilnahme sehr freuen. Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 der Stadt Bad Orb Bad Orb, 13. Oktober 2004 Zum Liquidator wird Herr Oberamtsrat Walter, Stadtverwaltung Bad Orb, bestellt. Er wickelt nach der Auflösung die Verbandsgeschäfte ab. Eventuelle Gläubiger werden hiermit zur Anmeldung ihrer Ansprüche aufgefordert. Die Auflösung wird mit Ablauf des zweiten Tages nach Veröffentlichung dieser Verfügung wirksam. Hanau, den 30. September 2004 (Siegel) Bad Orb, 15.10.2004 DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB gez. S t o r c k Bürgermeister __________________________________ Öffentliche Bürgerversammlung Eine öffentliche Bürgerversammlung der Kurstadt Bad Orb findet am 10. November 2004, 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle, Horststraße, statt. Der Landrat des Main-Kinzig-Kreises Im Auftrag DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB gez. Rudel Oberamtsrat gez. S t o r c k Vorstehende Verfügung wird gemäß § 62 Abs. Bürgermeister 3 und § 67 WVG unter gleichzeitiger Geneh__________________________________ migung des Auflösungsbeschlusses gemäß § 62 Abs. 1 WVG vom 12. Februar 1991 (GVBl. I S. 405) bekanntgemacht. Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Auwiesen“ mit Sitz in der Stadt Bad Orb In der Bürgerversammlung ist allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gege- Der Wasser- und Bodenverband „Untere ben, sich über aktuelle kommunalpolitische Auwiesen“ wird gemäß §§ 62 ff. des GesetFragen der Kurstadt Bad Orb zu informieren. zes über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz – WVG) vom 12. Die Bürgerinnen und Bürger können auch Februar 1991 (GVBl. I S. 405) aufgelöst, da kein Interesse am Fortbestand besteht. IMPRESSUM Hanau, den 30. September 2004 (Siegel) Der Landrat des Main-Kinzig-Kreises Im Auftrag gez. Rudel Oberamtsrat Wird veröffentlicht! Amtsblatt der Stadt Bad Orb - Kurstadt im Spessart Herausgeber: Magistrat der Stadt Bad Orb, Kurparkstraße 2 63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 8 60. Das Amtsblatt erscheint vierzehntäglich samstags kostenlos für jeden Haushalt und wird kostenlos an die Haushalte innerhalb des Stadtgebietes verteilt. Die Abgabe im Einzelbezug der jeweils neuesten Ausgabe erfolgt bei der Hauptverwaltung im Rathaus, Kurparkstraße 2, Zimmer 10, 63619 Bad Orb, oder beim Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten, Birkenallee 2a, 63619 Bad Orb. Wird Postzustellung gewünscht, so ist dies gegen Erstattung der Porto- und Verlagskosten möglich. Druck: Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten Birkenallee 2a, 63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 34 05, Fax: 34 95. Bad Orb, 15.10.2004 DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB gez. S t o r c k Bürgermeister Seite 2, Amtsblatt Nr. 22/2004 Samstag, 23. Oktober 2004 Amtliche Mitteilungen Bad Orb, 18.10.2004 Einladung Gedenkstunde für die ehemalige Jüdische Gemeinde in Bad Orb Das Mindestalter der Sammler-/innen ist auf 18 Jahre festgesetzt. Minderjährige ab dem vollendeten 12. Lebensjahr dürfen nur zu zweit und mit Zustimmung der Eltern sammeln. Zur Erinnerung an die ehemalige Jüdische Gemeinde in Bad Orb ist eine Gedenktafel am Bad Orb, 18.10.2004 Solplatz angebracht worden. DER MAGISTRAT An dieser Stelle versammeln sich auch in dieDER STADT BAD ORB sem Jahr die Mitglieder der städtischen Gremien, um der ehemaligen jüdischen Mitbürgez. S t o r c k gerinnen und Mitbürger zu gedenken. Bürgermeister __________________________________ Bürger und Gäste sind herzlich eingeladen, an der Gedenkfeier am Abholung von Sperrmüll Dienstag, 09. November 2004, um 19:00 Uhr am Salinenstein am Solplatz Am 04. November 2004 findet in Bad Orb die nächste Sperrmüllsammlung statt. Sperrmüllanmeldungen werden schriftlich bis zum 28. Oktober 2004, in Zi. 10 der Stadtverwaltung angenommen. teilnzunehmen. Bad Orb, 11. Oktober 2004 gez. G r ü l l gez. S t o r c k StadtverordnetenBürgermeister vorsteher __________________________________ Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Die diesjährige Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge findet in der Zeit vom 01. bis 21. November statt. Zur Unterstützung bei der Durchführung der Sammlungen ist der Volksbund an die Stadt Bad Orb herangetreten. Da hierfür geeignete Sammler benötigt werden, bitten wir Personen, die bereit sind, für den Volksbund eine Haussammlung durchzuführen, sich bei der Stadtverwaltung Bad Orb, Tel. (0 60 52) 8640 - Zimmer 22 - bis zum 29.10.2004 zu melden. Dort wird die Aufteilung der Sammelbezirke vorgenommen und die entsprechenden Unterlagen ausgehändigt. Für evtl. Aufwendungen können den Sammlern jeweils 10 Prozent ihres gesammelten Betrages vergütet werden. DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB gez. S t o r c k Bürgermeister __________________________________ Eheschließungen In der Zeit vom 1.6. 2004 bis zum 30. 9. 2004 haben auf dem Standesamt Bad Orb die folgenden Paare die Ehe geschlossen; die schriftliche Einwilligung zur Veröffentlichung liegt vor. 24.06.2004 Simone Helene Acker und Matthias Kurt Weisbecker 63619 Bad Orb, Haselstraße 85 12.08.2004 Katharina Ilse Noll und Sperrmüll sind hausmüllähnliche Abfälle, die Thorsten Ulrich Ludwig Walter wegen ihrer Größe nicht in die Müllgefäße 63619 Bad Orb, Martinusstr. 15 eingeworfen werden können. Die Sperrmüllabfuhr ist begrenzt auf max. 2 cbm pro An- 27.08.2004 meldung. Kartons und Säcke, Türen, Rollä- Michael Keller und den und Fenster werden nicht abgeholt. Manuela Schum geb. Koch Ebenso sind wiederverwertbare Gegenstän- 63619 Bad Orb, Berliner Str. 25 de wie z. B. Altmetalle, Kühlgeräte etc. zu den jeweiligen Sammlungen gesondert an- 11.09.2004 zumelden. Pro Sperrmüllanmeldung ist eine Ingrid Gunilla Björn und Gebühr in Höhe von 25,00 EURO zu zahlen. Dipl.-Ing. Tim Weber Bei der Abfuhr festgestellte Mehrmengen 60322 Frankfurt am Main, werden mit 12,50 EURO nachträglich berech- Sömmerringstr. 23 net. Bereits bezahlte Gebühren für nicht bereitgestellten oder anderweitig abgeholten 11.09.2004 Sperrmüll werden nicht zurückerstattet. Monika Sachs und Peter Kurt Wopienka Zum Sperrmüll zählen u.a.: Tischkopierer, 63619 Bad Orb, Hochstr. 17 Staubsauger, Mikrowelle, Fernseher, Hifi-Gerät, Matratze, Teppich, Couch, Sessel, Holz- 17.09.2004 teile die aufgrund ihrer Größe nicht in die Andrea Christine Trenk Mülltonne passen, Kunststoff-/ Teppich- 60598 Frankfurt am Main, fliesen, Sprungrahmen, große Plastikteile, Grethenweg 38 und Stuhl, Tisch, Koffer, Wäschekorb, Regal, Marc Alexander Walther Schrank, Kommode, sonst. Möbelteile ohne 63619 Bad Orb, Wemmstr. 37 Metalle. 23.09.2004 Der angemeldete Sperrmüll ist am Abfuhrtag Volker Joachim Schwägerl und ab 06:30 Uhr am Fahrbahnrand / Gehweg gut Silvana Stobinski sichtbar und ohne dass dadurch der Verkehr 63619 Bad Orb, Mittelweg 35 behindert wird, bereitzustellen. Holzteile und Spanplatten - auch beschichtet, z. B. Küchen- 24.09.2004 möbel, Schränke etc. sind gesondert bereit- Torsten Becker und zulegen. Bettina Ursula Geis 63619 Bad Orb, Dr.-Weinberg-Str. 25 Weitere Auskünfte erhalten Sie unter Telefon-Nr. 86-10 oder 86-17. Bad Orb, 18.10.2004 Seite 3, Amtsblatt Nr. 22/2004 Samstag, 23. Oktober 2004 Amtliche Mitteilungen DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB tung (Tel. 86-10 und 86-17) entgegen genommen. Bad Orb, 19.10.2004 5. Straßensammlung von Altmetallen 2. Altersgruppe: 6 – 10 Jahre Gebühr: 6,- • Schnitzen von Seifenskulpturen gez. S t o r c k Ort: Haus der Vereine Bürgermeister DER MAGISTRAT Beginn: 12. November 2004 __________________________________ DER STADT BAD ORB bei Erreichen der Mindestteilnehmerzahl Öffnungszeiten gez. S t o r c k Dauer: 4 Nachmittage von der Container-Station Bürgermeister 16.00 – 17.30 Uhr __________________________________ Leitung: Frau Isabell Neidert November und Dezember Altersgruppe: ab 9 Jahre freitags Gebühr: 8,• Programm 14 – 16 Uhr __________________________________ Jugendkunstschule samstags 10 – 12 Uhr und 13 – 15 Uhr 2004/2005 6. Arbeiten mit Pappmaché unter dem Motto „Tiere“ Wir bitten um Beachtung! 1. Adventsgestecke Ort: Haus der Vereine Ort: Haus der Vereine Beginn: 10. November 2004 Bad Orb, 18.10.2004 Beginn: 25. November 2004 Bei Erreichen der Dauer: 1 Nachmittag Mindestteilnehmerzahl DER MAGISTRAT von 17:30 Uhr bis Dauer: 7 Nachmittage von DER STADT BAD ORB 19:00 Uhr 16.00 – 18.00 Uhr Leitung: Edith Hartmann Leitung: Frau Isabell Neidert gez. S t o r c k Altersgruppe: ab 10 Jahre Altersgruppe: ab 10 Jahre Bürgermeister Gebühr: 2,- • Gebühr: 17,• __________________________________ __________________________________ __________________________________ Schwimmkurs 7. Holzsägearbeiten „ Herstellen von FiOrt: Haus Orbtal guren für ein Spiel“ Beginn: 18. Januar 2005/ für Kinder und Mütter März 2005 Ort: Haus der Vereine jeweils dienstags und Beginn: bei Erreichen der donnerstags Mindestteilnehmerzahl Uhrzeit: 14.30 – 15.30 Uhr Dauer: 10 Nachmittage von Leitung: Detlef Bosse 16.00 – 17.30 Uhr Altersgruppe: ab 5 Jahre Leitung: Frau Isabell Neidert Gebühr: 72,- • Altersgruppe:ab 10 Jahre __________________________________ Gebühr: 20,- • __________________________________ 3. Schwimmkurs Ort: Haus Orbtal 8. Basteln zu Wald- und WiesenBeginn: 18. Januar 2005/ geschichten März 2005 Ort: Haus am Gradierwerk jeweils dienstags Beginn: 9. November 2004 und donnerstags Bei Erreichen der Uhrzeit: 15.30 – 16.30 Uhr Mindestteilnehmerzahl Leitung: Detlef Bosse Dauer: 1 Nachmittag Altersgruppe: ab 5 Jahre 15.30 – 17.00 Uhr Gebühr: 72,- • Leitung: Dorothee Becker __________________________________ Altersgruppe: 6 – 7 Jahre Altmetalle werden bequem im Rahmen einer Straßensammlung abgeholt, die die Stadt Bad Orb 6 x jährlich kostenlos durchführt. Bei diesen Sammlungen hat der Bad Orber Bürger die Möglichkeit, größere Metallteile, wie z.B. eine alte Waschmaschine, auf Abruf abholen zu lassen. Der beauftragte Schrotthändler sorgt dafür, dass die Kleinkondensatoren in den Haushaltsgeräten, wie z.B. Waschmaschinen, Trocknern, Spülmaschinen etc. ausgebaut und entsorgt werden. Abgeholt werden auch Öfen ohne Steine, Heizkessel, Küchengeräte (aus überwiegend Metall), Mopeds und Fahrräder ohne Reifen, Öltanks, Wannen (durchgeschnitten) ohne Ölreste, Autoteile, Autogetriebe und motoren (ohne Ölwanne und ohne Öl- und Getriebeölreste und ohne sonstige Flüssigkeiten), Rohr-, Gitter- und Flacheisen, Buntmetall (Kupfer, Messing, Aluminium) und ähnliche Metalle, die frei von Fremdstoffen 4. sind. In der Containerstation des städtischen Bauhofes werden zudem innerhalb der Öffnungszeiten, unter Aufsicht, jede Art von KleinMetallen, ob magnetisch oder nicht, kostenlos entgegengenommen. Metalle sind von der Sperrmüllabfuhr ausgeschlossen. Die nächste Altmetallsammlung findet wieder Ende November 2004 statt. Anmeldungen werden bis 18.11.2004 bei der Stadtverwal- Gestalten mit Naturmaterialien z.B. Bilderrahmen Blätter, Kastanien, Eicheln etc. sammeln und mitbringen Ort: Haus am Gradierwerk Beginn: 16. November 2004 Bei Erreichen der Mindestteilnehmerzahl Dauer: 3 Nachmittage 16.00 – 17.30 Uhr Leitung: Dorothee Becker und Andrea Pauly Gebühr: 2,- • Anmeldungen nimmt Frau Herold, Tel.-Nr. 86-16, in Zimmer 12 entgegen. Bad Orb, 20.10.2004 DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB gez. S t o r c k Bürgermeister Seite 4, Amtsblatt Nr. 22/2004 Samstag, 23. Oktober 2004 Amtliche Mitteilungen Jahresveranstaltungskalender 2004 Nachmeldungen von Vereinsterminen für den Jahresveranstaltungskalender 2005 nimmt die Stadtverwaltung Bad Orb noch bis 31. Oktober 2004 unter der Telefax-Nr. 86-68 oder Email [email protected] entgegen. Bad Orb, 20.10.2004 DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB troinstallation, Rigipsplatten!) bis zu 1 cbm sammlung nicht mitgenommen. Sie sind auf werden in der Containerstation entgegenge- eigene Kosten (Container oder beauftragte Firma) zu beseitigen. nommen - Gebühr 5,00 •. Batterien Haushaltsbatterien und Akkus werden am Sondermüllmobil (siehe Termine Müllkalender) bzw. im Handel zurückgenommen (6 Sammlungen jährlich). Wertstoffe- Gelbe Tonne - Grüner Punkt Verpackungen, außer Glas- und Papier, die den grünen Punkt tragen, werden in der gelben Tonne gesammelt. Dazu zählen Kunststoffverpackungen, Folien, Dosen, Becher, Milch, Safttüten, etc. Grün- und Gartenabfälle - Biotonne Kompostierfähige Grün- und Gartenabfälle gez. S t o r c k sowie Küchenabfälle werden in der Biotonne Bürgermeister __________________________________ gesammelt. Sperrige Grünabfälle wie z. B. Äste, Heckenschnitt, etc. und größere Mengen Gartenabfälle, werden weiterhin in der Wichtige Abfalltipps Containerstation gegen Gebühr entgegengenommen. Eine weitere Verringerung bzw. Vermeidung des Müllaufkommens in Bad Orb ist möglich, Haushaltskühlgeräte wenn jeder Bürger folgende Empfehlungen Für die Sammlung von ausgedienten Kühlbeachtet: geräten finden jährlich 4 Sammlungen statt1. Abfallvermeidung Termine im Müllkalender. Telefonische Anmel2. Abfallverwertung dung bis zu 5 Tage vor der Sammlung im Rat3. Abfallbeseitigung haus. Die Abgabe ist begrenzt auf 5 Haushaltskühlgeräte pro Anmeldung. Es werIn Bad Orb werden folgende Entsorgungs- den nur die üblichen Größen, max. 200 x 80 cm, möglichkeiten angeboten: ohne Werbeaufdruck, eingesammelt. Altglas 9 Altglascontainer-Standorte im gesamten Stadtgebiet für Weiß-, Braun- und Grünglas; Standorte siehe Müllkalender – Einwurfzeiten: 07:30 – 13:00 und 15:00 – 19:00 Uhr. Altkleider Regelmäßige Sammlungen von Hilfsorganisationen - Veröffentlichungen beachten. Ein Altkleidercontainer ist an der Martins- und Michaelskirche vorhanden, zusätzlich ist die Abgabe von Altkleidern im DRK-Haus möglich. Altmedikamente Die Apotheken sind zur Rücknahme bereit bzw. Entsorgung am Sondermüllmobil. Altöl Rückgabe an den Handel bei Neukauf (Tankstellen, etc.) Altreifen Rückgabe an den Handel, Reifenfirmen, Werkstätten, etc. Altpapier Samstags, 14-tägliche Sammlungen am Festplatz/Wemmstraße von 07:30 – 12:30 Uhr Bauschutt Bauschuttkleinmengen (Steine, Beton, Ziegel, Keramik - aber kein Holz, Dämmstoffe, Elek- Kompostierung Die Eigenkompostierung ist immer noch die beste, billigste und umweltfreundlichste Möglichkeit, das Müllaufkommen zu reduzieren. Essensreste sollten jedoch nur in geschlossenen Behältnissen, wie z. B. Schnellkompostern kompostiert werden. Restmüll In die Restmüllbehälter dürfen keine wiederverwertbaren und kompostierfähigen Abfälle eingeworfen werden. Der Restmüll wird 14tägig montags bzw. dienstags abgefahren. Zum Restmüll zählen u. a. auch Elektro-Kleingeräte. Es besteht für jeden Bürger die Möglichkeit, Abfallkleinmengen und Sperrmüll direkt, gegen Entrichtung einer Gebühr, auf der Deponie des Kreises in Gelnhausen-Hailer abzugeben. Dort stehen Container bereit, in die die Abfälle eingeworfen werden können. Die Deponie in Hailer ist unter der Rufnummer 06051/969545 zu erreichen. In Zweifelsfällen, ob z. B. gewisse Abfälle angenommen werden, ist eine vorherige telefonische Nachfrage ratsam. Die Abgabe ist zu folgenden Öffnungszeiten möglich: Montag bis Freitag: 07:30-12:00 und 12:30-16:00 Uhr Samstag: 07:30-12:30 Uhr. Sondermüll Am Busbahnhof finden jährlich 6 Sondermüllsammlungen für giftige und schadstoffhaltige Abfälle statt. Die Termine und Annahmebedingungen sowie eine Auflistung der schädlichen Abfälle, die angenommen werden, sind aus dem Müllkalender ersichtlich. Sperrmüll Sperrmüll sind feste Abfälle, die aufgrund ihrer Größe nicht in die Abfallbehälter passen. Säcke, Kartons und Tapeten sind von der Sperrmüllabfuhr ausgenommen. Die Sperrmüllabfuhr erfolgt nur nach schriftlicher Anmeldung im Rathaus. Es finden 12 Sammlungen im Jahr statt. Pro Anmeldung wird eine Kork-Sammlung Flaschenkorken und sonstige Kork-Abfälle Gebühr in Höhe von 25,00 • für 2 cbm erho(ohne Klebereste und Anhaftungen) werden ben. im Rathaus und in der Containerstation geStyroporabfälle sammelt. Größere Styroporteile und Verpackungschips werden getrennt in der Containerstation entLeuchtstoffröhren Leuchtstoffröhren, Halogenlampen und gegengenommen und gesammelt. Das StyroEnergiesparlampen können in der Containers- por muss rein, weiß, sauber, unbeklebt und ohne Anhaftungen sein. Kleinere Styroportation ( bis 15 Stück) abgegeben werden. teile können auch in die gelbe Tonne gegeben werden. Metalle Jede Art von Kleinmetallen bis ca. 10 kg Gewicht werden in der Containerstation kosten- Abfälle, die im Rahmen von Straßensammlunlos entgegengenommen. Größere Geräte wie gen abgeholt werden, sind ab 06:30 Uhr, gut z. B. Waschmaschinen, Spülmaschinen, sichtbar, ohne Behinderung des StraßenverTrockner, etc. werden auf Abruf abgeholt. kehrs, zur Abfuhr bereitzustellen. Anzumelden sind die Altmetalle telefonisch bis zu 5 Tage vor der Sammlung bei der Stadt- Bad Orb, 20.10.2004 verwaltung. (Termine siehe Müllkalender) DER MAGISTRAT DER STADT BAD ORB Renovierungsabfälle Renovierungsabfälle (Türen, Fenster, Rollägez. S t o r c k den, Dielen, etc) werden bei der SperrmüllBürgermeister