Ostfriesen-Zeitung, Ausgabe: Emden, vom: Freitag - juist

„Bonita“ ist jung
und verspielt
HAGE / FAE -
Spielen, toben, schmusen? Für alles
ist die Hündin „Bonita“
sofort zu haben. Sie ist
erst eineinhalb Jahre alt
und
war
Die Hündin noch nicht in
Bonita.
der Hundeschule. Wenn
sie dorthin kommt, macht sie
sich sicher schnell Freunde,
denn mit ihren Artgenossen
versteht sie sich sehr gut.
SERIE
Zuhause gesucht
➛Infos zu „Bonita“ gibt es
unter 0 49 38/ 425. Ein Video
von ihr und einer Katze aus
dem Tierheim gibt es unter
www.oz-online.de.
Geschäftliches
Der heutigen Ausgabe liegen
gesamt oder in Teilbelegungen
Prospekte folgender Firmen bei:
Euronics XXL
In der heutigen digitalen Ausgabe finden sie zusätzlich den
Prospekt folgender Firma:
Wir bitten um Beachtung.
OSTFRIESEN-ZEITUNG, SEITE 11
PROTEST GEGEN GEPLANTE ZENTRALKLINIK IN GEORGSHEIL
Klinikgegner tun Landrat einen Gefallen
MEDIZIN Harm-Uwe Weber hatte auf eine Klage der Antragsteller zum Bürgerbegehren gehofft
Dann könne der Landkreis Aurich nachweisen,
dass er richtig gehandelt
habe, so der Verwaltungschef. Entscheiden
muss das Verwaltungsgericht Oldenburg.
VON MARION LUPPEN
AURICH - Wenn man so will,
tun die Zentralklinikgegner
dem Auricher Landrat HarmUwe Weber (SPD) einen Gefallen. Der Verwaltungschef
hatte am 17. März erklärt, er
hoffe, dass die Antragsteller
des Bürgerbegehrens gegen
dessen Ablehnung klagen.
„Ich wäre froh, wenn wir das
grundsätzlich klären könnten“, hatte Weber damals gesagt. „Dann könnten wir
nachweisen, dass wir richtig
gehandelt haben.“
Nun, diesen Beweis wird
Weber demnächst vor dem
Verwaltungsgericht Oldenburg antreten können. Wie
die Auricher SPD-Ratsfrau
Ingeborg
Hartmann-Seibt
gestern mitteilte, werden sie
und ihre beiden Mitstreiter
Holger Rohlfing und Jürgen
Reiß (beide Aurich) kommende Woche Klage gegen
die Ablehnung des Bürgerbegehrens zum Erhalt der
Ubbo-Emmius-Klinik
Aurich/Norden einreichen.
Man habe auch erwogen,
den Antrag erneut zu überarbeiten und ein drittes Mal
einzureichen, sagte Hartmann-Seibt auf Nachfrage.
Diesen Gedanken habe man
aber schnell verworfen. Es sei
auch keine echte Alternative,
auf die geplante Gesetzesänderung zu warten. Wie berichtet, will die rot-grüne
Landesregierung direkte De-
Ingeborg Hartmann-Seibt (links), Vorsitzende der SPD-Fraktion im Auricher Rat, kämpft für den Erhalt der Ubbo-Emmius-Klinik Aurich/Norden. Das Foto zeigt sie beim Sammeln von Unterschriften in der Auricher Fußgängerzone am
ARCHIVBILD: ORTGIES
28. Februar 2015.
mokratie erleichtern. Zum
1. November soll für Antragsteller von Bürgerbegehren
die Pflicht entfallen, einen
Kostendeckungsvorschlag zu
liefern. Darauf wolle man
sich nicht verlassen, sagte
Hartmann-Seibt. „Bis jetzt ist
das Gesetz noch nicht verabschiedet.“
Stattdessen setzen die
Zentralklinikgegner nun auf
juristische Schritte. „Nach
Einschätzung
unseres
Rechtsanwalts sind die Aussichten gut“, sagte Hartmann-Seibt.
Zu
Bürgerbegehren gebe es klare
Grundsatzurteile. Kommen-
Protest gegen
Zentralklinik
Das Aktionsbündnis für
den Erhalt der Kliniken in
Aurich, Emden und Norden sammelte im Frühjahr 2015 gut 21 000 Unterschriften gegen das
Projekt Zentralklinik. Es
de Woche wolle man in einem Pressegespräch darüber
aufklären, wo genau die Klage ansetzt. Bis die Klage vor
dem Verwaltungsgericht Ol-
will durch ein Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid herbeiführen.
Dabei könnten Einwohner
darüber abstimmen, ob
die Zentralklinik gebaut
wird. Der Landkreis Aurich
hat den Antrag auf Einleitung eine Bürgerbegehrens zweimal abgelehnt.
denburg verhandelt wird,
werden Monate ins Land gehen. Der Auricher Rechtsanwalt Daniel Wedewardt,
der die Antragsteller juris-
tisch berät, hatte im März im
Gespräch mit der OZ einen
Zeitraum von etwa sechs Monaten genannt. Dies sei aber
sehr schwer einzuschätzen,
hatte der Jurist hinzugefügt.
Die Kosten für die Klage
hängen vom Streitwert ab.
Sie werden nach Schätzungen des Aktionsbündnisses
bei mehreren Tausend Euro
liegen. Damit die drei Antragsteller dafür nicht mit ihrem
Privatvermögen aufkommen
müssen, wird das Aktionsbündnis Spenden sammeln.
Auch darüber soll in dem
Pressegespräch kommende
Woche informiert werden.
„An uns wird sich Herr Eppmann die Zähne ausbeißen“
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OZ-INTERVIEW Alfred Schmidt aus Emden schickt eine Kampfansage an den Chef der Zentralklinik
Der 65-Jährige ist Mitglied des Aktionsbündnisses für den Erhalt der
Krankenhäuser in Aurich, Emden und Norden.
VON MARION LUPPEN
OZ: Herr Schmidt, sind Sie
das Orakel von Emden?
ALFRED SCHMIDT: (lacht) Auf
gar keinen Fall. Auch kein
Hellseher.
OZ: Sie haben aber schon vor
sechs Monaten vorausgesagt,
dass Claus Eppmann Chef der
Zentralklinik wird. Genau
das ist nun eingetreten.
SCHMIDT: Auch wenn unsere
Politiker meinen, wir würden nur nach
Bauchgefühl
handeln,
können wir
doch
eins
und eins zusammenzäh- Alfred
len.
Herr Schmidt
Eppmann
tauchte vor einem Jahr wie
aus dem Nichts auf Sitzungen des Landkreises Aurich
und der Stadt Emden zum
Thema Zentralklinik in Georgsheil auf. Wir haben im
Internet recherchiert und herausgefunden, dass er im
Schaumburger Land eine
Zentralklinik geleitet hat.
Uns war schnell klar: Das ist
der Chef der Zentralklinik.
OZ: Woran genau haben Sie
das festgemacht?
SCHMIDT: Ich bin fest davon
ausgegangen, dass die alle
unter einer Decke stecken:
die Beraterfirma BDO, der
Auricher Landrat Harm-Uwe
Weber und der Emder Oberbürgermeister Bernd Bornemann. Es konnte einfach nur
so kommen, dass ein BDOMann diesen Posten bekommt. Die Verantwortlichen informieren uns nur
scheibchenweise, aber irgendwann kommt eben doch
alles raus. Ich sehe da allerdings noch ein ganz anderes
Problem.
OZ: Welches?
SCHMIDT: Dass eine Personalberatungsfirma beauftragt
wird, um einen Klinikchef zu
suchen – obwohl lange feststand, wer es wird. Und dafür
wird dann auch noch Geld
ausgegeben. Das halte ich für
das Allerletzte.
OZ: Unabhängig von der Frage, wie er an diesen Posten gekommen ist: Ist Herr Eppmann der richtige Mann?
SCHMIDT: Aus Sicht der verantwortlichen Politiker auf
jeden Fall. Er hat ja schon einige Kliniken zusammengeführt. An uns wird er sich
aber auf alle Fälle die Zähne
ausbeißen.
Claus Eppmann (Mitte) wurde am Mittwoch in Georgsheil
von Landrat Harm-Uwe Weber (links) und Oberbürgermeister Bernd Bornemann als Chef der geplanten Zentralklinik
vorgestellt.
BILD: ORTGIES
OZ: Er hat schon angekündigt, das Gespräch mit Ihnen
zu suchen.
SCHMIDT: Das kann er gerne
tun. Ich bezweifle aber, dass
wir da auf einen Nenner
kommen.
OZ: Aber mit ihm reden werden Sie schon, wenn er höflich fragt?
SCHMIDT: Aus meiner Sicht
steht dem nichts im Wege.
Das muss ich aber mit meinen Kollegen vom Aktionsbündnis besprechen. Mich
würde aber noch etwas anderes interessieren.
OZ: Nämlich?
SCHMIDT: Aus welcher Kasse
Herr Eppmann eigentlich bezahlt wird. Für eine Zentralklinik, die noch gar nicht
existiert, wird sechs Jahre im
Voraus ein Chef eingestellt,
der monatlich ein Gehalt von
mindestens 10 000 Euro verdienen dürfte. Der Auricher
Kreistag und der Emder Rat
haben der Trägergesellschaft
schon im vergangenen Jahr
jeweils eine Million Euro bewilligt. Da sind wohl bald die
nächsten Millionen fällig, damit die Trägergesellschaft ihren Chef bezahlen kann.
OZ: Herr Eppmann hat im
Schaumburger Land ja genau
das gemacht, was jetzt hier
geplant ist: Er hat drei bestehende Krankenhäuser durch
ein neues ersetzt – gegen erheblichen Widerstand. Da legen Sie sich mit einem mächtigen Gegner an.
SCHMIDT: Das sehe ich ganz
locker. Er ist kein mächtiger
Mann, sondern ein von
Herrn Weber und Herrn Bornemann beauftragter Mann.
Das ist alles. Die Entscheidungen fallen in Hannover.
OZ: Gerade dort hat Eppmann sich durchgesetzt. Er
hat für das Klinikum im
Schaumburger Land eine
Landesförderung von 90 Millionen Euro erreicht – das
sind 73 Prozent. Für die Zentralklinik in Georgsheil entspräche das ziemlich genau
den 180 Millionen Euro, die er
schon vor einem Monat als
Ziel ausgerufen hat.
SCHMIDT: Dass er tatsächlich
180 Millionen Euro bekommt, glaube ich nicht. Das
ist utopisch.
OZ: Da spricht wieder das
Orakel von Emden.
SCHMIDT: Ich wage noch eine
Prognose: Die Ereignisse
werden sich bis zur Kommunalwahl im September überschlagen. Die Stimmung in
der Bevölkerung ist so explosiv, dass die führenden Parteien Stimmverluste befürchten. Deshalb wollen sie vor
der Wahl möglichst viele
Weichen stellen.
Persönlich erstellt für: R. H. Jacobs
O S T F R IE S L A N D
FREITAG, DEN 15. APRIL 2016