Protokoll 071106

Protokoll Gemeinderat Kloten
Datum
06. November 2007
Thema
10. Sitzung der 10. Legislaturperiode
Vorsitz
Ratspräsident
Christoph Fischbach
Anwesend
Gemeinderat
28 Ratsmitglieder
Stadtrat
Mathias Christen
Peter Seiler
Corinne Thomet
Protokoll
Ratssekretariat
Petra Wicht
Weibeldienst
Stadtweibel
Max Erni
Abwesend
Gemeinderat
Heinz Eberhard
Marianne Steiner-Kraus
Patrick Steiner
Peter Stump
Stadtrat
Fritz Boller
René Huber
Max Eberhard
Ueli Studer
Thomas Peter, VDir
Ort
Stadtsaal Zentrum Schluefweg
Dauer
18.00 Uhr – 19.10 Uhr
Traktanden
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
Protokollgenehmigung
Mitteilungen
Einbürgerung von Ausländern
Durmus, Izzet mit den drei minderjährigen Kindern Durmus, Muhammet, Durmus, Ismail
und Durmus, Dilan, alle türkische Staatsangehörige (Vorlage 750) / Ablehnung
Trutic-Kepic, Anto, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger (Vorlage 820)
Cammarota, Giovanni mit der Ehefrau Cammarota geb. Mastroianni, Maria, beide italienische Staatsangehörige (Vorlage 722)
Paramanathan, Kajasri mit den zwei minderjährigen Kindern Kajasri, Jathusha und Kajasri,
Dhinusha, srilankische Staatsangehörige (Vorlage 751)
Radojkovic, Boban, Staatsangehörige von Serbien und Montenegro (Vorlage 773)
Radojkovic, Dejan, Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro (Vorlage 812)
Milosavljevic, Milorad mit der Ehefrau Milosavljevic geb. Vujcic, Ljiljana, Staatsangehörige
von Serbien und Montenegro (Vorlage 779)
Kim, Byung Chae mit der Ehefrau Kim geb. Lee, Yunjin und den beiden minderjährigen
Kindern Kim, Jooyoung und Kim, Jury, alle koreanische Staatsangehörige (Vorlage 791)
Sharma, Sanjay, indischer Staatsangehöriger (Vorlage 813)
Ahmed Di'Sou, Chalid, somalischer Staatsangehöriger (Vorlage 825)
Damiano, Luigi, italienischer Staatsangehöriger(Vorlage 827)
Alibrandi, Salvatore mit der Ehefrau Alibrandi geb. Neri, Giuseppina (Vorlage 830)
Zivkovic, Dejan mit der Ehefrau Zivkovic Dragana und den drei minderjährigen Kindern
Zivkovic Milan, Zivkovic, Milica und Zivkovic, Ana (Vorlage 832)
Der Vorsitzende stellt fest, dass zur Sitzung termingerecht eingeladen wurde und die Aktenauflage rechtzeitig erfolgte.
Anstelle von Herr Graf möchten wir zukünftig Christian Wüthrich vom Tages-Anzeiger Regionalteil begrüssen.
Entschuldigt haben sich vom Gemeinderat: Heinz Eberhard, Marianne Steiner-Kraus und Peter
Stump. Beim Stadtrat: Fritz Boller und Ueli Studer
Die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.
1
Protokollgenehmigung
Gegen das Protokoll Nr. 9 vom 2. Oktober 2007 sind in der vorgegebenen Zeit keine Einwände
eingegangen. Das Protokoll ist somit genehmigt.
2
Mitteilungen
GR Internes
Eingang einer Motion von Ruth Häfliger betreffend Versand bei Parlamentswahlen
Aus dem Stadtrat
Keine
Datum 06. November 2007
Protokoll Gemeinderat Kloten
Seite 139
Einbürgerung von Ausländern
3
Durmus, Izzet mit den drei minderjährigen Kindern Durmus, Muhammet, Durmus, Ismail
und Durmus, Dilan, alle türkische Staatsangehörige (Vorlage 750) / ABLEHNUNG
95-2007
BRK-Referentin: Maja Weiner
Anfänglich wurde auch die Ehefrau im Gesuch integriert. Beim Besuch hat sich herausgestellt,
dass Frau Durmus nach mehr als 10 Jahren in der Schweiz kein Wort Deutsch spricht und auch
kein Interesse zeigt dies zu lernen. Die jüngste Tochter spricht zudem mit fast drei Jahren nur
türkisch, da es der Familie wichtig ist zuerst die Muttersprache zu vermitteln. Deutsch soll das
Kind dann im Kindergarten lernen. Aufgrund des Gesprächs wurde die Ehefrau aus dem Gesuch zurückgezogen. Nun stellt Herr Durmus allein mit den drei Kindern das Gesuch um Einbürgerung. Die sprachlichen und politischen Kenntnisse sind bei Herrn Durmus vorhanden. Die
Voraussetzungen der Integration sind sehr fragwürdig. Die Ehefrau kümmert sich ausschliesslich um die Kinder und den Haushalt zu Hause. Freizeitaktivitäten mit den Kindern unternimmt
der Vater vorwiegend alleine. Die Familie hat zwar ihren Lebensmittelpunkt in der Schweiz lebt
jedoch in keiner Weise nach den Prinzipien der schweizerischen Rechtsordnung, vor allem
nicht im Punkt der Gleichberechtigung. Bemühungen und Unterstützung durch den Ehemann,
die Sprache und die schweizerische Kultur kennenzulernen sind keine ersichtlich (Art. 14 BüG;
§ 21 BüVO).
Diese Fakten bewegen die Bürgerrechtskommission dazu einen ablehnenden Antrag vorzulegen.
Durmus, Izzet, geb. 14. April 1963 in der Türkei, mit den drei minderjährigen Kindern Durmus,
Muhammet, geb. 12. Januar 1997 in der Türkei, Durmus, Ismail, geb. 31. Januar 1999 in Zürich
und Durmus, „Sultan“ Dilan, geb. 4. Dezember 2004 in Zürich, alle türkische Staatsangehörige,
wohnhaft Lindenstrasse 23, wird die Aufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Kloten verweigert.
Referat von Maja Weiner (FDP), Präsidentin der Bürgerrechtskommission:
Es stellen ein Ehemann und seine Kinder Antrag auf Einbürgerung. Auf den ersten Blick scheinen alle Vorgaben und Kriterien erfüllt. Tatsache ist, dass die gleiche Familie bereits vor drei
Jahren aufgrund fehlender Deutschkenntnisse der Ehefrau erstmals abgelehnt wurde. Wichtig
zu wissen ist, dass im heute gestellten Gesuch die Ehefrau ursprünglich auch enthalten war.
Nach drei Jahren sind die Deutschkenntnisse der Ehefrau noch nicht besser geworden. Den
Gesuchstellern ist vom Stadtrat eine Sistierung zum Erwerb der Deutschkenntnisse der Ehefrau
empfohlen worden. Daraufhin hat der Gesuchsteller Izzet Durmus seine Ehefrau aus dem Gesuch zurückgezogen und stellt nun allein mit den Kindern den Antrag auf Einbürgerung. Die
Begründung dazu lautet: "Leider ist es zur Zeit meiner Ehefrau nicht möglich regelmässig und
über längere Zeit von der Familie abwesend zu sein, da Haushalt und die Betreuung unserer
Kinder vollumfänglich ihr obliegt. Ich arbeite in unregelmässigen Schichten und kann daher
nicht die Betreuung unserer Kinder übernehmen.“
Ursprünglich wollte die Ehefrau ebenfalls eingebürgert werden. Mit der Streichung aus dem Gesuch wird die Gleichberechtigung zwischen den Ehepartnern nicht gefördert, sondern das soziale Ausschliessen der Frau gestärkt. Zweitens sieht die Mehrheit der Kommission eine Integration der gesamten Familie als nicht gewährleistet, wenn die Mutter und damit die hauptsächliche Betreuerin und Erzieherin der Kinder keine Chance erhält Deutsch zu lernen. Der Gesuchssteller wusste bereits vor vier Jahren, dass er seine Ehefrau mit einem Deutschkurs fördern sollte. Auch jetzt hätte er wieder mit einer Sistierung Gelegenheit gehabt sie weiter mit
einzubeziehen.
Da der Familie keine Nachteile mit einer Ablehnung entstehen, auch bei den Kindern steht keine unmittelbare Lehrstellensuche bevor, empfiehlt die Mehrheit der Kommission dieses Gesuch
abzulehnen.
Wortmeldung von Ruth Häfliger (EVP): Ruth Häfliger stellt im Namen der Bürgerrechtskommission einen Minderantrag auf Annahme des Gesuches. Die Gesuchsteller erfüllen die nötigen
Vorgaben der Integration. Der Ehemann verbietet unseres Erachtens der Frau die Einbürgerung
Datum 06. November 2007
Protokoll Gemeinderat Kloten
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nicht. Die Ehefrau setzt andere Prioritäten und hat zur Zeit kein Interesse an der Einbürgerung
und will auch kein Deutsch lernen. Es ist ein Zeichen niemanden ohne Deutschkenntnisse einzubürgern. Solange die Ehefrau kein Deutsch spricht, kann sie eben auch nicht eingebürgert
werden. Der Ehemann und die Kinder, welche die Voraussetzungen erfüllen, sind jedoch einzubürgern.
Wortmeldung Maja Weiner (FDP): „Wir sind uns bewusst, dass wir uns auf dünnem Eis bewegen. Trotzdem ist es uns wichtig den Punkt der Integration erneut aufzuwerfen. In diesem Gesuch wollte die Ehefrau ursprünglich mit eingebürgert werden und ist auf Wunsch des Ehemannes aus dem Gesuch zurückgezogen worden. Für uns erfüllt der Gesuchsteller den Punkt der
Integration nicht, wenn er bewusst in Kauf nimmt, dass seine Frau nie Deutsch lernt. Zudem
weiss er seit vier Jahren, dass sie zur Einbürgerung Deutsch können muss.
Das nachfolgende Gesuch (Trutic) lehnt der Stadtrat aus Integrationsgründen (die Ehefrau ist
nicht im Gesuch integriert) ab. Dort ist es jedoch so, dass die Ehefrau explizit auf eine Einbürgerung verzichtet und dies so bekundet. Die Handhabung der beiden Gesuche im Stadtrat ist
sehr widersprüchlich. Wir empfehlen nochmals die Ablehnung des Gesuches Durmus.“
Wortmeldung Giorgio Schmid (SP): „Ich hatte das Glück vor vielen Jahren Fritz Keller, SVP-AltStadtrat, kennen zu lernen. Er hat sich immer dafür eingesetzt, dass die Ehefrauen auch
Deutsch lernen und entsprechende Kurse organisiert, leider ist nach seinem Tod in dieser Hinsicht nicht mehr viel unternommen worden. Der Gesuchsteller und seine Kinder reden sehr gut
Deutsch und sind auch sonst sehr gut in die Gemeinschaft integriert. Es sind auch keine anderen Faktoren als Hindernis bekannt (Betreibungen usw.). Auch steht im Bericht, dass alle Vorgaben zur Integration gegeben sind. Es sollten somit keine unnötigen Kosten für Anwälte und
so weiter generiert werden. Die SP-Fraktion beantragt die Annahme des Gesuches.“
Wortmeldung Rachel Grütter (SVP): „Es fällt immer schwer Nein zu einem Gesuch zu sagen. Es
ist immer einfacher Ja zu sagen. Die Gesuche werden deshalb immer gründlich und genau behandelt. Integration ist zugegeben ein weitläufiger Begriff. Stutzig bei diesem Gesuch macht
mich jedoch die Bemerkung im Bericht, dass das zweitjüngste Kind kein Deutsch lernt, sondern
nur die Muttersprache bis es in den Kindergarten kommt und dort zwangsläufig Deutsch sprechen muss. Wie ist denn eine Integration der Kinder möglich, wenn die Mutter kein Wort
Deutsch spricht? Sie ist diejenige, welche die Kinder nach Aussen vertreten muss, da dies dem
Vater aus Zeitgründen ja nicht möglich ist. Sie muss die Kinder zum Arzt begleiten oder mit dem
Lehrer sprechen. Wie macht sie das, wenn sie kein Deutsch kann? Von der Integration des Vaters und der anderen Kinder kann unter diesen Umständen nicht die Rede sein. Deshalb müssen wir heute den Mut haben und auch mal Nein sagen können. Eine Annahme damit zu begründen, dass vielleicht Kosten eruiert werden, kann nicht die Lösung sein. Ansonsten können
wir allen Personen einen Freibrief zur Einbürgerung abgeben und müssen die Gesuche nicht
mehr prüfen. Die SVP-Fraktion lehnt dieses Gesuch ab.“
Wortmeldung Regula Käser (GP): „Es ist wissenschaftlich belegt, dass ein Kind erst die Muttersprache und dann eine Zweitsprache lernen kann. Die grösseren Kinder dieser Familie haben
wohl auch erst im Kindergarten Deutsch gelernt. Sie sprechen heute sehr gut Deutsch und sind
im Fussballclub Mitglied, was für die Integration spricht. Auch ich hätte gerne die ganze Familie
im Gesuch enthalten. Es ist ausserdem nicht so, dass der Stadtrat oder die Verwaltung Herrn
Durmus zum Rückzug der Ehefrau bewogen hätten. Er hatte diese Idee ganz von selbst. Zudem müssten vielleicht von uns klare Richtlinien eingeführt werden, dass nur ganze Familien
oder nur Einzelpersonen eingebürgert werden. Im nachfolgenden Gesuch ist ja auch nur der
Ehemann enthalten. Es ist durchaus möglich, dass es in zehn Jahren und mit heute vier Kindern nicht möglich ist, einen Kurs zu besuchen. Wenn die Ehefrauen nicht einbürgern wollen,
dann sollte man sie auch nicht dazu zwingen. Deshalb mein Antrag auf Annahme.“
Wortmeldung Giorgio Schmid (SP): „Ganz kurz gesagt; ich kenne eine Familie die hat ihre Kinder in einer Kunstsprache zwischen Englisch, Deutsch und Chinesisch erzogen. Daraus entstehen dann verheerende Voraussetzungen für den Umgang mit anderen. Ich weiss aus Erfahrung, dass ausländische Kinder im Umgang mit anderen Kindern ganz schnell Deutsch lernen
können.“
Wortmeldung Fritz Suter (SVP): „Wenn die Mutter die Sprache nicht kann, was passiert dann in
der Schule, bei einem Unfall oder beim Arzt? Die Väter müssen frei machen um die Kinder zu
Datum 06. November 2007
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begleiten, was mit viel Aufwand verbunden ist. Ausserdem wird hier gesagt die Kinder können
Deutsch, dabei spricht das Zweitjüngste (das Jüngste ist erst wenige Wochen alt) kein Deutsch.
Für mich ist der richtige Weg die Familie nicht aufzuteilen. Wir nehmen später gerne die ganze
Familie auf, wenn ALLE integriert sind. Wir tun so auch der Familie einen Gefallen sich hier
besser zurecht zu finden und klar zu stellen, dass die Verständigung der Mutter sehr wichtig
ist.“
Wortmeldung Leo Isler (SVP): „Ich stelle mir dazu die Fragen, wer macht mit den Kindern die
Hausaufgaben, wenn der Vater keine Zeit hat und die Mutter kein Deutsch versteht? Bei uns
war aufgrund meiner beruflichen Belastung die Mutter hauptsächlich für die Aufgaben und beim
Lernen für die Kinder zuständig. Wer soll das in dieser Familie übernehmen? Hat mir dazu jemand eine Antwort?“
Keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmung im Rat: Antrag BRK (Ablehnung): 16 Stimmen / Antrag SP (Aufnahme): 12
Stimmen.
Somit ist der Gemeinderat dem Antrag der Bürgerrechtskommission gefolgt.
Das Einbürgerungsgesuch wird abgelehnt.
4
Trutic-Kepic, Anto, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger (Vorlage 820)
96-2007
BRK-Referentin: Maja Weiner
Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 3. Juli 2007 einen ablehnenden Antrag zu Handen des
Gemeinderates beschlossen. Die Ehefrau des Gesuchstellers erfüllt ebenfalls alle Fristen und
Vorraussetzung zur Einbürgerung, aus diesem Grund lehnt der Stadtrat eine alleinige Einbürgerung von Herrn Trutic-Kepic ab.
Die Kommissionspräsidentin Maja Weiner hat das Ehepaar zu Hause besucht und dabei festgestellt, dass Frau Trutic-Kepic aus eigenem Entscheid nicht einbürgern möchte. Die Bürgerrechtskommission ist der Meinung, dass dies dem Ehemann nicht negativ ausgelegt werden
kann und beantragt die Einbürgerung von Herrn Anto Trutic-Kepic.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
Das Einbürgerungsgesuch wird stillschweigend genehmigt.
5
Cammarota, Giovanni mit der Ehefrau Cammarota geb. Mastroianni, Maria, beide italienische Staatsangehörige (Vorlage 722)
97-2007
BRK-Referentin: Regula Käser
Cammarota, Giovanni, geb. 1935 in Italien, mit der Ehefrau Cammarota geb. Mastroianni, Maria, geb. 1943 in Italien, beide italienische Staatsangehörige, wohnhaft Thalwiesenstrasse 2,
sind in das Bürgerrecht der Stadt Kloten aufzunehmen.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
Datum 06. November 2007
Protokoll Gemeinderat Kloten
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6
Paramanathan, Kajasri mit den zwei minderjährigen Kindern Kajasri, Jathusha und Kajasri, Dhinusha, alle srilankische Staatsangehörige (Vorlage 751)
98-2007
BRK-Referentin: Marianne Kraus
Paramanathan, Kajasri, geb. 16. Juni 1969 in Sri Lanka, mit den zwei minderjährigen Kindern
Kajasri, Jathusha, geb. 28. Juli 2004 in Bülach ZH und Kajasri, Dhinusha, geb. 14. März 2006 in
Bülach ZH, alle srilankische Staatsangehörige, wohnhaft Schaffhauserstrasse 89, sind in das
Bürgerrecht der Stadt Kloten aufzunehmen.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
7
Radojkovic, Boban, Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro (Vorlage 773)
99-2007
BRK-Referentin: Angelika Hasler / Maja Weiner
Radojkovic, Boban, geb. 8. Oktober 1981 in Serbien und Montenegro, Staatsangehöriger von
Serbien und Montenegro, wohnhaft Dietlikerstrasse 50, ist in das Bürgerrecht der Stadt Kloten
aufzunehmen.
Weitere Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
8
Radojkovic, Dejan, Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro (Vorlage 812)
100-2007
BRK-Referentin: Maja Weiner
Radojkovic, Dejan, geb. 20.01.1983 in Serbien und Montenegro, Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, wohnhaft Dietlikerstrasse 50, ist in das Bürgerrecht der Stadt Kloten aufzunehmen.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
9
Milosavljevic, Milorad mit der Ehefrau Milosavljevic geb. Vujcic, Ljiljana, Staatsangehörige von Serbien und Montenegro (Vorlage 779)
101-2007
BRK-Referentin: Regula Käser
Milosavljevic, Milorad, geb. 27. November 1951 in Serbien und Montenegro, mit der Ehefrau Milosavljevic geb. Vujcic, Ljiljana, geb. 15. Mai 1950 in Serbien und Montenegro, beide Staatsangehörige von Serbien und Montenegro, wohnhaft Kalchengasse 12, sind in das Bürgerrecht der
Stadt Kloten aufzunehmen.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
Datum 06. November 2007
Protokoll Gemeinderat Kloten
Seite 143
10
Kim, Byung Chae mit der Ehefrau Kim geb. Lee, Yunjin und den beiden minderjährigen
Kindern Kim, Jooyoung und Kim, Jury, alle koreanische Staatsangehörige (Vorlage 791)
102-2007
BRK-Referentin: Marianne Steiner-Kraus
Kim, Byung Chae, geb. 27. Juli 1959 in Südkorea mit der Ehefrau Kim geb. Lee, Yunjin, geb. 2.
November 1973 in Südkorea und den beiden minderjährigen Kindern Kim, Jooyoung Johannes,
geb. 29. August 2001 in Bülach ZH und Kim, Jury, geb. 20. August 2003 in Südkorea, alle südkoreanische Staatsangehörige, wohnhaft Hardpüntstrasse 7, sind in das Bürgerrecht der Stadt
Kloten aufzunehmen.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
11
Sharma, Sanjay, indischer Staatsangehöriger (Vorlage 813)
103-2007
BRK-Referentin: Ruth Häfliger
Sharma, Sanjay, geb. 1966 in Indien, indischer Staatsangehöriger, wohnhaft Haldenstrasse 54,
ist in das Bürgerrecht der Stadt Kloten aufzunehmen.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
12
Ahmed Di'Sou, Chalid, somalischer Staatsangehöriger (Vorlage 825)
104-2007
BRK-Referentin: Regula Käser
Ahmed Di’Sou, Chalid, geb. 2. Januar 1982, somalischer Staatsangehöriger, wohnhaft
Dorfstrasse 60, ist in das Bürgerrecht der Stadt Kloten aufzunehmen.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
13
Damiano, Luigi, italienischer Staatsangehöriger (Vorlage 827)
105-2007
BRK-Referentin: Maja Weiner
Damiano, Luigi, geb. 24. März 2007 in Italien, italienischer Staatsangehöriger, wohnhaft Hagenholzstrasse 89, ist in das Bürgerrecht der Stadt Kloten aufzunehmen.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
Datum 06. November 2007
Protokoll Gemeinderat Kloten
Seite 144
14
Alibrandi, Salvatore mit der Ehefrau Alibrandi geb. Neri, Giuseppina, beide italienische
Staatsangehörige (Vorlage 630)
106-2007
BRK-Referentin: Maja Weiner
Alibrandi, Salvatore, geb. 11. Juli 1945 in Italien mit der Ehefrau Alibrandi geb. Neri, Giuseppina, geb. 26. Januar 1953 in Italien, beide italienische Staatsangehörige, wohnhaft Gärtnerweg
3, sind in das Bürgerrecht der Stadt Kloten aufzunehmen.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
15
Zivkovic, Dejan mit der Ehefrau Zivkovic Dragana und den drei minderjährigen Kindern
Zivkovic Milan, Zivkovic, Milica und Zivkovic, Ana, alle Staatsangehörige von Serbien
und Montenegro (Vorlage 832)
107-2007
BRK-Referentin: Ruth Häfliger
Zivkovic, Dejan, geb. 1. Dezember 1968 in Serbien und Montenegro, mit der Ehefrau Zivkovic,
Dragana, geb. 27. August 1974 in Serbien und Montenegro und den drei minderjährigen Kindern Zivkovic, Milan, geb. 27. Juli 1991 in Schwyz SZ, Zivkovic, Milica, geb. 7. August 1994 in
Schwyz SZ und Zivkovic, Ana, geb. 11. Juli 1998 in Schwyz SZ, alle Staatsangehörige von Serbien und Montenegro, wohnhaft Lochäckerstrasse 43, sind in das Bürgerrecht der Stadt Kloten
aufzunehmen.
Wortmeldungen aus dem Rat? Keine
Die Einbürgerungsgesuche werden stillschweigend genehmigt.
Christian Ferber gibt im Namen der FDP eine Fraktionserklärung ab:
Die FDP ist überrascht, dass wir heute Abend überhaupt hier sind. Nur für diese wenigen Einbürgerungsgesuche eine Sitzung abzuhalten ist ihrer Meinung nach nicht nötig. Die BRK Präsidentin hat die Ratsleitung zudem darauf hingewiesen, dass es nicht nötig ist. Es findet zwar
noch ein Referat statt, worauf wir uns freuen trotzdem sind wir der Meinung, dass heute Abend
Geld verschwendet wird. Wir sollten eine Vorbildfunktion haben und Sitzungen nur einberufen,
wenn es nötig ist. Für die Zukunft wünschen wir uns Sitzungen aus Spargründen dann wenn es
nötig ist.
Stellungnahme des Ratspräsidenten, Christoph Fischbach: Ursprünglich waren zwei Referate
vorgesehen. Leider hat Ueli Studer kurzfristig abgesagt. Die Referate hätten zusammen mehr
als eine Stunde gedauert, was für die Budgetsitzung zuviel gewesen wären. Aus diesem Grund
wurde diese Sitzung heute abgehalten.
Referat der Schulpräsidentin Corinne Thomet zum Thema «Strategische Ziele der
Schulpflege Kloten»
Mit der Einführung der geleiteten Schulen war eine Reorganisation der Schule Kloten unumgänglich. Die strategische Führung der Schulpflege richtet sich an outputorientierten Zielen aus
und grenzt sich künftig klar von der operativen Führung der Schulleitung ab. Die neue Organisation zeichnet sich durch klare und wirksame Strukturen und Prozesse aus, welche in der
neuen Geschäftsordnung geregelt sind.
Datum 06. November 2007
Protokoll Gemeinderat Kloten
Seite 145
Umsetzung Volksschulgesetz – voll auf Kurs
Seit dem Start der Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes in der Schule Kloten, konnten
verschiedene Teilprojekte erfolgreich und innerhalb der vorgegebenen Zeit abgeschlossen werden. So wurde eine neue Geschäftsordnung erstellt, welche das Zusammenspiel und die Kompetenzen der einzelnen Stellen regelt. Seit Beginn des Schuljahres 2007/08 werden die Schulen von professionellen Schulleitungen geführt, die vierstündigen Morgenblockzeiten sind in allen Stufen bis hin zum Kindergarten flächendeckend eingeführt, die Kantonalisierung des Kindergartens ist vorbereitet und der erste Schulhort hat im Schulhaus Spitz Primar seine Tätigkeit
aufgenommen. Damit ist die Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes aber noch nicht abgeschlossen. So laufen momentan Teilprojekte zur Erstellung der Schulprogramme, zur Einführung der Eltern-mitwirkung und Schülerpartizipation und der flächendeckenden Einführung der
vom Gesetz geforderten, bedürfnisgerechten schulergänzenden Betreuung. Zudem wird die
Umsetzung der sonderpädagogischen Verordnungen eingeleitet.
Strategie
Neben der effektiven Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben wird die Schulpflege Schwerpunkte setzen in den Bereichen Qualitätsmanagement, Integration, Überprüfung des Oberstufenmodells und Erwerb des Labels „Gesundheitsfördernde Schulen“.
Qualitätsmanagement
Ziel ist es eine kontinuierliche Qualitätssicherung und -weiterentwicklung auf allen Ebenen der
Schule Kloten zu gewährleisten. Die Führungsarbeit setzt sich dabei zum Ziel, eine laufende
Qualitätsverbesserung zu erreichen, und die Innovationsbereitschaft und -fähigkeit der Mitarbeitenden durch geeignete Personalentwicklungsmassnahmen zu fördern.
Integration
Bei ihrer Integrationsarbeit versteht sich die Schule Kloten als Teil eines Netzwerkes, welches
die Angebote und Erfahrung anderer Institutionen nutzt. Die Schule Kloten will den Schülerinnen und Schülern mit verschiedenen Massnahmen zur bestmöglichsten Eingliederung verhelfen. Dies soll bei fremdsprachigen Kindern mittels Sprachkurse, interkulturellem Austausch oder
Elternkurse welche über Rechte und Pflichten informieren, erreicht werden.
Im Weiteren soll die Integration aller Kinder und Jugendlichen in die Schule, die Integration von
Jugendlichen in die Berufswelt und die frühzeitige Präventionsarbeit gestärkt werden. Eine Erweiterung der Schulsozialarbeit auf die Bereiche Kindergarten, Berufsfindung und Prävention
wird dazu von der Schulbehörde angestrebt.
Überprüfung Oberstufenmodell
Die Schule Kloten strebt ein Modell an, welches allen Schülerinnen und Schülern die volle Entfaltung ihrer Begabung und Fähigkeiten ermöglicht und somit für maximale Chancen beim Berufseinstieg oder beim Übertritt in eine weiterführende Schule sorgt.
Gesundheitsfördernde Schulen
Die Gesundheitsförderung ist ein zentrales Anliegen der Schulbehörde. Alle Schuleinheiten von
Kloten sollen dem Netzwerk „Gesundheitsfördernde Schulen“ beitreten und über die Zertifizierung das Label dieses Netzwerks erwerben. Die Berufswahlschule Kloten ist bereits zertifiziert.
Nächste Sitzung:
Die nächste Sitzung findet am Dienstag, 4. Dezember 2007 statt.
Es werden keine Einwände zur Geschäftsführung eingebracht. Somit gilt die Sitzung als geschlossen.
Schluss der Sitzung: 19.10 Uhr
Datum 06. November 2007
Protokoll Gemeinderat Kloten
Seite 146
Geprüft und genehmigt:
Kloten,
GEMEINDERAT KLOTEN
Christoph Fischbach
Präsident
Benno Ehrensperger
1. Vizepräsident
Mark Wisskirchen
2. Vizepräsident
Datum 06. November 2007
Protokoll Gemeinderat Kloten
Seite 147