Zusammenarbeit der Küstenwachen

Zusammenarbeit der
Küstenwachen / Grenzschutzorganisationen
in der Ostsee
Berlin, Maritime Convention 2011
Bodo Kaping
Leiter Bundespolizei See
Gliederung Vortrag
Entwicklung
Ostseeraum
BSRBCC
Europäische Kommission
1
Ostseestrategie
/ Projekt MARSUNO
Bilaterale Zusammenarbeit
2
mit Polen
Bilaterale Zusammenarbeit
mit Russland
Fazit / Ausblick
2
Kooperationsformen Ostseeraum
mit polizeilichem Bezug
BSRBCC – Baltic Sea Region
Border Control Cooperation
Seit 1997:
Freiwilliger Zusammenschluss
grenzpolizeilicher Behörden
Präsidentschaft 2011:
Polen
Andere:
European Commission
FRONTEX
HELCOM
EUROPOL
BSCF
JISS (EU fishing control)
Customs maritime operations
CBSS – Council of the Baltic
Sea States
Seit 1992: Politische
Dachorganisation
des Ostseeraums
Seit 1998:
Sekretariat in Schweden
BSTF-Baltic Sea Task Force
Seit 1996: Gremium politischer
Vertreter für pol. Belange
Präsidentschaft 2011:
Litauen
BSTF/OPC – Operative
Committee
Seit 1998: Gremium nat. Koordinatoren
zur Bekämpfung der O.K. im
Ostseeraum
Präsidentschaft3 2011:
Litauen
BSRBCC
(Baltic Sea Region Border Control Cooperation)
Präsidentschaften
1997
FIN
2001
DEU
2009
DEU
2011
POL
2012
DNK
Die BSRBCC ist ein freiwilliger Zusammenschluss von mit
grenzpolizeilichen Aufgaben befassten Behörden im Ostseeraum
zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität (mit maritimen Fokus).
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BSRBCC – Vision und Mission (2009)
Vision der BSRBCC:
Durch unsere Einstellung und Möglichkeiten wird die Ostseeregion
auch zukünftig sicher sein.
Mission der BSRBCC
Die BSRBCC ist eine operative und wirksame multinationale Kooperation zwischen
Behörden, welche die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität mit maritimen
Fokus zum Ziel haben.
Um zukünftige Herausforderungen gemeinsam zu gestalten, bietet die BSRBCC eine
moderne Plattform zum polizeilichen Informationsaustausch, sowie von Fachwissen
und “best practise”.
Die BSRBCC schafft eine gemeinsame Basis zum Erfahrungsaustausch,
der Strafverfolgung und des maritimen Trainings.
Die BSRBCC unterstützt bestehende Systeme der maritimen Sicherheit,
des Umweltschutzes und der Fischereiüberwachung.
Die BSRBCC ist wegweisend in der Festigung internationaler grenzpolizeilicher
Zusammenarbeit in der Ostseeregion (Land / See).
Unter den verschiedenen Kooperationspartnern der BSRBCC ist Frontex der Wichtigste. 5
Aufgaben der BSRBCC
Jahresprogramm
Präsidentschaft
Abstimmung mit internat.
Kooperationsformen
Austausch von Experten
NCC – Netzwerk
Weiterentwicklung der
BSRBCC i.S.v.
Vision und Mission
periodische
Kriminalitätsanalyse Ostseeraum
24/7 erreichbar
CoastNet
www.BSRBCC.org
gemeinsame Übungen
gemeinsame Einsätze
ständiger operativer
Informationsaustausch
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Projekt MARSUNO
MARSUNO = Maritime Surveillance in the
Northern Sea Basin
 Pilot-Projekt im Rahmen der Ostseestrategie der Europäischen
Kommission
 beteiligt: 10 Länder
 eingebunden: 24 Behörden (u.a. Bundespolizei)
 Dauer 2 Jahre
Ziel:
Erreichung eines höheren Grades der Interoperabilität zwischen den
bestehenden Überwachungs- und Trackingsystemen und
Verbesserung der Seeüberwachung in der Ostsee und der Nordsee
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Bilaterale Zusammenarbeit mit Polen

2003 Deutsch- polnisches Abkommen über die Zusammenarbeit
der Polizei- und Grenzschutzbehörden (neu in 2011)

2007 Gründung Gemeinsames Zentrum der deutsch- polnischen
Polizei- und Zollzusammenarbeit in Świecko (PL)
Ziele:
•
Verhinderung/Unterbindung der grenzüberschreitenden Kriminalität
•
Erhöhung des Fahndungs- und Kontrolldruckes
•
Gewinnung von Lageerkenntnissen
•
Erprobung komplexer Kommunikations- und Führungsstrukturen
•
Förderung der behörden- und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Maßnahmen:
•
Regelmäßige Treffen der Dienststellenleiter
•
Anlass bezogene gemeinsame Seestreifen
•
Gemeinsame Trainings von Boarding Teams
•
Kommunikationstraining der seegehenden Einheiten
•
Gemeinsame Schwerpunkteinsätze
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Bilaterale Zusammenarbeit mit Russland





Seit 1997 Zusammenarbeit zunächst im Rahmen der BSRBCC
2003 Unterzeichnung Protokoll zur bilateralen Zusammenarbeit
auf ministerieller Ebene (2008 um 5 Jahre verlängert)
2002 Entsendung eines grenzpolizeilichen Verbindungsbeamten nach RUS
2004 MP Putin sieht den deutschen Bundesgrenzschutz als ein Vorbild zur
Modernisierung des russischen Grenzschutzes
2006 Entsendung eines russischen Verbindungsbeamten nach DEU
Ziel der bilateralen Zusammenarbeit:
• Erreichen einer Strategische Partnerschaft
Maßnahmen:
• Gegenseitige Informations- und Hospitationsbesuche
• Ca. 10 wechselseitige Maßnahmen pro Jahr
• Bekämpfung der illegalen Migration über RUS nach EU
• Kooperation im Bereich Auswertung / Analyse
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Fazit
Die maritime Kooperation zwischen den
Partnerbehörden im Ostseeraum ist führend
und für die EU beispielhaft.
Der polizeilichen Zusammenarbeit im Ostseeraum
kommt auch zukünftig eine besondere Bedeutung zu
und wird weiter fortentwickelt.
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