Nagel klagt gegen Lkw

Haller
Zeitung
Stickoxid
Stickstoffdioxid oder Stickoxid ist schon in geringen Konzentrationen am stechenden
Geruch zu erkennen. Der
Schadstoff wird beim Einatmen
nicht in den oberen Atemwegen
gebunden, sondern dringt auch
in tiefere Bereiche des Atemtraktes ein. Längerfristige Belastungen können beim Menschen zu Behinderungen des
Gasaustausches, zu Entzündungen und zu geringerer Infektionsresistenz führen.
Guten Morgen
Chamäleon
Die geerbten Gartenstühle der
Schwiegermutter sind ja ganz
schön. Aber müssen sie umbedingt
blau sein? Imke entschließt sich,
eine Farbkorrektur vorzunehmen.
Nachdem sie allein für den ersten
Stuhl drei Meter Schmiergelpapier
verbraucht hat, ist ihr klar, dass das
vor ihr auch viele andere gemacht
haben. Erst kommt Rot zum Vorschein, nach dem Einsatz von
Spachtel und scharfer Beize auch
Gelb und Weiß. Das Sitzmöbel sieht
aus, als hätte es ein Maler vollgekleckst. Ob es jetzt als Designerstück gelten kann? Der Rest der
Garnitur bleibt jedenfalls wie er ist.
Irgendwie ist blau ja doch ganz
schön.
Margit B r a n d
Zwei Verbotsschilder vor der Kreuzung, eins danach, außerdem
Hinweise auf die Fahrtrichtung für Lkw – dennoch landen bis zu 30
Prozent des Schwerlastverkehrs Richtung Bielefeld in der Haller
Innenstadt. Wie dieser »Brummi« am Museum.
Foto: Margit Brand
Diese Dose am Amtsgericht
liefert die Messergebnisse
Nagel klagt gegen Lkw-Sperrung
Eilantrag liegt beim Verwaltungsgericht Minden vor – Begründung: hohe Kosten durch Umleitung
Unfallflucht
am Maschweg
Halle (WB). Die Polizei sucht
nach einem Autofahrer, der am
vergangenen Wochenende am
Maschweg vorne links einen blauen Ford beschädigt hat. Anschließend entfernte er sich, ohne sich
um den entstandenen Schaden zu
kümmern. Der Vorfall ereignete
sich zwischen Freitagabend und
Samstagnachmittag. Die Polizei erhofft sich Hinweise von Zeugen
(콯 0 52 01 / 81 56-0) .
Notdienste
Apotheken
Sonnen-Apotheke in Werther, Rosenstraße 1, 콯 0 52 03/8 85 99
Ärztlicher Notfalldienst
콯 116 117 (kostenfrei)
oder auch 19 bis 22 Uhr Notdienstpraxis am Klinikum Bielefeld-Mitte, Teutoburger Straße 50.
Einer geht
durch die Stadt
. . . und sieht am Gartnischer
Weg eine Mutter mit ihrer vermutlich sechsjährigen Tochter. Ganz
offensichtlich üben sie den Schulweg. Dass viele Eltern und I-Dötze
ihnen im Laufe der nächsten Tage
nacheifern, hofft
EINER
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@
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festgelegte Richtwert liegt bei 40
Mikrogramm.
Kraftverkehr Nagel, eines der
H a l l e (WB). Die Teilsperrung der B 68 in der Haller größten europäischen Speditionsund Transport--Unternehmen soOrtsdurchfahrt
für
den wie nach eigener Aussage in
Schwerlastverkehr steht juris- Deutschland die Nummer eins in
tisch noch einmal auf der der Lebensmittel-Logistik, hatte
Kippe. Kraftverkehr Nagel aus schon während der Offenlegung
des Luftreinhalteplanes seine EinVersmold hat beim Verwal- wendung geltend gemacht. Bereits
tungsgericht Minden einen Eil- im Frühjahr war in dieser Sache
antrag gestellt, die Verbots- die Münsteraner Anwaltssoziatät
schilder umgehend zu überkle- BGM für Nagel tätig geworden. Die
Einwendung, eine von insgesamt
ben. Nagel gibt Kostensteige- 145 in dem Verfahren, war aber
rungen durch die Umleitung von der Bezirksregierung zurückgewiesen worden. Der laut EUfür sein Vorgehen an.
Recht umzusetzende gesetzliche
Anspruch der Bürger in Halle
wiege schwerer, hatte Professor
Seit dem 31. Juli dürfen Lkw
Dr. Egon de Groot, dort zuständiüber 7,5 Tonnen in Richtung
ger Dezernent für ImmissionsBielefeld nicht mehr über die B 68
schutz, unter anderem argumendurch die Haller Innenstadt fahtiert. Nagel wollte auf
ren, sondern müssen
Anfrage des WESTFAausweichen über die
LEN-BLATTes
nicht
Haller
Westumgezur Klage in Minden
hung, Gütersloh-NieStellung nehmen.
horst, Ummeln und
Nach Inkrafttreten
Brackwede.
Die
des LuftreinhalteplaSperrung ist die
nes und der Sperrung
wichtigste Maßnahder B 68 in Richtung
me des Haller LuftBielefeld hat das Versreinhaltesplanes, mit
molder Unternehmen
dem erreicht werden
reagiert
und
den
soll, die StickoxidMünsteraner Verwalwerte (Siehe Extratungsrechtler
Dr.
Kasten) in der InFrank Buerstätte, einenstadt nachhaltig
zu senken. In Höhe Prof. Dr. Egon de Groot ner der Namensgeber
der Sozietät BGM, mit
des
Amtsgerichtes
weiteren Schritten beauftragt. Erssind im vergangenen Jahr 57
ter ist der vorliegende Eilantrag
Mikrogramm pro Kubikmeter Luft
auf vorläufigen Rechtsschutz, mit
gemessen worden. Der von der EU
Von Klaus-Peter S c h i l l i g
Kommentar
Anfangs ganz ohne Hektik, am
Schluss unter Zeitdruck. Der Luftreinhalteplan für Halle hat seit der
ersten Ankündigung im April 2009
immerhin vier Jahre benötigt, um
in Kraft zu treten. Die Stickoxidwerte lagen schon damals bei 50
Mikrogramm und sind seitdem
noch gestiegen. Haben die Behörden in dieser Zeit etwa geschludert? Wohl eher den Umfang der
Maßnahme und der Widerstände
unterschätzt.
Die Bezirksregierung hat ernst
gemacht und die EU-Vorgaben
umgesetzt. Die immer wieder aufgetretenen Verzögerungen sind
Die neue Verkehrsregelung für
Lkw gilt seit dem 31. Juli.
dem erreicht werden soll, die
Sperrung unverzüglich wieder aufzuheben, bis in der Hauptsache in
einer mündlichen Verhandlung
entschieden wird. Zuständig beim
Verwaltungsgericht (VG) Minden
ist die Zweite Kammer unter
Vorsitz des Präsidenten des VG,
Klaus-Peter Frenzen. Mit einer
Entscheidung über den Eilantrag
ist voraussichtlich in der nächsten
oder übernächsten Woche zu rech-
nen.
In der Begründung des Eilantrages heißt es nach dem WB vorliegenden Informationen, das Unternehmen müsse pro Jahr mit Mehrkosten von bis zu 700 000 Euro
rechnen. Größerer Zeitaufwand,
höhere Personalkosten plus Mehrverbrauch an Treibstoff und höherer Verschleiß summierten sich
auf täglich 3000 Euro. Nagel startet mit seinen Lkw sowohl vom
Logistikzentrum im interkommunalen Gewerbegebiet Borgholzhausen/Versmold als auch vom
Standort im westlichen Gewerbegebiet von Halle. Beanstandet werden sowohl die Mess- und Berechnungsverfahren zur Ermittlung
der Stickoxidwerte in Halle als
auch Formfehler bei der Aufstel-
auch die Folge gründlicher Bearbeitung, wie man sie schon aus
der A-33-Planfeststellung kennt.
Und die hat bekanntlich bislang
jedem juristischen Sperrfeuer
standgehalten. Vor Gericht soll
jetzt alles auf den Prüfstand kommen. Die Messverfahren für Stickoxid, der gesamte Ablauf des
Luftreinehalteplanes. Und dagegen steht die Auffassung des
zuständigen Dezernenten, dass
die bisherigen Maßnahmen noch
gar nicht reichen. Ein typischer
Streitfall unserer Zeit: Wirtschaftlichkeit gegen Gesundheit.
Klaus-Peter S c h i l l i g
lung des Luftreinehalteplanes für
Halle.
Egon de Groot zeigte sich in
einer Stellungnahme auf Nachfrage dieser Zeitung enttäuscht von
der Klage aus Versmold: »In dem
Antrag taucht mit keinem Wort der
Schutzanspruch der Menschen
auf, die in Halle wohnen. Das ist
leider eine einseitige wirtschaftliche Betrachtung der Dinge.« Der
Dezernent bekräftigte, dass die
Bezirksregierung Detmold das Interesse verfolge, dass die Menschen in Halle nicht weiter geschädigt werden. »Die Bürger haben
auch ein einklagbares Recht darauf«, sagte de Groot. Grund des
Luftreinhalteplanes sei ja gerade
das EU-Recht zum Schutz der
Menschen und ihrer Gesundheit.
Bald Verbot in
beide Richtungen?
Immer noch zu viele Lkw in der Innenstadt
Halle (pes). Die ständige Missachtung des Lkw-Durchfahrtverbotes ruft in Halle nicht nur immer
wieder die Polizei auf den Plan,
sondern verärgert auch die Detmolder Bezirksregierung. Ein zusätzliches großes Hinweisschild
400 Meter vor der Kreuzung mit
der Haller Westumgehung soll die
Lkw-Fahrer früher warnen. Geliefert wird es aber wohl erst Mitte
September. »Wir hätten uns das
schon von vornherein gewünscht«,
sagte gestern Margit Picker, Leiterin der Verkehrsdirektion der
Kreispolizeibehörde. Sie hoffe zudem, dass sich die mehrfachen
Kontrollen in Halle bei den LkwFahrern herumsprechen und die
Zahl der Verstöße zurückgehe.
Nur auf 30 Prozent ist laut
Professor Dr. Egon de Groot der
Lkw-Verkehr in Richtung Bielefeld
zurückgegangen. »Das ist noch
viel zu viel. Mit der Teilsperrung
schaffen wir es mit Mühe und Not,
an den Grenzwert heranzukommen«, sagte der Immissionsschutz-Dezernent der Bezirksregierung. »Wenn diese Maßnahme
nicht greift, kommt in Betracht,
auch die andere Richtung für den
Schwerlastverkehr zu sperren.«
Das hänge davon ab, welche Stickoxidwerte das zuständige Landesamt (LANUV) im kommenden Jahr
veröffentliche. Schließlich müsse
er der EU gegenüber auch Rechenschaft über den Erfolg des Luftreinhalteplanes ablegen.
Mit den 57 Mikrogramm liegt
Halle übrigens mit an der Spitze in
Nordrhein-Westfalen. Nur Messstellen in Düren, Düsseldorf und
Aachen liefern noch höhere Werte,
solche an der B 1 in Dortmund
(50), in Köln (57) und sogar mitten
in Essen (55) liegen unter oder auf
dem gleichen Niveau wie die
Kleinstadt Halle.
Die Sattelschlepper von Kraftverkehr Nagel gehören
zum täglichen Bild auf der B 68, wenn sie an den
Zentren in Borgholzhausen oder Halle Richtung
Bielefeld starten.
Fotos: Klaus-Peter Schillig