Deutsch – Polnische Beziehungen – prekäre asymmetrische
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Deutsch – Polnische Beziehungen – prekäre asymmetrische
Philipps Universität Marburg Institut für Politikwissenschaft Seminar: Strukturprobleme deutscher Außenpolitik WS 2007/08 Prof. Wilfried von Bredow Referenten: Miriam Tomic, Thomas Piecha Deutsch – Polnische Beziehungen – prekäre asymmetrische Nachbarschaft 1. Historische Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen 1.1. Warschauer Vertrag 07.12.1970 • Anerkennung der Oder-Neiße Grenze durch Deutschland • Verzicht Polens auf Reparationsforderungen • Unterschiedliche Deutung des Vertrages 1.2. Deutsch-Polnischer Freundschaftsvertrag 17.06.1991 • Souveräne Gleichheit und Achtung der territorialen Integrität • Anerkennung der Grenzen und Verzicht auf Gewalt Æ Für Polen stellte dieser Vertrag eine Rückversicherung vor dem vereinten Deutschland dar. 1.3. Beitritt Polens zur EU 01.05.2004 • In den 90er positive Entwicklung zu einer Interessengemeinschaft • Aktive Unterstützung der Heranführung Polens an die EU und NATO 2. Eckpunkte der deutsch-polnischen Beziehungen 2.1. Weimarer Dreieck 29.08.1991 • Trilaterale Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Deutschland und Polen • Deutschland und Frankreich traten beide für eine schnelle Heranführung Polens an die europäische Gemeinschaft ein • Zunächst nur als informelles Gesprächsforum der Außenminister konzipiert, mittlerweile ausgeweitet auf die Ebene der Staats- und Regierungschefs Æ Symbolbegriff für gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit 2.2. Wirtschaftsbeziehungen • Polen attraktiver Wirtschaftsstandort deutscher Unternehmen • Deutschland ist einer der wichtigsten ausländischen Investoren • Entwicklung intensiver Handelsbeziehungen 3. Konfliktpunkte der deutsch-polnischen Beziehungen 3.1. Irakkrieg • Polen beteiligte sich am Irakfeldzug 2003, Deutschland und Frankreich lehnten dies ab • Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder wandte sich somit nicht nur von den USA, sondern auch den amerikatreuen Mittelosteuropäern ab 3.2. EU-Verfassung • Polen sah in dem EU-Verfassungsentwurf einseitig deutschfranzösische Interessen vertreten • Polen erwies sich bezüglich der EU-Verfassung als unzuverlässiger Partner, wurde aber auch zu unrecht als generell EU-feindlich dargestellt 3.3 Zentrum gegen Vertreibung • Initiative, um das Thema der deutschen Vertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg in die deutsch-polnischen Beziehungen mit einzubeziehen • Der Ansatz, dass auch Deutsche Opfer des Krieges gewesen sind, fand in Polen kein Verständnis und das Projekt wurde als Teil des Versuchs angesehen, die deutsch Schuld während des Krieges zu schmälern • Einigung auf die Errichtung eines Europäisches Netzwerk zur Dokumentation von Zwangsmigration und Vertreibung im 20. Jahrhundert 3.4. Preußische Treuhand GmbH • Rechtliche Vertretung deutscher Vertriebenen bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche auf konfisziertes Eigentum gegenüber Polen • • • Empörung in Polen Gutachten stellte die Rechtsgrundlosigkeit der Forderungen fest Polnische Reparationsforderungen über eine Billionen Dollar als Gegenreaktion 3.5. Asymmetrie der gesellschaftlichen Wahrnehmung • Das Bild der Deutschen in Polen hat sich 1970 beginnend zunehmend verbessert, vor allem die junge Generation ist bereit, die historischen Belastungen des deutsch-polnischen Verhältnisses zu überwinden • Das Bild der Polen in Deutschland ist unverändert und tendenziell negativ 4. Fazit • Seit dem Beitritt Polens zur EU ist die deutsch-polnische Interessengemeinschaft zum Stillstand gekommen • Der elitäre Dialog und die politische Zusammenarbeit gelten als oberflächlich und werden als Ritualisierung der deutschpolnischen Beziehungen kritisiert • Auf wirtschaftlicher Ebene hat sich eine gute Zusammenarbeit entwickelt, die jedoch von den politischen und gesellschaftlichen Problemen in den Schatten gestellt wird 5. Ausblick • Gemeinsame ostpolitische Initiativen, wie die Unterstützung der orangenen Revolution in der Ukraine, könnten den Beziehungen neue Perspektiven verleihen • Der angekündigte außenpolitische Stilwechsel der neuen polnischen Regierung könnte die deutsch-polnischen Konflikte wie bei der EU-Verfassung entspannen, wobei kein außenpolitischer Kurswechsel Polens zu erwarten ist Æ Für ein dauerhaft gutes deutsch-polnisches Verhältnis müssen vor allem seriöse Institutionen zur gesellschaftliche, geschichtlichen und kulturellen Annäherung geschaffen werden 6. Literatur Bender, Peter, 2005, Normalisierung wäre schon viel. in: Aus Politik und Zeitgeschichte 5-6/05, 3-9. Bingen Dieter, 2005, Die deutsch-polnischen Beziehungen nach 1945. in: Aus Politik und Zeitgeschichte 5-6/05, 9- 17 Dylla, Daria; Jäger, Thomas, Deutsch-Polnische Europavisionen. in: Aus Politik und Zeitgeschichte 5-6/05, 40-46. Ecker-Ehrhardt, Matthias, 2001, Die deutsch-polnischen Beziehungen auf der Elitenebene: Interessen, Werte, Gemeinschaftssinn. in: Eberwein/Kerski (Hrsg.), Die deutsch-polnischen Beziehungen 1949-2000. Eine Werte- und Interessengemeinschaft? Opladen: Leske Budrich, 149-178. Kerski, Basil, 2007, Polen. in: Schmidt/Hellmann/Wolf (Hrsg.), Handbuch zu deutschen Außenpolitik. Wiesbaden: Verlag für Sozialwissenschaften, 405-421. Niewiadomska-Frieling, Anna, 2001, Die deutsch-polnischen Beziehungen auf gesellschaftlicher Ebene: Die öffentliche Meinung in den neunziger Jahren. in: Eberwein/Kerski (Hrsg.), Die deutsch-polnischen Beziehungen 1949-2000. Eine Werte- und Interessengemeinschaft? Opladen: Leske Budrich, S. 179-202. Olschowsky, Burkhard, 2005, Die Gegenwart des Vergangenen. in: Aus Politik und Zeitgeschichte 5-6/05, 27-32 Ruchniewicz, Krysztof, 2005, Die historische Erinnerung in Polen. in: Aus Politik und Zeitgeschichte 5-6/05,18-26. Urban, Thomas, 2005, Historische Belastungen der Integration Polens in die EU. in: Aus Politik und Zeitgeschichte 5-6/05, 32-39.