Donnerstag, 5. Mai 2016

UNNAER ZEITUNG
Wetter
Heute
19°C
Tag:
7 °C
Nacht:
Heute scheint bis auf einzelne Quellwolken die Sonne.
172. Jahrgang / Nr. 105 / 1,50 €
Lokales
Frühling im Turbogang
Grün statt Grau auf der
alten Müllkippe an der B1
Unna. Der Brockhausplatz
gilt für die Planer im Rathaus als Tabu. Jetzt will
die SPD daran rütteln, die
Altlastenfläche einer öffentlichen Nutzung zuführen. Zumindest eine
Grünanlage sollte auf
dem Areal der früheren
Mülldeponie
möglich
sein, so die Genossen.
Das zusätzliche Grün sei
im Unnaer Süden vonnöten – auch deshalb, weil
die SPD im Umfeld neue
Hochhäuser bauen lassen
will.
ä Seite 17
Morgen
23 °C
Tag:
Nacht: 12 °C
Morgen ist es verbreitet sonnig und es bleibt trocken.
Liebe Leser,
aufgrund des Feiertags erscheint die nächste Ausgabe
des Hellweger Anzeigers am
Samstag, 7. Mai. Die Fernsehzeitschrift „Prisma“ liegt
bereits heute bei.
Millionen-Gewinn
für Unnaer
Bonn/Unna. Die Glückfee
war einem Lotto-Spieler aus
Unna hold: Er gewann bei
der Aktion Mensch eine Million Euro. Es ist nicht der
erste große Gewinn, der dieses Jahr nach NordrheinWestfalen geht. Erst Ende
April räumte ein Spieler den
Lotto-Jackpot von 29,1 Millionen Euro ab.
Sport
Guardiola sieht
„große Zukunft“
Nach seinem bittersten Sieg
mit dem FC Bayern litt Pep
Guardiola mit seinen Spielern. Später präsentierte sich
der Katalane dann auf dem
Podium nicht als ein gescheiterter Trainer, sondern
vielmehr als ein stolzer Verlierer eines mitreißenden
Fußballdramas.
ä Seite 9
Senol Cetins
letzter WM-Kampf
Er will es nochmal wissen:
Senol Cetin, Kickboxer aus
Bönen, muss in Kamen seinen Weltmeister-Titel verteidigen. Der 41-Jährige trifft
am 14. Mai auf Hugo Tsabat
aus Hagen. Für Cetin ist es
der letzte Kampf um WMEhren - definitiv. ä Seite 13
Börse
Xetra Dax
9828,25 -0,99%
Euro St. 50
2938,75 -1,19%
Dow Jones 17.651,26 -0,56%
1,1505 $ -0,55%
Euro
Ein Hochdruckgebiet beschert Deutschland ein langes Wochenende mit sommerlichem Wetter. Sowohl für den heutigen
Vatertag an Christi Himmelfahrt als auch
für den Muttertag am Sonntag ist bestes
Berlin. Die Steuereinnahmen
klettern weiter von Rekord
zu Rekord – und das noch
stärker als bisher erwartet.
Wolfgang Schäuble ist aber
so gar nicht in Feierlaune.
Betont
nüchtern
legt
Schäuble die Zahlen der
Mai-Steuerschätzung
vor.
Die sind alles anderes als eine Überraschung. Denn das
satte Steuerplus von mehr
als 42 Milliarden Euro bis
zum Jahr 2020 im Vergleich
zur
November-Schätzung
kommt angesichts einer stabilen Wirtschaft, der Beschäftigungsrekorde sowie
steigender Einkommen und
Konsumlust nicht wirklich
unerwartet.
Einen Tag vor Himmelfahrt gibt es auch keine anderen
Überraschungen.
Schäuble signalisiert kein
Entgegenkommen bei der
Aufteilung der Flüchtlingskosten. Hier fordern die
Länder, dass der Bund die
Hälfte schultern soll.
Fehlanzeige
auch,
was den Spielraum
für weitere Steuersenkungen
vor
der Wahl betrifft.
Die
Euphorie
Frühstück am Samstag
30
von 08 bis 12 Uhr
Frühstück am Sonntag
von 0900 bis 1300 Uhr
20 Grad warm, am Freitag sind dort bis 25
Grad möglich. Und am Wochenende klettern die Temperaturen noch ein bisschen
weiter und erreichen entlang des Rheins
Foto: dpa
bis zu 26 Grad.
Steuer-Freude währt nur kurz
F R Ü H S TÜ C KS B U F F E T
30
Ausflugswetter angesagt. Die Luft kommt
aus Süden und die Sonne lässt die Temperaturen auf Sommer-Niveau steigen, wie
der Deutsche Wetterdienst (DWD) vorhersagt. Heute wird es am Rhein schon über
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Auf mehr als 42 Milliarden Euro an
zusätzlichen Steuereinnahmen kann
der Staat bis 2020 hoffen. Für
Finanzminister Schäuble kein Grund,
jetzt überschwänglich
Versprechungen zu machen.
über den beschleunigten Anstieg der Steuereinnahmen
auf das Rekordvolumen von
808,1 Milliarden Euro im
Jahr 2020 hält sich auch anderswo in Grenzen. Die Kassenwarte der Länder sowie
die Kämmerer in den Städten und Gemeinden wissen,
dass es nur
eine
neue
Prognose ist, die spätestens
im November schon wieder
nachgebessert und bis zum
2020 immer wieder korrigiert werden wird – nach
oben oder unten. Der in
Aussicht gestellte Geldsegen
kann also längst noch nicht
als feste Einnahme verbucht
werden.
Und das nicht nur wegen
der Ungewissheiten, die sich
aus
der
schwächelnden
Weltwirtschaft und den zunehmenden Risiken für das
globale Wachstum ergeben.
Die
Flüchtlingskrise
ist
längst nicht ausgestanden,
die politischen Konflikte
sind ungelöst. Nicht
nur
ein
Austritt
Großbritanniens aus
der EU („Brexit“), über
den die Briten Ende
Juni
abstimmen,
würde Turbulenzen
auslösen.
Abgesehen von konjunkturellen Risiken: Bis 2020 gibt
es etliche ungelöste Fragen
in der Steuergesetzgebung –
mit Auswirkungen auf die
Kassenlage. Die Erbschaftsteuerreform ist weiter strittig. Einigen sich Union und
SPD nicht bis Ende Juni
über die künftige Begünstigung
von
Firmenerben,
könnten deren Privilegien
ganz entfallen – und die Einnahmen aus der Erbschaftsteuer für die Länder womöglich in die Höhe schnellen.
Oder die strittige Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen samt Zukunft des
„Soli“. Hier geht es um mögliche Milliarden-Ausfälle und
die künftige Aufteilung des
Steuerkuchens.
Niemand
kann auch vorhersagen, wie
sich die Maßnahmen der
Staatengemeinschaft gegen
Geldwäsche und Steuertricks
großer Konzerne in den
Staatskassen niederschlagen
werden. Es müssen nicht in
jedem Fall Mehreinnahmen
für den deutschen Fiskus
sein, wenn das Aufkommen
gerechter verteilt werden
sollte. dpa
ä Kommentar
Aus dem großen Grau des
Brockhausplatzes will die
SPD ein großes Grün machen.
Geld für
die „K39n“
Hoher
Sachschaden
Unna. Das Land hält Wort
und bezuschusst den Bau
der K39n mit 1,55 Millionen Euro. Der Ausbau des
„Schwarzen Weges“ zwischen Hansastraße und
Afferder Weg soll einen
der
staugefährlichsten
Knotenpunkte in Unna
aufweiten und damit entä Seite 17
schärfen.
Unna. Schon in der Nacht
zu Dienstag hat die Polizei drei Farbschmierer
aufgegriffen.
Dieselben
drei Täter sollen für weitere Schmierereien in der
Nacht zu Mittwoch an
Hauswänden, Türen und
Autos
verantwortlich
sein. Es entstand hoher
Sachschaden. ä Seite 17
Sture Staaten
sollen Strafe zahlen
Neuer Plan für Flüchtlings-Verteilung
Brüssel. Nach monatelangen
Drohen will die EU-Kommission die Flüchtlingsverteilung in der EU nun erzwingen. Sie schlug eine „automatische“ Verteilung von
Flüchtlingen vor, um stark
belasteten Ankunftsländern
zu helfen. EU-Staaten, die
sich nicht beteiligen, können
sich nur durch ein „Strafgeld“ von 250.000 Euro pro
nicht aufgenommenem Asylbewerber freikaufen. Die
Kommission entschied sich
gestern dafür, das bisherige
EU-Asylsystem zu reformieren. Die sogenannten Dublin-Regeln sehen vor, dass
Flüchtlinge ihren Asylantrag
grundsätzlich dort stellen
müssen, wo sie zuerst europäischen Boden betreten.
Dies führte bisher dazu,
dass
Hauptankunftsländer
wie Griechenland und Italien vollkommen überlastet
sind und die Flüchtlinge lange ungeregelt in andere EUStaaten weiterreisen ließen.
Um dies zu verhindern,
schlug die Kommission einen
„Fairness-Mechanismus“ vor. Er wird „automatisch“ aktiviert, wenn die
Zahl der Asylbewerber in einem Land eine festgelegte
Schwelle im Verhältnis zur
Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft übersteigt. Dann
werden darüber hinaus gehenden Asylbewerber auf
die anderen Mitgliedstaaten
nach einem festen Schlüssel
verteilt. Bei den wegen der
Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums bereitete Brüssel nun den Weg
für eine weitere Verlängerung. Dies würde es unter
anderem Deutschland ermöglichen, seine Kontrollen
zu Österreich über Mitte Mai
hinaus „für einen Höchstzeitraum von sechs Monaten“ aufrecht zu erhalten.
Unter der bisherigen Rechtsgrundlage wäre das nicht
mehr möglich gewesen. AFP
Umzug schützt nicht
vor Beitragskosten
Fitnessstudio darf trotz Wohnort-Wechsel weiter abbuchen
Karlsruhe. Wer sich im Fitnessstudio langfristig bindet,
zahlt
unter
Umständen
drauf: Selbst ein berufsbedingter Umzug rechtfertigt
keine außerordentliche Kündigung, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am
Mittwoch. Im Gegensatz zu
einer ernsten Krankheit
und Schwangerschaft ist
ein
Wohnsitzwechsel
kein
wichtiger
Grund für eine
Ausnahmekündigung (XII ZR
62/15). Der Kunde
trage grundsätzlich
das Risiko, wenn er die ver-
einbarte Leistung aufgrund
einer Veränderung seiner
persönlichen
Verhältnisse
nicht mehr nutzen könne.
Damit unterlag ein 36-Jähriger aus Niedersachsen mit
seiner Revision vor dem
BGH. Der Mann war im Oktober 2013 zum Zeitsoldaten
ernannt und danach nach
Köln, Kiel und Rostock
abkommandiert worden. Er hatte seitdem
keine Mitgliedsbeiträge mehr in
dem Fitnessstudioin Hannover
bezahlt. Zu Unrecht, so der
BGH. Das Landgericht Hannover habe richtig entschieden, dass der Soldat die fälligen Gebühren von insgesamt rund 720 Euro bis einschließlich Juli 2014 nachzahlen müsse.
Die Gründe für einen berufs- oder familienbedingten
Umzug liegen laut BGH „im
Verantwortungsbereich“ des
Kunden. Der Anwalt des Soldaten, Daniel Siggel, äußerte
sich enttäuscht. Angesichts
von knapp zehn Millionen
Fitnessverträgen in Deutschland hatte er auf eine grundsätzliche Klärung zugunsten
der Kunden gehofft. dpa
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Donnerstag, 5. Mai 2016
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