Niederschrift

Verbandsgemeinde Offenbach
Niederschrift
über die 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde am Montag,
28.11.2005, 18:00 Uhr im Besprechungszimmer des Rathauses.
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.
Laut Einladung sind wie folgt beschlossen:
Tagesordnung:
A. Öffentlicher Teil (Beginn: 18:03 Uhr)
1.
2.
3.
4.
5.
Nachwahl in den Schulträgerausschuss
Erwerb von EDV-Hardware
Information über Anschaffungen im Rathaus
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Offenbach (Queich)
hier: Änderung der Gemarkungsgrenze
Mitteilungen und Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil (Beginn: 18:20 Uhr)
1.1
1.2
1.3
1.4
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
3.1
3.2
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Neubau Grundschule Essingen
hier: Nachtragsangebot Bodenbelagarbeiten
Neubau der Grundschule in Essingen;
hier: Montage von Außenleuchten
Neubau Grundschule Essingen
hier: Nachtragsangebot Betonwerksteinarbeiten
Neubau der Grundschule in Essingen
Kostenentwicklung, Nachträge
Umbau und Erweiterung der Grundschule Offenbach
hier: Nachtragsangebot Trockenbauarbeiten
Umbau und Erweiterung der Grundschule Offenbach
hier: Einbau von Lehrerfächern
Ganztagsschule Offenbach, Fensterbauarbeiten
Ganztagsschule Offenbach, Telekommunikationsanlage
Grundschule Offenbach
Nachträge
Sporthalle Bornheim
hier: Weitere Auftragsvergaben
Neubau der Sporthalle Bornheim;
hier: 20-kV Kabelanschluss
Betreuende Grundschule in Offenbach und Essingen
Niederschlagung verschiedener Forderungen
1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan 2005
Personalangelegenheiten
Beratung über den Haushalt 2006 der Verbandsgemeinde
Mitteilungen und Anfragen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1.
Nachwahl in den Schulträgerausschuss
Zur Nachwahl in den Schulträgerausschuss werden vorgeschlagen:
a) für die Grundschule Essingen
für Herrn Peter Lauer als Elternvertreter: Herr Michael Ditsch, Bahnhofstraße 7,
Knöringen,
b) für die Hainbachschule Hochstadt
für Herrn Rudolf Breidel als Elternvertreter: Frau Anja Leisinger, Am Weinberg 2,
Hochstadt,
für Frau Anja Leisinger als stellvertr. Elternvertreterin: Frau Brigitte Croissant,
Friedhofstraße 11a, Hochstadt.
Für die Grundschule Offenbach sind keine Nachwahlen erforderlich.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat
a) für die Grundschule Essingen
anstelle von Herrn Peter Lauer als Elternvertreter: Herr Michael Ditsch, Bahnhofstraße 7,
Knöringen und
b) für die Hainbachschule Hochstadt
anstelle von Herrn Rudolf Breidel als Elternvertreter: Frau Anja Leisinger, Am Weinberg
2, Hochstadt und
anstelle von Frau Anja Leisinger als stellvertr. Elternvertreterin: Frau Brigitte Croissant,
Friedhofstraße 11a, Hochstadt zu wählen
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
2.
Erwerb von EDV-Hardware
1. Anschaffung von Monitoren, 19er TFT
Bei der Überprüfung der Bildschirmarbeitsplätze durch den Sicherheitsbeauftragten der
Verbandsgemeinde wurden insgesamt acht Bildschirme verworfen.
Fünf Bildschirme wurden bereits ausgetauscht. Es sind somit noch drei Monitor
beschaffen. Des Weiteren wurde der Bedarf von 2 weiteren Monitoren festgestellt.
zu
Die EDV-Kommission hat in ihrer Sitzung am 24.11.2005 die Anschaffung der
entsprechenden
Bildschirme empfohlen.
Es wurden 4 Angebote für einen 19er TFT, Acer AL 1914ms angefordert:
Einzelpreis inkl. MwSt.
Gesamtpreis inkl. MSt.
Fa. Arcosys
303,28 €
1.516,40 €
A&T Computer
277,24 €
1.386,20 €
Fa. Thunder
267,96 €
1.339,80 €
Fa. Gigatronic
Kein Angebot abgegeben
Günstigster Anbieter ist die Fa. Thunder mit einem Gesamtpreis von 1.339,80 € inkl. MwSt.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, von der Fa. Thunder IT 5 Acer TFT 19 Zoll zum
Gesamtangebotspreis von 1.339,80 € zu beschaffen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
2. Anschaffung eines Notebook für die Büroleitung
Die EDV–Kommission hat die Anschaffung eines Notebook empfohlen.
Es wurden 4 Angebote für ein Notebook Acer Aspire 1652WLMi angefordert.
Preis inkl. MwSt.
Fa. Arcosys
1.143,70 €
A&T Computer
1.112,44 €
Fa. Thunder
1.084,60 €
Fa. Gigatronic
Günstigster Anbieter ist die Fa. Thunder mit einem Preis von 1.084,60 €.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, von der Fa. Thunder ein Notebook Acer Aspire
1652WLMi Angebotspreis von 1.084,60 € zu beschaffen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
3. Einbau einer Alarmanlage im Serverraum Zimmer 19 im Rathaus Offenbach
Zur Absicherung des Serverraumes wurde ein Angebot der Fa.ASC GmbH, Neustadt/Wstr.
eingeholt. Das Angebot beinhaltet eine Einbruchmeldeanlage mit Bewegungsmelder,
Rauchmelder, Lautsprecher und Aufschaltung in der ACS-Zentrale in Neustadt. Die
Schaltung erfolgt über den Schließkontakt im
Türschloss. Der Einbau eines
Zahlenschlosses oder der Betrieb mit einem Handsender wäre ebenfalls zu gleichen
Konditionen möglich.
0€
Die monatl. Miete inkl. Aufschaltung und Überwachung durch die ACS-Zentrale beträgt 69,90
€ inkl. MwSt.. Für die Montage ist ein einmaliger Betrag von 232,00 € zu zahlen.
Die EDV-Kommission hat in ihrer Sitzung am 24.11.2006 den Einbau einer Alarmanlage
mit Rauchmelder sowie Aufschaltung an die entsprechende Leitstelle empfohlen.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt im Serverraum eine Alarmanlage mit
Rauchmelder und Aufschaltung des Alarms in die ACS-Zentrale Neustadt zum monatlichen
Preis von 69,90 € zu installieren. Ferner wird den einmaligen Montagekosten in Höhe von
232,00 € zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Abschließend informiert Oberamtsrat Hilzendegen, dass die EDV-Kommission sich mit der
Digitalisierung der Friedhöfe in den Ortsgemeinden befasst und diese den
Ortsgemeinderäten empfiehlt. Die Kosten hierfür liegen zwischen 1.200 bis 4.500 € je nach
Größe der Friedhöfe. Die Digitalisierung wird auch im Hinblick auf die Doppikeinführung
benötigt, weil das digitale Friedhofskataster als Bestandsnachweis dient.
3.
Information über Anschaffungen im Rathaus
Im Aufenthaltsraum des Rathauses wurde ein Sideboard neu angeschafft. Die alten Stühle
und Tische wurden ersetzt. Der Raum kann jetzt auch für kleinere Sitzungen und
Besprechungen genutzt werden.
1. 20 Staplstühle
Fa. Möbel Gilb GmbH u. Co. KG, Herxheim
2. 5 Rechtecktische
Fa. Günther Hellmann, Rodenbach
3. Sideboard
Fa. Günther Hellmann, Rodenbach
Gesamtsumme
Außerdem musste die Personalküche
defekt waren.
380,00 €
491,10 €
591,14 €
1.462,24 €
überholt werden, da verschiedene Gegenstände
1. Einbauherd-Set
Gabi Hilzendegen, Landau (Quelle-Sammelbestellung)
2. Herdumbauschrank
Fa. Möbel-Müller GmbH, Landau
3. Einbauspüle, Arbeitsplatte, Arbeitsleuchte und Zubehör
Fa. Hornbach, Bornheim
Gesamtsumme
488,95 €
116,00 €
357,62 €
962,57 €
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Neuanschaffungen im Aufenthaltsraum und in
der Personalküche zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
4.
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Offenbach (Queich)
hier: Änderung der Gemarkungsgrenze
Durch das o. a. Bodenordnungsverfahren haben sich durch die Neugestaltung des
Verfahrensgebietes und der damit verbundenen Änderung der Wegeführung die Flurstücke
und deren Grenzen geändert.
Das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum – Rheinpfalz hält es für zweckmäßig, die Gemarkungsgrenze Offenbach zu der Gemarkungsgrenze Mörlheim und Ottersheim, diesen
neuen Grenzen anzupassen. Nach dem Flurbereinigungsgesetz bedarf die Änderung von
Gemeinde- oder Kreisgrenzen der Zustimmung der beteiligten Gebietskörperschaften.
Ein Geldausgleich für Flächen-, Steuer und Jagdverluste findet nicht statt.
Die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde wurde vom Dienstleistungszentrum für den ländlichen Raum – Rheinpfalz entsprechend verständigt.
Der Gemeinderat Offenbach hat in seiner Sitzung am 18.01.2005 der Änderung der Gemarkungsgrenzen bereits zugestimmt.
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat, der Änderung der
Gemarkungsgrenzen zu Mörlheim mit einer Minderung von 2 qm und zu Ottersheim mit einer
Minderung von 142 qm zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
5.
Mitteilungen und Anfragen
Unter diesem Punkt erfolgt kein Sachvortrag
B. Nichtöffentlicher Teil (Beginn: 18:20 Uhr)