- Erneuerbare Energien

III B 5
16. Juli 2015
Protokoll der achtzehnten Sitzung der Bund - Länder – Initiative (BLWE)
am 28. April 2015
Zeit/Ort:
10:30
Uhr
bis
16:45
Uhr im BMVI
TOP 1 Begrüßung & Organisatorisches
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Begrüßung und Dank ans BMVI, insbesondere Herrn Staats, für die Bereitstellung der Räumlichkeiten.
Ab der 18. Sitzung wird es ein Ergebnisprotokoll geben.
19. Sitzung der BLWE wird am Dienstag, den 07. Juli 2015 in Berlin stattfinden. BMWi wird die
finalen Eckpunkte zum Ausschreibungsdesign vorstellen. Die Konsultationsphase wird voraussichtlich bis Ende August 2015 gehen.
TOP 2 Ausschreibungen
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Herr Falk (BMWi) stellt den aktuellen Stand zur Ausschreibung für Wind an Land vor (Anlage 1)
und bittet neben Akteuren wie Projektierern und Banken auch Bund und Länder um aktive
Zusammenarbeit und Kooperation in der Entwicklung des Ausschreibungsmodells. BMWi bietet ab Ende Juni an, im Rahmen von Veranstaltungen in den Ländern die Eckpunkte vorzustellen. Im BMWi wird es einen Workshop (nachträglich: am 01. Juni 2015) zum Thema Regionalisierung im Rahmen der Ausschreibungen geben.
Frau Klessmann (Ecofys) präsentiert mögliche Ausgestaltungsmöglichkeiten des Ausschreibungssystems sowie deren Stärken und Schwächen (Anlage 2).
TOP 3 Aktuelles
Kennzeichnung von WEA/Bedarfsgerechte Befeuerung
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Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (AVV
Kennzeichnung) wurde nach der Länder- und Verbändebeteiligung dem Kabinett zugeleitet, so
dass sie voraussichtlich am 10. Juli im Bundesrat behandelt werden kann. Sie ermöglicht bedarfsgerechte Befeuerung an Windkraftanlagen. Die Steuerung der Befeuerung muss durch
bordunabhängige Systeme gewährleistet werden, was den alleinigen Einsatz z. B. der sogenannten Transpondertechnologie nicht ermöglicht.
Herr Herrholz (Enertrag Systemtechnik) berichtet zu den technischen und rechtlichen Möglichkeiten der Umsetzung von bedarfsgerechter Kennzeichnung in Windparks (Anlage 3). Herr
Naerlich (DFS) bestätigt, dass es drei Beteiligungsebenen der DFS gibt (generelle Tauglichkeit
des Systems, Standortprüfung und Bauausführung). Der Prozess stützt sich weitgehend auf
Dokumentenprüfung ab. Eine zügige Abwicklung wird unterstützt durch Bereitstellung aussagekräftiger Dokumentation in angemessenem Umfang seitens der Industrie sowie kurze Reaktionszeiten auf Nachfragen zur Klärung von Sachverhalten.
1
Helgoländer Papier & Artenschutz
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Die Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LANA) hat in ihrer Sitzung am
12./13.03.2015 den Bericht zum aktuellen Stand des Helgoländer Papiers zur Kenntnis genommen. Das Papier wird bei der Amtschefkonferenz der UMK am 20./21.05.2015 vorgelegt. Innerhalb der BLWE bleibt unklar, ob am Papier nach Stand 18.01.2015 noch Änderungen vorgenommen wurden. BMUB erläutert, dass keine veränderte Fassung bekannt ist.
Herr Falk bittet darum, dass das Helgoländer Papier möglichst zügig veröffentlicht wird, um
die Gelegenheit für öffentliche Stellungnahmen zu ermöglichen (nachträglich: seit Ende Mai
auf der Website der LAG VSW verfügbar).
Die durch die BLWE initiierte Vermeidungsstudie wird vor Veröffentlichung im Sommer den
Mitgliedern der BLWE zugesandt.
Akzeptanz
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Die Fachagentur Windenergie an Land veröffentlicht die Analyse „Mehr Abstand - mehr Akzeptanz? Ein umweltpsychologischer Studienvergleich“ und bietet bei Bedarf an, die Ergebnisse vor Ort in den Ländern vorzustellen und zu diskutieren.
In einigen Ländern (z. B. NW, BB oder MV) treten Bürgerinitiativen für die Nutzung der Länderöffnungsklausel ein (siehe Tabelle 1).
Tabelle 1: Übersicht Aktueller Stand der Länderöffnungsklausel in den Ländern auf Basis einer mündlichen Abfrage
Land
Gebrauch Länderöffnungsklausel vorgesehen
BB
Nein
BW
Nein
BY
Implementiert
MV
Nein
NW
Nein
RP
SH
SN
TH
Tendenz nein
Nein
z. Zt. keine Initiativen
Nein
Aktuelle Entwicklungen
Diverse BIs und Volksinitiative für Länderöffnungsklausel, Diskussion auf
Ebene der Kreise und Kommunen teilweise für 10 h
Entscheidung zur eingereichten Popularklage gegen Art. 82 Abs. 1 bis 5
und Art. 83 Abs. 1 der BayBO werde noch in 2015 erwartet
Volksinitiative für Länderöffnungsklausel
Volksinitiative für Länderöffnungsklausel, Versachlichung der Diskussion
notwendig
KA negativ beantwortet
öffentliche Anhörung im sächsischen Landtag am 27. Februar 2015
Vermehrt Anfrage aus der Opposition
Baden-Württemberg
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Zum Konflikt DWD und Windenergie werde derzeit ein Fach- und ein Rechtsgutachten erstellt.
Parallel hierzu solle eine Software entwickelt werden, mit der sich Störungen durch WEA herausfiltern lassen.
Über die dänische Botschaft wurden Hintergrundinformationen zum Artikel der Zeitung „Die
Welt“ zu Infraschall von WEA angefordert, die durch das LUBW aufbereitet wurden.
Mecklenburg-Vorpommern
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Die Veränderung der Bezugsgröße zur Aufteilung der Gewerbesteuer werde diskutiert. Sie
könnte anlagenleistungsbezogen und nicht mehr wie bisher nach Arbeitslöhnen und dem
Buchwert des Sachanlagevermögens berechnet werden.
Für das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz ist eine Befassung des Kabinetts zur Einleitung der Verbandsanhörung im Juni 2015 vorgesehen, mit Inkrafttreten ist voraussichtlich bis
zum Jahresende zu rechnen.
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Nordrhein-Westfalen
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Für NW sei eine statistische Abfrage zu erteilten Genehmigungen durchgeführt worden, demnach wurden 79 (2014) bzw. 15 (bisher in 2015) Genehmigungen erteilt. 402 Verfahren stehen
aus (durchschnittlichen Verfahrensdauer von > 1 Jahr).
In NW werde derzeit über die Kompensationsmöglichkeiten im Rahmen der Eingriffsregelung
debattiert, da über die B-Planung ausschließlich eine baurechtliche und im Außenbereich die
naturschutzrechtliche Kompensation stattfinde. SH hat dies im Winderlasses geregelt und ermögliche je nach Genehmigungsverfahren eine flächenmäßige (reale) oder monetäre (Ersatzgeld) Kompensation.
TOP 4 Regionalplanung
Entwicklungen der Steuerung der Windenergie durch Regionalplanung
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Frau Dr. Zaspel-Heisters (BBSR) stellt aktualisierte Analysen der Entwicklung (Anlage 4) der
raumplanerischen Steuerung von Windenergie vor, die in Kürze als BBSR Analysen Kompakt
veröffentlicht werden (nachträglich: verfügbar als KOMPAKT 09/2015). In vielen Regionen liegen derzeit aktuelle Entwürfe zur Ausweisung von Raumordnungsgebieten vor, sodass sich
eine regelmäßige Aktualisierung anbietet. Derzeit baut das BBSR eine (interne) Datenbank mit
Bestandsdaten zu Windenergieanlagen auf. Grundlage bilden Datenlieferungen der landesweiten bzw. regionalen Planungsträger sowie von Genehmigungsbehörden. Die Datenbank
wird den Ausbaustand 2014 wiedergeben.
Berichte aus den Ländern
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Herr Stellet und Frau Behlig (SH) berichten über die Entscheidung des OVG Schleswig vom
20.01.2015 zur teilweisen Aufhebung der Teilfortschreibung der Regionalpläne, mit denen Eignungsgebiete zur Windenergieerzeugung ausgewiesen wurden. Im Rahmen eines runden Tisches werde derzeit auf landesplanerischer Ebene eine Sicherstellungsanordnung für ein übergangsweises Bauverbot von WKA bis zur neuen Teilfortschreibung (ca. 2 Jahre) diskutiert. –
Innerhalb dieses Zeitraumes könnten WKA nur noch durch Einzelentscheidungen im Rahmen
von Ausnahmen der Landesplanung genehmigt werden.
Frau Waldenspuhl (MV): Da der Normenkontrollantrag zum Entwurf des Regionalen Raumentwicklungsprogramms Vorpommern zurückgezogen wurde, wird durch das OVG Greifswald
keine Urteilsbegründung mehr erstellt. Bei der Fortschreibung des LEP werden Erläuterungen
zur Differenzierung der harten und weichen Ausschlusskriterien aufgenommen, um etwaigen
Abwägungsfehlern bei der Neuaufstellung, Änderung und Ergänzung der RREP in MV vorzubeugen und um damit mehr Rechtssicherheit zu erlangen.
Frau Dr. Overwien (BB): Derzeit werden in Brandenburg Regionalpläne nach den neuen Anforderungen der Rechtsprechung erstellt. Die Verfahren gestalten sich deutlich aufwendiger als
in der Vergangenheit, u. a. bedingt durch die zahlreichen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und die wachsende Anzahl an Bürgerinitiativen, die primär gegen die Windenergie Position beziehen.
Weitere Befassung in der BLWE
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Die BLWE nimmt zur Kenntnis, dass es in einer Reihe von Ländern in der Regionalplanung zu
Herausforderungen bei der Ausweisung von Flächen für die Windenergie kommt, die sich primär auf Kriterien und Abwägungsgrundlagen sowie die Wahl und Kombination von Gebietskategorien konzentrieren. Anlass sind neue methodische Anforderungen aus der Rechtsprechung, die Ende 2012 durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt wurden. Im Rahmen der
Sitzung wurden auch Fälle genannt (z. B. Regionalplan Westpfalz, Regionalplan Rheinhessen3
Nahe), in denen die Planungsträger vor Gericht nicht unterlegen waren. Vorschläge zur weiteren Befassung der BLWE mit den Fragestellungen zur rechtssicheren Erstellung von Regionalplänen können von den Mitgliedern der BLWE gemacht werden.
TOP 5 Flugsicherung
Bedarfsgerechte Steuerung von Windenergieanlagen für militärische Belange
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Herr Draken (BMVg) stellt das Konzept zur bedarfsgerechten Steuerung von Windenergieanlagen zur Vermeidung von Störungen des militärischen Flugsicherungsradars vor (Anlage 5a &
b).
Unterschiede in der Funktion der militärischen Flugsicherungsradarsysteme und der zeitlichen
Nutzung (Öffnungszeiten Flugplätze) unterscheiden sich von zivilen Systemen, daher sei die
Herangehensweise nicht direkt übertragbar.
Fachgutachten der FCS
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Herr Dr.-Ing. Bredemeyer stellt die zentralen Ergebnisse des Fortführenden Gutachtens zur
Interaktion zwischen Windenergieanlagen und dem DVOR MIC unter besonderer Betrachtung der Störwirkung auf den Empfänger vor (Anlage 6).
Herr Blank (BAF) kündigt an, dass ab Mai Ablehnungen von WEA aufgrund von Störungen der
Navigationsanlagen zur besseren Nachvollziehbarkeit detailliert begründet sein werden.
Windparkgutachten der BAF/DFS können auch Abstufungen enthalten, aus denen hervorgeht
ob eine geringere Anlagenanzahl ggf. störungsfrei zugelassen werden kann.
Herr Naerlich (DFS) berichtet, dass im September 2014 bei der All Weather Operations Group
(AWOG) der ICAO die Befassung mit den Regelungen des ICAO EUR DOC 015 zum Anlagenschutz beschlossen wurde. Die Unterarbeitsgruppe zum Anlagenschutz (PT-BRA) hat daraufhin
im März 2015 folgende Vorschläge erarbeitet:
o Anlagenschutzbereiche für DVOR: Aufgrund der grundsätzlich höheren Störresistenz
von DVORs wird in Zukunft ein Radius von 10 km (statt wie bisher 15 km für VOR allgemein) empfohlen. Da die Störresistenz an vielen DVOR/VORs in Dtl. bereits erschöpft sein dürfte (z. B. schwieriges Terrain/hoher WEA-Bestand), wird der Anlagenschutzbereich in vielen Fällen bei einem Radium von 15km verbleiben
o Anlagenschutzbereiche für VOR: Die Regelungen im Appendix 4 des EUR DOC 015, die
Orientierungswerte für die Anzahl der zulässigen Windenergieanlagen im Anlagenschutzbereich von VOR-Anlagen enthalten (max. 6 WEA), sollen komplett gestrichen
werden.
Die Empfehlungen der Unterarbeitsgruppe sind bisher weder veröffentlicht noch verbindlich,
sondern müssen bis Ende 2015 von der AWOG und der EANPG (regelsetzende Gruppe der
Staatenvertreter) genehmigt werden. Die DFS wird bis dahin die von ihr angemeldeten Anlagenschutzbereiche nicht verändern. Darüber hinaus erwartet die DFS, dass von ihren 40 DVOR
nur ein geringer Teil mit einem reduzierten Anlagenschutzbereich (10 km) versehen werden
kann, da in vielen Fällen bereits grenzwertige Störungen erwartet werden.
Nachtrag: Die Abfrage in allen Bundesländern zur quantitativen Einschätzung der Auswirkungen von
Funknavigationsanlagen auf Planung und Genehmigung von WEA wird derzeit durchgeführt, erste
Rückmeldungen stellen eine heterogene Situation dar (Anlage 7). Ergebnisse werden voraussichtlich
in der 19. Sitzung vorgestellt.
4
Anlagen
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5a & b
Anlage 6
Anlage 7
Ausschreibung Windenergie an Land, Stand der Diskussion (BMWi)
Ausschreibungsmodelle für Wind an Land (Ecofys)
Bedarfsgerechte Kennzeichnung (Enertrag)
Die Entwicklung der regionalplanerischen Steuerung der Windenergie (BBSR)
Bedarfsgerechte Steuerung von Windenergieanlagen (BMVg)
WERAN, Einbettung des fortführenden Gutachtens zur Interaktion WEA & DVOR MIC (FCS)
Zwischenergebnisse der Länderabfrage Flugsicherung (TU Berlin)
Teilnehmer an der 18. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie am 28.04.2015
Name
Institution
Email
1
Thorsten Falk
BMWi III B 5
[email protected]
2
Konrad Hölzl
BMWi III B 5
[email protected]
3
Andreas Klepke
BMUB N II 1
[email protected]
4
Dr. Astrid LangenbergGötze
BMUB KI I4
[email protected]
5
Jens Staats
BMVI G30
[email protected].
6
Daniel Draken
BMVg FüSK I 2
[email protected]
7
Walfried Ramspott
BMVg FüSK I 2
[email protected]
8
Dr. Brigitte Zaspel-Heisters
BBSR
[email protected]
9
Ulrike Seyfert
BfN
[email protected]
10
Insa Lütkehus
UBA
[email protected]
11
Thomas Blank
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
(BAF)
[email protected]
12
Dr. Michael Herr
UM (BW)
[email protected]
13
Dr. Till Jenssen
UM (BW)
[email protected]
14
Dr. Jörg Stumpp
StMWi (BY)
[email protected]
15
Dr. Petra Overwien
GL (BB-BE)
16
Marie-Luise Waldenspuhl
EM (MV)
17
Dr.-Ing. Graham M. Butt
EM (MV)
[email protected]
18
Dr. Phillip Fest
MKULNV (NW)
[email protected]
19
Walter Proksch
StK (NW)
[email protected]
20
Christiane Donnerstag
MWKEL (RP)
[email protected]
21
Angelika Behlig
MELUR (SH)
[email protected]
22
Michael Stellet
MELUR (SH)
[email protected]
23
Nina Heller
SMI (SN)
[email protected]
24
Marcel Keßler
TMIL (TH)
[email protected]
25
Michael Bär
TMUEN (TH)
[email protected]
26
Lea Bulling
TU Berlin
[email protected]
27
Axel Tscherniak
FA Wind
[email protected]
28
Dr. Dirk Sudhaus
FA Wind
[email protected]
29
Stefan Naerlich
Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS)
[email protected]
30
Dr. Thorsten Schrader
PTB
[email protected]
31
Dr.-Ing. Jochen
Bredemeyer
FCS Flight Calibration Services GmbH
[email protected]
32
Dr. Corinna Klessman
Ecofys
[email protected]
33
Thomas Herrholz
ENERTRAG Systemtechnik GmbH
[email protected]
34
Ferdinand Behrend
TU Berlin
[email protected]
[email protected]
[email protected]
5