Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. EBS Computerhandels

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. EBS Computerhandels GmbH für den
Einkauf durch Verbraucher im EBS-Onlineshop (AGB Onlineshop-V)
1. Geltungsbereich der AGB.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote und Auftragsannahmen sowie für alle Lieferungen und Leistungen im Zusammenhang mit dem Einkauf durch Verbraucher im
EBS-Onlineshop.
Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung.
Wir beliefern ausschließlich Lieferadressen in Deutschland.
2. Zustandekommen des Vertrages; Speicherung des Vertragstexts.
Verträge über den EBS-Onlineshop kommen wie folgt zustande:
Bestellung
Nach erfolgreichem Login können Sie Bestellungen vornehmen. Da das Einstellen von Produkten in unseren
Onlineshop kein rechtsverbindliches Angebot darstellt, kommt durch die bloße Bestellung noch kein Kaufvertrag zustande. Hierzu ist die Annahme Ihrer Bestellung durch uns erforderlich.
Der Bestellvorgang umfasst insgesamt folgende Schritte:

Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Ihre Auswahl erscheint in Ihrem
Warenkorb. Im Warenkorb können Sie die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen oder
Waren wieder entfernen.

Nach Anklicken des Buttons „Kasse“ werden Ihnen Versandoptionen angezeigt. In einem zweiten
Schritt wählen Sie nun die Versandadresse und die Versandart aus.

Nach Anklicken des Buttons „Weiter“ werden Ihnen Optionen zur Zahlungsweise angezeigt. In
einem dritten Schritt wählen Sie nun die Zahlweise aus.

Auf derselben Seite werden nun unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Einkauf
durch Verbraucher im EBS-Onlineshop (AGB Onlineshop-V) in einem Textfenster in vollständiger
Form angezeigt. Nach Anklicken des am Textende der Geschäftsbedingungen befindlichen Buttons
„Diese Seite drucken“ werden die Geschäftsbedingungen in einem neuen Fenster angezeigt. Sie
können diese nun ausdrucken oder auf Ihrem lokalen Rechner speichern.

Der Bestellvorgang kann nur fortgesetzt werden, wenn Sie durch Anklicken des leeren Kästchens
neben dem Satz „Ich akzeptiere Ihre Geschäftsbedingungen für Einkäufe über den Onlineshop“, der
sich unter dem AGB-Textfenster befindet, einen Haken gesetzt und damit erklärt haben, dass Sie
diese Bedingungen als verbindlich für den Vertragsschluss anerkennen.

Nach Anklicken des Buttons „Weiter“ erhalten Sie noch einmal einen Überblick über alle von
Ihnen bei dem Bestellvorgang gemachten Angaben. Durch Anklicken des Buttons „Bearbeiten“ können Sie hier noch Änderungen Ihrer Angaben vornehmen. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“
geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab.

Wir schicken Ihnen unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Bestellbestätigung per Mail zu, in der Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie ausdrucken können. Die automatisch generierte Bestellbestätigung dokumentiert nur den Eingang Ihrer Bestellung,
durch sie kommt ein Vertrag nicht zustande.
Vertragsschluss
Ein Kaufvertrag kommt in der Regel zustande, indem wir Ihnen an die im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene Mailadresse eine Versandbestätigung zusenden; spätestens kommt der Kaufvertrag mit der Anlieferung der bestellten Ware an die Versandadresse. Wir können einen Vertragsschluss im Einzelfall auch durch
Übermittlung einer ausdrücklich als solche bezeichneten „Auftragsbestätigung“ herbeiführen.
Sie sind an Ihre Bestellung 10 Werktage (ohne Samstag, Sonn- und Feiertage) lang gebunden, d.h. dass wir
innerhalb dieser Frist berechtigt sind, einen verbindlichen Kaufvertragsabschluss herbeizuführen. Der Tag der
Aufgabe der Bestellung wird hierbei nicht mitgezählt.
Ist ein von Ihnen bestelltes Produkt nicht verfügbar, und wird hierüber versehentlich nicht schon bei der Produktauswahl im Onlineshop informiert, teilen wir Ihnen dies per Mail mit. In diesem Fall kommt es nicht zum
Vertragsschluss über das Produkt. Wir behalten uns für diesen Fall vor, Ihnen ein in Qualität und Preis
gleichwertiges Produkt als Alternative anzubieten, das Sie aber nicht erwerben müssen. Umfasst eine Bestel1
lung mehrere Produkte und können wir die Bestellung nur teilweise annehmen, weil z.B. einzelne Produkte
nicht verfügbar sind, richtet sich der Kaufvertrag auf den Teil der Bestellung, den wir annehmen. Die jeweiligen Auftragsdaten werden von uns nach Maßgabe von Nr. 14 unserer AGB gespeichert. Sie sind in der Versandbestätigung aufgeführt und können (auch nach erfolgter Lieferung) in ihrem Kundenkonto eingesehen
werden.
3. Preise.
Alle Preise, die in unserem Onlineshop angegeben sind, enthalten 19 % USt. Zu dem angegebenen Preis
kommen nur noch Versandkosten hinzu Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der von Ihnen gewählten Versandoption.
Die Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses sowohl bei der Auswahl der Versandoption als auch in der Angabenübersicht vor der Absendung Ihrer Bestellung angezeigt.
Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie unter den Voraussetzungen
der Nr. 9 der AGB Onlineshop-V die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
4. Zahlungsmodalitäten
Wir akzeptieren nur die im Rahmen des Bestellvorganges angezeigten Zahlweisen.
Unsere Zahlungsansprüche sind mit dem Abschluss des Vertrages fällig. Bei Verzug schulden Sie die gesetzlichen Verzugszinsen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
Sie können gegen unsere Zahlungsansprüche nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Gegenforderung aufrechnen.
5. Versand
Der Versand von Waren erfolgt auf Kosten des Kunden und auf seine Gefahr, sofern wir nicht schriftlich etwas anderes zugesagt haben.
6. Lieferung
Angegebene Lieferfristen gelten nur annähernd.
Bei höherer Gewalt oder bei Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse, die wir trotz der nach den Umständen des
Einzelfalls zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können (z.B. Betriebsstörungen, Arbeiter-, Energie- oder
Rohstoffmangel, Streik, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten, nicht angekündigte Abkündigung von Produkten durch Hersteller), verschiebt sich das vertragliche Lieferdatum um die Dauer
der Störung und deren Auswirkung. Wir werden Ihnen den Eintritt eines solchen Ereignisses und die voraussichtliche Dauer der Lieferverzögerung mitteilen.
Wird die Lieferfrist (voraussichtlich) um mehr als zehn Wochen überschritten, können Sie vom Vertrag zurücktreten, wenn Sie uns zuvor eine angemessene Nachfrist zur Lieferung gesetzt haben; bei einer (voraussichtlichen) Lieferverzögerung von weniger als zehn Wochen steht Ihnen vorgenanntes Rücktrittsrecht nur zu,
wenn Sie mit uns schriftlich vereinbart hatten, dass ein bestimmter Liefertermin aus bestimmten Gründen unbedingt eingehalten werden müsste. Wird durch unverschuldete Hindernisse oder höhere Gewalt unsere Leistung auf Dauer unmöglich, werden wir von unserer Lieferverpflichtung frei.
Sie sind in den vorgenannten Situationen nicht berechtigt, Deckungskäufe vorzunehmen oder irgendwelche
Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche wegen Nichterfüllung oder Lieferverzögerung gegen uns
geltend zu machen, es sei denn, uns trifft grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
7. Annahmeverzug
Nehmen Sie einzelne Lieferungen oder nach dem Vertrag zulässige Teillieferungen nicht ab oder verweigern
die Annahme, können wir Ihnen eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Der Fristsetzung bedarf es unter den Voraussetzungen des § 286 Abs. 2 BGB nicht. Haben Sie die Ware innerhalb der Ihnen gesetzten
Frist unter den vorgenannten Voraussetzungen nicht abgenommen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Dabei haben Sie den gesamten Schaden
einschließlich Transport zu ersetzen. In diesem Fall können wir wahlweise unseren Schaden nachweisen oder – ohne Nachweis – pauschal 30 % des Nettowertes der nicht abgenommenen Lieferung zuzüglich der baren Auslagen als Schadensersatz fordern. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn ein
höherer oder geringerer Schaden nachgewiesen wird.
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8. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen einschließlich aller Nebenforderungen unser Eigentum. Solange wird sie als „Vorbehaltsware“ bezeichnet. Sie haben die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und dürfen diese weder verarbeiten noch veräußern, verpfänden, zur Sicherheit übereignen noch auf
andere Weise belasten. Sie müssen uns Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sofort mündlich und schriftlich
mitteilen. Befinden Sie sich uns gegenüber im Zahlungsrückstand, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen und in Absprache mit Ihnen, zu diesem Zweck Ihre Räumlichkeiten zu betreten.
9. Belehrung über das Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.
B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor dem Eingang der Ware
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten aus dem Fernabsatzrecht gemäß Art. 246
§ 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten aus
dem Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit Art. 246
§ 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Widerrufe per Post und Postsendungen sind zu richten an:
EBS Computerhandels GmbH
Industriestraße 11
76297 Stutensee-Spöck
Ein Widerruf kann auch hierhin erklärt werden:
per Telefax: 07249/9472-25
per E-Mail: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache unter € 40,- liegt oder wenn der Preis zwar über € 40,- liegt, Sie aber im
Zeitpunkt des Widerrufs den Kaufpreis noch nicht bezahlt oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Software, sofern Sie die
gelieferten Datenträger entsiegelt.
Ende der Widerrufsbelehrung.
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10. Produktbeschaffenheit; Gewährleistung
Die Abbildungen auf unserer Website dienen der Veranschaulichung des jeweiligen Produkts. Sie stellen den
Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar. Je nach Bildschirm können insbesondere Farben und Größen in
der Darstellung variieren. Für die Beschaffenheit des Artikels ist die Produktbeschreibung auf der Website
maßgeblich.
Entspricht die von uns gelieferte Ware nicht den Vereinbarungen oder weist sie im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs Fertigungs- oder Materialfehler auf, welche den Wert oder die Tauglichkeit für den gewöhnlichen
oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern, richtet sich die Gewährleistung
nach den gesetzlichen Vorschriften. Es gelten aber zu unseren Gunsten folgende Einschränkungen:
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
Unsere Haftung auf Schadensersatz im Zusammenhang mit Mängeln der von uns gelieferten Produkte ist
nach Maßgabe von Zif. 11 unserer AGB beschränkt.
11. Haftung auf Schadensersatz aus Gewährleistung und anderen Rechtsgründen.
Unsere Haftung auf Schadensersatz, egal aus welchem Rechtsgrund (z.B. Gewährleistung wegen Mangelhaftigkeit der von uns gelieferten Produkte, Unmöglichkeit der Leistung, positive Forderungsverletzung oder
Verschulden bei Vertragsabschluss), ist ausgeschlossen, es sei denn, sie würde auf einer vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, oder unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen würden aus einfacher Fahrlässigkeit eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, wobei im letzteren Fall unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt wäre.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung unserer Erfüllungsgehilfen.
Keine Haftungsbeschränkung greift jedoch bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit sowie dann, wenn wir den schadensverursachenden Mangel arglistig verschwiegen oder eine
Garantie für die Beschaffenheit des fraglichen Produkts übernommen hatten sowie dann, wenn das Produkthaftungsgesetz eine Haftung zwingend anordnet.
12. Unwirksamkeit einer Bestimmung in unseren AGB.
Sollten eine einzelne Bestimmungen unserer AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand.
Auf Rechtsverhältnisse, die im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Onlineshops zu uns bestehen, findet
das deutsche Recht Anwendung.
Das für gerichtliche Streitigkeiten zuständige Gericht bestimmt sich nach der deutschen Zivilprozessordnung.
Hat der Kunde seinen Wohnsitz im EU-Ausland oder verlegt er seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss dorthin, wird für den Streitfall die internationale und örtliche Zuständigkeit der Karlsruher Gerichte vereinbart, wobei wir berechtigt sind, den Kunden auch an jedem anderen gesetzlich zulässigen Gerichtsstand zu verklagen. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde seinen Wohnsitz in einem Nicht-EU-Mitgliedsstaat hat oder
seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss dorthin verlegt, sofern einer solchen Vereinbarung keine zwingenden
gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
14. Datenschutz
Ihre Daten erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet.
Bestands- und Nutzungsdaten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Abwicklung
des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Ohne Ihre Einwilligung werden wir Kundendaten nicht für Zwecke
der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen oder weitergeben.
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15. Unternehmensidentität.
EBS Computerhandels GmbH
Anschrift:
Industriestraße 11
76297 Stutensee-Spöck
Telefon: 07249/9472-0
Telefax: 07249/9472-25
E-Mail: [email protected]
Internet: www.ebs-electronic.de
eingetragen im Handelsregister Registergericht Mannheim
unter HRB 108913
Geschäftsführerin: Birgit Motz
WEEE-Reg.Nr. DE 56826209
(Herstellerkennung nach der Richtlinie 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte)
EBS Computerhandels GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. EBS Computerhandels GmbH für den Einkauf durch
Verbraucher im EBS-Onlineshop Stand Juni 2011
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