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Rhein-Main
SE I T E 46 · D O N N E R S TAG , 1 8 . D E Z E M B E R 2 0 1 4 · N R . 2 9 4
F R A N K F U RT E R A L LG E M E I N E Z E I T U N G
O F F E N BACH · A S CH A F F E N B U RG
„Luft holen“ und Schuldenabbau
Kaiserleibrücke vor 50 Jahren eröffnet
Kulturpreis 2014 für
Kunstinitiative Dreieich
Kreishaushalt 2015 von allen Fraktionen gebilligt
hob. KREIS ASCHAFFENBURG.
Ohne große Diskussionen wurde der
Kreishaushalt 2015 von allen Fraktionen des Kreistages gebilligt. Lediglich
drei Kreisräte der Grünen lehnten den
Haushalt und die Finanzplanung bis
2020 ab. Grund ist dem Fraktionsvorsitzenden Stephan Roth-Oberlies zufolge
die geplante Ortsumfahrung Pflaumheim. Kämmerer Florian Stein hatte
dem Kreistag einen ausgeglichenen
Haushalt vorgelegt. Der Ergebnishaushalt hat ein Volumen von 137 Millionen
Euro, das sind acht Millionen Euro
mehr als in diesem Jahr. Ziel ist es, 2015
mindestens 2,4 Millionen Euro Schulden abzubauen. Die Verschuldung soll
auf unter 36 Millionen Euro sinken.
Rund 67 Millionen Euro Einnahmen
beschert die Kreisumlage, 2014 waren
es knapp drei Millionen Euro weniger.
Die Schlüsselzuweisungen erreichen
2015 mit knapp 22 Millionen Euro einen neuen Höchststand, in diesem Jahr
waren es rund 1,5 Millionen Euro weniger. Die Bezirksumlage, die der Kreis zu
zahlen hat, sinkt um 400 000 Euro auf
28,6 Millionen Euro. Die Ausgaben des
Kreises liegen bei knapp 136 Millionen
Euro, der Großteil der Ausgaben entfällt auf soziale Leistungen. Die Zuschüsse zur Jugendhilfe steigen von 7,6 auf
9,1 Millionen, die Ausgaben für Grundsicherung von Arbeitslosen und Geringverdienern steigen um eine Million
Euro. Die Personalkosten liegen ebenfalls um 900 000 Euro höher, da vor allem mehr Stellen für Sozialarbeit, unter
anderem für die Betreuung von Asylbewerbern in den dezentralen Unterkünften geschaffen werden.
Landrat Ulrich Reuter (CSU) wies auf
die Krankenhausfusion hin. Es sei der
erste Haushalt, in dem sich die seit Jahrzehnten praktizierte alleinige Verantwortung des Landkreises für das Kreiskrankenhaus Wasserlos nicht mehr direkt widerspiegele. Durch die Fusion
und die Aufnahme in den Krankenhauszweckverband entfällt der Wirtschaftsplan. Allerdings sind im Haushalt
1,5 Millionen Euro Umlagen an den
Zweckverband und zwei Millionen Euro
Defizitausgleich eingeplant. Nach Jahren starker Bautätigkeit, insbesondere
in den Schulen und im Krankenhaus, sei
eine Phase „des Luftholens“ angebracht. Für die beiden Großprojekte Sa-
nierung des Berufsschulzentrums und
des Landratsamtes stehen jeweils
100 000 Euro in dem Zahlenwerk. Der
Tiefbau hat ein Volumen von 4,9 Millionen Euro. Neben dem nächsten Bauabschnitt in Waldaschaff kündigte Reuter Verbesserungen des Radwegenetzes
im Landkreis an. Außerdem sehe der
Haushalt Ansparungen für künftige Investitionen wie zum Beispiel den Neubau der Bahnbrücke bei den Weyberhöfen vor. Weiterhin sei unklar, ob mit der
Ortsumgehung Pflaumheim, die mit
800 000 Euro für 2015 im Haushalt
steht, begonnen werden könne.
Im Haushalt werde auf keine notwendige Investition verzichtet, so Helmut
Winter (CSU). Mit der Schuldentilgung
solle auch ein Zeichen für eine besondere politische Verantwortung gegenüber
nachfolgenden Generationen gesetzt
werden. Die Tilgung gehe nicht auf Kosten von Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, sozialen Leistungen und Klimaschutzbemühungen. Kritik übte Winter
an der Verwirklichung des regionalen
Energie- und Klimakonzeptes. Die sei
noch nicht in schnelle Fahrt gekommen.
Es müssten unter anderem Investoren,
vor allem in Form von Bürgergesellschaften gewonnen werden. Seiner Ansicht
nach solle die Zentec operativ tätig werden. Dafür müsse jedoch die Landkreisordnung geändert werden.
SPD-Sprecher Wolfgang Jehn lobte
die Flüchtlingshilfe, da 4,3 Stellen für
die Betreuung der Asylbewerber geschaffen würden. Lob gab es dafür, dass im
Haushalt der Ansatz für den ÖPNV von
3000 auf 50 000 Euro erhöht wurde. Die
SPD forderte, zu prüfen, ob der Verkauf
des Landratsamtes und der Neubau in einer zentral gelegenen Landkreisgemeinde eine Alternative zur teuren Sanierung des Gebäudes seien.
Alle Kreisräte bekundeten ihre Solidarität mit dem Goldbacher Bürgermeister und Kreisrat Thomas Krimm. Wie
berichtet (F.A.Z. vom 13. Dezember),
stoßen die Pläne der Gemeinde Goldbach, eine Gemeinschaftsunterkunft für
maximal 60 Menschen zu bauen, in
weiten Teilen der Bevölkerung auf erbitterten Widerstand. Krimm dankte für
die Unterstützung und verband damit
die Hoffnung, dass in einem Jahr in
allen 32 Landkreisgemeinden Asylbewerber untergekommen seien.
es. DREIEICH. Die Kunstinitiative
Dreieich erhält den mit 2500 Euro dotierten Kulturpreis 2014 der Stadt Dreieich. Die seit 1990 bestehende Gruppe
feiert 2015 fünfundzwanzigjähriges Bestehen. Sie habe in dieser Zeit das
Kunst- und Ausstellungsgeschehen in
der Stadt maßgeblich geprägt, hob Bürgermeister Dieter Zimmer (SPD) hervor. Die Kunstinitiative Dreieich habe
nicht nur hiesigen Künstlern eine Plattform geschaffen, sondern auch die
Kunsttage Dreieich zu einer „festen
Größe in der Kunstlandschaft der Region“ gemacht. In der Gruppe könnten
sich Künstler, Kunstvermittler und Interessierte gleichermaßen engagieren.
Die Initiative sei kein fester Körper,
sondern ein lebendiger, sich ständig
wandelnder Organismus.
Aktiv waren oder sind dort Tobias
Ballweg, Barbara Beisinghoff, Bernd
und Gloria Brand, Robert Chariot, Ilse
Dreher, Heino Gerhardt, Anjali Göbel,
Tanja Hoffmann und Hanne F. Juritz.
Die 25. Kunsttage sollen sich mit drei
Ausstellungen und zahlreichen Veranstaltungen von April bis Oktober 2015
erstrecken.
Auch künftig in Rodgau
45 Stadtverordnete
Hier geht‘s rund: Auch nach der Eröffnung der Brücke wird 1965 am Kaiserleikreisel noch weiter gearbeitet.
ehr als 100 000 Fahrzeuge überqueren täglich die Kaiserleibrücke, die
M
als Teil der Autobahn A 661 von Offenbach über den Main nach Frankfurt führt.
Seit genau 50 Jahren leistet die Bogenbrücke einen wichtigen Beitrag zur Mobilität: Am 18. Dezember 1964 übergab sie
der damalige Bundesverkehrsminister
Hans-Christoph Seebohm (CDU) im dichten Nebel ihrer Bestimmung. Mit einer
Spannweite von 220 Metern stehe das 15
Millionen Mark teure Bauwerk nur wenig
hinter der Fehmarn-Sund-Brücke zurück,
hieß es damals in dieser Zeitung. Schon
Foto Lutz Kleinhans
zu dieser Zeit wurde an eine Osttangente
gedacht, die eine Abkürzung zwischen
den Autobahnen A 5 und A 3 schaffen
sollte. Am Tag der Brückeneröffnung waren die Arbeiten am Kaiserleikreisel noch
im Gange: Er wurde erst am 26. Juli 1965
für den Verkehr freigegeben. (es.)
es. RODGAU. Die Zahl der Stadtverordneten in Rodgau wird nicht von 45
auf 37 verringert. Einen Antrag der
Fraktion „Zusammen mit Bürgern“
(ZmB), nach der Kommunalwahl 2016
mit acht Stadtverordneten weniger auszukommen, lehnten die Kooperationsfraktionen SPD, Grüne, Freie Wähler
Rodgau und FDP ab. CDU und ZmB
stimmten dafür; der Vertreter der Linken enthielt sich. Die ZmB-Fraktion argumentierte, dass sich dadurch Kosten
senken ließen. Nach Ansicht des ZmBFraktionsvorsitzenden Horst Böhm litte die Qualität der Beschlüsse nicht,
wenn es weniger Stadtverordnete gebe.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Clemens Jäger sagte, es gehe um einen
„Solidarbeitrag“ der Stadtverordneten
angesichts der angespannten finanziellen Situation der Stadt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Kunert hob hervor, die Stadtverordneten hätten auch
bisher schon gespart.
Mikro-Apartments im Offenbacher Hafen
Amtliche Bekanntmachungen
Oberursel
Projektentwickler denkt an Studenten, Pendler und Singles / 30 Millionen Euro
Königstein
HINWEISBEKANNTMACHUNG
Bekanntmachung
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die
Grundsteuer B und die Gewerbesteuer
Die Stadt Oberursel (Taunus) weist darauf hin, dass auf der Internetseite www.oberursel.de
die Einladung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2014 veröffentlicht ist.
Oberursel (Taunus), den 18.12.2014
Der Magistrat der Stadt Oberursel (Taunus)
Hans-Georg Brum
Bürgermeister
Hebesatzung
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI. I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom
18.07.2014 (GVBI. I S. 178), § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973
(BGBI. I S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBI. I S. 2794) und des
§ 16 Gewerbesteuergesetz (GewStG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 15.20.2002 (BGBl.
I S. 4167), zuletzt geändert durch Artikel 5 Gesetz vom 25.07.2014 (BGBl. I S. 1266) hat
die Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2014 die folgende Satzung beschlossen:
Kronberg
§1
Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird wie folgt festgesetzt: Grundsteuer B
540 v. H.
§2
STADT KRONBERG IM TAUNUS
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird wie folgt festgesetzt: Gewerbesteuer 380 v. H.
§3
Die vorstehenden Hebesätze gelten ab 01.01.2015.
EINLADUNG
§4
zur Anliegerinformationsversammlung
Diese Satzung tritt zum 01.01.2015 in Kraft.
Die grundhafte Erneuerung der Straße Im Waldhof soll voraussichtlich im Frühjahr/
Sommer 2015 ausgeführt werden.
Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.
Königstein im Taunus, den 16.12.2014
Die Stadt Kronberg im Taunus möchte die Anlieger und Eigentümer über erste
Planungskonzepte im Rahmen einer Anliegerinformationsversammlung am
Mittwoch, 28. Januar 2015 um 18.00 Uhr
in die Stadthalle Kronberg, Berliner Platz,
Raum Feldberg II, 61476 Kronberg im Taunus,
informieren.
Wir würden uns freuen, Sie begrüßen zu dürfen.
Kronberg im Taunus, 15.12.2014/bec
Der Magistrat
der Stadt Kronberg im Taunus
Jürgen Odszuck
Erster Stadtrat
Bad Homburg
Amtliche Bekanntmachung
Bestellung zum Ortsgerichtsschöffen
für das Ortsgericht Königstein I (Kernstadt)
ähnliche Vorhaben geplant. Das Unternehmen setzt darauf, dass der Bedarf an
kleinteiligem Wohnraum weiter steigt:
Dafür sorgten der Wandel zur Wissensgesellschaft, die damit einhergehende Mobilität der Beschäftigten und die steigende
Zahl von Studenten und jungen Akademikern. 2013 habe es in Deutschland etwa
19 Millionen Single-Haushalte gegeben.
75 Prozent des aktuellen Bedarfs entfielen auf Wohnraum für ein oder zwei Personen. Jedoch seien nur zehn Prozent der
in Deutschland zur Verfügung stehenden
Wohnungen Ein- oder Zweiraumwohnungen. Hier gebe es eine „extreme Lücke“,
sagte Julia Pietsch, die bei iLive für Marketing- und Projektleitung zuständig ist. In
Hochschulstädten sei dies besonders ausgeprägt. Im Raum Frankfurt/Offenbach
mit acht Hochschulen stünden für rund
60 000 Studenten nur 5419 Wohnheimplätze zur Verfügung. Die reichten für gerade neun Prozent der Studenten aus. Der
deutschlandweite Durchschnitt liege bei
10,6 Prozent.
Die 206 in Offenbach auf fünf Etagen
entstehenden Apartments kommen in
mehreren Kategorien auf eine Größe von
jeweils 20 bis 50 Quadratmetern. Sie werden voll möbliert und für mindestens ein
halbes Jahr vermietet; die Kaltmiete soll
zwischen 370 und 820 Euro im Monat liegen. Das Gebäude wird hohe Energiestandards erfüllen und über Tiefgarage,
Fitnessraum, Multifunktions-Sportanlage
auf dem Dach und Gemeinschaftsräume
verfügen. Ebenfalls im Gebäude wird
eine Alnatura-Filiale zu finden sein. Vorgesehen ist, die Apartments an Investoren zu verkaufen. Um Verwaltung, Vermarktung und Vermietung kümmert sich
iLive. Die Einnahmen werden über einen
Mietpool auf die Investoren verteilt.
Man greife bei dem Projekt auf ein Konzept zurück, das sich an anderen Standorten schon bewährt habe, sagte Daniela
Matha, die Geschäftsführerin der Mainviertel Offenbach und der OPG Offenbacher Projektentwicklungsgesellschaft
mbH. Unmittelbar neben dem Grundstück für die Mikro-Apartments errichtete der Projektentwickler Groß & Partner
ein Parkhaus mit 312 Plätzen, von denen
120 an die Firma Saint-Gobain Building
Distribution GmbH vermietet werden.
Anfang 2015 will das Unternehmen seine
neue Deutschland-Zentrale auf der Hafeninsel beziehen. Die übrigen Stellplätze
gehören der Mainviertel Offenbach. Sie
sollen an künftige Nutzer des Hafenareals
verkauft werden.
Hiermit wird amtlich bekannt gegeben, dass
Herr Norbert Hees
Gerichtstraße 12a
61462 Königstein im Taunus
gem. § 7 Abs. 1 Ortsgerichtsgesetz mit Wirkung vom 20.11.2014 zum Ortsgerichtsschöffen
für das Ortsgericht Königstein I (Kernstadt) von dem Direktor des Amtsgerichts Königstein
im Taunus für die Dauer von 10 Jahre bestellt wurde.
Königstein im Taunus, den 15.12.2014
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Der Betriebshof Bad Homburg v.d. Höhe gibt für die bevorstehenden Weihnachtsfeiertage sowie den Neujahrstag die Änderung der Öffnungszeiten sowie die
Verschiebung der Restmüllabfuhr bekannt:
Sperrmülltelefon:
Das Sperrmülltelefon ist vom 22.12.2014 bis einschl. 02.01.2015 nicht besetzt.
Verwaltung:
Die Verwaltung des Betriebshofes ist am 24.12.2014, 31.12.2014 und am
02.01.2015 nicht besetzt
Friedhofsverwaltung:
Die Friedhofsverwaltung des Betriebshofes ist am 24.12.2014, 31.12.2014 und
am 02.01.2015 nicht besetzt.
Recyclinghof:
Die Recyclinghöfe bleiben von Mittwoch, den 24.12.2014 bis einschl. Samstag,
den 27.12.2014 sowie am Mittwoch, den 31.12.2014 geschlossen.
Terminverschiebungen der Müllabfuhr:
für Montag, den 22.12.2014
am Samstag, den 20.12.2014
für Dienstag, den 23.12.2014
am Montag, den 22.12.2014
für Mittwoch, den 24.12.2014
am Dienstag, den 23.12.2014
für Donnerstag, den 25.12.2014
am Samstag, den 27.12.2014
für Donnerstag, den 01.01.2015
am Freitag, den 02.01.2015
Wir bitten um Beachtung.
Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Betriebshof Bad Homburg v.d. Höhe
Der Magistrat
Walter Krimmel
Erster Stadtrat
es. OFFENBACH. Insgesamt 206 sogenannte Mikro-Apartments will die iLiveGruppe aus Aalen an der Jean-WeipertStraße am Offenbacher Hafen, neben der
Carl-Ulrich-Brücke, errichten. Mit dem
Projekt „Junges Wohnen Offenbach“ sollen Studenten, aber auch Berufspendler,
Singles, Wissenschaftler, Praktikanten,
Diplomanden und Doktoranden angesprochen werden. Sobald die Planung beendet ist und die Baugenehmigung vorliegt, könnte Mitte 2015 mit dem Bau begonnen werden. Der Zeitplan sieht vor,
dass das Gebäude Ende 2016 fertig ist.
Die iLive-Gruppe erwarb dafür ein 2070
Quadratmeter großes Grundstück von
der Mainviertel Offenbach GmbH & Co.
KG; diese Tochtergesellschaft der Stadtwerke Offenbach Holding GmbH ist Eigentümerin der Hafengrundstücke. Rund
30 Millionen Euro wird iLive für das Gebäude investieren.
Insgesamt acht derartige Projekte stellte die iLive-Gruppe, nach eigenen Angaben einer der führenden Projektentwickler auf dem Gebiet Mikro-Wohnen, bisher schon in Aalen, Heidenheim, Schwäbisch Gmünd, Heilbronn, Biberach und
Nürnberg fertig. An weiteren Standorten,
darunter Berlin, Köln und Frankfurt, sind
Der Magistrat
Walter Krimmel
Erster Stadtrat
Für Anschriften keine Gewähr
Amtsgericht Bad Homburg
Zwangsversteigerung
61 K 4/13
Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am Donnerstag, 5. Februar 2015, 10.30 Uhr,
im Amtsgericht Auf der Steinkaut 10/12, Raum 103, versteigert werden: Das im
Grundbuch von Laubach Blatt 660 eingetragene Grundstück Gemarkung Laubach,
Flur 22,Flurstück 35/2,Gebäude- und Freifläche, Kirchspieler Seite 6A, Größe 388m².2 zu 1,
Grunddienstbarkeit (Geh- und Fahrrecht) an dem Grundstück Flur 22, Flurstück 35/3
(Band 15 Blatt 501 Bestandsverzeichnis Nr. 16) in Abteilung II Nr. 3. DerVerkehrswert
wurde gemäß § 74a ZVG festgesetzt auf: 280.000,00 € für ein Dreifamilienhaus
mit Doppelgarage, Baujahr ca. 1993, ca. 325,15 m²Wohnfläche. In einem früheren
Termin ist der Zuschlag aus den Gründen des § 74a oder § 85a ZVG versagt worden.
In dem nunmehr anberaumten Termin kann daher der Zuschlag auch auf ein Gebot
erteilt werden, das weniger als die Hälfte des Grundstückswertes beträgt. Jeder
Bieter muss sich im Versteigerungstermin durch gültigen Personalausweis oder
Reisepass ausweisen. Bieter haben u.U.Sicherheit in Höhe von 10% desVerkehrswertes
durch Verrechnungsscheck eines Kreditinstituts, Bundesbankscheck, Bürgschaft
oder vorherige Überweisung an die Gerichtskasse Frankfurt/Main (Kto-Nr.
100 60 30 bei der Landesbank Hessen-Thüringen Frankfurt, BLZ 500 500 00, IBAN
DE73500500000001006030, BIC HELADEFF) zum Kassenzeichen 027066502023 zu
leisten. Auf die Veröffentlichung im Internet und weitere Hinweise unter
www.zvg-portal.de wird hingewiesen.
Amtsgericht Bad Homburg v. d. Höhe, den 17.11.2014
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Auskunft und Beratung unter:
Telefon (0 69) 75 01-33 36 · Telefax (0 69) 75 01-33 37
Kleiner wohnen: das Projekt der Mikro-Apartments im Offenbacher Hafen
Simulation iLive Holding
Kurze Meldungen
Auszeichnung für Casino
Das Casino-Filmtheater in Aschaffenburg wurde abermals als eines der besten
Programmkinos Bayerns ausgezeichnet.
Für seine anspruchsvolle Programmgestaltung und Zusatzangebote erhielt es
die Kinoprogrammprämie des Film-Fernseh-Fonds Bayern. 73 bayerische Kinos
hatten sich für eine Prämie beworben, 60
bekamen die Auszeichnung.
hob.
Abend. Der Mann sei noch an der Unfallstelle verstorben.
lhe.
Fußgänger überfahren
Preis für Alzenauer Bistro
Ein Fußgänger ist gestern in Langen von
einem Auto erfasst und getötet worden.
Der 77 Jahre alte Mann habe eine Straße
überqueren wollen, so die Polizei am
Das Bistro „Ein Genuss“ in Alzenau wurde
mit dem Gastronomiepreis Franken geehrt. Es landete auf dem ersten Platz in der
Kategorie beste Neueröffnung/Bistro. hob.