KÖPFE MEINUNG STATT MELDUNG
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KÖPFE MEINUNG STATT MELDUNG
Richard Schütze auf The European folgen: Seit mehr als 30 Jahren nehmen Akteure aus Politik und Wirtschaft seine Expertise als Medienmanager und Kommunikationstrainer in Anspruch. Richard Schütze ist Geschäftsführer der Berliner Politik- und Debatten Kommunikationsberatung Richard Schütze Consult. Kolumnen Der Rechtsanwalt hat sich in zahlreichen Publikationen und Medien als Autor Gespräche und Interviewgast mit dem Image von Politikern Stimmen der Anderen beschäftigt. Als Horst Köhler am 31. Mai 2010 als Bundespräsident zurücktrat, prognostizierte KÖPFE der PRBerater die Kandidatur von Christian Wulff. „Wir leben alle unter dem den gleichen Horizont.“ K Werbepartner MEINUNG STATT MELDUNG KÖ P F E Zuletzt aktualisiert am 15.08.2011 › RICHARD SCHÜTZE, POLITIK- UND KOMMUNIKATIONSBERATER KOLU M NE KOLU M NE KOLU M NE Richard Schütze DIE EU ZWISCHEN RESIGNATION, INFLATION UND FACEBOOKS BÖRSENGANG SELBSTBEHAUPTUNG ENTLASSUNG VON NORBERT RÖTTGEN Seit mehr als 30 Jahren nehmen Akteure aus Politik und Wirtschaft seine Expertise als Medienmanager und Kommunikationstrainer in Anspruch. Richard Schütze ist Geschäftsführer der Berliner Politik- und Ein Angebot, das wir nicht Chaostage in BerlinConsult. Kommunikationsberatung Richard Schütze Halblang machen ablehnen können Wechsel an der Spitze der CDU sind nichts Der Rechtsanwalt hat sich in zahlreichen Es ist einsam um die eiserne Lady Merkel Ungewöhnliches. Die Kanzlerin hat es aber An Facebook kommt keiner mehr vorbei – und geworden: Das neue Zauberwort heißt Wachstum. verpasst, nach der Entlassung Röttgens der Publikationen als Autor und das ist auch gut so.und GefordertMedien sind jetzt vor allem Umso dringlicher benötigen wir nun Weisheit Koalition neuen Atem einzuhauchen. Eigenverantwortung und Lernwillen im Umgang und Einsicht, denn die Krise wird zeigen, wes Interviewgast mit dem Image von Politikern mit der digitalen Welt. von Richard Schütze - 18.05.2012 Geistes Kind wir Europäer sind. Richard Schütze auf The von Richard Schütze 21.05.2012 beschäftigt. Als Horst Köhler am 31. Mai 2010 als von Richard Schütze - 28.05.2012 European folgen: Bundespräsident zurücktrat, prognostizierte der PRKOLU M NE KOLU M NE Berater die Kandidatur von Christian Wulff. KOLU M NE 3 2 ROT-GRÜN NACH DER NRW-WAHL DER STREIT UM DAS BETREUUNGSGELD WAHLEN IN FRANKREICH, GRIECHENLAND UND SCHLESWIG- Zuletzt aktualisiert HOLSTEIN. am 15.08.2011 KOLU M NE ENTLASSUNG VON NORBERT RÖTTGEN KOLU M NE ROT-GRÜN NACH DER NRW-WAHL Die rote Mutti Kampf der Eltern 3 In der Regierung und zwischen den Parteien wird gestritten wie selten: Der Zankapfel ist das Betreuungsgeld. Eine Spurensuche. von Richard Schütze - 30.04.2012 Europa wählt Wachstum Frankreich hat einen neuen Präsidenten, Griechenland hat ein neues Parlament und in Schleswig-Holstein sieht alles nach „DänenAmpel“. Drei Lehren lassen sich aus den Wahlen ziehen. 2 Hannelore Kraft ist die strahlende Siegerin der Wahl in NRW. Während der CDU ein Masterplan fehlt und die Liberalen bei der Union wildern, hat es die SPD geschafft, mit ihrem Thema soziale Gerechtigkeit glaubwürdig zu bleiben. von Richard Schütze - 14.05.2012 von Richard Schütze - 07.05.2012 KOLU M NE FRANKREICH NACH DEM ERSTEN WAHLGANG KOLU M NE KOLU M NE 4 DER STAAT MISSTRAUT DEN BÜRGERN „Das Grundgesetz ist nic Debatten KOLUMNEN Gespräche Stimmen der Anderen Köpfe MEINUNG STATT MELDUNG KO LUMN E N 28.05.2012 › SCHÜTZENAGENDA › DIE EU ZWISCHEN RESIGNATION, INFLATION UND SELBSTBEHAUPTUNG 0 Gefällt mir Twittern 0 Halblang machen Es ist einsam um die eiserne Lady Merkel geworden: Das neue Zauberwort heißt Wachstum. Umso dringlicher benötigen wir nun Weisheit und Einsicht, denn die Krise wird zeigen, wes Geistes Kind wir Europäer sind. © complize / photocase.com Die Menschen sehnen sich nach Werten und Beständigkeit. Auch das Geld soll seinen Wert behalten. Geldwertstabilität ist für die AU S DER KOL U M NE SCHÜTZENAGENDA © complize / photocase.com Die Menschen sehnen sich nach Werten und Beständigkeit. Auch das Geld soll seinen Wert behalten. Geldwertstabilität ist für die Volkswirtschaft ein zentraler Wert. In der anhaltenden, hausgemachten und mit immer neuen Wellen an Europas Gestaden anbrandenden Staatsschuldenkrise aber wird die gemeinsame Währung von 17 der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zunehmend weich gespült. Der Wert des Euro im Verhältnis zur immer noch dominierenden Leitwährung der Welt, des US-Dollar, fällt. Wachstum heißt das neue Zauberwort Die europäischen Partner sind des Sparens und Haushaltens müde. Von Spanien, Portugal und Italien bis hin zu dem weiterhin größten Sorgenkind Griechenland machen sich statt Dankbarkeit für die Milliardenhilfen immer mehr Verdruss an der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit, sogenanntem negativen Wirtschaftswachstum, weiter wegbrechenden Staatseinnahmen, mangelnden Perspektiven und nicht zuletzt dem Spardiktat der betuchteren Europäer breit. Der neue französische Präsident François Hollande agiert als Wortführer derer, die mit ein wenig Inflation und neuen Staatsschulden wie mit Benzin das Feuer löschen wollen. Wachstum heißt das neue Zauberwort. Mit von Hollande als „Eurobond-Projekte“ titulierten und von SPD-Chef Sigmar Gabriel „Investitionsfonds“ genannten kreditfinanzierten Konjunkturprogrammen will man sich am eigenen Schopf aus dem Schuldensumpf befreien und so viel Wachstum generieren, dass damit Zins und Zinseszins für erneute Staatsanleihen aufgebracht werden können. Mit einer gleichartigen Argumentation hatte die FDP zu Beginn der Legislaturperiode immer wieder Steuererleichterungen gefordert. Durch Mehrkonsum und individuelle Investitionen der Bürger sollte so viel Wachstum erzeugt werden, dass der Staat letztendlich insgesamt gleichbleibende oder sogar höhere Steuereinnahmen werde verzeichnen können. Es einsam geworden, um die eiserne Lady Doch Europas Politiker vertrauen lieber von ihnen selbst regulierten und staatlich aufgesetzten Fonds als der Kreativität ihrer Bürger. Zu sehr misstraut man dem Erfindungsreichtum der Leute, sich der Besteuerung zu entziehen. Schon beklagen Gabriel und andere zu AU S DER KOL U M NE SCHÜTZENAGENDA Facebooks Börsengang 3 An Facebook kommt keiner mehr vorbei – und das ist auch gut so. Gefordert sind jetzt vor allem Eigenverantwortung und Lernwillen im Umgang mit der digitalen Welt. von Richard Schütze 21.05.2012 Entlassung von Norbert Röttgen 2 Wechsel an der Spitze der CDU sind nichts Ungewöhnliches. Die Kanzlerin hat es aber verpasst, nach der Entlassung Röttgens der Koalition neuen Atem einzuhauchen. von Richard Schütze 18.05.2012 Rot-Grün nach der NRW-Wahl 4 Es einsam geworden, um die eiserne Lady Doch Europas Politiker vertrauen lieber von ihnen selbst regulierten und staatlich aufgesetzten Fonds als der Kreativität ihrer Bürger. Zu sehr misstraut man dem Erfindungsreichtum der Leute, sich der Besteuerung zu entziehen. Schon beklagen Gabriel und andere zu geringe Staatseinnahmen; zuvörderst in Deutschland. Den Griechen traut man den Aufbau einer funktionierenden Staatsbürokratie anscheinend sowieso nicht zu. Die geforderte Kreditaufnahme zur Einrichtung von europäischen Schuldentilgungs- und Investitionsfonds soll durch neue und zusätzliche Steuern wie eine Vermögensabgabe und die nun von deutschen Politikern allseits geforderte Finanztransaktionssteuer sowie eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes „gegenfinanziert“ werden. Kaum jemand glaubt allerdings, dass die auf diese Weise neu generierten Mittel ausreichen und die steuerlich am potentesten dastehenden Nordländer in Europa neben den propagierten Wachstumsprogrammen auch weiter erforderliche Rettungsmilliarden in immenser Höhe für den geplanten Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM zur Sanierung der Haushalte der Not leidenden Süd- und romanischen Staaten schultern können. Um die bislang als eiserne Lady im europäischen Haus auftretende Angela Merkel ist es einsamer geworden. Luxemburgs Premier JeanClaude Juncker will die Bürde des Eurogruppenchefs nicht mehr tragen und gibt dieses Joch an den bereitwilligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble weiter. Verkehrte europäische Welt: Allein die polnischen Nachbarn, selbst kein Euromitglied, scheinen noch die Position der Kanzlerin ohne Wenn und Aber zu stützen. Innenpolitisch wittern SPD und Grüne die Chance, der Kanzlerin mit dem Themenverbund „Soziale Gerechtigkeit“ und „Wachstum“ einen ideologisch geprägten Lagerwahlkampf aufzwingen und damit im Gegensatz zur Bundestagswahl 2009 im kommenden Jahr eine die eigene Anhängerschaft mobilisierende Kampagne lostreten zu können. Das zeigt Wirkung und zeitigt Aufweichungserscheinungen. Die Union versucht, mit den Sozialdemokraten eine Kompromisslinie zu finden und signalisiert, dass ein wenig Inflation wohl in Kauf genommen werden könne. Schon erinnert man sich an den Spruch des ehemaligen SPD-Kanzlers Helmut Schmidt aus dem Juli 1972, dass er „lieber fünf Prozent Inflation als fünf Prozent Arbeitslosigkeit“ in Kauf nehme. Beides aber ist von Übel und kommt selten allein. Mit der Inflation scheint es wie mit einem Krebsbefall zu sein; man kriegt sie nur sehr schwer in den Griff und selten klein gehalten; unaufhörlich birgt sie die Tendenz, zu Schütze 18.05.2012 Rot-Grün nach der NRW-Wahl 4 Hannelore Kraft ist die strahlende Siegerin der Wahl in NRW. Während der CDU ein Masterplan fehlt und die Liberalen bei der Union wildern, hat es die SPD geschafft, mit ihrem Thema soziale Gerechtigkeit glaubwürdig zu bleiben. von Richard Schütze 14.05.2012 Inflation als fünf Prozent Arbeitslosigkeit“ in Kauf nehme. Beides aber ist von Übel und kommt selten allein. Mit der Inflation scheint es wie mit einem Krebsbefall zu sein; man kriegt sie nur sehr schwer in den Griff und selten klein gehalten; unaufhörlich birgt sie die Tendenz, zu wuchern. Der Euro muss bleiben Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble haben sich festgelegt: Der Euro muss bleiben und Griechenland im Euro bleiben. Bis auf Weiteres. Plan A heißt nun, sich mit der SPD auf ein moderates „Wachstums- und Investitionsprogramm“ zu einigen und ihr im Gegenzug die Zustimmung zur Ratifizierung des europäischen Fiskalpakts und zum ESM möglichst noch vor der Sommerpause abzuringen. Damit würde den Sozialdemokraten nebenbei auch das Monopol für das Kampagnenthema „Wachstum“ streitig gemacht. Und man könnte schon einmal eine neue Partnerschaft in der für Merkel einzig verbliebenen Machtoption einer großen Koalition für die Zeit nach der Bundestagswahl 2013 vorbereiten. Plan B sieht vor, für den Fall der Fälle einen Austritt Griechenlands aus dem Euro vorzubereiten, die griechische Drachme wieder als Schattenwährung parat zu halten sowie Planspiele für die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone und als Ultima Ratio eines Nordeuro zu konzipieren. Von den sieben Gaben des Heiligen Geistes, die im christlich geprägten Europa zum Fundament und Selbstverständnis gehören, sind nun besonders Weisheit und Einsicht, aber auch die Stärke mit Entschlusskraft, Mut und Standhaftigkeit das Richtige zu tun, vonnöten. Die weiter schwelende Krise wird zeigen, wes Geistes Kind die Europäer sind. von Richard Schütze 28.05.2012 VORIGER KOMMENTAR SCHÜTZENAGENDA Mehr zum Thema: Euro-krise, Griechenland, Europaeische-union Gefällt mir Twittern 0