EU-Wochenspiegel Nr. 11/2016 - europa.sachsen

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EU-Wochenspiegel
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt
Ausgabe: 11/16 • 17.03.2016
– Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU • Nr. 11/16 • 17.01.2016 –
Vorwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
Nach dem Gipfeltreffen zwischen der Türkei
und der Europäischen Union Anfang der
letzten Woche beschäftigen sich die Staatsund Regierungschefs auf dem heute
beginnenden Europäischen Rat erneut mit
dem Thema Migration. Es sollen weitere
Schritte zur Bewältigung der Migrations- und
Flüchtlingskrise beraten werden. Am Freitag
wollen die Staats- und Regierungschefs mit
dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet
Davutoğlu in einer Arbeitssitzung über die
Zusammenarbeit der Europäischen Union mit
der Türkei sprechen.
Darüber hinaus wird der Europäische Rat die
Umsetzung
der
länderspezifischen
Empfehlungen überprüfen und die Prioritäten
für das Europäische Semester 2016 erörtern.
Ende Februar 2016 hatte die EU-Kommission
die Länderberichte zu den einzelnen EUMitgliedstaaten vorgelegt (Länderbericht
Deutschland: Link).
Beim Europäischen Rat soll auch über die
Fortschritte bei den wichtigsten Initiativen zur
Stärkung des Binnenmarkts berichtet werden.
Mit besten Grüßen
Dr. Henrike Franz
Leiterin der Landesvertretung
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort ................................................................................................................................................... 2
Aus den Institutionen ............................................................................................................................ 4
Europäische Kommission - Konsultation zu neuem Lobby-Register
Europäische Kommission - Tätigkeitsbericht: Die EU im Jahr 2015
Europäische Kommission - Reform der Entsenderichtlinie vorgeschlagen
Europäisches Parlament - Haushaltsprioritäten 2017
EURO-Gedenkmünzen – Neuausgaben
Aus den Fachbereichen ........................................................................................................................ 8
Landwirtschaft - Schwierige Marktlage
Plattform gegen Schwarzarbeit kann an den Start gehen
Hilfslieferungen zur Versorgung von Flüchtlingen in Griechenland
Humanitäre Hilfe - 445 Millionen Euro humanitäre Hilfe für syrische
Kriegsopfer
EU unterstützt Zika-Forschung mit 10 Millionen Euro
Was, wann, wo ...................................................................................................................................... 11
CeBIT - Kommissar Oettinger eröffnet Konferenz
Studie in Deutschland, Österreich und im CeBIT-Partnerland Schweiz
Tag der offenen Tür – Einladung zur Teilnahme
European Culture Forum - 19.-20. April 2016, Brüssel
Besuchergruppe der Berufsbildendend Schule „Eike von Repgow“ (BBS I) aus
Magdeburg in der Landesvertretung
Ausschreibungen ................................................................................................................................. 14
Eurofound – Stellenausschreibung Web Content Manager
KOM – Drittes Aktionsprogramm Gesundheit
KOM – H2020 (2x)
KOM – Stellenausschreibung stellvertretender Generaldirektor
KOM – Wissenschaftliches Mobilitätsprogramm Intra-Afrika
KOM – Erasmus+ Leitaktion 3
AA - Laureatenstellen
Kontaktbörse ......................................................................................................................................... 18
Europäische Projekte – Diverse Partnergesuche
Büro intern / Tipp ................................................................................................................................ 20
Tipp – Emile Verhaeren-Jahr 2016
Ihr Kontakt zu uns ............................................................................................................................ 21
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Aus den Institutionen
Europäische Kommission - Konsultation zu neuem Lobby-Register
Bürger und Interessenvertreter haben seit Anfang März die
Möglichkeit, der EU-Kommission ihre Vorstellungen zum
geplanten verbindlichen EU-Transparenzregister über eine
öffentliche Konsultation mitzuteilen. Interessenten können sich
in den nächsten zwölf Wochen sowohl zum geplanten LobbyRegister äußern, das sich auf das Europäische Parlament, den
Rat der Europäischen Union und die Kommission erstrecken soll, als auch zur derzeitigen
Regelung für die Registrierung von Interessenvertretern, die Einfluss auf die Arbeit der EUOrgane nehmen wollen.
Die Kommission hat ihre eigenen internen Vorschriften bereits umfassend überarbeitet, um für
mehr Transparenz zu sorgen. Im Einklang mit den Arbeitsmethoden der Juncker-Kommission
werden die Mitglieder der Kommission grundsätzlich keine Organisationen mehr treffen, die
nicht im Transparenzregister aufgeführt sind. Im Einklang mit der Transparenzinitiative vom
November 2014 müssen sämtliche Treffen zwischen Interessenvertretern und
Kommissionsmitgliedern, ihren Kabinetten oder Generaldirektoren der Kommission innerhalb
von zwei Wochen nach dem Treffen veröffentlicht werden. Im ersten Jahr veröffentlichte die
Kommission Informationen über mehr als 6000 Treffen (etwa 5500 von Kommissaren und
Kabinetten und 600 von Generaldirektoren). Die Einführung dieses neuen Systems hat die
Eintragung im Register zu einer verbindlichen Voraussetzung für jeden gemacht, der die
wichtigsten Entscheidungsträger und Beamten der EU treffen möchte.
In Präsident Junckers Politischen Leitlinien Link und im Arbeitsprogramm der Kommission Link
für 2016 wird zugesichert, dass die Kommission einen Vorschlag für ein neues verbindliches
Transparenzregister für alle EU-Organe vorlegen wird. Die Kommission ist der Auffassung, dass
die Bürgerinnen und Bürger das Recht haben zu wissen, wer im Rahmen des
Gesetzgebungsverfahrens versucht, Einfluss auf das Europäische Parlament, den Rat und die
Kommission zu nehmen. Die öffentliche Konsultation wird in den Vorschlag einfließen, den die
Kommission später in diesem Jahr vorlegen wird.
Die Kommission hat eine zweiteilige Konsultation konzipiert. Der erste Teil der Konsultation
erfordert keine Vorkenntnisse über das derzeitige Transparenzregister Link und ermöglicht es
Laien, auf grundsätzliche Fragen und Fragen zum Geltungsbereich des Registers zu antworten.
Im zweiten Teil werden Nutzer des derzeitigen Systems um Stellungnahmen zu dessen
praktischer Funktionsweise gebeten. Die Konsultationsunterlagen sind in allen EUAmtssprachen erhältlich, um ein möglichst breites Feedback zu erhalten.
Die Konsultation endet am Dienstag, dem 24. Mai. • eag Quelle: PM KOM
Mehr Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung. Link
Zur öffentlichen Konsultation zu einem Vorschlag für ein verbindliches
Transparenzregister gelangen Sie hier. Link
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Europäische Kommission - Tätigkeitsbericht: Die EU im Jahr 2015
Die EU-Kommission hat einen Bericht über ihre wichtigsten
Aktivitäten des vergangenen Jahres veröffentlicht. Der
Tätigkeitsbericht für 2015 umfasst alle wichtigen Ereignisse und
Initiativen, darunter die europäischen Maßnahmen zur
Bewältigung der Flüchtlingskrise, die Vereinbarung zur
Unterstützung Griechenlands, die europäische Reaktion auf die
Terroranschläge in Paris und den Start des Investitionsplans für Europa. Auch andere größere
Initiativen wie der Digitale Binnenmarkt, die Energieunion und die Kapitalmarktunion sind Teil
des Berichts.
Die Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts ist im Vertrag von Lissabon geregelt. Der Bericht
ist in allen offiziellen EU-Sprachen erhältlich. • eag Quelle: PM KOM
Zum Tätigkeitsbericht gelangen Sie hier. Link
Europäische Kommission - Reform der Entsenderichtlinie vorgeschlagen
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Gemäß diesem Grundsatz hat
die Europäische Kommission einen Vorschlag vorgelegt, mit
dem sie die 20 Jahre alten Regeln zur Entsendung von
Arbeitnehmern in der EU umfassend reformieren will. Die
Änderungen
betreffen
die
Entlohnung
entsandter
Arbeitnehmer einschließlich der Unterauftragsvergabe, die
Vorschriften für Leiharbeitnehmer und die langfristige Entsendung. Unter anderem schlägt die
Kommission vor, dass die durch allgemein verbindliche Tarifverträge festgelegten Vorschriften
für entsandte Arbeitnehmer aller Wirtschaftszweige verbindlich werden.
Mit den vorgeschlagenen Änderungen will die EU-Kommission die Arbeitnehmer besser
schützen, für mehr Transparenz und größerer Rechtsklarheit sorgen sowie gleiche
Wettbewerbsbedingungen für inländische wie entsendende Unternehmen gewährleisten.
Zwischen 2010 und 2014 hat sich die Anzahl der Entsendungen fast verdoppelt. Im Jahr 2014
wurden etwa 1,9 Mio. europäische Arbeitnehmer in andere Mitgliedstaaten entsandt. Nach
Deutschland kamen über 400.000 Arbeitnehmer, die meisten von ihnen aus dem Nachbarland
Polen. Aus Deutschland wurden fast 256.000 Arbeitnehmer entsendet. Die meisten arbeiteten
in den Niederlanden.
• eag Quelle: PM KOM
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der vollständigen Pressemitteilung Link,
dem deutschsprachigen Memo Link und dem Faktenblatt Link über entsandte
Arbeitnehmer in der EU.
Das Faktenblatt zu Deutschland und den anderen EU-Staaten finden Sie hier. Link
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Europäisches Parlament - Haushaltsprioritäten 2017: Krisenbewältigung und
rascherer Wirtschaftsaufschwung
Der EU-Haushalt 2017 sollte sich einerseits weiter auf die
Bewältigung der Flüchtlingskrise konzentrieren, andererseits auf
die Beschleunigung des langsamen Wirtschaftsaufschwungs durch
mehr und bessere Investitionen. So steht es in einer Entschließung,
die das Parlament vergangene Woche angenommen hat. Die
Abgeordneten heben die aktuellen Probleme der Langzeit- und
Jugendarbeitslosigkeit sowie die Ungleichheiten in der wirtschaftlichen Entwicklung in der
gesamten EU hervor.
Sie betonen auch, dass Anstieg der Zahl der Flüchtlinge und Migranten nicht als
vorübergehendes Phänomen betrachtet werden kann und warnen, dass der EU-Haushalt nur
eine begrenzte Kapazität hat, diese Krisen zu bewältigen.
Es ist der vierte Haushalt, der im Rahmen des laufenden mehrjährigen Finanzrahmens der EU
[MFR] vorbereitet wird.
Die Entschließung wurde mit 425 Stimmen angenommen, bei 200 Gegenstimmen und 78
Enthaltungen.
Die Kommission wird den Haushaltsentwurf für 2017 erwartungsgemäß Ende Mai vorstellen.
Parlament und Rat müssen sich auf den EU-Haushalt des nächsten Jahres vor Ende dieses
Jahres einigen. • eag Quelle: PM EP
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Mehr erfahren Sie hier: Link
EURO-Gedenkmünzen – Neuausgaben
In den Amtsblättern C 92 vom 9. März 2016 Link und C 97 vom 12. März Link wird auf die
Herausgabe neuer nationaler Euro-Umlaufmünzen hingewiesen.
Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen
Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlichte
die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen.
Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 ist es den Mitgliedstaaten des
Euro-Währungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der
Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet,
für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich
um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale
auf wie die üblichen 2-Euro-Münzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national
oder europaweit besonders symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen. • eag Quelle Amtsblatt
Folgende neue Münzen wurden vorgestellt:
Münze
Ausgabestaat und Anlass
Lettland
Ausgabedatum
Juni 2016
Geschichte der lettischen Landwirtschaft
Slowenien
Juni 2016
25. Jahrestag der Unabhängigkeit der
Republik Slowenien
Portugal
Juli 2016
50. Jahrestag der Eröffnung der ersten
Brücke zwischen den beiden Ufern des
Flusses Tejo
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Portugal
März 2016
Teilnahme der Mannschaft Portugals an
den Olympischen Spielen — Rio 2016
Aus den Fachbereichen
Landwirtschaft - Schwierige Marktlage
Mit Blick auf die derzeit schwierige Marktlage auf den
landwirtschaftlichen Märkten in der EU unterstützt die Europäische
Kommission die europäischen Bauern mit weiteren umfassenden
Hilfsmaßnahmen.
Das gab EU-Kommissar Phil Hogan, zuständig für Landwirtschaft und
ländliche Entwicklung, am Dienstagnachmittag beim Treffen der EU-Landwirtschaftsminister
bekannt. Im Mittelpunkt stehen Stützungsmaßnahmen für die Märkte für Milch,
Schweinefleisch sowie Obst und Gemüse, auf denen die Situation besonders kritisch ist.
Trotz der angespannten Haushaltslage und diverser Krisen hat die Europäische Kommission in
den vergangenen zwei Jahren bereits Hilfen in Höhe von insgesamt über 1 Mrd. Euro für die
Landwirte in der EU mobilisiert. Die neuen Stützungsmaßnahmen ergänzen insbesondere das
500 Mio. Euro schwere Hilfspaket, das die Kommission im vergangenen September auf den
Weg gebracht hat. Die EU-Staaten haben viel Flexibilität beim Einsatz verschiedener
Hilfsinstrumente, um den Gegebenheiten vor Ort am besten gerecht zu werden.
Das Paket umfasst unter anderem die Möglichkeit zu einer freiwilligen Mengensteuerung für
den Milchsektor unter Artikel 222 der Gemeinsamen Marktorganisation. Der Artikel kann nur
in Ausnahmefällen bei schweren Marktungleichgewichten aktiviert werden und ist bisher noch
nicht genutzt worden. Zudem hat Kommissar Hogan die vorübergehende Genehmigung für
staatliche Beihilfen von bis zu 15.000 Euro pro Landwirt und Jahr vorgeschlagen, die die
Mitgliedstaaten bereitstellen könnten. Das Volumen der öffentlichen Ankäufe (Intervention) für
Magermilchpulver und Butter soll verdoppelt werden, und die Kommission wird zusätzliche
Stützungsmaßnahmen für den Schweinefleischsektor prüfen. • eag Quelle: PM KOM
Eine umfassende Auflistung aller weiteren vorgeschlagenen Maßnahmen gibt es in der
vollständigen Pressemitteilung hier Link
Die Rede von Phil Hogan beim gestrigen Ratstreffen finden Sie hier. Link
Plattform gegen Schwarzarbeit kann an den Start gehen
Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union
haben die Einrichtung einer Plattform gebilligt, mit der
Schwarzarbeit auf europäischer Ebene besser bekämpft werden
kann.
Die EU-Kommission hatte 2014 die Einrichtung der Plattform vorgeschlagen, um die
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Verhinderung von nicht angemeldeter
Arbeit zu verbessern. Außerdem sollen durch den Erfahrungsaustausch der
Untersuchungsbehörden Leitlinien entwickelt werden, die Schwarzarbeit effektiver verhindern
helfen.
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Die Plattform ermöglicht eine effektivere Zusammenarbeit zwischen nationalen Behörden wie
etwa Arbeitsagenturen, Steuerbehörden und Sozialämtern. Beteiligt sind zudem Sozialpartner
wie Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter. Am 27. Mai 2016 wird es dazu ein Treffen in
Brüssel geben. • eag Quelle: PM KOM
Mehr dazu hier Link und auf der Seite der Kommission hier. Link
Hilfslieferungen zur Versorgung von Flüchtlingen in Griechenland
Griechenland wird in dieser Woche zusätzliche materielle
Unterstützung
wie
Decken,
Zelte,
Medikamente
und
Stromgeneratoren erhalten, um die hohe Zahl von Flüchtlingen im
Land zu versorgen.
13 EU-Staaten und Norwegen hatten Hilfe für Griechenland zugesagt,
nachdem das Land im Dezember letzten Jahres das EU-Katastrophenschutzverfahren aktiviert
hatte. Im Laufe der Woche stehen weitere Lieferungen unter anderem aus Deutschland an. Das
hat die Europäische Kommission bekanntgegeben.
Das EU-Katastrophenschutzverfahren kann von einem Mitgliedstaat und Drittstaaten aktiviert
werden, wenn sie eine Krise allein nicht mehr bewältigen können. Es baut auf freiwilligen
Hilfsangeboten anderer Länder auf. Die Lieferung der Hilfsgüter kann von der Europäischen
Kommission koordiniert und gegebenenfalls ko-finanziert werden. Seit Juni 2015 haben neben
Griechenland auch Kroatien, Ungarn, Slowenien und Serbien das Katastrophenschutzverfahren
aktiviert. • eag Quelle: PM KOM
Mehr Informationen zu den im Einzelnen bereit gestellten Hilfsgütern finden Sie hier,
Link mehr zum Katatstrophenschutzverfahren hier. Link
Humanitäre Hilfe - 445 Millionen Euro humanitäre Hilfe für syrische
Kriegsopfer
Die Europäische Kommission hat 445 Mio. Euro für humanitäre Hilfe für die Opfer des
Syrienkriegs im Jahr 2016 bereitgestellt. Die Hilfsgelder sind Teil der Verpflichtung, die die
Kommission auf der Geberkonferenz im Februar in London eingegangen ist. Insgesamt haben
die EU und ihre Mitgliedstaaten in London 3 Mrd. Euro in Aussicht gestellt.
Die Finanzmittel werden in Kooperation mit internationalen Hilfsorganisationen, den Vereinten
Nationen und anderen internationalen Organisationen zur Grundversorgung der Flüchtlinge
verteilt. Für die Binnenflüchtlinge in Syrien werden 140 Mio. Euro bereitgestellt. Über
Hilfsorganisationen gehen 87 Mio. Euro in die Flüchtlingshilfe im Libanon, 53 Mio. Euro in
Jordanien und 165 Mio. Euro in die Türkei. • eag Quelle: PM KOM
Die vollständige Pressemitteilung in englischer Sprache finden Sie hier. Link
Einen Überblick über EU-Hilfe für Syrien in englischer Sprache gibt es hier. Link
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EU unterstützt Zika-Forschung mit 10 Millionen Euro
Die Europäische Kommission hat 10 Mio. Euro für die Erforschung des
Zika-Virus bereitgestellt, der gegenwärtig weite Teile Lateinamerikas
heimsucht.
Die Mittel aus dem EU-Forschungsprogramm "Horizont 2020" werden
in Projekte fließen, die zunächst den Zusammenhang zwischen dem
Virus und den beobachteten schweren Schädelfehlbildungen bei Neugeborenen nachweisen
sollen. Bestätigt sich dieser Zusammenhang, können die Forscher die Bekämpfung des ZikaVirus in Angriff nehmen, unter anderem indem sie Diagnosemethoden entwickeln und
mögliche Behandlungen und Impfstoffe erproben.
Brasilien ist am stärksten vom Ausbruch des Virus betroffen. Hier treten in letzter Zeit gehäuft
Fälle von schwerer Mikrozephalie bei Neugeborenen auf. Nach Angaben der
Weltgesundheitsorganisation (WHO) besteht möglicherweise ein Zusammenhang mit dem
Zika-Virus. Zwar ist das Risiko der Übertragung des Virus in der EU gering, aber es gibt derzeit
keine Behandlung oder Impfung gegen das Virus und Diagnosetests stehen oft nicht zur
Verfügung.
Das Zika-Fieber wird – wie das Dengue-Fieber, das Gelbfieber und das West-Nil-Fieber – durch
Stechmücken übertragen. Bis vor kurzem ging man nicht davon aus, dass die Infektion mit
schweren Symptomen einhergeht. Wegen der raschen Ausbreitung des Virus in der letzten Zeit
wird nun jedoch ein Zusammenhang mit der plötzlichen Zunahme von Mikrozephalie bei
Neugeborenen vermutet. Zudem wurden in letzter Zeit Fälle gemeldet, in denen bei
Erwachsenen das Guillain-Barré-Syndrom – eine Art Lähmung – aufgetreten ist, und es besteht
der Verdacht auf einen möglichen Zusammenhang mit dem Virus.
Verschiedene andere Forschungsinitiativen, die derzeit aus dem Programm "Horizont 2020"
finanziert werden und zur Zika-Bekämpfung beitragen können, werden ebenfalls ergänzt. Eine
dieser Initiativen ist eine Aufforderung zur Einreichung von Forschungsvorschlägen (40 Mio.
Euro) für die Entwicklung von Impfstoffen zur Bekämpfung von Malaria und wenig beachteten
Infektionskrankheiten Link, zu denen auch das Zika-Fieber gehört. Weitere 10 Mio. Euro, die
für Forschungsinfrastrukturen für die Kontrolle von vektorübertragenen Krankheiten
vorgesehen sind, könnten viel zur Bekämpfung der Stechmücken beitragen, die den Zika-Virus
und einige andere häufige Krankheiten übertragen. Darüber hinaus beteiligt sich die EU an der
Finanzierung von Forschungsvorhaben im Bereich der Prävention von Infektionskrankheiten in
Lateinamerika und der Karibik im Rahmen des Programms ERANET.
• eag Quelle: PM KOM
Hier finden Sie weitere Informationen zu der von der EU-finanzierten Zika-Forschung,
Link
hier gibt es Informationen zu neuesten Entwicklungen rund um den Ausbruch des ZitaVirus. Link
Mehr zu "Horizont 2020", dem EU-Förderprogramm für Foschung und innovation,
finden Sie hier. Link
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Was, wann, wo
CeBIT - Kommissar Oettinger eröffnet Konferenz
Die Überwindung der Zersplitterung des digitalen Binnenmarktes,
umfassende Investitionen in die digitale Infrastruktur, einheitliche
Standards und ein hoher Datenschutz in Europa - das waren die
zentralen Themen der Grundsatzrede von EU-Digitalkommissar
Günther Oettinger am Montag auf der Technologiemesse CeBIT bei
der Eröffnung einer hochrangigen Konferenz der Europäischen Kommission zum digitalen
Binnenmarkt.
Es sei die Vision der EU-Kommission, die EU auch in eine Digitalunion zu verwandeln. Erste
Schritte dorthin seien bereits unternommen, etwa die Verabschiedung des europäischen
Datenschutzrechts. Europa habe die große Chance, zum Weltmarktführer in Sachen
Datenschutz und Datensicherheit zu werden. "Unsere hohen Standards werden zum
Gütezeichen werden."
Er erinnerte daran, dass es zwar keine nationalen Grenzkontrollen und eine einheitliche
Währung gebe, aber jeder Reisende an den Funklöchern merke, wenn er eine europäische
Grenze überschreite. Es sei an der Zeit, die aus der Zeit Napoleons stammenden Grenzen im
Digitalen zu überwinden. Gleichzeitig seien auch die europäischen Nachbarländer der EU
aufgefordert, mitzumachen. • eag Quelle: PM KOM
Die Rede von Günther Oettinger können Sie hier in deutscher Sprache hören. Link
Informationen über das heutige Programm des Besuchs von EU-Kommissar Oettinger
auf der CeBIT finden Sie hier. Link
Studie in Deutschland, Österreich und im CeBIT-Partnerland Schweiz
E-Government-Studie zeigt: Behörden entwickeln zunehmend eigene E-Government
Strategien
Die Hochschule Harz hat zusammen mit der Berner Fachhochschule und der Fachhochschule
Kärnten sowie dem IT-Dienstleistungsunternehmen Materna GmbH eine Studie zur Wirkung
von E-Government in Deutschland, Österreich und der Schweiz durchgeführt. Im Herbst 2015
wurden rund 900 Verwaltungen befragt, von denen insgesamt 16 Prozent teilnahmen. Die
Ergebnisse der Befragung zeigen, dass die öffentliche Verwaltung das Thema E-Government
zunehmend strategisch angeht, aber der Weg noch lang sein wird, bis die geplanten
Maßnahmen umgesetzt sein werden. Die Studienergebnisse wurden erstmals am 16. März
2016 auf der CeBIT vorgestellt.
Zusammenfassung der Kernergebnisse
 Als Treiber für E-Government-Aktivitäten sehen Behörden in erster Linie sich selbst und die
Politik, während die gewachsenen Ansprüche der Verwaltungskunden (Bürger und
Unternehmen) als Treiber nur eine nachgeordnete Rolle spielen. Dennoch werden als Ziele
des E-Governments – vor allem in Österreich und der Schweiz – nach außen gerichtete
Effekte, nämlich die Erhöhung der Qualität und die Verbesserung der Abläufe für Bürger
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und Wirtschaft genannt. Deutsche Verwaltungen sehen eher nach innen gerichtete Effekte,
wie Zeitersparnis als Ziel des E-Governments.
 Mehr als drei Viertel aller deutschen Landes- und Kommunalbehörden haben eine eigene
E-Government-Strategie. Zum Befragungszeitraum verfügte allerdings erst ein Fünftel der
deutschen Bundesländer über ein eigenes E-Government-Gesetz. Fast zwei Drittel der
Länder haben noch kein E-Government-Gesetz, einige sind allerdings bereits dabei, ein
Gesetz zu planen. Das E-Government-Gesetz des Bundes wird dadurch seinem Charakter
als Motor des E-Governments gerecht, auch wenn es noch ein langer Weg bis zur
vollständigen Digitalisierung der Verwaltung ist.
 Im Ländervergleich platziert sich bei der Frage der heute umgesetzten E-GovernmentServices Österreich vor der Schweiz, gefolgt von Deutschland. Nur die Geo-Referenzierung
und die elektronische Akte sind bei mehr als der Hälfte der befragten deutschen
Verwaltungen im Einsatz, elektronische Amts- und Verkündungsblätter sowie elektronische
Bezahlfunktionen immerhin noch bei knapp der Hälfte der Verwaltungen.
 Die größte Planungs- und Entwicklungspotenzial finden sich in den Verwaltungen bei der
E-Rechnung, der Prozessoptimierung von E Government, der Eröffnung eines De-MailZugangs (nur D) sowie beim elektronischen Identitätsnachweis. Mehr als die Hälfte der
Verwaltungen planen diese E-Government-Elemente in der Zukunft einzusetzen.
 Zentrale Herausforderungen bei der Einführung von E-Government-Prozessen bleiben der
demografische Wandel und die Akzeptanzprobleme innerhalb der eigenen Verwaltung.
Knappe Personalressourcen sowie der Erhalt und Ausbau von Know-how stellen Behörden
vor große Herausforderungen. Deshalb besteht bei vielen Behörden ein steigender Ausund Weiterbildungsbedarf, um für die Herausforderungen der künftigen digitalen
Verwaltung gerüstet zu sein. Weitere Erschwernisse liefern die vielerorts noch fehlenden
gesetzlichen Rahmenbedingungen und finanziellen Ressourcen.
Drei Viertel der Befragten wünschen sich eine besser vernetzte Verwaltung. Ein Mehr an
Kooperationen der Verwaltungen untereinander würde die Effizienz der E-GovernmentAngebote erhöhen, aber auch die Akzeptanz sowohl bei Verwaltungsmitarbeitern als auch bei
Verwaltungskunden fördern. • Gastartikel
Weitere Informationen zur Studie: http://wirkung-von-egovernment.de/
Tag der offenen Tür – Einladung zur Teilnahme
Am 28. Mai findet der diesjährige Tag der offenen Tür der Europäischen
Institutionen statt. Der Ausschuss der Regionen hat mit einer Rundmail
aufgerufen, sich daran zu beteiligen. Die Registrierung kann bis zum 1. April
erfolgen. • eag Quelle: Rundmail AdR vom 28. Januar 2016
Nähere Informationen finden Sie hier Link und hier: Link
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European Culture Forum - 19.-20. April 2016, Brüssel
Nachdem das European Culture Forum im November 2015 aufgrund der Sicherheitslage in
Brüssel abgesagt werden musste, wurde nun ein Ersatztermin festgelegt. Am 19. und 20. April
2016 wird das European Culture Forum in Brüssel nachgeholt. Die Europäische Kommission
wird in Kürze weitere Einzelheiten bekannt geben. Zunächst sollen alle ursprünglichen
Teilnehmer des Forums kontaktiert werden. Im Fokus stehen die Themen Innovation,
Wachstum und Beschäftigung, digitaler Binnenmarkt, soziale Kohäsion und interkultureller
Dialog. Neben Panel Diskussionen und künstlerischen Darbietungen gibt es zahlreiche
Gelegenheiten, sich europäisch zu vernetzen. Das von der Europäischen Kommission
organisierte Forum findet alle zwei Jahre statt und soll die europaweite kulturelle
Zusammenarbeit stärken. Vertreter des Kultur- und Kreativsektors treffen auf politische
Entscheidungsträger, um sich über gemeinsame Herausforderungen und Entwicklungen
auszutauschen. . • eag Quelle: Newsletter Kreatives Europa vom 27. Januar 2016
Mehr erfahren Sie hier: Link
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Besuchergruppe der Berufsbildendend Schule „Eike von Repgow“ (BBS I) aus
Magdeburg in der Landesvertretung
Rund 50 Schülerinnen und Schüler der
Berufsbildenden Schule „Eike von Repgow“
in Magdeburg besuchten am gestrigen
Mittwoch die Vertretung des Landes
Sachsen-Anhalt. Nach ihrer Ankunft und
einer Stadtbesichtigung im malerischen
Brügge zu Beginn der Woche, besuchten
die Schülerinnen und Schüler sowie die
begleitenden Lehrerinnen und Lehrer
verschiedene europäische Institutionen in
Brüssel. Den Auftakt dieses spannenden
Tages bildeten der Besuch und die Führung
die Landesvertretung Sachsen-Anhalts. Anschließend standen für die jungen Berufsschüler aus
Magdeburg noch Besuche im europäischen Parlament sowie im Ausschuss der Regionen auf
dem Plan. Auf diesen ereignisreichen und sicherlich lehrreichen Tag sollen noch eine
Stadtbesichtigung Antwerpens und die anschließende Abreise zurück in die sachsenanhaltische Landeshauptstadt folgen. • pk
Ausschreibungen
Gegenstand:
Fundstelle: Abl.
Bewerbungsfrist:
EUROPÄISCHE STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENSUND ARBEITSBEDINGUNGEN
Bekanntmachung eines allgemeinen Auswahlverfahrens — Web
Content Manager (m/w) — Referenz: EF-TA-16-01
C 81 A vom 3. März 2016
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2016:081A:FULL&from=DE
31. März 2016
Antragsunterlagen:
Weitere Anforderungen, die vollständigen Angaben zur
ausgeschriebenen Funktion sowie nähere Einzelheiten zum
Auswahl-, Interview- und Testverfahren sind in der ausführlichen
Stellenausschreibung enthalten, die von der Website von
Eurofound über freie Stellen heruntergeladen werden kann:
http://www.eurofound.europa.eu/de/about-eurofound/careeropportunities
Alle Bewerbungen müssen über das Online-Stellenportal
eingereicht werden, das auch über diese Seite aufgerufen werden
kann.
Gegenstand:
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Aufruf zur Einreichung von Anträgen 2016
Drittes Aktionsprogramm der Union im Bereich der Gesundheit
(2014-2020)
Dieser Aufruf umfasst: Aufforderung zur Einreichung von
Vorschlägen zur Vergabe von Finanzhilfen für spezifische
Maßnahmen in Form von Projekten.
C 84 vom 4. März 2016
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2016:084:FULL&from=DE
2. Juni 2016
Fundstelle: Abl.
Bewerbungsfrist:
Antragsunterlagen:
Auf der Website der Exekutivagentur für Verbraucher,
Gesundheit, Landwirtschaft und Lebensmittel finden Sie sämtliche
Informationen, einschließlich des Beschlusses der Kommission
vom 1. März 2016 über die Annahme des Arbeitsprogramms 2016
zur Umsetzung des dritten Aktionsprogramms der Union im
Bereich der Gesundheit (2014-2020), sowie Angaben zu den
Auswahl-, Vergabe- und sonstigen Kriterien für die Vergabe von
Finanzhilfen für Maßnahmen im Rahmen dieses Programms. Die
Adresse der Agentur lautet: http://ec.europa.eu/chafea/
14
Gegenstand:
Fundstelle: Abl.
Antragsunterlagen:
Gegenstand:
Fundstelle: Abl.
Bewerbungsfrist:
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum
Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms ECSEL Joint
Undertaking
Für die folgenden Einzelaufforderungen werden Vorschläge
erbeten:
H2020-ECSEL-2016-1-RIA-two-stage
H2020-ECSEL-2016-2-IA-two-stage
C 84 vom 4. März 2016
Frist und Mittelausstattung sind dem Wortlaut der Aufforderung
zu entnehmen, die auf der folgenden Website veröffentlicht ist:
http://ec.europa.eu/research/participants/portal
(funding opportunities — calls)
http://ecsel.eu/web/calls/CALLS_2016.php
GD Wirtschaft und Finanzen — Ausschreibung der Stelle eines
stellvertretenden Generaldirektors (m/w) (AD 15) in Brüssel —
(Artikel 29 Absatz 2 des Statuts der Beamten der Europäischen
Union) — COM/2016/10364
C 84 A vom 4. März 2016
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2016:084A:FULL&from=DE
6. April 2016
Antragsunterlagen:
Für die Bewerbung ist eine Online-Anmeldung auf folgender
Website erforderlich:
https://ec.europa.eu/dgs/humanresources/seniormanagementvacancies/
Zwecks weiterer Auskünfte und/oder bei technischen Problemen
wenden Sie sich bitte per E-Mail an:
[email protected]
Gegenstand:
Aufforderung
zur
Einreichung
von
Vorschlägen
—
EACEA/07/2016 — Wissenschaftliches Mobilitätsprogramm IntraAfrika
C 92 vom 9. März 2016
15. Juni 2016
Fundstelle: Abl.
Bewerbungsfrist:
Antragsunterlagen:
Finanzhilfeanträge sind unter Verwendung des hierfür
vorgesehenen elektronischen Formulars (eForm) und der
15
entsprechenden Anhänge zu stellen, die auf der Website der
Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur verfügbar
sind
https://eacea.ec.europa.eu/intra-africa/funding/intra-africaacademic-mobility-scheme-2016_en
Nur das in elektronischer Form eingereichte Formular (eForm
einschließlich Anhängen) wird als förmlicher gültiger Antrag
berücksichtigt. Zusätzlich müssen die Antragsteller eine Kopie
ihres Antrags (eForm einschließlich Anhängen), in der die bei der
Einreichung des elektronischen Formulars (eForm) erhaltene
Projektregistrierungsnummer eindeutig angegeben ist, bis zur
Einreichungsfrist an folgende Mailbox übermitteln:
[email protected]
Die Leitlinien zu der Aufforderung zur Einreichung von
Vorschlägen sowie alle relevanten Informationen und Unterlagen
für die Einreichung von Vorschlägen im Rahmen dieser
Aufforderung sind auf der Website der Agentur verfügbar:
https://eacea.ec.europa.eu/intra-africa/funding/intra-africaacademic-mobility-scheme-2016_en
Gegenstand:
Fundstelle: Abl.
Bewerbungsfrist:
Antragsunterlagen:
Aufforderung
zur
Einreichung
von
Vorschlägen
—
EACEA/05/2016 im Rahmen des Programms Erasmus+ —
Leitaktion 3: Unterstützung politischer Reformen — Soziale
Integration durch Projekte in den Bereichen allgemeine und
berufliche Bildung und Jugend
C 99 vom 15. März 2016
30. Mai 2016
Der Leitfaden zu dieser Aufforderung zur Einreichung von
Vorschlägen und das Antragspaket sind über die folgende
Website abrufbar:
https://eacea.ec.europa.eu/erasmus-plus/funding/key-action-3initiatives-for-policy-innovation-social-inclusion-througheducation-training-and-youth_en
E-Mail-Kontakt: [email protected]
16
Auswärtiges Amt – Laureatenstellen
Das Auswärtige Amt in Berlin bietet eine befristete Beschäftigung ab
dem 01.08.2016 für 1 Jahr, verlängerbar um ein weiteres Jahr als
Laureat/in im Bereich für zivile Krisenprävention, Stabilisierung,
Konfliktnachsorge und den Regionalbereich Afrika
(Kennzeichen AWV Nr. 10-2016)
und
Das Auswärtige Amt in Berlin bietet eine befristete Beschäftigung ab dem 01.08.2016 für 1 Jahr,
verlängerbar um ein weiteres Jahr als Laureat/in in der Europaabteilung / E-Stab
(Grundsatzfragen Europapolitik und strategische Prioritäten der EU, Institutionen und
institutionelle Fragen, EU-Rechtsberater, europapolitische Öffentlichkeitsarbeit, Beziehungen
zu Bundestag und Bundesrat in EU-Angelegenheiten)
(Kennzeichen AWV Nr. 11-2016)
Ein erfolgreich absolviertes EU-Auswahlverfahren (Concours) ist Grundvoraussetzung für eine
Bewerbung. Bewerbungsschluß ist der 28. März 2016.
• eag Quelle: Rundbrief AA „Eine Karriere in Europa“ vom 4. März 2016
Mehr erfahren Sie hier: Link (Online-Bewerbungsmaske)
Auskünfte zu den ausgeschriebenen Stellen erhalten Sie gerne im Referat S03 unter der
Rufnummer 030-5000-3828.
17
Kontaktbörse
Europäische Projekte - Diverse Partnergesuche
Projektname
Programm
Land
Erasmus+
KA201
Spain
Kontakt und Details
Kurzbeschreibung / Stichworte
Inmaculada Rodríguez Méndez
[email protected]
The Teacher's training center of
Puerto del Rosario, Canary Islands,
Spain- wants to join a project as a
partner under the Key Action 2 in
the
Erasmus
+
Strategic
Partnerships in the field of
education.
This is a training centre which gather
teachers from 30 different schools
(primary, secondary, vocational and
adults' education) with students
between 12 and 18 years old, located
in
Puerto
del
Rosario,
a
Fuerteventura' Municipality. They
would like to carry out different
cooperative activities to reflect,
observe and train teachers and
students in different strategies to
improve
communication
(oral
expression and creative writing) to
help
the
firsts
with
their
methodologies and the seconds with
their path to adulthood, developing
their creative and critical attitude.
They look for enhancing self-esteem
in both teachers and students and
reinforce their roles in society,
systematizing
activities
and
procedures to work oral and writing
expression, researching on different
ways to improve communication
skills and designing joint proposals.
They would like to collaborate with
other European Secondary Schools
and/or Authorities involved in
teacher's training from Germany,
Italy, Finland, United Kingdom,
Ireland,
Belgium
and
The
Netherlands. The working language
would be English.
18
INTERREG
(Dementia)
UK
Justice
Daphne
Spain
Shirley Allen or Vicky Walker before Greater Manchester is searching for
the 31st March 2016.
partners. The Project is to be
submitted to the next deadline of the
Northwest
Europe
Interreg
Programme (27th May).
The project - Better Use of
Emerging Technologies to Improve
Care, Support and Wellbeing for
those Living with Dementia (BETTI)
– is aimed to address two key
objectives:
 Increase the use of emerging
assistive technology to maintain
the independence, health and
wellbeing of people living with
dementia.
 Connect
services
and
communities using emerging
technologies to support those
living with dementia
Noelia Sánchez Castillo.
Foundation “Márgenes y Vínculos”
Tel. +34 956 58 03 07
(Spain) is looking for partners
[email protected] interested in implementing the
project “Prevention of sexual
violence to children “my body is
my treasure””.
Specific Objectives
 Prevent situations of sexual abuse
in the population under age
 Give the child by age selection
elements that enable it to
distinguish a situation of risk for
sexual abuse and how to proceed.
 Empowering
parents
and
teachers the ability to clarify any
doubt and assume a verbalization
of sexual abuse or sexual assault
by providing emotional support
and security.
 Raise
awareness
among
professionals network of public
attention on the issues to
consider to ensure the protection
of minors who have said they are
being subjected to sexual
violence.
Deadline: 31.03.2016
19
Büro intern - Tipp
Tipp – Emile Verhaeren-Jahr 2016
In diesem Jahr jährt sich der Todestag des belgischen Dichters
und Schriftstellers Emile Verhaeren zum hundertsten Mal. Ihm
wird das ganze Jahr über in ganz Belgien mit vielfältigen
Veranstaltungen, Ausstellungen, Vorträgen und Lesungen
gedacht.
Der flämische, auf Französisch schreibende Poet gilt als ein
Vertreter der Avantgarde und des Symbolismus. Er verfasste
Gedichte, Kurzgeschichten sowie Theaterstücke und war
Kunstkritiker.
Emile Adolphe Gustave Verhaeren wurde 1855 geboren in SintAmands bei Antwerpen in gutbürgerlichen Verhältnissen, in
denen man Französisch sprach. Er besuchte ein Jesuiten-Internat
in Gent. Auf Wunsch seiner Eltern studierte er Jura und wurde
Anwalt. Während seines Studiums kam er in Kontakt mit Literaten aus dem Umkreis der
Zeitschrift „La Jeune Belgique“, und schon bald verfasste er Artikel in Studentenzeitschriften.
Verhaeren besuchte regelmäßig Salons des sozialistischen Schriftstellers Edmond Picard in
Brüssel, wo er Schriftsteller und Künstler der Avantgarde traf. Schon bald entschied er sich,
seine juristische Laufbahn aufzugeben, und widmete sich dem Schreiben. Seine Gedichte und
kritischen Artikel erschienen in belgischen und ausländischen Zeitschriften.
Eine Übersicht der zahlreichen Veranstaltungen zum Verhaerenjahr 2016 kann man im
Emile Verhaerenmuseum in Sint-Amands erfragen: Link
20
Ihr Kontakt zu uns
Unsere Anschrift
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt
bei der Europäischen Union
80, Boulevard Saint Michel
B – 1040 Brüssel
Belgien
E-Mail-Adresse
Telefon (Sekretariat)
Telefon (direkt)
Fax
[email protected]
+32 2 741 09 31
+32 2 741 09 – Durchwahl
+ 32 2 741 09 39
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner
Name
Fachbereiche und Themen


Dr. Henrike Franz (HF)
Leiterin des Büros, Grundsatzangelegenheiten der EU
Stellvertretende Leiterin, Presse u. ÖA, Info-Gesellschaft,
Medien, Haushalt, Veranstaltungen
...30
E-Mail
...33
E-Mail
Landwirtschaft, Umwelt
...12
E-Mail
Gesundheit, Soziales und Arbeit
Justiz und Innenpolitik
Energie, Digitale Agenda, KMU, Cluster- und
Industriepolitik, Tourismus, Standortmarketing
Innovation, Forschung, Beihilfen und Vergabe
Ausschuss der Regionen, Demografie, EUFörderprogramme, Verkehr
Redaktion Wochenspiegel, Veranstaltungen
Verwaltung, Veranstaltungen
Assistenz der Leiterin und Sekretariat,
Besucherbetreuung
...16
...18
E-Mail
E-Mail
…19
E-Mail
…10
E-Mail
…38
E-Mail
...32
...36
E-mail
E-Mail
...31
E-Mail
Carmen Johannsen (Jo)
Dr. Margarete Schwarz
(MS)
Christine Kuhn (CK)
Martina Lehnart (ML)
Daniel Wentzlaff (DW)
David Fenner (DF)
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Elke Andrea Große (EAG)
Doris Bergner (DB)
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Weitere Informationen sowie unsere aktuellen Praktikantinnen und Praktikanten finden Sie
online unter diesem Link.
21
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Herausgeber
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der
Europäischen Union
Boulevard Saint Michel 80, 1040 Brüssel
Verantwortliche Redakteurin
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Layout
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Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt
herausgegeben. Er darf weder von Parteien noch
von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum
Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Auch
ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden
Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise
verwendet werden, die als Parteinahme der
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– Kurznachrichten der Vertretung des Landes SachsenAnhalt bei der EU • Nr. 11/16 • 17.01.2016 –
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EU-Wochenspiegel Nr. 11/2016 - europa.sachsen

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