Protokoll

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Protokoll
AF Comm WG 14 06 05 - 2_DE
Protokoll
Am 13. Oktober 2005 einstimmig angenommen
Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit
KOMMUNIKATIONSABTEILUNG
Protokoll
BEIRAT – ARBEITSGRUPPE KOMMUNIKATION
14. Juni 2005
Budapest, Ungarn
ausgerichtet von der ungarischen Behörde für Lebensmittelsicherheit
Mitglieder der Arbeitsgruppe Kommunikation des Beirats
Vorsitz:
Anne-Laure Gassin, Leiterin für Kommunikation, EFSA
Anwesend:
Pascal Houbaert, Belgien
Charlotte Bender, Dänemark (Beobachter)
Burckhard Viell, Deutschland
Marie-Paule Benassi, Europäische Kommission
Marja Pohjanpalo, Finnland
Jean-Claude Gnanou, Frankreich
Sotirios Kiokias, Griechenland
Edel Conway, Irland
Dace Santare, Lettland
Patrick Hau, Luxemburg
Annette Lijdsman, Niederlande
Knut Albert Solem, Norwegen (Beobachter)
Oskar Wawschinek, Österreich
Sylwia Osmak, Polen
Ana Miranda, Portugal
Monica Neagu, Rumänien (Beobachter)
Jerker Sörenson, Schweden
Martin Chudy, Slowakische Republik
Kamila Grulichova, Tschechische Republik
Eszter Forgács, Ungarn
Katalin Szabó, Ungarn (Gast)
Mária Szeitzné Szabó, Ungarn (Gast)
Karen Talbot, Vereinigtes Königreich
Robert Will, Vereinigtes Königreich (Gastredner)
Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit: Mitarbeiter
Anne-Laure Gassin
Jan Bloemendal
Lucia de Luca
Alessandra Fantini
Bart Goossens
Alun Jones
Carola Sondermann
Irene van Geest
Entschuldigt:
Philip Tod, Europäische Kommission
Massimo Aquili, Italien
Dr. Héctor Alonso, Spanien
1.
Eröffnung durch Anne-Laure Gassin
1.1
Anne-Laure Gassin begrüßt die Teilnehmer zur Sitzung, die von der ungarischen
Behörde für Lebensmittelsicherheit (HFSO) in Budapest ausgerichtet wird. Sie
stellt folgende vier neue Teilnehmer vor: (i) Monica Neagu, Generaldirektorin der
rumänischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, die von nun an als
Beobachterin an den Arbeitsgruppensitzungen teilnehmen wird. Darüber hinaus
(ii) Dr. Bart Goossens, wissenschaftlicher Sachverständiger der EFSA für das
BIOHAZ-Gremium, (iii) Prof. Dr. Robert Will von der Universität Edinburgh
und Mitglied des BIOHAZ-Gremiums, sowie (iv) Alun Jones, seit Mai 2005
Pressereferent in der Abteilung Kommunikation der EFSA.
2.
Präsentation durch Dr. Mária Szeitzné Szabó, Generaldirektorin des
ungarischen Amtes für Lebensmittelsicherheit (HFSO): „Schädlingsbekämpfung und Lebensmittelsicherheit in Ungarn“
2.1
Nach der Einführung durch die Vorsitzende begrüßt Dr. Mária Szeitzné Szabó,
Generaldirektorin des HFSO die Teilnehmer und stellt Struktur und Auftrag der
neu gegründeten Behörde für Lebensmittelsicherheit vor. Dr. Katalin Szabó,
HFSO hält einen Vortrag über Schädlingsbekämpfung in Ungarn und verweist
dabei auf die Bedeutung von Schulung und Information.
3.
Annahme der Tagesordnung durch Anne-Laure Gassin
3.1
Die Tagesordnung wird ohne weitere Änderungen angenommen und wird auf der
Website der EFSA veröffentlicht werden.
(Dok. AF Comm WG 14 06 05 – 1)
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4.
Protokoll der Sitzung vom 21.4.2005 und Fragen, die sich daraus ergeben
(Dok. AF Comm WG 14 06 05 – 2)
4.1
Das Protokoll der letzten Sitzung in Dublin wird ohne weitere Änderungen
angenommen.
5.
Bericht
von
Anne-Laure
Kommunikationstätigkeiten
5.1
Die Mitarbeiter der EFSA ziehen schrittweise nach Parma um; ein Drittel der
Mitarbeiter ist bereits vor Ort, und im August wird die Hälfte der Mitarbeiter,
einschließlich des in Brüssel ansässigen Kommunikationsteams, das Ende Juli
umzieht, folgen. Anne-Laure Gassin lädt noch einmal die Teilnehmer der
Arbeitsgruppe zur offiziellen Einweihung der EFSA am 21. Juni ein.
5.2
Jan Bloemendal von der Abteilung Internationale und Institutionelle
Angelegenheiten (I&I) der EFSA trägt einige der auf der letzten Sitzung des
Beirates am 2. Juni in Luxemburg erörterten Punkte vor.
5.3
In Bezug auf die Warnung vor dem Farbstoff Para Red, wurde die EFSA ersucht,
die toxikologischen Daten dieser illegalen Farbstoffe zu überprüfen. Angesichts
des Abschlusses des Arbeitsprogramms der Behörde für 2006 bittet die EFSA die
Mitglieder um Stellungnahme zum Programm, um eine Überschneidung von
Themen zwischen der EFSA und den nationalen Behörden zu vermeiden. Das
Programm wird auf der nächsten Sitzung des Beirats erörtert und im Dezember
dem Verwaltungsrat zur Genehmigung vorgelegt. EFSA wird im Frühjahr 2006
zusammen mit der Europäischen Kommission eine Krisenübung veranstalten. Die
Überlegungen gehen dazu zwei verschiedene Szenarien zu erörtern, eines im
Hinblick auf Maßnahmen zur Risikobewertung und eines in Bezug auf
Risikomanagement.
Anschließend
wird
die
Arbeitsgruppe
über
Schlussfolgerungen und Folgemaßnahmen informiert werden. Dann wird der
Beirat über das von EFSA geleitete PHARE-Projekt informiert, mit dem die
Behörde die Beitrittskandidaten Bulgarien und Rumänien in den Bereichen
Risikobewertung und Risikokommunikation unterstützt.
5.4
Anne-Laure Gassin stellt einige der neuesten Entwicklungen bei den
Kommunikationsaktivitäten heraus:
ƒ
Gassin
über
die
EFSA
und
Im Hinblick auf GMO wurden Pressemitteilungen und Erklärungen zu Bt10
und MON 863 herausgegeben; darüber hinaus erfolgte eine Klärung des
Status in Bezug auf die Risikobewertung von Hybridmais MON 863 X MON
810 und Bt11. Ebenfalls wurde eine Pressemitteilung über die
Risikobewertung in Bezug auf die Altersgrenze für die Beseitigung von
spezifiziertem Risikomaterial (SRM) herausgegeben. Weiterhin wurde ein
spezieller Abschnitt auf der EFSA-Website über das „Peer Review“Verfahren für in Pestiziden verwendete Wirkstoffe veröffentlicht. Der
Newsletter Nr. 6 steht in elektronischer Form zur Verfügung. Der Start der
Eurobarometer-Erhebung wurde von der GD Presse auf Anfang September
verschoben und Ergebnisse werden Ende des Jahres erwartet. Die Übung
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wird in 2-3 Jahren wiederholt. Die Schulung zur Risikokommunikation wird
für den 11. und 12. Oktober in Parma bestätigt. Nähere Informationen werden
den Mitgliedern noch übermittelt.
ƒ
Anne-Laure Gassin berichtet auch über die parlamentarische Anhörung am
13. Juni in Brüssel, auf der Geoffrey Podger, der Geschäftsführende Direktor
der EFSA einen Überblick über die Arbeit von EFSA gegeben hat, an den
sich eine F&A-Sitzung anschloss. Der Austausch war sehr lebhaft und stieß
auf großes Interesse.
6.
Sicherheit von Ziegenprodukten im Hinblick auf BSE/TSE
6.1
Bericht der Arbeitsgruppe des Wissenschaftlichen Gremiums für biologische
Gefahren der EFSA über die Risikobewertung im Hinblick auf BSE bei Ziegen:
Dr. Bart Goossens, wissenschaftlicher Koordinator der Arbeitsgruppe BSE/TSE
äußert sich zum ersten BSE-Fall bei einer Ziege, der Ende 2004 entdeckt und im
Januar 2005 bestätigt wurde. Er gibt einen Überblick über die Maßnahmen, die
als Vorbereitung einer Antwort auf das der EFSA von der Europäischen
Kommission erteilte Mandat getroffen wurden. Darüber hinaus erläutert er die
von der Arbeitsgruppe erstellten verschiedenen Risikoszenarien, die zu
berücksichtigen sind, falls BSE bei Kleinwiederkäuern auftritt. Da keine Daten
vorlägen, sei eine quantitative Risikobewertung nicht möglich, so dass eine
qualitative Risikobewertung stattfinden werde.
Prof. Robert Will beantwortet eine Reihe von Fragen über das Risiko für
Menschen und eine potenzielle Verbindung falls BSE weiter verbreitet sei, als
bisher beobachtet.
6.2
Alun Jones skizziert die Hauptthemen und -fragen zur Risikokommunikation,
einschließlich vier möglicher Kommunikationsszenarien, die sich aus dem
Gutachten ergeben. Die Vollständigkeit dieser Szenarien, ihre entsprechenden
Wahrscheinlichkeiten und Auswirkungen auf die Risikokommunikation werden
ausführlich erörtert.
6.3
Nach den beiden Vorträgen werden eine Reihe von Fragen aufgeworfen, die die
Grundlage für eine offene Diskussion über die Notwendigkeit der
Kommunikation bilden sowie für die Frage, wie diese Ergebnisse am besten auf
eine ausgewogene Art und Weise vor dem Hintergrund wissenschaftlicher
Unsicherheit kommuniziert werden können. Ebenso wird die Notwendigkeit von
Transparenz bei der Kommunikation von wissenschaftlichen Ergebnissen
hervorgehoben. Das EFSA-Gutachten wird den neuesten Stand der Analyse und
Forschung in diesem Bereich seit der ersten Ankündigung des positiven BSEBefunds bei einer Ziege im Oktober 2004 wiedergeben. Es wird die Entwicklung
entsprechender Risikomanagement-Maßnahmen ermöglichen, sofern diese nötig
sind; anschließend können die Daten neu bewertet werden. Anne-Laure Gassin
zufolge ist es wichtig, der Öffentlichkeit die im Januar angekündigten aktuellen
Informationen über das Ergebnis der Risikobewertung zur Verfügung zu stellen,
die sich auf die gegenwärtig vorliegenden wissenschaftlichen Fakten stützen. Es
sei wichtig, die Öffentlichkeit durch transparente und verständliche
Kommunikation wissenschaftlicher Erkenntnisse auf dem Laufenden zu halten;
dies könne insbesondere Missverständnisse und Überreaktionen in Bereichen
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verhindern, in denen teilweise noch Unsicherheit herrscht. Die EFSA wird die
Ergebnisse des Gutachtens auf einem für Ende Juni/Anfang Juli geplanten
Medienbriefing vorstellen.
7.
Mitteilungen: Informationsaustausch und Vorausplanung
ƒ
Wichtige länderspezifische Fragen zur Risikokommunikation (LänderVorlagen wurden verteilt)
(Dok. AF Comm WG 14 06 05 – 3)
ƒ Teilnehmende Länder präsentierten die auf ihrer jeweiligen nationalen
Agenda stehenden wichtigsten Fragen.
ƒ
Wissenschaftliche Arbeitsprogramme: Mitarbeiter der EFSA und Mitglieder
des Beirats tauschen sich über ihre jeweiligen Tagesordnungen im Bereich
der Risikobewertung aus.
ƒ
Fragebogen zum Fischverzehr: konsolidierte Übersicht von Burckhard Viell
Burckhard Viell (BfR, Deutschland) stellt eine nahezu konsolidierte
Übersicht über die bisher eingegangenen Fragebögen vor, die sich auf die
Ratschläge
der
Mitgliedstaaten
zum
Fischverzehr
beziehen
(Ernährungsberatung und Warnungen vor Kontaminanten). Bei einigen
Ländern steht eine Beantwortung noch aus und die Rückmeldung ist
dringend erforderlich, damit die Auswertung der Daten abgeschlossen
werden kann. Ein Berichtsentwurf über alle Daten wird in Umlauf gebracht;
die endgültige Version wird auf der Oktobersitzung vorgestellt.
8.
Taskforce zu den Anforderungen an die Krisenkommunikation
8.1
Irene van Geest legt den Entwurf eines Papiers über Anforderungen an die
Kommunikation im Falle einer Krise vor. Dieser Entwurf legt den Schwerpunkt
auf die Nutzung des Extranet für den Informationsaustausch zwischen den für die
Kommunikation zuständigen Stellen. Einen Tag zuvor hatte die Taskforce den
Entwurf erörtert und Folgendes festgestellt:
ƒ
die Begriffe „emerging risk“ (neu auftretendes Risiko) bzw. “crisis” (Krise)
müssen besser definiert werden
ƒ
es wird vorgeschlagen, die Europäische Kommission an der Taskforce zu
beteiligen
ƒ
es wird vorgeschlagen, einen Austausch von Pressemitteilungen zu initiieren
ƒ
es ist ein starkes Interesse der Mitglieder an einer gemeinsamen Nutzung von
Krisenkommunikationsplänen zutage getreten
8.2
Der Entwurf des Papiers wird den Anmerkungen entsprechend abschließend
überarbeitet. Marie-Paule Benassi wird an der Taskforce teilnehmen und Sotirios
Kiokias wird Krisenkommunikationspläne sammeln, um einen allgemeinen
Überblick geben zu können.
9.
Verschiedenes
5
Es werden keine weiteren Punkte zur Sprache gebracht und die Vorsitzende
schließt die Sitzung um 15 Uhr.
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