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(Es gilt das gesprochene Wort.)
Festrede aus Anlass des 20. Gründungstages des
Altmarkkreises Salzwedel
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Dr. Reiner Haseloff,
verehrte Damen und Herren Abgeordnete des Deutschen Bundestages
und des Landtages von Sachsen-Anhalt,
sehr geehrte Mitglieder des Kreistages,
meine Herren Landräte,
Frau Oberbürgermeisterin, werte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,
liebe Kollegen, werte Anwesende,
ich darf Sie alle recht herzlich auf Gut Zichtau zur Festveranstaltung
anlässlich des 20- jährigen Jubiläums des Altmarkkreises Salzwedel
begrüßen.
20 Jahre - wir alle wissen, dass es gemessen an der erdgeschichtlichen
Entstehung der Altmark von vor 600.000 Jahren bzw. von der Saale-Eiszeit
bis heute - nur ein zeitgeschichtlicher Bruchteil der Zeit ausmacht oder auch
bezogen auf die erstmalige Nennung unserer Region als Altmark vor
710 Jahren kein Zeitraum ist, der rein zahlenmäßig ins Gewicht fällt!
Ich bin aber davon überzeugt, dass es für die bei uns lebenden Menschen
eine außerordentlich wichtige Zeit war und ist, weil durch die deutsche
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Teilung vor 1990, deutliche Spuren im Denken und Fühlen hinterlassen
wurden, da kaum ein anderer Landkreis stärker von den Restriktionen und
dem Grenzregime betroffen war, als der heutige Altmarkkreis Salzwedel.
Deshalb gibt es auch nicht nur einen engen geschichtlichen Zusammenhang,
sondern auch einen sehr emotionalen, zwischen Kreisgründung und
Mauerfall vor 25 Jahren!
Dies wollen und werden wir nicht vergessen!
Gestern vor 20 Jahren - am 1.Juli 1994 - trat das Gesetz zur
Kreisgebietsreform in Kraft. Wenn Sie so wollen, die Geburtsstunde des
Altmarkkreises Salzwedel, der jedoch alles andere als ein Wunschkind war.
Denken Sie nur zurück an die Diskussionen und Auseinandersetzungen um
lokale Interessen und Wünsche.
Auch die Zeit nach seiner Geburt lässt sich nicht vergleichen mit der, die ein
normales Kind durchlebt, nämlich wohl behütet, unbeschwert und sorgenfrei.
Gründungsbedingt gab es dann auch den einen oder anderen Aufreger.
So zum Beispiel zum Landkreisnamen:
Gemäß § 1 Abs. 2 Kreisgebietsreformgesetz war der Arbeitstitel des neuen
Landkreises Westliche Altmark.
Nach teilweiser emotionaler Diskussion wurde auf der konstituierenden
Sitzung am 12.7.1994 der heutige Name angenommen.
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Da dieses aber im Rahmen einer geheimen "Wahl" stattfand, was
nach Auslegung des RP Magdeburg nicht sein durfte, wurde der Name
dann auch nicht genehmigt. Erst durch eine Eilentscheidung des Landrates
am 1.8.1994 konnte die Namensfindung mit Genehmigung durch das RP am
15.8.1994 abgeschlossen werden.
Die Urkunde enthielt folgenden Wortlaut:
"Hiermit erteile ich meine Zustimmung zu dem Landkreisnamen Altmarkkreis Salzwedel. Unterschrift - Böhm". Damit konnten nun die für eine
richtige Verwaltung wichtigen Kopfbögen gedruckt werden.
Nachdem dann wohl einer dieser Briefe im RP landete, kam von dort der
wichtige Hinweis: man möge doch dem Namen den Begriff Landkreis
voranstellen.
Auf unseren Hinweis, dass ja im Namen bereits die Bezeichnung Kreis
enthalten ist und es auch nicht noch voluminöser für künftige Absender
werden sollte, gab es dann tatsächlich die ernst gemeinte Feststellung, dass
das so nicht ginge, weil Verwechselungsgefahr z.B. mit einem Kirchenkreis
bestünde. Nun gut!
Mit einem Verweis auf den Text der Genehmigungsurkunde war das Thema
dann durch, da hatte das RP nämlich die Bezeichnung Landkreis nicht
aufgenommen.
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Meine sehr geehrten Damen und Herren,
der Größe des Altmarkkreises Salzwedel von 2293 km2 ist es wohl zu
verdanken, dass es ihn heute noch gibt! Immer wieder werde ich gefragt, was
ich glaube, wie lange noch zwei Landkreise in der Altmark Bestand haben?
Hans-Jürgen Ostermann, erster Landrat des neuen Landkreises, hat zum
10 -jährigen Jubiläum darauf hingewiesen, dass schon zu Zeiten der
Napoleonischen Fremdherrschaft vor über 200 Jahren die Altmark in die
Distrikte Salzwedel und Stendal geteilt war.
Insofern haben die Franzosen damit ganz emotionslos auf vernünftige
Verwaltungsstrukturen hingewiesen.
Ich ergänze die Antwort immer gern mit dem Hinweis, dass Landkreise ja von
ehrenamtlichen Kreistagsmitgliedern gestaltet werden müssen. Das heißt, die
Überschaubarkeit ist ein maßgebliches Kriterium, um Größe zu begrenzen.
Vergessen sein sollte auch in der Politik nicht, dass eine Identifikation der
Menschen mit ihrem Landkreis erforderlich ist, um nicht am Bürger vorbei
Politik zu machen. Schließlich bedeutet Landkreis auch immer Heimat.
Für viele der hier heute Anwesenden ist der Altmarkkreis Salzwedel Heimat
geworden, weil sie schon immer hier waren, hier geblieben sind oder nicht
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mehr weg wollten. Die Biografien, die als Buch anlässlich des
20-jährigen Jubiläums aufgelegt wurden, legen darüber Zeugnis ab.
Für manche Heimat - für andere ein Ort zur Erholung, aber auch Landstrich
mit Ressourcen und Potenzial - wie eben einer „Grünen Wiese mit Zukunft“,
die sich in den letzen 20 Jahren hervorragend entwickelt hat.
Natürlich zu allererst gestaltet von den hier lebenden Menschen, die sehr
schnell auch die neue Kreisstruktur als Chance begriffen haben und sich mit
dieser identifizieren.
Zugegebenermaßen nimmt deren Zahl weiter drastisch ab. Aber es gibt auch
Hoffnung!
Mit der Kreisgründung 1994 lebten einmal 105.056 Einwohner hier, das
waren 46 je km/2. Heute sind es nur noch 86.480, was nicht einmal
mehr 38 je km/2 sind.
Seit 1997 schlugen auch im Altmarkkreis Salzwedel die in Sachsen-Anhalt
üblichen Wanderungsverluste durch. Sie betrugen 2008 zwei Drittel unserer
Bevölkerungsverluste. Das andere Drittel bzw. - 500 EW p.a. wurde durch
das Geburtendefizit verursacht.
2012 wurden 621 Kinder geboren, immerhin 39 weniger als 2011
und 90 weniger als 2010.
Die Zahl der Sterbefälle ist allerdings mit 1.110 in etwa konstant geblieben,
was aber im Saldo bedeutet, dass der Altmarkkreis Salzwedel weiterhin 500
EW p.a. verliert.
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Demgegenüber hat sich der Wanderungssaldo 2012 gegenüber 2011 mehr
als halbiert. 2.731 Fortzügen stehen 2.467 Zuzüge gegenüber, sodass ein
Bevölkerungsverlust von 264 Einwohnern entstand. 2011 waren es noch 656
und 2008 sogar noch 1000 Menschen, die wir über unsere Kreisgrenzen
verloren haben.
Die Bevölkerungsverluste fallen im Vergleich des Landes geringer aus.
Darin spiegelt sich der bis heute relativ hohe Anteil von Kindern und
Jugendlichen an der Bevölkerung wider, was aber auch hohe Anforderungen
an die Kreispolitik gestellt hat und weiter stellen wird, die notwendigen
Maßnahmen zu ergreifen, damit die jungen Menschen hier bleiben oder
wieder zurückkommen.
Zu allererst bedarf es natürlich einer ausreichenden Anzahl an
Arbeitsplätzen, die zunehmend auch besser entlohnt werden müssen,
nicht nur um Fachkräfte zu halten, sondern auch um ein selbstbestimmtes
Leben zu garantieren.
Die Erwerbstätigenzahl sank unmittelbar nach der Wende um 6.000.
Heute liegt sie bei über 35.000.
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Die Landwirtschaft dominiert zwar noch das landschaftliche Bild unseres
Landkreises, immerhin haben wir 60% landwirtschaftliche Nutzfläche und fast
30% Waldfläche, aber die Bedeutung im Beschäftigungssektor ist deutlich
zurückgegangen.
Über 70 % der Beschäftigungsverhältnisse sind nach der Wende dort
verloren gegangen. Heute arbeiten nur 7% der Erwerbstätigen dort und
erwirtschaften einen Anteil von unter 5% des BIP im Altmarkkreis Salzwedel.
Trotzdem ist und bleibt die Landwirtschaft ein wichtiger Wirtschaftszweig für
uns.
Das BIP insgesamt hat sich seit 1991 verdreifacht, nämlich von 16.342 € je
Erwerbstätiger auf 48.614 € im Jahr 2011.
Natürlich bedeutete dies alles einen massiven Strukturwandel, der gestaltet
werden musste.
Der Schwerpunkt lag deshalb auf die Schaffung von Arbeitsplätzen im
produzierenden bzw. verarbeitenden Gewerbe.
Dass das in den letzten 20 Jahren durchaus gelungen ist, beweisen solche
Namen, wie
• ERO Edelstahltechnik und Carbonit Dambeck,
• AKT Gardelegen (Boryszew Kunststofftechnik Deutschland gmbH)
• Fricopan in Immekath,
• Kraiburg Relastec in Salzwedel,
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• IFA Antriebstechnik (neu: NTN Antriebstechnik GmbH Gardelegen)
• Eldisy in Gardelegen,
• die Glunz AG in Nettgau und
• die Agenda Glas AG mit Sitz in Gardelegen (neu: HNG Global GmbH),
und auch die seit 2000 fast verdoppelte Exportquote auf 20,3%.
Zurzeit verfügen wir über 5000 Unternehmen, die bei der IHK geführt werden
und 1300 Handwerksbetriebe. Im Branchenmix liegen wir damit im
Durchschnitt des Landes.
In diesem Zusammenhang haben sich auch die Zahlen auf dem Arbeitsmarkt
günstig entwickelt. Hatte der Landkreis zum 10-jährigen Kreisjubiläum noch
über 9.000 Arbeitslose, sind es heute noch 4.167.
Im Juni dieses Jahres betrug die Quote damit 8,6 %. Die konjunkturelle
Entwicklung bzw. Prognosen stimmen optimistisch, dass wir die guten Zahlen
von 8,2% aus September 2013 wieder erreichen und möglicherweise sogar
unterschreiten.
Die ganze Wahrheit bei dieser guten Entwicklung ist natürlich, dass der
Landkreis seit dem 1.1.2012 mit der Gründung des Jobcenters und der
Übernahme der Aufgaben des SGB II eine wichtige Verantwortung
übernommen hat, Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
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Insofern sind die bereits genannten positiven Zahlen auch auf diese wichtige
Entscheidung des Kreistages zurückzuführen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
natürlich ist mittlerweile den meisten von uns klar: BIP, Exportquote und
Arbeitslosenzahlen alleine sind es nicht nur - es geht auch zunehmend um
das Wohlergehen und Wohlfühlen unserer Menschen!
Dazu gehören vielfältige Dienstleistungen der öffentlichen Hand.
Ich sage immer, in den Kommunen stoßen die Bürger auf ihren Staat.
Dort bekommen sie faktisch alle Leistungen von der Wiege bis zur Bahre.
Deshalb muss auch die entsprechende Leistungsfähigkeit vorhanden sein,
um diesem Anspruch gerecht zu werden.
Der Altmarkkreis Salzwedel hat diese Leistungsfähigkeit.
Die Investitionsquote des Landkreises lag, mit einer Ausnahme, ab dem Jahr
2000 jedes Jahr über den Landesdurchschnitt. Natürlich gab es auch Dellen.
Gerade in den Jahren 2005 und danach war es außerordentlich schwierig,
im Rahmen der Haushaltskonsolidierung alles aufrecht zu erhalten.
Eine hohe Verschuldung, die mit hohen Zins- und Tilgungsleistungen
einherging, sowie der starke Aufwuchs von Sozial- und Transferleistungen
waren große Herausforderungen, die gemeistert werden mussten.
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Denken Sie nur an die Einführung der Hartz-Gesetzgebung,
die kommunale Entlastung versprach und Chaos in den Haushalten brachte!
Der hohe Schuldenstand
war dagegen durch wichtige Investitionen, also
echte Gegenleistungen, zu erklären, die mittlerweile auch in unserer Bilanz
nachzulesen sind.
So gab es insbesondere Investitionen in der Schulinfrastruktur.
Dabei war schon damals klar, dass nur dort investiert werden kann, wo eine
gewisse Demografiefestigkeit besteht. Das war und ist auch heute noch
wichtig, weil wir in den letzten 10 Jahren fast jeden zweiten Schüler verloren
haben. Angefangen haben wir mit den Gymnasien und der Berufsschule
neu zu bauen bzw. zu sanieren, dann kamen die GB-Schulen und heute
sind wird mit den Sekundarschulen und den Förderschulen fast durch.
Ich darf in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass allein in der
Wahlperiode 2009 bis 2014 über 20 Mio. €, auch Dank Konjunkturprogramme
und ESF Mittel, in die Bildungsinfrastruktur des Landkreises geflossen sind.
Trotzdem ist es uns gelungen, die hohe Verschuldung abzubauen.
1994 brachten die drei Altkreise Gardelegen, Klötze und Salzwedel
Altschulden in Höhe von 47,2 Mio Euro mit. Diese wuchsen durch
Investitionen bis zum Jahr 2000 auf 67 Mio an, das waren 670 € je EW.
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Ende dieses Jahres werden wir einen Schuldenstand von
ca. 35 Mio.€ erreichen. Das heißt, allein in den letzten 10 Jahren haben wir
30 Mio.€ getilgt. Natürlich geht so etwas nur über eine eiserne Disziplin,
gepaart mit Vertrauen und einer guten Zusammenarbeit. Das hat zwischen
Kreistag, Landrat und Verwaltung immer gut geklappt. Das ist nicht
selbstverständlich.
Deshalb möchte ich mich bei allen bisherigen Kreistagsmitgliedern, aber auch
bei den Mitarbeitern der Verwaltung recht herzlich dafür bedanken und
wünsche mir, dass das auch künftig so sein wird.
Einen besonderern Dank richte ich an meinem Vorgänger im Amt des
Landrates, Hans-Jürgen Ostermann, der wichtige Aufbauarbeiten geleistet
hat und vielfach auch vor unpopuläre Entscheidungen nicht halt gemacht hat.
Herzlichen Dank für dieses so wichtige Wirken.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
neben den unmittelbar bzw. direkt beeinflussbaren Standortfaktoren ist es
uns auch über unsere Beteiligungen, durch die Städte und Gemeinden oder
auch durch private Dritte gelungen, wichtige weitere Standortfaktoren ausbzw. aufzubauen.
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So haben wir es geschafft, unsere beiden Krankenhäuser so herzurichten,
dass sie den neusten Ansprüchen genügen.
Rechtzeitig sind dazu Fördermittel akquiriert worden, sodass mit den
Eigenmitteln der gGmbH bis heute über 100 Mio.€ investiert wurden.
In der Kinderbetreuung sind wir Dank des Engagements der Städte und
Gemeinden bestens aufgestellt.
Auch der Zunahme der Anzahl älterer Menschen wurde Rechnung getragen
durch Schaffung von niveauvollen Altenheim- und Pflegeplätzen.
2008 haben wir den Nahverkehr auf grundsätzlich andere Füße gestellt.
Im Nahverkehrsplan 2009 wurde dann unser etabliertes Rufbussystem
fest- und fortgeschrieben. Heute wissen wir, es ist ein Erfolgsmodell.
Wir haben weiterhin viel in Kultur und Sport investiert, weil diese wichtige
Funktionen im Zusammenleben innerhalb eines Landkreises haben. Denken
Sie nur an unsere Musikschulen in Gardelegen und Salzwedel.
Natürlich ließen sich viele weitere Punkte der erfolgreichen Bilanz des
Altmarkkreises Salzwedel aufzählen, aber ich glaube schon, dass diese
kleine Auswahl gezeigt hat, was in den letzten 20 Jahren geleistet wurde.
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Lassen Sie mich deshalb zum Schluss noch einmal die Erfolgsfaktoren für
diese tolle Bilanz aufzählen:
1. Ich nannte bereits die Menschen, die hier leben und vielfach in Vereine
organisiert sind. Also die fleißigen Altmärker, die engagiert nach der
Wende die Herausforderungen angenommen und ihre Heimat gestaltet
haben, wodurch unsere Dörfer und Städte noch schöner geworden sind.
Für Außenstehende ist wichtig zu wissen, dass der Altmärker auch ein
besonderer Menschenschlag ist. Ich zitiere: "Bodenständige Menschen,
die einen Moment später auch sehr freundlich werden." Andere sagen
auch: Der Altmärker ist wie ein Kachelofen, er wird langsam warm, aber
dann bullert er richtig!
2. Eine
Wirtschaft,
die
von
Unternehmern
getragen
wird,
die
entscheidungsfreudig, innovativ und gelegentlich auch unkonventionell
agiert.
3. Weitsichtige
und
entscheidungsfreudige
Kreistagsmitglieder,
die
konstruktiv mit dem Landrat und der Verwaltung zusammenarbeiten.
4. Fleißige, leistungsfähige und leistungswillige Mitarbeiter in der Verwaltung
und in den Beteiligungen.
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5. Städte und Gemeinden, mit Bürgermeistern und Räten, die auch in der
Lage sind, über den Tellerrand zu schauen und im Übrigen, trotz oder
gerade wegen der Kreisumlage, gut und harmonisch mit dem Landrat und
seiner Verwaltung zusammenarbeiten.
6. Nachbarn, wie unsere Partnerlandkreise Lüchow-Dannenberg, Uelzen
und Gifhorn in Niedersachsen, mit den mindestens eine stabile
Kommunikation besteht und das eine oder andere Projekt auch
gemeinsam gemacht wurde. Natürlich der Landkreis Stendal, als unseren
wichtigsten Partner bei der Meisterung nationaler, transnationaler und
europäischer Herausforderungen und Projekten.
Ihnen allen, darf ich aufrichtig für Ihr Engagement und für Ihr Wirken danken.
Ich hoffe und wünsche mir, dass es in dieser trauten Gemeinsamkeit weiter
geht, da noch vieles zu meistern ist.
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
Sie haben gemerkt, heute war bewusst nicht die Zeit, Dinge anzusprechen,
die vielleicht noch durch die Einflussnahme des Landes besser gemacht
werden könnten.
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Wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie mir ja dafür auch Ihre
Handynummer gegeben. Nein, heute möchte ich die Gelegenheit nutzen,
Ihnen und der Landesregierung sowie auch den Vorgänger- Regierungen zu
danken, dass Sie den Altmarkkreis Salzwedel in seiner Entwicklung stets
konstruktiv begleitet haben.
Viele Investitionen, Vorhaben und Projekte wären ohne Landesförderung
bzw. ohne Zutun der entsprechenden Ressorts nicht denkbar.
Ganz maßgeblich beeindruckt mich, dass gerade auch durch Sie persönlich,
immer wieder eigene Leistungen gewürdigt und auch belohnt werden, um vor
Ort Kräfte zu mobilisieren.
Bleiben Sie also dem ländlichen Raum Ihres Landes eng verbunden,
dann helfen und unterstützen Sie auch weiterhin direkt dem Altmarkkreis
Salzwedel und seinen Einwohnern. Herzlichen Dank!
Ihnen allen wünsche ich abschließend, auch im Interesse des Altmarkkreises
Salzwedel, viel, viel Glück, Erfolg und natürlich Gesundheit.
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Dem Altmarkkreis Salzwedel wünsche ich viele weitere aufregende und
erfolgreiche Jahre, mit glücklichen Einwohnern, die auch "bunter" sein dürfen,
gerne hier Leben, es weiter erzählen, sodass zukünftig der demografische
Wandel kein Schreckgespenst mehr ist, sondern nur noch über viele, ältere
glücklich und gut versorgte Menschen wahrgenommen wird.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!