Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen und

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Direktorium
HA II / 2
Verwaltungsabteilung
Vertretung der Landeshauptstadt München
in Stiftungen und Schenkungen
mit ehrenamtlichen Stadträten
Stand: 04.07.2014
(bei der Sitzverteilung berücksichtigte
Fraktionen
CSU; SPD; Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL;
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung;
Bürgerliche Mitte-FREIE WÄHLER/BAYERNPARTEI
Ausschussgemeinschaften
AG ÖDP/Linke;
AG Bürgerliche Mitte-FREIE WÄHLER/BAYERNPARTEI / AfD - bei Gremien
zwischen 6 und 10 Sitzen)
Die Schreibweise ist nachfolgend aus Platzgründen teilweise abgekürzt.
Inhaltsverzeichnis
Seite
7. Dr. Sepp und Hanne Sturm Gedächtnisstiftung
8. Bauwerker-Altenwohnheim Karl-Rudolf-Schulte Haus
9. Dr. Rolf und Hildegard und Günter Scheunert-Stiftung
10. Fotomuseum im Münchner Stadtmuseum
11. Gabriele-Münter und Johannes-Eichner-Stiftung
12. Hirmer-Schenkung
13. Luitpold Schleifer Stiftung
14. Margarete Schulte-Henschen-Stiftung
15. Mathias-Pschorr-Stiftung, Hackerbräu
16. Münchner Bürgerheim Stiftung
17. Münchner Regenbogen – Stiftung
18. Münchner Schausteller Stiftung
19. Kuratorium Otto-Falckenberg-Schule
20. Prinzregent-Luitpold-Stiftung
21. Stahlgruber Stiftung
22. Stiftung Bayerisches Amerikahaus gGmbHBavarian Center for Transatlantic Relations
23. Stiftung BEST
24. Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus
25. Stiftung Deutsches Jagdmuseum
26. Kuratorium Valentin-Karlstadt-Musäum
27. Verwaltungsausschuss für die Jubiläumsstiftung
der Bürgerschaft „Alte Heimat“
28. Villa Waldberta – Kuratorium der Bertha-Koempel-Stiftung
29. Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds
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7. Dr. Sepp und Hanne Sturm Gedächtnisstiftung
Vertretung im Kuratorium
Lt. § 8 Ziffer 4 der Satzung besteht das Kuratorium aus sechs Mitgliedern,
nämlich
a) der Referentin/dem Referenten des Sozialreferates der Landeshauptstadt München,
b) der Hauptgeschäftsführerin/dem Hauptgeschäftsführer der Bayerischen
Landesärztekammer,
c) der Korreferentin/dem Korreferenten des Sozialreferates der Landeshauptstadt
München,
d) der Leiterin/dem Leiter des Fachbereichs Hämatologie, Onkologie und Palliativmedizin der
Städtischen Klinikum München GmbH – Krankenhaus Harlaching
e) der Leiterin/dem Leiter der Pädiatrischen Ambulanz des Dr. von Haunerschen
Kinderspitals
f) einer Vertreterin/einem Vertreter der Bayerischen Krebsgesellschaft aus dem
Bereich der Laien- oder Selbsthilfegruppen.
Im Falle der Verhinderung werden die unter Buchstabe a) mit f) genannten
Kuratoriumsmitglieder gemäß Ziffer 4 der Satzung durch ihre jeweiligen Stellvertreterinnen/
Stellvertreter im Amt vertreten.
Betreuungsreferat: Sozialreferat
4
8. Bauwerker-Altenwohnheim Karl-Rudolf-Schulte Haus
(Änderung durch Beschluss der Vollversammlung vom 09.10.2002)
Lt. § 8 Abs. 3 der Satzung besteht das Kuratiorum aus fünf Mitgliedern, dem u. a.
angehören:
a) der Sozialreferent der LHM oder ein von ihm bestimmter Vertreter als Vorsitzendem
e) ein Mitglied des Stadtrates der LHM, das von diesem für das Kuratorium bestellt
wurde
Sozialreferent/-in (Vorsitzende/-r)
Das Vorschlagsrecht für die Benennung des e.a. Stadtratsmitgliedes
wurde auf der Basis des Zugriffsverfahrens am 23.05.2014 ermittelt.
Es entfiel auf die SPD-Fraktion.
Diese hat benannt :
StR Cumali Naz
Stv. StR …...........................
Darüber hinaus gehören dem Kuratorium an: jeweils ein Vertreter der Münchner
Bauwirtschaft sowie der Industriegewerkschaft Bauen - Agrar – Umwelt.
Im Verhinderungsfall werden die vorgenannten Kuratoriumsmitglieder durch ihre jeweiligen
An Stelle der Stifterin wird vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft in EssenBredeney eine geeignete Persönlichkeit bestellt.
Vorsitzender des Kuratoriums ist der/die Sozialreferent/-in der LHM.
Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte mit Stimmenmehrheit eine/-n stellvertretende/-n
Vorsitzende-/n auf die Dauer von fünf Jahren.
(siehe auch Hinweis bei Margarete-Schulte-Henschen-Stiftung)
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9. Dr. Rolf und Hildegard und Günter Scheunert-Stiftung
Vertretung im Stiftungsrat
Lt. § 9 Ziffer 3 der Satzung besteht der Stiftungsrat aus fünf Mitgliedern, nämlich
a) dem/der Korreferenten/-in des Sozialreferates
b) einem Vertreter der Ludwig-Maximilians-Universität München,
c) einem Vertreter der Technischen Universität München,
d) dem/der Leiter/in der Hans Weinberger Akademie,
e) dem/der Leiter/in der Abteilung Stiftungsverwaltung des Sozialreferates der
der Landeshauptstadt München
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10. Fotomuseum im Münchner Stadtmuseum
Lt. § 4, Ziff. 2 der Satzung besteht das Kuratorium aus 9 Mitgliedern, die zu je einem Drittel vom
Bayerischen Staat, von der Stadt München und vom Industriebverband berufen werden.
Die Bestellung von Stellvertretungen der Kuratoriumsmitglieder ist nicht vorgesehen; in § 4 Ziff. 2,
letzter Satz ist lediglich davon die Rede, dass die Mitglieder des Kuratoriums aus ihrer Mitte den
Vorsitzenden und (s)einen Stellvertreter wählen.
Berufsm. StR. Dr. Küppers
3 e.a. Stadtratsmitglieder
Sitzverteilung nach Hare-Niemeyer
CSU 1, SPD 1, GRÜNE/RL 1
StR Richard Quaas
(CSU)
StRin Julia Schönfeld-Knor (SPD)
StR Dr. Florian Roth
(GRÜNE/RL)
Betreuungsreferat: Kulturreferat
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11. Gabriele-Münter und Johannes-Eichner-Stiftung
Vertretung im Verwaltungsrat
Gem. § 7 Abs. 1 Buchst. b) der Satzung besteht der Verwaltungsrat aus fünf Mitgliedern,
davon ein ehrenamtlicher Stadtrat, der Mitglied des Kulturausschusses des Stadtrates der
Landeshauptstadt München sein muss und vom Kulturausschuss für die Stadtratsperiode gewählt
wird.
Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.
Das Kulturreferat bereitet dazu eine Beschlussvorlage für den Kulturausschuss,
voraussichtlich für die Sitzung am 03.07.2014 vor.
1 e.a.Stadtratsmitglied
StR ….........................
Betreuungsreferat: Kulturreferat (Städt. Galerie im Lenbachhaus)
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12. Hirmer-Schenkung
Nach § 4 Ziff. 1 des Schenkungsversprechens besteht das Kuratorium aus vier Mitgliedern; zwei
Mitglieder des Kuratoriums werden von der Stadt und zwei Mitglieder von den Schenkern bestellt.
Die Bestellung einer Stellvertretung ist nur für den Vorsitz vorgesehen (§ 4 Ziff. 5).
Das Kuratorium ist gem. § 4 Ziff. 8 beschlussfähig, „wenn ordnungsgemäß eingeladen wurde und
mindestens drei seiner Mitglieder anwesend sind.“
berufsm. StRin Meier (als für die Stiftungsverwaltung zuständige Referentin)
(Beschluss VV vom 23.6.2010)
Das Vorschlagsrecht für die Benennung des e.a. Stadtratsmitgliedes wurde
auf der Basis des Zugriffsverfahrens am 23.05.2014 ermittelt.
Es entfiel auf die CSU-Fraktion.
Diese hat benannt:
StR Otto Seidl
Stellv. StR Johann Stadler
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13. Luitpold Schleifer Stiftung
Vertretung in dem 8 Mitglieder umfassenden Stiftungsbeirat
Lt. Festlegung in der Satzung gehören dem Stiftungsbeirat u.a. an
- ein Vertreter des Referates für Bildung und Sport
- der Schulleiter der Fachschule für Lack- und Farbentechnik
- 2 Lehrkräfte der Fachschule für Lack- und Farbentechnik
sowie
- ein Mitglied des Stadtrates
Weiter ist ausdrücklich festgelegt, dass die Berufung des Stadtratsmitgliedes „durch den Ältestenrat
erfolgt“. Deshalb wurde dieser mit der Frage befasst.
Nach Behandlung im Ältestenrat erfolgt die endgültige Berufung (auf der Basis der Ermittlung des
Vorschlagsrechts im Zugriffsverfahren) durch die Vollversammlung.
auf der Basis des Zugriffsverfahrens am 23.05.2014 ermittelt. Es entfiel auf die
Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung.
Diese hat benannt:
StRin
Gabriele Neff
Der Ältestenrat wurde am 07.07.2014 mit dem Benennungsvorschlag befasst
und war mit der Benennung einverstanden.
des Weiteren
- Herr Luitpold Schleifer
- eine Vertreterin / ein Vertreter der ehemaligen Studierenden
- eine Vertreterin / ein Vertreter der Innung
Betreuungsreferat: Referat für Bildung und Sport
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14. Margarete Schulte-Henschen-Stiftung
(Änderung durch Beschluss der Vollversammlung vom 09.10.2002)
Lt. § 8 Abs. 3 der Satzung besteht das Kuratiorium aus fünf Mitgliedern, dem u. a.
angehören
a) der Sozialreferent der LHM oder ein von ihm bestimmter Vertreter als Vorsitzendem
e) ein Mitglied des Stadtrates der LHM, das von diesem für das Kuratorium
bestellt wurde.
Sozialreferent/in (Vorsitzende/r)
Es entfiel auf die Ausschussgemeinschaft Bürgerliche Mitte-FREIE
WÄHLER/BAYERNPARTEI / AfD.
Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2001 wurde festgelegt,
dass die Landeshauptstadt München im Bauwerker-Altenwohnheim KarlRudolf-Schulte Haus (= Ziffer 8) und in der Margarete-Schulte-HenschenStifung aufgrund der Nähe der beiden Stiftungen zueinander durch das
gleiche e.a. Stadtratsmitglied vertreten wird.
Die Ausschussgemeinschaft Bürgerliche Mitte-FREIE
WÄHLER/BAYERNPARTEI / AfD hat ihren Sitz deshalb ersatzlos an die SPD
abgegeben. Diese hat benannt:
StR Cumali Naz
Darüber hinaus gehören dem Kuratorium an: jeweils ein Vertreter der Münchner
Bauwirtschaft sowie der Industriegewerkschaft Bau, Steine, Erden.
Im Verhinderungsfall werden die vorgenannten Kuratoriumsmitglieder durch ihre jeweiligen
Weiter gehört dem Kuratorium Herr Dr. Mohren an.
Vorsitzender des Kuratoriums ist der Sozialreferent der LHM. Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte
mit Stimmenmehrheit eine/n stellvertretende/n Vorsitzende/n auf die Dauer von fünf Jahren.
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15. Mathias-Pschorr-Stiftung, Hackerbräu
Vertretung im Stiftungsbeirat
Lt. § 9 der Stiftungssatzung hat die Stiftung einen Stiftungsbeirat. Dieser besteht aus sieben
Mitgliedern und zwar
1. dem Oberbürgermeister der LHM (Vorsitz)
2. dem/der zweiten Bürgermeister/in der LHM
3. einem Mitglied des Kulturausschusses des Stadtrates der LHM
4. dem Kulturreferenten der LHM
5. dem/der Direktor/in der Städtischen Galerie im Lenbachhaus
6. ein Mitglied aus dem Präsidium der Akademie der Bildenden Künste in München
7. eine von der Hackerbräu AG München zu benennende Vertretung der Erben bzw.
Rechtsnachfolger der Herrn Matthias Pschorr
Die unter Ziff. 1 mit 3 genanten Mitglieder können aus der Mitte des Stadtrates der LHM, die unter
Ziffer 4 und 5 genannten aus ihren Amtsbereichen eine/n ständige/n Vertreter/in bestellen.
der 2. Bürgermeister
der Kulturreferent, berufsm. StR. Dr. Küppers
o.V.i.A.
Das Vorschlagsrecht für die Benennung des e.a. Stadtratsmitgliedes aus dem
Kulturausschuss wurde auf der Basis des Zugriffsverfahrens am 23.05.2014
ermittelt. Es entfiel auf die CSU-Fraktion.
Diese hat benannt:
StRin Beatrix Burkhardt
Stv. StRin Kristina Frank
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16. Münchener Bürgerheim Stiftung
Lt. § 8 Ziff. 3 der Satzung besteht das Kuratorium aus sieben Mitgliedern, nämlich
a) zwei Angehörigen oder Freunden der Familie von Dall’Armi...............
b) dem Sozialreferenten der LHM
c) dem Korreferenten des Sozialreferates der LHM
d) dem Mitglied des Stadtrates, das von diesem für das Kuratorium bestellt wurde
e) dem/der Leiter/Leiterin der Abteilung Stiftungsverwaltung
f) einem geeigneten Vertreter des städtischen Baureferates
„Im Falle ihrer Verhinderung werden die unter Buchstabe b) mit f) genannten Kuratoriumsmitglieder
durch ihre jeweiligen Stellvertreter im Amt vertreten.“
Sozialreferent/in
der Korreferent des Sozialreferats oder als dessen Vertreterin im Amt
Es entfiel auf die SPD-Fraktion.
Diese hat benannt:
StRin Verena Dietl
Stv. StR ….....................................
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17. Münchner Regenbogen – Stiftung
Vertretung im Beirat
Lt. § 7 Ziffer 3 der Satzung besteht der Beirat aus elf stimmberechtigten Mitgliedern,
nämlich
a)
der Leiterin bzw. dem Leiter der Abteilung Stiftungsverwaltung des Sozialreferates
der Landeshauptstadt München bzw. der Vertretung im Amt;
b)
je einem Mitglied der drei mitgliedsstärksten Stadtratsfraktionen, möglichst mit
einem Arbeitsschwerpunkt Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgendern.
Diese werden vom Stadtrat für den Beirat bestellt.
c)
je einer Vertreterin oder einem Vertreter von Sub e. V., Lesbentelefon e. V., der
Münchner Aidshilfe e. V., des GOC e. V., des Transmann e. V. als Vertretung der
ganzen Transgendergemeinde und des Gleich & Gleich lesbischwule Jugendhilde
München e. V.
d)
der Leiterin oder dem Leiter der Koordinationsstelle für gleichgeschlechtliche
Lebensweisen im Direktorium der Landeshauptstadt München bzw. der Vertretung
im Amt.
je 1 Mitglied der 3 mitgliedsstärksten Stadtratsfraktionen
StR Georg Schlagbauer (CSU)
StR Christian Vorländer (SPD)
StRin Lydia Dietrich
(GRÜNE/RL)
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18. Münchener Schausteller Stiftung
Lt. § 5 der Satzung setzt sich das Stiftungskuratorium zusammen aus 4 Vertretern
des Schaustellergewerbes.................
4 Vertretern der LHM, die vom Stadtrat benannt werden
Eine ausdrückliche Regelung für eine Stellvertretung ist in der Satzung nicht enthalten.
StR Richard Quaas
StR Mario Schmidbauer
StR Helmut Schmid
StRin Lydia Dietrich
(CSU)
(CSU)
(SPD)
(GRÜNE/RL)
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19. Kuratorium Otto-Falckenberg-Schule
Lt. § 28 der Studien- und Prüfungssatzung besteht ein Kuratorium, dem folgende Mitglieder aus den
Reihen des Stadtrates angehören:
a) der/die Kulturreferent/in der LHM o.V.i.A.
b) der/die Schulreferent/in der LHM o.V.i.A.
c) der/die für die Otto-Falckenberg-Schule zuständige Verwaltungsbeirat/rätin (=
Verwaltungsbeirat/-rätin für den Bereich „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele, Darstellende
Kunst, Deutsches Theater und Volkstheater)
d) drei weitere Vertreter/innen aus der Mitte des Stadtrates
Eine ausdrückliche Regelung für eine Stellvertretung ist nicht enthalten
Berufsm. StR. Dr. Küppers
o.V.i.A.
Stadtschulrat Rainer Schweppe
StRin Ulrike Grimm
StR
Christian Vorländer
StR
Thomas Niederbühl
(CSU)
(SPD)
(GRÜNE/RL)
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20. Prinzregent-Luitpold-Stiftung
Vertretung im Stiftungsvorstand
Lt. § 6 der Stiftungssatzung gehören dem Stiftungsvorstand an
a) der/die Kulturreferent/in, im Verhinderungsfall ein/e von ihr/ihm bestellte Vertreter/in
b) der/die jeweilige Direktor/in der Städt. Galerie im Lenbachhaus, im Verhinderungsfall eine von
ihr/ihm bestellte Vertreter/in
c) der/die jeweilige Direktor/in des Münchner Stadtmuseums, im Verhinderungsfall eine von ihr
ihr/ihm Vertreter/in
d) zwei Mitglieder des Kulturausschusses des Stadtrates der LH München
e) ein/e in München lebende/r Künstler/in
f) ein/e in München lebende/r Kunstgewerbler/in
g) ein/e in München lebend/e Handwerksmeister/in.
Die unter Buchstaben a) - g) aufgeführten Mitglieder werden vom Stadtrat auf die Dauer seiner
Amtsperiode bestellt und bleiben jeweils bis zum Amtsantritt der Nachfolgerin bzw. des Nachfolgers
im Amt.
Lt § 7 (Abs. 3) ist der Stiftungsvorstand beschlussfähig, wenn alle Mitglieder ordnungsgemäß geladen
und mindestens 5 Mitglieder anwesend sind.
berufsm. StR. Dr. Küppers
o. b. V.
2 Mitglieder aus dem Kulturausschuss
CSU 1, SPD 1
StR Richard Quaas
StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar
(CSU)
(SPD)
Stellv. StRin Kathrin Abele
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21. Stahlgruber Stiftung
Lt. § 7 Abs. 3 hat die Stiftung ein Kuratorium, das aus folgenden Mitgliedern besteht:
a) dem jeweiligen Stadtschulrat
b) vier Vertretern des Stadtrates der LHM, darunter der Verwaltungsbeirat der Schule für
Kraftfahrzeugtechnik
Eine ausdrückliche Stellvertretungs-Regelung ist nicht enthalten.
Lt. § 7 Abs. 8 der Satzung ist das Kuratorium beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen
wurde und mindestens drei seiner Mitglieder anwesend sind. ...
Dem Kuratorium gehören an:
Stadtschulrat Herr Rainer Schweppe (derzeit Vorsitzender)
Stellvertreter: Herr StD Peter Scheifele
Die Wahl des/der Vorsitzenden erfolgt durch das Kuratorium
3 e.a. Stadtratmitglieder
StRin Beatrix Burkhardt (CSU)
StRin Birgit Volk
(SPD)
StRin Jutta Koller
(GRÜNE/RL)
Dem Vorstand gehören an:
Herr Dr. Josef Tress - zugl. Vorsitzender (Beschluss SchulA 25.03.09/VV 22.04.09)
Herr StD Scheifele - RBS – VR (Beschluss SchulA 11.1./VV 25.1.06)
als Vertreter der Fa. Stahlgruber - Herr Patrick Scheungraber,
Betreuungsreferat: Referat für Bildung und Sport
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22. Stiftung Bayerisches Amerikahaus gGmbH - Bavarian Center for
Transatlantic Relations
Vertretung im Beirat
1 Stadtratsmitglied
Besetzung im Zugriffsverfahren
Beschluss des Ältestenrat vom 14.02.2014:
Es wird ein Mitglied der Vertretungskörperschaft entsandt. Eine Benennung erfolgt
im Rahmen des „Pools“ der neu zu besetzenden Gremien nach Neukonstituierung
des Stadtrats im Mai 2014 bei Zugrundelegung der dort ermittelten Quoten.
Um bis dahin die notwendige Kontinuität im Austausch und in der Mitwirkung zu
sichern, übernimmt der Kulturreferent in etwaig zwischenzeitlich stattfindenden
Beiratssitzungen die Vertretung.
auf der Basis des Zugriffsverfahrens am 23.05.2014 ermittelt. Es entfiel auf
die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL.
Diese hat benannt:
StR Dominik Krause
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23. Stiftung BEST
Lt. § 8 Abs. 3 der Satzung besteht das Kuratorium aus 5 Mitgliedern:
a)
dem Sozialreferenten der Landeshauptstadt München bzw. dessen VertreterIn
im Amt
b)
einem Stadtratsmitglied
(Korreferent/-in des Sozialreferates bzw. dessen/deren Vertretung)
c)
der Leiterin/dem Leiter der Abteilung Stiftungsverwaltung des Sozialreferates
der Landeshauptstadt München bzw. dessen Vertreter im Amt
d)
dem/der Vorsitzenden der ARGE der freien Wohlfahrtsverbände
e)
einem Vertreter aus dem Bereich Wissenschaft und Forschung
Vorsitzende/r des Kuratoriums ist der/die Sozialreferent/in der Landeshauptstadt
München, derzeit berufsm. StRin Meier
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24. Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus
Vertretung im Stiftungsrat
Lt. § 8 Abs. 3 der Satzung werden in den aus sechzehn Personen bestehenden Stiftungsrat durch die
LHM sechs Mitglieder berufen. Die Berufung erfolgt jeweils für 4 Jahre. Gemäß § 7 Abs. 1 der
Satzung bleibt ein ausscheidendes Mitglied bis zur Bestellung der jeweiligen Nachfolge im Amt.
Gem. § 10 Abs. 2 Satz 3 der Satzung ist je eine Stimmrechtsübertragung auf ein anderes Mitglied
zulässig; daher ist die ausdrückliche Berufung von Stellvertretern nicht erforderlich.
Vorsitz: 2. Bürgermeister
StR
Richard Quaas
(CSU)
StRin Beatrix Burkhardt (CSU)
StR Klaus Rupp
(SPD)
StRin Kathrin Abele
(SPD)
StR Dr. Florian Roth
(GRÜNE/RL)
Dr. Dieter Heß (Bayerischer Rundfunk)
Tankred Dorst (Autor)
Dr. Karl Ulrich (Süddeutscher Verlag)
Amelie Fried (Autorin)
Wolfgang Balk (dtv)
Jo Lendle (Hanser)
Klaus Eck (Random House)= 2. Vorsitzender Stiftungsrat
Beratendes Mitglied:
Dr. Küppers
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Stiftungsvorstand Literaturhaus
Dr. Wechsler (Vorsitz)
Tilman Spengler (Autor)
Antje Kunstmann (Verlage A. Kunstmann)
Dr. Wieczorek (als Vertreter der Stadt)
Dr. Ackermann (als Vertreter der Stadt)
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25. Stiftung Deutsches Jagdmuseum
Vertretung im Stiftungsvorstand
In der Stiftungssatzung wurde geregelt, dass die Stadt ihre Vertretung in der Stiftung auf die
Dauer von vier Jahren bestellt.
Besetzungsverfahren: Zugriffsverfahren
Es entfiel auf die CSU-Fraktion.
Diese hat benannt:
StR Otto Seidl
Stellv. StR Johann Stadler
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26. Kuratorium Valentin – Karlstadt - Musäum
Mitglieder des Kuratoriums sind:
- der/die jeweils amtierende Kulturreferent/-in der Landeshauptstadt
München, bzw. ein/-e von ihr/ihm zu benennende/-r Stellvertreter/-in
- der/die jeweils amtierende Korreferent/-in des Kulturreferats der
Landeshauptstadt München sowie der/die jeweils amtierende Vertreter/-in
- der/die jeweils amtierende Verwaltungsbeirat/-beirätin des Stadtmuseums
sowie dessen/deren Stellvertretung
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27. Verwaltungsausschuss für die Jubiläumsstiftung der Bürgerschaft
”Alte Heimat”
Diese (Dauer)Einrichtung basiert auf einer vertraglichen Verpflichtung vom 10.12.1959 zwischen der
Stadt und dem Verein „800-Jahr-Spende der Münchner Bürgerschaft zur Rückführung bedürftiger
Menschen in ihre Vaterstadt e.V.“.
Lt. Ziff. 6 des Vertrages wird die Stiftung durch das städt. Liegenschaftsamt (nun: die
städt. Liegenschaftsverwaltung) im ständigen Benehmen mit einem aus 6 Mitgliedern
bestehenden Verwaltungsausschuss verwaltet. Je 3 Mitglieder werden vom Stadtrat
und vom Verein benannt.
Gem. § 5 der Satzung besteht der Verwaltungsausschuss aus sechs Mitgliedern, die
vom Stadtrat der LHM bestellt werden. Es ist nicht zwingend vorgesehen, dass die
seitens der Stadt vorgeschlagenen Mitglieder dem e.a. Stadtrat angehören. Drei der
Mitglieder sollen möglichst aus dem Kreis der ehemaligen Mitglieder des Vereins “800Jahr-Spende” benannt werden.
Mitglieder:
Referent/in des Kommunalreferats, berufsm. StR Markwardt (Vorsitz)
Referent/in des Sozialreferats, berufsm. StRin Meier
Das Vorschlagsrecht für die Benennung eines Mitgliedes aus dem
ehrenamtlichen Stadtrat wurde auf der Basis des
Zugriffsverfahrens am 23.05.2014 ermittelt; es entfiel auf die
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL.
Diese hat benannt:
StR Herbert Danner
Peter Feldmeier
…..........................(bish. Mitglied verstorben, Nachbesetzung v.
Kommunalreferat veranlasst)
…..........................(bish. Mitglied verstorben, Nachbesetzung v.
Kommunalreferat veranlasst)
Geschäftsführung: Kommunalreferat
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28. Villa Waldberta – Kuratorium der Bertha-Koempel-Stiftung
„Neuordnung“ gem. Beschluss des Kulturausschusses vom
14.4.2005/der VV vom 20.04.2005;
Gem. § 7 der Satzung für die „Berta-Koempel-Stiftung“ wird der Stiftung ein Kuratorium beigegeben,
dessen Mitglieder von der LHM berufen werden (Ziff.1).
Die Mitglieder des Kuratoriums sind fünf vom Stadtrat namentlich zu benennende
Stadträte/Stadträtinnen, die nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren ausgewählt werden (Ziff. 2).
Sie werden für die Zeit einer Amtsperiode des Stadtrates berufen.
Kuratoriumsmitglieder:
StR
Marian Offman (CSU)
StRin
Ulrike Grimm (CSU)
Stellvertreter/innen sind die anderen Mitglieder des
Kulturausschusses aus der CSU-Fraktion
StR
Klaus Rupp
(SPD)
StRin
Kathrin Abele (SPD)
Stellvertreter/innen sind die anderen Mitglieder des
Kulturausschusses aus der SPD-Fraktion
StR Thomas Niederbühl (GRÜNE/RL)
Stellvertretung:
StRin Sabine Nallinger (GRÜNE/RL)
Geschäftsführung: Kulturreferat
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29. Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds
Mit Beschluss des Stadtrates vom 19.02.1946 wurde der Kulturbaufonds in Form einer
nichtrechtsfähigen Stiftung errichtet. Die Stiftung hat die Aufgabe, "Münchner Kulturdenkmäler und
andere Objekte von historischer, künstlerischer, kultureller und ideeller Bedeutung zu erhalten, zu
errichten und wiederherzustellen, sowie die Möglichkeit einer zeitgemäßen Nutzung zu erkunden".
Der Verwaltungsausschuss besteht "aus dem Baureferenten, dem Kulturreferenten,
zwei e.a. Stadtratsmitgliedern (die vom Stadtrat bestimmt werden), sowie aus zwei
angesehenen Münchner Bürgern, die vom Stadtrat zu benennen sind.
Vorsitz:
ein Mitglied des Gremiums
Mitglieder:
Sitzungsverteilung nach Hare-Niemeyer
CSU 1, SPD 1
StR Otto Seidl (CSU)
StRin Birgit Volk (SPD)
Aufgrund eines Revisionsnotats vom Januar 2014 sind auch die Vertretungen der
beiden e.a. Stadtratsmitglieder vom Stadtrat zu benennen.
Vertretungen:
StR Dr. Reinhold Babor (CSU)
StR ….................................. (SPD)
der/die Referent/in des Baureferats
der/die Referent/in des Kulturreferats
zwei Vertretungen der Münchner Bürgerschaft
Frau Marion Grcic – Ziersch ( Beschluss BauA vom 08.03./VV vom 17.03.2004)
Herr Dr. Dr. Burmeister (Beschluss BauA vom 29.02.2012)
Geschäftsführung: Baureferat – Hochbau, H 1

Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen und

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