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Nummer 27/2015 (10.- 16. Juli 2015)
Inhaltsübersicht
METRIX – ZAHL DER WOCHE
POLITIK
Verhaftungswelle gegen Rechtsanwälte und Aktivisten
SCO-Gipfel: China baut mit regionalen Partnern Parallelstrukturen in Zentralasien aus
WIRTSCHAFT
Korruptionsaffäre bei Tencent: Alibaba-Führungskraft in Haft
Chinesischer Automarkt: niedriges Wachstum und weniger Absatz
GESELLSCHAFT UND MEDIEN
Der lange Weg zur Zwei-Kind Politik – Zu wenige Paare entscheiden sich für zweites Kind
Keine Auslandsreisen für Chinas ethnische Minderheiten aus autonomen Regionen
INNOVATION & UMWELT
Smog im Griff? Tendenz positiv, aber Beijinger Werte verunsichern
Technologie-Shoppingtour: Staatsunternehmen will USChipkonzern übernehmen
MAD MERIX
Gaokao-Prüfung für Ehen
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METRIX – Die Zahl der Woche
Um sieben Prozent ist das chinesische Wirtschaftswachstum im zweiten
Quartal 2015 gestiegen. Die Zahl überrascht zunächst nicht, denn sie
liegt leicht über den Markterwartungen und entspricht zudem dem
politisch vorgegebenen Wachstumsziel.
EN: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/fruehaufsteher/zweifel-an-chinesischenwachstumszahlen-13703614.html
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China Update Nr. 27/2015 (10.-16. Juli 2015)
POLITIK
Verhaftungswelle gegen Rechtsanwälte und Aktivisten
In einer landesweiten Aktion haben die chinesischen Sicherheitsbehörden zwischen dem 10. und 12.
Juli Dutzende Menschen festgesetzt. Betroffen waren Anwälte, Mitarbeiter von Kanzleien und
Aktivisten. Nach Angaben der Hongkonger „Human Rights Lawyers Concern Group“ wurde der Großteil
der insgesamt 106 einbestellten Personen am Abend des 12. Juli wieder freigelassen.
Die Behörden werfen den betreffenden Personen vor, "kriminelle Vereinigungen" gebildet und "ernsthaft
die öffentliche Ordnung gestört" zu haben. Die Anwaltskanzlei Fengrui steht im Zentrum der
Ermittlungen. Der Chef der Kanzlei, Zhou Shifeng, gehört zu den bekanntesten Vertretern unter den
Festgesetzten. Er hatte unter anderem die Mitarbeiterin der Wochenzeitung Die ZEIT, Zhang Miao,
vertreten, die am 9. Juli nach neun Monaten Haft ohne Anklage freigekommen war. Unter den
Festgehaltenen befindet sich auch die prominente Bürgerrechtlerin Wang Yu. Sie hatte u.a. die
Verteidigung des mittlerweile zu lebenslanger Haft verurteilten Uighuren Ilham Tohti übernommen.
Bis dato haben die Justizbehörden keine Beweise zur Erhärtung der Vorwürfe vorgelegt. Die
Verhaftungswelle stellt somit die Versprechen der chinesischen Regierung auf den Ausbau von
rechtstaatlichen Verfahren in Frage. Nur wenige Tage vor Beginn der Verhaftungswelle hatte der
Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses am 1. Juli das Gesetz für Nationale Sicherheit
verabschiedet. Internationale Beobachter hatten deutliche Kritik an dem Gesetz geübt, weil es den
Sicherheitsbehörden weitreichende Eingriffsmöglichkeiten in Bürgerrechte einräumt. ↑
EN: http://www.scmp.com/news/china/policies-politics/article/1838240/chinese-police-detain-scores-lawyers-andactivists
CN: http://politics.people.com.cn/n/2015/0712/c1001-27290030.html
SCO-Gipfel: China baut mit regionalen Partnern Parallelstrukturen in Zentralasien aus
Auf dem 15. Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO, 上海合作组织) haben
die Mitgliedstaaten eine Aufwertung ihrer Organisation beschlossen. Das Treffen fand im Anschluss an
den jährlichen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten am 10. Juli in Ufa statt. Die
Hauptstadt der russischen Teilrepublik Baschkortostan bot die Bühne für die Erweiterung der SCO. Die
von den Mitgliedstaaten ratifizierte Resolution sieht vor, Indien und Pakistan bis zum Gipfel in Taschkent
2016 als Vollmitglieder in die Organisation aufzunehmen. Zudem werden Aserbaidschan, Armenien,
Kambodscha und Nepal zu neuen Dialogpartnern der SCO.
Inhaltlich verstärkte die SCO ihre Rolle in wirtschaftlichen Belangen. So soll die Organisation eine
Plattform für die Koordination der von Russland initiierten Eurasischen Wirtschaftsunion (EEU) und der
chinesischen
Initiative
zur
Errichtung
eines
Seidenstraßenwirtschaftsgürtels
werden.
Sicherheitspolitisch beschlossen die Mitgliedstaaten ein Kooperationsprogramm für die Zeit von 2016
bis 2018. Dieses beinhaltet eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung und der
Stabilisierung Afghanistans. Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping kündigte weitere Investitionen in
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China Update Nr. 27/2015 (10.-16. Juli 2015)
Zentralasien an, insbesondere in große Infrastruktur-Projekte und den Rohstoffabbau. Mindestens 16
Mrd. USD des 2014 eingerichteten 40 Mrd. USD schweren Seidenstraßen-Fonds sollen in der Region
eingesetzt werden.
Die Erweiterung und die inhaltliche Aufwertung der SCO unterstreichen Chinas Bestreben, parallele
Strukturen und Organisationen zu den westlich-dominierten internationalen Organisationen zu schaffen.
↑
CN: http://www.chinanews.com/mil/2015/07-13/7401331.shtml
EN: http://thebricspost.com/chinas-silk-road-wins-big-at-sco-summit/#.VaTLCvmypdd
WIRTSCHAFT
Korruptionsaffäre bei Tencent: Alibaba-Führungskraft in Haft
Ein neuer Korruptionsskandal hat den chinesischen Internetsektor erfasst. Wie der Internetkonzern
Tencent am vergangenen Donnerstag berichtete, läuft derzeit eine interne Untersuchung wegen
Bestechlichkeit gegen mehrere Angestellte der Video-Sparte des Unternehmens. Nach eigenen
Angaben ist die Geschäftsführung bei einer routinemäßigen internen Überprüfung auf die Korruption
aufmerksam geworden.
Besonders brisant: Einer der Beschuldigten, Liu Chunning (刘春宁), arbeitet inzwischen beim Rivalen
Alibaba als Geschäftsführer von Alibaba Pictures. Die Polizei hatte Liu bereits Ende Juni in Gewahrsam
genommen. Fraglich ist, ob Tencent interne Korruptionsuntersuchungen nutzte, um einem untreuen
ehemaligen Angestellten und damit auch dem Konkurrenten Alibaba zu schaden. Gerade im Bereich
Online-Unterhaltung herrscht erbitterte Konkurrenz. Hier kämpfen die beiden Konzerne mit harten
Bandagen. Sowohl Tencent als auch Alibaba verneinten allerdings jeglichen Zusammenhang zwischen
den Untersuchungen und ihren Geschäftstätigkeiten.
Die in großem Stil umgesetzte Anti-Korruptionskampagne von Xi Jinping hat bislang nicht nur tausende
Spitzenfunktionäre getroffen, sondern auch viele leitende Mitarbeiter von Privatunternehmen. Chinas
Internetkonzernen haben in den letzten Jahren interne Untersuchungseinheiten aufgebaut. Im Mai
entließ der Suchmaschinen-Gigant Baidu acht Mitarbeiter wegen nicht näher ausgeführter krimineller
Handlungen. ↑
EN: http://www.forbes.com/sites/ywang/2015/07/10/senior-alibaba-executive-detained-in-corruption-probe
CN: http://finance.chinanews.com/it/2015/07-13/7400410.shtml
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China Update Nr. 27/2015 (10.-16. Juli 2015)
Chinesischer Automarkt: niedriges Wachstum und weniger Absatz
Quelle: Imagine China
Chinas Automarkt kühlt schneller ab als erwartet. Der Chinesische Automobilverband
(中国汽车工业协会, CAMM) hat mit Blick auf die Daten der ersten Jahreshälfte im Juni seine Prognose
für das Umsatzwachstum in diesem Jahr von sieben auf drei Prozent gesenkt. In den ersten sechs
Monaten verkauften die Automobilhersteller insgesamt 1,16 Millionen Pkws. Das ist ein leichter Anstieg
der absoluten Verkaufszahlen um 1,4 Prozent. Im Vergleich zur ersten Jahreshälfte 2014 schrumpfte
die Wachstumsrate allerdings um 6,9 Prozentpunkte.
Das verlangsamte Umsatzwachstum trifft die deutschen Autobauer VW und BMW besonders stark. Das
Joint Venture FAW-VW hat in der ersten Jahreshälfte insgesamt 540.000 Pkws von VW verkauft (minus
13,3 Prozent im Vergleich zum ersten Halbjahr 2014). Leicht besser als VW geht es BMW. Dieses Jahr
hat BMW bisher 203.601 Pkws in China abgesetzt. Das ist zwar eine Steigerung um 2,5 Prozent,
entspricht aber der niedrigsten Wachstumsrate seit zehn Jahren.
Von diesem Abwärtstrend bisher nicht betroffen ist Mercedes-Benz. In der ersten Jahreshälfte hat das
Unternehmen in China 160.000 PKWs verkauft. Das das entspricht einem Wachstum von 23 Prozent
im Vergleich zum letzten Jahr. Dieser Erfolg basiert vor allem auf dem guten Geschäft mit SUVModellen. Dieses Marktsegment ist in China in den letzten sechs Monaten um rund 45 Prozent
gewachsen. ↑
CN: http://finance.sina.com.cn/chanjing/cyxw/20150713/110022669010.shtml
EN: https://uk.finance.yahoo.com/news/china-market-rout-slowing-economy-022521651.html
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China Update Nr. 27/2015 (10.-16. Juli 2015)
GESELLSCHAFT UND MEDIEN
Der lange Weg zur Zwei-Kind Politik – Zu wenige Paare entscheiden sich für zweites Kind
42.000 Paare haben in Beijing zwischen Februar 2014 und Mai 2015 ein zweites Kind beantragt. Knapp
39.000 Anträge wurden bewilligt. Dies gab die Kommission für Gesundheit und Familienplanung der
Stadt Beijing (北京市卫生计生委) bekannt. Landesweit liegt die Zahl der Anträge bei 1,45 Millionen. Dies
zeigt, dass sich bislang landesweit weniger Chinesen als erwartet für ein zweites Kind entschieden.
Obgleich Beijing das angestrebte Ziel (von 54.000 Anträgen pro Jahr) bei weitem verfehlt, zeigt die
Stadtregierung nur wenig Bereitschaft, die Geburtenpolitik grundsätzlich zu liberalisieren. Die Behörden
belegen Paare, die sich ohne offizielle Genehmigung für ein Kind entscheiden, weiterhin mit hohen
Strafzahlungen
oder
enthalten
dem
Kind
eine
offizielle
Wohnsitzregistrierung
(户口) vor. Ohne diese kann das Kind weder öffentliche Schulen besuchen, noch von anderen
öffentlichen Dienstleistungen wie z.B. der Gesundheitsversorgung Gebrauch machen. In der
Gesellschaft ist diese rigide Politik umstritten und es wurden wiederholt Fälle bekannt, in denen Eltern
– zumeist vergeblich – versuchen, die Rechte ihrer Kinder vor Gericht einzuklagen.
Die Lockerung der Ein-Kind Politik gehört zu den gesellschaftspolitischen Maßnahmen, die die
chinesische Zentralregierung Anfang 2014 auf den Weg gebracht hatte. Sie erhofft sich, auf diese Weise
der Überalterung der Bevölkerung entgegenzuwirken. ↑
CN: http://news.ifeng.com/a/20150714/44166592_0.shtml
EN: http://news.xinhuanet.com/english/2015-07/14/c_134412059.htm
Keine Auslandsreisen für Chinas ethnische Minderheiten aus autonomen Regionen
Chinesen stellen im Ausland mittlerweile die größte Touristengruppe dar. Laut Angaben der staatlichen
chinesischen Tourismusbehörde (国家旅游局) reisten im Rekordjahr 2013 knapp 100 Millionen Chinesen
ins Ausland. Allerdings kann in China längst nicht jeder eine Auslandsreise antreten. Die USamerikanische Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) beschreibt in einem Bericht,
der am 13. Juli erschienen ist, wie schwierig es für Angehörige ethnischer Minderheiten ist, einen Pass
zu beantragen. Laut HRW habe die chinesische Regierung ein Zweiklassen-System (两层系统) bei der
Beantragung von Reisepässen eingeführt. Während das Verfahren in den Provinzen, in denen
vorwiegend Han-Chinesen leben, zügig vonstattengeht, sind die Aussichten einen Reisepass in den
autonomen Regionen Tibet und Xinjiang zu erhalten verschwindend gering.
Die chinesische Regierung betrachtet unkontrollierte internationale Reiseaktivitäten von Angehörigen
ethnischer Minderheiten als Gefahr für die Bildung transnationaler Netzwerke. Diese könnten sich aus
Sicht Beijings wiederum zu Keimzellen für terroristische Anschläge bzw. Unabhängigkeits- und
Protestbewegungen entwickeln. ↑
EN: http://www.straitstimes.com/asia/east-asia/china-restricts-passport-issuance-for-tibetans-human-rights-watch
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China Update Nr. 27/2015 (10.-16. Juli 2015)
INNOVATION UND UMWELT
Smog im Griff? Tendenz positiv, aber Beijinger Werte verunsichern
PM 2.5-Werte in Beijing
160
140
120
100
80
60
40
20
0
Jan
Feb
Mrz
Apr
Mai
Jun
2014
Jul
Aug
Sep
Okt
Nov
Dez
2015
Quelle: Städtisches Umweltschutzbüro Beijing
Seit zwei Jahren versucht Chinas Regierung unter Hochdruck, den Smog aus den Städten zu vertreiben.
Wie sich zeigt, erzielt sie dabei durchaus erste Erfolge. Der am Montag veröffentlichte Bericht des
Umweltministeriums für Juni zur landesweiten Luftqualität bestätigt den positiven Trend: Die Luftqualität
in 19 der 74 untersuchten Städte erfüllte die chinesischen Standards zu 100 Prozent. Vor einem Jahr
lag diese Zahl erst bei fünf. Der Blick auf ganz China demonstriert: Die durchschnittliche
Feinstaubbelastung ist im Juni im Vergleich zum Vorjahresmonat gesunken.
Aufmerksamkeit erregten jedoch die PM 2.5-Werte aus Beijing: Entgegen des landesweiten Trends ist
in Chinas Hauptstadt die Feinstaubbelastung im Juni deutlich gestiegen. Sie war mit 62μg/m3 um 10,7
Prozent höher als im Vorjahresmonat. Die schlechten Juni-Zahlen deuten allerdings nicht auf ein
Stocken der Anti-Smogmaßnahmen hin. Wie der bekannte Umweltaktivist Ma Jun (马军) feststellt, sind
vor allem ungünstige Wetterbedingungen für den Anstieg im Juni verantwortlich. Besonders gute
Wetterverhältnisse hatten im Vorjahresmonat zudem einen sehr niedrigen Wert von 56 μg/m3
ermöglicht. Über das gesamte erste Halbjahr 2015 konnte Beijing immer noch eine durchschnittliche
Reduktion von 15,2 Prozent gegenüber 2014 verzeichnen.
Trotz der insgesamt positiven Entwicklung steht die Anti-Smogpolitik weiterhin vor großen Aufgaben.
Um das Ziel eines Jahresdurchschnitts von 60 μg/m 3 bis 2017 zu erreichen, muss Beijing die
Feinstaubbelastung weiter deutlich reduzieren. Die angepeilten Ziele für Beijing und andere Städte
liegen über dem chinesischen Richtwert von 35 μg/m3. Smog dürfte daher auch in den nächsten Jahren
noch Chinas Städte beherrschen. ↑
CN: http://www.nbd.com.cn/articles/2015-07-14/929797.html
EN: http://www.reuters.com/article/2015/07/13/us-china-pollution-idUSKCN0PN0PQ20150713
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China Update Nr. 27/2015 (10.-16. Juli 2015)
Technologie-Shoppingtour: Staatsunternehmen will amerikanischen Chipkonzern übernehmen
Das chinesische Staatsunternehmen Tsinghua Unigroup plant nach Informationen des Wall Street
Journal, den amerikanischen Chip Hersteller Micron Technology für 23 Milliarden USD zu übernehmen.
Dies ist ein weiterer Schritt, um Chinas Chipindustrie wettbewerbsfähiger zu machen. Vor wenigen
Wochen erst war das Joint Venture von Chinas größten Halbleiterhersteller SMIC mit dem
amerikanischen Mobilchiphersteller Qualcomm vereinbart worden (siehe China Update 25/2015).
Neben den Zugang zu fortschrittlichen Technologien geht es dabei auch im Falle von Micron Technology
um die Erschließung ausländischer Märkte. Bisher hat kein chinesisches Unternehmen nennenswerte
Schlüsseltechnologien in der Chip-Industrie entwickeln können.
Micron Technology ist der fünftgrößte Konzern in der weltweiten Chip-Industrie und stellt Speicherchips
und Halbleiter her, die in Smartphones, aber auch in der Verteidigungsindustrie Verwendung finden.
Sollte es zu einem Abschluss kommen, wäre das die größte Geschäftsübernahme eines
amerikanischen Konzerns durch ein chinesisches Unternehmen.
Micron Technology hat das Übernahmenagebot bisher nicht offiziell bestätigt. Zudem müssen einem
Verkauf aller Voraussicht nach sowohl amerikanische wie auch chinesische Regulierungsbehörden
zustimmen. Einige Analysten gehen davon aus, dass amerikanische Behörden die Übernahme auf
Grundlage von Sicherheitsbedenken verhindern werden. ↑
EN: http://www.wsj.com/articles/chinas-micron-bid-faces-great-wall-of-scrutiny-1436875622
CN: http://it.people.com.cn/n/2015/0715/c1009-27305586.html
MAD MERIX
Gaokao-Prüfung für Ehen
Die landesweit gefürchtete Abschlussprüfung für Schüler der 12. Klasse scheint auch die Eltern vor eine
schwere Prüfung zu stellen. So belegen neue Studien, dass nach Abschluss der dreitägigen
Prüfungshölle die Scheidungsrate in China sprunghaft ansteigt. Offensichtlich möchten Eltern ihren
Kindern die unangenehme Nachricht in der Prüfungszeit ersparen, um sie nicht vor dem wichtigen
Termin abzulenken. Dabei geht es mitunter nicht nur um einige Tage oder Wochen – in denen die Eltern
die Trennungsnachricht verheimlichen. In einem Fall hielten Eltern die Nachricht ganze fünf Jahre lang
zurück, damit ihr Kind ohne Belastung lernen konnte. Da stellt sich doch die Frage, für wen Gaokao die
„Hölle“ ist: Für die stressgeplagten Schüler oder ihre „harmonischen“ Eltern. ↑
EN: http://gbtimes.com/china/chinese-divorce-rates-peak-after-gaokao-exams
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China Update Nr. 27/2015 (10.-16. Juli 2015)
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