Stadtbote 12/2016 vom 21.04.2016

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Stadtbote 12/2016 vom 21.04.2016
 Nr. 12/2016 21. April 2016 Inhaltsverzeichnis  Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 02.05.2016 Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter: www.wuppertal.de/bekanntmachungen. Seite
2
Der Stadtbote
Nr. 12/2016
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Geschäftsführung
Hauptausschuss
Es informiert Sie
Karin Vorberg
Telefon (0202)
Fax
(0202)
E-Mail
563-6636
563-8020
[email protected]
Datum
19. April 2016
Einladung
Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der
Stadt Wuppertal ein.
Hauptausschuss
Rat
Sitzungstermin:
Ort, Raum:
Sitzungstermin:
Ort, Raum:
Mittwoch, 27.04.2016, 16.00 Uhr
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Montag, 02.05.2016, 16.00 Uhr
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Mucke
Oberbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Übergeordnete Angelegenheiten
1.1
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Meyer (nur Rat)
2
Fragestunde (nur Rat)
2.1
Fahrgastzahlen von und nach Küllenhahn
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.04.2016
VO/0230/16
VO/0328/16
Der Stadtbote
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur
Hauptausschuss)
3.1
Umwandlung des verkehrsberuhigten Bereiches
Hofaue 87 - 95 in eine Fußgängerzone
VO/0296/16
3.2
Öffnung der Fußgängerzonen in Elberfeld und Barmen
für den Fahrradverkehr
VO/0303/16
3.3
Bürgeranträge gegen die Errichtung einer
Maßregelvollzugsklinik am Standort "Kleine Höhe"
VO/0291/16
4
Fraktionsanträge
4.1
Kein Platz für Zirkusse mit Wildtieren
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
08.03.2016
VO/0212/16
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit
und Betriebsausschuss ESW vom 19.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
4.2
Anonyme Erhebung zur Gewalt gegen Erzieher und
Lehrer
Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE
REPUBLIKANER vom 09.03.2016
VO/0214/16
Jugendhilfeausschuss vom 12.04.2016
Abgelehnt.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom
13.04.2016
Abgesetzt.
Einstimmigkeit.
Integrationsrat vom 19.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Schule und Bildung vom 20.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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4.3
Umgehende Bearbeitung der Anträge auf „Kleine
Waffenscheine“ durch das Polizeipräsidium
Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE
REPUBLIKANER vom 24.03.2016
VO/0279/16
4.4
Überdachung der Horst-Szymaniak-Tribüne
(Nordtribüne) des Stadions am Zoo
Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE
REPUBLIKANER vom 24.03.2016
VO/0280/16
Sportausschuss vom 13.04.2016
Empfehlung der Nichtbefassung.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und
Bauen vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
4.5
Praktika für Flüchtlinge
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
06.04.2016
VO/0299/16
Integrationsrat vom 19.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
4.6
Transparenzsatzung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
13.04.2016
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung
verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den
Rat der Stadt)
6
Ortsrecht
VO/0315/16
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6.1
Satzung über die Festsetzung des Anteils der
Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für
Baumaßnahmen an dem Straßenzug
Freyastraße/Hindenburgstraße (Einzelsatzung
Hindenburgstraße)
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VO/0082/16
BV Elberfeld-West vom 24.02.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit (bei je einer Enthaltung von SPD,
DIE LINKE, FDP und AfW).
Ausschuss für Verkehr vom 14.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
7
Haushaltsangelegenheiten
7.1
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal
zum 31.12.2015
VO/0283/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
7.2
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
VO/0302/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
8.1
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt
Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2014
VO/0137/16
Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom
14.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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8.2
Entlastung des Betriebsausschusses des
Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für
das Geschäftsjahr 2014
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VO/0147/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
8.3
Jahresabschluss 2014 für die Alten- und
Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer
Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und
Freizeit -
VO/0273/16
Betriebsausschuss APH und KIJU vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
8.4
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und
Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das
Geschäftsjahr 2014
VO/0307/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
8.5
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der
Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2016 - stationärer
Bereich -
VO/0274/16
Betriebsausschuss APH und KIJU vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße /
Vogelsangbach - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -
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VO/0200/16
BV Uellendahl-Katernberg vom 07.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und
Bauen vom 21.04.2016
9.2
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1.
Änderung - 2. Verlängerung einer Veränderungssperre -
VO/0207/16
BV Elberfeld-West vom 20.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und
Bauen vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.3
Bebauungsplan 50 - Wupperstraße / Am Wunderbau
- Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
VO/0198/16
BV Elberfeld vom 20.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und
Bauen vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.4
Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder
Straße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -
VO/0206/16
BV Oberbarmen vom 12.04.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
Einstimmigkeit.
BV Barmen vom 19.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und
Bauen vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.5
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -
VO/0204/16
BV Oberbarmen vom 12.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und
Bauen vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.6
Bebauungsplan 1224 - Uellendahler Straße / nordöstlich Bornberg
- Anordnung einer Veränderungssperre -
VO/0216/16
BV Uellendahl-Katernberg vom 07.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und
Bauen vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
10
Baumaßnahmen
10.1
Wuppertal 2025 - Projekt "Wuppertal als Fahrradstadt": VO/0205/16
Radhaus - Radabstellanlage mit Serviceeinheit am
Döppersberg
BV Elberfeld vom 20.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg
vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Der Stadtbote
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10.2
Gemeinsamer Neubau für die Grundschule
Kruppstraße und Erweiterung der Gesamtschule
Uellendahl/Katernberg für die Sekundarstufe II am
Standort Kruppstraße 139/145
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VO/0256/16
BV Uellendahl-Katernberg vom 07.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Stimmenmehrheit (gegen die FDP).
Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom
14.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Schule und Bildung vom 20.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11
Allgemeine Vorlagen
11.1
Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung
im Gebiet der Sozialen Stadt Heckinghausen
VO/0189/16
Jugendhilfeausschuss vom 12.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Heckinghausen vom 12.04.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom
13.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und
Bauen vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Der Stadtbote
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11.2
Verbindliche Bedarfsplanung 2016 - 2019 für die Stadt
Wuppertal gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW
(APG NRW)
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VO/0196/16
Seniorenbeirat vom 05.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit (bei Enthaltung der Fraktionen DIE
LINKE und WfW).
Gemäß § 31 GO NRW hat Herr Stadtverordneter
Wessel nicht an der Beratung und Beschlussfassung
teilgenommen.
Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom
13.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Gemäß § 31 GO NRW hat Herr Stadtverordneter
Wessel nicht an der Beratung und Beschlussfassung
teilgenommen.
11.3
Handlungsprogramm Brachflächen
VO/0026/16
BV Uellendahl-Katernberg vom 07.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Ronsdorf vom 12.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Oberbarmen vom 12.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Heckinghausen vom 12.04.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
Einstimmigkeit.
BV Cronenberg vom 13.04.2016
Geändert beschlossen.
Die Bezirksvertretung Cronenberg bittet darum, die
Mindestgröße der Flächen für eine Brachfläche auf
1.000 qm herunter zu brechen, damit auch kleine
mittelständische Gewerbebetriebe weiterhin die Möglichkeit haben, ihren Betrieb im Stadtteil weiterzuführen.
Einstimmigkeit.
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BV Vohwinkel vom 13.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Barmen vom 19.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Langerfeld-Beyenburg vom 19.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld vom 20.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld-West vom 20.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und
Bauen vom 21.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.4
Einrichtung eines Grundschulverbundes mit den
Gemeinschaftsgrundschulen Fritz-Harkort Schule und
Beyenburg
VO/0218/16
BV Langerfeld-Beyenburg vom 19.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Schule und Bildung vom 20.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Schule und Bildung vom 20.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.5
Arbeitsmedizinischer Dienst
VO/0298/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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11.6
Bericht zur Geschlechterparität in Wuppertaler Gremien
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VO/2086/15
Ausschuss für Gleichstellung vom 08.12.2015
Vertagt.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.7
2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und
Männern
VO/2086/15
Ausschuss für Gleichstellung vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
12
Gremienbesetzung / Benennung
12.1
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt
Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des
Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)
VO/0032/16
12.2
Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Einrichtung der
Arbeitsgruppe
VO/0222/16
12.3
Kuratorium des Von der Heydt-Kulturpreises
VO/0319/16
12.4
Umbesetzung von Gremien
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2016
VO/0327/16
Nichtöffentlicher Teil
13
Vorstandsangelegenheiten der Stadtsparkasse
Wuppertal
VO/0305/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 26.04.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes‐Rau‐Platz 1 42275 Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes‐Rau‐Platz 1 42275 Wuppertal Telefon 0202 563 6450 E‐Mail [email protected] Internet und Newsletter‐Bestellung www.wuppertal.de/bekanntmachungen Der Stadtbote – Amtsblatt der Stadt Wuppertal – erscheint bei Bedarf ‐ in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhält‐
lich im Rathaus Barmen Johannes‐Rau‐Platz 1 42275 Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr) 

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