Bad Frankenhausen und Bundeswehr – zwei starke Partner

Bad Frankenhausen und Bundeswehr – zwei starke Partner
Zur Bürgermeisterwahl 2006 sprach sich Matthias Strejc „Für mehr Kontakt
mit der Bundeswehr“ aus. Er hat sein Versprechen gehalten. Die
partnerschaftlichen
Beziehungen wurden aufgefrischt, ein neuer
Partnerschaftsvertrag geschlossen. Unsere Bundeswehrsoldaten unterstützen
uns bei Festen und Veranstaltungen.
Im Zusammenwirken mit Landes- und Bundespolitik wollen wir unseren
Standort sichern. Bad Frankenhausen soll Garnisonsstadt bleiben. Die
Bundeswehr ist und bleibt für uns ein regionaler Wirtschaftsfaktor.
Bad Frankenhausen und der demografische Wandel
Unsere Gesellschaft wird älter, die Bevölkerungszahl von Bad Frankenhausen und seinen Ortsteilen schwindet. Per 31. Dezember 2008 betrug die
Einwohnerzahl noch 8.940. Diesem Trend wollen wir entgegenwirken,
wohlwissend dass es kein Patentrezept gibt. Nur die Vielzahl verschiedener
Puzzlesteine kann den Trend stoppen. Daher wurde z.B. die
Neubürgerbroschüre eingeführt. Familien mit ihren Neugeborenen werden
seitens der Stadt besucht und erhalten einige Willkommenspräsente.
Nur eine stabile Einwohnerzahl gibt uns die Möglichkeit, gesellschaftliche,
soziale und kulturelle Aufgaben und Angebote in guter Qualität aufrecht zu
erhalten und zu erweitern.
Wir werden weiterhin das Gespräch mit den angrenzenden Gemeinden
suchen, für weitere Zusammenschlüsse werben. Die überaus positiven
Erfahrungen mit der Aufnahme der Gemeinde Esperstedt bestärken uns
darin.
Bitte unterstützen auch Sie uns bei der Umsetzung dieser Ziele!
Diese Kandidaten der SPD treten für Ihren Stadtrat zur Wahl an:
Matthias Strejc
Bärbel Köllen
Andreas Räuber
Hebert Knischka
Petra Wäldchen
Jürgen Schweser
Mario Vollmar
Horst Dreischärf
Conny Naumann
Fred Böhme
Uwe Lippold
Jeffrey Schulz
David Wiech
Marina Schüchner
Gerd Ponndorf
Karl-Rudolf Lüttich
8
Angela Al Doyaili
Ines Grigoleit
Heidi Eckebrecht
Kathrin Erdmann
7.
Juni
2009
Wahlprogramm
des SPD–Ortsvereins
Bad Frankenhausen
zur Kommunalwahl am
07. Juni 2009
Eine gute Ansiedlungspolitik kann Arbeitsplätze schaffen
Für die Zukunft unterstützen wir die Einrichtung eines Bürgerbüros im
Rathaus. Damit stehen den Bürgerinnen und Bürgern kompetente
Ansprechpartner in einer zentralen Anlaufstelle mit wesentlich längeren
Öffnungszeiten (auch an Samstagen) zur Verfügung.
Zur Sicherheit der Bürger gehört auch eine technisch und personell optimal
ausgestattete Feuerwehr. Wir wollen, dass das ehrenamtliche Engagement
in den freiwilligen Feuerwehren der Stadt und ihren Ortsteilen in besonderer
Weise gewürdigt und aufgewertet wird!
Wir stehen für ein sicheres und demokratisches Bad Frankenhausen.
Extremismus und neonazistische Tendenzen werden wir nicht dulden!
Die Stadt Bad Frankenhausen ist Mitglied der kommunalen
Arbeitsgemeinschaft „Industriegroßfläche Artern – Ringleben“. Wir
fordern von der Thüringer
Landesregierung
ein tragfähiges
Ansiedlungskonzept. Dafür sind der rasche Lückenschluss der A 71 und
die Wiederinbetriebnahme der Kyffhäuserbahn zwingend erforderlich. Ein
gutes Angebot im öffentlichen Personenverkehr ist ebenso für die
Entwicklung unserer Kurstadt unverzichtbar. Kur und Tourismus sichern
und schaffen Arbeitsplätze. Steigende Übernachtungszahlen in den
vergangenen Jahren sind dafür ein unübersehbarer Beleg.
Unsere Stadt – ein attraktiver Wohnstandort
Familienfreundliches Engagement für alle Generationen
In den letzten 2 Jahren wurden die Sanierungen der Kräme und der
angrenzenden Erfurter- Straße sowie Poststraße abgeschlossen. Damit
gewann Bad Frankenhausens wichtigste „Einkaufsmeile“ an Flair. Noch in
diesem Jahr wollen wir mit der Sanierung des Marktplatzes, der
angrenzenden Schlossstraße und des Jungfernstieges fortfahren und so die
Innenstadtsanierung weitgehend vollenden.
Zusammen mit den Eigentümern wenig ansehnlicher Gebäude und
Grundstücke suchen wir nach Lösungen, eine Sanierung voran zu bringen.
Entgegen den warnenden Stimmen aus der SPD hat der Verkauf der WWG
keinesfalls dazu beigetragen, die Wohnqualität insbesondere im
Neubaugebiet zu verbessern. Im Gegenteil. Die Wohnungen zahlreicher
Familien,
Bürgerinnen
und Bürger
unserer
Stadt
sind zu
Spekulationsobjekten geworden. Die Entwicklung der letzten Jahre und der
derzeitige Zustand sprechen für die Richtigkeit unserer Befürchtungen.
Ein kinderfreundlicher Wohnstandort braucht einen niedergelassenen
Kinderarzt. Wir setzen uns für den Erhalt der Kinderarztpraxis ein.
Kinder sind unsere Zukunft. Wir werden auch weiterhin in diese Zukunft
investieren. Jüngst wurden die Elternbeiträge für die Kindergärten um
20,- € gesenkt. 2010 wollen wir diese Beiträge nochmals absenken. Jedes
Kind erhält seit diesem Jahr ein kostenfreies Mittagessen in den
Kindergärten. Dadurch bekommt jedes Kind eine warme und gesunde
Mahlzeit und die Eltern wurden um ca. 30,- € pro Monat entlastet.
Die Benutzungsgebühren der Bibliothek wurden für Kinder abgeschafft,
für Erwachsene gesenkt. Wir setzen uns für eine finanzielle Förderung der
Bibliothek durch den Landkreis ein.
Sowohl die städtischen Spielplätze als auch derjenige in der Kita
„Wippergärtchen“
wurden durch Investitionen aufgewertet. An
verschiedenen Stellen, z. B. am Kantor-Bischoff- Platz, wurden Spielgeräte
neu aufgestellt. Am Stadion „An der Wipper“ wurde eine BMX-Strecke
angelegt und an der 2-Felder- Halle wurde mit Hilfe der Stadt ein modernes
Mini-Spielfeld errichtet.
Wir werden den Ausbau des Jugendzentrums „Domizil“ zu einem
regionalen Jugendzentrum unterstützen und die finanzielle Zuwendung
stabil halten. Das im September 2008 ins Leben gerufene „Lokale Bündnis
für Familie“ werden wir weiter fördern und mit Leben füllen.
Wir sind für die Einführung eines Familienpasses in unserer Heimatstadt.
Mit dem Pass erhalten alle Familien verschiedene Vergünstigungen u.a. in
öffentlichen Einrichtungen.
Wir wollen uns in den kommenden Jahren noch stärker für die Belange von
Senioren und behinderten Menschen einsetzen. Daher fordern und unterstützen wir die Gründung eines Seniorenbeirates in Bad Frankenhausen.
Bad Frankenhausen – Stadt des Sports und der Vereine
In den letzten Jahren wurde vordergründig in unsere Sportstätten investiert.
Das „Stadion an der Wipper“ ist heute ein moderner Sportplatz für Schule,
Freizeit und Leistungssport. Zu erhalten und zu sanieren gilt es ebenso die
Sportstätten in unseren Ortsteilen.
6
3
Zusammen mit Investoren sollen weitere Zentren für betreutes Wohnen
geschaffen werden. Durch Bildung eines Seniorenbeirates können sich
unsere Senioren selbst intensiver einbringen.
Der Seniorenclub in der Poststraße soll auch zukünftig ein reichhaltiges
Angebot anbieten können. Bei allen bisherigen wie kommenden
Investitionen wird auf Barrierefreiheit geachtet.
Die Gemeinde- und Bürgerhäuser in unseren Ortsteilen Esperstedt,
Seehausen und Udersleben sind zu erhalten. Für Einrichtung und
Ausstattung werden Mittel zur Verfügung gestellt.
Bad Frankenhausen –
das Heilbad mit Flair in Nordthüringen
2007 war es endlich soweit: Bad Frankenhausen erhielt das Prädikat
„Heilbad“. Dieses ist eine Chance und zugleich eine Verpflichtung für Bad
Frankenhausen, sich als ein attraktiver Kur- und Tourismusstandort weiter
zu entwickeln. Wir treten deshalb weiterhin unbeirrt für die Realisierung
des „Sole-Wasser-Erlebnis- Parks“ ein. Es gilt, dass vorliegende Konzept
umzusetzen. Die Erweiterung des Wellness - Bereichs der Kyffhäuser –
Therme hat unsere ganze Unterstützung.
Ober- und Unterkirche, Hausmannsturm, Stadtschloss sowie unsere gesamte
historische Bausubstanz sind gleichermaßen historische Wahrzeichen wie
Sehenswürdigkeiten. Ihrer Erhaltung gilt heute wie zukünftig unsere
Aufmerksamkeit.
Unsere Museen brauchen langfristige Finanzierungssicherheit. Vom
Landkreis fordern wir die Beibehaltung der finanziellen Zuwendung für
unser Regionalmuseum, von der Thüringer Landesregierung eine dauerhafte
Finanzierung für das Panorama Museum.
Unsere Aufmerksamkeit gilt einem erweiterten und verbesserten
Kulturangebot. Dazu gehören Originalität und Qualität unserer Stadt- und
Heimatfeste. Zur Stärkung dieses Bereiches unterstützen wir die
Einrichtung eines Stadt- und Kulturmarketings in der Stadtverwaltung.
Wir setzen uns für den Ausbau des Radwegenetzes, speziell die Anbindung
unserer Ortsteile ein. Wir machen uns stark für die Erhaltung und
Unterhaltung eines Wanderwegenetzes, das diesen Namen auch verdient.
In allen Bereichen ist der Tourismusverband Kyffhäuser ein unverzichtbarer
Kooperationspartner. Er bündelt und koordiniert alle touristischen
Aktivitäten und ist ein wichtiger Werbeträger unserer Stadt. Die
4
Kyffhäuser-Information
ist
unser
repräsentatives,
Aushängeschild. Ihren Standort am Anger gilt es zu erhalten.
touristisches
Unsere Natur muss erhalten werden
Unsere einmalige Naturlandschaft muss erhalten werden – das sind wir
unseren Kindern und Enkeln schuldig! Unser Kyffhäuserwald, das
Esperstedter Ried, als Bestandteil des Naturparks Kyffhäuser sind aber
auch von unschätzbarem touristischen Wert und eine Voraussetzung für
unseren Heilbad – Status. Forstwirtschaftliche Fehleingriffe, Raubbau und
Kahlschläge werden wir ebenso bekämpfen wie überdimensionierte,
fabrikmäßige Viehhaltungsanlagen.
Ein Heilbad braucht saubere Luft, sauberes Wasser und eine intakte
unbelastete Erholungslandschaft – dafür treten wir ein! Dabei sehen wir
auch unsere globale Verantwortung als Kommune, durch gezielte
Maßnahmen der Energieeinsparung unseren Teil zur Bekämpfung des
Klimawandels beizutragen.
Bad Frankenhausen –
bürgerfreundliche Stadt
eine
saubere,
sichere
und
Das Ambiente einer Kurstadt wird auch durch Ordnung und Sauberkeit
bestimmt. Dies kann die Stadt nur gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und
Bürgern erreichen. Der ständige Dialog und die Überzeugungsarbeit
müssen aber auch einhergehen mit entsprechenden Maßnahmen gegen
diejenigen, die ihre Hunde nicht beaufsichtigen, ihren Kehr- und
Reinigungspflichten nicht nachkommen oder gar öffentliche Einrichtungen
beschädigen und zerstören.
Wir sind für eine personelle Aufstockung und größere Befugnisse des
Ordnungsamts, um Ordnung und Sauberkeit durchzusetzen!
Unsere städtischen Grün- und Parkanlagen müssen erhalten, besser
gepflegt und einfallsreicher gestaltet werden – dafür werden wir uns
einsetzen.
Bereits in den letzten Jahren haben wir uns für eine bürgerfreundliche
Verwaltung stark gemacht. Auf unsere Beschlüsse hin wurden die
Öffnungszeiten der Stadtverwaltung ausgeweitet und das Heiraten an
Samstagen wurde durch unsere Forderung ermöglicht.
5
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Bad Frankenhausen,
Esperstedt, Seehausen und Udersleben ,
ihre Stimmabgabe zur Bürgermeisterwahl im Mai 2006 bewirkte
bereits die bis dahin größte kommunalpolitische Veränderung seit
1990. Mit Matthias Strejc gaben Sie erstmals nach der Wende einem
sozialdemokratischen Kandidaten Ihr Vertrauen. Getreu seinem
Wahlkampfmotto sorgte er für frischen Wind in unserer Kurstadt und
ihren Ortsteilen.
Einiges wurde angeschoben und auf den Weg gebracht. Weitere,
zukunftsorientierte Vorhaben könnten angepackt werden. Doch dafür
werden Mehrheiten benötigt.
Die SPD Bad Frankenhausen strebt diese Mehrheiten an. Sie will im
Stadtrat stärkste Fraktion werden. Als stärkste Fraktion kann sie dem
Bürgermeister den Rückhalt geben, Vorhaben auch umzusetzen.
Deshalb - geben Sie am 07. Juni 2009 Ihre Stimme den Kandidatinnen
und Kandidaten der SPD. Ihre Stimme für eine starke
sozialdemokratische Mehrheit stärkt somit auch Bürgermeister
Matthias Strejc. Gemeinsam mit ihm und Ihnen, den Wählerinnen und
Wählern, wollen wir in den kommenden fünf Jahren weitere Weichen
für eine bürgerfreundliche zukunftsorientierte Kurstadt Bad
Frankenhausen stellen.
Unsere
Kandidatinnen
und Kandidaten
stehen
für ein
programmatisches Anpacken und Handeln. Sie stehen für ein
Miteinander aller Ortsteile. Sie stehen für gut überlegte, bedachte und
dennoch schnelle Entscheidungen. Handeln und nicht aussitzen ist das
Motto ihrer zukünftigen und gewissenhaften Arbeit im Stadtrat.
Ihre SPD Bad Frankenhausen
Sportliche Freizeitmöglichkeiten sollen möglichst nahe dem Wohnort sein.
Zudem wollen wir einen Sportpass für sozial benachteiligte Kinder und
Jugendliche einführen. Die Stadt übernimmt hierbei den monatlichen
Vereinsbeitrag in Sportvereinen. Damit haben alle Kinder und Jugendliche
gleiche Voraussetzungen für die sportliche Betätigung in Vereinen. Zudem
wird den Vereinen bei der Bewältigung der Nachwuchsprobleme geholfen.
Wir setzen uns für eine angemessene Unterstützung der Vereine bei den
Bewirtschaftungskosten ein. Besonders am Herzen liegt uns die finanzielle
Förderung des Kinder- , Jugend- und Behindertensports.
Vereine, seien sie nun sportlicher, kultureller oder heimatlicher Natur,
tragen auf ihre Weise dazu bei, unsere Lebensqualität und das
Freizeitangebot zu erhöhen. Wir haben uns nicht allein für die
Beibehaltung der Vereinsförderung eingesetzt, sondern auch die
finanziellen Zuwendungen aufgestockt.
Zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger engagieren sich ehrenamtlich.
Ihr unermüdliches Wirken blieb vielfach unbeachtet. Wir haben dazu
beigetragen, ehrenamtliches Engagement wieder stärker ins öffentliche
Bewusstsein zu bringen. Seit 2006 gibt es eine Ehrenamtsgala und ein
Ehrenamtspreis wird an gesellschaftlich tätige Bürgerinnen und Bürger
vergeben.
Unser Anliegen ist ebenso der Ausbau der Ehrenamtsbörse.
Besondere Höhepunkte im regionalen und überregionalen Sport- und
Vereinsleben werden von uns unterstützt. Hierzu gehören der
Kyffhäuserberglauf, das Flugplatzfest und die Sportfestwoche in
Seehausen.
Bad Frankenhausen – Stadt der Schulen
Die Schließung von Schulen im Kyffhäuserkreis ist bereits Realität. Bad
Frankenhausen wurde als gymnasialer Standort in Frage gestellt. Wir
bekennen uns klar für den Erhalt aller fünf staatlichen Schulen in Bad
Frankenhausen und Udersleben. Vom Landkreis fordern wir, erforderliche
Investitionen zeitnah zu realisieren.
Für private Schulträger wollen wir uns als attraktiver Standort präsentieren.
Die Zusammenarbeit mit bestehenden Schulträgern soll ausgebaut werden.
7
2