Kündigung des Arbeitnehmers wegen Krankheit

PfA
Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH
Die neueste Rechtsprechung zur
Kündigung des Arbeitnehmers
wegen Krankheit
Erfahren Sie das Wichtigste zu:
Fallgruppen der Kündigung wegen Krankheit
■
■
■
■
Häufige Kurzerkrankung
Langandauernde Erkrankung
Dauerhafte Leistungsunfähigkeit
Erhebliche krankheitsbedingte Leistungsminderung
Die krankheitsbedingte Kündigung vor dem Arbeitsgericht
■
■
■
■
■
■
■
Drei-Stufen-Prüfung des Bundesarbeitsgerichts
Negativer Gesundheitsprognose
Betrieblichen Beeinträchtigungen/Entgeltfortzahlungskosten
Interessenabwägung
Beweislastverteilung
Die Bedeutung ärztlicher Bescheinigungen - auch mit Auslandsbezug.
Low-Performance
Besondere Fallgruppen der Kündigung wegen Krankheit
■
■
■
■
■
■
Alkoholismus und Drogenabhängigkeit - Problematik des einmaligen Rückfalls
Psychische Erkrankungen des Arbeitnehmers
Kündigung wegen eines Glaubenskonflikts
HIV-Infektion
Inhaftierung des Arbeitnehmers
Eignungsmängel
Betriebliches Eingliederungsmanagement
■
■
■
■
Einführung, Anwendung und Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement
Die Pflichten des Arbeitgebers und ihre Grenzen
Kontrollrechte des Betriebsrates
Rechtsfolgen der Nichtdurchführung
Besondere Probleme der krankheitsbedingten Kündigung
■
■
■
■
■
Unwirksamkeit einer personenbedingten Kündigung wegen Diskriminierung
Urlaubsabgeltung bei langjähriger Krankheit / Ausschlussfristen
Wiedereinstellungsanspruch
Sonderkündigungsschutz (Schwerbehinderter bzw. tarifvertraglich unkündbare Arbeitnehmer)
Rückgabe des Dienstwagens?
Beteiligungsrechte und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats
Checklisten; Musterbeispiele; aktuelle Rechtsprechung
Zum Thema:
Fehlzeiten und Krankenstände von Mitarbeitern führen nicht nur in wirtschaftlich schweren Zeiten zu
enormen Problemen für Unternehmen. Insbesondere Fehlzeiten wegen häufiger Kurzerkrankungen
verursachen finanzielle Belastungen, hohe Kosten und erhebliche Betriebsablaufstörungen. Hinzu
kommt der praktisch unerschütterliche Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung,
an dem das Bundesarbeitsgericht bisher kaum gerüttelt hat. Doch hat nicht jede ärztliche Bescheinigung den gleichen Beweiswert! Zu denken ist hier insbesondere an ärztliche Bescheinigungen während
der Urlaubszeit. Die Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers steht daher weiterhin im Mittelpunkt betrieblicher Diskussionen. Oftmals bleibt allein der Ausweg über die krankheitsbedingte Kündigung. Das Kündigungsschutzgesetz sagt aber über die Voraussetzungen der krankheitsbedingten KünNeben Grundsatzurteilen werden die Referenten insbesondere
folgende Urteile aus der neueren Rechtsprechung zur
krankheitsbedingten Kündigung behandeln:
Anspruch auf Jahresurlaub trotz Krankheit
BAG , EuGH
Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen
BAG
Wirksame krankheitsbedingte Kündigung – negative Gesundheitsprognose
BAG
Krankheitsbedingte Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit
BAG
Krankheitsbedingte Kündigung wegen Alkoholismus
LAG Berlin-Brandenburg
Krankheitsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigung auf freiem Arbeitsplatz
BAG
Krankheitskündigung und leidensgerechter Arbeitsplatz
BAG
Sozialauswahl und krankheitsbedingte Ausfallzeiten
BAG
Betriebliches Eingliederungsmanagement – (Keine)
Wirksamkeitsvoraussetzung für die krankheitsbedingte Kündigung
BAG
Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
auch ohne Betriebsrat
BAG
Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer ohne Zustimmung
des Integrationsamtes
BAG
Mitteilung von Unterhaltsverpflichtungen iRd §102 BetrVG
bei Krankheitskündigung
LAG Berlin-Brandenburg
Kündigung bei Nichtanzeige der Arbeitsunfähigkeit
LAG Köln
Verspätete Krankmeldungen als (wirksamer) Kündigungsgrund
LAG Hessen
Vorlage des Attests am ersten Tag der Krankheit
BAG
Rückgabe des Dienstwagens nach sechs Wochen Krankheit?
BAG
Urlaubsabgeltung nach Krankheit fällt unter Ausschlussfristen
BAG
Beweiswert ausländischer ärztlicher Bescheinigungen
BAG
Vorgetäuschte oder angedrohte Arbeitsunfähigkeit
BAG
Krankheitsbedingte Kündigung und AGG
BAG
Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung
BAG
Krankheitsbedingte Kündigung von Betriebsratsmitgliedern
BAG
Arbeitsunfähigkeit und Schichtarbeit
BAG
digung, dem wichtigsten Fall der personenbedingten Kündigung, wenig aus. In
einer Vielzahl von Entscheidungen hat
das Bundesarbeitsgericht zu den Grundvoraussetzungen der Kündigung wegen
Krankheit Stellung genommen und konkrete Einzelfragen beantwortet, die für
die tägliche betriebliche Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Nur in Kenntnis dieser Vorgaben des Gesetzgebers
lässt sich das Vorhaben einer krankheitsbedingten Kündigung vernünftig angehen. Insbesondere die vorherige sorgfältige Dokumentation der Fehlzeiten ist
von
großer
Bedeutung.
Ein
„Lotteriespiel“ ist die krankheitsbedingte
Kündigung keineswegs, auch wenn sie
von vielen Leidgeprüften in der Praxis als
solche empfunden wird. Brandaktuell ist
auch das höchstrichterliche Urteil zur
Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Für Arbeitgeber ist das ein klarer
Fortschritt. Für Personalleiter und Betriebsräte ist die genaue Kenntnis der
neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur ordnungsgemäßen
Erfüllung ihrer Aufgaben unumgänglich.
Sie sollten die Möglichkeit wahrnehmen,
sich für ihre tägliche Praxis die aktuellsten Informationen über Chancen und
Grenzen einer Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers zu verschaffen.
Allgemeine organisatorische Hinweise:
Teilnehmerkreis
Das Seminar richtet sich sowohl an Arbeitgeber, Personalverantwortliche als auch an Betriebsbzw. Personalräte und Mitglieder der SBV. Die im Seminar vermittelten Kenntnisse sind gem. § 37
Abs. 6 BetrV / § 46Abs. 6 BPersVG erforderlich.
Veranstaltungsablauf
Der Seminarbeginn ist bei allen Veranstaltungsterminen für 9.00 Uhr vorgesehen und mit
einem Begrüßungskaffee ab 8.45 Uhr vor unserem jeweiligen Tagungsraum verbunden.
Die Veranstaltungen werden für ein gemeinsames Mittagessen und zwei Kaffeepausen
unterbrochen Das Seminarende ist jeweils für 17.00 Uhr vorgesehen.
Seminargebühren
Die Seminargebühr für diese Veranstaltungen beträgt nur € 430,00 zzgl. MwSt. Im Seminarpreis
enthalten ist das Mittagessen, die Tagungsgetränke, die Snacks zu den Kaffeepausen sowie die
umfangreichen Seminarunterlagen.
Übernachtung im Tagungshotel
Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, kümmern wir uns gerne um die Reservierung
und die Buchung eines Zimmers zu unseren günstigen Sonderkonditionen.
Ihre Referenten
Dr. Heiko Peter Krenz
Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin
Herr Rechtsanwalt Dr. Heiko Peter Krenz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Berlin. Um
den Blick für die Sichtweise der jeweiligen Gegenseite nicht zu verlieren, berät er sowohl Unternehmen als
auch Betriebs-, Personalräte, Arbeitnehmer, Führungskräfte und Organvertreter in allen Gebieten des Arbeitsrechts. Herr Dr. Krenz ist spezialisiert auf die Begleitung von Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen im Rahmen von Unternehmensumstrukturierungen. Daneben gehört die Beratung zum Betriebsverfassungsrecht und Personalvertretungsrecht zu seinem Tätigkeitsbereich.
RA Johannes Hackl
Rechtsanwalt in Berlin
Herr Johannes Hackl ist Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Berlin. Herr Hackl ist seit längerem ausschließlich im Arbeitsrecht tätig. Er verfügt über ein breites arbeitsrechtliches Wissen, über eine vielfältige forensische Erfahrung und kennt sich aufgrund seiner Erfahrungen im Personalbereich einer mittelständischen Unternehmensgruppe auch sehr gut auf der Arbeitgeberseite aus. Seit 2005 ist er als Referent im Arbeitsrecht
für private und gewerkschaftliche Bildungsträger tätig. Sein Schwerpunkt liegt im Bereich des Individualund Kollektiv – Arbeitsrechts.
RA Dr. Michael Tillmann
Fachanwalt für Arbeitsrecht in Köln
Herr Dr. Michael Tillmann ist Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Köln. Im Rahmen seiner anwaltlichen Tätigkeit berät er sowohl Arbeitgeber und Arbeitnehmer als auch Betriebsräte in allen Fragen und Belangen des
individuellen und kollektiven Arbeitsrechts und vertritt deren Interessen auch bundesweit vor Gericht. Neben der Gestaltung und Überprüfung von Arbeitsverträgen und der Optimierung bestehender Verträge zählen auch die Beratung bei Beendigung von Arbeitsverhältnissen, Aufhebungs- und Abwicklungsverträge
und Kündigungen zu seinen Aufgaben. Darüber hinaus veröffentlicht Herr Dr. Tillmann regelmäßig zu arbeitsrechtlichen Themen und ist ein geschätzter und gefragter Dozent für Arbeitsrechts-Seminare.
Veranstaltungsorte und Termine im Überblick:
Donnerstag, den 21. Juli 2016,
in Karlsruhe im Novotel Karlsruhe City
Das 4-Sterne-Superior-Hotel Novotel Karlsruhe City empfängt
Sie in idealer City-Lage neben dem Kongresszentrum, nur einen 10minütigen Spaziergang vom Marktplatz und Schloss entfernt. In 15
Autominuten sind Sie an der Messe. Dank kostenlosem Wi-Fi und
Arbeitsplatz im Zimmer fällt die Vorbereitung Ihrer Konferenz nicht
schwer. Entspannen Sie im Wellnessbereich mit Sauna oder bei
einem Cocktail in der stylishen Hotelbar. Kategorie: 4-Sterne
Novotel
Karlsruhe City
Am Festplatz. 2
76137 Karlsruhe
Tel.: 0721 / 35260
Fax: 0721 / 3526100
Dienstag, den 23. August 2016,
in Hannover im Dormero Hotel Hannover
Im Herzen der Messestadt Hannover liegt das DORMERO Hotel
Hannover. Hier trifft Lack auf Naturstein - das Stadthotel besticht
durch klares, funktionelles Design, ergänzt durch ausgefallene Details. Das DORMERO Hotel Hannover steht für Ästhetik, Unterhaltung und Business in Höchstform. Ohne Kompromisse, kosmopolitisch, kommunikativ und herzlich – höchster Entspannungsgrad für
Körper und Seele. Bestechend ist auch die Lage in unmittelbarer
Messenähe. Kategorie: 4 Sterne
DORMERO
Hotel Hannover
Hildesheimer Str. 34 - 38
30169 Hannover
Tel: 0511 / 544 20 0
Mittwoch, den 21. September 2016,
in Berlin im Sheraton Grand Hotel Berlin Esplanade
Das Sheraton Grand Hotel Esplanade Berlin, ein einzigartiges Refugium in idealer Lage, finden Sie im Herzen der Innenstadt - eine
Stadtoase mit elegantem Design und aufmerksamem Service mitten im Kulturviertel der Stadt. Nur wenige Schritte von Kunst, Musik, Theater und Einkaufsmöglichkeiten mit Weltklasseniveau entfernt, genießen Sie ein Ambiente, in dem Sie sich schon beim ersten Atemzug entspannt und belebt fühlen - wo moderner Stil auf
Komfort trifft und Sie die Stadt aus erster Hand erleben. Kategorie: 5 Sterne
Sheraton Esplanade
Grand Hotel Berlin
Lützowufer 15
10785 Berlin
Telefon: 030 / 254780
Telefax: 030 / 254788222
Dienstag, den 08. November 2016,
in Köln im Hilton Hotel Cologne
Das Hilton Cologne - im Stadtzentrum auf der Marzellenstraße gelegen und nur wenige Meter vom Kölner Dom entfernt bietet die
einzigartige Symbiose von Liftestyle, Design und Service. Das Hilton bietet 12 moderne und multi-funktionalen Veranstaltungsräumen
die
mit
neuester
Technik
ausgestattet
sind.
Kategorie: 4 Sterne+
Hilton Hotel
Cologne
Marzellenstreße 13
50668 Köln
Tel: 0221 / 130 710
Fax: 0221 / 130 720
Veranstaltungsorte und Termine im Überblick:
Mittwoch, den 23. November 2016,
in Hamburg im Holiday Inn Hamburg
Willkommen in der Hansestadt Hamburg! Wer einmal die Schönheit,
Reize und Vielfalt der Alstermetropole kennen gelernt hat weiß, dass
„das Tor zur Welt“ nicht nur die Stadt mit den meisten Brücken sondern auch eine der grünsten Metropolen Europas ist. Das 4-SterneHotel Holiday Inn Hamburg, ist verkehrsgünstig an den Elbbrücken im Süden Hamburgs gelegen. Kategorie: 4 Sterne
Holiday Inn
Hamburg
Billwerder Neuer Deich 14
20539 Hamburg
Tel. 040-7884-0
Fax 040-7884-1000
Dienstag, den 31. Januar 2017,
in München im Eden Hotel Wolff
Das Eden Hotel Wolff ist stolz auf eine lange Tradition der Gastfreundschaft. Seit mehr als 100 Jahren begrüßt das Haus seine Gäste inmitten von München. Die zentrale Lage des First Class Hauses gegenüber
dem Hauptbahnhof macht es für Gäste zu einem idealen Ausgangspunkt für einen München besuch. Die schönsten Sehenswürdigkeiten
der bayerischen Landeshauptstadt sind ideal zu Fuß zu erreichen.
Kategorie: 4 Sterne
EDEN HOTEL WOLFF
Arnulfstraße 4
80335 München
Telefon: (089) 55 11 5-0
Telefax: (089) 55 11 5-555
Donnerstag, den 23. Februar 2017,
in Stuttgart im Pullman Hotel Fontana
Das Pullman Stuttgart Fontana befindet sich im Stadtteil Vaihingen
direkt am schönen Stadtpark. Sie tagen in stilvollem Ambiente am
Messe- und Wirtschaftsstandort Stuttgart. Zum Hotel gehören
neun modern eingerichtete Konferenzräume mit Tageslicht. Die
1.200 qm große Fit and Spa Lounge ist eine wahre Wohlfühl-Oase.
Nutzen Sie den großzügigen Fitnessbereich und entspannen Sie
sich im Pool, oder in der Sauna Kategorie: 4 Sterne+
Pullman Hotel
Stuttgart Fontana
Vollmoellerstrasse 5
70563 Stuttgart
Tel.: 0711 / 7300
Fax: 0711 / 7302 525
Donnerstag den 16. März 2017,
in Leipzig im The Westin Hotel
Das The Westin Hotel Leipzig, mit exklusiver Ausstattung und stilvollem Ambiente, liegt zentral in der Innenstadt und ist nur wenige Meter vom Hauptbahnhof entfernt. Es erwarten Sie Tagungsräume mit
Tageslicht und modernster Ausstattung in der 27. Etage mit atemberaubendem Blick über Leipzig. Lassen Sie sich zum Lunch von der jungen Cross-Over Küche mit deutschen und westafrikanisch-kreolischen
Einflüssen überraschen. Kategorie: 4-Sterne*
The Westin
Hotel Leipzig
Gerberstraße 15
04105 Leipzig
Tel.: 0341 / 988 0
Fax: 0341 / 988 1229
Veranstaltungsorte und Termine im Überblick:
Dienstag, den 09. Mai 2017,
in Mannheim im Park Inn Hotel
Das im Frühjahr 2007 komplett renoviert 4-Sterne Hotel Park Inn by
Radisson Mannheim heißt Sie in Mannheim neben dem Luisenpark herzlich willkommen. Die zentrale aber sehr ruhige Lage
macht es zu einem idealen Tagungsort. Modern ausgestattet Tagungsräume und eine kompetente Tagungsbetreuung gewährleisten ein ruhiges und entspanntes Arbeiten. Kategorie: 4 Sterne
Hotel Park Inn by
Radisson Mannheim
Am Friedensplatz 1
68165 Mannheim
Tel.: 0621 / 976 700
Fax: 0621 / 97670 1670
Dienstag, den 13 Juni 2017,
in Düsseldorf im Lindner Airport Hotel
Das Lindner Hotel Airport befindet sich nur 2,5 Kilometer vom Flughafen Düsseldorf International entfernt und zum Düsseldorfer
Hauptbahnhof sind es 7 Kilometer. Acht gut ausgestattete Konferenzräume stehen hierfür bereit und sind mit modernster Technik
ausgestattet. Ebenso gibt es 202 exklusiv ausgestattete Zimmer die
wir gerne zu unseren Sonderkonditionen für Sie buchen.
Kategorie: 4 Sterne
Lindner Hotel
Airport
Unterrather Strasse 108
40468 Düsseldorf
Telefon: 0211 / 95 160
Telefax: 0221 / 95 165 16
PfA-Inhouse-Seminare
Firmeninterne Schulungen zu allen arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen
Themen Maßgeschneidert für Ihre betrieblichen Bedürfnisse
Inhouse-Seminare der PfA
Die Vorteile eines Inhouse-Seminars liegen klar auf der Hand: Wir vermitteln Ihnen Seminarinhalte, die passgenau auf Ihren Bedarf und Ihre Wünsche abgestimmt sind und die Ihnen einen einheitlichen Wissensstand
garantieren. Unsere firmeninternen Schulungen konzentrieren sich auf Ihre konkrete betriebliche Situation.
Dies spart Zeit und Geld und hilft dabei, anstehende Aufgaben gemeinsam zu lösen. Erfahrene Juristen und
Fachanwälte begleiten Sie von Ihrer Anfrage bis zur Durchführung des Seminars. Kompetente Referenten
sorgen für eine effektive Wissensvermittlung. Anfragen für eine Inhouse-Veranstaltung richten Sie bitte an
unsere Programm-Koordinatorin, Frau Karin Rothkegel, die Ihnen umgehend und kostenfrei ein individuelles schriftliches Inhouse-Angebot unterbreiten wird.
Infos & Anmeldung unter:
Tel.: 0 22 34 / 69 45 25 Fax: 0 22 34 / 69 43 45 oder unter
E-Mail: [email protected]
Internet: www.pfa-arbeitsrecht.de
Die neueste Rechtsprechung zur
Kündigung des Arbeitnehmers wegen Krankheit
Seminarpreis
430,00 €
zzgl. MwSt.
Seminaranmeldung für (bitte ankreuzen):
Donnerstag, den 21. Juli 2016,
in Karlsruhe im Novotel Karlsruhe City
Dienstag, den 31. Januar 2017,
in München im Eden Hotel Wolff
Dienstag, den 23. August 2016,
in Hannover im Dormero Hotel Hannover
Donnerstag, den 23. Februar 2017,
in Stuttgart im Pullman Hotel Fontana
Mittwoch, den 21. September 2016,
in Berlin im Sheraton Grand Hotel Berlin Esplanade
Donnerstag den 16. März 2017,
in Leipzig im The Westin Hotel
Dienstag, den 08. November 2016,
in Köln im Hilton Hotel Cologne
Dienstag, den 09. Mai 2017,
in Mannheim im Park Inn Hotel
Mittwoch, den 23. November 2016,
in Hamburg im Holiday Inn Hamburg
Dienstag, den 13 Juni 2017,
in Düsseldorf im Lindner Airport Hotel
Anmeldung bitte ausfüllen und an:
0 22 34 / 69 43 45 faxen
Name / Vorname
Abteilung / Position
Firma / PfA-Card Nr.
Straße / Postfach
PLZ / Ort
Telefon / Telefax
E-Mail
ohne Übernachtung
mit Übernachtung
von
bis
Nichtraucher
Raucher
Ich möchte Informationen zu Inhouse-Seminaren.
Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf.
Seminarthema
Unterschrift
Datum
Wer entscheidet über Ihre Teilnahme?
Ich selbst oder
Name
Position
Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein.
Tel.: 0 22 34 / 69 45 25 Postfach 4132 50217 Frechen
E-Mail: [email protected] Internet: www.pfa-arbeitsrecht.de