50. Jahrgang – Nr. 6 – 4. Mai 2007 – Postverlagsort 48127 Münster
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50. Jahrgang – Nr. 6 – 4. Mai 2007 – Postverlagsort 48127 Münster
50. Jahrgang – Nr. 6 – 4. Mai 2007 – Postverlagsort 48127 Münster – H 1208 B Inhalt Öffentliche Bekanntmachungen zeichnis 00052. Der Platz ist im Übersichtsplan Nr. 1 dargestellt. Münster, den 18. April 2007 • Tagesordnung für die Sitzung des Rates am Donnerstag, 10. 5. 2007, 17.30 Uhr, Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster (Der Text wird aus drucktechnischen Gründen am Ende des Amtsblattes abgedruckt.) Bekanntmachung eines Straßennamens Der Oberbürgermeister I.V. Die Bezirksvertretung Münster-Mitte hat in ihrer Sitzung am 23. 1. 2007 beschlossen, dass der Platz an der Königsstraße zwischen dem Heeremannschen und dem Kettlerschen Hof den Straßennamen Adolph-Kolping-Platz erhält. Schultheiß Stadtdirektor • Bekanntmachung eines Straßennamens Die Postleitzahl ist 48143 und die Schlüsselziffer im amtlichen Straßenver- Öffentliche Bekanntmachungen • Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Baugesetzbuch zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412: Mecklenbeck – Ossenkampstiege / Schürbusch Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) Baugesetzbuch zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412: Mecklenbeck – Ossenkampstiege / Schürbusch Der Bebauungsplan Nr. 412 soll gemäß Beschluss des Rates der Stadt Münster vom 21. 2. 2007 geändert werden. • Änderung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum Münster vom 13. 4. 2007 Die Abgrenzung des Bereiches der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412 ist aus dem abgedruckten Übersichtsplan Nr. 2 zu ersehen. • Satzungsänderung - Zweckverband KDN Dachverband kommunaler IT-Dienstleister Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) Baugesetzbuch erfolgt in der Zeit vom 14. 5. bis 29. 5. 2007 • Versteigerung von Fundsachen • Aufnahme von Aufgeboten • Aufnahme von Kraftloserklärungen Übersichtsplan Nr. 11 Übersichtsplan Nr. 2 M. 1 : 15.000 Abgrenzung des Bereiches der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 412 Amtsblatt Nr. 6 vom 4. 5. 2007 49 während der Dienststunden bei der Stadtverwaltung Münster, im Kundenzentrum Planen - Bauen - Umwelt im Erdgeschoss des Stadthauses 3, Albersloher Weg 33. Das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung informiert dort über Hintergrund und Zielsetzung sowie über die voraussichtlichen Auswirkungen der geplanten Änderung des Bebauungsplanes. Während dieses Zeitraums wird im Kundenzentrum die Gelegenheit geboten die Änderung des Bebauungsplanes zu erörtern und sich hierzu zu äußern. Neben der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) Baugesetzbuch im Kundenzentrum Planen - Bauen - Umwelt kann die Änderung des Bebauungsplanes zur zusätzlichen Information der Bürgerinnen und Bürger auch im Internet unter www.muenster.de/stadt/stadtplanung eingesehen werden. Münster, den 3. Mai 2007 Der Oberbürgermeister I.V. Schultheiß Stadtdirektor Änderung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum Münster vom 13. 4. 2007 Satzungsänderung - Zweckverband KDN Dachverband kommunaler IT-Dienstleister Nr. 383109048 (Veröffentlichung gemäß §11 Abs. 1 S. 2 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit -GkG NRW-) der Sparkasse Münsterland Ost hat dessen Kraftloserklärung beantragt. Die Stadt Münster, citeq, ist Mitglied des Zweckverbandes KDN Dachverband kommunaler IT-Dienstleister. Die Verbandsversammlung hat die 5. Satzungsänderung beschlossen. Die Veröffentlichung gem. § 20 Abs. 4 i. V. m. § 11 Abs. 1 GkG NRW erfolgte im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Köln am 26. 3. 2007, Ausgabe Nr. 12/07. Der Inhaber dieses Sparbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an, seine Rechte unter Vorlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das Sparbuch für kraftlos erklärt. Münster, den 16. April 2007 Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand Münster, den 29. März 2007 Rolf Tewes Werkleiter Der Gläubiger des in Verlust geratenen Sparbuches Nr. 483021176 Versteigerung von Fundsachen Am Freitag, den 1. 6. 2007, werden in der Auktionshalle auf dem Gelände der Halle Münsterland die gem. § 976 BGB in das Eigentum der Stadt Münster übergegangene Fundsachen meistbietend öffentlich, jedoch nicht unter Taxwert, gegen Barzahlung versteigert, und zwar a) um 9 Uhr Armbanduhren, Schmuck, Geldbörsen, Taschen, Schirme b) anschließend Fahrräder Der Rat der Stadt Münster hat in seiner Sitzung vom 28. 3. 2007 beschlossen: Parkmöglichkeiten befinden sich an der Halle Münsterland. Die Ziffer 2 der Entgeltordnung für das Stadtmuseum Münster vom 14. 12. 2000 (Amtsblatt der Stadt Münster 2000 S. 166) erhält folgende Fassung: Das Fundbüro ist am Versteigerungstag geöffnet. 2. Haus Rüschhaus Der Oberbürgermeister I.A. ab 1. 5. 2007 a) Führungsentgelt 5,00 € b) in Gruppen ab 20 Personen 4,50 € c) ermäßigtes Führungsentgelt 2,50 € Der Gläubiger des in Verlust geratenen Sparbuches Münster, den 16. April 2007 Meyer der Sparkasse Münsterland Ost hat dessen Kraftloserklärung beantragt. Der Inhaber dieses Sparbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an, seine Rechte unter Vorlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das Sparbuch für kraftlos erklärt. Münster, den 16. April 2007 Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand Der Gläubiger des in Verlust geratenen Sparbuches Nr. 342057718 der Sparkasse Münsterland Ost hat dessen Kraftloserklärung beantragt. Der Inhaber dieses Sparbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an, seine Rechte unter Vorlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das Sparbuch für kraftlos erklärt. Von den Führungsentgelten zu a) und b) erhält die Annette von Droste-Gesellschaft ab dem 1. 5. 2007 jeweils einen Anteil von 0,50 € pro verkaufter Eintrittskarte als Zuwendung. Aufnahme von Aufgeboten Münster, den 26. April 2007 Der Gläubiger des in Verlust geratenen Sparbuches Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand Die vorstehende Änderung der Entgeltordnung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. der Sparkasse Münsterland Ost hat dessen Kraftloserklärung beantragt. Münster, den 13. April 2007 Der Oberbürgermeister I.V. Schultheiß Stadtdirektor 50 Amtsblatt Nr. 6 vom 4. 5. 2007 Nr. 334406626 Der Inhaber dieses Sparbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten, gerechnet von dem u. g. Datum an, seine Rechte unter Vorlegung des Sparbuches anzumelden; andernfalls wird das Sparbuch für kraftlos erklärt. Aufnahme von Kraftloserklärungen Das aufgebotene Sparkassenbuch Nr. 373176858 ausgestellt von der Sparkasse Münsterland Ost, wird hiermit für kraftlos erklärt. Münster, den 16. April 2007 Münster, den 12. April 2007 Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand Das aufgebotene Sparkassenbuch 9. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster 19. Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates 10. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster 19.1 11. Weiterentwicklung der Bäderlandschaft in Münster - Projektrahmen – Zeit- und Maßnahmenplanung - Baubeschluss Freibad Hiltrup - Baubeschluss Hallenbad Roxel Standortentwicklung “Altes TÜV-Gelände” Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Begründung: Ratsherr Sellenriek Ratsfrau Möllemann-Appelhoff 20. Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates 20.1 Lotharinger Kloster: Das Umfeld des Standesamtes aufwerten Antrag der CDU-Fraktion Begründung: Ratsherr Sellenriek 20.2 Ausreichende Übermittagsbetreuung in weiterführenden Schulen sichern Fraktionsgemeinschaft UWG/ödp Begründung: Ratsherr Pfau 20.3 Situation an der Bismarckallee verkehrlich entschärfen - Gestaltung aufwerten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Begründung: Ratsfrau Bennink 20.4 “Schulessen für alle Kinder“ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Begründung: Ratsherr Kehr 20.5 Schulen in Münster entwickeln ein ganzheitliches Ernährungskonzept Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Begründung: Ratsherr Kehr 20.6 Münster 2020’ - Aktionsprogramm für kommunalen Klimaschutz Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Begründung: Ratsherr Breitenbach 20.7 Münster gibt jedem Kind eine Chance - Fairen Zugang zu Bildung, Gesundheit und früher Förderung sichern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Begründung: Ratsfrau Klein-Schmeink 20.8 Hochhauskonzept Münster Handlungsrahmen für städtebaulich und stadtstrukturell begründete Bauvorhaben Antrag der SPD-Fraktion Begründung: Ratsherr Heuer 20.9 Klimaschutz in Münster Energie sparen durch Gebäudesanierungen Antrag der SPD-Fraktion Begründung: Ratsherr Wigger Nr. 419 333 158 ausgestellt von der Sparkasse Münsterland Ost, wird hiermit für kraftlos erklärt. Münster, den 19. April 2007 Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand Das aufgebotene Sparkassenbuch Nr. 334 745 619 ausgestellt von der Sparkasse Münsterland Ost, wird hiermit für kraftlos erklärt. 12. Neuaufstellung des Verkehrsentwicklungsplanes Münster (VEP 2025) 13. Erhöhung der Kosten für die Straßenbeleuchtung 14. Sanierung und Modernisierung der kommunalen Sportaußenanlage Aaseestadt 15. Ausbau des u3-Angebotes in der kath. Kindertageseinrichtung “Maria-Himmelfahrt” in MünsterOst 16. Betriebsträgerschaft für die dritte Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Gievenbeck-Südwest Münster, den 20. April 2007 Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand Das aufgebotene Sparkassenbuch Nr. 373167659 ausgestellt von der Sparkasse Münsterland Ost, wird hiermit für kraftlos erklärt. Münster, den 26. April 2007 Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand Das aufgebotene Sparkassenbuch 17. Nr. 373167667 ausgestellt von der Sparkasse Münsterland Ost, wird hiermit für kraftlos erklärt. Münster, den 26. April 2007 Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand 18. Tagesordnung für die Sitzung des Rates am Donnerstag, 10. 5. 2007, 17:30 Uhr, Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster Öffentlicher Sitzungsteil 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Aktuelle Stunde 3. Eingänge und Mitteilungen 4. Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 5. Anfragen von Ratsmitgliedern 6. Anregungen der Bezirksvertretungen 7. Anregungen des Ausländerbeirates 8. Wahl des/der 3. stellvertretenden Bürgermeisters/in Aufhebung der Satzung der Stadt Münster über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischund Geflügelfleischhygienegesetz vom 13. 12. 2002 in der Fassung der Änderungssatzung vom 17. 3. 2005 Bauleitplanung 18.1 Stadtbezirk Münster-Mitte 18.1.1 Bebauungsplan Nr. 491: Stubengasse / Loerstraße 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss 18.1.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 512: Kardinal-von-Galen-Ring / Robert-Koch-Straße / Pottkamp Beschluss zur Aufstellung 18.2 Stadtbezirk Münster-West 18.2.1 Bebauungsplan Nr. 505: Roxeler Straße / Schmeddingstraße 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss 18.3 Stadtbezirk Münster-Hiltrup 18.3.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504: Hiltrup - Am Hagen / Brucknerstraße Beschluss zur Aufstellung Amtsblatt Nr. 6 vom 4. 5. 2007 51 Postvertriebsstück – K 1208 B – Gebühr bezahlt Absender: STADT MÜNSTER Presse- und Informationsamt 48127 Münster 21. Entsendung eines sachkundigen Einwohners/ einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung 22. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 23. Verschiedenes Nichtöffentlicher Sitzungsteil 1. Eingänge und Mitteilungen 2. PPP-Projekt Dreifachsporthallen: Vertragsüberführungen 3. Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Wohn+Stadtbau GmbH durch die Stadt Münster 4. Liegenschaftsangelegenheiten 4.1 City-Projekt “Stubengasse + Umfeld” 5. Verschiedenes Münster, den 3. Mai 2007 Der Oberbürgermeister Dr. Berthold Tillmann Herausgegeben von der Stadt Münster – Presse- u. Informationsamt –, Stadthaus 1, Klemensstraße 10, 48143 Münster Redaktion: Christian Büttner Tel. (02 51) 4 92 - 13 51, Fax (02 51) 4 92 - 77 64 E-Mail: [email protected] Einzelpreis: 1,00 €, Bezugsgeld jährlich 32,00 €. Abonnementsbestellungen: Stadt Münster – Presse- u. Informationsamt –. Kündigung spätestens bis zum 15. Dezember für den 1. Januar des folgenden Jahres. Einzelnummern sind in der Münster-Information im Stadthaus 1 erhältlich. Außerdem abrufbar in Münsters Stadtnetz unter www.muenster.de/stadt/amtsblatt Druck: Joh. Burlage 48157 Münster, Kiesekampweg 2, Ruf 2 42 22 52 Amtsblatt Nr. 6 vom 4. 5. 2007