- Berliner Wissenschafts

Zeitschrift des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e. V.
Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS)
3 2011
23. Jahrgang
Richter ohne Robe
BWV ● Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH
Schwerpunkt: Londoner Deklaration – Meilenstein nach Europa
INHALT
INHALTSVERZEICHNIS
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SCHWERPUNKT: Londoner Deklaration – Meilenstein nach Europa
Ulla Sens: 3. Lay Judge Forum europäischer ehrenamtlicher Richter in London . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83
London Declaration of Lay Judges in Europe –
Londoner Erklärung der Laienrichter (Lay Judges) in Europa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86
Dr. Stefan Machura: Laienrichter in der Zivilgerichtsbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87
PRAXIS
Prüfe Dein Wissen – Teil 5 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91
Hinrich de Vries: Phishing – eine Form der Internetkriminalität. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92
Roswitha Müller-Piepenkötter: WEISSER RING hilft Kriminalitätsopfern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95
Hasso Lieber: Vom Umgang mit dem Recht – und mit den Schöffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97
Hasso Lieber: Gruppe „Schöffen“ bei Xing eingerichtet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
Impressum
Richter ohne Robe (RohR)
© 2011 Zeitschrift des Bundesverbandes ehrenamtlicher
Richterinnen und Richter e.V.
– Deutsche Vereinigung der
Schöffinnen und Schöffen (DVS)
Redaktion:
Hasso Lieber (hl), Berlin
(Redaktionsleitung);
Ulla Sens (us), Düsseldorf
Anschrift der Redaktion:
Richter ohne Robe
c/o Hasso Lieber
Rubensstr. 62, 12157 Berlin
E-Mail: [email protected]
RECHTSPRECHUNG
Ehrenamtliche Richter
BGH: Besetzung der Strafkammer bei Entscheidungen außerhalb der Hauptverhandlung . . . . . . . . . . . . . 99
FG Neustadt a.d. Weinstraße: Steuerfreier Betrag und höhere Betriebsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 100
Strafprozessrecht
BGH: Verwertungsverbot eines Geständnisses nach Verständigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
BGH: Befangenheit bei einer gescheiterten Verständigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
KG Berlin: Kein Auskunftsverweigerungsrecht des abgeurteilten Zeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104
Arbeitsrecht: Schwerpunkt Kündigungsschutz
EGMR: Recht auf freie Meinungsäußerung und „Whistleblowing“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
BAG: Verdachtskündigung - Neubeginn der Erklärungsfrist bei Anklageerhebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
BAG: Verurteilung zu mehrjähriger Freiheitsstrafe rechtfertigt Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106
LAG Hamm: Verfassen eines Büro-Romans in der Regel kein Kündigungsgrund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107
LAG Kiel: Keine Kündigung nach sehr geringfügiger Manipulation der Zeiterfassungsdaten . . . . . . . . . . 107
Bezugsbedingungen/
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RohR erscheint viermal jährlich.
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ISSN 2190-345X
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Rechtsprechung in Leitsätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108
DVS INTERN
Werner Reichel: Im Namen des Volkes – Halbzeit für Schöffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108
Hildegard Minthe: Exkursionen in den Alltag der Justiz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110
BÜCHERTIPPS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111
ANSCHRIFTEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115
Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. im Internet: www.schoeffen.de
Informationsportal für ehrenamtliche Richterinnen und Richter: www.schoeffen.net
Zum Titelbild: Eingang von „Old Bailey“, das Gebäude des Zentralen Strafgerichtshofs (Central Criminal Court) in London.
Das Gericht (Crown Court) ist für schwere Kriminalität sowohl aus England und Wales als auch dem Raum Groß-London
zuständig. Der Name leitet sich ab von der Lage des Gebäudes in der gleichnamigen, zwischen der Farringdon Street
und Saint Paul’s Cathedral gelegenen Straße, die dem Verlauf der Bailey, einer früheren Befestigungsmauer, folgt. 1539
wurde das erste Gerichtsgebäude an dieser Stelle errichtet. Der heutige neobarocke Bau wurde von dem Architekten
Edward W. Mountford entworfen und 1907 von König Edward VII. eingeweiht. Über dem Eingang befindet sich der
Wahlspruch des Gerichts: „Defend the children of the poor & punish the wrongdoer“ (Verteidige die Kinder der Armen
und bestrafe die Übeltäter). Die Kuppel krönt eine Justitia mit Schwert und Waage (siehe Foto Seite 94).
Weitere Informationen: www.old-bailey.com
Foto: Hasso Lieber
RohR 3/11