- Berliner Wissenschafts
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Zeitschrift des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e. V. Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS) 3 2011 23. Jahrgang Richter ohne Robe BWV ● Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH Schwerpunkt: Londoner Deklaration – Meilenstein nach Europa INHALT INHALTSVERZEICHNIS Hinweis für Mitglieder: Der Bezug von RohR ist im Mitgliedsbeitrag enthalten. Änderungen von Anschrift, Bankdaten usw. sind ausschließlich an den zuständigen Landesverband zu richten. Hierfür sind weder der Bundesverband noch der Verlag zuständig. SCHWERPUNKT: Londoner Deklaration – Meilenstein nach Europa Ulla Sens: 3. Lay Judge Forum europäischer ehrenamtlicher Richter in London . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 London Declaration of Lay Judges in Europe – Londoner Erklärung der Laienrichter (Lay Judges) in Europa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 Dr. Stefan Machura: Laienrichter in der Zivilgerichtsbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 PRAXIS Prüfe Dein Wissen – Teil 5 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 Hinrich de Vries: Phishing – eine Form der Internetkriminalität. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 Roswitha Müller-Piepenkötter: WEISSER RING hilft Kriminalitätsopfern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 Hasso Lieber: Vom Umgang mit dem Recht – und mit den Schöffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 Hasso Lieber: Gruppe „Schöffen“ bei Xing eingerichtet. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 Impressum Richter ohne Robe (RohR) © 2011 Zeitschrift des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. – Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS) Redaktion: Hasso Lieber (hl), Berlin (Redaktionsleitung); Ulla Sens (us), Düsseldorf Anschrift der Redaktion: Richter ohne Robe c/o Hasso Lieber Rubensstr. 62, 12157 Berlin E-Mail: [email protected] RECHTSPRECHUNG Ehrenamtliche Richter BGH: Besetzung der Strafkammer bei Entscheidungen außerhalb der Hauptverhandlung . . . . . . . . . . . . . 99 FG Neustadt a.d. Weinstraße: Steuerfreier Betrag und höhere Betriebsausgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 Strafprozessrecht BGH: Verwertungsverbot eines Geständnisses nach Verständigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 BGH: Befangenheit bei einer gescheiterten Verständigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 KG Berlin: Kein Auskunftsverweigerungsrecht des abgeurteilten Zeugen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 Arbeitsrecht: Schwerpunkt Kündigungsschutz EGMR: Recht auf freie Meinungsäußerung und „Whistleblowing“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 BAG: Verdachtskündigung - Neubeginn der Erklärungsfrist bei Anklageerhebung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 BAG: Verurteilung zu mehrjähriger Freiheitsstrafe rechtfertigt Kündigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 LAG Hamm: Verfassen eines Büro-Romans in der Regel kein Kündigungsgrund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 LAG Kiel: Keine Kündigung nach sehr geringfügiger Manipulation der Zeiterfassungsdaten . . . . . . . . . . 107 Bezugsbedingungen/ Abonnement: RohR erscheint viermal jährlich. Der Preis für das Jahresabonnement beträgt 30,– €, der Preis des Einzelheftes beträgt 9,– €. Alle Preise verstehen sich inkl. MWSt und zzgl. Versandkosten. Bestellungen beim Verlag. Eine Kündigung des Abonnements ist mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende möglich. Verlag und Anzeigenverwaltung: Berliner WissenschaftsVerlag GmbH Markgrafenstr. 12–14, 10969 Berlin Tel.: +49 (0)30 84 17 70 - 0 Fax: +49 (0)30 84 17 70 - 21 E-Mail: [email protected] Internet: www.bwv-verlag.de ISSN 2190-345X 82 Rechtsprechung in Leitsätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 DVS INTERN Werner Reichel: Im Namen des Volkes – Halbzeit für Schöffen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 Hildegard Minthe: Exkursionen in den Alltag der Justiz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 BÜCHERTIPPS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 ANSCHRIFTEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. im Internet: www.schoeffen.de Informationsportal für ehrenamtliche Richterinnen und Richter: www.schoeffen.net Zum Titelbild: Eingang von „Old Bailey“, das Gebäude des Zentralen Strafgerichtshofs (Central Criminal Court) in London. Das Gericht (Crown Court) ist für schwere Kriminalität sowohl aus England und Wales als auch dem Raum Groß-London zuständig. Der Name leitet sich ab von der Lage des Gebäudes in der gleichnamigen, zwischen der Farringdon Street und Saint Paul’s Cathedral gelegenen Straße, die dem Verlauf der Bailey, einer früheren Befestigungsmauer, folgt. 1539 wurde das erste Gerichtsgebäude an dieser Stelle errichtet. Der heutige neobarocke Bau wurde von dem Architekten Edward W. Mountford entworfen und 1907 von König Edward VII. eingeweiht. Über dem Eingang befindet sich der Wahlspruch des Gerichts: „Defend the children of the poor & punish the wrongdoer“ (Verteidige die Kinder der Armen und bestrafe die Übeltäter). Die Kuppel krönt eine Justitia mit Schwert und Waage (siehe Foto Seite 94). Weitere Informationen: www.old-bailey.com Foto: Hasso Lieber RohR 3/11