Diskussionsgrundlage für eine mögliche

Diskussionsgrundlage für eine mögliche Änderung Hausordnung
§ 1 Abs. 2 S. 1 erhält folgende Fassung:
Die Hausordnung dient der Vorsorge für die Sicherheit und Ordnung an der Universität uns
soll insbesondere gewährleisten, dass die der Universität als einer Einrichtung für
Forschung und Lehre in einem freiheitlichen, demokratischen und sozialen
Rechtsstaat obliegenden Aufgaben wahrgenommen werden können.
Die Aufzählung der zu unterlassenen Verhaltensweisen in § 3 Abs. 2 wird ergänzt um:
das Mitsichführen von Waffen
diskriminierendes und menschenfeindliches Verhalten jeglicher Art sowie die
Verwendung von Kennzeichen mit verfassungswidrigen, rassistischen oder
anderen menschenverachtenden Inhalten; hierzu gehören insbesondere die in
der Anlage aufgeführten Symbole, Bekleidungsmarken etc.
Denkbarer Anhang für Hausordnung
Unangemessene Symbole und Zeichen
Im Folgenden werden Symbole und Zeichen beschrieben, die einen direkten Bezug zum
Nationalsozialismus zulassen oder diskriminierende und rassistische Aussagen implizieren.1
Diese beinhalten Buchstaben- oder Zahlencodierungen sowie grafische Symbole und
Kennzeichen.
(1) Buchstaben- oder Zahlencodierungen
13/4/7; 444; 1488; 168:1; 14 words (14 Wörter); 28; 88; C 18; B & H; HffH; ZOG (JOG);
RAHOWA; W.A.R. (W.A.W.); W.A.P.; W.O.T.A.N.; WPWW
(2) Grafische Symbole und Kennzeichen
Keltenkreuz, Schwarze Sonne, Triskele, Eisernes Kreuz, Wolfsangel, Zahnrad, Odalrune,
White Power,
(3) Marken
Thor Steinar, Eric and Sons, Dobermann, Masterrace Europe, Ansgar Aryan,
Troublemaker, Reconquista Reloaded
(4) Sonstiges
Rudolf Hess Gedenken, Initiative Todesstrafe für Kinderschänder, Skrewdriver, Landser
1
Die Auflistung ist nicht abschließend.
Erklärungszusatz
(1) Buchstaben- oder Zahlencodierungen
steht als Zahlencode für die Buchstaben des Alphabetes –
„MdG“ – Abkürzung für die verfassungsfeindliche Grußformel
„Mit deutschem Gruß“
steht für „DdD“ („Deutschland den Deutschen“ und zeigt die
Unerwünschtheit von Ausländern
steht für die Fourteen Words von David Eden Lane und die
Abkürzung „Heil Hitler“, 8 = achter Buchstabe im Alphabet, 88 =
HH= Heil Hitler.
13/4/7
444
1488
168:1
14
words
Wörter)
88
Daneben kann es auch für 1 = Auf, 4 = Deutschland, 8 = Heil, 8 =
Hitler stehen.
ist eine zynische „Bilanz“ des Bombenanschlags auf das Murrah
Federal Building in Oklahoma City (USA) vom 19. April 1995.
Die Zahlenkombination, die zuerst auf T-Shirts von
Rechtsextremisten in den USA erschien, soll die 168 Todesopfer,
die der Anschlag forderte, dem Tod des Haupttäters Timothy
McVeigh gegenüberstellen, der dafür am 11. Juni 2001
hingerichtet wurde. McVeigh selbst soll einem Journalisten vor
seiner Hinrichtung gesagt haben: „Auf die roheste Weise
ausgedrückt, stehe es 168 zu eins, und er fühle sich als der
Sieger.“ Er pflegte enge Kontakte zu verschiedenen
rechtsextremen Organisationen und hatte Sympathien für sie;
Rechtsextremisten betrachten ihn als einen der ihren. Die
Verwendung dieses Zahlencodes ist in Deutschland nicht strafbar.
(14 steht für „We must secure the existence of our people and a future
for white children“ (‚Wir müssen den Fortbestand unseres Volkes
und die Zukunft weißer Kinder sichern.‘) und bezieht sich auf ein
Zitat des US-amerikanischen Rechtsterroristen und Rassisten
David Eden Lane. Selten findet sich auch die Erklärung, dass die
Zahl 14 für den 1. und 4. Buchstaben des Alphabetes steht und als
Abkürzung für „Auf Deutschland“ dient. Eine bekannte
Rechtsrock-Band heißt 14 Nothelfer, in ihrem Lied 14 Words
heißt es: „Es gibt einen Satz, den vergesse nie! Kämpfe, lebe,
streite nach ihm! 14 words, never forget!“.
steht für zwei mal den 8. Buchstaben des Alphabetes und dient als
Abkürzung für den Gruß „Heil Hitler“. Beispielsweise heißt ein
bekannter Neonazitreffpunkt in Neumünster (Schleswig-Holstein)
Club 88 und eine der ältesten US-amerikanischen Hatecore-Bands
Chaos 88. Außerdem steht 88, wenn man das Alphabet von hinten
28
C 18
abzählt, für die Buchstaben SS.
steht für den 2. und 8. Buchstaben des deutschen Alphabetes und
dient als Abkürzung für Blood and Honour. B&H ist eine in
vielen Staaten aktive neonazistische Bewegung, die sich nach der
Losung der Hitler-Jugend benannt hat. Ende Sommer 2000
wurden B&H und deren Jugendorganisation White Youth in
Deutschland verboten.
Gilt als "bewaffneter Arm" des Netzwerkes Blood & Honour. C18
ist ein internationales Neonazi-Netzwerk mit Schwerpunkten in
England und Skandinavien, besitzt aber auch Anhänger in
Deutschland. Als Symbol wird der SS-Totenkopf verwendet.
Bekleidungsstücke mit der Aufschrift C18 bzw. Combat 18
werden vor allem als T-Shirts in rechtsextremen rechtsextremen
Läden vertrieben.
B&H
Die plakative Verwendung von C18-Parolen (z. B. als
Wandsprühereien) deutet zwar nicht auf eine strukturelle
Einbindung in den militanten Untergrund hin, ist aber als
deutliche Aufforderung zu militantem Vorgehen gegen politische
Gegner zu werten.
steht wie auch „28“ für Blood and Honour (dt. ‚Blut und Ehre‘)
HffH
steht für „Hammerskins forever, forever Hammerskins“.
ZOG (JOG)
Zionist Occupied Government, zionistisch jüdisch besetzte
Regierung (Jewish Occupied Government, zionistisch oder
jüdisch besetzte Regierung.)
steht für „RAcial HOly WAr“, was ‚heiliger Rassenkrieg‘ heißt.
RAHOWA
W.A.R. (dt. WAW)
W.A.P.
W.O.T.A.N.
WPWW
(In Deutschland auch WAW): Steht für White Aryan Resistance
(‚Weißer arischer Widerstand‘).
steht im neueren Gebrauch für „White Aryan Power“ (‚Weiße
arische Macht‘) in Erweiterung und Anlehnung an vorstehende
Kürzel.
steht für „Will Of The Aryan Nation“, deutsch: ‚[Der] Wille der
arischen Nation‘, mit einer Anlehnung an den germanischen Gott
Wotan.
„White Pride World Wide“ (‚weltweiter weißer Stolz‘).
(2) Grafische Symbole und Kennzeichen
Keltenkreuz in der hier dargestellten Form - Die
Nationalsozialisten okkupierten zahlreiche germanische
und heidnische Zeichen und Symbole und deuteten sie für
ihre propagandistischen Zwecke um. Viele der genannten
Symbole kommen auch heute noch in anderen, etwa
esoterisch-heidnischen Zusammenhängen vor, ohne dort
neonazistische Bedeutung zu haben.
Dieses Ringkreuz wird nicht nur von der rechtsextremen
Szene verwendet. Im Zuge der Christianisierung wurde das
ursprüglich heidnische Sonnensymbol in christlichen
Kontext übernommen und ist seit dem Frühmittelalter bis
heute als Grabstein oder Mahnmal weit verbreitet zu finden.
Für Neonazis weltweit steht es allerdings als das Symbol
schlechthin für die "Vormachtstellung der weißen Rasse"
und die "White-Power"-Bewegung, auch wegen seiner
optischen Ähnlichkeit mit einem Fadenkreuz, wenn es
stilisiert dargestellt wird. Man findet es auf T-Shirts,
Fahnen, Bannern, als Ring oder Anhänger. Eine der ältesten
Nazi-Websites ("Stormfront") hat das Kreuz als stetiges
Startsymbol aufgenommen, zahlreiche andere rechte
Websites folgten dem Beispiel.
Verboten ist das Keltenkreuz allerdings nur, wenn es nicht
alleine steht, sondern mit der Darstellung ein
Zusammenhang mit verbotenen Organisationen erkennbar
wird. So zum Beispiel die 1982 verbotene, neonazistische
'Volkssozialistische Bewegung Deutschlands/Partei der
Arbeit' (VSBD/PdA), die das Symbol in einen Rhombus
eingebettet und von einem stilisierten Adler getragen
darstellt.
(www.netz-gegen-nazis.de)
2
Schwarze Sonne - Es ist historisch nicht belegt, dass das
Symbol aus dem Germanentum stammt, sondern es handelt
sich um ein Kunstprodukt der "SS", auch wenn dies in der
rechtsextremen Szene meist geleugnet wird. Das Sonnenrad
erscheint erstmals als Bodenornament im
Obergruppenführersaal der "SS-Schule Haus Wewelsburg".
Erst nach 1945 wurde es als "Schwarze Sonne" bezeichnet
und findet in der Neonazi-Szene Verwendung.
Man kann die "Schwarze Sonne" als eine
Zusammensetzung von zwölf Sig-Runen oder als
zwölfarmiges Hakenkreuz verstehen. Ausgedrückt werden
soll die "Verbundenheit mit der eigenen Art und mit den
2
http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/
arteigenen Wertvorstellungen".
Die "Schwarze Sonne" erhält einen immer höheren
Stellenwert für Lifestyle-Produkten der neonazistischen
Szene aller Art. Beobachter der Szene sehen das Symbol
durch die häufige Verwendung als Ersatz für das verbotene
Hakenkreuz.
(www.netz-gegen-nazis.de)
3
Triskele - In der geschwungenen Form ist der "Dreifuß" seit
frühesten Epochen in vielen Kulturkreisen zu finden.
Felsenzeichnungen in Irland, Keramiken aus Griechenland
und Münzen aus Sizilien zeigen dieses Symbol, das
vermutlich die Sonne darstellen soll. In einige Regionen
und Städte ist die Triskele sogar Teil ihrer Flagge (z.B.
Sizilien, Isle of Man, Füssen in Bayern).
Esoteriker sehen die Triskele als Darstellung von "WerdenSein-Vergehen". Sie wird auch außerhalb der
neonazistischen Szene als Talisman getragen.
Die Triskele ist nur im eindeutigen rechtsextremen Kontext
strafbar, wie hier in der Farbanordnung gleich der
Hakenkreuzfahne. Quelle: Aktion Zivilcourage
Doch wie so viele andere Symbole des germanischen
Kulturkanons wurde auch die Triskele von der
Neonaziszene okkupiert. In rechten Kreisen findet man
sowohl die geschwungene, als auch die eckige Variante.
Diese wird als dreiarmiges Hakenkreuz gedeutet und ist
vielerorts zu finden, da sie für sich allein stehend nicht
verboten ist.
Rechtsextreme Organisationen wie "Blood & Honour"
tragen die Triskele im Banner, auch der US-amerikanische
Ku-Klux-Klan verwendet sie und sogar die südafrikanische
Burenorganisation "Afrikaaner Weerstandsbeweging"
(AWB), die jahrzehntelang mit Militanz für das ApartheidSystem kämpfte.
Als Logo ziert sie auch das neonazistische Frauenmagazin
"Triskele" und wird dort als Zeichen für ein "gesetzmäßiges
3
http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Brosch%C3%BCre%20Symb
ole%20und%20Kennzeichen.pdf)
Leben in Recht und Ordnung" interpretiert.
Wolfsangel - Die Wolfsangel ist eine heraldische Figur, die
seit dem frühen Mittelalter in Wappen verwendet wird. Ob
es sich ursprünglich um eine Rune handelt, ist in der
Forschung umstritten.
Als Symbol steht die Wolfsangel für ein Gerät, das schon
im 8. Jahrhundert zu finden ist. Bis heute ist nicht ganz
klar, ob es als Mauerhaken (zur Stabilisierung) oder zum
Jagen von Wölfen verwendet wurde.
Die Nationalsozialisten haben sich die Wolfsangel
angeeignet. Die Adjutanten der Hitlerjugend trugen sie als
Ärmelaufnäher, auch die "SA-Standarte Feldherrenhalle"
und der "Nationalsozialistische Schülerbund" verwendeten
dieses Symbol als Ausdruck der Wehrhaftigkeit.
Die 1982 verbotene neonazistische Organisation "Junge
Front" (JF) nutzte die Wolfsangel als Erkennungszeichen.
Auch andere Organisationen der neonazistischen Szene
weltweit verwenden das Symbol.
Die Verwendung der Wolfsangel ist in rechtsextremem
Kontext verboten. Ausgenommen davon sind das
Verbandsabzeichen der Bundeswehr und Gemeinde- und
Stadtwappen, die das Symbol beinhalten.
Bsp.:
Zahnrad - Als Symbol der Arbeiterschaft war das Zahnrad
in Verbindung mit dem Hakenkreuz das Emblem der
größten NS-Massenorganisation, der Deutschen
Arbeitsfront (DAF).
Die rechtsextreme Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei
(FAP), die 1995 verboten wurde, nutze es als Teil ihres
Abzeichens. Die Hammerskins-Bewegung und freie
Kameradschaften verwenden es für ihre
Erkennungssymbole, und auch die NPD greift bisweilen auf
Transparenten auf die Zahnrad-Symbolik zurück.
Es sei aber auch immer darauf hingewiesen, dass es auch
nicht-rechte Verwendungen des Zahnrad-Symboles gibt,
etwa in der Electric Body Music (EBM)-Szene oder im
Logo des Technischen Hilfswerks.
4
(Hammerskins)
4
http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/
5
Othala/ Odalrune - Auch als "Othala" bekannt. Die
Bedeutung leitet sich von der germanischen Silbe "Od" ab,
"Besitz" oder "Erbe" zu Deutsch.
6
Im Dritten Reich wurde sie als das Symbol für "Blut und
Boden" gedeutet und vielfach verwendet. Damals bedienten
sich die Reichsbauernschaft, die HJ, SSFreiwilligenverbände und das Rasse- und Siedlungsamt
ihrer.
Doch auch heute noch wird die Rune von rechtsextremen
und rassistischen Organisationen instrumentalisiert.
Darunter die 1994 verbotene neonazistische "Wiking
Jugend", der "Bund Nationaler Studenten" oder sogar die
"African Student Federation" haben sie auf ihrem Banner.
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Das Verwenden unterliegt nur im Zusammenhang mit
rechtsextremen Inhalten einem Verbot. Das Abzeichen der
Bundeswehr für Hauptfeldwebel verwendet ein Symbol,
dass der Odal-Rune sehr ähnlich sieht, allerdings stellt das
Tragen einer Original-Odal-Rune innerhalb der
Bundeswehr eine Straftat dar.
White Power - Diese rassistische Vereinigung kämpfte
gegen die Bürgerrechtsbewegung der Afroamerikaner in
den USA. White Power (dt.: »Weiße Macht«) ist in
Deutschland die Sammelbezeichnung von Rechtsextremen
für ihren »Kampf um die Überlegenheit der Weißen
gegenüber den Schwarzen«.
Die geballte weiße Faust soll Kampfbereitschaft
signalisieren, welche immer wieder durch Überfälle auf
Ausländer unter Beweis gestellt wird.
Reichskriegsflagge - Sowohl die Reichskriegsflagge als
auch die Staatsflagge des deutschen Reiches (1871-1921)
wurden als Erkennungszeichen von den Gegnern der
Weimarer Republik verwendet. Heute sind diese Flaggen
ebenfalls Symbole für die Ablehnung der Demokratie und
das Streben nach einer totalitären Herrschaft.
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Ohne Hakenkreuz nicht strafbar, ggf. ein Verstoß gegen
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http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/
http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/
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http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/
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http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/
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die öffentlichen Ordnung.
(4) Sonstige Phrasen, Anspielungen und eine Auswahl von Musikern
Er war seit 1920 Mitglied der NSDAP und der Stellvertreter
von Adolf Hitler. Rudolf Heß flog 1941 nach England,
möglicherweise um eigenmächtig über einen
Waffenstillstand zu verhandeln. Er wurde bis Kriegsende
inhaftiert und von Hitler zum »Psychopathen« erklärt.
Im Nürnberger Prozess wurde er zu lebenslanger Haft
verurteilt und beging 1987 Suizid. In der rechtsextremen
Szene geht man jedoch bis heute fälschlich davon aus, dass
Heß ermordet wurde und glorifiziert ihn daher als »Märtyrer
für Deutschland«.
»Todesstrafe für Kinderschänder« ist eine von
Rechtsextremen initiierte Kampagne, welche bewusst das
emotionale Thema sexuellen Missbrauchs an Kindern mit
der Forderung nach inhumanen Strafen verknüpft.
Sie zielt auf die Abschaffung grundgesetzlich geschützter
Menschenrechte und die Zurückdrängung ethischer
Grundhaltungen ab. Oft verknüpft mit der Rechtfertigung
von Selbstjustiz und der Beseitigung einer unabhängigen
Justiz sowie der Verunglimpfung staatlicher Institutionen.
Eine bedeutende Rolle spielt die Kampagne in
rechtsextremen Musikszenen und dient als Motto für
rechtsextreme Demonstrationen.
9
Diese britische Skinheadband (dt.: Schraubendreher) war in
ihren Anfängen eher unpolitisch. Später wendete sich
Skrewdriver dem Nationalsozialismus zu und wurde zu einer
bekannten rechtsextremen Skinheadband. Ihr Leadsänger, Ian
Stuart Donaldson, gründete die rassistische Blood & HonourBewegung und starb 1993 auf dem Höhepunkt seiner
Popularität. Seitdem ist er der »Held der Bewegung«.
Heutzutage meint "Landser" zum einen eine Heftreihe, die
den 2. Weltkrieg als Abenteuer verklärt. Zum anderen trägt
eine rechtsextreme Skinheadband den Namen Landser.
9
http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/
10
Die Band war bis 2003 die bundesweit erfolgreichste und
bekannteste Musikgruppe aus dem neonazistischen Milieu.
Die Gruppe wurde letztinstanzlich im März 2005 vom
Bundesgerichtshof als erste Musikband zur kriminellen
Vereinigung erklärt. Der Name Landser kommt von
Landsknecht, womit früher Soldaten bezeichnet wurden.
Nahezu jeder veröffentlichte Tonträger wurde indiziert bzw.
mit einem Beschlagnahmebeschluss versehen, da die Inhalte
den Nationalsozialismus glorifizieren und Ausländer, Juden
und Minderheiten diffamieren.
Leadsänger Michael Regener nutzte die Zeit während des
Prozesses zur Gründung einer neuen Band namens „Die
Lunikoff Verschwörung“.
Sowie eine große Zahl weiterer
Bands
10
08/15
14 Nothelfer
Absurd
Act of Violence
Allvater
Alte Schule
Andre Lüders
Anger Within
Aristokraken
Aryan Brotherhood
Aryan Voice
Asathor, Asatru
Aufruf
Autonom, Blitzkrieg
Bloodshed
Blue Eyed Devils
Blue Eyed War
Blue Max
Blutschuld
Brainwash
Braune Brüder
Breakdown
Burn Down
Burning Hate
Carpe Diem
Celtic Dawn
Cherusker
Civil Disorder
Confident of Victory
Daily broken dream
Damage Incorporated
Das letzte Aufgebot
http://www.aktion-zivilcourage.de/Braune_Symbole.472/
Death and Glory
Dee Ex
Deutsch Stolz Treu
Devils Project
Die Barbaren
Die Liebenfels Kapelle
Division Voran
Donars Groll
Downfall
Draupnir
Dux et Patria
Edei
Eiserne Garde
Endlöser
Endstufe
Enkel des Reiches
Eskil
Eternal Bleeding
Eternal Pride
Extressiv
Faustrecht
Feldherren
Fenrir
Fight Tonight
Flex
Frank Rennicke
Frei und Stolz
Freiheitskampf
Frontalkraft
Frontstadt
Fylgien
Gegenschlag
Giese, Daniel „Gigi“
Guilty the pain
Hähnel, Jörg
Hass Attacke
Hassgesang
Hate Soldiers
Hauptkampflinie
Hate Society
Hetzjagd
Hofer Stadtmusikanten
Hope of the weak
Hungrige Wölfe
In Tyrannos
Inborn Hate
Jagdstaffel
Jan-Peter
Kahlkopf
Kahlschlag
Kameradschaft Treue Ehre
Kampfhandlung
Kampfzone
Kategorie C
Kolovrat
Kommando Freisler
Kommando Skin
Kraftschlag
Kurzschluss
Landser
Last Riot
Legion of Thor
Life of Pain
Linientroi
Lost Souls
Die Lunikoff Verschwörung
Macht & Ehre
Marx, Enrico
Maximilian Lemke
Menzel, Uwe
Michael Müller
Moeck, Annett
Moshpit
MotorGang
Müller, Annett
Murder Squad
Nahkampf
Natural Born Haters
Neue Deutsche Offensive
Noie Werte
Nois of Hate
Non Plus Ultra
Nordfront
Nordglanz
Nordwind
NS Chaos
Odur
Oidoxie
Painful Awakening
Painfull Life
Pak 88
Panzerfaust
Path of Resistance
Permafrost
Perspektive Hass
Pride and Pain
Priorität 18
Projekt Irmensul
Projekt Vril
Propaganda
Prussian Blue
Pühse, Jens
Rabiat
Race Riot
Rachezug
Racial Hatred
Racial Purity
Rechtshänder
Red White and Black
Regener, Michael „Lunikoff“
Rennicke, Frank
Respektlos
Revolution
Robert Stange
Rollin Bastards
Sacha Korn
Saccara
Sachsonia
Sad but true
Schutztruppe
Selbststeller
Sense of Honour
Sense of Pride
Skalde
Skalinger
SKD
Skrewdriver
Sleipnir
Soko 18
Spreegeschwader
Stahlgewitter
Stimme des Blutes
Stolz
Stolz und Treu
Störkraft
Störmanöver
Strafmass
Straftat
Stuart, Ian
Sturm 18
Sturmkommando
Sturmpropheten
Sturmwehr
System Infarkt
Terroritorium
Thor
Thrima
Tobias Herschel
Tobsucht
Tonstörung
Torstein
Totenburg
Trotz der Lüge
Two Minute Warning
Ultima Ratio
Underground Devils
Undergroundrebels
Vae Victis
Vetaris
Volksfront
Weisse Wölfe
Weißer Rückschlag
White Aryan Rebels
White Rebel Boys
White Resistance
White Voice
Wiege des Schicksals
Words of Anger
XxX
Zillertaler Türkenjäger
ZOG Sux
(www.netz-gegen-nazis.de)