Umweltvorsorge und Umwelthaftung

Umweltvorsorge
und Umwelthaftung
Von Dr. Gerrit Günther
ERICH SCHMIDT VERLAG
Vorwort
Einleitung
Erster Teil: Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht
§ 1. Vorsorge als Prinzip des Umweltrechts
1. Die Grundprinzipien des Umweltrechts
a) Das Verursacherprinzip
b) Das Kooperationsprinzip
c) Das Vorsorgeprinzip
2. Der Inhalt des Vorsorgeprinzips
3. Die Funktion der Vorsorge
a) Gefahrenvorsorge
b) Ressourcenvorsorge
c) Stellungnahme
§ 2. Gesetzliche Ausprägungen des Vorsorgeprinzips
l. § 5Abs. l Nr.2 BImSchG
2. § 7 BBodSchG
3. §6 Abs.2 S. 1GenTG
4. § 7 a Abs. 1 WHG
5. § 7 Abs. 2 Nr. 3 AtG
§ 3. Vorsorge und Drittschutz
1. Die Schutznormtheorie
2. Drittschutz durch Vorsorgenormen
a) Drittbezogenheit
aa) Nachbarn und sonstige Dritte im Umweltrecht
(1) Der Nachbar im Immissionsschutzrecht
(2) Dritte im sonstigen Umweltrecht
bb) Drittbezogenheit von Vorsorgenormen
b) Schutzzweck
aa) § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG
(1) Argumente für den Nachbarschutz
(2) Gegen den Nachbarschutz: Die Gefahrenschwelle
als Zumutbarkeitsschwelle
bb) § 7 BBodSchG
c c ) § 7 A b s . 2 Nr.3 AtG
d d ) § 6 A b s . 2 S . 1 GenTG
3. Untergesetzliche Schutz- und Vorsorgeanforderungen
a) Immissionsschutzrecht
aa) Grundsatz
bb) Ausnahmen
(1) Sonderfälle von Emissions- und Immissionswerten
(2) Einordnung
b) Bodenschutzrecht
c) Gentechnikrecht
d) Atom- und Strahlenschutzrecht
e) Vorsorgestandards im UGB-KomE
Zweiter Teil: Umweltvorsorge und Umwelthaftung
§ 4. Vorsorge und privates Nachbarrecht
1. Abwehranspruch und Duldungspflicht
a) Einwirkungen nach § 906 Abs. 1 S. 1 BGB
b) Die Wesentlichkeit der Beeinträchtigung, § 906 I BGB
aa) Der allgemeine Maßstab des § 906 Abs. 1 S. 1 BGB
bb) Die Bedeutung von Grenz- und Richtwerten
cc) Vorsorgewerte und Wesentlichkeit
(1) Emissionswerte
(2) Vorsorge-Immissionswerte
c) Die Ortsüblichkeit der beeinträchtigenden Nutzung
§906 Abs. 2 S. 1 BGB
d) Die wirtschaftliche Zumutbarkeit von Abwehrmaßnahmen
§906 Abs. 2 S. 1 BGB
e) Ergebnis
2. Der Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB
a) Allgemeines
b) Die Kausalität zwischen Emission und Immission
aa) Erleichterungen des Kausalitätsbeweises
(1) Anscheinsbeweis
(2) Beweislastumkehr
bb) Beweislastumkehr hinsichtlich des Vorsorgeverstoßes
c) Ergebnis
§ 5. Vorsorge und Deliktsrecht
1. Haftungsgrundlage
a) Vorsorgeregelungen als Schutzgesetze
gemäß § 823 Abs. 2 BGB
aa) Gesetz
(1) Verwaltungsakte als Gesetze?
(2) Allgemeine Verwaltungsvorschriften als Gesetze?
bb) Bestimmte Verhaltensanweisung
(1) Verhaltensanweisung
(2) Bestimmtheit
cc) Schutzzweck
(1) Orientierung am öffentlichen Recht
(2) Privatrechtsautonome Schutzzweckbestimmung
(3) Eigener Lösungsansatz
Der differenzierte Gefahrenbegriff
b) Vorsorgepflichten als Verkehrspflichten im Rahmen
des §823 Abs. 1 BGB
aa) Begriff und Funktion der Verkehrspflichten
bb) Vorsorgepflichten als Verkehrspflichten
(1) Verkehrspflichten und differenzierter Gefahrenbegriff
(2) Arten und Quellen von Vorsorge-Verkehrspflichten
c) Das Problem des quasinegatorischen Rechtsschutzes
aa) Die Entwicklung des quasinegatorischen
Unterlassungsanspruchs
bb) Das Problem der Individualisierung
und Konkretisierung
cc) Individualisierung und Konkretisierung
durch konkrete Gefahr
dd) Individualisierung und Konkretisierung
durch Verwaltungsakt?
ee) Einschränkung des Unterlassungsanspruchs
durch § 906 BGB?
ff) Einschränkung des Unterlassungsanspruchs
durch § 14 BImSchG?
gg) Zwischenergebnis: Ausreichende Einschränkung des
quasinegatorischen Rechtsschutzes
d) Ergebnis: Vorsorgegebote als Schutzgesetze
und Verkehrspflichten
2. Kausalität
3. Rechtswidrigkeit
4. Verschulden
a) Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 2 BGB
b) Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB
c) Verschulden bei Einhaltung von Gestattungsanforderungen
und Umweltstandards
5. Ergebnis
§ 6. Vorsorge und das UmweltHG
l.Das UmweltHG
2. Die Ursachenvermutung nach § 6 UmweltHG
a) Nur materielle Gesetze als Rechtsvorschriften
b) Einhaltung von Vorsorgeanforderungen als besondere
Betriebspflicht
3. Der Schutzbereich des UmweltHG
4. Ergebnis
Literaturverzeichnis