Prof. Dr. Frank Arloth Prof. Dr. Frank Arloth

Landesverband der Bayer. Justizvollzugsbediensteten e.V.
www.jvb-bayern.de
Nummer 2 | 60. Jahrgang
Straubing, Mai 2014
B 8844
- P R E S S E
Prof. Dr. Frank Arloth
neuer Amtschef
im Bayerischen Staatsministerium der Justiz
Voraussetzung: Bezügekonto; Genossenschaftsanteil von 15,– Euro/Mitglied
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Editorial
Michael Schlegel
Stellvertretender Landesvorsitzender
HPR – Mitglied
Heinrich Hödl
Stellvertretender Landesvorsitzender
Redakteur der
-Presse
JVA St. Georgen – Bayreuth
Redaktionsmitglied der
JVA Passau
[email protected]
[email protected]
Liebe Leserinnen und Leser,
Auch die Ortsverbände tragen
dazu einen großen Teil der Aktualität unserer JVB Presse bei, mit
vor einem Jahr hat die neue Lan- Ihren Berichten und Bildern.
desleitung Verantwortung für
den JVB und seine Mitglieder Um eine gute Druckqualität zu
übernommen. Sie halten die sehr erreichen bitten wir um Zusenumfangreiche neue Ausgabe der dung Ihrer Bilder in einer guten
JVB Presse in den Händen.
Auflösung.
Haben Sie Fragen?

Redaktionsschluss
für die nächste Ausgabe:
Rechtsschutz
Wieland Meyer
Stellv. Landesvorsitzender
Rechtsschutzbeauftragter des JVB
Einrichtung f. Sicherungsverwahrung Straubing
Tel. 09421 18841843
Mobil: 0151 17881044
[email protected]
Tarifvertreter
JVA Bernau
Mobil: 0177 6511000
[email protected]
Tel. 09874 6899975
[email protected]
Michael Schlegel
und Heinrich Hödl
Tarifrecht
Klaus Zacher
Landesvorsitzender
Wir sind ständig bemüht sie umfassend und aktuell über all den
uns zur Verfügung stehenden
Medien zu informieren.
Dies gilt auch für unsere Homepage www.jvb-bayern.de.
Schauen Sie doch einfach mal
rein.
Wir sind für Sie da!
Allgemeine
Fragen
Ralf Simon
-Presse
6. Juni 2014
Impressum:
Herausgeber: Landesleitung des JVB
Postfach 10 – 91561 Neuendettelsau
Tel. 09874/6899975
E-Mail: [email protected]
Internet: www.jvb-bayern.de
An Gefangene wird die Zeitung nicht
abgegeben.
Redaktion und verantwortlich für den Inhalt:
Michael Schlegel ,
Wartstraße 19, 95145 Oberkotzau,
Tel. 09286 800 340
E-Mail [email protected]
Nachdruck mit Quellenangabe kostenlos.
Belegexemplar erbeten.
Fotos: Michael Schlegel
Aus den Artikeln der Zeitung können
keinerlei Ansprüche abgeleitet werden.
Verkaufspreis durch Mitgliederbeitrag
abgegolten.
Druck und Herstellung:
Pauli Offsetdruck e. K.,
Am Saaleschlößchen 6, 95145 Oberkotzau,
Tel. 09286/9820,
E-Mail: [email protected]
3
Inhalt
Seite
Landesleitung
Neuer Amtschef im
Ministerium
Seite 6
Bundesverdienstkreuz
Antragsruhestand
5
Neuer Amtschef
6
Bundesverdienstkreuz für Ehrenvorsitzenden Bachl
7
Neue Leitung JVA Regensburg
8-9
Gespräch mit SPD
10
Skifahren in den Dolomiten
11
BSBD Nord- Südländer-Treffen
12 - 13
Wechsel JVA Nürnberg und Ansbach
14 - 15
Ausschuss Öffentlicher Dienst
16
Kommentar neue Uniform
17
Interview mit Jürgen Köhnlein
18
Gespräch mit Eckl
19
Jubiläum Anita Cakirbey
19
Amtswechsel JVA Bernau
20 - 22
Amtswechsel JVA Bamberg und Kronach
23 - 24
Seite 7
JVB-Jugend
Infoveranstaltung in Straubing
Gewinnspiel
27
Besuch Sicherungsverwahrung in Straubing
27
Abgeordnete in JVA
Regensburg
Ortsverbände
Seite 16
Amberg
28
Augsburg
29
Bamberg
30
Bayreuth
31
Kaisheim
32
Landshut
33
Memmingen
34
Nürnberg
35
VolleyballMeisterschaften
Personalnachrichten
Geburtstage /Jubiläen
Seite 28
Titelfoto: Michael Schlegel
4
25 - 27
35 - 36
Landesleitung
Verbandstag
2013
Antragsruhestand
Ralf Simon
Liebe Mitglieder,
mit dieser Ausgabe möchte ich Sie über die
Möglichkeit des Antragruhestandes sowie
des Versorgungsabschlages informieren.
Antrag mit Vollendung des 60. Lebensjahres
in den Ruhestand versetzt zu werden. Macht
ein Beamter von dieser Möglichkeit Gebrauch,
sind einige wichtige Dinge zu beachten:
Mit Einführung des „Neuen Dienstrechts“
zum 01.01.2011 wurde die Möglichkeit geschaffen, vor Erreichen der gesetzlichen (67
LJ) bzw. der besonderen (62 LJ) Altersgrenze
auf Antrag in den Ruhestand zu gehen.
1. Ausgleichszahlung nach Art. 103 Abs. 12
BayBeamtVG
Die Ausgleichszahlung beträgt 4.091 Euro. Sie
wird in den nächsten Jahren abgeschmolzen.
Für den Jahrgang ab 1960 entfällt sie komplett.
Die Ausgleichszahlung wird dann fällig, wenn
der Beamte mit Erreichen der besonderen Altersgrenze in den Ruhestand tritt. D.h. geht er
vorher auf Antrag, unterbleibt diese Zahlung.
Gesetzliche Altersgrenze:
Die gesetzliche Altersgrenze wird schrittweise
vom 65. auf das 67. Lebensjahr angehoben.
Beamte, die unter diese Altersgrenze fallen,
haben nach Art. 64 Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) die Möglichkeit auf Antrag mit
Vollendung des 64. Lebensjahres in den Ruhestand versetzt zu werden. Liegt eine
Schwerbehinderung (GdB mind. 50%) vor, ist
die Versetzung in den Ruhestand bereits ab
dem 60. Lebensjahr möglich.
Wird der Beamte vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand versetzt,
fällt ein Versorgungsabschlag nach Art. 26
Bayerisches Beamtenversorgungsgesetz (BayBeamtVG) an. Dieser Abschlag beträgt für
jedes Jahr, welches der Beamte vor Erreichen
der gesetzlichen Altersgrenze in den Ruhestand versetzt wird, 3,6 v.H. Bei Vorliegen
einer Schwerbehinderung ist der Abschlag fällig, wenn der Beamte vor Erreichen des 65.
Lebensjahres in den Ruhestand tritt. Übrigens
fällt der Versorgungsabschlag auch an, wenn
der Beamte aus gesundheitlichen Gründen
(ausgenommen anerkannter Dienstunfall) vor
Erreichen des 65. Lebensjahres in den Ruhestand versetzt wird.
Der Versorgungsabschlag darf 10,8 v.H. nicht
übersteigen. Gekürzt wird das Bruttoruhegehalt, nicht der Ruhegehaltssatz.
Hat der Beamte zum Zeitpunkt der Ruhestandsversetzung 45 Dienstjahre erreicht, entfällt der Versorgungsabschlag. Liegt eine
Schwerbehinderung vor, genügen dafür 40
Dienstjahre.
Beachten Sie bitte, dass eine Kombination aus
Altersteilzeit im Blockmodell und Antragsruhestand ausgeschlossen ist.
Besondere Altersgrenze:
Die besondere Altersgrenze wird vom 60. auf
das 62. Lebensjahr angehoben. Nach Art. 130
i.V.m. Art. 129 BayBG haben Beamte der betroffenen Berufsgruppen die Möglichkeit, auf
2. Versorgungsabschlag
Geht der Beamte vor Erreichen der besonderen
Altersgrenze mit Vollendung des 60. Lebensjahres auf Antrag den Ruhestand, fällt nach Art.
26 BayBeamtVG ein Versorgungsabschlag an.
Dieser beträgt für jedes Jahr, welches der Beamte vorzeitig geht, 3,6 v.H. Der Versorgungsabschlag würde hier maximal 7,2 v.H.
betragen. Er entfällt, wenn der Beamte nachweisen kann, dass er 20 Jahre Schichtdienst
geleistet hat. Eine Erklärung, was damit gemeint ist, finden Sie weiter unten.
3. Vorübergehende Erhöhung des
Ruhegehalts
Hat der Beamte bei Erreichen der besonderen
Altersgrenze einen Ruhegehaltssatz von weniger als 66,97 v.H. erreicht und hat er Zeiten aus
einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisses, kann er sein Ruhegehalt unter
bestimmten Voraussetzungen nach Art. 27 BayBeamtVG vorübergehend (bis zu dem Zeitpunkt wo er neben der Pension eine gesetzliche Rente erhält) erhöhen lassen. Diese Erhöhung ist nur dann möglich, wenn die besondere Altersgrenze erreicht wird. Geht der Beamte vorher auf Antrag in den Ruhestand,
kann er von dieser Regelung keinen Gebrauch
machen.
Abschlagsfreier Ruhestand wegen
20 Jahren Schichtdienst:
Wie bereits erwähnt ist bei der besonderen
Altersgrenze ein abschlagsfreier Ruhestand
möglich, wenn der Beamte eine ruhegehaltsfähige Dienstzeit von 20 Jahren im Schichtoder Wechselschichtdienst zurückgelegt hat
(Art. 26 Abs.3 Satz 3 BayBeamtVG). Die Frage
ist nun, wie weise ich diese Zeiten nach und
welche Zeiten sind genau gemeint. Aufschluss
darüber gibt uns en Blick in die Verwaltungsvorschriften zum Versorgungsrecht. Danach
sind bei der Ermittlung der Dienstzeit von 20
Jahren nur Zeiten einzubeziehen, die als Beamter oder Beamtin im Strafvollzugsdienst im
Schicht- oder Wechselschichtdienst abgeleistet wurden. Zeiten aus einem Beschäftigungsverhältnis im Justizvollzug oder einer anderen
Behörde werden nicht mit eingerechnet. Zeiten einer Teilzeitbeschäftigung werden anteilig einbezogen, Kindererziehungszeiten bleiben unberücksichtigt.
Als Nachweis für das Vorliegen der Voraussetzung Schicht- oder Wechselschichtdienst können Zeiträume herangezogen werden, in denen dem Beamten eine Schichtzulage nach
§ 12 Bayerische Zulagenverordnung (BayZulV) bzw. eine Schicht- oder Wechselschichtzulage nach entsprechenden früheren Vorschriften zustand. Diese Vorschriften bestehen
seit 01.August 1989, d.h. ab diesem Zeitraum
kann die Pensionsbehörde den Bezug einer
entsprechenden Zulage anhand der Besoldungsakte prüfen. Für Zeiträume vor der Einführung entsprechender Zulagen hat die
personalverwaltende Stelle gegenüber der
Pensionsbehörde zu erklären, ob und in welchen Zeiträumen Schicht- oder Wechselschicht geleistet wurde. Als Grundlage für
diese Erklärung kann die personalverwaltende Stelle Erklärungen des Beamten auf
Dienstpflicht heranziehen, die jedoch von der
personalverwaltenden Stelle anhand der Personalakte auf Plausibilität zu prüfen sind. Die
Pensionsbehörde hat das Vorliegen der Voraussetzungen zu prüfen und entscheidet abschließend.
Zeiten, in denen der Beamte keine Schichtzulage aber Zulagen für den Dienst zu ungünstigen Zeiten erhalten hat, bleiben bei der
Berechnung unberücksichtigt.
Sie haben die Möglichkeit, ab dem 55. Lebensjahr bei der Pensionsbehörde eine ausführliche Versorgungsauskunft zu beantragen.
In dieser Auskunft werden Ihnen auch die Zeiten mitgeteilt, in denen Sie eine Schicht- oder
Wechselschichtzulage erhalten haben.
Sollten Sie noch Fragen haben, können Sie
mich gerne kontaktieren.
Ihr Ralf Simon
5
Landesleitung
Neuer Amtschef im Staatsministerium
der Justiz
von links: Professor Dr. Frank Arloth und Ralf Simon, Landesvorsitzender des JVB
Der Leiter der Abteilung Justizvollzug
Ministerialdirigent Professor Dr. Frank
Arloth wird neuer Amtschef im Bayerischen Staatsministerium der Justiz. Er
folgt zum 01. Juni 2014 dem bisherigen
Amtschef Ministerialdirektor Dr. Walter
Schön nach, der in den Ruhestand
geht.
Professor Dr. Frank Arloth wurde am
22.06.1958 in Augsburg geboren. An
der Universität Augsburg studierte er
Rechtswissenschaft und promovierte
zum Dr. jur. 1986.
Seit 2000 ist er Honorarprofessor für
Strafrecht.
6
Sein beruflicher Werdegang führte ihn
ab 1986 in verschiedene Positionen. So
war er Staatsanwalt, Richter am Landgericht, Richter am Oberlandesgericht,
Ministerialrat und vom 01.11.2006 bis
31.12.2008 Präsident des Landgerichts
Augsburg.
Er ist auch Verfasser eines Kommentars
zum StVollzG (3.Aufl.2011).
Ab 1. Juni 2014 ist er Ministerialdirektor und Amtschef des Staatsministeriums der Justiz.
JVB Vorsitzender Ralf Simon gratulierte
Prof. Dr. Arloth auch für den Hauptpersonalrat zur Ernennung ins höchste
Amt und wünschte ihm immer eine
glückliche Hand.
Vom 01.01.2009 bis 31.05.2014 war er
als Ministerialdirigent Leiter der Abteilung Justizvollzug im Bayerischen
Staatsministerium der Justiz.
Bericht und Bild
Michael Schlegel
Landesleitung
Anton Bachl bekommt Bundesverdienstkreuz
aus den Händen von Bayerns Justizminister
Professor Dr. Bausback
Aus den Händen von Bayerns Staatsminister der Justiz, MdL Prof. Dr. Bausback
erhielt der JVB Ehrenvorsitzende Anton
Bachl das Ihm von Bundespräsident Joachim Gauck verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik
Deutschland. Die Auszeichnung ist die
höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik Deutschland für Verdienste um
das Gemeinwohl ausspricht. Staatsminister der Justiz, Prof. Dr. Winfried Bausback, würdigte das Lebenswerk von
Anton Bachl als Landesvorsitzender der
JVB und als Bundesvorsitzender des
BSBD.
Anton Bachl erhielt die Auszeichnung
vor allem für sein großes Engagement
für das Wohl und die Belange der Bediensteten des Justizvollzugs. Über mehr
als ein Jahrzehnt hinweg stand er an der
Spitze des Landesverbands der Bayeri-
schen Vollzugsbediensteten. Er zeigte
seinen großen Einsatz für die Interessen
und Sorgen Anderer durch sein langjähriges Wirken im Hauptvorstand des
Bayerischen Beamtenbundes sowie im
Bund der Strafvollzugsbediensteten
Deutschlands.
Staatsminister Prof. Dr. Bausback würdigte die Verdienste des Geehrten: „Sie
haben die Mühen und den Verlust an
Freizeit, der mit dem Amt verbunden
war nicht gescheut. Ihnen war es wichtiger, für Ihre Kolleginnen und Kollegen
etwas bewegen zu können; nur an ihre
eigenen Belange zu denken lag und
liegt Ihnen fern.“
Zahlreiche Wegbegleiter von Anton
Bachl wohnten der Zeremonie bei. Die
Landesleitung des JVB gratuliert dem
Ehrenvorsitzenden Anton Bachl zu dieser hohen Auszeichnung.
Anton Bachl mit
Staatsminister Prof. Dr. Bausback
Bericht und Bild
Michael Schlegel
Unser Bild zeigt den Träger des Verdienstkreuzes Anton Bachl mit Staatsminister Prof. Dr. Bausback, dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtages MdL Peter Meyer, Ltd. Ministerialrat Peter Holzner,
Ministerialrat Stefan Lenzenhuber und der Landesleitung des JVB.
7
Landesleitung
Regierungsdirektor Gessenharter ist neuer
Leiter der JVA Regensburg
Am 24. Februar 2014 wurde Reg. Dir.
Christian Gessenharter neuer Leiter der
Justizvollzugsanstalt Regensburg. Jurist
Gessenharter übernimmt die JVA Regensburg von Reg. Dir. Schmalzbauer,
der neuer Leiter der JVA Bernau wird.
Den Wechsel an der Spitze der JVA Regensburg nahm der Amtschef im Bayerischen Staatsministerium der Justiz
Ministerialdirektor Dr. Walter Schön vor.
Die Ehre gaben sich auch der Leiter der
Abteilung Justizvollzug Ministerialdirigent Prof. Dr. Arloth, Ltd. Ministerialrat
Holzner und der Personalreferent Ministerialrat Lenzenhuber.
Christian Gessenharter der die JVA als
neuer Chef übernimmt hat Wurzeln in
der Oberpfalz. Er selbst wurde in Passau
geboren. Seine berufliche Tätigkeit
führte ihn im juristischen Dienst im Justizvollzug in Bayern an die JVA in Straubing, anschließend an die JVA Landsberg am Lech. Dann lenkte ihn sein Weg
an die Bayerische Justizvollzugsschule
in Straubing und von dort als stellv. Anstaltsleiter an die JVA Straubing.
Blick in die Reihe der Ehrengäste
Vor seiner Ernennung in Regensburg
war RD Christian Gessenharter als Leiter
des Referats Sicherheit im Bayerischen
Staatsministerium der Justiz in München tätig. Er ist ein exzellenter Kenner
des Bayerischen Justizvollzugs.
In seiner Rede beim Festakt zum Amtswechsel an der Spitze der Justizvollzugsanstalt Regensburg betonte der
Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Ministerialdirektor Dr.
Walter Schön die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements der Bürger für
das soziale Klima in der Gesellschaft.
„Das gilt gerade auch für die ehrenamtliche Tätigkeit mit verurteilten Straftätern“, so Dr. Schön. „Derzeit sind im
bayerischen Justizvollzug rund 670 Bür
8
Reg. Dir.in Susanne Holnberger bei der
Begrüßung der Gäste"
ger in der Einzelbetreuung von Strafgefangenen engagiert, die Gefangene regelmäßig besuchen, mit ihnen Briefkontakt halten oder sie bei Ausgängen
begleiten. Neben all den praktischen
Hilfestellungen zeigen die ehrenamtlichen Mitarbeiter den Gefangenen aber
vor allem auch, dass die Gesellschaft
straffällige Mitmenschen nicht abschreibt, sondern ihnen die Hand und
das Ohr auch ins Gefängnis reicht, um
ihnen dabei zu helfen, zukünftig ihren
Platz in der Gemeinschaft zu finden“, so
Dr. Schön.
Landesleitung
von links: Reg. Dir. Gessenharter, MD Dr. Schön, Ltd. Reg. Dir. Schmalzbauer, Ltd. Ministerialrat Holzner, MdL Wild,
Ministerialdirigent Prof. Dr. Arloth, MdL Dr. Rieger
In seiner Laudatio würdigte der Amtschef im Staatsministerium der Justiz den
scheidenden Anstaltsleiter Wilfried
Schmalzbauer.
„Mit seiner Einsatzfreude und ausgeprägten Entscheidungsstärke, aber auch
mit seinem gewinnenden Wesen hat
sich Herr Schmalzbauer in Regensburg
hohe Anerkennung und Wertschätzung
verschafft. Nicht nur deshalb hinterlässt
er hier deutlichen Spuren. Die JVA Regensburg hat sich unter seiner Leitung
organisatorisch, personell und baulich
hervorragend fortentwickelt“, so Dr.
Walter Schön. „Ich bin davon überzeugt, dass auch Herr Gessenharter aufgrund seiner Persönlichkeit sowie seiner
bisherigen beruflichen Erfahrungen und
Leistungen die verantwortungsvolle,
Personalratsvorsitzender Rudolf Mandl
aber zugleich schöne Aufgabe hier in
Regensburg tatkräftig anpacken und mit
Erfolg meistern wird.“ „Die Bestellung
zum Anstaltsleiter in Regensburg Herr
Gessenharter ist uns nicht leicht gefallen, da sie als Sicherheitsreferent nach
über dreijähriger Tätigkeit sehr überzeugt haben. Sie haben dem Referat
einen Stempel aufgedrückt. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg und das Glück
des Tüchtigen“, so der Amtschef Dr. Walter Schön.
Die Kolleginnen und Kollegen der JVA
Regensburg wünschen Ihrem neuen
Chef alles GUTE. Allem voran der Personalratsvorsitzende Rudi Mandl, in einer
bemerkenswerten Rede. Er verglich die
JVA mit einem Orchester. „Herr Gessenharter, geben Sie den Ton an, WIR spie-
Die Chefs bei der Schlüsselübergabe
len“, so Rudi Mandl. Sie sind uns herzlich Willkommen. Mit herzlichen Worten
verabschiedete er im Namen des gesamten Personals Winfried Schmalzbauer.
Bilder und Bericht
Michael Schlegel
Musikalische Umrahmung: „Tritonus Brass“ Regensburg
9
Landesleitung
Landesvorsitzender Ralf Simon im Gespräch
mit dem SPD Arbeitskreis Verfassung, Recht
und Parlamentsfragen
Von links nach rechts: MdL Horst Arnold, MdL Franz Schindler, Ralf Simon, MdL Alexandra
Hiersemann, MdL Dr. Herbert Kränzlein
Am 26. Februar 2014 folgte Landesvorsitzender Simon der Einladung des Vorsitzenden des SPD Arbeitskreises
Verfassung, Recht und Parlamentsfra-
gen, MdL Franz Schindler zu einem Meinungsaustausch in den Bayerischen
Landtag. Diskutiert wurden die unterschiedlichsten Themen für den Bereich
Justizvollzug. Im Besonderen stand der
Nachtragshaushalt im Fokus der Diskussion. Ralf Simon warb um Unterstützung
für die zusätzlichen 100 Anwärterstellen
im Nachtragshaushalt. Unsere Bediensteten sind am Ende Ihrer Leistungsfähigkeit angelangt.
„Diese zusätzlichen Stellen sind dringend notwendig, um die Überstunden
im Bereich des allgemeinen Vollzugsdienstes auf ein vertretbares Maß zurückzuführen“, so Simon. Angesprochen
wurde auch der Anwärtersonderzuschlag, die Anpassung der sog. Gitterzulage auf das Niveau der Polizeizulage
und das Gesundheitsmanagement. Die
Mitglieder des Arbeitskreises sagten
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10
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Landesleitung
Traumwetter in den Dolomiten
bei der Skisafari mit den Kollegen aus NRW
Absolutes Traumwetter herrschte bei der
Skisafari in den Dolomiten vom 15. bis
22. März 2014. Organisiert wie schon seit
über zehn Jahren wurde die Tour für die
Kollegen des Justizvollzugs aus Nordrhein Westfahlen vom stellv. Landesvorsitzenden des JVB aus Bayern Michael
Schlegel und seinem Kollegen Richard
Brendel aus der JVA Bayreuth.
Die Tour begann in Bayreuth und unser
Bus drehte die Runde über Köln, Gelsenkirchen und Dortmund nach Nürnberg.
Hier stiegen die letzten bayerischen Teilnehmer zu. Dabei war auch die stellv.
Landesvorsitzende aus Brandenburg,
Dörthe Kleemann mit ihrem Ehemann
Matthias.
Super untergebracht und betreut war die
Gruppe im 4 Sterne Hotel Kronblick in
Kiens Pustertal.
Dabei hatten Schlegel und Brendel auch
viel flüssiges von der Brauerei Meinel in
Hof, sowie gute bayerische Brotzeiten.
Apres Ski gab es immer an unserem Bus
und davon wurde auch reichlich gebrauch gemacht.
Die Skifahrer vergnügten sich jeden Tag
in einem andren Gebiet. So wurde angefahren der Kronplatz, die Tour vom Lagazuoi nach La Villa, Cortina d’ampezzo, der
Gitschberg / Jochtal und die Sextner Dolomiten. Petrus und die Wetterfeen waren
der Gruppe voll gut gesinnt und so zeigte
sich die ganze Woche am Himmel keine
Wolke.
Unser Wirt überraschte uns mit einer
Apres Ski Party und gab richtig einen aus.
Leider war die Woche für die begeisterten
Teilnehmer viel zu schnell vorüber.
Nach einem Galadinner bei Kerzenschein
am Freitagabend hieß es leider Abschied
nehmen von einer grandiosen Landschaft
und super netten Truppe.
Aber Michael Schlegel (Skimichel) hat
vorgesorgt und bereits die Reise für 2015
vorgebucht.
Termin ist vom 14. bis 21. März 2015
in Südtirol – Hotel Kronbilck in Kiens
– Pustertal.
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Bericht und Bilder
Michael Schlegel
11
Landesleitung
BSBD Nord-/Südländer Treffen
in St. Peter im Schwarzwald
Landesverbände des BSBD tagten in St. Peter im Schwarzwald
Vom 16. bis 19. März 2014 trafen sich
Vertreter des BSBD aus 13 Landesverbänden in St. Peter in der Tagungsstätte
„Haus Maria Lindenberg“.
Für den Landesverband der Bayerischen
Justizvollzugsbediensteten nahmen der
Landesvorsitzende Ralf Simon und der
stellvertretende
Landesvorsitzende
Heinrich Hödl teil.
Ziel dieser Tagung war vor allem der Informations-und Erfahrungsaustausch.
Diese Form der Tagung findet jährlich
statt und soll die Zusammenarbeit der
Bundesländer im BSBD stärken.
Der gastgebende Landesvorsitzende aus
Baden-Württemberg Alexander Schmidt
konnte am Sonntagnachmittag des 16.
März zusammen mit dem Tagungsleiter
Winfried Conrad dreißig Anwesende aus
den Landesverbänden begrüßen.
Ein großes Lob für die Auswahl des Tagungsortes ging an die Freiburger Kollegen Heinz Wintergerst, Werner Bürklin
und Karl Adler.
Nach der Begrüßung und Informationen
zum Organisationsablauf erfolgte die
Vorstellungsrunde und nächster Tagungsordnungspunkt war eine Einführung in die Thematik.
Am Montag erfolgte ein intensiver Informationsaustausch der Landesverbände zu den aufgeführten Schwerpunkten:
1. Gefangenenzahlen und Belegungsentwicklung
• Gesamtbelegungszahlen
• Einzel-/ Doppelbelegung
• Planung Neubauten
• Geplante Schließungen von Vollzugseinrichtungen
2. Sachstand Sicherungsverwahrung
• Plätze
• Baukosten
• Personelle Ausstattung
3. Sachstand Landesgesetze zum Strafvollzug
4. Stand Privatisierung – soweit erfolgt
oder geplant.
BSBD-Teilnehmergruppe in JVA Freiburg mit Anstaltsleiter Egerer (Mitte) und Vollzugsdienstleiter Schwaab (7. v.l.)
12
Landesleitung
5. Aktuelle personelle Situation – nach
Zahlen und Problembereichen
• Bewerbersituation aller Laufbahnen
6. Ruhestandsregelung für Bedienstete
im Strafvollzug
• Ist- Zustand –
• Aufstieg > Verlängerung der besonderen Altersgrenze !
• Forderungen/ Zielsetzung der Gewerkschaft
7. Ausbildung
• Länge der Ausbildung
8. Einsatz von Beschäftigten
• Mit welchen Aufgaben werden die
Tarifbeschäftigten in AvD betraut?
9. Einkommensentwicklung
• Höhe und Zusammensetzung der
Anwärterbezüge
• Gitterzulage – Höhe der Zahlung –
nach Krankheit?
• Beihilfe – Sachstandsbericht -Planungen
10. Fortbildung
11. Dienstkleidung
Insgesamt konnte im Rahmen des Informationsaustausches eingeschätzt werden, dass die Bundesländer viele gemeinsame Probleme haben.
Die landesunterschiedlichen Auslegungen der Betreuung der Sicherungsverwahrten lösten bei einigen Teilnehmern
Kopfschütteln aus. Es wurde aber auch
deutlich, dass hier ein besserer Informationsaustausch notwendig wäre.
Dies wurde auch dem teilnehmenden
Kollegen der BSBD-Bundesleitung als
„Hausaufgabe“ mit auf dem Weg gegeben.
Es wurde auch festgestellt, dass die sinkenden Gefangenenzahlen auch ein Signal der guten Arbeit des Strafvollzuges
sein können. Das Übergangsmanagement zeigt seine Wirkung.
Am Dienstag stand die Besichtigung der
Freiburger Justizvollzugsanstalt auf dem
Programm.
Mit rund 640 Haftplätzen ist die Justizvollzugsanstalt Freiburg die zweitgrößte
Justizvollzugsanstalt in Baden-Württemberg. Zu ihr gehört die Außenstelle Emmendingen, wo offener Strafvollzug
praktiziert wird. Der Außenstelle ist der
landwirtschaftliche Betrieb „Stöckenhof“ angeschlossen. Die Justizvollzugsanstalt Freiburg hat die landesweite
Zuständigkeit für den Vollzug der Sicherungsverwahrung an Männern. Zudem
gibt es ein großes Bildungszentrum.
Sehr freundlich wurden wir vom Anstaltsleiter Herrn Egerer und vom Vollzugsdienstleiter Herrn Schwaab auf den
Anstaltsgelände begrüßt.
Durch Herrn Schwaab wurden wir durch
die verschiedenen Abteilungen des
1878 im sog. Pennsylvanischen Stil
(strahlenförmiger Bau mit 5 Flügeln
nach dem Vorbild von Gefängnissen in
den USA) erbauten Gebäudes geführt.
Die meisten Kollegen aber interessierten
sich vorwiegend für die Handhabung
der Sicherungsverwahrung in der JVA
Freiburg.
Die derzeit 52 Sicherungsverwahrten
sind nicht länger in den Zellen im
Hauptgebäude untergebracht, für sie
wurde der Trakt umgebaut, der bislang
für die Unterbringung von Untersuchungshäftlingen genutzt wurde. Der
Bau befindet sich zwar innerhalb der
Gefängnismauern, ist aber ansonsten
vom normalen Strafvollzug getrennt.
Damit soll in Freiburg zwei zentralen
Forderungen der Verfassungsrichter
Rechnung getragen werden, dem Trennungsgebot zum regulären Vollzug und
dem Abstandsgebot bei der Ausgestaltung der Unterbringung. Das geschieht
unter anderem dadurch, dass die Zellen
in dem neuen Gebäude größer sind, die
Türen innerhalb einer Wohngruppe
ganztags offen stehen, es einen größeren Gemeinschaftsraum gibt und die Sicherungsverwahrten ihre eigenen
Möbel mitbringen dürfen.
Am Mittwochvormittag verabschiedeten sich die Teilnehmer und traten ihre
zum Teil lange Heimreise an.
Eine Fortsetzung des Nord-/Südländertreffens wird im Frühjahr 2015 erfolgen.
Bericht und Foto
Heinrich Hödl
Luftbild-Foto aus Internetseite www.jva-freiburg.de
Im Bild vorne das Torwachgebäude mit dem Verwaltungstrakt und Besucherzentrum,
mittig der strahlenförmige Bau mit 5 Flügeln im sog. Pennsylvanischen Stil gebauten
nach dem Vorbild von Gefängnissen in den USA.
Dahinter im hellerem Bau mit dem hellgrünen Dach ist die Sicherungsverwahrung
13
Landesleitung
Wechsel bei den Justizvollzugsanstalten
Nürnberg und Ansbach
Am 20. März 2014 erfolgte die Feierstunde anlässlich des Wechsels im Amt
der Leiterin / des Leiters der Justizvollzugsanstalten Nürnberg und Ansbach.
Im Veranstaltungssaal des Hauses F der
Justizvollzugsanstalt Nürnberg fanden
sich zahlreiche Festgäste aus Behörden,
Politik und Wirtschaft ein.
Der stellvertretende Leiter der Justizvollzugsanstalt Nürnberg Herr Regierungsdirektor Werner Engerer konnte neben
90 Ehrengästen, auch den Amtschef
Herrn Ministerialdirektor Dr. Walter
Schön, der die Festansprache hielt,
sowie den Leiter der Abteilung Strafvollzug im Bayerischen Staatsministerium
der Justiz Herrn Ministerialdirigenten
Prof.Dr. Frank Arloth und dessen Mitarbeiter Herrn Ltd. Ministerialrat Peter
Holzner und Herrn Ministerialrat Stefan
Lenzenhuber begrüßen. Viele Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Nürnberg
nahmen an der Veranstaltung teil. Der
Landesverband der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten war durch den
stellvertretenden Landesvorsitzenden
Heinrich Hödl vertreten.
Herr Ministerialdirektor Dr. Walter Schön
ging in seiner Festrede auf den Justizvollzug insgesamt ein. Der Strafvollzug
stehe nicht nur angesichts eines prominenten Zuganges im öffentlichen Interesse.
Nachdem man im Jahre 2006 mit der
Föderalismusreform den Strafvollzug in
Länderhand legte, befürchteten viele
Kritiker einen Wettstreit, wer wohl den
„schäbigsten“ Strafvollzug praktiziere.
Diese Befürchtung habe sich in Bayern
nicht verwirklicht. Mit dem neuen Bayerischen Strafvollzugsgesetz verhindere
man einen „Drehtüreffekt“ bei den in
die Freiheit entlassenen Gefangenen.
Das entworfene Übergangsmanagement funktioniere aber nur, wenn alle
Bediensteten und externen Stellen an
einem Strang ziehen.
Frau Ltd. Regierungsdirektorin Renate
Schöfer-Sigl, gebürtige Niederbayerin,
begann 1985 in der Justizvollzugsanstalt Bayreuth ihren Werdegang im
bayerischen Justizvollzugsdienst. Zu
ihren bisherigen Stationen zählen unter
anderem die Justizvollzugsanstalten
Ebrach, Nürnberg und Ansbach deren
Leitung sie innehatte. Diese Funktion
übte sie bis zu ihrem Wechsel im November 2013 an die Justizvollzugsschule Straubing als deren Leiterin aus.
Herr Ministerialdirektor Dr. Walter Schön
wünschte Frau Schöfer-Sigl eine glückliche Hand als Leiterin der Bayerischen
Justizvollzugsschule und bedankte sich
für die bisher geleistete Arbeit.
Als neuer Leiter der Justizvollzugsanstalten Nürnberg und Ansbach wurde
im Februar dieses Jahres Herr Ltd. Regierungsdirektor Thomas Vogt, gebürtiger Ostwestfale, bestellt. Seine berufliche Laufbahn im Justizvollzug begann 1995 ebenfalls bei der Justizvollzugsanstalt St. Georgen-Bayreuth. In der
Folge war er in der Justizvollzugsanstalt
Würzburg sowie als Leiter der Justizvollzugsanstalt Aschaffenburg tätig. Seit
2012 hatte er die Leitung der Justizvollzugsanstalten Bamberg und Kronach
inne.
Ltd. RD Vogt, Ltd.RDin Schöfer-Sigl, MD Dr. Schön
14
Landesleitung
Zahlreiche Ehrengäste bei der Festveranstaltung
Ltd. RDin Renate Schöfer-Sigl
Grußworte sprachen der Vorsitzende
des Anstaltsbeirates Herr MdL Michael
Brückner, als Vertreter der Stadt Nürnberg, der Leiter des Ordnungsamtes
Herr Robert Pollack und der Personalratsvorsitzender Herrn Inspektor im JVD
Dietmar Ott.
MD Dr. Walter Schön
In Ihrer Abschiedsrede dankte Frau Ltd.
Regierungsdirektorin Schöfer-Sigl ausdrücklich „Allen“, denn die erfolgreiche
Leitung einer Justizvollzugsanstalt ist
nicht das Werk einer Einzelnen bzw.
eines Einzelnen.
Herr Ltd. Regierungsdirektor Vogt legte
in seiner Antrittsrede vier Schwerpunkte
für seine künftige Arbeit.
1. Personalführung
2. Behandlungsvollzug und Sicherheit
3. Zusammenarbeit aller im und für den
Vollzug Tätigen
4. Bautätigkeit
RD Werner Engerer
Eher Herbergsvater als ein Knastchef
sein, so wurde Herr Vogt in einem Interview mit den Nürnberger Nachrichten
zitiert. Als Teamspieler kenne er die
„Baustelle JVA“, nicht nur beim herrschenden Personalmangel, sondern
auch beim baulichen Zustand seiner
neuen Justizvollzugsanstalt.
Als Leitspruch für seinen weiteren Weg
gelte: Sapere aude > Habe Mut !
Ltd. RD Thomas Vogt
Musikalisch begleitet wurde die feierliche Amtseinführung durch den Posaunenchor St. Matthäus aus Nürnberg, in
dem der ehemalige Anstaltsleiter Herr
Ministerialrat a.D. Welzel mitwirkt.
Der Landesverband der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten wünscht Frau
Leitenden Regierungsdirektorin SchöferSigl und Herrn Leitenden Regierungsdirektor Vogt alles Gute, Glück und viel
Erfolg in ihren neuen Tätigkeitsbereichen.
Text: Hödl
Fotos: Rainer Schönfelder, JVA Nürnberg
Personalratsvorsitzender Dietmar Ott
15
Landesleitung
Ausschuss öffentlicher Dienst
im Bayerischen Landtag:
Abgeordnete erhalten Einblick in die JVA Regensburg
Mitglieder des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes warfen einen Blick hinter die Kulissen der JVA in Regensburg
Bei einem Außentermin am 25. März
2014 haben die Abgeordneten des Ausschusses für Fragen des öffentlichen
Dienstes unter Vorsitz von Ingrid Heckner die Gelegenheit genutzt, sich ein
Bild von den Arbeitsbedingungen der
Beschäftigten im Justizvollzug, sowie
den Haftbedingungen zu machen. So
gab es einen ausführlichen Besichtigungsrundgang der den Abgeordneten
interessante Einblicke in Gefangenenunterkünfte, Arbeitsbetriebe, Höfe und
Neubauten bot. Geführt wurde die
Gruppe der Parlamentarier durch die
JVA Regensburg von Anstaltsleiter Reg.
Dir. Gessenharter und dem Vorsitzenden
des örtlichen Personalrates Rudolf
Mandl. Begleitet vom Personalreferenten im Bayerischen Staatsministerium
der Justiz, Ministerialrat Stefan Lenzenhuber.
„Wir möchten wissen wie es unseren
Bediensteten in den Bayerischen Justizvollzugsanstalten ergeht“. so die Vorsitzende Ingrid Heckner.
16
Im Gespräch mit den leitenden Mitarbeitern sowie dem örtlichen Personalrat
wurde insbesondere die knappe Personalsituation angesprochen, die sich vor
allem in einer hohen Zahl von Überstunden niederschlägt. „Die Mitarbeiter sind
sehr engagiert und immer wieder bereit
zusätzliche Schichten zu übernehmen,
aber wir brauchen dringend Personalverstärkung.“ so der örtlichen Personalratsvorsitzende Rudolf Mandl.
Andiskutiert wurde auch der Unterschied der Gitterzulage und Polizeizulage.
Großen Respekt zollte die Vorsitzende
abschließend den Mitarbeitern der Justizvollzugsanstalten, die die sichere Unterbringung der Gefangenen in Bayern
gewährleisten und sich für die Resozialisierung einsetzen.
Die Bediensteten im Justizvollzug in
Bayern freuen sich über die Aufmerksamkeit der Abgeordneten.
Bericht und Bilder
Michael Schlegel
Vl. Reg. Dir. Gessenharter, Min. Rat. Lenzenhuber, MdL Heckner, PR Vorsitzender Rudi
Mandl, Leiter aVD Wilhelm Lobenhofer
Viele viele Fragen während der Besichtigung
Dank der Vorsitzenden Ausschuss ÖD MdL
Heckner an Anstaltsleiter Gessenharter für die
informative und hervorragende Führung
Landesleitung
Neue Uniform – Ein Kommentar
von Michael Schlegel
Die Kolleginnen und Kollegen des Bayerischen Justizvollzugs haben sich entschieden. Beim Vorauswahlverfahren
gab es ein eindeutiges Ergebnis. Fast 80
% der Bediensteten des Vollzugs haben
sich für das Uniformkonzept der österreichischen Bundespolizei entschieden.
Beim Vorauswahlverfahren wurde Wert
gelegt auf eine Uniform der „Zukunft“.
Sie sollte frauengerecht sein und eine
umfassende Qualitätsverbesserung enthalten.
Wert gelegt wird auf eine hohe Akzeptanz der Bediensteten, durch die Einbindung möglichst vieler Mitarbeiter bei
Polizei und Justiz. So wurden ca. 100 Bedienstete der Justiz, meist junge Mitarbeiter, zu dem Vorauswahlverfahren bei
der Bereitschaftspolizei in Sulzbach –
Rosenberg und Dachau entsandt.
Diese hatten die Wahl unter den Uniformen aller Bundesländer, der Bundespolizei, Schweiz, Italien und Österreich.
Diese Kolleginnen und Kollegen haben
entschieden und zwar über die Ge-
schlechter hinweg. Die Mitglieder der
Projektgruppe, Frau Stemberger-Hanke,
Frau Anneliese Manlik und ich begleiten
die Entscheidung der Kolleginnen und
Kollegen. Wir achten darauf, dass diese
jetzt im Trageversuch umgesetzt wird.
Überrascht hat uns dieses Ergebnis
nicht. Wer die Gelegenheit hatte, sich
alle Uniformkonzepte anzusehen,
konnte die Unterschiede ganz klar erkennen. Leichte moderne Materialien,
ein interessanter Schnitt und ein gut abgestimmtes Jackenkonzept waren ausschlaggebend für die hohe Zustimmung
in der Vorauswahl.
Für den Trageversuch wurden über 600
Kolleginnen und Kollegen der Polizei
und Justiz in den letzten Wochen vermessen. Eine Herkulessaufgabe. Auch
beim Vermessen gab es einen engen
Schulterschluss zwischen den Textilfachleuten der Bayerischen Bereitschaftspolizei und unsere Bediensteten des
Werkdienstes, den Schneidermeisterinnen und Schneidermeister. Diese große
Aufgabe wurde gemeinsam bravourös
gemeistert. Ein Verpassungstermin fand
auch in der Justizvollzugsschule in
Straubing statt. In den Trageversuch
gehen wird die neue Dienstkleidung
ohne Dienstrangabzeichen. Da wir aktuell keine haben. Der JVB wird sich zum
Hauptausschuss im Herbst nach einer
Abstimmung unter den Ortsverbänden
äußern.
Die Entscheidung über die Farbe der
neuen Uniform fällt Mitte des Jahres
2015. Eingeführt werden soll die Uniform Ende 2016 und im Jahr 2017.
Nun liegt es an den Testpersonen die
Uniform in dem neun Monate dauernden Trageversuch auf ihre Alltagstauglichkeit hin zu prüfen. Sie sollen, wenn
nötig, auch viele Verbesserungsvorschläge einbringen. Dies ist eine wichtige Aufgabe, damit am Ende eine neue
bayerische Uniform auf Basis des Konzeptes der österreichischen Bundespolizei entsteht.
Mit vielen Verbesserungen !
17
Landesleitung
Interview mit dem Vertreter der DPolG-Bayern der Projektgruppe Neue Uniform Jürgen
Köhnlein
Bei der Anprobe der Uniform aus Österreich: Jürgen Köhnlein, Landesvorstandsmitglied der DPolG Bayern. Er ist
stellv. Personalratsvorsitzender beim Polizeipräsidium Oberfranken und wohnt
in Kulmbach.
Warum benötigt die Bayer. Polizei
neue Uniformen?
Unsere Uniform ist in die Jahre gekommen. Wir wollen die Chance nutzen und
als letztes Bundesland unsere Mitarbeiter auch mit einer hochwertigen Uniform ausstatten.
18
Wo legt die Polizei ihren Schwerpunkt?
Unser Schwerpunkt liegt in der Außendienstbekleidung. Wir wollen den Quantensprung in der Funktionalität. Die
Uniform soll aber auch frauengerecht
werden, Frauen in Männer-Uniform darf
es bei uns nicht mehr geben.
Wie viele Beschäftigte tragen bei
der Polizei Uniform?
Es gibt 27.500 Uniformträger bei der
Bayerischen Polizei, welche die Standarduniform tragen. Daneben haben wir
noch viele Träger von Sonderbekleidung, wie Beamte der Einsatzhundertschaften, Diensthundeführer oder die
Mitglieder unseres Polizeimusikcorps.
Wie ist das Procedere bei der Polizei?
Wir haben die Phasen der Einführung
wie die Vorauswahl und die Vorbereitungen auf den Trageversuch durchlaufen. Nun geht es in einen breit angelegten Trageversuch.
Wie viele Uniformträger machen
beim Trageversuch mit?
500 Kolleginnen und Kollegen aus allen
Regionen Bayerns und aus allen Qualifikationsebenen erhalten ab August
2014 die österreichische Uniform zum
Testen auf Herz und Nieren. Darüber hinaus werden 50 von diesen zusätzlich
mit einem Uniformsatz aus Baden-
Württemberg ausgestattet. Die Erweiterung um die Uniform aus BW war eine
Weisung unseres Ministers.
Was sind Ihre ersten Erfahrungen
und Eindrücke?
Die Projektgruppe arbeitet äußerst professionell. Die Veranstaltungen wurden
bestens vorbereitet und durchgeführt.
Sehr positiv stimmt mich die breite Beteiligung unserer Beschäftigten. Eine
derartige Einbeziehung der Basis hat es
bis dato noch nicht gegeben. Ich freue
mich sehr auf unser neues Erscheinungsbild und die Verbesserung unserer
Uniform.
Wie ist die DPolG eingebunden?
Als für Uniform zuständiges Landesvorstandsmitglied bin ich in der Projektgruppe „Neue Uniform“ tätig. Unser
DPolG-Landesvorsitzender Hermann
Benker ist Mitglied im Lenkungsausschuss, ebenso unser Erster Stellvertreter Rainer Nachtigall in seiner Funktion
als HPR-Vorsitzender.
In der Deutschen Polizeigewerkschaft
(DPolG), die wie der JVB dem Bayer. Beamtenbund angehört, sind über 17.000
Beschäftigte organisiert. Wir vertreten
Beamte aller Qualifikationsebenen aber
auch viele Tarifbeschäftigte – sprich
vom Polizeipräsidenten bis zum Haustechniker.
Landesleitung
Gespräch mit dem Tarifausschussvorsitzenden
des BBB Klaus Eckl
Am 24.03.2014 trafen sich der JVB Landesvorsitzende Ralf Simon und der JVB
Tarifvertreter Klaus Zacher mit dem Tarifausschussvorsitzenden des Bayerischen Beamtenbunds Klaus Eckl in der
Autobahnmeisterei Pankhofen.
Gesprächsinhalt war der § 47 TV-L
(Übergangszahlung für Beschäftigte in
den uniformierten Diensten). Uns war es
ein wichtiges Anliegen, den Tarifvertreter des BBB auf die völlig unzureichende
Übergangszahlung und die damit verbundenen Probleme für unseren Tarifbeschäftigten hinzuweisen. Dieses Thema
soll bei den Tarifverhandlungen mit eingebracht werden. Kollege Eckl sagte uns
die Unterstützung des Bayerischen Beamtenbunds in dieser Angelegenheit zu.
JVB Landesvorsitzende Ralf Simon mit dem Tarifausschussvorsitzenden des BBB
Klaus Eckl und dem JVB Tarifvertreter Klaus Zacher
Anita Cakirbey 25 Jahre
im Dienst der Bayerischen Justiz
Die gute Seele des Hauptpersonalrates,
Mitarbeiterin Anita Cakirbey feierte im
April 2014 ihr 25 jähriges Dienstjubiläum. Sie erhielt ihre Urkunde und einen
Blumenstrauß aus den Händen von
Amtschef Ministerialdirektor Dr. Walter
Schön. Frau Cakirbey, in Aidenbach
Landkreis Passau geboren, ist seit 1989
im Büro des Hauptpersonalrates beim
Staatsministerium der Justiz tätig. Sie ist
seit dieser Zeit die gute Seele des HPR.
Frau Cakirbey leistete ihren Dienst
schon unter den Vorsitzenden Detter,
Schmid und jetzt unter Kollegen Simon.
Sie hat für alle Belange der Bediensteten ein offenes Ohr und kümmert sich
rührend um viele Angelegenheiten des
HPR.
Wir wünschen Frau Cakirbey noch viele
Dienstjahre im Büro des HPR und bedanken uns für ihr großes Engagement.
el
Unser Bild zeigt die Jubilarin mit dem Amtschef MD Dr. Walter Schön.
Bericht und Bilder Michael Schlegel
19
Landesleitung
Amtswechsel in der JVA Bernau
Bayerns Staatsminister der Justiz Prof. Dr. Bausback bei seiner Festansprache
Der Bayerische Justizminister Prof. Dr.
Winfried Bausback hat am 04. April
2014 auf dem Gut Hitzelsberg in der Gemeinde Bernau den Amtswechsel an der
Spitze der Justizvollzugsanstalten Bernau - Traunstein und Bad Reichenhall
vollzogen.
Bei einer festlichen Veranstaltung verabschiedete er Ltd. Reg. Direktor Christian Engert in den wohlverdienten
Ruhestand.
Gleichzeitig führte er Ltd. Reg. Direktor
Wilfried Schmalzbauer feierlich in sein
neues Amt als Leiter der Justizvollzugsanstalt Bernau und der Teilanstalten
Traunstein und Bad Reichenhall ein.
„Über 22 Jahre lang haben Sie die Justizvollzugsanstalten Bernau, Bad Reichenhall und Traunstein geleitet. Sehr
engagiert und vor allem auch sehr erfolgreich. Sie haben mit unermüdlicher
persönlicher Einsatzbereitschaft und
20
großer Umsicht entscheidend an der
Fortentwicklung der Justizvollzugsanstalt Bernau und des gesamten Bayerischen Strafvollzugs mitgewirkt. Ihr
Eintritt in den Ruhestand ist für den
ganzen Bayerischen Justizvollzug ein
einschneidendes Ereignis. „ so der Bayerische Justizminister Prof. Dr. Bausback
an Christian Engert gewandt.
„Kaum ein Bediensteter im Bayerischen
Justizvollzug kann eine derart breite
und tiefe Erfahrung wie Sie vorweisen.
Nach Ihren Stationen in Bernau, Aichach, Straubing, München, Landsberg
und zuletzt als Leiter der JVA Regensburg haben Sie alle Erwartungen erfüllt“. Mit diesen Worten richtete sich
der Justizminister an den neuen Anstaltsleiter Herrn Schmalzbauer. Für den
neuen Anstaltsleiter schließt sich nach
20 Dienstjahren der Kreis. Herr Schmalbauer hat seinen Dienst 1994 in der JVA
Bernau angetreten.
Zum Ende seiner Rede wandte sich der
Justizminister an die Bediensteten. „Der
Teamgeist der den Bayerischen Justizvollzug prägt lässt bei mir keinen Zweifel, dass wir auch in Zukunft diese
schwierigen Aufgaben mit Erfolg anpacken werden. Es ist evident, welch qualifizierte und verantwortungsvolle Arbeit
Stellv. Anstaltsleiter Reg. Dir. Jürgen
Burghardt bei der Begrüßung der Gäste
Landesleitung
Justizminister Prof. Dr. Bausback mit Ehrengästen
Personalratsvorsitzender Klaus Zacher
Sie, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter in den Justizvollzugsanstalten Tag für Tag leisten“.
Es folgten mehrere Grußworte. Landgerichtspräsident Dr. Rupert Stadler richtete sich humorvoll auf Wunsch des
scheidenden Anstaltsleiters Engert an
die Festveranstaltung.
Er berichtete aus seiner Zeit als Personalreferent der Abteilung F im Justizministerium und hob die Position der
Anstaltsleiter besonders hervor.
Personalratsvorsitzender Klaus Zacher
dankte in seinem Grußwort Herrn Engert für die jahrelange gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Zacher
wünschte ihm für den neuen Lebensabschnitt alles erdenklich Gute.
Den neuen Anstaltsleiter begrüßte er im
Namen des gesamten Personals sehr
herzlich. „In der kurzen Zeit in der Sie
hier sind wurde schon der Grundstock
für eine vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit gelegt. Darauf aufbauend freuen wir uns auf die weitere
Zusammenarbeit mit Ihnen Herr
Schmalzbauer“, so der Personalratsvorsitzende am Ende seiner Ausführungen.
Musikalisch umrahmt wurde die Feier
von den „Grassauer Bläser“.
Prof. Dr. Arloth und Reg.Dir. Gessenharter
Grassauer Bläser
Landgerichtspräsident Dr. Stadler
mit Frau Stemberger-Hanke
Die JVB Landesleitung wünscht Herrn
Engert für den Ruhestand alles GUTE
und Herrn Schmalzbauer stets eine
glückliche Hand bei allen Entscheidungen.
Bericht und Bilder
Schlegel Michael
Die Herren der kulinarischen Genüsse
21
Landesleitung
Bayerns Staatsminister der Justiz
Prof. Dr. Bausback bei seiner
Festansprache
Ministerialdirigent a. D. Hermann
Korndörfer und Ltd. Ministerialrat
Peter Holzner
von links: Christian Engert, Justizminister Prof. Dr. Bausback,
Wilfried Schmalzbauer und Frau Schmalzbauer
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Landesleitung
Amtswechsel in den Justizvollzugsanstalten
Bamberg und Kronach
„Personalführung ist mehr als bloßes Personalmanagement“, so Thomas Vogt.
„Aber mit ihrer Gradlinigkeit und
Entscheidungsstärke, aber auch mit
ihrem Geschick, wiederstreitende Interessen auszugleichen, haben sie Herr
Vogt sich hier in Bamberg und Kronach
innerhalb kürzester Zeit hohe Anerkennung verschafft. Trotz der kurzen
Amtszeit verstanden sie es, Zeichen zu
setzen und Spuren zu hinterlassen“, so
Dr. Schön.
v.l. PR Vorsitzender Robert Dremel, Ltd. RD Thomas Vogt, MD Dr. Walter Schön, MdL
Inge Aures, RD Ullrich Mann
Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Ministerialdirektor Dr. Walter Schön, hat den
Amtswechsel an der Spitze der
Justizvollzugsanstalten Bamberg und
Kronach vollzogen.
Bei dem Festakt in der Konzert- und
Kongresshalle in Bamberg am 14. April
2014 verabschiedete er Thomas Vogt,
der seit 17. Februar 2014 die Leitung der
JVA Nürnberg und Ansbach übernommen
hat. Er führte gleichzeitig Ullrich Mann
als Nachfolger in das Amt des
Anstaltsleiters ein.
Begleitet wurde die Zeremonie musikalisch vom Duo KLAKK.
In seiner Rede ging Dr. Schön auf die
rechtspolitischen Entwicklungen im
Bayerischen Justizvollzug ein. „Bayern
hat die Gesetzgebungskompetenz für
den Strafvollzug mit der Förderalismusreform im Jahr 2006 frühzeitig und
im Sinne der Sicherheit der Bevölkerung
effektiv genutzt“, so Dr. Schön. „ Der
Strafvollzug dient individueller Sühne
und kollektiver Sicherheit. Aufgabe
des Strafvollzugs ist es, alles zu
unternehmen, damit die Straftäter
sozialverträgliches Verhalten lernen.
Denn es liegt in unser aller Interesse, dass
der Straftäter von heute ein gemeinverträglicher Nachbar von morgen wird“,
so der Amtschef.
„Wir werden weiter in den Ausbau der
Therapieplätze investieren. Uns geht es
dabei nicht um ein Wellnessprogramm
für Straftäter. Wir investieren zwar in die
Gefangenen, schützen damit aber Opfer
und Gesellschaft!“.
Thomas Vogt und Ullrich Mann
begannen ihre Laufbahn beide in der
Justizvollzugsanstalt St. Georgen –
Bayreuth. In der Folge war Vogt als
Stellvertreter des Anstaltsleiters in der
JVA Würzburg sowie als Leiter der JVA
Aschaffenburg tätig. An Thomas Vogt
gewandt sagte der Amtschef: „ Herr
Vogt, Sie halten bei mir einen einsamen
Rekord. Ich habe sie insgesamt vier mal
eingeführt und verabschiedet. Ihren
Lebenslauf kenne ich nun schon
auswendig“.
An Ullrich Mann gewandt, auch sie
haben ihre Dienstzeit in der JVA St.
Georgen – Bayreuth begonnen. Ihr
weiterer Weg führte sie an die JVA nach
Bernau am Chiemsee, ehe sie im Jahr
2010 als stellv. Anstaltsleiter an die JVA
in Würzburg wechselten. Am 01.
Dezember 2012 übernahmen sie die
Leitung der JVA Aschaffenburg. Auch sie
Herr Mann wussten mit ihrer hohen
Fachkompetenz, ihrem Engagement und
ihrer Zuverlässigkeit stets zu überzeugen.
Ich bin deshalb davon überzeugt, dass sie
die Herausforderungen, die das neue Amt
an sie stellt, bestens bewältigen werden.
Glück auf für sie beide“.
Regierungsamtmann Ruß bei der
Begrüßung der Festgäste
23
Landesleitung
Blick die Reihen der Ehrengäste von links: RA Ruß, MR Lenzenhuber, Ltd.MR. Holzner,
Mdl Inge Aures, RD Mann, MD Dr. Schön, Ltd.Reg.Dir. Vogt, Frau Vogt.
MD Dr. Schön bei der Festansprache
Landtagsvizepräsidentin Inge Aures MdL
stellte in ihrem Grußwort als stellv.
Anstaltsbeirätin die Personalknappheit
des Bayerischen Justizvollzugs in den
Vordergrund. Sie wisse aber auch dass
die Mitarbeiter sehr wertvolle Dienste
leisten und die Politiker dies sehr zu
schätzen wissen.
Personalratsvorsitzender Robert Dremel
bedankte sich bei Ltd. Reg. Dir. Thomas
Vogt für die menschliche Art, alle
Mitarbeiter mitzunehmen. Alle haben
sich gut aufgehoben gefühlt.
An den neuen Anstaltsleiter gewandt
hofft er als Bediensteter und Personalrat,
dass er wesentlich länger im Amt in
Bamberg und Kronach bleibt.
Er wünscht ihm und allen Bediensteten
der Justizvollzugsanstalten Bamberg und
Kronach eine gute harmonische und
menschliche Zusammenarbeit.
Mit einem Zitat von dem oberfränkischen
Dichter Jean Paul verabschiedete sich
Ltd. Reg. Dir. Thomas Vogt von den
Bediensteten der JVA en Bamberg und
Kronach. „Nur wer an das GUTE im
Menschen glaubt, bewirkt auch das
GUTE“.
Er bedankt sich bei allen Bediensteten
der beiden Vollzugsanstalten für den
gemeinsamen Weg. Für Ihn war es eine
wertvolle berufliche, aber auch menschliche Erfahrung mit den Kolleginnen und
Kollegen aus den beiden Anstalten in
Oberfranken.
Duo KLAKK
Personalratsvorsitzender
Robert Dremel
Er schließt mit den Worten von Nelson
Mandela:“ Man erkennt eine Nation erst
dann, wenn man in ihren Gefängnissen
gewesen ist“.
In seinen Antrittsworten geht Reg. Dir.
Ullrich Mann auf die Würde des
Menschen und das Verantwortungsbewusstsein ein. „Genau hier greift der
Behandlungsauftrag des Justizvollzugs“.
Stellv. Anstaltsbeiratsvorsitzende und
Landtagsvizepräsidentin MdL Inge Aures
Ullrich Mann freut sich wieder in
Oberfranken zu sein und die oberfränkische Lebensart zu genießen.
An die große Festgemeinde aus Gesellschaft, Politik, Polizei und Justiz
gewandt: „Sicherheit ist die Basis allen
vollzuglichen Handelns. Die Bevölkerung
erwartet zu recht, dass wir Sicherheit
produzieren“, so Ullrich Mann.
Bericht und Bilder Michael Schlegel
24
JVB Jugend
JVB – Jugend
Thomas Benedikt
JVA Nürnberg
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Info-Veranstaltung in der Justizvollzugsschule Straubing
Anwärterinnen und Anwärter
waren die Gewinner
Am 3. April 2014 gab es für unsere Anwärterinnen und Anwärter in der Justizvollzugsschule Straubing einiges zu
gewinnen. Allen voran viel Wissenswertes und praktische Werbegeschenke.
Drei JVB-Mitglieder konnten sogar noch
mehr gewinnen.
Zusammen mit dem dbb-Vorsorgewerk
hat der JVB den jungen Kolleginnen und
Kollegen eine tolle Möglichkeit zur Aufklärung über die Absicherung bei
Dienst- und Berufsunfähigkeit sowie allerhand Informationen Rund um den
Dienst geboten. Beim anschließenden
Gewinnspiel konnten noch drei hochwertige Preise abgestaubt werden.
Schulleiterin Renate Schöfer-Sigl empfing die Mitglieder der JVB-Jugend zur gegenseitigen Vorstellung.
(v.l.n.r.) Thomas Benedikt (Vorsitzender JVB-Jugend), Tobias Meisel (Beisitzer JVB-Jugend), Michael Schmurr (Beisitzer JVB-Jugend), Leitende Regierungsdirektorin Renate
Schöfer-Sigl und Tamara Bauer (stv. Vorsitzende JVB-Jugend)
Vorstellung bei neuer
Schulleiterin
Info-Stand der
JVB-Jugend
Bei unserem Schulbesuch haben wir als
Erstes die Gelegenheit genutzt, um uns
bei der neuen Schulleiterin der JVS
Straubing vorzustellen. Leitende Regierungsdirektorin Renate Schöfer-Sigl leitet seit November 2013 Bayerns einzige
Justizvollzugsschule. Die JVB-Jugend
gratulierte Frau Schöfer-Sigl recht herzlich zu Ihrer neuen Aufgabe im bayerischen Justizvollzug.
Den JVB-Jugend Info-Stand haben wir
an bewährter Stelle im Innenhof der Justizvollzugsschule platzieren können. So
war es bei herrlichem Wetter möglich,
unsere jungen Mitglieder während den
Unterrichtspausen mit nützlichen Broschüren und hilfreichen Werbegeschenken zu versorgen.
Es konnten außerdem wieder viele Gespräche mit den jungen Kolleginnen und
Kollegen in Ausbildung geführt werden.
Die lockere Atmosphäre hat dazu beige-
Der Info-Stand an bewährter Stelle im
Innenhof der Justizvollzugsschule Straubing.
25
JVB Jugend
tragen, dass man sich ungezwungen mit
den Anwärterinnen und Anwärtern austauschen konnte. Es ist uns ein großes
Anliegen, ein vertrauter und kollegialer
Ansprechpartner für die jungen JVBMitglieder zu sein.
Sicherlich war das große Hauptthema
die anstehende Abschlussprüfung. Die
Lehrgangsteilnehmer müssen von 7. bis
10. April 2014 die schriftliche Qualifikationsprüfung ablegen.
Besuch von der HJAV
Großer Andrang beim Info-Stand – die
JVB-Jugend im Gespräch mit den Anwärterinnen und Anwärtern.
Unser jungen Kolleginnen und Kollegen wurden mit nützlichen Werbegeschenken versorgt.
Auch der Vorsitzende der Hauptjugendund Auszubildendenvertretung beim
bayerischen Justizministerium, unser
Kollege Michael Heim, hat den JVB-Jugend Info-Stand besucht. Kollegin Tamara Bauer (HJAV-Mitglied von 2011
bis 2014), Kollege Thomas Benedikt (stv.
HJAV-Vorsitzender von 2008 bis 2011)
und der seit Februar 2014 Vorsitzende
der HJAV, Michael Heim tauschten sich
über Erfahrungen in der HJAV und Aktuelles in der Verbandsarbeit aus.
HJAV-Vorsitzender Michael Heim (links) beim Infostand der JVB-Jugend.
Aufklärung zum Thema Dienst- und Berufsunfähigkeit
Am 2. und 3. April wurde durch das dbbVorsorgewerk jeweils ein sehr aufschlussreicher Vortrag zum Thema
Dienst- und Berufsunfähigkeit angeboten. Das Vorsorgewerk ist ein unabhängiges Tochterunternehmen unseres
Dachverbandes dbb (Deutscher Beamtenbund) und bietet nach gründlicher
Prüfung ausgewählte Produkte und Informationen exklusiv für Mitglieder in
den Fachgewerkschaften des dbb – wie
dem JVB – an.
Die informative Veranstaltung wurde
von allen Anwärterinnen und Anwärtern
sehr gut angenommen. Wir wollen unsere jungen Mitglieder darauf aufmerksam machen, dass man sich auch im
öffentlichen Dienst und speziell im Justizvollzugsdienst über Schicksalsschläge
wie Dienst- und Berufsunfähigkeit und
Mit einem Teilnahmecoupon konnte
jeder Anwärter beim Gewinnspiel mitmachen
Unsere Kolleginnen und Kollegen beim Info-Vortrag des dbb-Vorsorgewerks
zum Thema Dienst- und Berufsunfähigkeit.
26
deren Folgen im Klaren sein muss. Unsere Nachwuchsbeamtinnen und -Beamten sind nun hoffentlich sensibilisiert
und sorgen für ihre Zukunft entsprechend vor.
Wir möchten an dieser Stelle ausdrücklich betonen, dass der JVB stets auf die
Neutralität solcher Informationsveranstaltung achtet.
JVB Jugend
Gewinnspiel
Gemeinsam mit dem dbb-Vorsorgewerk
organisierte die JVB-Jugend ein Gewinnspiel für alle Anwärterinnen und
Anwärter. Im Anschluss an den Vortrag
des dbb-Vorsorgewerks fand die Verlosung unter den 119 Teilnehmern durch
die JVB-Jugend statt. Unsere Anwärterinnen und Anwärter haben eine super
Stimmung gemacht und die Beteiligung
war einfach riesig!
Unsere drei glücklichen Gewinner –
(v.l.n.r.) Kollege Normen Suhl, Kollege
Thorsten Schultheiß und Kollegin Katja
Sykora-Dietrich.
Unser glücklicher 1. Gewinner, Kollege
Thorsten Schultheiß kann ab sofort mit
seinem brandneuen IPad mini im Internet surfen. Viel Glück hatte auch die Kollegin Katja Sykora-Dietrich. Sie gewann
den 2. Preis (on-ear-Kopfhörer). Den 3.
Preis (eBook-reader) durfte der Kollege
Normen Suhl mit nach Hause nehmen.
Wir wünschen den drei Gewinnern viel
Spaß mit den Preisen und bedanken uns
bei allen Teilnehmern für die großartige
Beteiligung beim Gewinnspiel!
Herzlichen Dank!
Die JVB-Jugend bedankt sich bei allen
Anwärterinnen und Anwärtern für das
rege Interesse.
Besonders möchten wir uns auch bei
der Schulleiterin der Justizvollzugsschule Straubing, Leitende Regierungsdirektorin Renate Schöfer-Sigl sowie
dem JVB-Obmann der Justizvollzugsschule, Peter Eigenstetter und dessen
Vertreter Ludwig Schneider für die Einladung und die gute Unterstützung bedanken.
Ein herzliches Dankeschön gilt ebenfalls
unserem Gewinnspiel-Sponsor vom
dbb-Vorsorgewerk.
Besuch der Einrichtung
für Sicherungsverwahrung – Arbeitssitzung
in Straubing
Die JVB-Jugend kam am 13. Februar
2014 für eine Arbeitssitzung nach Niederbayern. Neben einem arbeitsreichen
Treffen konnte man zusätzlich einen
Blick in die Einrichtung für Sicherungsverwahrung der Justizvollzugsanstalt
Straubing werfen. Durch eine sehr informative Führung haben sich die jungen
JVB’ler vor Ort einen Eindruck über
diese besondere Einrichtung und die Arbeitsbedingungen der Kolleginnen und
Kollegen machen können.
Die Mitglieder der JVB-Jugend wurden
zu Beginn von dem Dienstleiter der Einrichtung für Sicherungsverwahrung der
JVA Straubing und stellvertretenden
Landesvorsitzenden des JVB, Wieland
Meyer begrüßt. Es folgte ein ausführlicher Rundgang in dem bereits im Jahr
2013 fertiggestellten Neubau der Einrichtung für Sicherungsverwahrung.
Auf der anschließenden Arbeitssitzung
der JVB-Jugend wurde die Neuauflage
der Info-Broschüre „fit for Vollzug“ besprochen. Hintergrund für die Neuauflage sind zum einen die geplanten
zusätzlichen Neueinstellungen im Justizvollzug der nächsten Jahre. Zum anderen die im Mai 2014 stattfindende
„Woche der Justiz“. Bei dieser bayernweiten Öffentlichkeitsveranstaltung des
Bayerischen Staatsministeriums der Justiz darf sich die JVB-Jugend mit ihrem
Info-Heft beteiligen
Ein weiteres Thema war die Planung
und Organisation der Info-Veranstaltung am 3. April 2014 in der Justizvollzugsschule Straubing. (Hierzu wird auf
obengenannten Bericht verwiesen.)
(v.l.n.r.) Kolleginnen und Kollegen Thomas Benedikt, Tobias Meisel, Rafaela Nöscher, Tamara Bauer, Wieland Meyer und
Michael Schmurr
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