Zur Komunalwahl

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Zur Komunalwahl
WENN GRÜN,
DANN
RICHTIG!
11.9.2016
Kommunalwahlen in Niedersachsen
Samtgemeinde Rodenberg
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Die Grünen sind seit 4½ Jahren im Rat der Samtgemeinde Rodenberg.
Seit 1 ½ Jahren gestalten wir mit Erfolg.
Rückblick
Voll Optimismus starteten wir Grünen vor 5 Jahren das
erste Mal mit 4 Kandidaten in den Rat der Samtgemeinde.
Aber jeder unserer Anträge wurde bis zur Wahl von Georg
Hudalla als Samtgemeindebürgermeister grundsätzlich
von der SPD und ihrem alten Samtgemeindebürgermeister
im nichtöffentlichen Samtgemeindeausschuss abgelehnt.
Die letzen 1 ½ Jahre hingegen waren die Grünen erfolgreich im Samtgemeinderat. Wir haben Folgendes vor:
Tourismus
Wir leben in einem wunderbaren Tal zwischen den zwei
Ballungsräumen Hannover und Westfalen, worum uns viele
Städter beneiden. Wald, alte Schlösser und Gutshäuser aus
der Zeit der Weserrenaissance laden förmlich zum Tourismus ein. Natur und Kultur ergänzen sich auf ideale Weise.
Diese Kulturlandschaft gilt es durch sanften Tourismus zu
erhalten und zu fördern.
len und die Sonnensegel für die Kleinkinderbecken in den
Freibädern wurde von den Grünen beantragt. Wir stehen
für kurze Wege, Einkaufsmöglichkeiten und eine gute Ärzteversorgung in unserer Samtgemeinde.
Wir wollen weiteren Krippenausbau, flexible Betreuungszeiten in den Kindergärten (die wir schon längst hätten,
wenn nicht im Jahr 2013 ein Antrag auf flexible Kinderbetreuungszeiten von der SPD abgelehnt worden wäre), den
Erhalt der Kindergartenvielfalt mit Waldkindergarten und
einen Kletterwald mit Waldspielplatz im Deister. Rodenberg benötigt eine eigene IGS-Oberstufe.
Freibäder
Wir meinen, dass wir uns unseren Luxus mit 2 Schwimmbädern in einer Samtgemeinde weiter leisten sollten. Die
Erneuerung der Sanitär- und Umkleidebereiche sollte
jedoch Vorrang vor Megarutschen haben.
Vereine und Feuerwehr
Sie sind wichtige Stützen der Dorfgemeinschaft und kein
Dorf kommt ohne sie aus.
Zunehmende Unfallzahlen auf der A2 sowie das EDEKA
Logistikzentrum erhöhen die Anforderungen an unsere
freiwilligen Feuerwehren, vor deren Einsatz wir den Hut
ziehen. Sie brauchen aber nicht nur Anerkennung, sondern
auch eine moderne Ausstattung.
Das neue Feuerwehrgerätehaus in Pohle konnte nur mit
den Stimmen der Grünen beschlossen werden (mit einer
Stimme Mehrheit).
Wir wollen, dass alle Wehren arbeitsfähig bleiben und sind
für jede sinnvolle Investition in die Feuerwehr.
Ein gemeinsames neues Feuerwehrgerätehaus in Altenhagen II und Messenkamp werden wir unterstützen.
Familien
Unsere Gemeinde braucht junge Familien, die sich in der
Samtgemeinde wohl fühlen. Hierfür müssen wir die
Vorrausetzungen schaffen. Deshalb haben sich die Grünen
unter anderem klar für die Schülerbeförderungsmaßnahmen eingesetzt. Die WLAN Vernetzung in den Grundschu-
Unsere Vereine benötigen intakte Sportstätten.
Die Sanierung der Sporthallen Hausweidenfeld in Lauenau, in Messenkamp und demnächst in Apelern haben die
Grünen maßgeblich vorangetrieben.
Wir wollen intakte Sporthallen mit vernünftigen Duschen.
Klima
Auf unsere Anträge hin wurde in einigen Ortschaften für
Energie- und Kosteneinsparung durch Umrüstung auf LED
Beleuchtung gesorgt. Unser Klärwerk wird künftig mit einer Photovoltaikanlage von 900 m² Fläche 1/5 des benötigten Stroms für den Eigenbedarf erzeugen (mit Gewinn).
Für Windparks gibt es in unserer Samtgemeinde keine
Mehrheit in der Bevölkerung. Leider ist es so, dass man die
Gesetzgebung als Kommune nicht einfach nach dem Motto: „Wir wollen keine Windräder – basta“ ignorieren kann.
Wildwuchs ohne Flächennutzungsplan (wie in Coppenbrügge entstanden) möchten wir nicht. Ohne ausreichend
ausgewiesene Flächen kann jeder Investor Windräder in
400 m Abstand vor ein Dorf setzen. Die Grünen denken,
dass es für unsere Samtgemeinde sinnvoll ist, selbst über
einen Standort zu entscheiden und diese Entscheidung
nicht Gerichten und Investoren über unsere Köpfe hinweg
zu überlassen. Wir werden nur Planungen unterstützen,
die weniger als 5 Windräder umfassen und die in einem
Mindestabstand von 800 m von Orten stehen.
In Lauenau wurde eine Richtlinie zur Förderung von
Energieeinsparung und Klimaschutz für Einfamilienhäuser
beschlossen.
Wir möchten dies in allen Orten mit Warmwasserkollektoren und Photovoltaik umsetzen und erweitern. Die Grünen
werden sich überall für LED-Sraßenbeleuchtung einsetzen.
Klimaschutz bedeutet Einsparung von Energie. Der Logistikpark ist nachts taghell erleuchtet. Warum? Das kostet
viel Energie.
Wir, die Grünen, möchten den Energiebedarf reduzieren.
Jedes künftige Gebäude sollte mit einer Photovoltaikanlage
ausgestattet werden müssen.
Infrastruktur
Ob Schwimmbad, Rathaus, Turnhalle: Wir sollten unser Augenmerk darauf richten, unsere Infrastruktur im Einklang
mit dem Bedürfnissen der EinwohnerInnen zu erhalten.
Auch die Wege gehören dazu. Gemeinsam mit der CDU/
WGSR haben wir die Sanierung der Gemeindeverbindungswege zwischen Kleinhegesdorf und Apelern und Pohle
beschlossen. Weitere stehen aus und sollen nach und nach
instand gesetzt werden. Darüberhinaus setzen wir uns für
wegbegleitende Hecken und Alleebäume ein.
Unsere Resolution gegen eine oberirdische Monsterstromtrasse durch die Samtgemeinde Rodenberg wurde im
Herbst 2014 mit den Stimmen der SPD im Samtgemeinderat abgelehnt.
Wir stehen für Breitbandausbau mit Glasfaserverkabelung.
Ein schnelleres Internet wollen zur Wahl alle Parteien.
Es wurde aber 4 Jahre lang von der SPD blockiert. Wir
werden den Breitbandausbau weiter vorantreiben.
Die Grünen wollen Tempo 30 km/h in allen Wohngebieten
der Samtgemeinde.
Bürgerbeteiligung
Bürgeranfragen wurden lange Zeit nicht beantwortet oder
sie sind „versickert“. Dies ändert sich gerade.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass Bürger- und Ratsanfragen innerhalb von 30 Tagen beantwortet werden.
Die Dörfer bleiben vor allem durch das Engagement
Ihrer Bürger lebenswert. Nur Ignoranten treten dieses
Engagement mit Füßen. Wenn Gemeindedirektoren ohne
Rücksprachen Spielhausabrisse wie in Soldorf beauftragen,
verbreiten sie Frust und Abwendung in den Dörfern.
Wir haben erlebt, dass die Ratssitzungen von Bürgern oft
nur spärlich und auch nur von Betroffenen besucht wer-
den. Ein großer Erfolg mit vielen Anregungen und Ideen
war das Bürgerforum im Mai 2016 in Lauenau. Was fehlt,
ist die politische Diskussion und Umsetzung der vielen
Ideen. Diese Foren benötigt jeder Ort, um sich zu entwickeln. Was Bürger hingegen die letzten Jahre gesehen
haben, war ein Durchregieren nach Gutsherrenart mit
nichtöffentlichen Ausschusssitzungen.
Unser Draht zum Rathaus
Auf Dauer kann man nicht gegen eine Verwaltung arbeiten. Wir können, sollen und wollen die Verwaltung kontrollieren und unterstützen. Die Mitarbeiter im Rathaus sind
gewissenhaft und fleißig. Aber die Personaldecke ist zu
dünn, um alle Aufgaben (auch Auskünfte für BürgerInnen
und Ratsdamen/-herren gehören dazu) zu bearbeiten.
Es ist im nichtöffentlichen Samtgemeindeausschuss Konsens, dass in der Verwaltung allein aufgrund des Generationswechsels mehr Personal benötigt wird.
Für neue Personalstellen fehlt Geld. Die Samtgemeindeumlage wird deshalb erhöht werden müssen. Gleichzeitig
ist ein Teil der kleinen Orte mit einem Gestaltungsspielraum von weniger als 10.000 Euro pro Jahr praktisch
handlungsunfähig. Seit 2003 wurden die Grundsteuern
nicht erhöht. Dies führt zum langsamen finanziellen Ausbluten der Ortschaften. Dieser Prozess wird von der SPD
als „Gewinn“ verkauft und eine Anpassung der Grundsteuern ablehnt. Das nennen wir das „Sterben auf Raten“.
Ihre Geschichten auch nur 130 km von hier entfernt geschrieben haben. Wir wollen in der Realität bleiben und versprechen einen soliden Umgang mit Ihren Steuergeldern.
Atmosphäre, Taten und Worte
Kein Gestalten nach Gutsherrenart: Wir stehen für eine
offene, konstruktive Atmosphäre und einen normalen
Umgang all der Ratsmitglieder miteinander, die sich
ehrenamtlich engagieren. Dies bedeutet auch, anderen
zuzuhören.
Brauchen wir einen Rathausfahrstuhl für 250.000 €, wenn
uns die Mitarbeiter im Rathaus sagen, dass kaum 10 Personen im Jahr den vorhandenen „Miniaufzug“ nutzen? 1.000
Euro pro Benutzung?
So etwas widerspricht dem gesunden Menschenverstand.
Vernünftiger Umgang miteinander bedeutet, gute Ideen
wie zum Beispiel die Mitfahrbänke von Herrn Witte aufzunehmen und zu unterstützen.
Damit wir unsere Arbeit fortsetzen können, brauchen wir
Ihre Stimme.
Liebe MitbürgerInnen.
Stellen Sie sich Folgendes vor:
In den letzten 13 Jahren hätte sich Ihr Einkommen
inflationsbereinigt um 25 % vermindert.
Dennoch prahlen Sie mit geplanten teuren Ausgaben für Haus, Kind und Kegel. Ihr Einkommen wollen Sie
nicht verändern und auch keine Schulden machen.
Das tut weh!
Diese Finanzmärchen sind wohl dem Wahlmodus und der
räumlichen Nähe zu den Gebrüdern Grimm geschuldet, die
Wählen Sie das Original. Dies ist in Rodenberg GRÜN mit einem
starken Kretschmannflügel - ökologisch, ökonomisch, kompetent.
Bündnis 90 / Die Grünen. V.i.S.d.P.: Karsten Dohmeyer, Lange Straße 11, 31867 Lauenau