Ortschaftsratssitzung Protokoll 01/15

Ortschaftsratssitzung
Protokoll 01/15
Termin :
21.01.2015
Zeit :
19:30 Uhr
Ort :
Alte Schule
Teilnehmer : Herr Spiegelhauer, Gentner, Heidinger, Werner, Feist
Gäste : Herr Rudolph,Krönert,Frau Feist
Tagesordnungspunkte :
1. Begrüßung durch den Ortsvorsteher
2. Protokollkontrolle
3. Dorfgemeinschaftshaus Hallbach
4. Hochwasserschutz Hallbach
5. Verschiedenes
Zu TOP 1 : Herr Heidinger begrüßte die Ortschaftsräte und Gäste
Zu TOP 2 : Hochwasserschutz : Beratung am 13.01.2015 mit BM
Details unter Pkt. 4
Dorfgemeinschaftshaus : siehe Pkt.3
Zu TOP 3 : Der Vorschlag des BM sieht folgendermaßen aus :
Ausbau in Verantwortung des Bauhofs
Nutzungsentgelt : Ortschaftsrat frei
Vereine 10 € / Nutzung
Private Feiern auf Anfrage
Der Vorschlag des Ortschaftsrates :
Nutzungsentgelt : Vereine und Ortschaftsrat frei
Private Feiern auf Anfrage
Information der Vereine und der FFW
V : Heidinger
T : 02/2015
Zu TOP 4 : Am 13.01.2015 erfolgte im Gemeindeamt eine Beratung
zum Thema „ Hochwasserschutz“
Teilnehmer : Herr Steffen Günther
Bürgermeister
Herr Hans- Georg Heidinger Vors. Ortschaftsrat
Herr Stefan Feist
Herr Robert Butter
Wehrleiter FFW
Folgende Themen wurden erörtert :
- Aufzeigen von Problemstellen im Ort durch die FFW
–Maßnahmen zum privaten Hochwasserschutz
- Ortsbegehung durch FFW, Gemeinde ,Ortschaftsrat
Zur Ortsbegehung wird Frau Buhl vom Planungsbüro eingeladen.
Termin : 19.02.2015 10:00 Uhr
Treffpunkt : Heizungsbau König
Teilnehmer : Frau Buhl
Vertreter der Gemeinde, der FFW und des Ortschaftsrat
Zu TOP 5 : „ Deponie“ Grundstück Hilgert
Über ein Mitglied des Kreistages soll eine Beschwerde an das
Landratsamt eingereicht werden
V : Heidinger
Schreiben an die Gemeindeverwaltung über den Zustand des alten
Hallbacher Gasthofes
V : Heidinger
Windenergie
Durch Änderung der gesetzlichen Grundlagen in Sachsen , ist der
Bau neuer Anlagen auch in der Gemarkung Hallbach möglich
Die bestehende Bürgerinitiative „ Gegenwind“ sucht zur
Verhinderung des Baus neuer Anlagen weitere Mitglieder
In einen Flyer sollen die Hallbacher über die Situation beim
Ausbau der Windenergie ,aber auch beim Problem der Luftverschmutzung im Erzgebirge , informiert werden
Ansprechpartner für die BI „ Gegenwind“ ist Hans-GeorgHeidinger
für die BI „Saubere Luft“ ist Stefan Feist
V : Für die Erarbeitung des Flyers Heidinger/ Feist
T : 03 / 2015
Eingemeindung nach Olbernhau
Die Gespräche dazu sollen zwischen beiden Gremien im 2.Quartal
beginnen.
Der Ortschaftsrat Hallbach hat sich 1- stimmig für eine Eingemeindung nach Olbernhau ausgesprochen.
Als Gemeinderat muss Herr Heidinger die Interessen des Ortsteiles Hallbach vertreten
Straßenbeleuchtung
Die Funktionsfähigkeit der Beleuchtung soll überprüft werden
V: Werner
T : 02 / 2015
Sturmschäden
Durch die Stürme der vergangenen Wochen , sind 8 Bäume
in den Sattelbachteich gestürzt
Der Bürgermeister wurde informiert.
Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am 25.02.2015 um 19:30 Uhr in der
alten Schule statt.