Juli 2015 - DIE LINKE. Kreisverband Mansfeld

MANSFELD LINKS
Informationsblatt
Kreisverband Mansfeld-Südharz
22.(25.) Jahrgang
Nr.
7/2015
02.07.2015
HNeu
März 2016 im Blick
Ein schönes Wochenende hatten die Teilnehmer der 2.
Tagung des 5. Landesparteitages. Darunter auch die 8
Delegierten aus unserem Kreisverband.
Und das, obwohl fünf Tage zuvor der geplante Tagungsort geplatzt war (Insolvenz). So fand der Parteitag dann im Hotel RAMADA in Magdeburg statt. Jeder, der schon mal eine Großveranstaltung organisiert
hat, weiß wie der Ausdruck „Blut und Wasser geschwitzt“ zu werten ist. Großen Anteil am guten Gelingen hatte dabei Tatjana Behrend als Landesgeschäftsführerin. Nicht nur deshalb wurde sie mit ca.
90% von den Delegierten erneut für diese Aufgabe
wiedergewählt.
Gewählt wurde an beiden Tagen. Mit etwa 87% gaben
die Delegierten Birke Bull wieder das Vertrauen als
Landesvorsitzende. Stellvertretende Vorsitzende wurden Doreen Hildebrandt (Börde), Andreas Höppner
(Altmarkkreis) und Jörg Schindler (Wittenberg).
Zum Landesschatzmeister wurde Hans-Joachim Bittrich wiedergewählt. Außerdem wählten die Delegierten die Mitglieder des Bundesausschusses, die sechs
Genossinnen und Genossen der Landesschiedskommission sowie sechs Mitglieder in die Landesfinanzrevisionskommission.
Im Landesvorstand sind insgesamt 8 Frauen und 8
Männer aktiv (hoffentlich). Unser Kreisverband wird
durch Sabine Künzel aus Sangerhausen (mit Sicherheit
aktiv) vertreten. Sabine kandidierte erstmalig für den
Landesvorstand und erreichte auf Anhieb das zweitbeste Ergebnis auf der Frauenliste. Leider konnte sich
Andre Röthel mit seiner Kandidatur nicht durchsetzen.
Insgesamt betrachtet stellt der Vorstand eine ausgewogene Mischung in den Politikfeldern dar. Und der Älteste ist gerade 58 Jahre alt. Die Jugend ist nicht nur
durch Michael Waßmann (solid) gut vertreten.
Natürlich wurde nicht nur gewählt. Zahlreiche Gäste
aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Glaubensgemeinschaften wurden von den Delegierten herzlich begrüßt.
Flüchtlinge und Vertreter von Flüchtlingsinitiativen
konnten aus eigenen Erfahrungen die Probleme dieser
Menschen in Deutschland darlegen. Sie kritisierten
den unzureichenden Deutschunterricht, mangelnde
Kontaktmöglichkeiten, das Arbeitsverbot und
schlechte medizinische Versorgung im Krankheitsfall.
In die Generaldebatte zur Rede der Landesvorsitzenden konnten die Delegierten und Gäste auch die mit
viel Beifall bedachten Reden des Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger sowie von unserem Spitzenkandidaten Wulf Gallert einbeziehen.
Der Tenor der Reden und Diskussion war recht eindeutig. Eine andere Politik im Lande ist notwendig
und überfällig. Wir brauchen eine Politik für gute
Arbeit jenseits von Niedriglöhnen und ohne Sparkurs bei Bildung, Wissenschaft, Kultur und im kommunalen Bereich.
Bis zur Landtagswahl im März 2016 verbleiben nur
noch einige Monate. In dieser Zeit wollen wir mit
unseren Ideen und Forderungen für den Politikwechsel im Land werben. Der erste Entwurf des Landtagswahlprogramms unter dem Slogan „Ein Land
zum Leben. Ein Land zum Bleiben“ liegt vor. Damit
werden wir uns im Kreisverband intensiv beschäftigen, um unsere Hinweise und Vorstellungen mit zum
Tragen bringen zu können.
Der Parteitag am 20./21. Juni in Magdeburg hat gezeigt, dass es einen Politikwechsel nur mit uns geben kann. Spätestens ab jetzt gilt es, keine Zeit mehr
zu verschenken!
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Weiterer Inhalt:
Seite 2/3
Parteitagssplitter vom Bundesparteitag
Seite 5
Gedanken zum Weltfriedenstag
Mansfeld Links
2
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Manfred Lüning
Parteitagssplitter vom Bundesparteitag
Am 06. und 07. Juni 2015 fand in der Stadthalle Bielefeld die 3. Tagung des 4. Parteitages statt. Dazu
waren 496 Delegierte (von 569) nach Ostwestfalen
angereist. Das entsprach 87,2%, womit der Bundesparteitag beschlussfähig war.
Traditionsgemäß ging das Frauenplenum, das am 06.
Juni 2015 von 09.00 bis 11.45 Uhr ebenfalls in der
Stadthalle stattfand, dem Parteitag voraus. Ungefähr
100 Frauen beteiligten sich an ihm und bereiteten
Anträge an den Parteitag aus feministischer Perspektive vor.
Von den Delegierten wurden 12 Beschlüsse und Resolutionen verabschiedet. Es wurden 13 Reden und
Grußworte auf dem Bielefelder Parteitag gehalten.
Am Parteitagswochenende traten 49 neue Mitglieder
der LINKEN bei. Alle Beschlüsse und Resolutionen,
ausgewählte Reden und Grußworte sowie die Wahlergebnisse sind sowohl im Internet als auch in der
Parteitagsausgabe des DISPUT nachzulesen.
Zu den Gästen zählte: DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann, GDL-Vorsitzender Claus Weselsky, Hans-Jürgen
Urban von der IG Metall, Melina Klaus (KP Österreich) sowie Vertreter des Diplomatischen Corps.
Auf der Tagesordnung des Bundesparteitages standen u. a. die Debatte zum Leitantrag, die Befassung
mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen sowie
die Kommunalpolitischen Leitlinien. Gewählt wurden die Bundesschiedskommission und die Bundesfinanzrevisionskommission.
Politischer und emotionaler Höhepunkt war die Rede
von Gregor Gysi.
- Von der Aussprache zum Leitantrag Verantwortung
Für eine starke LINKE – Für Solidarität und Frieden
– Wahlerfolge 2016 organisieren
so ist der Leitantrag des Parteivorstandes an den Bielefelder Parteitag überschrieben. Mathias Höhn hat
ihn dem Plenum vorgestellt. Mit vier ‚gesetzten’ Beiträgen wurde die Generaldebatte eröffnet. Das thematische Spektrum reichte von der Außen- und Friedenspolitik bis hin zu Wahlen und was ihnen folgen
kann, also auch Voraussetzungen für ein mögliches
rot-rot-grünes Regierungsbündnis.
Sahra Wagenknecht betonte in diesem Zusammenhang, dass DIE LINKE dieses Land verändern will.
Allerdings brauch man dann in der Regierungsverantwortung verlässliche Partner, die zumindest in die
gleiche Richtung gehen wollen als man selbst.
Das ist jedoch bei der derzeitigen Haltung der SPD
zu Vermögenssteuer, Vorratsdatenspeicherung, zum
Freihandelsabkommen TTIP, zu Merkels Europapolitik und zur Erpressung der Syriza-Politik nicht zu erkennen.
In Regierungsverantwortung müssen wir uns zudem
trauen, an das Geld heranzugehen, das bei den Banken, bei den Konzernen und bei der Oberschicht
liegt, heranzugehen.
Die LINKE wird dafür gebraucht, mit klaren Positionen die Menschen zu gewinnen, damit endlich wirklich eine andere Politik in diesem Lande möglich ist.
Tobias Pflüger machte erneut deutlich, dass DIE
LIKE die Antikriegspartei ist.
An die Leistungen der Thüringer/innen knüpft Dietmar Bartsch an. Er ruft dazu auf, den Stolz auf den ersten Ministerpräsidenten links von der SPD zu zeigen.
Das muss drin sein
Die Aussprache zum Bedingungslosen Grundeinkommen verlief ungewöhnlich in der Form, sachlich
und lebendig. Nach kontroversen Einführungsbeiträgen ‚Pro’ und ‚Kontra’ Bedingungsloses Grundeinkommen kamen eine Podiumsdiskussion (mit den
Parteivorsitzenden) sowie Delegierte zu Wort.
Viele Menschen sehen die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens als mögliche Antwort
auf die Veränderungen in der Erwerbsarbeitswelt.
DIE LINKE begleitet die Diskussion um das BGE
seit ihrer Gründung. Sie hat sich in ihrem Grundsatzprogramm selbst dazu verpflichtet, diese Debatte
weiterzuführen. Es wird noch ein längerer Diskussionsprozess erforderlich, um zu klären, ob und ggf.
welche abgestimmte und gemeinsame Position zum
Bedingungslosen Grundeinkommen DIE LINKE entwickeln kann. Ein Beschluss zum Bedingungslosen
Grundeinkommen wurde nicht gefasst.
Ein Dach für Entscheidungen
Dagmar Zoschke aus Sachsen-Anhalt, Sprecherin der
BAG Kommunalpolitik brachte die Kommunalpolitischen Leitlinien zur Beschlussfassung ein.
Mit den vier Komplexen:
• Gesellschaftliche Emanzipation stärken, lokale
Demokratie ausbauen
• Kommunale Daseinsvorsorge auch unter neuen
Entwicklungsbedingungen / Sicherung der
Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen
• Grundvoraussetzung für kommunale Selbstverwaltung / Finanzausstattung der Kommunen
• Die Zukunft mit kommunalen Strukturen
in die die Leitlinien geteilt wurden, soll allen
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Mansfeld Links
Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern ein theoretisches Dach angeboten werden,
unter dem sie ihre Entscheidungen und Projekte
vorbereiten, treffen und durchführen können.
Die Leitlinien beruhen auf Erfahrungswerten und
unterschiedlichen Bedingungen in den einzelnen
Bundesländern aus allen Ebenen der Kommunalpolitik.
Chance für einen großen Schritt
In seiner Einführung zum Leitantrag hob Mathias
Höhn hervor, dass die ersten Weichen für die nächste
Bundestagswahl 2017 bereits jetzt gestellt werden.
Bundeskanzlerin Merkel spaltet Europa, Merkel
spaltet mit ihrer Politik dieses Land. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dass diese Politik spätestens
2017 ein Ende findet.
Allerdings gibt es in Deutschland momentan noch
keine wirkliche Wechselstimmung bei gleichzeitig
hohen Zustimmungswerten für viele unserer Themen
und Projekte.
Das Zutrauen von Bürgerinnen und Bürgern in die
Chancen eines Politikwechsels steigt dort, wo Vertrauen auf die Kompetenz derjenigen wächst, die für
einen solchen Politikwechsel stehen und streiten.
Dafür bedarf es unsererseits
• Verlässlichkeit im politischen Handeln:
die Menschen müssen wissen, woran sie mit uns
sind.
• Präsenz und Sichtbarkeit:
wir dürfen uns nicht darauf beschränken, nur in
Wahlkämpfen auf die Leute zuzugehen, sondern
jeden Tag, im Alltag.
• Nachvollziehbarkeit und Praktikabilität unserer
Konzepte.
• die Menschen müssen verstehen können, worum
es uns geht.
• es muss etwas mit ihrer Lebenswirklichkeit zu
tun haben und
• es muss ihnen unersetzbar erscheinen.
• starke Persönlichkeiten, die der LINKEN ihr Gesicht geben
Und nicht zuletzt müssen wir als Partei nach außen
ein Bild abgeben, das zeigt: dort wird diskutiert, dort
wird um wichtige Fragen gerungen, aber dort wird
sich auch respektiert, dort herrscht eine einladende
politische Kultur, und politische Differenzen werden
nicht über Unvereinbarkeiten geregelt.
Wir sind nur erfolgreich, wenn wir zusammenstehen.
Unsere Erfolge sind die Erfolge aller Flügel. Das ist
doch der Reichtum unserer Partei.
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3
Termine
Kreisvorstandssitzung und
Erfahrungsaustausch der OV-Vorsitzenden
Do. 16. Juli
18:30 Uhr Ratskeller Hettstedt
Do. 03. Sept.
18:30 Uhr Ort wird noch
bekannt gegeben
Arbeitspräsidium des KV
Do. 23. Juli
16 Uhr
Do. 20. August 16 Uhr
Do. 03. Sept.
17 Uhr
Wahlkreisbüro
Do. 16. Juli
Do. 13. August
Büro Eisleben
Büro Eisleben
Büro Eisleben
16:30 Uhr Ratskeller Hettstedt
16:30 Uhr Büro Eisleben
Kreisvertreterversammlung
Aufstellung der Liste für die
Landesvertreterversammlung
Fr. 28. August 17 Uhr
Klubhaus Hettstedt
OV Hettstedt und Umgebung
Mitgliederversammlung
Do. 09. Juli
16:30 Uhr Ratskeller Hettstedt
OV Mansfelder Grund
Mo. 07. Sept.
18 Uhr
Benndorf
Sportlerheim
Stadtfraktion Hettstedt
Fraktionssitzungen
Mo. 13. Juli
18 Uhr
Mo. 27. Juli
18 Uhr
Mo. 24. August 18 Uhr
„Hanoi“
„Hanoi“
„Hanoi“
Weltfriedenstag
Gedenkveranstaltung
Di. 1. September 16 Uhr
Hettstedt Stadtpark
Redaktionssitzung für die Ausgabe August/Sept.
Mo. 03. August 17 Uhr
Redaktionsschluss für die Ausgabe August/Sept.
Mi. 19. August
Erscheinen der Ausgabe August/September
Do. 27. August
Impressum
Herausgeber: AG Mansfeld Links
im Kreisverband Die Linke. Mansfeld-Südharz
Markt 57, 06295 Lutherstadt Eisleben
Die AG ist zu erreichen über:
Hettstedt  03476 8001747
Eisleben
 03475 680194
e-mail
[email protected]
internet
www. dielinke-msh.de
Ein Exemplar jeder Ausgabe kostet die Herausgeber 1 €.
Mansfeld Links
4
Fiesta de Solidaridad
Am 25. Juli 2015 verwandelt sich die Parkaue in
Berlin-Lichtenberg wieder in ein kleines Kuba - die
AG Cuba Sí feiert ihre nun schon traditionelle Fiesta
de Solidaridad. Kubafreunde aus nah und fern sowie
Gruppen der Kuba- und Lateinamerika-Solidarität erinnern an diesem Tag an den Sturm auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba am 26. Juli 1953.
Dieser Tag gilt in Kuba als der Beginn der Revolution und ist heute Nationalfeiertag.
Die Gäste dieses großen Cuba Sí-Festes können sich
an rund 35 Ständen mit aktuellen Informationen
über Kuba und Lateinamerika eindecken und bei einem leckeren Mojito Talkrunden und Musik genießen. Und die kleinen Kuba-Fans freuen sich wie jedes Jahr schon auf ein buntes Kinderfest.
Auf der Bühne werden die kolumbianische Rapperin
Lucia Vargas Polit-HipHop und das Trio Saoco traditionelle kubanische Klänge präsentieren. Neugierig
darf man auf Friedemann sein, den Sänger der Rügener Metalband COR, der mit einem Soloprogramm
als Singer-Songwriter auftreten wird. Die Chupacabras aus Köln (Latin, Cumbia, Ska) und eine Cuban All Stars Band werden am Abend die Parkaue in
eine riesige Tanzfläche verwandeln.
Einen großen Ansturm wird es auch in diesem Jahr
auf die Losverkäufer der Solidaritätstombola geben,
denn hier gibt es als Hauptpreis wieder einen Flug
nach Kuba zu gewinnen.
Cuba Sí hat für seine Fiesta de Solidaridad hochkarätige Gäste aus Kuba eingeladen: den bekannten Journalisten und Blogger Iroel Sánchez und den Liedermacher Eduardo Sosa. Sie werden Auskunft geben
über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit den
USA sowie über die gegenwärtigen politischen und
ökonomischen Entwicklungen in Kuba.
Natürlich können sich die Fiesta-Gäste auch über die
nachhaltigen Landwirtschaftsprojekte der AG Cuba
Sí informieren sowie über den Stand der aktuellen
Sonderspendenaktion zum Kauf einer Mähmaschine
und eines Häckslers für das Cuba Sí-Agrarprojekt in
der Provinz Mayabeque.
Das Beste zum Schluss - der Eintritt ist frei!
Fiesta de Solidaridad:
25. Juli 2015 - 14:00 - 22:00
Berlin, Parkaue, Berlin-Lichtenberg,
Nähe S-/U-Bhf. Frankfurter Allee
Veranstalter: AG Cuba Sí (DIE LINKE)
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7/2015
Mansfeld Links gratuliert
zum Geburtstag
im Juli:
am 02.07.
am 03.07.
am 03.07.
am 03.07.
am 05.07.
am 06.07.
am 09.07.
am 15.07.
am 16.07.
am 18.07.
am 20.07.
am 21.07.
am 22.07.
am 23.07.
am 25.07.
am 26.07.
am 30.07.
am 31.07.
Uwe-Jens Rössel
Berlin
Angelika Felix
Dederstedt
Raik Hüpfel
Quenstedt
Erwin Schulze
Sangerhausen
Michael Hirschberg
Benndorf
Marianne Fischer
Südharz
Marianne Höhn
Sangerhausen
Else Vollrath
Hettstedt
Andre Röthel
Sangerhausen
Hans-Rainer Randhahn Hettstedt
Helmut Schmidt
Eisleben
Angelika Klein
Röblingen
Gertrud Greulich
Klostermansfeld
Hans-Dieter Schmidt
Wallhausen
Rolf Teichmann
Sandersleben
Georg Kirchberg
Großörner
Sascha Jecht
Sangerhausen
Harry Bodemann
Hettstedt
am 02.08.
am 05.08.
am 06.08.
am 06.08.
am 07.08.
am 08.08.
am 08.08.
am 08.08.
am 08.08.
am 09.08.
am 10.08.
am 11.08.
am 11.08.
am 12.08.
am 13.08.
am 15.08.
am 16.08.
am 16.08.
am 16.08.
am 18.08.
am 18.08.
am 19.08.
am 21.08.
am 21.08.
am 22.08.
am 22.08.
am 23.08.
am 23.08.
am 24.08.
am 27.08.
am 29.08.
am 31.08.
am 31.08.
Marlene Schäfer
Berga
Ralf Neumann
Röblingen
Christina Flach
Sangerhausen
Sebastian Karth
Mansfeld
Horst Tetzel
Eisleben
Inge Faust
Hettstedt
Günter Hahn
Heiligenthal
Heidemarie Hendrich
Wiederstedt
Ursula Wippich
Hettstedt
Helmut Reißner
Mansfeld
Anni Wied
Gräfenstuhl
Ingeborg Hummel
Wansleben
Michael Sibilak
Ahlsdorf
Uwe Schenkendorf
Eisleben
Lore Lampe
Ludwigsfelde
Helmut Neuweger
Helbra
Renate Herold
Wippra
Gertrud Pelka
Eisleben
Eva Schreiber
Klostermansfeld
Walter Fischer
Südharz
Axel Sell
Großleinungen
Steven Wachsmuth
Eisleben
Fritz-Dieter Kupfernagel Sangerhausen
Christoph Seidel
Gräfenstuhl
Helmut Trautmann
Benndorf
Bernd Uschmann
Aseleben
Detlef Krege
Hettstedt
Anja Kümmel
Sangerhausen
Heidrun Bergmann
Sangerhausen
Herbert Kaps sen.
Röblingen
Ralf Heppner
Mansfeld
Kurt Harzbecker
Eisleben
Ingo Koska
Halle
im August:
7/2015
Mansfeld Links
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Harti Rische
„Give peace a chance!“ - Gedanken zum Weltfriedenstag
„Gebt dem Frieden eine Chance!“ - als dieses Lied,
geschrieben von John Lennon, Yoko Ono und anderen
am 1. Juli 1969 aufgenommen wurde, lag das Ende
des 2. Weltkrieg vierundzwanzig Jahre zurück, sein
Beginn am 1. September 1939 war dreißig Jahre her.
Seit Beginn der 50er Jahre wurde in der DDR der 1.
September als „Tag des Friedens“ bzw. als „Weltfriedenstag“ bezeichnet. Auf dem Bundeskongress des
DGB 1966 wurde ein Antrag angenommen „… alles
Erdenkliche zu unternehmen, damit des 1. September
in würdiger Form als eines Tages des Bekenntnisses
für den Frieden und gegen den Krieg gedacht wird.
Viele Menschen hatten sich schon 1945 geschworen
: „Nie wieder Krieg!“
Wo stehen wir heute?
Bereits in den Folgejahren des 2. Weltkrieges war
Krieg wieder Mittel der Politik. Ob in Griechenland
unter Beteiligung der Briten, ob in Korea oder Vietnam.
O.g. Lied wurde vor allem von der immer mehr erstarkenden Anti-Vietnamkriegsbewegung vor allem
in den USA und in Westeuropa Ende der 60er Anfang der 70er Jahre gesungen.
Doch auch das Ende dieses Krieges brachte keinen
Frieden auf Dauer in der Welt.
Heute ist die Gefahr eines Weltenbrandes größer
denn je in den letzten siebzig Jahren. Am 7. Oktober
2001 begann der damalige US-Präsident George
Bush jun. seinen weltweiten Krieg gegen Terror mit
der Bombardierung Afghanistans, der die Fortset-
zung kriegerischer amerikanischer Politik der neunziger Jahre bedeutete und ihm die Möglichkeit verschaffen sollte, alle sich dem amerikanischen Diktat
nicht unterwerfenden Regimes und Staaten nach eigener Entscheidung zum „Terroristen“ zu deklarieren und anzugreifen.
Irak, Libyen, Syrien sind nur einige Beispiele verfehlter amerikanischer Politik, die zur weiteren
Destabilisierung der arabischen Welt beitrugen.
Jüngstes Beispiel des amerikanischen Weltherrschaftswahns ist die weitere NATO-Ostausdehnung
assistiert von fast allen Regierungen der osteuropäischen Länder bis an die unmittelbaren Grenzen der
Russischen Föderation. In der Ukraine wurde mit
Unterstützung von faschistischen Kräften ein Schokoladenoligarch als Präsident an die Macht geputscht, der als erstes den Krieg gegen sein eigenes
Volk begann und ständig weiterhin mit dem Säbel
gegen Russland rasselt.
Waffenexporte in alle Ecken der Welt befeuern diese
Situation in äußerst gefährlichem Maße. Deutschland ist immer mit dabei, dank der konsequenten Politik der Bundesregierung
Weltfriedenstag! Antikriegstag!
Nutzen wir den 1. September um unsere Ablehnung
zu dieser Art und Weise des Umgangs der Staaten
miteinander zum Ausdruck zu bringen. Sofortige Beendigung aller Kriege! Stopp für sämtliche Waffenexporte und der NATO-Ostausdehnung.
Am Dienstag, dem 1. September 2015 um 16 Uhr im
Stadtpark Hettstedt.
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Gründung einer landesweiten Schlichtungskommission
Der Landesvorstand hat am 10.03.2015 beschlossen,
für DIE LINKE. Sachsen-Anhalt eine landesweite
Schlichtungskommission zu bilden. Ziel der Arbeit
der Schlichtungskommission ist die gütliche Beilegung von Streitigkeiten zwischen Mitgliedern, Funktionsträgern und Organen der Gliederungen innerhalb
des Landesverbandes. Schlichtung als Arbeitsansatz
bei Konflikten bedeutet Vermittlung und basiert auf
der Freiwilligkeit der beteiligten Konfliktparteien
und der Bereitschaft zu einem konstruktiven, gemeinschaftlichen Umgang miteinander. Schlichtung
ist ein Weg, Meinungsverschiedenheiten, Streitigkeiten oder Konflikte durch interessengerechtes Verhandeln zu beseitigen oder zu lösen.
Die konstituierende Sitzung der Landesschlichtungskommission, im Zuge derer ebenso die für eine ef-
fektive Handlungsfähigkeit grundlegende Geschäftsordnung verabschiedet wurde, fand am 13.04.2015 in
Magdeburg statt. Die derzeitigen Mitglieder der
Schlichtungskommission sind der Homepage des
Landesverbandes unter „Landesgremien“ zu entnehmen, auf der auch die Geschäftsordnung als PDF
hinterlegt ist. Koordinator der Schlichtungskommission ist
Michael Ney (Stadtverband Magdeburg).
Zu erreichen ist die Schiedskommission
per Email unter [email protected],
telefonisch über die Landesgeschäftsstelle.
Die Schiedskommission freut sich über weitere an
der Mitarbeit interessierte Mitglieder aus allen Kreisverbänden.

Mansfeld Links
6
7/2015
Finanzen 2014
Glosse
Nach erfolgreicher Prüfung der finanziellen Abläufe des Jahres 2014
im Kreisverband Die Linke. Mansfeld-Südharz hat uns die Schatzmeisterin die nachfolgende Auswertung Plan-Ist 2014 zwecks Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.
Politiker in Sachsen-Anhalt
streiten sich, wie man ein
Wirtschaftswachstum von nur
0,4 Prozent bewerten soll.
Immerhin liegt Sachsen-Anhalt damit an letzter Stelle in
der Republik.
Plan 2014
Einnahmen
Mitgliedsbeiträge
Mandatsträgerbeiträge
Spenden
Gesamteinnahmen
Ausgaben
laufender Geschäftsbetrieb
Bürobedarf
Kommunikation
PC-Technik & Zubehör
Summe lfd. Geschäftsbetrieb
48.000,00
200,00
2.000,00
50.200,00
180,00
130,00
200,00
510,00
Ist 2014
47.641,73
400,40
10.072,60
58.114,73
365,70
162,72
702,36
1.230,78
800,00
750,00
1.000,00
1.500,00
2.940,00
2.500,00
50,00
9.540,00
370,40
1.830,58
0,00
1.475,80
1.937,19
3.238,75
39,90
8.892,62
Zuschuss an Landesverband
34.749,00
34.866,00
44.799,00
44.989,40
5.401,00
13.125,33
Überschuss / Defizit
Da hieß es auch u.a.:“Ein Minister kann ruhig besonnen
wirken, solange unsere Firmenchefs ihre Peppigkeit im
Lande ausleben können.“
Pep heißt ja bekanntlich so
viel wie Schwung oder Elan
und peppig demnach wie begeisternd oder mitreißend.
allgemeine politische Arbeit
Parteitage und
Delegiertenkonferenzen
Tagungen, Sitzungen
Konferenzen, Kongresse
Parteiliteratur
Öffentlichkeitsarbeit
Veranstaltungen
Internet / Onlinedienste
Summe allg. politische Arbeit
Gesamtausgaben
In der MZ konnte man dazu
auch einiges von Andre Schröder (CDU) unter dem Titel
„Erfolg braucht Beständigkeit“ lesen.
Ich weiß nicht welcher Minister gemeint ist, der ohne Pep
auskommt. Sicherlich hat der
Autor auf das Wort Pep in
historischer Kenntnis verzichtet. Es gab da nämlich einen
amerikanischen Boxer, der
Willie Pep hieß. Er soll einer
der größten Defensivboxer
seiner Zeit gewesen sein.
Sein Kampfname :
„Irrlicht“
Mansfeld Links geht wie immer in die Sommerpause,
auch wenn der Siebenschläfer unbeständig und regnerisch war.
Optimistisch wie immer wünschen wir unseren Leserinnen und Lesern
einen herrlichen Sommer ob auf Balkonien, im Garten, Freibad oder
sonstwo in der großen weiten Welt und versprechen:
am 27. August sind wir auch wieder da!
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Mansfeld Links
7/2015
Oskar Glaser
7
Teil 16
Kupfer – ein Schatz des Mansfelder Landes
1995 wird in einem Kaufvertrag mit der Beteiligungsmanagementgesellschaft Berlin (BMGB) und
dem belgischen Unternehmen Lamitref Metals der
Kauf der Mansfelder Kupfer- und Messing GmbH
vereinbart. Die Europäische Union (EU) und das
Bundesfinanzministerium stimmten dem Kauf zu.
Ein Investitionsprogramm bis zum Jahr 2000 in einer
Höhe von 480 Millionen DM soll neue hochmoderne
Produktionsstätten und Produktionsanlagen für die
Erzeugungsbereiche Blech-Band und Draht-Seile
schaffen. Es wird die Übernahme von 1.500 Mitarbeitern gesichert. Dies bedeutet u.a., dass alle Sozialeinrichtungen und nicht gewinnbringende Abteilungen vom Werk abgestoßen bzw. reduziert werden.
Das betrifft u.a. die Berufsausbildung, die Erwachsenenqualifizierung sowie Einrichtungen für das Ferienwesen sowie Kultur und Sport. Einige Abteilungen
schließen wie z.B. die Lackdrahtfabrik, die Konsumgüterfertigung und Abteilungen der Leichtmetallproduktion.
Es geht 1998 ein neuer Anodenbetrieb in Betrieb
(der aber 2003 wieder demontiert wird), dem folgt
1999 die Inbetriebnahme der neuen DGW-Anlage
und das stufenweise Anfahren des neuen BlechBand-Bereiches. Neue blaue Produktionshallen prägen nun die heutige Ansicht des Walzwerkes.
In einer Produktionslinie von der Kathode bis zum
fertigen Halbzeug wird Kupfer auf technologisch
modernsten Anlagen, die z.T. einmalig in der Welt
sind, verarbeitet. Nach gewissen Anlaufschwierigkeiten wird heute auf einer Breitbandgießmaschine
der Kupferstrang mit 45 mm Dicke in höchster Qualität gegossen, dann gewalzt auf einem 6-RollenTandem-Walzwerk und nach anschließendem Glühen, Beizen, Waschen und Dressieren werden Bleche
von 0,3 bis 4 mm Dicke in einem Coil bis 25 Tonnen
hergestellt. Durch Längsteil- und Querteilanlagen
werden Bleche und Bänder für die Bauindustrie - 49
Länder sind Abnehmer, Elektrotechnik, Maschinenbau und Automobilindustrie gefertigt.
Heute ist die Produktionsanlage die modernste Kupferverarbeitungsstätte in Europa. Nach gewissen
Ausgliederungen von Walzwerks- und Ziehanlagen
durch die Fa. Lamitref und mehrfacher Veränderung
der Leitungen übernimmt im Jahr 2005 das kasachische Unternehmen „Kasakhmys Corporation“ die
Mansfelder Kupfer- und Messingwerk (MKM)
GmbH. Dieses Unternehmen ist in der Welt der
neuntgrößte Kupferhersteller. Seine Kathodenherstellung ist im Zeitraum von 1995 bis 2003von 132.000
auf 417.000 Tonnen angestiegen. Zum Unternehmen
gehören Tochterunternehmen in Frankreich, Italien
und in den USA. Leider wird im Jahr 2010 mitgeteilt, dass die KAZAKHMYS PLC auf Grund der Ergebnisse des Jahres 2009 das Hettstedter Unternehmen veräußern wird. Das Unternehmen wird im
Sommer 2013 in einer Holdinggesellschaft privatisiert, deren Hauptgeschäftsführer der frühere Präsident der US-Bank J.P. Morgan ist und eine100%-ige
Übernahme garantiert.
Mit seinen derzeitigen 1.100 Beschäftigten erreicht
MKM nach über 100 Jahren der permanenten Produktion die Beschäftigtenzahl vom Jahr 1912. Für
den Kapitalismus ist es eine Objektivität, dass technischer Fortschritt immer zu Lasten der Beschäftigten
geht und damit die Schere zwischen Arm und Reich
sich immer weiter öffnet. Was ist das für eine Gerechtigkeit, wenn Vermögende über Unvermögende
entscheiden. Ein amerikanischer Philosoph für Gerechtigkeitsmoral stellte einmal die Frage: Ist es gerecht, wenn ein Hedgefondsmanager 1000-mal mehr
verdient als eine Kindergärtnerin? Trotz der Kritik
Korrektur
Im Beitrag „Kupfer - ein Schatz des Mansfelder Landes“ in der Ausgabe 6/2015 sind zu unserem Bedauern
einige Tippfehler enthalten. Wir bitten, diese zu korrigieren:
Seite 8, 3. Absatz, 6. Zeile, letztes Wort muss heißen „Ein“ nicht „Dein“ weiter „Kilogramm …“
Letzter Absatz, 14.Zeile: Die Zahl 190 ist zu ersetzen durch 1990.
Die Redaktion dankt für euer Verständnis.
Mansfeld Links
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Kupfer – ein Schatz des Mansfelder Landes
durch Kirche und Staat steigt in der Gegenwart die
Zahl der Milliardäre. Durch Stilllegung der Bergbauund Hüttenproduktion und den Abbau von fast 7.000
Arbeitsplätzen im Walzwerk zu Beginn der 90er Jahre wurden fast 20.000 Beschäftigte allein im Mansfelder Land in die Arbeitslosigkeit geschickt. Nur ein
geringer Teil fand durch Umsetzung einen Arbeitsplatz, schaffte den Weg in die Selbständigkeit oder
fand Arbeit im Westen Deutschlands.
Seit Jahren zählt das Land Sachsen-Anhalt und in
diesem der Landkreis Mansfeld-Südharz zu den Regionen mit der höchsten Arbeitslosigkeit. Darum hat
auch das Land mit 83% vom Wert der BRD die niedrigste Kaufkraft.
Stand
1.1.2011: Einwohner
Haushalte
€/Einwohner
81.751.602
39.785.871
20.014
SachsenAnhalt
2.335.215
1.182.215
16.606
BRD
Nach einer Einschätzung in der MZ vom 12. Oktober
2012 wird sich die Bevölkerungszahl im Kreis Mansfeld-Südharz vom Jahr 2011 von 148.065 Einwohnern bis zum Jahr 2025 auf 112.334 Einwohner reduzieren. Das ist ein Bevölkerungsrückgang von 24,2
%. Ob sich hier eine Werbung unter den Rückkehrern
bezahlt macht, wie sie der Ministerpräsident Dr. Haseloff anregt, wird sich zeigen. Nach Angaben im ND
schätzt Finanzminister Jens Bullerjahn eine Reduzierung der Einwohnerzahl im Land Sachsen-Anhalt im
Jahr 2005 von 3,5 Millionen bis zum Jahr 2020 auf 2
Millionen ein.
Besonders der Abwanderung von Jugendlichen muss
Einhalt geboten werden.
Bessere Bildungsmöglichkeiten und Schaffung weiterer Arbeitsplätze sind gefragt. Wäre nicht die Gründung von Staatsbetrieben eine Lösung? Doch wer
ausschließlich dem Privateigentum den Vorrang gibt,
der kann dem Trend der Abwanderung in die Industrieregionen des Westens keinen Riegel vorschieben.
Die einstige Industrieregion des Mansfelder Landes
mit seinen fleißigen, klugen Menschen, die arbeiten
wollen, ist von einem Wirtschaftswunder weit entfernt. Dabei ist der Begriff „Mansfeld“ in den unterschiedlichsten Zusammenhängen weltweit bekannt,
nicht nur allein durch die Reformation von Martin
Luther. Viele intelligente Menschen in den verschiedenen Wissensgebieten hat die Region hervorgebracht und Dienste für die Menschheit geleistet, besonders auf den Gebieten der Montanwissenschaften.
Mansfeld, das war doch was!
Wer wollte wohl nicht die z.T. positiven Ergebnisse
der Landesregierung erkennen, doch seit Jahren ist in
der Beschäftigungspolitik für den Landkreis Mansfeld-Südharz keine gravierende Verbesserung zu verzeichnen. Selbst im Situationsbericht der Industrieund Handelskammer Halle-Dessau für das Jahr 2013
wird der Landkreis MSH als Schwerpunkt dargestellt.
Eine alte Weisheit besagt, dass besondere Umstände
besondere Maßnahmen erfordern. Aber solange in
unserem Kreis das Positive das Negative, unterdrückt, sind Objektivität und Sachlichkeit ein Fremdwort. Wenn sich die Landesregierung für die Zukunft
nur den freien Zugang zu den Rohstoffweltmärkten
und auf Substitutionsmöglichkeiten, d.h. Energiesicherung und Rohstoffe von morgen konzentrieren
will, ist unserer Region damit wenig geholfen. Es ist
leicht gesagt, dass nur eine Industriekonzentration
hier Abhilfe schaffen kann. Diese sichert aber auch
den weiteren Ausbau der sehr wichtigen Klein- und
Mittelunternehmen. Für mich wirft der Haushaltsplan
der Landesregierung für das Jahr 2014 eine Reihe
von Fragen auf. Wo bleiben dabei die versprochenen
blühenden Landschaften? Hat der bekannte Schauspieler Bruno Ganz nicht recht, indem er ausführt:
Wir Deutschen sind Experten im Vergessen! Und Oskar Lafontaine sei gleich angefügt, in dem er warnt:
Jeder übermächtige Sieger arbeitet an seinem Untergang!
Erinnern wir uns doch wieder einmal unserer Vergangenheit.
Fortsetzung in der nächsten Ausgabe