Pressemitteilung

Ministerium des Innern
und für Kommunales
Pressesprecher
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14467 Potsdam
Pressemitteilung
Nr. 056/16 vom 21.07.2016
Asyl
Vorerst keine Erstaufnahme für Asylbewerber
in der Strausberger Barnim-Kaserne
Innenminister stellt Ausbau wegen rückläufiger Zugangszahlen zurück
Strausberg/Potsdam – Der geplante Ausbau der Barnim-Kaserne in Strausberg zu
einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (Landkreis Märkisch-Oderland)
wird zunächst zurückgestellt. „Die Zugangszahlen bewegen sich gegenwärtig nicht
mehr auf dem Niveau, das wir noch zu Jahresbeginn erwartet haben und erwarten
mussten. Die Pläne zur Herrichtung der Barnim-Kaserne zu einer weiteren Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung werden deshalb bis auf weiteres nicht
weiter vorangetrieben“, erläuterte Innenminister Karl-Heinz Schröter am Donnerstag in Potsdam. Seine Entscheidung hatte Schröter am Vortag dem Landrat
des Landkreises Märkisch Oderland, Gernot Schmidt, und der Strausberger Bürgermeisterin, Elke Stadeler, übermittelt.
Der Minister unterstrich aber zugleich, dass die jetzige Entscheidung noch keinen
endgültigen Verzicht auf die Ausbaupläne bedeutet: „Die Zugangsentwicklungen
für das laufende Jahr und die Folgejahre sind nur schwer vorherzusagen. Es bleibt
deshalb offen, ob wir auf die Ausbaupläne noch einmal zurückgreifen müssen.“
Das Land hat daher gegenüber dem Bundesverteidigungsministerium auch noch
nicht den Verzicht auf die Barnim-Kaserne erklärt.
Brandenburg hatte sich auf dem Höhepunkt der Asylbewerberwelle in der zweiten
Jahreshälfte 2015 an das Bundesverteidigungsministerium mit der Bitte gewandt,
dem Land die Barnim-Kaserne für die Erstaufnahme von Flüchtlingen zu überlassen. Die Pläne sahen vor, die Kaserne schrittweise für die Erstunterbringung von
bis zu 2.000 Asylbewerbern zu ertüchtigen.
In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden in Brandenburg insgesamt
6.841 Asylsuchende registriert und aufgenommen. Das waren 1.027 Flüchtlinge
mehr als im ersten Halbjahr 2015, aber 15.469 weniger als im zweiten Halbjahr
2015.
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