Informationsveranstaltung Sachsen

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Informationsveranstaltung
Sachsen-Anhalt STARK II
13.04.2010, Magdeburg
Christina Roos / Öffentliche Kunden
René Schernikau / Produktmanagement
Agenda
1. Einbindung von Sachsen-Anhalt STARK II in die grundsätzliche
finanzpolitische Strategie des Landes
2. Beitrag zur Erhaltung und Wiederherstellung der dauernden
Leistungsfähigkeit der Kommunen
3. Grundsätzliche Eckdaten des Förderprogramms
4. Verfahren und Umsetzung des Programms
Informationsveranstaltung Sachsen-Anhalt STARK II
Christina Roos und René Schernikau
2
Einbindung in die finanzpolitische Strategie des Landes
Kommunale Verschuldung in Sachsen-Anhalt am 31.12.2008:
Gesamtschulden (ohne Kassenkredite)
8,5 Mrd. EUR / 3.535 EUR je Einw.
Schulden der Kernhaushalte (o. Kassenk.)
2,9 Mrd. EUR / 1.206 EUR je Einw.
Kassenkredite
1,0 Mrd. EUR /
404 EUR je Einw.
Anteile der Schuldenarten an der kommunalen Gesamtverschuldung 2008 in %
14,9%
10,3%
Kassenkredite der Kernhaushalte
Fundierte Schulden der Kernhaushalte
15,5%
Schulden der Eigenbetriebe
30,9%
26,6%
1,8%
Schulden der Eigengesellschaften
Schulden der Beteiligungsgesellschaften Quelle:
Statistisches Landesamt;
Berechnung und Darstellung
Schulden der Zweckverbände
isw Institut für Strukturpolitik
und Wirtschaftsförderung
gGmbH
3
Beitrag zur Wiederherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit

Verringerung der kommunalen Verschuldung über die Programmmittel
hinaus durch eine Konsolidierungspartnerschaft zwischen Land,
Investitionsbank Sachsen-Anhalt und Kommunen
(Tilgung von ca. 1,33 Mrd. EUR an Kommunalkrediten bis 2025)

Mittelfristige Schaffung finanzieller Freiräume durch nachhaltige
Entlastung beim Schuldendienst

Beitrag zur Wiederherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit der
Kommunen
4
 Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte in Sachsen-Anhalt,
gemäß Förderliste von Sachsen-Anhalt STARK II
 Verteilung der Teilentschuldungsmittel auf Mitglieder der kommunalen
Familie erfolgte gemäß prozentualem Anteil an den gesamten
Kreditmarktschulden:
–
Landkreise
ca. 110,2 Mio. EUR
–
kreisfreie Städte
ca.
–
kreisangehörige Gemeinden
ca. 214,5 Mio. EUR
5
78,3 Mio. EUR

Aufgrund der weiter bestehenden Abgrenzungsproblematik werden
Kassenkredite und Kreditverbindlichkeiten der Eigenbetriebe nicht
einbezogen.

Veränderungen der Zins- und Tilgungsbelastung durch Sachsen-Anhalt
STARK II werden von den teilnehmenden Kommunen in ihren
Konsolidierungskonzepten berücksichtigt. Auf diese Weise ist auch die
Kommunalaufsicht einbezogen, eine direkte Verbindung aus dem
Programm heraus besteht nicht.
6
Sachsen-Anhalt STARK II – Programmeckdaten & Konditionen

Anschlussfinanzierung von bestehenden Kapitalmarktdarlehen

Gewährung eines zinsverbilligten Annuitätendarlehens

30 %iger Tilgungszuschuss bei Übernahme der Darlehen

Mindestdarlehenssumme: 10.000 EUR

Laufzeit: 5 und 10 Jahre, anfängliche Tilgung ca. 19,1 % p. a. bzw.
9,1 % p. a.; Verbindliche und vollständige Tilgung des Förderdarlehens
innerhalb der Darlehenslaufzeit

Zins- und Tilgungsleistungen: vierteljährliche Annuitäten
7

Ablösung von Darlehen, deren Zinsbindungsfristen im Zeitraum vom
01.04.2010 bis 31.12.2014 auslaufen

Meldung aller im Rahmen von Sachsen-Anhalt STARK II abzulösenden
Darlehen bereits im Antrag für das erste Darlehen

Ausschluss von Kündigungsrechten des Kreditnehmers sowie von
zusätzlichen Laufzeitvarianten
8

verbindliche Vereinbarung über eine Konsolidierungspartnerschaft wird
Bestandteil des Darlehensvertrages und beinhaltet auch Indikatoren mit
Zielwertfestlegung

bei erheblicher Zielwertabweichung erfolgt ein Zinsaufschlag von
2,5 % - Punkten p. a. für zunächst 12 Monate

Vorlage von jährlichen Fortschrittsberichten jeweils spätestens zum
31.03. des Folgejahres
9
Sachsen-Anhalt STARK II – Vorteile

Neben der Reduzierung der Restschuld um 30 % spart die Kommune
auch die Zinsen auf den erlassenen Betrag.

Aufgrund der geringen (festgeschriebenen) Tilgungszeit ergibt sich eine
weitere Zinsersparnis durch die Laufzeitverkürzung.

Zusätzlich wird jedes übernommene Darlehen gegenüber dem jeweils
aktuellen Kapitalmarktzins verbilligt.
10
Sachsen-Anhalt STARK II – Beispiel Einheitsgemeinde
STARK II - Beispiel Einheitsgemeinde mit abzulösenden Darlehen über EUR 5,5 Mio.
Beispielrechnung Jahresleistungen (Tilgung + Zinsen)
Tilgungszuschuss Land
Jahresleistung MIT STARK II
Jahresleistung OHNE STARK II (bei anfänglicherTilgung von 2%)
650.000
600.000
550.000
500.000
Restschuld ohne
STARK II in 2025
EUR Mio.
3,49
3,49 EUR
Mio.
450.000
EUR
400.000
350.000
300.000
250.000
Restschuld mit STARK II
in 2025
EUR Mio.
0,00
0,00 EUR
Mio.
200.000
150.000
100.000
50.000
0
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
11
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Jahresleistung 2010 - 2025 Beispielkommune MIT STARK II
Tilgungsleistungen STARK II
Zinsen STARK II Annuitätendarlehen 10% anfänglicher Tilgung p. a. und 1,9% Zinsen p. a.
500.000
450.000
400.000
350.000
300.000
250.000
200.000
Restschuld mit
STARK II in 2025
EUR 0,00 Mio.
150.000
100.000
50.000
0
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
12
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Jahresleistung 2010 - 2025 Beispielkommune OHNE STARK II
Tilgungsleistungen Zinsen (Annuitätendarlehen am Kapitalmarkt 2 % anfängl. Tilgung p. a und 4,20% Zinsen p. a.)
500.000
450.000
Restschuld ohne
STARK II in 2025
EUR 3,49 Mio.
400.000
350.000
300.000
250.000
200.000
150.000
100.000
50.000
0
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
13
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Verfahren und Umsetzung STARK II
(1)vollständiger Antrag geht 6 bis 8 Wochen vor Ende der 1. Zinsbindungsfrist bei der IB ein
(2) Investitionsbank prüft, entwirft Fördervertrag und stimmt Entwurf der
Vereinbarung zur Konsolidierungspartnerschaft mit MI und MF ab
(3) Fördervertrag einschließlich Vereinbarung zur Konsolidierungspartnerschaft wird drei Wochen vor Ablauf der Zinsbindungsfrist an die
Kommune versendet
(4) Kommune sendet diesen nach Unterzeichnung innerhalb einer Woche
zurück
14
(5) Nach Eingang des unterzeichneten Fördervertrages erfolgt die
termingerechte Überweisung des Tilgungszuschusses von 30 % und die
Darlehensauszahlung direkt an das jeweilig abzulösende Kreditinstitut.
Schritte (3) - (5) wiederholen sich ohne weiteren Antrag
(6) Ablösung weiterer beantragter Darlehen der Kommune wird durch die IB
überwacht und nach vorgenannten Verfahren termingerecht umgesetzt
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(7) Die Kommune legt zum 31.03.2011 den 1. Fortschrittbericht bei der IB
vor, die Entwicklung der Indikatoren mit Zielwertfestlegung zum Basisjahr
2009 wird geprüft.
(8) Bei Feststellung größerer Abweichungen im ersten Berichtsjahr kann die
Konsolidierungspartnerschaft in begründeten Fällen in Abstimmung mit
dem MI, dem MF und der Kommune hinsichtlich der Korridorwerte
angepasst werden.
16
Hotline:
0391 / 589 1932
Internet:
www.ib-sachsen-anhalt.de
E-Mail:
[email protected]
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