Lebendige Weser , lebendige Werra - Fischfauna

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
Landesverbände Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Hessen und Thüringen
23.05.2014
Lebendige Weser , lebendige Werra
BUND favorisiert Nordseepipeline
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Gewässerversalzung durch den Kaliberbergbau muss beendet werden
Keine Einleitung in die Oberweser
Vermeidungspotentiale müssen konsequent umgesetzt werden
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) favorisiert zur Beendigung der
Gewässerversalzung durch den Kalibergbau weiterhin die Nordseepipeline. Dies haben die fünf
betroffenen Landesverbände Bremen, Hessen, Niedersachen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen im
Zusammenhang mit den Vorbereitungen der Raumordnungsverfahren zum Bau der Nordseepipeline
erneut bekräftigt. „Die Nordseepipeline bietet die Chance, dass Werra und Weser nach über 100
Jahren wieder zu Süßwasserflüssen und die Ewigkeitslasten aus den Salzhalden verringert werden
können“, begründet der Vorsitzende des BUND Niedersachen Heiner Baumgarten die Position des
BUND. Eine deutliche Warnung richtet der BUND Vorsitzende an K & S: „Die Firmenleitung gefährdet
ihren Betrieb und die Arbeitsplätze, wenn sie ihren Konfrontationskurs gegen die Natur und die
berechtigten Forderungen der Bevölkerung nicht schnellstens aufgibt.“
Die ca. 400 Kilometer lange Pipeline aus dem hessisch-thüringischen Kaligebiet an die Nordsee ist für
den BUND eine Kompromisslösung, deren ökologische Vorteile die notwendigen Eingriffe
rechtfertigen und die zugleich die Arbeitsplätze im Kalibergbau sichern würde. Sie wurde vom
„Runder Tisch Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“, an dem der BUND intensiv
mitgearbeitet hat, bereits im Februar 2010 empfohlen, um die Weiterbetrieb der Kaliminen unter
den geltenden wasserrechtlichen Bestimmungen zu gewährleisten.
„Bisher erleben wir überwiegend eine Hinhaltetaktik“, kritisiert der BUND Vorsitzende mit Blick auf
den mit vier Jahren viel zu langen Vorbereitungszeitraum zwischen der Empfehlung des Runden
Tisches im Frühjahr 2010 und der Vorlage der ersten Planungsunterlagen im Frühjahr 2014. Die
bisherigen Reduktionen der Salzeinleitung sind K & S durch massiven rechtlichen und politischen
Druck abgerungen worden. „Wenn K & S nicht mehr Engagement bei der Lösung der Probleme zeigt,
werden die Möglichkeiten zur Realisierung der Kompromisslösung-Nordseepipeline immer geringer“,
befürchtet Heiner Baumgarten vom BUND.
Unter Umweltgesichtspunkten war und ist für den BUND ausschlaggebend, dass mit Sicherheit nur
die Nordseepipeline zu einer Vermeidung künftiger Einträge von Salzlaugen in die Gewässer und
zugleich zu einem Abbau der Salzhalden führen kann. Damit würde die weitere Gefährdung von
Trinkwasservorkommen beendet und Weser und Werra könnten innerhalb der nächsten 20 Jahre in
einen „guten Gewässerzustand“ erreichen. Rund 300 Kilometer von Werra und Weser würden
saniert und würden wieder Süßwasserflüssen werden. Auch neue Salzhalden bräuchte es nicht mehr
geben, so dass auch in Hessen geplante Waldrodungen von fast 100 Hektar dann nicht mehr nötig
würden.
Die erhofften ökologischen Vorteile der Nordseepipeline gegenüber der heutigen großflächigen
Verunreinigung des Grundwassers durch die Verpressung salzhaltiger Abwässer in den Untergrund
oder durch ihre Einleitung in die Werra werden nach Auffassung des BUND aber nur erreicht, wenn
wichtige Rahmenbedingungen aus den Vorstudien auch tatsächlich eingehalten werden.
Unverzichtbar ist für den BUND,
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dass die weitere Planung die Möglichkeit zur unbedenklichen Einleitung des salzhaltigen
Abwassers aus der Kali-Gewinnung in die Nordsee bestätigt und der Nationalpark
Niedersächsisches Wattenmeer nicht beeinträchtigt wird,
dass die salzhaltigen Abwässer aus den bestehenden Kalihalden ebenfalls über die
Nordseepipeline abgeführt und nicht länger in die Werra eingeleitet werden und
dass die Potenziale zur Vermeidung neuer Kaliabwässer und zur Erweiterung der
bestehenden Halden konsequent und vollständig ausgenutzt werden.
Eine klare Absage erteilt der BUND dem Bau und Betrieb einer Pipeline aus dem Kalirevier in die
Oberweser. „Die Oberweser-Pipeline schafft neue Probleme und ist für uns kein Bestandteil der
Lösung“, stellt Heiner Baumgarten vom BUND klar. Dem Vorteil einer weitgehend salzfreien Werra
stehen bei dieser Planung ganz gravierende ökologische Verschlechterungen durch die erstmalige
Einleitung hochkonzentrierter Salzabwässer in die Oberweser und die Eingriffe für die riesigen
Speicherbecken und Stapelbecken entgegen.
Noch keine abschließende Bewertung hat der BUND zu den Entsorgungsvorschlägen der K-UTEC und
von Prof. Quicker vorgenommen. Offen sind für den BUND hier Fragen des Energieverbrauchs, der
Praxistauglichkeit des Verfahrens und die Entsorgung der Haldenabwässer. „Uns fehlt bisher ein
nachvollziehbarer Systemvergleich durch unabhängige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler“,
begründet Heiner Baumgarten die Zurückhaltung aller beteiligten BUND Landesverbände.
Hintergrund:
Nach wie vor werden über 450 Kilometer Flusslauf der Werra und Weser durch die Einleitungen von
Salzabwässern aus der Kaliindustrie erheblich geschädigt und dadurch die biologische Vielfalt massiv
beeinträchtig. Die Bundesregierung bewertet die ProblemaGk wie folgt „Infolge des langjährigen
Kaliabbaus und der dabei anfallenden Rückstandsalze ist es durch das Verpressen von Salzabwasser in
den Untergrund und das Einleiten in Oberflächengewässer zu Beeinträchtigungen des Grundwassers
und der Oberflächengewässer gekommen. Damit ist die Erreichung des guten ökologischen Zustands
in Werra und Weser gefährdet.“ (Bundestags-Drucksache 17/10796 vom 26.09.2012
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/107/1710796.pdf ).
Der Runde Tisch "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" wurde im März 2008 wurde von
den Ländern Thüringen und Hessen gemeinsam mit der K+S AG ins Leben gerufen. Er hatte die
Aufgabe, nachhaltige Lösungsvorschläge zur Verbesserung der Wasserqualität in Werra und Weser
und zur Vermeidung der Grundwasserverunreinigungen zu erarbeiten. Im Februar 2010
verabschiedete der Runde Tisch seine Empfehlung: Bis spätestens 2020 soll die Einleitung von
Salzabwasser in die Werra und in den Untergrund beendet sein. Bis dahin soll eine Nordseepipeline
gebaut sein. Die Empfehlung haben sich die Landtage von Hessen, Thüringen, Nordrhein-Westfalen
und Bremen zeitnah zu eigen gemacht. Das Land Niedersachen hat seinen fundamentalen
Widerstand nach dem Wechsel der Landesregierung aufgegeben. ( http://www.runder-tischwerra.de/index.php?parent=1033 )
Die Erlaubnis zur Verpressung von Salzabwasser in den Untergrund läuft zum 30.11.2015 aus, die
Einleitungsgenehmigung für Salzabwasser in die Werra ist bis 2020 befristet und mit der Auflage
verbunden, bis dahin die einzuleitenden Abwassermengen kontinuierlich abzusenken.
Für Rückfragen:
Thomas Norgall, Naturschutzreferent des BUND Hessen, 0170 2277238