Allgemeine Geschäftsbedingungen und
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen ESC GmbH Daimlerstr. 12 D-89079 Ulm Tel. 0049-731-176622-90 Fax. 0049-731-176622-91 Email: [email protected] Web: www.escgmbh.biz Registergericht: Amtsgericht Ulm - HRB 724732 Geschäftsführer: Mathias Bretzger USt.-IdNr.: DE269895641 1. Allgemeines, Geltungsbereich Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich, auch wenn im Einzelfall nicht darauf hingewiesen wird. Entgegenstehendes oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers, die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführen. 2. Angebot, Vertragsschluss und Vertragstextspeicherung 2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Zwischenverkauf behalten wir uns vor. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. 2.2 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Auftragsannahme dar. 2.3 Wir sind berechtigt Ihre Bestellung innerhalb von 5 Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder ihnen innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein Kaufvertrag zustande kommt. 2.4 Der Vertragstext (Ihre Bestellung) wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.escgmbh.biz/shop einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich unter „IHR KONTO“ einsehbar. 3. Preise / Lieferbedingungen 3.1 Preise gelten ab Werk („EXW“ gemäß INCOTERMS 2000) von ESC, 89079 Ulm / Germany. Für Verpackung und versicherten Versand erheben wir eine Pauschale von Euro 5,90,- pro Sendung innerhalb Deutschlands. Sendungen außerhalb Deutschlands werden gesondert angeboten. Unsere Preise im Internet Shop sind BruttoPreise in EUR, inklusive der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer ohne weitere Abzüge. 3.2 Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung. Die Lieferung erfolgt gegen die auf der Internetseite angegebenen Verpackungs- und Versandkosten, welche vorab auf der Internetseite eingesehen werden können. 3.3 Ist die Ware oder Leistung unverschuldeter Weise nicht verfügbar, werden Sie unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte Gegenleistungen erstattet. 3.4 Teillieferungen und entsprechende Rechnungsstellung sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind. 3.5 Wenn für den Verkauf von Waffen eine Altersbeschränkung vorliegt, wird die Ware nur gegen Vorlage einer Kopie der Altersbescheinigung ausgeliefert. 4. Zahlungsbedingungen 4.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Kaufgeschäften über unseren Internet Shop bestehen wir auf Vorauskasse oder Nachnahme. Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die von uns anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Rechnungskauf und Finanzierung mit Klarna In Zusammenarbeit mit Klarna bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf als Zahlungsoptionen. Bei einer Zahlung mit Klarna müssen Sie niemals Ihre Kontodaten angeben, und Sie bezahlen erst, wenn Sie die Ware erhalten haben. Bei den Zahlungsarten Klarna Rechnung und Klarna Ratenkauf ist eine Lieferung an eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse nicht möglich. Wir bitten Sie hierfür um Verständnis. Klarna Rechnung Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://online.klarna.com/villkor_de.yaws?eid=18592 &charge=5.00 Klarna Ratenkauf Bei dem Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf bekommen Sie ebenfalls zuerst die Ware. All Ihre Einkäufe werden dann auf einer Rechnung am Ende des nächsten Monats gesammelt. Sie können diese Rechnung dann in flexiblen Raten zahlen, aber auch jederzeit den Gesamtbetrag begleichen. Weitere Informationen zum Finanzierungsservice Klarna Ratenkauf finden Sie hier: (https://online.klarna.com/account_de.yaws?eid=18592). Die vollständigen AGB zu Klarna Ratenkauf können Sie hier (https://online.klarna.com/pdf/account_terms_DE.pdf) herunterladen. 4.2 Voraussetzung für eine umsatzsteuerfreie Lieferung (§§ 4, 6a UStG) in Länder der Europäischen Union ist die Mitteilung der Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer des Bestellers bei der Bestellung und der Eingang der Bestätigungen über den Transport und Endverbleib der Ware vor Rechnungsstellung. 4.3 Wir sind berechtigt, die Lieferung per Nachnahme vorzunehmen oder Vorkasse zu verlangen. Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass die Erfüllung des Zahlungsanspruchs durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Bestellers gefährdet wird, können wir eine Vorauszahlung verlangen und noch nicht ausgelieferte Lieferungen zurückhalten. Diese Rechte stehen uns auch zu, wenn der Besteller sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet. § 321 Abs. 2 BGB bleibt unberührt. Bei Zahlungsverzug werden sämtliche Forderungen sofort fällig. Mahngebühren in entsprechender Höhe werden verrechnet. 5. Gewährleistung und Transportschäden 5.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. 5.2 Bitte reklamieren Sie Transportschäden sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Die Kontaktmöglichkeiten sind im Impressum einzusehen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die Versäumung der Reklamation oder Kontaktaufnahme für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen hat. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend machen zu können. 5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt hinsichtlich des Prüfungsmaßstabes § 377 HGB. 6 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. 7. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte, Rechtsmängel Alle von ESC in Umlauf gebrachten Produkte sind durch Bestätigung unserer Lieferanten im Inland frei von Schutz- Urheber- und Markenrechte Dritter. Sofern ein Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten durch von uns erbrachte, vertragsgemäß genutzte Lieferungen gegen den Käufer berechtigte Ansprüche erhebt, werden wir uns mit dem jeweiligen Hersteller um eine Lösung bemühen z.B. ein Nutzungsrecht für die Produkte erwirken, sie so ändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder austauschen. ESC kann keine Garantie für die Schutzrechtsfreiheit gelieferter Produkte übernehmen. Schadensersatzansprüche sind direkt an den jeweiligen Hersteller zu richten. 8. Haftung 8.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. 8.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der InternetShop haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit von www.escgmbh.biz/shop. 9. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. ############################## 10. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: ESC GmbH Daimlerstr.12 89079 Ulm Deutschland Geschäftsführer: Mathias Bretzger Telefax: +49(0)731-176622-91 Email: [email protected] Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Das Widerrufsrecht besteht nicht: - Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient. - Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. - Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. - Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde. ############################## 11. Hinweise zu Erwerbsberechtigungen und behördlichen Vorschriften Wir weisen darauf hin, dass alle unsere im Online Shop Waffenbude.de angebotenen Produkte keine waffenrechtlichen Genehmigungen bezüglich des Erwerbs erfordern. Alle Produkte die eine Altersbeschränkung bezüglich des Erwerbs aufweisen sind entsprechend gekennzeichnet. Produkte die nicht gekennzeichnet sind, sind ohne Alterbeschränkung erwerbbar. Für die von uns angebotenen Schreckschusswaffen ist für das Führen eine besondere Erlaubnis, der so genannte kleine Waffenschein, erforderlich. D.h. wer die tatsächliche Gewalt über Gas- und Signalwaffen außerhalb der eigenen Wohnung, Geschäftsräumen oder des eigenen befriedeten Besitztums ausüben will (führen), bedarf einer behördlichen Erlaubnis „kleiner Waffenschein“ (§10 Abs. 4 Satz 4 i.V.m. Anlage 2 Abschnitt 2 Unterabschnitt 3 Nr. 2 und 2.1 WaffG). Ausführliche Informationen hierzu erhalten Sie auf unseren Seiten. 12. Abtretung Eine Abtretung von Rechten aus dem Vertrag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch uns. 13. Gerichtsstand Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von EU- oder UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem wir unseren Sitz haben zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. 14. Kundeninformationen 14.1 Speziellen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. 14.2 Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie in der abschließenden Zusammenfassung erkennen und mit dem „BEARBEITEN-BUTTON“ vor Absenden der Bestellung korrigieren. 14.3 Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen in unserem Onlineangebot. 14.4 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. 14.5 Beschwerden, Reklamationen und sonstige Gewährleistungsansprüche können Sie unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen.