Co-Pilot auf Landkreis-Kurs

FICHTELGEBIRGE
Donnerstag, 10. April 2014
Seite 7
WUN1-1
Frapo v. 10.04.2014,Wun,S.7
Co-Pilot auf Landkreis-Kurs
Roland Schöffel (Freie
Wähler) wird künftig einer
der Stellvertreter von Dr.
Karl Döhler sein. Das Gleiche gilt mit hoher Wahrscheinlichkeit für Gerald
Schade. Die SPD wird entweder mit Heinz Martini
oder Dr. Birgit Seelbinder
ins Rennen gehen.
Von Thomas Scharnagl
Wunsiedel – Roland Schöffel gehört
zu den Menschen, die über den Tellerrand blicken, die das große Ganze
ins Visier nehmen. Diese Eigenschaft
kommt dem derzeitigen zweiten Bürgermeister der Festspielstadt Wunsiedel für sein neues Amt zugute: Schöffel wird aller Voraussicht nach einer
der Stellvertreter des Wunsiedler
Landrats Dr. Karl Döhler werden. Im
Kommunalwahlkampf hatte Schöffel als eines seiner Ziele ausgegeben,
Co-Pilot in Wunsiedel, also zweiter
Bürgermeister, zu bleiben. Das Wahlergebnis der Freien Wähler in der
Kreisstadt gab das bekanntlich nicht
her. Aber Schöffel kann in ein anderes Cockpit umsteigen: Die künftige
Kreistagsfraktion der Freien Wähler
hat sich darauf geeinigt, ihn als einen der Landratsstellvertreter vorzuschlagen. Das berichtete FW-Kreisvorsitzender Dr. Klaus von Stetten
auf Anfrage der Frankenpost.
In den anderen Parteien, die im
Kreistag vertreten sind, laufen ebenfalls die Vorgespräche im Hinblick
auf die konstituierende Kreistagssitzung am 9. Mai, in der die Stellvertreter des Landrats gewählt werden.
Während in der CSU einiges darauf
hindeutet, dass sie mit Gerald Schade – er ist bereits seit sechs Jahren einer der weiteren Stellvertreter des
Landrats – antreten wird, ist die Lage
bei den Sozialdemokraten noch
nicht eindeutig. Hier werden zwei
Namen gehandelt: Heinz Martini
und Dr. Birgit Seelbinder. Beide haben eine reiche kommunalpolitische
Erfahrung, beide hätten auch Zeit:
Martini könnte einen StellvertreterPosten gut mit seiner Arbeit als ehrenamtlicher Bürgermeister von
Tröstau vereinbaren, und Seelbinder
durfte aus Altersgründen ja nicht
mehr für das Oberbürgermeisteramt
in Marktredwitz kandidieren. Wegen
Flüchtlinge
ziehen in
Erkersreuth ein
Erkersreuth – Im ehemaligen „Café
Mohren“ im Selber Ortsteil Erkersreuth lebt bereits seit einigen Tagen
der erste Asylbewerber; am Mittwoch
nun sind 18 weitere Menschen eingezogen.
Ein Bus hatte 33 Erwachsene und
Kinder aus der „Zentralen Aufnahmeeinrichtung“ Zirndorf nach Hof,
Bayreuth, Forchheim und Erkersreuth gebracht. Sie stammen nach
Auskunft eines Mitarbeiters der Regierung von Oberfranken aus den
verschiedensten Ländern: Eine größere Familie mit Kindern aus Bosnien ist ebenso dabei, wie zwei Geschwister aus Aserbaidschan und ein
Ehepaar aus Somalia. Die Menschen
stammen aber auch aus Mazedonien,
Serbien und Armenien.
Wie mehrfach berichtet, hat der
Besitzer des alten Gebäudes es renovieren lassen und dann an die Regierung von Oberfranken vermietet. Im
vergangenen November hat sich ein
örtlicher Unterstützerkreis für die
Asylbewerber in Erkersreuth formiert: Dessen Mitglieder setzen sich
aus Vertretern aller politischen Parteien in Selb, der Kirchen, der türkischen Gemeinde sowie weiteren Mitgliedern zusammen. Der Kreis will
dazu beitragen, dass die Erkersreuther, Selber und die Asylbewerber zu
einem guten Miteinander kommen.
„Wir wollen die Menschen jetzt
erst einmal bei uns ankommen lassen. In einigen Tagen heißt sie eine
kleine Abordnung des Unterstützerkreises dann in der Stadt Selb willkommen“, sagte Oberbürgermeister
Uli Pötzsch bereits am Tag vor der
tami
Ankunft.
Gesichert: Roland Schöffel wird einer der Vertreter des Landrats.
Wahrscheinlich: Gerald Schade ist einer der
Wunschkandidaten von Dr. Karl Döhler.
Aufgespießt
TÜV
fen. Den Parteien bleibt auch gar
nichts anderes übrig, als sich bei der
Stellvertreter-Frage zusammenzuraufen: Denn keine der im Kreistag vertretenen Gruppierungen hat eine eigene Mehrheit. Jede braucht für die
Wahl Partner. Die Christsozialen
stellen in dem 60er-Gremium 25, die
Sozialdemokraten 20, die Freien
Wähler elf und die Grünen vier
Kreisräte. „Dass keiner eine Mehrheit
hat, wird auch zu einem vernünftigen Ton führen“, betont Klaus von
Stetten.
Landrat Döhler hegt auch Überlegungen, die Position eines dritten
weiteren Stellvertreters zu schaffen;
der könnte dann von den Grünen
kommen, die mit demnächst vier
Mitgliedern im Kreistag Fraktionsstärke haben. „Wir würden das sehr
begrüßen“, sagt Brigitte Artmann,
die jetzige und künftige Fraktionssprecherin der Grünen, zu diesem
Gedankengang des Landrats. Und sie
würde das auch gerne machen.
Die Grünen – sie konnten die Anzahl ihrer Sitze verdoppeln – haben
„ Wir müssen das
vernünftig verhandeln.
Landrat Dr. Karl Döhler
Im Gespräch: Heinz Martini ist der SPD-Mann als
Stellvertreter, aber auch Dr. Birgit Seelbinder wird
genannt.
seines Verzichts auf den Fraktionsvorsitz gilt Martini derzeit als aussichtsreicherer Bewerber.
„Wir beteiligen uns nicht an Spekulationen“, sagte SPD-Kreisvorsitzender Holger Grießhammer zu dieser Personalie zur Frankenpost. Aber
Seelbinder und Martini seien zwei
Kandidaten, „die durchaus im Gespräch sind“. Geeinigt habe sich die
SPD-Fraktion aber tatsächlich darauf, dass sie künftig vom Landratskandidaten Jörg Nürnberger geführt
wird. Und noch etwas steht für
Grießhammer fest: Die SPD als zweitgrößte Kreistagsfraktion will sich
nicht mit dem Posten des ersten weiteren oder des zweiten weiteren Stell-
Ḋenkbar: Wenn die Grünen einen Vertreterposten
bekommen, möchte Brigitte Artmann das gerne machen.
vertreters des Landrats zufrieden geben, sie hätte gerne das Amt des Stellvertreters des Landrats.
So war es auch in den vergangenen
sechs Jahren: Der „richtige“ Stellvertreter“ kam mit Horst Weidner aus
den Reihen der SPD, Gerald Schade
(CSU) war der erste weitere Stellvertreter und Dr. Hans-Frieder Roblick
(Freie Wähler) der zweite weitere
Stellvertreter. Eine Konstellation, die
sich offensichtlich bewährt hat.
Wenn der derzeitige und auch künftige Landrat Dr. Karl Döhler über sein
Stellvertreter-Trio spricht, dann gerät
er schnell ins Schwärmen und findet
nur eines: Lob. Lob für die gute und
vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Wie künftig die Stellvertreter-Posten tatsächlich verteilt werden, steht
noch nicht fest. Hier müssen noch
Gespräche zwischen den Parteien geführt werden. „Wir müssen das vernünftig verhandeln. Und das dauert
ein bisschen“, sagt der LandkreisChef. Ihm sei vor allem daran gelegen, dass es zu einem Ergebnis
kommt, mit dem alle Fraktionen gut
leben können. Nur so gelinge dem
neuen Kreistag ein guter Start. Und
der ist dem Landrat wichtig: „Wir
wollen schließlich gemeinsam für
die Region etwas erreichen.“ Sein
Credo: Unterschiedliche Meinungen
müsse man ausdiskutieren, aber
dann müsse man sich zusammenrau-
“
künftig auch einen Sitz im Kreisausschuss. Um möglichst genau die Sitzverteilung im großen Gremium
Kreistag (60 Sitze) auch im 12er-Gremium Kreisausschuss abzubilden,
wird letztlich nach dem Sitzverteilungsverfahren nach Hare/Niemeyer
gerechnet. Damit bekommen die
Grünen einen Sitz, die Freien Wähler
zwei, die SPD vier und die CSU 5 Sitze.
Der Kreisausschuss gilt als besonders wichtig – hier wird im Prinzip
die Kreispolitik gemacht; denn der
gesamte Kreistag tritt in vielen Jahren gerade zweimal zusammen. „Unsere beiden Sitze bekommen unsere
Bürgermeister“, sagt von Stetten.
Und das sind der Selber OB Uli
Pötzsch und das Thiersheimer Gemeindeoberhaupt Bernd Hofmann.
Auf Kreisebene sind inzwischen
noch weitere Personalien bekannt:
Bei der CSU bleibt Wolfgang Kreil aus
Selb Fraktionsvorsitzender. Seine
Stellvertreter sind Stefan Brodmerkel
aus Arzberg, Peter Berek aus Bad Alexandersbad, Oliver Weigel aus
Marktredwitz und Friederike Kränzle
aus Kirchenlamitz.
Windräder auf Steinberg wohl vom Tisch
Der Kreistag wird am 28.
April beschließen, ob er
auf spezielle Zonen für die
Nutzung von Windenergie
im Landschaftsschutz
besteht. Dies erscheint
allerdings derzeit wenig
realistisch.
Wunsiedel – Eigentlich gibt es einen
klaren Beschluss des Kreistages. Ende
2012 hat sich das Gremium dafür
entschieden, im Landschaftsschutzgebiet Fichtelgebirge Zonen für
Windräder zu schaffen. Speziell wollte der Kreistag damit Anlagen auf
dem Steinberg bei Hohenberg und
auf dem Fenatsberg bei Röslau ermöglichen. Windräder stehen allerdings bis heute nicht auf den Höhenzügen. Und auch in Zukunft werden
sich hier keine Rotoren drehen.
Der Bezirk als rechtlich zuständi-
ger Vertreter lehnte im
Dezember vergangenen
Jahres die geplanten
Windräder aus Gründen
des Arten- und Landschaftsschutzes ab. Auf
die vom Kreistag ins Spiel
gebrachten Zonen ging
der Bezirk nicht ein.
„Diese Möglichkeit besteht nach wie vor“, sagte
Landrat Dr. Karl Döhler
im jüngsten Kreisausschuss. Bedingung sei,
dass alle am Naturpark
Fichtelgebirge beteiligten
Landkreise, also Hof,
Kulmbach, Bayreuth und
Wunsiedel dies wollten. Auf dem Steinberg wird sich wohl auch in Zukunft
Eine Zonierung beziehe kein Windrad drehen.
sich nicht direkt auf den
Steinberg und den Fenatsberg, son- genannten Bergen eventuell doch
dern auf den gesamten Naturpark. noch Windräder aufzustellen. Falls
Dennoch ist das Verfahren, das zum der Bezirk noch einmal in eine PlaBeispiel auch im Altmühltal ange- nung für Windenergie-Zonen einwandt wurde, eine Hintertür, auf den steigt, bittet er darum, dass sich die
Landkreise an den Kosten in einem
hohen fünfstelligen Bereich beteiligen.
Dass das Ansinnen der Stadt Hohenberg und der Gemeinden Schirnding und Röslau noch verwirklicht
wird, erscheint momentan wenig
wahrscheinlich. Dies liegt an der
Haltung der Landkreise Hof, Bayreuth und Kulmbach, die in ihren
Kreisausschüssen jeweils den Beschluss fassten, auf die Zonierung zu
verzichten.
Für Klaus von Stetten von den Freien Wählern sind Windräder in Landschaftsschutzgebieten tabu. „Wir
dürfen den Naturpark nicht gefährden.“
Ein seltsames Rechtsverständnis
attestierte Wolfgang Kreil (CSU) dem
Bezirk. „Es ist schon seltsam, ein Verfahren davon abhängig zu machen,
ob wir zahlen.“
Letztlich wird sich der Kreistag am
28. April mit der Zonierung noch
Matthias Bäumler
einmal befassen.
16,5 Millionen Euro für Soziales
Wunsiedel – Der Sozialetat ist der
größte Posten im Haushalt des Landkreises. Wie Landrat Dr. Karl Döhler
in der Kreisausschusssitzung sagte,
haben die Verantwortlichen von Sozial- und Jugendamt heuer einen Bedarf in Höhe von rund 16,5 Millionen errechnet. Das sei fast exakt die
Höhe des Etats des vergangenen Jahres. „2013 haben wir allerdings mit
einem Ergebnis von rund 15 Millionen Euro abgeschlossen.“ Dies sei
vor allem deshalb möglich gewesen,
weil weniger Hartz-IV-Bedarfsge-
meinschaften im Landkreis gewohnt
hätten. Der Kreis zahlt für Hartz-IVEmpfänger die Unterkunftskosten.
Heuer scheint der Bedarf wieder
höher zu werden. Das liegt unter anderem an einer sehr großen Familie,
deren Kinder in Heimen untergebracht werden mussten. „Das verursacht in nur wenigen Monaten
schnell Kosten von mehreren Hunderttausend Euro“, sagte Döhler.
Heidrun Fichter (SPD) fragte, ob
die Familienhelfer dazu beitragen,
dass weniger Kinder in Heimen un-
tergebracht werden müssen. Dies sei
sehr wahrscheinlich der Fall, allerdings gebe es keine wissenschaftlich
gesicherte Aussage darüber. Wichtig
in diesem Zusammenhang seien
auch die vielen Pflegeeltern im Landkreis.
Die Heimunterbringung ist laut
Landrat Döhler eine leider häufig
notwendige und teure Lösung. „Es
wird zunehmend schwerer, passende
Heime für das jeweilige Kind zu finden. Unsere Sozialpädagogen sind
daher manchmal tagelang unter-
wegs. In jüngster Zeit müssen sie sogar bis nach Österreich ausweichen,
da geeignete deutsche Einrichtungen
belegt sind und lange Wartelisten haben.“
Nach derzeitigem Stand haben die
Sozial- und die Jugendbehörde bereits 4,16 Millionen Euro ausgegeben. Hochgerechnet auf das Jahr
werden voraussichtlich rund 16,6
Millionen Euro notwendig sein. „Allerdings lassen sich die Ausgaben im
Sozialbereich nur relativ schwer kalkulieren“, so Döhler.
M. Bäu.
Bürgermeister sind schon besondere
Menschen. Wenn es um ihre Stadt
oder Gemeinde geht, sind sie wandelnde Lexika. Egal ob es um die
Lage eines Wasserschiebers in Straße
XY oder das Alter von Frau X geht.
Kein Problem. Ein gestandener Bürgermeister muss da nicht lange
überlegen. Das weiß er einfach.
Auch die Zahlen der 294 913 Stellen
des örtlichen Haushaltsplanes hat
ein Stadtoberhaupt in aller Regel
auf der Pfanne. Nur wenn es um
persönliche Angelegenheiten geht,
gibt es manchmal Erinnerungslücken. Davon kann zum Beispiel der
Marktleuthener Bürgermeister Helmut Ritter ein Lied singen. Als er
jüngst mit seinem Bulldog durch
die Egerstadt tuckerte, wunderte er
sich, als auf einmal ein Polizeiauto
überholte und ihn stoppte. Zu
schnell könne er ja wohl nicht gefahren sein, sinnierte Ritter, als der
Polizist aus dem Wagen stieg und
schnurstracks auf ihn zukam. „Ihr
TÜV ist abgelaufen, und zwar schon
Ende letzten Jahres“, lautete die trockene Mitteilung des Beamten. Ritter: „Echt, das ist aber unangenehm. Ehrlich, den TÜV habe ich
einfach vergessen“, entschuldigte er
sich und schluckte den Bescheid,
den der Polizist ausstellte. Wäre es
nur um den Unimog im Bauhof gegangen, da hätte Ritter sofort gewusst, wann der TÜV abläuft oder
M. Bäu.
die Inspektion fällig ist.
Polizeireport
Mann fährt mit
Alkoholfahne zur Polizei
Wunsiedel – Diesen Besuch bei der
Polizeiinspektion Wunsiedel hatte
sich ein 36-jähriger Mann wohl anders vorgestellt: Er fuhr am Dienstagabend mit seinem Auto zur Dienststelle und wollte eine Anzeige erstatten. Während er sein Anliegen auf
der Wache schilderte, bemerkte der
aufnehmende Polizeibeamte, dass
der Mann nach Alkohol roch. Um
diesen Verdacht zu bestätigen, ließ
der Polizist den Mann in den Alkomaten blasen. Das Ergebnis: 1,64
Promille. Aufgrund dieses stolzen
Wertes musste der 36-Jährige dann
auch noch eine Blutentnahme über
sich ergehen lassen. Seinen Führerschein ist er los. Dieser wurde sofort
sichergestellt. Hier trifft der Spruch
zu: „Erstens kommt es anders, und
zweitens als man denkt.“
In Kürze
Milder Winter spart
dem Kreis viel Geld
Wunsiedel – Der milde Winter hat
für den Landkreis positive Folgen.
Freie-Wähler-Sprecher Klaus von
Stetten wollte in der Kreisausschusssitzung wissen, ob der Kreis beim
Winterdienst Kosten gespart hat.
Kreiskämmerer Stefan Pommerenke
sagte, dass er von Einsparungen in
Höhe von 40 000 Euro ausgehe. Angesichts der nur 100 Kilometer Kreisstraßen sei der Winterdienst allerdings nicht so bedeutend. Üblicherweise würden die Kosten mit 200 000
Euro kalkuliert. „Das kann man ändern. Wir übertragen dem Landkreis
einfach mehr Straßen, dann kann er
mehr sparen“, sagte Karl-Willi Beck
M. Bäu.
(CSU).
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