Infoveranstaltung zum Ausbau der HoFriWa für engagierte

PRESSEINFORMATION
des Wasser- und Schifffahrtsamtes Eberswalde
in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
Projekt
Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße (HoFriWa) von HOW km
125,7 – 134,96
hier: Informationsveranstaltung für den Verein der Freunde des Deutsch-Polnischen
Europa-Nationalpark Unteres Odertal e.V. und weitere wichtige Vertreter deutscher Umweltschutzorganisationen
Informationen
Am 12.01.05 fand, auf Einladung des Vorstandsvorsitzenden des Vereins der Freunde des Deutsch-Polnischen Europa-Nationalpark Unteres Odertal e.V., Pfarrer Thomas Berg, eine Informationsveranstaltung zum geplanten Ausbau der HohensaatenFriedrichsthaler-Wasserstraße statt.
Neben den Vertretern wichtiger Naturschutzorganisationen, wie dem NABU oder
dem BUND war auch MdB Peter Hettlich (Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bauund Wohnungswesen und Sprecher der Arbeitsgruppe Ost der Bundestagsfraktion B
90/Die Grünen) der Einladung von Pfarrer Berg gefolgt.
An Bord des vom WSA Eberswalde bereit gestellten Eisbrechers FRANKFURT ging
es vom Hafen Schwedt/Oder, über die geplante Ausbaustrecke der HoFriWa, zur
Westoder und weiter zur Klützer Querfahrt (Przekop Klucz-Ustowo) südlich von Stettin.
Gegenstand der Informationsveranstaltung waren die Planungen des WSA Eberswalde für den Ausbau der Hohensaaten-Friedrichthaler-Wasserstraße (HFW) im
Streckenabschnitt HOW km 125,7 – 134,96. Ziel des Projektes ist die Anbindung des
neuen Hafen Schwedt/Oder für den Verkehr mit binnengängigen Seeschiffen bis zu
2.000 t Tragfähigkeit bei einer Abladetiefe von > 3,20 m bei Mittelniedrigwasser.
dargestellt wurden u.a.:
der allgemeiner Sachstand zur Projektentwicklung,
die Umsetzung der Fußnote 68 zum Bundesverkehrswegeplan 2003,
ein Gutachten des Maritimen Simulationszentrum Warnemünde zur Prüfung
der Eingriffsminimierung im Nationalpark Unteres Odertal
der aktuelle Nachweis der Nichterheblichkeit des Projektes i.S. der europäischen Flaura-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) und Vogelschutzrichtlinie
(SPA-RL), auch unter summatorischer Betrachtung mit anderen im Vorhabensgebiet geplanten Vorhaben, sowie
die Wirtschaftlichkeit des Ausbauprojektes.
Inhalt der Sachstandsinformation waren u.a.:
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1. Wirtschaftliche Entwicklung des Standort Schwedt/Oder und Nutzen-KostenVerhältnis des Ausbaus der HoFriWa
Der Hafen Schwedt/Oder brummt! Im Jahr 2004 wurden 370.000 t Ladung
umgeschlagen. Der Umschlag hat sich damit gegenüber 2003 fast vervierfacht. U.a. konnte, erstmalig auf der Havel-Oder-Wasserstraße, ein wirtschaftlich sinnvoller Containertransport zwischen Schwedt/Oder und Swinemünde
realisiert werden.
Auch aufgrund der hochwertigen Infrastrukturanbindung an eine Hauptwasserstraße, konnte der Industriestandort Schwedt/Oder zuletzt herausragende
Investitionserfolge im Wert von rd. 500 Millionen € vermelden (Inbetriebnahme
einer 4. Papiermaschine bei der LEIPA GmbH, Neubau einer Biodiesel- und
einer Bioethanolanlage, Inbetriebnahme des Logistikzentrums der Raiffeisengenossenschaft).
Weitere konkrete, wasserstraßenaffine, Projekte stehen unmittelbar bevor
(z.B. allein bis 2007: Neubau einer Ölmühle und eines Holzpelletierwerkes
sowie Herstellung der Trimodalität des Hafens durch den Anschluss einer Hafenbahn). Durch die Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder wurde der
Bebauungsplan „Industriegebiet UPM-Kymmene“ genehmigt und damit der
Grundstein für den Neubau einer weiteren Papiermaschine im Wert von 300
Mio € gelegt.
Durch den regelrechten Investitionsboom entstehen mehrere hundert neue,
hochwertige, Industriearbeitsplätze in einer Region mit 25% Arbeitslosigkeit.
Die Neuansiedlungen im Umfeld der PCK-Raffinerie GmbH (einer der größten, modernsten und wirtschaftlichsten Raffinerien in Europa) zielen darauf ab,
Mineralölprodukte schrittweise durch Produkte aus nachwachsenden Rohstoffen zu ersetzen. Dadurch entsteht ein so hoher Bedarf an Getreide/Ölsaaten,
dass diese Investitionen auch für eine weitestgehende Vollbeschäftigung der
Landwirte in den Ländern Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern sowie
in den Wojewodschaften Westpommern und Lebuser Land sorgen werden.
Die Landwirte werden ihr Einkommen künftig nicht mehr aus Stilllegungsprämien und Subventionen beziehen, sondern wieder Mehrwerte schaffen!
Aktuelle Verkehrsprognosen belegen, anhand von aktuellen und belastbaren
Erhebungen, dass das wasserstraßenaffine Ladungsaufkommen am Standort
Schwedt/Oder die maximale Leistungsfähigkeit des neuen Hafens, in seiner
jetzigen Ausbaustufe, deutlich übersteigt.
Rund ein Drittel des Ladungsaufkommens wird, nach dem Ausbau der
HoFriWa, mit binnengängigen Seeschiffen transportiert werden. Ausnahmslos
Verkehre, die bisher auf der Straße abgewickelt werden.
Aber auch der Binnenschiffstransport nach Szczecin/Swinemünde und in
Richtung Berlin wird stark anwachsen, so dass auch diese Hafenstädte stark
vom Ausbau der HoFriWa profitieren können.
Somit ist es auch kein Wunder, dass das WSA Eberswalde im Zuge eines aktuellen, noch in Bearbeitung befindlichen, Einzelwirtschaftlichkeitsnachweises
ein höheres Nutzen-Kosten-Verhältnis nachweisen wird, als zuletzt 1996
durch Land Brandenburg ermittelt. Der Einzelwirtschaftlichkeitsnachweis befindet sich noch in Bearbeitung, so dass konkrete Zahlen dazu erst Ende März
2005 genannt werden können. Dabei ist noch zu beachten, dass nach der
Systematik des Bundes unerheblich ist, ob Arbeitsplätze in Schwedt/Oder oder in Frankfurt am Main entstehen. Der Nutzen für die Region um
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Schwedt/Oder ist daher noch deutlich höher, als das in dem durch den Bund
ermittelten Nutzen-Kosten-Verhältnis zum Ausdruck kommen wird.
2. Eingriffsminimierung und Umweltverträglichkeit
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Die Eingriffe in Natur und Landschaft sind denkbar gering. Wie durch das
WSA Eberswalde bereits mehrfach berichtet, beschränkt sich der Eingriff in
naturschutzfachlich wertvolle Flächen auf den dauerhaften Verlust von 3.510
m² Pappel-Weiden-Weichholzaue. Auch dieser Eingriff ist, gemessen am Bestand, so gering, dass der Ausbau der HoFriWa nicht die Erheblichkeitsschwelle nach der FFH-RL erreicht. Beeinflussungen geschützter Arten können durch Bauzeitenregelungen ausgeschlossen werden. Bereits mit
Presseinfo vom 29.10.04 hatte das WSA Eberswalde über die Ergebnisse des
aktuellen Gutachtens zur FFH-Verträglichkeit berichtet.
Schon mit einem umfangreichen Gutachten aus dem Jahr 1997 wurde nachgewiesen, das der Ausbau der HoFriWa, selbst bei einer worst-caseBetrachtung, mit Ansatz des langfristig vorbehaltenen Vollausbaus zwischen
Hohensaaten und Friedrichsthal, keine nachteiligen Wirkungen auf den Wasserhaushalt und die Oberflächen- sowie Grundwasserstände im Unteren Odertal hat.
Das Maritime Simulationszentrum Warnemünde der Universität Wismar hat
mit digitalen Versuchsfahrten in einem Ship-Handling-Simulator, zahlreiche digital idealisierte Probefahrten mit einem voll abgeladenen binnengängigen
Seeschiff in der Ausbaustrecke durchgeführt und dabei weitere Möglichkeiten
einer Eingriffsminimierung geprüft. Ergebnis ist, dass eine weitere Reduzierung des Ausbaustandards nicht möglich ist. Eine weitere Verkleinerung des
für einen Einrichtungsverkehr von binnengängigen Seeschiffen ausgelegten
Ausbauquerschnittes führt dazu, das die Sicherheit des Verkehrs mit solchen
Schiffen nicht mehr gewährleistet werden kann.
Nach einem Ausbau der HoFriWa können, aus einsetzenden Verkehrsverlagerungen auf den umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiff, u.a. eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes von bis zu 10.000 Tonnen pro Jahr und eine Verringerung des Treibstoffverbrauches von bis zu 3.000 Tonnen pro Jahr erwartet werden.
3. Fußnote 68 zum Bundesverkehrswegeplan 2003:
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Schon aus Anlass einer Bereisung mit den MdB Franziska Eichstädt-Bohlig
und Markus Meckel am 26.11.03 (unsere Presseinfo vom 26.11.03) hatte das
WSA Eberswalde interessierte Bundespolitiker darüber informiert, dass die
Annahmen zum Ausbauzustand der Wasserstraßeninfrastruktur in Polen, die
der Fußnote 68 des BVWPl 2003 zugrunde liegen, falsch sind.
Zitat - Fußnote 68 zum Bundesverkehrswegeplan 2003:
„Ein erweiterter Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler Wasserstraße über Großmotorgüterschiffe hinaus für die Befahrbarkeit mit Küstenmotorschiffen findet unter der Bedingung statt, dass die auf polnischem Gebiet erforderlichen
Maßnahmen (Brückenmaßnahmen oder Ausbau einer Querfahrt zur Oder) vertraglich geregelt sind; dies wird dementsprechend in das Planfeststellungsverfahren eingebracht. Dabei ist auch zu klären, wie auf die Erhebung von Kanalgebühren – vergleichbar auf internationalen Wasserstraßen – verzichtet werden kann. Variantenuntersuchungen hinsichtlich Ausbauquerschnitt und Trassenführung erfolgen im Rahmen einer von beiden Verkehrsministern eingerichteten deutsch-polnischen Arbeitsgruppe.“
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Zur Erreichung der Projektziele für den Ausbau der HoFriWa sind weder irgendwelche Brückenmaßnahmen, noch der Ausbau einer Querfahrt erforder-
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lich. Niedrigste Brücke auf der wirtschaftlichsten Route zwischen
Schwedt/Oder und Swinemünde ist die Straßenbrücke Gatow bei
Schwedt/Oder. Diese hat bereits heute die geforderte Brückendurchfahrtshöhe von 5,25 m bei Höchstem Schiffbarem Wasserstand (HSW).
Während der Bereisung am 12.01.05 konnten sich die Teilnehmer davon überzeugen, dass die Klützer Querfahrt, südlich von Stettin bereits heute über
90 m breit ist und eine Tageswassertiefe von 3,80 m aufwies. Daher sind auch
in der Klützer Querfahrt keinerlei Ausbaumaßnahmen erforderlich, um den
Verkehr mit 3,20 m tief abgeladenen binnengängigen Seeschiffen, im Einrichtungsverkehr, zu ermöglichen. Im Gegenteil, die Verkehrsordnung für die polnischen Wasserstraßen gestattet bereits heute den Verkehr solcher Schiffe
bis zur Größe von 82 m Länge und 11,45 m Breite. Es haben bereits mehrfach Probefahrten mit teilabgeladen Schiffen stattgefunden.
Lediglich bei Niedrigwasserverhältnissen bestehen Einschränkungen der Abladetiefe, die jedoch mit einer Unterhaltungsbaggerung zur Beseitigung von
nur 133.000 m³ Sedimenten schnell beseitigt werden können.
Die von der Bundespolitik geforderte Variantenuntersuchung liegt vor und wird
weiter intensiv mit dem in Polen zuständigen Umweltministerium abgestimmt.
Nachdem das brandenburgische Umweltministerium dem Ausbau der HoFriWa bereits mit Stellungnahme zum Planfestsstellungsverfahren vom 12.11.01
zugestimmt hatte, hat sich im Jahr 2004 auch das Bundesumweltministerium
klar für eine Realisierung der dem Planfeststellungsverfahren zugrunde liegenden Variante ausgesprochen.
Die Kanalgebühren für die Befahrung der HoFriWa betragen ca. 0,5 ct pro
Tonne und Kilometer, also rd. 150 € für ein Schiff mit 1.000 t Ladung für die
gesamte HoFriWa und 50 € für das Befahren der Nordstrecke bei
Schwedt/Oder.
Die Teilnehmer der Bereisung zeigten sich beeindruckt von der dramatischen Dynamik, mit der sich die Hafenstadt und der Industriestandort Schwedt/Oder zu einem
Leuchtturm des Aufbau Ost entwickelt. Die Verkehrsachse Berlin-Stettin war vor dem
II. Weltkrieg die drittwichtigste Verkehrsrelation von und nach Berlin, nach BerlinHamburg und Berlin-Leipzig. Der EU-Beitritt Polens lässt für die Zukunft eine Rückerlangung dieser Verkehrsbedeutung erwarten.
MdB Peter Hettlich versprach, sich im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages dafür einzusetzen, dass der Ausbau der HoFriWa seiner verkehrs-, umwelt-, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Bedeutung
entsprechend gewürdigt wird.
Weitere umfangreiche Informationen zum Projekt finden Sie auf unserer Homepage
unter www.wsa-eberswalde.de.
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12.01.05 - engagierte Umweltschützer an Bord des Eisbrechers FRANKFURT auf der Klützer Querfahrt
(Przekop Klucz-Ustowo) südlich von Szczecin. Unter Führung von Pfarrer Thomas Berg (2.v.l.) und MdB
Peter Hettlich 5.v.r.) konnten sich die Vertreter verschiedener Umweltschutzorganisationen selbst davon
überzeugen: die Klützer Querfahrt ist breit und tief genug. Ein Ausbau für den Verkehr mit binnengängigen
Seeschiffen nach Schwedt/Oder ist nicht erforderlich.
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