Bulgarien-Infobrief

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Bulgarien-Infobrief
Bulgarien-Infobrief
Herausgegeben vom Deutsch-Bulgarischen Forum e.V., 13. Jahrgang, Nr. 8, Dezember 2009
Der Staatshaushalt in den Zeiten der Krise
N
ach einigen Jahren hoher
Wachstumsraten in Folge ist Bulgariens Wirtschaft nun ins Stolpern
geraten.
Infolge der Weltwirtschaftskrise
musste das bulgarische Parlament
einen Sparhaushalt mit einem voraussichtlichen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes von 2 Prozent für
das kommende Jahr verabschieden.
Der bulgarische Vizepremier und
Finanzminister Simeon Djankov will
jedoch gleichzeitig konsolidieren und
fast ohne Defizit auskommen. Um
die Sparpläne der Öffentlichkeit einigermaßen schmackhaft zu machen,
verglich Djankov den Staatshaushalt
2010 mit einer kleinen vegetarischen
Pizza, die er gerne auch mit Salami belegen würde, jedoch wäre das Geld dafür
leider nicht da.
Infolge der Weltwirtschaftkrise droht
der bulgarischen Wirtschaft nach einer
Wachstumsrate von 6 Prozent im Jahr
2008 für 2009 ein Minus in gleicher
Höhe.
„Wir waren verwöhnt“, sagt Mitko Vassilev, Geschäftsführer der DeutschBulgarischen Industrie- und Handelskammer in Sofia für die Zeitschrift
zu ermöglichen.
Der Bankensektor in Bulgarien
ist in guter Verfassung, sagte
Notenbankgouverneur Ivan
Iskrov in einem Interview für
Bloomberg News. Mit einem
Anteil von 17 Prozent des für
Risiken hinterlegten Kapitals,
hoher Liquidität und ausreichenden Reserven sei die Branche gut kapitalisiert. Auch die
Anbindung des Levs an den
Euro habe dazu beigetragen,
Der bulgarische Finanzminister Simeon Djankov vergleicht den
einen Zusammenbruch des
Haushalt 2010 mit einer kleinen vegetarischen Pizza
Finanzsektors zu verhindern,
Foto: dariknews ebenso wie ein Einschreiten
der Regierung zur Rettung der
„Ost-West-Contact“. „Wir hatten Wachs- Banken, so Iskrov weiter.
tumsraten, von denen Westeuropa nur träu- Zu den positiven Nebenwirkungen der
men kann.“ Auch 2010 werde ein schwieri- Krise in Bulgarien zählen Analysten die
ges Jahr, prognostiziert Vassilev: „Positive sinkende Inflation und die Verringerung
Signale fehlen“. Erst ab Mitte 2010 erwartet des sonst permanent problematischen
Leistungsbilanzdefizits.
der Kammerchef eine leichte Besserung.
Wichtige Hilfe gegen die Krise erhofft sich Der bulgarische Finanzminister Djankov
die Regierung aus Brüssel. Die EU-Gelder bezeichnete den Staatshaushalt 2010 als
sollen in Infrastrukturprojekte fließen und den einzig möglichen und zudem wichtigen Schritt zum Eurozonen-Warteraum
damit auch die Konjunktur stützen.
Dafür zeigt sich die Regierung entschlos- und schließlich zum zügigen Beitritt in die
sen, die Korruption zu bekämpfen und die Eurozone und zur Einführung des Euro.
ordnungsgemäße Abrufung der EU-Mittel
Spitzenämter für Abgeordnete mit Geheimdienst-Verbindungen
Jeder vierte Bulgare gibt Schmiergeld
B
J eder vierte Bulgare hat im auslaufenden
ulgarische Abgeordnete mit Verbindungen zum früheren kommunistischen Geheimdienst dürfen weiterhin
Spitzenämter im Parlament übernehmen. Das hat das Verfassungsgericht in
Sofia entschieden und damit ein im Juli
verabschiedetes Gesetz gegen ehemalige
Geheimdienst-Mitarbeiter gekippt.
Die Vorschrift verstoße gegen die Verfassung, urteilten die Richter. Das Parlament dürfe „unter keinen Umständen“
die Rechte der Volksvertreter beschneiden. Außerdem verstoße die Regelung
gegen den Gleichheitsgrundsatz in der
bulgarischen Verfassung.
Zwei Oppositionsparteien, die Partei
der türkischen Minderheit und die aus
den Kommunisten hervorgegangene
Sozialistische Partei, hatten vor dem Verfassungsgericht gegen das Gesetz der
konservativen Regierung geklagt.
Neun von 240 Abgeordneten im bulgarischen Parlament haben mit dem kommunistischen Geheimdienst zusammengearbeitet, fünf von ihnen gehören der
Partei der türkischen Minderheit und vier
der GERB-Partei von Ministerpräsident
Bojko Borissov an. 1995 hatte das Verfassungsgericht bereits ein Gesetz zu Fall
gebracht, nach dem Ex-Spione keine
Führungsposten in Universitäten und der
Akademie der Wissenschaften übernehmen durften.
Mehr zum Thema auf Seite 2
Jahr einer Studie zufolge Schmiergeld
bezahlt. Zudem sei jeder zweite in Bulgarien bereit, sich an Korruptionspraktiken
zu beteiligen. Damit sei die Korruption
unter der Bevölkerung des Balkanlandes
„inakzeptabel hoch“ geblieben, hieß es in
einer in Sofia veröffentlichten Studie des
Zentrums zur Erforschung der Demokratie. Wegen der Korruption bei der Nutzung von EU-Fonds hatte Brüssel Mitte
2008 die EU-Förderung für Bulgarien
gestoppt. Nachdem die neue konservative
Regierung in den vergangenen Monaten
striktere Kontrollen eingeführt hatte, wurde das gestoppte EU-Geld im November
teilweise freigegeben.
BULGARIEN-INFOBRIEF
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Behörden für die Stasi-Unterlagen vereinbaren Kooperation
D
ie Bundesbehörde für die StasiUnterlagen und die bulgarische Kommission zur Aufarbeitung der geheimdienstlichen Akten haben sich auf eine
engere Kooperation geeinigt.
Eine entsprechende Vereinbarung
wurde in Sofia vom Direktor der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen,
Hans Altendorf, und dem Leiter der
bulgarischen Kommission zur Aufarbeitung der geheimpolizeilichen Akten
der ehemaligen Volksrepublik Bulgarien, Evtim Kostadinov, unterzeichnet.
Beide Behörden wollen beim Aktenzugang sowie bei der Offenlegung
und Nutzung der Dokumente, die sie
verwahren, kooperieren. Die Zusammenarbeit umfasst auch den archivfachlichen Wissensaustausch, die Erhaltung und Klassifizierung der Akten
sowie die Nutzung elektronischer
Medien.
Hinzu kommen juristische Fragen der
Zugangsgewährung zu den Akten, die
Ausbildung von Fachpersonal und die
Öffentlichkeitsarbeit.
Die Kooperation wurde für die nächsten drei Jahre vereinbart. Vorgesehen
sind Arbeitstreffen der Leitungsgremien und anderer Vertreter beider
Verwaltungen, gemeinsame Ausstellungen, Veranstaltungen und Veröffentlichungen oder gegenseitige Einladungen zu Konferenzen, Tagungen
und Seminaren.
Hinzu kommt der Austausch von
Dokumenten gemäß Bestimmungen
der jeweiligen nationalen Gesetzgebung.
Foto: Evtim Kostadinov (l.) und Hans
Altendorf bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung in Sofia
Print-Journalisten auch mit Geheimdienstverbindungen
V
iele der bekanntesten Print-Journalisten Bulgariens waren vor der Wende Mitarbeiter der kommunistischen Geheimdienste. Eine entsprechende Liste mit den Namen
von 36 Journalisten wurde von der bulgarischen Kommission zur Aufarbeitung der
geheimpolizeilichen Akten veröffentlicht. Zu ihnen gehören angesehene Kommentatoren, frühere sowie gegenwärtige Chefredakteure oder ihre Stellvertreter und fast die
gesamte Führung der Zeitung des bulgarischen Journalistenverbands. Die Kommission
hatte 328 Journalisten in Führungspositionen aus 20 privaten Print-Medien auf eine
Vergangenheit als Spitzel überprüft. Eine ähnliche Kontrolle bei den staatlichen elektronischen Medien hatte bereits gezeigt, dass auch hier etwa zehn Prozent der Journalisten mit den kommunistischen Geheimdiensten zusammengearbeitet haben. Die Überprüfungen erfolgten nach einem kurz vor dem EU-Beitritt Bulgariens vor drei Jahren
verabschiedeten Gesetz, das jedoch keine Konsequenzen für die Ex-Spitzel vorsieht.
Ticker
D
er bulgarische Nachrichtenkanal RE:TV hat Ende November
nach lediglich eineinhalb Jahren den Sendebetrieb eingestellt. Die Initiatoren, die damit seriösen und unabhängigen TV-Journalismus durchsetzen wollten, begründen das Scheitern mit dem schwierigen Werbemarkt aufgrund der internationalen Wirtschaftskrise und mit ihrer
Ansicht nach kritikwürdigen Marktverhältnissen in Bulgarien. Allerdings blieben auch die Zuschauerzahlen deutlich hinter den Erwartungen zurück.
D
er deutsche Windenergieanlagenhersteller PowerWind GmbH
hat nach Polen und Rumänien erste Erfolge in einem weiteren osteuropäischen Land erreicht: Fünf Kilometer entfernt vom Schwarzen Meer,
in Hadzhi Dimitar nahe der bulgarischen Stadt Kavarna, hat das
Unternehmen eine 900kW-Windenergieanlage vom Typ PowerWind
56 erfolgreich in Betrieb genommen. Nach eigenen Angaben führt
PowerWind derzeit Verkaufsgespräche mit weiteren Kunden aus Bulgarien und rechnet innerhalb der nächsten Monate mit Folgeaufträgen.
Die PowerWind GmbH ist in Deutschland an den Standorten Hamburg und Bremerhaven vertreten.
Janev-Gruppe verliert Fraktionsstatus
M
ario Tagarinski, Abgeordneter der
Partei „Ordnung, Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit“ (RZS) von Jane Janev, hat
seinen Austritt aus der Fraktion erklärt.
Dies hat einschneidende Konsequenzen
für Jane Janev und seine Partei. Mit 10
Abgeordneten hatte die RZS genau das
Minimum der notwendigen Mitglieder
Jane Janev
einer Fraktion. Mit dem Austritt Tagarinskis wurde automatisch die gesamte Fraktion aufgelöst,
alle Abgeordneten der RZS sind jetzt „unabhängig“.
Mit dem Verlust des Fraktionsstatus geht u.a. der Verlust
des stellvertretenden Parlamentspräsidenten einher, Janev
muss den Vorsitz im Antikorruptions-Ausschuss abgeben,
jeder Abgeordnete hat nur noch 5 Minuten Redezeit pro
Sitzung, statt wie bisher 20 Minuten.
RZS hatte als Teil der rechten Parlamentsmehrheit zu Beginn die Regierung von Bojko Borissov unterstützt, mit
einer angekündigten „Probezeit“ von sechs Monaten. In
letzter Zeit sorgte RZS häufiger für Kritik an der Regierung.
Janev machte für den Austritt seines Abgeordneten Ministerpräsident Borissov verantwortlich und drohte mit Enthüllungen.
13. JAHRGANG
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Wir gratulieren!
Auswahlgespräche für das IPS
E
ine Delegation des Deutschen Bundestages und der Freien Universität Berlin hat in Bulgarien Bewerbungsgespräche mit KandidatInnen für das Programm „Internationales Parlaments-Stipendium (IPS)“
geführt. Viola von Cramon-Taubadel MdB (Bündnis 90/Die Grünen),
Wolfgang Müller (Deutscher Bundestag, wissenschaftliche Dienste) und
Prof. Dr. Werner Väth (FU Berlin, Politikwissenschaft) haben sich mit
den KandidatInnen unterhalten.
Das IPS-Programm ermöglicht es insgesamt 120 Stipendiaten aus 28
Ländern, das parlamentarische System Deutschlands kennen zu lernen.
Seit 1995 wurden mehr als 60 junge Bulgaren im Rahmen des IPS gefördert. Das Programm steht unter der Schirmherrschaft von Dr. Norbert Lammert, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages, und wird
in Zusammenarbeit mit den drei Berliner Universitäten durchgeführt.
Durch die Mitarbeit in einem Büro eines Bundestagsabgeordneten erhalten die Stipendiaten einen umfassenden Einblick in Politikabläufe
und demokratische Entscheidungsprozesse der Bundesrepublik
Deutschland. Darüber hinaus sind sie an einer Berliner Hochschule
eingeschrieben und können an den dortigen Vorlesungen teilnehmen.
Für die Zeit ihres Aufenthaltes vom 1. März bis 31. Juli 2010 wird den
TeilnehmerInnen ein Stipendium durch den Deutschen Bundestag gezahlt. Darüber hinaus werden die Kosten für Versicherung und An/Abreise übernommen und eine freie Unterkunft zur Verfügung gestellt. Der Bewerbungsschluss ist Ende Mai jeden Jahres. Mehr unter
http://www.bundestag.de/ips
Prof. Dr. Gerd-Winand Imeyer
feiert Geburtstag
Zur Vollendung des 75. Lebensjahres gratulieren wir Prof. Dr.
Gerd-Winand Imeyer, Honorargeneralkonsul Bulgariens für die
Länder Hamburg, Bremen, Niedersachsen und SchleswigHolstein und langjähriger Vorstandschef der HanseMerkur
Versicherungsgruppe.
Prof. Imeyer
„Bulgarien ist mein Lebensmittelpunkt geworden!“, sagt Prof.
Dr. Imeyer nach 20 Jahren ehrenamtlichem Engagement für das Balkanland, viele davon nach dem Übertritt in den „Ruhestand“.
Im Namen des Deutsch-Bulgarischen Forums überbringen wir herzliche Glückwünsche und Geburtstagsgrüße aus Berlin und wünschen zum großen Ehrentag
alles Gute, noch viele Pläne für die Zukunft und nachhaltige Gesundheit!
Reihe „Interkulturelle Kommunikation“ - Teil 1
Von Irina Lazarova
V
erschiedene Werte, Normen, Regeln und Einstellungen beeinflussen unser Denken und Handeln. Besonderes im Kontakt mit
anderen Kulturen fragt man sich oft, was als „normal“, „richtig“
oder „falsch“ gilt. Die spezifischen Regeln des gesellschaftlichen
Lebens in einer Kultur können als Kulturstandards betrachtet werden. In der Reihe „Interkulturelle Kommunikation“ präsentieren wir
einen Überblick der wichtigsten Kulturstandards in Bulgarien im
Vergleich zu den Kulturstandards in Deutschland, die sowohl die
Zusammenarbeit, aber auch die privaten Beziehungen beeinflussen
wie z.B. Zeitwahrnehmung, Trennung von Privatem und Beruflichem, sachorientiertes und personenorientiertes Handeln oder der
Umgang mit Hierarchie.
Zeit-Wahrnehmung - zwischen planen und improvisieren
Viele Vertreter der Deutschen Kultur ärgern sich, wenn der Bus
nicht pünktlich ist, wenn Termine kurzfristig abgesagt werden oder
Fristen nicht eingehalten werden. „Hauptsache gesund sein“, denken
sich die Bulgaren, wenn sie später ankommen als verabredet und
dazu noch mitten in der Besprechung laut telefonieren. Kennen Sie
Situationen wie diese?
Es existieren keine Zaubersprüche oder Rezepte für jede denkbare
Konfliktsituation. Nicht nur kulturelle Hintergründe, sondern auch
die Personen selbst und der Kontext prägen die konkrete Situation.
Allerdings versuchen Forscher Kulturstandards zu systematisieren,
um die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Kulturen
deutlich zu machen.
Im Bereich der Zeitwahrnehmung wird die Deutsche Kultur als
monochron bezeichnet, während die Bulgarische dagegen als polychron gilt. In monochronen Kulturen wird Zeit als linear begriffen.
Für die Arbeitsweise bedeutet dies: die Aufgaben werden nacheinander erledigt. Die Zeit kann man also einteilen, nutzen, gewinnen
oder sparen. Deswegen hat hier Pünktlichkeit eine hohe Bedeutung.
Die polychrone Arbeitsweise ist charakterisiert durch die Erledigung mehrerer Aufgaben gleichzeitig. Umgang mit Zeit ist flexibel: Termine und Pläne können kurzfristig geändert werden.
Die Zusammenarbeit zwischen polychronen und monochronen
Kulturen könnte durch gegenseitige Toleranz, Wissen über Unterschiedlichkeiten und Offenheit dem „anderen“ gegenüber
optimiert werden.
Tipps für den Besuch in Bulgarien:
• Alles kann etwas länger dauern. Rechnen Sie für die Geschäftsabläufe das Dreifache und manchmal sogar das Vierfache
der Zeit ein.
• Bleiben Sie gelassen, wenn eine Verabredung kurzfristig
abgesagt wird. Plan B bereit haben.
• Mobile Erreichbarkeit wird erwartet.
• Eine Verspätung von bis zu einer Viertelstunde wird als
normal wahrgenommen.
Tipps für den Besuch in Deutschland:
•
•
Vereinbaren Sie Ihre Termine im Voraus.
Seien Sie ehrlich und realistisch beim Planen von Fristen
und Terminen.
• Sollte sich zwischendurch etwas ändern, informieren Sie
rechzeitig Ihre Partner.
• Halten Sie die verabredeten Termine ein und folgen Sie
dem vereinbarten Terminplan.
• Versuchen Sie pünktlich zu sein – eher nach dem Motto
„Fünf Minuten vor der Zeit ist die wahre Pünktlichkeit.“
Dr. des. Irina Lazarova ist Kommunikationstrainerin bei
interpool Personal GmbH (www.interpool-personal.de)
13. JAHRGANG
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Bücherhinweise
Der Vorhang geht auf
Das gebrauchte Zepter
am goldenen Sandstrand
Das Ende der Diktaturen in Osteuropa
Thomas Magosch
György Dalos
Picus Lesereisen
ISBN: 3854529562
132 Seiten, gebunden, 14,90 Euro
C.H.Beck
ISBN 978-3-406-58245-5
272 S., gebunden, 19,90 Euro
Eine Taxifahrt kann durchaus zum Abenteuer werden und ein Erholungsurlaub zur Erlebnisreise: Bulgarien ist für so manche
Überraschung gut.
Thomas Magosch zeichnet ein kenntnisreiches Porträt des aufstrebenden Landes und
seiner Bewohner. Er erzählt von den drei
Frauen, die die Glocken der NewskiKathedrale läuten, kostet das Menü in den Kinderküchen, wo alles in
Suppenform serviert wird, spricht mit einem Wahrsager über seine Zukunft und beleuchtet den schönen Brauch von „Baba Marta“, dem Großmütterchen März. Thomas Magosch fährt in entlegene Rhodopentäler,
spricht mit einem zum Mönch konvertierten Broker der New Yorker
Börse und zeichnet im „gore dolu“, im Auf und Ab der alltäglichen und
besonderen Absurditäten des bulgarischen Alltags, das liebevolle Porträt
eines außergewöhnlichen Landes.
Thomas Magosch, freier Autor und Journalist, lebte ein paar Jahre mit
seiner Familie in Bulgarien. Er bereiste das Land in dieser Zeit mehrmals,
verfasste dort Reisebücher und Artikel für deutschsprachige Medien,
darunter die „Leipziger Volkszeitung“ und die „taz“. Er schreibt zudem
für regionale Stadt-, Kultur- und Wirtschaftsmagazine.
Das Jahr 1989 bedeutete für die
osteuropäischen Staaten Polen,
Ungarn, DDR, CSSR, Bulgarien
und Rumänien nach jahrzehntenlanger Abhängigkeit von der
UdSSR und Herrschaft der
kommunistischen Diktatur einen tiefen Einschnitt: endlich
konnten diese Länder ihr
Schicksal selbst in die Hand nehmen. Der Schriftsteller
György Dalos erzählt, wie der Prozeß der Loslösung in
Gang kam, welche Zufälle und Details eine Rolle spielten und welche Widerstände überwunden werden
mussten, bevor aus dem Ostblock hinter dem Eisernen
Vorhang ein östliches Europa werden konnte.
Frohe Weihnachten!
D
as Deutsch-Bulgarische Forum bedankt sich bei
allen Mitgliedern und Freunden für die treue
Unterstützung und wünscht allen ein besinnliches
Weihnachtsfest und ein glückliches Neues Jahr!
Veranstaltungskalender
Termin Ort
Veranstaltung
16.12.2009 Bulgarisches Kulturinsti19.00 Uhr tut
Leipziger Str. 114/115
10117 Berlin
„Zar Ferdinand - die unbekannten Jahre“, Teil 2. Tel.: 030/22 99 527
Ein Dokumentarfilm der Regisseurin Kristina Baxanova in bulgarischer Sprache mit englischen Untertiteln. Eintritt frei
Kontakt
18.12.2009 Sagner-Verlag
16.00-18.00 Friedrichstraße 200
Uhr
10117 Berlin
Feierstunde anlässlich des 80. Geburtstages von
Norbert Randow
Anmeldung:
Humboldt-Universität zu Berlin
E-Mail: [email protected]
29.12.2009 Berufs- und Informati14.00 onszentrum der Bundes15.30 Uhr agentur für Arbeit BerlinMitte)
Friedrichstr. 39
10969 Berlin
Informationsveranstaltung:
Leben & Arbeiten im Ausland
(Terminhinweis: Europäisches Informationszentrum Berlin)
Zentrale Ausland– und Fachvermittlung.
Tel.: 0228 - 7131313
10.01.2010 45964 Gladbeck,
18.00 Uhr Burgstr. 64
im Wasserschloss
Gladbeck
Neujahrskonzert des Ensembles „Junges Podium“ .
(Eintritt 15,-€. Vorher, um 16 Uhr ,bietet der Verein
im „Jagdsaal“ Kaffee und Kuchen an, Preis 5,- €.
Für Vereinsmitglieder: 10,- € incl. Kaffee/Kuchen.)
Deutsch-Bulgarischer Kulturverein
e.V. Essen
Anmeldung über Kalinka Küpper
Tel. 0201 – 718 510).
Deutsch-Bulgarisches Forum e.V., Colditzstr. 34-36, 12099 Berlin, Tel. 030/7002 3573, Fax 030/7002 3436, E-Mail: [email protected],
Internet: http://www.deutsch-bulgarisches-forum.org , Redaktion: Dr. Peter Fäßler, Diana Karasch