Vorstellung als Bürgermeisterkandidat in der CDU

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Vorstellung als Bürgermeisterkandidat
in der CDU-Mitgliederversammlung vom 28.08.2008
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Herren Abgeordnete,
Herr Bürgermeister,
Herr Kreisdirektor,
Herr Vorsitzender,
liebe Parteifreunde!
Unser Bürgermeister Hubert Breuer hat schon vor einiger Zeit erklärt, nach
dem Ende der jetzigen Wahlzeit im Jahre 2009 nicht mehr für eine weitere
Zeit als Bürgermeister zur Verfügung zu stehen. Damit geht dann für mich
eine 10jährige enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihm zu
Ende.
Bereits Mitte letzten Jahres habe ich dem Vorstand unseres
Gemeindeverbandes mitgeteilt, dass ich gerne Bürgermeister meiner
Heimatgemeinde Simmerath würde und dafür zu kandidieren beabsichtige.
Anfang diesen Jahres haben sich dann Vorstand und Fraktion der CDU für
mich als Bürgermeisterkandidat ausgesprochen.
Ich habe in den ersten Monaten in diesem Jahr alle
Mitgliederversammlungen der 11 Ortsverbände der CDU Simmerath
besucht und mich dort vorgestellt. Gerne will ich auch am heutigen Abend
Ihnen hier auf der Mitgliederversammlung im Bundesgolddorf Eicherscheid
einiges zu meiner Person, aber auch zu meinen Zielen als Bürgermeister
der Gemeinde Simmerath sagen.
Ich bin 50 Jahre alt, wohne in Rollesbroich und bin - das sage ich bewusst
als jemand, der Kandidat für die Christlich Demokratische Union werden
will - praktizierender Christ. Seit 25 Jahren bin ich verheiratet mit meiner
Frau Annelie und wir haben 3 Kinder, Carolin, Marcel und René. Ohne die
Unterstützung meiner Ehefrau, aber auch meiner Kinder, wäre es mir
sicherlich kaum möglich, den von mir beabsichtigten vollen Einsatz bis zur
Kommunalwahl, aber insbesondere auch als gewählter Bürgermeister
nach der Wahl für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Simmerath
zu erbringen. Von daher freue ich mich, dass meine Familie heute hier in
Eicherscheid dabei ist.
Nach dem Abitur am Franziskus-Gymnasium in Vossenack 1977 und dem
Grundwehrdienst bei der Bundeswehr bin ich seit 1978 bei der Gemeinde
Simmerath tätig. Ich habe ein dreijähriges Studium an der Fachhochschule
für öffentliche Verwaltung in Aachen abgelegt. Ende der 80er Jahre habe
ich berufsbegleitend ein 7-semestriges Abendstudium an der Verwaltungsund Wirtschaftsakademie in der RWTH Aachen absolviert.
Der Rat der Gemeinde Simmerath hat mich in 2000 zum Beigeordneten
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der Gemeinde Simmerath gewählt. Anfang diesen Jahres bin ich
einstimmig mit den Stimmen der CDU, der UWG und der FDP bei
Enthaltung der SPD und der GRÜNEN für weitere 8 Jahre als
Beigeordneter wiedergewählt worden.
Neben Familie und Beruf besteht mein Leben seit mehr als 30 Jahren zu
einem großen Teil aus ehrenamtlichen Tätigkeiten. Nicht erst jetzt, wo ich
für das Amt des Bürgermeisters kandidieren will, sondern seit meiner
Jugendzeit habe ich den Kontakt zu vielen Menschen gesucht. Ich habe es
stets als eine Herausforderung angesehen, in meiner Vereinstätigkeit, aber
auch in meiner Tätigkeit für die CDU, Bürgerinnen und Bürger für eine
Mitarbeit zur Umsetzung unserer gemeinsamen Ziele zu begeistern.
Bereits in jungen Jahren war ich Jugendleiter im Sportverein Rollesbroich.
Als ich Anfang 1990 im Alter von 32 Jahren Vorsitzender dieses Vereins
wurde, hatte der Verein 314 Mitglieder. Am Ende meiner Zeit als
Vorsitzender knapp 10 Jahre später waren es über 500. Auch einige, vor
allem aus Rollesbroich, die heute abend hier anwesend sind, habe ich für
eine Mitarbeit in unserer CDU gewinnen können. Aber auch hier gilt:
So wie ein Auto ohne Motor nicht fährt, reicht ein Motor alleine auch nicht
aus.
Ich will daher den Wahlkampf mit einem Team führen, aber auch die
spätere Arbeit als Bürgermeister als Einheit mit dem Gemeinderat und den
Mitarbeitern der Verwaltung .
Neben meiner 27jährigen Tätigkeit in der CDU Rollesbroich und im
Gemeindeverband bin ich seit Anfang der 90er Jahre Arbeitskreisleiter im
Vorstand der KPV Kreis Aachen, seit mehreren Jahren auch
stellvertretender Vorsitzender (und damit Vertreter von Reimund Billmann).
Für mich muss ein Bürgermeister für alle, vor allem auch für die sog.
„kleinen Leute“, da sein. Dies wird das Leitmotiv meiner Arbeit sein. Ich
selber werde hierzu regelmäßige Sprechstunden für ratsuchende Bürger
insbesondere im Rathaus abhalten. Daneben bin ich natürlich auch dann
für die Bürger erreichbar, soweit ich nicht durch sonstige Verpflichtungen
als Bürgermeister gebunden bin.
Als Beigeordneter war es für mich selbstverständlich, viele
Veranstaltungen der Vereine in der Gemeinde Simmerath zu besuchen
und dabei mit zahlreichen Bür-gern zu sprechen. Dies werde ich als
Bürgermeister sicherlich noch verstärkt tun.
Als ich im Jahr 2000 zum Beigeordneten gewählt wurde, habe ich gesagt:
Wer mein Büro im Rathaus verlässt, muss das Gefühl haben, dass sein
Anliegen ernst genommen wurde.
Daran wird sich auch für mich als Bürgermeister nichts ändern.
Ich werde mit der engagierten und qualifizierten Mannschaft im Rathaus,
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aber auch in den Außenstellen, die an die Gemeinde gestellten Aufgaben
angehen. Dabei will ich auch das eine oder andere im Hinblick auf eine
noch bürgernähere Arbeit auf den Prüfstand stellen. Hier nenne ich
beispielhaft die Öffnungszeiten des Rathauses. In mehreren Gesprächen
in der letzten Zeit haben mir Bürger gesagt, dass eine längere
Öffnungszeit über 18.00 Uhr hinaus an einem Tag in der Woche sinnvoll
und hilfreich wäre. Ich werde diese Anregung aufgreifen. Mein Ziel ist es
auch, mögliche Wartezeiten für Bürger, die gerade die publikumsintensiven
Ämter aufsuchen, weiter zu reduzie-ren. Wenn der Gemeinderat die
notwendigen Mittel bereitstellt, sollten die Bürger verstärkt die Möglichkeit
haben, bestimmte Angelegenheiten ohne eine ansonsten längere
Wartezeit bereits im Eingangsbereich des Rathauses erledigen zu können.
Die Gemeinde Simmerath verfügt über einen anerkannt guten
Internetauftritt. Immer mehr Bürger wünschen sich aber, vermehrt
Angelegenheiten mit der Gemeinde online zu erledigen. Auch wenn dies
die Gemeinde etwas kosten wird, sollten wir neue technische
Möglichkeiten zu Gunsten der Bürger umsetzen.
Die Gemeinde Simmerath hat in den vergangenen Jahren und
Jahrzehnten eine sehr positive Entwicklung genommen. Dies ist gerade
auch der Bereitschaft der Menschen in unserer Gemeinde, selber initiativ
zu werden und mit anzupacken, zu verdanken.
Hier nenne ich den Einsatz der Bürger für das Krankenhaus Simmerath.
Für mich ist das Krankenhaus Simmerath die wichtigste Einrichtung in der
Gemeinde Simmerath, aber auch in der Region. Auch Bürgermeister
Hubert Breuer und ich haben in den vergangenen 12 Monaten an einer
Lösung für das Krankenhaus mitgearbeitet. Dabei will ich auch an dieser
Stelle den Einsatz der vielen tausend Menschen in der Region, aber auch
den Einsatz des Komiteé „Rettet das Krankenhaus“ausdrücklich erwähnen
und meinen Dank aussprechen. Nicht unerwähnt bleiben dürfen aber auch
Landrat Meulenbergh, Kreisdirektor Helmut Etschenberg und unser
Abgeordneter Axel Wirtz. Ohne deren entscheidendes Eintreten für das
Krankenhaus Simmerath hätte es eine derart positive Lösung nicht
gegeben.
Ihnen ist bekannt, dass sich die Rettung der geburtshilflichen Station
zunächst einmal auf den Zeitraum von 3 Jahren erstreckt. Als
Bürgermeister werde ich für den dauerhaften Erhalt eines vollwertigen
Krankenhauses Simmerath kämpfen.
Die künftige positive Entwicklung der Gemeinde Simmerath hängt
sicherlich von mehreren Faktoren ab. Wesentlich dabei ist auch die
Haushaltslage der Gemeinde. Wie in der Vergangenheit, muss die
Gemeinde Simmerath auch in der Zukunft sparsam wirtschaften. Dennoch
gilt für mich:
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1. Ausgaben, die der weiteren positiven Entwicklung der Gemeinde
Simmerath dienen, müssen auch künftig geleistet werden.
2. Auch müssen Ausgaben und Zuschüsse der Gemeinde Simmerath zur
Förderung des ehrenamtlichen Engagements weiterhin möglich sein.
Dabei sollte die Gemeinde das Ehrenamt künftig noch stärker
würdigen.
Zu der notwendigen positiven Weiterentwicklung der Gemeinde Simmerath
gehört für mich neben dem Erhalt des Krankenhauses insbesondere
• der Erhalt und der weitere Ausbau ortsnaher Arbeitsplätze für die
hiesige Bevölkerung,
• der Erhalt der 4 Grundschulen,
• die Stärkung der Hauptschule Simmerath,
• der Erhalt des Berufskollegs in Simmerath,
• ein größtmöglicher Bestand an Kindergärten in den Orten
• eine gute Infrastruktur, die auch die demographischen Veränderungen
(Stichwort: immer mehr ältere Menschen auch in Simmerath)
berücksichtigt,
• keine Parkgebühren im Zentralort Simmerath,
• weitere Stärkung des Tourismus,
• angemessene Lösungen für gewünschte Ortsumgehungen o.a. in
Kesternich und Lammersdorf,
• eine stärkere Nutzung erneuerbarer Energien, mit der Möglichkeit für
die Bürger, sich hier auch auf freiwilliger Basis zu beteiligen,
• Wahrung der Interessen Simmeraths in der StädteRegion, die auch für
Simmerath Chancen bietet; dabei will ich vor allem eng mit dem
künftigen Simmerather Vertreter in der StädteRegion, Hans-Josef
Hilsenbeck, aber auch mit dem künftigen Chef der StädteRegion,
Helmut Etschenberg, zusammenarbeiten.
Als Bürgermeister der Gemeinde Simmerath will ich auch im Hinblick auf
die Anforderungen in der Zukunft ein neues Kapitel einer noch stärkeren
Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen aufschlagen. Die
bestehende Zusammenarbeit gerade mit den Nachbarkommunen
Monschau und Roetgen, aber auch mit Hürtgenwald und Nideggen muss
ausgebaut werden und neue Bereiche erfassen. Dies gilt auch für die
Zusammenarbeit in der LEADER-Region mit insgesamt 15 Kommmunen
und noch darüber hinaus im Rahmen der Zukunftsinitiative Eifel. Wenn die
Gemeinden Simmerath, Monschau und Roetgen auch in der künftigen
StädteRegion gerade bei Themen, die speziell unsere Region angehen,
eine gemeinsame Sprache sprechen, kann dies nur von Vorteil für die
Menschen sein. Als Bürgermeister der Gemeinde Simmerath stehe ich hier
für eine engagierte und vertrauensvolle Zusammenarbeit zur Verfügung.
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Die Gemeinde Simmerath hat sich zur Förderung des Tourismus in den
letzten Jahren verstärkt in den Rurseeorten Rurberg und Einruhr
eingebracht. Vieles wäre aber ohne den hervorragenden Einsatz der
Menschen in den Orten nicht erreichbar gewesen. Ich nenne hier nur
beispielhaft der Um- bzw. Neubau des Antoniushofes und die völlige
Umgestaltung des nunmehr tollen Freibades in Einruhr. Für mich steht die
Gemeinde Simmerath im Wort bei der Realisierung der Neuen Mitte in
Woffelsbach. Ich jedenfalls werde mich dafür einsetzen.
Für mich steht aber fest: Auch die Entwicklung in den anderen Orten der
Gemeinde Simmerath muss weiter vorangebracht werden. Dies gilt für den
Zentralort wie für alle übrigen Orte.
Wie ich bereits auch auf mehreren Ortsverbandsversammlungen erwähnt
habe, halte ich es für notwendig, die Bürger stärker noch in
Entscheidungen der Gemeinde einzubeziehen. Ich stehe ich für die
Einrichtung eines Jugend-parlaments und eines Seniorenbeirates.
Ein letzter Punkt:
Die Abwassergebühren in Simmerath sind für mich nach wie vor zu hoch.
Die Erhöhung des Landeszuschusses für Simmerath von zuletzt 6
Cent/cbm zu Zeiten der früheren rot-grünen Landesregierung wurde in
diesem Jahr durch die derzeitige Landesregierung auf rd. 50 Cent/cbm und damit auf das 8-fache - angehoben. Dennoch halte ich eine weitere
Erhöhung des Landeszuschusses für unbedingt notwendig. Wenn die
Einwohner großer Städte bei den Schlüsselzuweisungen finanziell
„veredelt“werden, so müssen auch unsere Abwasserbelastungen durch
das Land stärker berücksichtigt werden.
Lieber Axel, ich danke Dir für Dein bisheriges Engagement, was bereits
Früchte getragen hat. Ich fordere Dich aber auch heute auf, für eine
weitere Erhöhung des Landeszuschusses zu kämpfen. Dies würde zu
einer weiteren Senkung der Kanalgebühren für unsere Bürger führen. Als
Bürgermeister werde ich hier jedenfalls nicht locker lassen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,
ich bitte Sie herzlich, mir Ihre Zustimmung zu einer Kandidatur als
Bürgermeister auf Vorschlag der CDU Simmerath zu geben. Ich sage
Ihnen zu, mich nach besten Kräften mit den mir gegebenen Fähigkeiten für
Simmerath und die Menschen hier einzusetzen. Dies will ich gemeinsam
mit Ihnen angehen.
Herzlichen Dank, dass Sie mir zugehört haben.