5. Wahlperiode Drucksache 5/7555 27.03.2014

Thüringer Landtag
5. Wahlperiode
Drucksache 5/
27.03.2014
7555
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE)
und
Antwort
des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie
Nebenjobberinnen und Nebenjobber in Thüringen
Die Kleine Anfrage 3744 vom 10. Februar 2014 hat folgenden Wortlaut:
Am 5. Februar 2014 veröffentlichte die Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für
Arbeit aktuelle Zahlen zur Entwicklung der so genannten Nebenjobberinnen und -jobber. Demzufolge hat
sich in den vergangenen zehn Jahren die Zahl der Menschen in Thüringen, die neben einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ein weiteres Beschäftigungsverhältnis ausüben, von ehemals 17.667 auf
36.864 mehr als verdoppelt. Frauen sind hier zudem mit 61 Prozent überproportional betroffen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie beurteilt die Landesregierung die eingangs aufgeführten Zahlen?
2. Wo sieht die Landesregierung die Ursachen für den Anstieg der Zahl der Menschen mit Nebenjobs?
3. Ist die Landesregierung der Auffassung - ebenso wie die Fragestellerin -, dass die enorme Zunahme der
Nebenjobs vorwiegend am nach wie vor niedrigen Lohnniveau Thüringens im Bundesvergleich liegt?
4. Wie viele der Betroffenen - darunter wie viele in Vollzeit und wie viele in Teilzeit - erhalten trotz Hauptund Nebenjob ergänzende Leistungen nach dem Zweiten Buch Solzialgesetzbuch - SGB II - (sog.
"Aufstocker")?
5. Wie verteilen sich die Menschen mit Nebenjobs auf die Thüringer Kreise und kreisfreien Städte?
6. Welche Kosten entstehen den Thüringer Kreisen und kreisfreien Städten im Rahmen der ergänzenden
Leistungen nach dem SGB II (bitte nach Kreisen und kreisfreien Städten aufschlüsseln)?
7. Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, um den Ursachen dieses Problems zu begegnen?
Das Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie hat die Kleine Anfrage namens der
Lan­desre­gierung mit Schreiben vom 25. März 2014 wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
Der Anteil der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die neben ihrer Haupttätigkeit einen Nebenjob
ausüben, beläuft sich in Thüringen auf rund fünf Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.
Deutschlandweit beträgt der Anteil der in einem Nebenjob Beschäftigten rund 9,1 Prozent (Datenstand: jeweils Dezember 2012).
Druck: Thüringer Landtag, 16. April 2014
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Nach Feststellung der Bundesagentur für Arbeit ist auch in Thüringen ein Anstieg der Nebenjobberinnen
und Nebenjobber zu verzeichnen; die Quote liegt jedoch deutlich unter dem gesamtdeutschen Durchschnitt.
Zu 2.:
Die Motivation für die Ausübung eines Nebenjobs ist unterschiedlich. Ein Nebenjob bietet die Möglichkeit,
das in einigen Branchen zu verzeichnende geringe Lohnniveau zu kompensieren und die Einkommenssituation zu verbessern. Zudem arbeitet ein Drittel der Frauen in Teilzeit und kompensiert eine gegebenenfalls
bestehende Einkommenslücke durch eine Nebentätigkeit. Außerdem ergreifen Menschen vielfach einen
Nebenjob, um größere Vorhaben (wie etwa eine Reise oder den Kauf eines neuen Autos) zu finanzieren.
Zu 3.:
Anhaltspunkte für die Annahme, dass die Ursache für die Zunahme der Nebenjobs vorwiegend im geringen Lohnniveau liegt, bestehen nicht. Gegen die Stichhaltigkeit dieser Vermutung spricht, dass in Thüringen die Quote der in einem Nebenjob Beschäftigten deutlich unter dem deutschlandweiten Durchschnitt
liegt (siehe Antwort zu Frage 1).
Zu 4.:
Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht monatlich Daten zur Erwerbstätigkeit von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Internet (http://statistik.arbeitsagentur.de/
Navigation/Statistik/Statistische-Analysen/Analytikreports/Regional/Analyse-Grundsicherung-Arbeitsuchende/Analyse-Grundsicherung-Arbeitsuchende-Thueringen-Nav.html).
Nach den aktuellen Daten für den Monat August 2013 waren 46.897 bzw. 34,1 Prozent der erwerbsfähigen
Leistungsberechtigten der Grundsicherung für Arbeitsuchende erwerbstätig. Von den 22.580 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten waren 9.850 in Vollzeit und 12.724 in Teilzeit beschäftigt. Ausschließlich
geringfügig beschäftigt waren 19.904 erwerbsfähige Leistungsberechtigte. Der Statistik kann jedoch nicht
entnommen werden, wie viele erwerbsfähige Leistungsberechtigte trotz Haupt- und Nebenjob ergänzende
Leistungen nach dem SGB II erhielten.
Zu 5.:
Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht jährlich eine Statistik zu den "Geringfügig entlohnten Beschäftigten nach Wohn- und Arbeitsort" gegliedert nach Kreisen und Gemeinden http://statistik.arbeitsagentur.de/nn_31962/SiteGlobals/Forms/Rubrikensuche/Rubrikensuche_Form.html?view=processFor
m&resourceId=210368&input_=&pageLocale=de&topicId=17354&year_month=201312&year_month.
GROUP=1&search=Suchen.
Dieser Statistik kann auch die Anzahl der in Nebenjobs tätigen geringfügig entlohnten Beschäftigten nach
Wohn- und Arbeitsort entnommen werden. Die nachfolgende Übersicht enthält die entsprechenden Daten
zum Stichtag 30. Juni 2013.
Landkreis/kreisfreie Stadt
Eisenach, Stadt
Erfurt, Stadt
Gera, Stadt
Jena, Stadt
Suhl, Stadt
Weimar, Stadt
Altenburger Land
Eichsfeld
Gotha
Greiz
Hildburghausen
Ilm-Kreis
Kyffhäuserkreis
Nordhausen
Saale-Holzland-Kreis
2
Geringfügig entlohnte Beschäftigte
im Nebenjob
nach Arbeitsort
nach Wohnort
936
834
5.356
3.710
1.526
1.531
2.289
1.914
1.027
737
1.222
1.124
1.166
1.283
1.873
2.208
2.230
2.521
1.370
1.718
990
1.252
1.651
1.865
832
1.072
1.106
1.274
1.166
1.559
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Landkreis/kreisfreie Stadt
Saale-Orla-Kreis
Saalfeld-Rudolstadt
Schmalkalden-Meiningen
Sömmerda
Sonneberg
Unstrut-Hainich-Kreis
Wartburgkreis
Weimarer Land
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Geringfügig entlohnte Beschäftigte
im Nebenjob
nach Arbeitsort
nach Wohnort
1.470
1.715
1.687
1.968
2.476
2.554
841
1.137
1.172
1.276
1.573
1.758
1.766
2.300
1.139
1.622
36.864
38.932
Zu 6.:
Die Summe der finanziellen Aufwendungen der Kommunen für die leistungsberechtigten Personen nach
dem SGB II, die ergänzend zu ihrem Einkommen aus Erwerbstätigkeit Leistungen der Grundsicherung für
Arbeitsuchende erhalten, kann aus den von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Daten nicht entnommen werden. Auch der Thüringer Landesregierung liegen diese Zahlen nicht vor.
Zu 7.:
Die Thüringer Landesregierung setzt sich für Gute Arbeit sowie für die Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen auf dem Arbeitsmarkt ein. Im Zentrum der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik stehen die Schaffung gut bezahlter Arbeitsplätze und fairer Beschäftigungsbedingungen sowie die Stärkung des Normalarbeitsverhältnisses.
Kernforderungen sind - neben der Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns - die Öffnung
des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes für alle Branchen, die Erleichterung der Allgemeinverbindlich-Erklärung von Tarifverträgen nach dem Tarifvertragsgesetz sowie die Förderung der Tarifautonomie.
Geplant ist außerdem die Fortführung der in Thüringen gestarteten Konzertierten Aktion zum Thema Gute
Arbeit zusammen mit Gewerkschaftsvertretern und Arbeitgeberverbänden.
Die Zuwendungsbestimmungen im Bereich der Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung wurden hinsichtlich
der Förderung einer tariflichen Bezahlung und Anhebung des allgemeinen Lohnniveaus angepasst.
Höhn
Minister
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