Protokoll der 23. Sitzung - geoportal

Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr
Postfach 900362, 99106 Erfurt
Erweitertes Interministerielles Koordinierungsgremium
- Geoinformationszentrum (IKG-GIZ)
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Datum
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Kay Müller
31. Mai 2012
Protokoll 23. Sitzung IKG-GIZ am 24. April 2012
anwesend:
Herr Dr. Günther, TMLFUN
Herr Möller,
TIM
Herr Dörschner,
GStB
Herr Hoefert,
TLKT
Herr Dittmar,
TLVwA
Herr Jäger,
TLKA
Herr Dr. Richter,
TLVermGeo
Herr Engel,
TLVermGeo
Herr Püß,
TMBLV
Frau Schicktanz,
TMBLV
Herr Müller,
TMBLV
zu Top 1 :
Herr Püß eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er erläutert die geplanten Änderungen der Thüringer Verwaltungskostenordnung für das amtliche Vermessungswesen. Der
derzeitige, sich in der Hausabstimmung befindliche Entwurf sieht vor, dass der Abruf land-
Dienstgebäude 1
Abt. 1 „Zentralabteilung",
Abt. 4 „Verkehr"
Werner-Seelenbinder-Straße 8, 99096 Erfurt •
Linie 3 und 4 (Agentur für Arbeit), Linie 1 (Thüringenhalle)
Dienstgebäude 2
Abt. 2 „Städte- und Wohnungsbau, Raumordnung und Landesplanung",
Abt. 3 „Staatlicher Hochbau“,
Abt. 5 „Strategische Landesentwicklung, Kataster- und Vermessungswesen“
Steigerstraße 24, 99096 Erfurt •
Linie 6 (Steigerstraße)
0361 3791-000 •¬ 0361 3791-099, [email protected], Þ http://www.tmblv.de
Gleitende Arbeitszeit: Anrufe möglichst Mo - Do: 09:00 - 11:30 Uhr und 13:30 - 15:30 Uhr, Fr: 09:00 - 12:30 Uhr, Besuche nach Vereinbarung
-2-
schaftsbeschreibender Geobasisdaten (ATKIS) über einen Darstellungsdienst (Web Map Services) über die Geodateninfrastruktur Thüringen (GDI-Th) gebührenfrei ist. Dagegen ist für
den Abruf von Daten des Liegenschaftskatasters (ALK bzw. ALKIS) − entsprechend Artikel 14
Abs. 2 der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März
2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft
(INSPIRE) − die Erhebung von Gebühren geplant, da in diesem Fall häufig große Datenmengen aktualisiert werden müssen. Neben einem jährlichen Pauschaltarif für die Nutzung ist
auch die Möglichkeit einer monatlichen Pauschalgebühr vorgesehen, um auch den Kurzzeitnutzern die Dienste kostengünstig zur Verfügung stellen zu können.
Bezüglich der Migrationsarbeiten zu ALKIS musste der Zeitpunkt des Beginns verschoben
werden. Der aktuelle Zeitplan sieht den Start der Migration der Katasterbereiche ZeulenrodaTriebes und Pößneck für Anfang September 2012 vor. Das geplante Ende der Migration der
Datenbestände aller Katasterbereiche wurde nicht verschoben, als Termin bleibt weiterhin
Dezember 2013 bestehen.
zu Top 2:
Herr Püß erläutert die seit dem 1. März 2012 gültige Organisationsstruktur des TMBLV. Die
Abteilung 5 wurde vollständig aufgelöst. Die Referate „Geoinformations-, Kataster- und Vermessungswesen“ (Ref. 53), „Vermessungsstellen“ (Ref. 54), „Bodenordnung und Wertermittlung“ (Ref. 55), wurden in die Abteilung 3 eingegliedert und zu zwei neuen Referaten „Katasterund Vermessungswesen“ (Ref. 35) sowie „Vermessungsstellen und Geoinformationswesen“
(Ref. 36) zusammengefasst. Herr Püß hat die Leitung des Referates „Kataster- und Vermessungswesen“ übernommen und ist nicht mehr für das Geoinformationswesen zuständig. Im
neuen Referat „Vermessungsstellen und Geoinformationswesen“ wurde eine Projektgruppe
„Geodateninfrastruktur“ geschaffen. Die Leiterin dieser Projektgruppe ist Frau Schicktanz.
Aus dem genannten Grund übergibt Herr Püß den Vorsitz an Frau Schicktanz und übernimmt
den stellvertretenden Vorsitz im IKG-GIZ. Herr Müller wird zum Leiter der Geschäftsstelle
des IKG-GIZ benannt.
zu Top 3:
Herr Müller erläutert den Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung (Anlage 1). Die Änderungen sind insbesondere aufgrund der Richtlinie 2007/2/EG und des Thüringer Geodateninfrastrukturgesetzes (ThürGDIG) vom 8. Juli 2009 (GVBl. S. 574) notwendig. Herr Dr. Günther unterbreitet den Vorschlag, im § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung die Thüringer Staatskanzlei explizit als stimmberechtigtes Mitglied aufzuführen. Der Vorschlag wurde angenommen.
Die Geschäftsordnung wurde entsprechend geändert. Herr Hoefert schlägt vor, die Beschlussfähigkeit des IKG-GIZ bezüglich der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder von mindestens zwei Drittel auf mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder abzusenken. Dieser
Vorschlag wurde von den anwesenden Mitgliedern verworfen.
Die geänderte Geschäftsordnung des IKG-GIZ liegt als Umlaufbeschluss nach § 6 Abs. 4 der
gültigen Geschäftsordnung dem Protokoll bei (Anlage 1).
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zu Top 4:
Der aktuelle Entwicklungsstand in der GDI-Th ist der Präsentation in Anlage 2 zu entnehmen.
Bezüglich der Geodatenbedarfserhebung des Bundes, der Länder und der Kommunen durch
die Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Bundesrepublik Deutschland
(AdV) wurde in der Sitzung des IKG-GIZ festgelegt, dass die Abfrage des TLVwA ausschließlich durch das TIM erfolgt. Dieses Vorgehen ist erforderlich, da es sonst zwangsläufig zu Kollisionen und Mehrfachmeldungen bei der Bedarfsabfrage kommen würde.
zu Top 5:
Das Geoportal.DE ist seit dem 6. März 2012 freigeschaltet. Unter www.geoportal.de sind neben Informationen zu Geodaten und Kartenviewer auch Informationen zur GDI-DE eingestellt.
In den Geodatenkatalog-DE sind inzwischen 30 dezentrale Katalogschnittstellen eingebunden.
Er wurde als zentraler deutscher Suchdienst über das INSPIRE-Monitoring gemeldet und ist
im INSPIRE-Geoportal implementiert. Ab 2013 wird der Geodatenkatalog-DE wesentlich zur
Vereinfachung des INSPIRE-Monitorings beitragen, indem die als „inspireidentifiziert“ gekennzeichneten Metadatensätze ausgewertet werden. In der GDI-DE Testsuite stehen Tests
zur INSPIRE-Konformität von Metadatensätzen und Darstellungsdiensten bereit. Sie wird
nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch durch andere Mitgliedstaaten genutzt.
Das Modellprojekt Registry-DE hat einen Abschlussbericht vorgelegt. Das Projekt wird somit
beendet und die Koordinierungsstelle GDI-DE um Maßnahmen zur Entwicklung und zur Inbetriebnahme der Registry-DE gebeten.
Um die Finanzierung des Betriebes der zentralen Komponenten der GDI-DE sicherzustellen,
wurde in der AG Finanzierung der Bedarf ermittelt. Die Diskussion der Vorschläge aus dem
Projekt Betriebsmodell GDI-DE hat zu einigen Streichpositionen geführt, so dass sich der Gesamtbedarf in den einzelnen Jahren wie folgt darstellt:
•
•
2012: Finanzierung aus der Verwaltungsvereinbarung GDI-DE (VV GDI-DE) von 2008:
800.000€
ab 2013: Finanzierung entsprechend der überarbeiteten VV GDI-DE:
Jahr
Mittel für den Betrieb
Mittel für die
Koordinierung
Gesamt
2013
935.000 €
900.000 €
2014
1.303.000 €
900.000 €
2015
1.408.000 €
900.000 €
2016
1.408.000 €
900.000 €
1.835.000 €
2.203.000 €
2.308.000 €
2.308.000 €
Die Sicherstellung des vorläufigen Betriebes der zentralen Komponenten Geoportal.DE, Geodatenkatalog-DE und GDI-DE Testsuite im Jahr 2012 wird durch die Koordinierungsstelle
GDI-DE erfolgen. Es sind Betriebshandbücher zu erarbeiten, ein Support-Netz aufzubauen
und betriebliche Aufgaben wahrzunehmen. Die Regelungen zur Durchführung des Betriebs
-4-
ab 2013 werden in der zu überarbeitenden VV GDI-DE getroffen. Das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) wird mit dem Betrieb beauftragt werden.
Die Arbeitsgruppe zur Evaluierung der VV GDI-DE hat basierend auf den Ergebnissen der
AG Finanzierung einen Diskussionsstand des Entwurfes vorgelegt, der bis zur Sommerpause
zu einem zustimmungsfähigen Entwurf reifen soll. Der unterschriftsreife Entwurf wird den
Mitgliedern zur Kenntnis gegeben.
Die Personalsituation in der Koordinierungsstelle GDI-DE ist weiterhin angespannt. Es ist geplant, einen Mitarbeiter der Stadt Bielefeld im Wege der Abordnung für die Arbeiten gewinnen
zu können.
Die Prüfung der INSPIRE-Umsetzung in nationales Recht durch die Europäische Kommission
dauert an. Das INSPIRE-Monitoring für den Berichtszeitraum 2011 wurde abgeschlossen. Thüringen hat zwei zusätzliche Datenbestände gemeldet und die INSPIRE-Konformität der Metadaten verbessert. Die Meldung zum Thema „Schienenverkehrsnetze“ wird durch die DB Netz
AG erfolgen. Für das Thema „Luftverkehr“ werden Daten der Deutschen Flugsicherung avisiert.
Die nächste Sitzung des LG GDI-DE ist am 7. und 8. November 2012 in Berlin geplant.
zu Top 6:
Herr Hoefert erläutert das Problem der Datenbereitstellung für Ingenieurbüros, wenn diese
Planungen für kommunale Aufgaben übernehmen. Zum jetzigen Zeitpunkt sind die Darstellungsdienste bezüglich der Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) nur für eingetragene
Nutzer zugänglich. Für die Planungsbüros müssen die benötigten Daten durch die Kommunen mit einem hohen zeitlichen Aufwand bereitgestellt werden. Ebenfalls weist er darauf hin,
dass Nutzer häufig auf die Raster-ALK im Bodenrichtwertauskunftssystem (BORIS-Th)
ausweichen und wissentlich mit einer veralteten Liegenschaftskarte arbeiten. Herr Hoefert
schlägt vor, einen vereinfachten, aber kostenlosen ALK WFS-Dienst anzubieten, der nicht den
vollen Umfang der ALK bereitstellt. Herr Püß erläutert, dass der Aufbau eines solchen Dienstes kurzfristig nicht vorgesehen ist. Nach der ALKIS-Migration ist ein vereinfachter Darstellungsdienst angedacht. Der derzeitige Entwurf der Thüringer Verwaltungskostenordnung für
das amtliche Vermessungswesen sieht keine kostenlose Bereitstellung von Diensten auf der
Grundlage des Liegenschaftskatasters vor. Herr Püß verweist jedoch auf den Sachverhalt, dass
in dem derzeitigen Entwurf vorgesehen ist, z. B. für Planungszwecke, eine befristete Nutzung
der ALK (später ALKIS) zu ermöglichen. Es ist eine Gebühr von 100 Euro pro Monat für die
Nutzung der ALK, z. B. über einen WFS-Dienst vorgesehen. Diese geringe Gebühr sollte es
jedem Planungsbüro ermöglichen die aktuellen Daten des Liegenschaftskatasters über einen
Darstellungsdienst zu nutzen.
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zu Top 7:
Im Rahmen der INTERGEO 2012 in Hannover wird am 9. Oktober 2012 eine „Nationale
INSPIRE-Konferenz“ geplant. Der 3. Geo-Fortschrittsbericht der Bundesregierung wird derzeit
erarbeitet. Er soll Eckpunkte für eine nationale Geoinformationsstrategie enthalten. Das Dokument wird, sobald verfügbar, den Mitgliedern des IKG-GIZ zur Kenntnis gegeben.
Die Nächste Sitzung des IKG-GIZ findet am 6. November 2012 statt.
Der Termin für das 8. Thüringer GIS-Forum wurde auf den 20. November 2012 verschoben.
Für die Veranstaltung werden Themenvorschläge und Hinweise bei der Geschäftsstelle des
IKG-GIZ entgegen genommen.
Im Auftrag
gez. Ina Schicktanz
Anlagen:
1. Präsentation der geänderten Geschäftsordnung des IKG-GIZ und Beschlussvorschlag der Geschäftsordnung
2. Präsentation zu TOP 4