Jahresabschluss 2012

Transcrição

Haushaltsrechnung 2012
Bilanz
5
Lagebericht
7
Anhang
27
Anlagenspiegel
51
Forderungsspiegel
53
Verbindlichkeitenspiegel
55
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
57
Gesamtergebnisrechnung
59
Gesamtfinanzrechnung
61
01
02
03
Innere Verwaltung
010101
010102
010103
010104
010105
010106
010107
010108
010109
010110
010111
010112
010113
010199
Verwaltungsführung
Politische Gremien
Zentrale Dienste
Personal
Finanzen
Stadtkasse
Steuern
Liegenschaften
Einrichtungen für die gesamte Verwaltung
Personalrat
Dienstleistungsbetrieb Stadt Xanten
Informationstechnik
Rechnungsprüfung
Sachkosten Rathaus
63
67
71
75
79
83
87
91
97
101
105
109
113
117
Sicherheit und Ordnung
020101
Öffentliche Ordnung
020102
Bürgerservice
020103
Personenstandswesen
020104
Verkehrssicherung und –lenkung
020201
Statistik und Wahlen
020301
Brandschutz
020401
Rettungsdienst
121
125
129
133
137
141
145
Schulträgeraufgaben
030101
Grundschule Birten
030102
Grundschule Lüttingen
030103
Grundschule Marienbaum
030104
Grundschule Vynen
030105
Grundschule Xanten
030201
Hauptschule
030301
Real- und Gesamtschule
030401
Gymnasium
030501
Förderschule Xanten – Alpen – Sonsbeck
030601
Sonstige schulische Aufgaben
030701
Schülerbeförderung
149
153
157
161
165
169
173
177
181
185
189
-3-
04
05
06
08
09
10
11
12
15
16
Kultur und Wissenschaft
040101
Bücherei
040201
Heimat- und sonstige Kunstpflege
193
197
Soziale Leistungen
050101
050102
050201
050301
050401
050501
050502
050601
203
207
211
215
219
223
227
231
Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen
Leistungen nach SGB XII innerhalb von Einrichtungen
Öffentliche Arbeitsgelegenheiten
Leistungen nach dem AsylbLG
Wohngeld
Soziale Einrichtungen für Wohnungslose
Soziale Einrichtungen für Asylbewerber
Rentenangelegenheiten
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060101
Einrichtungen der Jugendarbeit
060102
Tageseinrichtungen für Kinder
235
239
Sportförderung
080101
080102
243
247
Eigene Sportstätten
Hallenbad
Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
090101
Orts- und Regionalplanung
251
Bauen und Wohnen
100101
100201
100301
100401
257
261
265
269
Bauverwaltung
Bauaufsicht
Wohnungsbindung
Denkmalschutz und Pflege
Ver- und Entsorgung
110101
Abfallbeseitigung
110201
Markt
273
277
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
120101
Gemeindestraßen
120201
Straßenreinigung
281
289
Wirtschaft und Tourismus
150101
Beteiligungen an Versorgungsbetrieben
150201
Stadtbusverkehr
150301
Wirtschaftsförderung
150401
Tourismusförderung
293
297
301
305
Allgemeine Finanzwirtschaft
160101
Steuern, Zuweisungen, Umlagen
160201
Sonstige allg. Finanzwirtschaft
309
313
-4-
-5-
-6-
Lagebericht zum 31. Dezember 2012
Lagebericht zur Bilanz zum 31.12.2012
Gliederung
I.
II.
II.1
II.2
II.3
II.4
II.5
III.
IV.
Rahmenbedingungen
Ergebnisüberblick und Rechenschaft
Steuerung, Produktorientierung
Vermögens- und Schuldenlage
Ertragslage
Finanzlage
Kennzahlen
Ausblick (Chancen, Risiken)
Organe und Mitgliedschaften
-7-
I. Rahmenbedingungen
Gemäß § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit
§ 37 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) hat die Gemeinde zum Schluss eines
Haushaltsjahres einen Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung zu erstellen. Teil dieses Jahresabschlusses ist der Lagebericht.
Der Lagebericht ist gemäß § 48 GemHVO so zu fassen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde vermittelt
wird.
Weiterhin ist über Vorgänge von besonderer Bedeutung zu berichten sowie auf die Chancen und
Risiken für die künftige Entwicklung der Gemeinde einzugehen. Am Schluss des Lageberichtes sind
Angaben über die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes sowie für die Ratsmitglieder Angaben zum
ausgeübten Beruf sowie über bestehende Mitgliedschaften zu machen (vgl. § 95 Absatz 2 GO NRW).
Im Lagebericht sollen die Jahresabschlussergebnisse des abgelaufenen Jahres angegeben, und es
soll Rechenschaft über die Haushaltswirtschaft abgelegt werden.
Die Wirtschafts- und Haushaltspolitik der Stadt Xanten zeichnet sich durch vorausschauendes
Handeln aus: Ein besonnenes Haushalten in der Vergangenheit erlaubt es der Stadt, notwendige
Investitionen fortlaufend zu tätigen. Gleichzeitig bietet die bislang noch vergleichsweise geringe
Verschuldungsquote der Stadt im interkommunalen Vergleich einen gewissen Handlungsspielraum,
um notwendige Maßnahmen zu initiieren und entgegen dem allgemeinen kommunalen Trend
anstehende Projekte zu verwirklichen.
Dabei bietet Xanten günstige Voraussetzungen für ihre Bürgerschaft, Zuzugswillige und interessierte
Investoren. Die Rahmenbedingungen für eine kontinuierliche
Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung werden vorausschauend und beständig optimiert. Dies nicht zuletzt durch das
Bereitstellen und die Schaffung von attraktivem Bauland und Wohnraum. Die Stadt Xanten hat sich
als gute Adresse für urbanes Wohnen in einer intakten Landschaft positioniert und arbeitet
fortdauernd daran, ihr grundsätzlich positives Image weiter zu verbessern. Auch die Stadtpolitik
unterstützt mit ihren Rahmenvorgaben positiv die Standortqualität Xantens in jeder Hinsicht. Die
Infrastruktur wird fortlaufend ausgebaut und auf die Wünsche aus der Bürgerschaft und der
Wirtschaft abgestimmt. Schnelle Genehmigungsverfahren im Baurecht durch eine effiziente
Verwaltung erleichtern die Entscheidung für den attraktiven Standort „Xanten“.
-8-
II. Ergebnisüberblick und Rechenschaft
II.1 Steuerung, Produktorientierung
Die Stadt Xanten weist in der Ergebnisrechnung einen Jahresüberschuss in Höhe von 15 T€ aus.
Gegenüber der Planung 2012, in der noch mit einem Verlust in Höhe von 2.849 T€ kalkuliert wurde1,
ist somit eine beträchtliche „Verbesserung“ festzustellen.
Die Entwicklung der Jahresergebnisse der vergangenen Jahre stellt sich folgendermaßen dar:
Jahr
Gesamtergebnis
Plan
2007
2008
2009
2010
2011
2012
Ist
-Angaben in Euro-1.538.251,00
+ 1.898.773,08
+ 44.834,00
+ 522.724,37
-206.002,00
+ 487.308,66
-1.371.212,00
+ 30.874,31
-1.716.457,00
- 1.447.544,27
-2.849.066,00
14.968,03
Damit weist die Stadt Xanten nach dem Jahresfehlbetrag des Jahres 2011 das fünfte positive
Jahresergebnis seit Einführung der doppischen Buchführung im Jahre 2007 auf.
II.2 Vermögens- und Schuldenlage
Die Bilanzsumme zum 31.12.2012 beträgt 148.296 T€. (01.01.2012 = 147.583 T€) und weist damit
einen um ca. 710 T€. € höheren Wert gegenüber dem Schlussbilanzwert zum 31.12.2011 aus.
Die Vermögensstruktur ist durch das Anlagevermögen in Höhe von 139.976 T€ (94,4 % der
Bilanzsumme) geprägt. Der mit einem Betrag in Höhe von 126.466 T€ (Anteil an der Bilanzsumme:
85,3 %) bedeutsamste Anteil entfällt auf die Sachanlagen. Die bebauten Grundstücke, bilanziert mit
46.889 T€ (Anteil an der Bilanzsumme: 31,6 %) und das kommunale Infrastrukturvermögen,
bilanziert mit 49.655 T€ (Anteil an der Bilanzsumme: 33,5 %), sind ebenfalls hervorzuheben.
Die im Wesentlichen aus Beteiligungen und Ausleihungen bestehenden Finanzanlagen stellen mit
einem Betrag in Höhe von 13.510 T€ einen prozentualen Anteil in Höhe von 9,1 % an der
Bilanzsumme. Das Umlaufvermögen umfasst nun inkl. des zur Vermarktung bereitstehenden
Grundvermögens eine Gesamtsumme in Höhe von 8.085 T€ (Anteil an der Bilanzsumme: 5,5 %).
Die aktiven Rechnungsabgrenzungsposten entsprechen mit einem Betrag in Höhe von 236 T€
einem prozentualen Anteil in Höhe von 0,2 % an der Bilanzsumme.
Auf der Passivseite dominiert das Eigenkapital mit einer Gesamtsumme in Höhe von 30.058 T€
(Anteil an der Bilanzsumme: 20,3 %). Es setzt sich zusammen aus den Positionen Allgemeine
Rücklage, Sonderrücklage, Ausgleichsrücklage sowie dem Jahresüberschuss 2012.
Die Sonderposten aus Zuwendungen, Beiträgen, Sonderposten für den Gebührenausgleich sowie
die sonstigen Sonderposten bilden mit einer Summe in Höhe von 82.203 T€ einen prozentualen
Anteil in Höhe von 55,4 % an der Bilanzsumme.
1
Ursprünglicher Plan ohne übertragene Ermächtigungen
-9-
Die Summe der Rückstellungen beträgt zum 31.12.2012 13.999 T€ (Vorjahr 14.364 T€) und bindet
damit 9,4 % des kommunalen Vermögens. Die Rückstellungsbildungen, die Inanspruchnahme von
Rückstellungen und deren Auflösung sind dem Grunde und der Höhe nach im Anhang erläutert.
Die Summe der Verbindlichkeiten des Kernhaushaltes (incl. der Bilanzposition Erhaltene
Anzahlungen) beträgt 22.033 T€ (Anteil an der Bilanzsumme: 14,9 %; Wert zum 01.01. = 23.411 T€ /
15,9 %). Eine Verbindlichkeitenübersicht des „Konzerns Stadt“ mit dem Kernhaushalt und den zu
konsolidierenden „Betrieben“ erfolgt im Rahmen des sog. Gesamtabschlusses.
Für erhaltene Zuwendungen von Dritten, die noch keinem fertig gestelltem Anlagegut als
Sonderposten zugerechnet werden können, erfolgt im Jahresabschluss eine Passivierung unter der
Position Erhaltene Anzahlungen, die zwischen der Position Verbindlichkeiten aus
Transferleistungen und der Position Sonstige Verbindlichkeiten abgebildet
II.2.1 Entwicklung des Anlagevermögens
Das Anlagevermögen 2012 beläuft sich auf einen Anfangswert in Höhe von 139.974 T€ und ist durch
Abschreibungen im Haushaltsjahr um 2.924 T€ verringert worden. Unter weiterer Berücksichtigung
der unterjährigen Vermögenszu- und -abgänge erhöht sich das Anlagevermögen insgesamt leicht um
2 T€ auf einen Betrag in Höhe von 139.976 T€.
Noch nicht abgeschlossene Baumaßnahmen werden mit einem Betrag in Höhe von 3.458 T€
(Vorjahr 3.408 T€) bei der „Position Anlagen im Bau“ geführt.
Bei den Finanzanlagen erhöht sich der Wert der „Anteile an verbundenen Unternehmen“ um einen
Betrag in Höhe von 75.000 €. Hier handelt es sich um die Einlage der Stadt Xanten in das
Stammkapital der neu gegründeten Netzwerke GmbH. Ansonsten bleibt der Wert konstant.
II.2.2 Entwicklung des Eigenkapitals
Das Eigenkapital erhöht sich von bislang 30.043 T€ (Schlussbilanz zum 31.12.2011) um 15 T€
(Jahresüberschuss des Jahres 2012) auf 30.058 T€. Innerhalb der verschiedenen Arten des
Eigenkapitals haben sich jedoch Verschiebungen bei der „Allgemeinen Rücklage“ und der
Ausgleichsrücklage ergeben. Die Umschichtung erfolgte in 2 Schritten. Zuerst wurden gemäß
Ratsbeschluss vom 12.12.2012 die Jahresüberschüsse der Jahre 2007 bis 2010 von der
Allgemeinen Rücklage zur Ausgleichsrücklage umgeschichtet. In einem 2. Schritt wurde die nun
erhöhte Ausgleichsrücklage um den Jahresfehlbetrag des Jahres 2011 vermindert. Die
Ausgleichsrücklage weist nun einen Stand von 7.781 T€ auf.
Der kommunale Jahresabschluss ist ein Abschluss vor Ergebnisverwendung. Über die Verwendung
des Jahresüberschusses wird der Rat der Stadt Xanten entscheiden.
II.2.3 Entwicklung der Rückstellungen
Der Gesamtbetrag der Rückstellungen vermindert sich per Saldo um 365 T€. Auflösungen von
Rückstellungen konnten im Bereich der Pensionen in Hohe von 86 T€ und im übrigen Bereich in
Höhe von 279 T€ verbucht werden.
-10-
II.3 Ertragslage
Der Plan-Ist-Vergleich zeigt in der Gesamtbetrachtung einerseits Erträge, die über dem Planansatz
liegen. Zudem ist auch die Gesamtsumme der Aufwendungen niedriger als planmäßig veranschlagt,
so dass im Saldo ein positives Jahresergebnis zu verzeichnen ist.
Bezeichnung
Erträge
Aufwendungen
Ergebnis
Ergebnisplan*)
Ergebnisrechnung
T€
T€
36.215
38.216
39.164
38.201
- 2.949
+ 15
* inkl. Ermächtigungsübertragungen
Abweichung
T€
%
+ 2.001
+5,5
- 963
-2,5
+2.964
Die wesentlichen Positionen der Ergebnisrechnung im Vergleich zur Haushaltsplanung:
Bezeichnung
Ergebnisplan
€
Ergebnisrechnung
€
Abweichung
€
%
Erträge
Grundsteuer B
Gewerbesteuer
Erträge aus Grundstücksverkäufen
Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer
Umsatzsteuer
Familienlastenausgleich
Schlüsselzuweisung
Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte
Aufwendungen
2.734.596,00
5.000.000,00
1.523.323,00
2.849.049,14
5.348.962,65
2.489.539,00
114.453,14
348.962,65
966.216,00
4,19%
6,98%
63,43%
6.359.134,00
7.263.784,00
904.650,00
370.217,00
761.639,00
4.657.813,00
7.759.605,00
410.025,00
823.046,00
4.659.201,00
7.530.008,04
39.808,00
61.407,00
1.388,00
-229.596,82
Personalaufwendungen
Versorgungsaufwendungen
Sach- und Dienstleistungen
Transferaufwendungen
Gewerbesteuerumlage
Finanz. Beteil. Fonds Dt. Einheit
Kreisumlage inkl. Jugendamtsumlage
u. Finanzierung ÖPNV
Bilanzielle Abschreibungen
Sonstige ordentliche Aufwendungen
4.736.853,00
820.000,00
3.477.374,00
23.251.155,00
389.000,00
475.100,00
4.829.920,39
852.498,00
2.458.995,23
22.789.596,30
421.207,00
437.645,26
93.067,39
32.498,00
-1.018.378,77
-461.558,70
32.207,00
-37.454,74
1,96%
3,96%
-29,29%
-1,99%
8,28%
-7,88%
11.997.000,00
2.746.023,00
3.173.767,00
12.048.784,00
2.924.724,50
3.492.978,55
51.784,00
178.701,81
319.211,55
0,43%
14,23%
10,75%
8,06%
0,03%
-2,96%
6,51%
-10,06%
Zu den wesentlichen (laufenden) Ertragspositionen des Haushaltes gehören
Verkaufserlöse aus
Grundstücksveräußerungen,
der
Gemeindeanteil
an
der
Einkommensteuer,
die
Schlüsselzuweisungen vom Land, die Gewerbesteuer und die Grundsteuer B. Diese fünf Positionen
bilden ein Gesamtvolumen in Höhe von 22.611 T€. Dies sind –wie auch im Jahre 2011- allein 59 %
aller ordentlichen Erträge. Die größte Aufwandsposition ist mit 12.098 T€ die Kreisumlage.
Zusammen mit dem Posten der Personal- und Versorgungsaufwendungen in Höhe von 5.682 T€
bilden diese Positionen annähernd 48 % aller ordentlichen Aufwendungen der Stadt Xanten.
-11-
II.4 Finanzlage
Für die Finanzrechnung ergibt der Plan-Ist-Vergleich folgendes Bild:
Bezeichnung
Finanzplan*)
T€
Einzahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeiten
Einzahlungen aus
Investitionstätigkeiten
Einzahlungen aus
Finanzierungstätigkeiten (ohne
Liquiditätskredite)
Liquiditätskredite
Summe der
Einzahlungen
Auszahlungen aus lfd.
Verwaltungstätigkeiten
Auszahlungen aus
Investitionstätigkeiten
Auszahlungen aus
Finanzierungstätigkeiten (ohne
Liquiditätskredite)
Saldo Minderung
Liquiditätskredite
Summe der
Auszahlungen
Änderung des
Bestandes an eigenen
Finanzmitteln
Finanzrechnung
T€
Abweichung
T€
%
30.874
31.668
794
2,57 %
7.430
6.914
-516
-6,94 %
4.430
0
3.000
0
- 1.430
0
-32,28 %
-
42.734
41.582
- 1.152
- 2,70 %
35.790
33.951
-1.839
-5,14 %
11.884
3.571
-8.313
-69,95 %
710
3.015
2.305
324,65 %
0
1.100
1.100
-
48.384
41.637
-6.747
- 13,94 %
-5.650
-55
-5.595
-
*) inkl. Ermächtigungsübertragungen
Der Bestand an eigenen Finanzmitteln vermindert sich nicht wie geplant um 5.650 T€ sondern um
„lediglich“ 55 T€. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit um einen Betrag in Höhe von 8.313 T€ niedriger ausfallen als geplant.
So wurden hinsichtlich der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit mehrere geplante investive
Auszahlungen im Jahr 2012 nicht getätigt bzw. Ansätze nicht voll ausgeschöpft. Schwerpunktmäßig
sind folgende Maßnahmen zu nennen:
620 T€ Radweg Boxteler Bahn,
2.258 T€ Sonsbecker Straße,
1.100 T€ Sanierung Karthaus,
1.000 T€ Ausleihung Sauna,
1.048 T€ Lüttinger Feld.
-12-
Die entsprechenden Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit (Beiträge und zweckgebundene
Zuwendungen) flossen dementsprechend auch nicht in geplanter Höhe.
II.5 Kennzahlen
Kennzahlenanalysen sind das in der Praxis dominierende Instrument der Bilanzauswertung. Die
zentrale Aufgabe von Kennzahlen besteht darin, Informationen über komplexe Sachverhalte zu
verdichten und sie leicht verständlich darzustellen. Mit der verbindlich geregelten Einführung der
kaufmännischen Buchführung in den meisten deutschen Kommunen ist eine Grundlage für auch
interkommunal vergleichbare Kennzahlen gelegt. Bei der Analyse von Bilanzen lassen sich
Bilanzkennzahlen, Kapitalkennzahlen, Liquiditätskennzahlen sowie Erfolgs- und Finanzkennzahlen
auswerten.
Die nachstehenden Analysewerte fußen auf dem NKF-Kennzahlenset des Innenministeriums des
Landes Nordrhein-Westfalen, das eine Bewertung des Haushalts und der wirtschaftlichen Lage einer
jeden Kommune in vergleichender Weise möglich machen soll. Eine vergleichende Betrachtung der
Haushaltswirtschaft verschiedener Kommunen kann jedoch zu Fehlinterpretationen führen, da der
Grad der Ausgliederung kommunaler Aufgaben höchst unterschiedlich ist. Erst der kommunale
Gesamtabschluss wird in Zukunft eine bessere Vergleichbarkeit sicherstellen.
Trotz dieser Einschränkungen können Kennzahlen im Jahresvergleich wichtige Hinweise und
Impulse für Steuerungszwecke der Stadt bieten.
So ist hinsichtlich der Liquidität ist zum 31.12.2012 ein Bestand von rd. 18 T€ ausgewiesen.
Aussagekraft für die Beurteilung der Liquiditätslage besitzt hier die Kennzahl der Liquidität 2. Grades
im Zeitverlauf. Bei der Liquidität 2. Grades werden die flüssigen Mittel um die kurzfristigen
Forderungen ergänzt und mit den kurzfristigen Verbindlichkeiten ins Verhältnis gesetzt. Die Liquidität
2. Grades gibt an, inwieweit die Forderungen und flüssigen Mittel die kurzfristigen Verbindlichkeiten
decken. Die Liquidität 2. Grades entwickelt sich wie folgt:
Liquidität 2. Grades in %;
Betrag der Über- bzw. Unterdeckung
31.12.2007
586 %
3.356 T€
31.12.2008 31.12.2009 31.12.2010 31.12.2011 31.12.2012
604 %
3.718 %
96 %
26 %
44 %4.294 T€
4.306 T€
-129 T€
-2.212 T€
1.840 T€
Die Liquidität 2. Grades sollte mehr als 100 % betragen. Bei einem Wert von weniger als 100 %
übersteigen die kurzfristigen Verbindlichkeiten die kurzfristig realisierbaren Forderungen und liquiden
Mittel. Vom 01.01.2007 bis zum 31.12.2011 verliert die Stadt Xanten zwar ca. 6 Mio. € an Liquidität,
schafft es aber, sich im Verlauf des Jahres 2012 wieder ein bescheidenes Liquiditätspolster
anzusparen. Die grundsätzlich nicht zufriedenstellende Rate der Liquidität 2. Grades wurde allerdings
in
Kauf
genommen,
da
in
der
Vergangenheit
wegen
günstigen
kurzfristigen
Finanzierungsmöglichkeiten
mehrfach
investive
Maßnahmen
über
Liquiditätskredite
(zwischen)finanziert wurden, die ansonsten über Kredite hätten finanziert werden müssen. In der
über Liquiditätskredite steigenden Verschuldung könnte allerdings mittelfristig auch ein Zins- und
somit Haushaltsrisiko entstehen, da sich das Zinsniveau auf einem derzeit historisch niedrigen Wert
befindet.
-13-
Haushaltswirtschaftliche Gesamtsituation
Aufwandsdeckungsgrad
Die Kennzahl stellt dar, inwieweit die
ordentlichen Aufwendungen durch
ordentliche Erträge gedeckt sind.
Eigenkapitalquote I
Die Eigenkapitalquote 1 misst den
Anteil des Eigenkapitals am
Gesamtkapital und stellt ein Indikator
für die Bonität dar.
Eigenkapitalquote II
Die Kennzahl „Eigenkapitalquote 2“
misst den Anteil des „wirtschaftlichen
Eigenkapitals“ am gesamten
bilanzierten Kapital (Gesamtkapital)
auf der Passivseite der kommunalen
Bilanz. Weil bei den Gemeinden die
Sonderposten als Bilanzposten mit
Eigenkapitalcharakter einen
wesentlichen Ansatz in der Bilanz
darstellen, wird die Wertgröße
„Eigenkapital“ um die „langfristigen“
Sonderposten erweitert.
Fehlbetragsquote
Durch diese Kennzahl wird die
Inanspruchnahme der
Ausgleichsrücklage durch das negative
Jahresergebnis ausgewiesen.
2011
2012
Differenz
(Ordentliche Erträge /
ordentliche Aufwendungen)
x 100
97,9 % 102,0 %
+4,1 %
(Eigenkapital / Bilanzsumme) x 100
20,4 %
20,3 %
- 0,1%
(Eigenkapital + Sonderposten für Zuwendungen
und Beiträge) x 100 /
Bilanzsumme
74,2%
74,4%
+ 0,2 %
(negatives Jahresergebnis /
(Ausgleichsrücklage +
Allgemeine Rücklage)) x 100
5,8 %
-
-
2011
2012
Differenz
33,8%
33,5%
- 0,3 %
(Bilanzielle Abschreibungen
auf Anlagevermögen /
x 100
8,6%
7,8%
- 0,8 %
(Erträge aus der Auflösung
von Sonderposten /
bilanzielle Abschreibungen
auf Anlagevermögen) x 100
62,3 %
55,9
-6,4 %
100,2 %
99,8 %
-0,4 %
Kennzahlen zur Vermögenslage
Infrastrukturquote
Die Kennzahl gibt Aufschluss darüber,
ob die Höhe des Infrastrukturvermögens den wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen der Gemeinde
entspricht.
Abschreibungsintensität
Die Kennzahl zeigt an, in welchem
Umfang die Gemeinde durch die
Abnutzung des Anlagevermögens
belastet wird.
Drittfinanzierungsquote
Die Kennzahl zeigt an, inwieweit die
Erträge aus der Sonderpostenauflösung die Belastung durch
Abschreibungen abmildern. Damit wird
die Beeinflussung des Werteverzehrs
durch die Drittfinanzierung deutlich.
Investitionsquote
Die Kennzahl gibt Auskunft darüber, in
welchem Umfang dem Substanzverlust
durch Abschreibungen und
Vermögensabgängen durch neue
Investitionen begegnet wird.
(Infrastrukturvermögen /
Bilanzsumme) x 100
(Bruttoinvestitionen /
(Abgänge des
Anlagevermögens +
Abschreibungen auf das
Anlagevermögen)) x 100
-14-
Kennzahlen zur Ertragslage
2011
2012
Differenz
Netto-Steuerquote
Die Steuerquote gibt an, zu welchen
Teilen sich die Gemeinde selbst
finanzieren kann und somit
unabhängig von staatlichen
Zuwendungen ist.
(Steuererträge GewSt.Umlage Finanzierungsbet. Fonds Dt.
Einheit) / (ordentliche
Erträge - GewSt.Umlage Finanzierungsbet. Fonds Dt.
Einheit) x 100
40,3 % 44,1 %
3,8 %
Zuwendungsquote
Die Zuwendungsquote gibt einen
Hinweis darauf inwieweit die
Gemeinde von Zuwendungen und
damit von
Leistungen Dritter abhängig ist.
Personalintensität
Die Personalintensität gibt an, welchen
Anteil die Personalaufwendungen an
den ordentlichen Aufwendungen
ausmachen. Im Hinblick auf den
interkommunalen Vergleich dient diese
Kennzahl dazu, die Frage zu
beantworten, welcher Teil der
Aufwendungen üblicherweise für
Personal aufgewendet wird.
Sach- und Dienstleistungsintensität
Die Kennzahl „Sach- und Dienstleistungsintensität“ lässt erkennen, in
welchem Ausmaß sich eine Gemeinde
für die Inanspruchnahme von
Leistungen Dritter entschieden hat.
Transferaufwandsquote
Die Kennzahl Transferquote stellt
einen Bezug zwischen den
Transferaufwendungen und den
ordentlichen Aufwendungen her.
(Erträge aus Zuwendungen /
ordentliche Erträge) x 100
22,3% 18,1 %
-4,2 %
(Personalaufwendungen /
x 100
12,0% 12,9 %
0,9 %
(Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen /
x 100
(Transferaufwendungen /
x 100
-15-
3,7%
6,6%
62,3 % 61,0 %
2,9 %
-
1,3 %
Kennzahlen zur Finanzlage
(Eigenkapital + Sonderposten für Zuwendungen
und Beiträge + langfristiges
Fremdkapital) x 100 /
Anlagevermögen
Effektivverschuldung / Saldo
aus laufender
Verwaltungstätigkeit (FR)
((Liquide Mittel + kurzfristige
Forderungen) / kurzfristige
Verbindlichkeiten) x 100
2012
Differenz
94,4%
96,6%
2,2 %
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ist
negativ, damit keine freien Finanzierungsmittel
Anlagendeckungsgrad II
Die Kennzahl „Anlagendeckungsgrad
2“ gibt an, wie viel Prozent des
Anlagevermögens langfristig finanziert
sind. Bei der Berechnung der
Kennzahl werden dem
Anlagevermögen die langfristigen
Passivposten „Eigenkapital“,
Sonderposten aus
Zuwendungen und Beiträgen und
langfristiges Fremdkapital gegenüber
gestellt.
Dynamischer Verschuldungsgrad
Mit Hilfe der Kennzahl „Dynamischer
Verschuldungsgrad“ lässt sich die
Schuldentilgungsfähigkeit der
Gemeinde beurteilen. Sie hat
dynamischen Charakter, weil sie mit
dem Saldo aus der Finanzrechnung
eine zeitraumbezogene Größe enthält.
Dieser Saldo zeigt bei jeder Gemeinde
an, in welcher Größenordnung freie
Finanzmittel aus ihrer laufenden
Geschäftstätigkeit im abgelaufenen
Haushaltsjahr zur Verfügung stehen
und damit zur möglichen Schuldentilgung genutzt werden könnten. Der
dynamische Verschuldungsgrad gibt
an, in wie vielen Jahren (J) es unter
gleichen Bedingungen möglich wäre,
die effektive Verschuldung aus den zur
Verfügung stehenden Finanzmitteln zu
tilgen (Entschuldungsdauer).
Liquidität II. Grades
Bei der Liquidität 2. Grades werden die
flüssigen Mittel um die kurzfristigen
Forderungen ergänzt und mit den
kurzfristigen Verbindlichkeiten ins
Verhältnis gesetzt. Die Liquidität 2.
Grades gibt an, inwieweit die
Forderungen und flüssigen Mittel die
kurzfristigen
Verbindlichkeiten decken. Sie sollte
zwischen 100% und 120%
betragen. Liegt sie unter 100%, könnte
die Zahlungsfähigkeit gefährdet sein.
Kurzfristige Verbindlichkeitsquote
Wie hoch die Bilanz durch kurzfristiges
Fremdkapital belastet wird, kann mit
Hilfe der Kennzahl „Kurzfristige
Verbindlichkeitsquote“ beurteilt
werden.
Zinslastquote
Die Kennzahl „Zinslastquote“ zeigt auf,
welche Belastung aus Finanzaufwendungen zusätzlich zu den
(ordentlichen) Aufwendungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit besteht.
2011
15,3 J
15,3 J
24,0 %
44,0 %
+ 20 %
(kurzfristige
Verbindlichkeiten /
Bilanzsumme) x 100
3,6%
2,2%
- 1,4 %
(Finanzaufwendungen /
x 100
2,1%
2,3%
+ 0,2 %
-16-
III. Ausblick (Chancen, Risiken)
Die Ergebnisrechnung 2012 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von rd. 15 T€ ab. Im
Haushaltsplan 2012 war unter Berücksichtigung der übertragenen Haushaltsermächtigungen aus
2011 ein Fehlbetrag von insgesamt rd. 2,95 Mio. € veranschlagt. Der prognostizierte Fehlbetrag
konnte somit nicht nur vermieden werden, es ist sogar ein leichter Überschuss zu verbuchen. Die
Gesamtaufwendungen im abgelaufenen Haushaltsjahr konnten voll gedeckt werden, ein
Eigenkapitalverzehr vermieden werden.
Weiterhin weisen die Finanzplanungsjahre 2014 bis 2017 des beschlossenen Haushaltsplans 2014
per Saldo einen weiteren – wenn auch minimalen- Überschuss in Höhe von 3 T€ aus, so dass auch
im mittelfristigen Planungshorizont nicht von einem Eigenkapitalverzehr ausgegangen werden muss.
Für das Haushaltsjahr 2012 lässt sich zusammenfassend feststellen, dass die Stadt Xanten ihre
Aufgaben stetig und nachhaltig erfüllen konnte. In 5 von 6 Jahresabschlüssen seit der Einführung
des NKF wurde ein positives Ergebnis erwirtschaftet, wodurch der verantwortungsvolle Umgang mit
den Ressourcen unterstrichen wird.
Auch die Zukunftsprognose stellt sich aus heutiger Sicht daher deutlich positiver dar als noch vor
zwei Jahren. Dies konnte aber auch nur unter enormen Kraftanstrengungen, Nutzung sämtlicher
Konsolidierungsmöglichkeiten erreicht werden. Dies gilt es mit Augenmaß fortzuführen, um weiterhin
stabile finanzielle Verhältnisse und vor allem die Eigenständigkeit der Stadt Xanten gewährleisten zu
können.
Die Stadt Xanten hat keine Möglichkeit, auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung sowie der
politischen Ausrichtung der Landesregierung Einfluss zu nehmen, die letztendlich für die Höhe der
Schlüsselzuweisungen und Steuerzuwendungen zuständig ist. Gleichsam gilt dies auch für das
Gewerbesteueraufkommen. Hier soll jedoch versucht werden, sich durch eine aktive
Ansiedelungspolitik noch breiter aufzustellen und weitere Betriebe nach Xanten zu holen.
Der Haushalt der Stadt Xanten ist weitestgehend fremdbestimmt. Nur noch zu einem geringen Anteil
umfasst er so genannte freiwillige Leistungen, die aber das Leben in einer Stadt erst lebenswert
machen. Zu annähernd einem Drittel belastet bereits die Kreisumlage den Haushalt, womit
mehrheitlich Soziallasten bezahlt werden. Hier müssen Land und Bund dringend helfen, da bei einem
weiteren Anstieg diese Kosten nicht mehr durch Einsparungen kompensiert werden können.
Erschwerend kommen in Xanten sinkende Schlüsselzuweisungen hinzu, die sich immer schwerer
aus eigener Kraft ausgleichen lassen.
-17-
Angaben gemäß § 95 Abs. 2 GO NRW
Mitgliedschaft in
Aufsichtsräten
/anderen Kontrollgremien i.S.d. §
125 Abs. 1 Satz 3
Aktiengesetz
Stand: 31.12.2012
Name
Ausgeübter
Beruf
Mitgliedschaft in Organen von
verselbstständigten
Aufgabenbereichen der Gemeinde in
öffentlich-rechtlicher oder
privatrechtlicher Form
Bours, Josef
Landwirt
stv. Mitglied des Verwaltungsrates der
Freizeitzentrum Xanten GmbH ,
Mitglied des Kuratoriums der
Sozialstiftung Xanten,
Mitglied des Verwaltungsrates des
Dienstleistungsbetriebes Stadt Xanten –
AöR-
Brauer, Heinz
Rentner
stv. Mitglied der Verbandsversammlung
des Zweckverbandes Volkshochschule
Alpen-Rheinberg-Sonsbeck-Xanten,
AöR- ab 04.07.2012
Dissen,
Herbert
Pensionär
des Schulverb. Förderschule XantenAlpen-Sonsbeck,
Freizeitzentrum Xanten GmbH,
AöR-
Eberling,
Klaus Theo
Rentner
des Schulverbandes Realschule Xanten,
stv. Vertreter in der
Mitgliederversammlung des StGB NRW,
Mitglied der Arbeitsgemeinschaft
„Freizeit und Fremdenverkehr e.V.“,
stv. Mitglied des Verwaltungsrates des
AöR-
Gasseling,
Pankraz
Betriebsberater Blumen
und
Zierpflanzen
Landwirtschaftskammer
NordrheinWestfalen
Mitglied der Gesellschafterversammlung
der Freizeitzentrum Xanten GmbH,
der KDN GmbH),
Ersatzvertreter Vertreterversammlung
Volksbank Niederrhein e.G,
der KWW GmbH,
stv. Mitglied des Kuratoriums der
AöR-
-18-
Mitgliedschaft
In
Organen sonstiger
privatrechtlicher
Unternehmen
Name
Ausgeübter
Beruf
Mitgliedschaft in
Aufsichtsräten
125 Abs. 1 Satz 3
Aktiengesetz
Görtz,
Thomas
Beigeordneter ab
01.07.2012,
Stadtkämmerer ab
04.07.2012
Freizeitzentrum Xanten GmbH ab
14.07.2012,
stv. Mitglied der
Mitgliederversammlung des NordrheinWestfälischen Städte- und
Gemeindebundes ab 14.07.2012,
der KWW GmbH ab 14.07.2012,
der KDN Holding GmbH ab 14.07.2012,
Mitglied der Mitgliederversammlung der
„Arbeitsgemeinschaft Freizeit und
Fremdenverkehr e.V.“ ab 14.07.2012,
Mitglied der Verbandsversammlung des
Schulverbandes
Realschule Xanten ab 04.07.2012,
Schulverbandes Förderschule XantenAlpen-Sonsbeck ab 04.07.2012,
stv. Mitglied im Euregiorat der Euregio
Rhein-Waal ab 04.07.2012,
stv. Vorsitzender der Sozial-Stiftung
Xanten ab 01.07.2012
Görtzen, Dirk
Einrichtungsberater
des Schulverbandes Förderschule
Xanten-Alpen-Sonsbeck
AöR-
Groß, Rainer
Polizeibeamter
Schulverbandes Realschule Xanten,
Schulverbandes Förderschule XantenAlpen-Sonsbeck,
Zweckverbandes Volkshochschule
stv. Mitglied der
Gesellschafterversammlung der
AöR-
-19-
Mitgliedschaft In
Organen sonstiger
privatrechtlicher
Unternehmen
Name
Ausgeübter
Beruf
Grundmann,
Stephan
Verwaltungsbediensteter,
beauftragter
Kämmerer
bis
04.07.2012
DiplomVerwaltungs
wirtin
Mitglied des Vorstandes der
Zweckverbandes „Grunderwerb Colonia
Ulpia Traiana“
GuthWinterink,
Sylvia
Leiterin des
Pflegedienstes
MarienHospital
Wesel
Mitglied des Beirates der Sparkasse am
Niederrhein,
Alpen-Rheinberg-Sonsbeck-Xanten ,
Vertreterin in der Mitgliederversammlung
des StGB NRW,
AöR-
van Holt,
Franz-Josef
Verwaltungsbediensteter
(bis
13.07.2012),
Allgemeiner
Vertreter des
Bürgermeisters
(vom
01.06.2011
bis
30.06.2012)
Freizeitzentrum Xanten GmbH bis
13.07.2012,
stv. Mitglied der Mitgliederversammlung
des Nordrhein-Westfälischen Städteund Gemeindebundes bis 13.07.2012,
der KWW GmbH bis 13.07.2012,
der KDN Holding GmbH bis 13.07.2012,
Mitglied der Mitgliederversammlung der
„Arbeitsgemeinschaft Freizeit und
Fremdenverkehr e.V.“ bis 13.07.2012,
des Zweckverbandes Grunderwerb
Colonia Ulpia Traiana bis 13.07.2012
stv. Mitglied im Euregiorat der Euregio
Rhein-Waal bis 30.06.2012
Janßen,
Hermann
Industriemeister
Mitglied der
Genossenschaftsversammlung der
LINEG,
Mitglied des Verbandsausschusses des
Wasser- und Bodenverbandes Veen;
Dienstleistungsbetriebes St. Xanten –
AöR-
Grundscheidt,
Ilona
Mitgliedschaft in
Aufsichtsräten
125 Abs. 1 Satz 3
Aktiengesetz
Schulverb. Förderschule Xanten-AlpenSonsbeck,
AöR-
-20-
Mitgliedschaft
In
Organen sonstiger
privatrechtlicher
Unternehmen
Name
Ausgeübter
Beruf
Mitgliedschaft in
Aufsichtsräten
125 Abs. 1 Satz 3
Aktiengesetz
Kappel,
Jürgen
Redakteur
stv. Vertreter in der Mitgliedervers. des
StGB NRW,
AöR- bis 04.07.2012
Kösters, KarlHeinz
Rentner
Sozialstiftung Xanten
Krug,
Christiane
Krankenschwester
AöR-
Leyendecker,
Dietmar
Polizeibeamter
Mitglied des Vorstandes des Wasserund Bodenverbandes Veen,
AöR-
Lipp, Richard
Architekt
Xanten-Alpen-Sonsbeck,
Vertreter in der Mitgliederversammlung
des StGB NRW,
AöR-
Meier,
Klaus-Martin
DiplomIngenieur
stv. Mitglied des Rates der Euregio
Rhein-Waal
Mölders, Birgit
Beamtin
stv. Mitglied der
Gesellschafterversammlung der
Grafschaft Moers GmbH,
AöR-
-21-
Mitgliedschaft
In
Organen sonstiger
privatrechtlicher
Unternehmen
Name
Ausgeübter
Beruf
Mitgliedschaft in
Aufsichtsräten
125 Abs. 1 Satz 3
Aktiengesetz
Paeßens,
Sven
Facharbeiter
Schulverbandes Förderschule XantenAlpen-Sonsbeck ,
Mitglied des Rates der Euregio RheinWaal
AöR
Paeßens,
Werner
Rentner
der Grafschaft Moers GmbH
Ritter,
Eberhard
Psychotherapeut
AöR-),
stv. Mitglied der
Gesellschafterversammlung der KWW
GmbH,
stv. Mitglied der
Gesellschafterversammlung der KDN
GmbH,
Sozialstiftung Xanten
Roski, Steffen
Lehrer
Schmidtke,
Uwe
Leitender
Angestellter
AöRstv. Mitglied der Verbandsversammlung
des Zweckverbandes CUT,
AöR-
-22-
Mitgliedschaft
In
Organen sonstiger
privatrechtlicher
Unternehmen
Name
Ausgeübter
Beruf
Schneider,
Peter
Mitgliedschaft in
Aufsichtsräten
125 Abs. 1 Satz 3
Aktiengesetz
Mitgliedschaft
In
Organen sonstiger
privatrechtlicher
Unternehmen
Geschäftsführer/
Werbekaufmann
Zweckverbandes CUT,
des StGB NRW,
stv. Mitglied des Rates der Euregio
Rhein-Waal,
stv. Mitglied des Vorstandes des
Wasser- und Bodenverbandes Veen
VeranstaltungsWerbung West
Scholten,
Karl Wilhelm
selbst.
Unternehmer
AöR-
K. W. Scholten
GmbH,
Trajan Tiefbau
GmbH & Co. KG
Scholten,
Tanko
angestellter
Lehrer
Mitglied des Verwaltungsrates der
des StGB NRW,
Mitglied im Rat der Euregio RheinWaal,
Mitglied der Delegiertenversammlung
der Deutschen Sektion des Rates der
Gemeinden und Regionen Europas
Schucht,
Andreas
Beamter
des Schulverb. Förderschule XantenAlpen-Sonsbeck,
AöR-
-23-
Name
Ausgeübter
Beruf
Mitgliedschaft in
Aufsichtsräten
125 Abs. 1 Satz 3
Aktiengesetz
Strenk, Petra
DiplomKauffrau
stv. Mitglied des Verbandsausschusses
des Wasser- und Bodenverbandes
Veen,
AöR-
Strunk,
Christian
Bürgermeister
geschäftsführendes Vorstandsmitglied
der AFX e.V.,
Mitglied im Deichstuhl des
Deichverbandes Poll,
Mitglied der Mitgliederversammlung des
Deutschen Jugendherbergswerkes
Landesverband Rheinland,
Vorsitzender des Verwaltungsrates des
AöR-,
Vorsitzender des Europaausschusses
des DStGB,
Mitglied im Präsidium und Vorstand der
Duisburger Universitäts-Gesellschaft,
Mitglied des Rates der Euregio-RheinWaal sowie des Ausschusses für
grenzüberschreitende Verständigung,
Vorsitzender des Fördervereins
Freilichtspiele Birten e.V.,
Vorsitzender des Fördervereins
Nibelungen(h)ort,
Vorstandsmitglied des Fördervereins
Stiftsmuseum Xanten e.V.,
Geschäftsführer der Freizeitzentrum
Xanten GmbH,
Mitglied des Aufsichtsrates der
Grafschaft Moers GmbH,
Mitglied des Regionalbeirates der GVVKommunalversicherung,
Geschäftsführer der Kommunaldienste
Niederrhein Holding GmbH,
Geschäftsführer Kommunales
Wasserwerk GmbH,
Mitglied Kulturdezernentenkonferenz
Kulturraum Niederrhein e.V.,
Mitglied der
LINEG,
Mitglied Mayors for Peace,
Mitglied des kommunalen Beirates der
GWN,
Mitglied des Kommunalbeirates der
Provinzial-Versicherung,
stv. Mitglied des Rates der Gemeinden
und Regionen Europas /Deutsche
Sektion (RGRE), Hauptausschuss,
Mitglied des Gesellschaftergremiums
-24-
Mitgliedschaft
In
Organen sonstiger
privatrechtlicher
Unternehmen
Freizeit des Regionalverbandes Ruhr,
Rhein. Versorgungskassen,
Mitglied des Kommunalbeirates des
RWE,
Verbandsvorsteher des
Zweckverbandes Grunderwerb Colonia
Ulpia Traiana,
Verbandsvorsteher des Schulverbandes
Förderschule Xanten-Alpen-Sonsbeck,
Verbandsvorsteher des Schulverbandes
Realschule Xanten,
Vorsitzender des Kuratoriums der
Vorstandsvorsitzender der Sozialstiftung
Xanten,
Mitglied des Beirates der Sparkasse am
Niederrhein,
Kulturstiftung der Sparkasse,
Vorstandsmitglied des
Städtepartnerschaftsvereins Xanten,
Mitglied des Hauptausschusses des
StGB NRW,
Mitglied des Präsidiums des StGB NRW,
des StGB NRW,
Geschäftsführer der Touristinformation
Xanten GmbH,
stv. Mitglied der Vertreterversammlung
der Unfallkasse NRW sowie Mitglied des
Feuerwehrausschusses,
stv. Vorsitzender des Vereins
Niederrhein e.V.,
Vorsitzender des Vereins Stadtkultur
Xanten e.V.,
Mitglied des Kuratoriums des Vereins
zur Erhalt. des Xantener Doms,
Ortsverbandsvorsitzender des
Volksbundes Deutsche
Kriegsgräberfürsorge
Thiele,
Hans-Jürgen
Rentner
Mitglied der
LINEG,
der KWW GmbH,
der KDN GmbH,
AöR-
-25-
Name
Ausgeübter
Beruf
Ullenboom,
Michael
Großhandelskaufmann
Voll, Matthias
Dipl.Betriebswirt
(FH)
Schreiner
Wienemann,
Johannes
Wölker,
Andreas
geschäftsführender
Gesellschafter
Mitgliedschaft in
Aufsichtsräten
125 Abs. 1 Satz 3
Aktiengesetz
Mitgliedschaft In
Organen sonstiger
privatrechtlicher
Unternehmen
AöR-
Gesellschafter der
BHG
Zweckverbandes CUT
des Zweckverbandes CUT,
stv. Mitglied der
Gesellschafterversammlung der KWW
GmbH,
stv. Mitglied der
Gesellschafterversammlung der KDN
GmbH,
AöR-
-26-
JLS International
Germany Ltd.
Anhang zur Bilanz zum 31.12.2012
Inhalt:
Erster Teil – Allgemeine Hinweise und Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Zweiter Teil – Erläuterung von Bilanzpositionen
Dritter Teil – Erläuterungen zur Ergebnisrechnung
Vierter Teil – Ergänzende Informationen
Anlagen:
Anlagespiegel zum 31.12.2012
Anlage 1
Forderungsspiegel zum 31.12.2012
Anlage 2
Verbindlichkeitsspiegel zum 31.12.2012
Anlage 3
Übersicht über die Entwicklung des
Eigenkapitals
Anlage 4
-27-
Erster
Teil
–
Allgemeine
Bewertungsmethoden
Hinweise
und
Bilanzierungs-
und
Allgemeine Hinweise
Seit dem 01.01.2007 führt die Stadt Xanten ihr Rechnungswesen nach den Regeln
des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF).
Mit der Einführung des NKF zu Beginn des Haushaltsjahres 2007 ergab sich für die
Stadt die Pflicht zur Aufstellung einer Eröffnungsbilanz (§ 53 Abs. 1 GemHVO NRW)
und damit die Pflicht zur Erstellung einer vollständigen Vermögens- und
Schuldenübersicht unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
und der allgemein anerkannten kaufmännischen Regeln. Hierdurch soll ein den
tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild über die Vermögens- und
Schuldenlage der Stadt vermittelt werden (§ 92 Abs. 2 GO NRW). Die
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 wurde durch die Jahresabschlüsse der Jahre 2007
bis 2012 fortgeschrieben.
Bei der Erfassung und Bewertung der Vermögensgegenstände, Schulden und
Rechnungsabgrenzungsposten fanden die aktuell gültigen gesetzlichen Vorschriften
zum NKF NRW sowie ergänzend die einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften
Anwendung.
Form und Gliederung der Bilanz, der Ergebnis- und Finanzrechnung sowie der
produktorientierten Teilrechnungen richten sich nach den Mustern zur GO NRW und
GemHVO NRW.
Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Die Bilanz enthält sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden und Rechnungsabgrenzungsposten. Die jeweiligen Bilanzansätze sind zum Bilanzstichtag vorsichtig
und überwiegend einzeln bewertet worden. Die in der Eröffnungsbilanz angesetzten
Werte für die Vermögensgegenstände gelten für die künftigen Haushaltsjahre als
Anschaffungs- und Herstellungskosten.
1. Das Sachanlagevermögen ist zu Anschaffungs- und Herstellungskosten,
vermindert um die planmäßigen Abschreibungen, angesetzt worden.
2. Die Bewertung der Finanzanlagen erfolgte zu Anschaffungskosten.
3. Die Vorräte (Umlaufvermögen) sind mit den Anschaffungskosten bewertet
worden. Nähere Informationen hierzu können den Ausführungen zum Erwerb und
Verkauf von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken entnommen werden.
4. Die öffentlich-rechtlichen Forderungen und die Forderungen aus Transferleistungen und die privatrechtlichen Forderungen wurden zum Nennwert
angesetzt. Einzelheiten sind aus dem als Anlage beigefügten Forderungsspiegel
ersichtlich.
5. Als aktive Rechnungsabgrenzungsposten wurden vor dem Bilanzstichtag
geleistete Zahlungen ausgewiesen, soweit sie Aufwand für eine bestimmte Zeit
nach diesem Tag darstellen.
6. Die Sonderposten beinhalten die vereinnahmten Investitionspauschalen und die
zweckgebundenen Zuweisungen. Die Auflösung der Sonderposten erfolgt
entsprechend zur Abnutzung des Wirtschaftsgutes.
7. Die Rückstellungen wurden nach dem Grundsatz der kaufmännischen Vorsicht
für sämtliche Risiken und ungewisse Verpflichtungen, die bis zum Zeitpunkt der
-28-
Bilanzaufstellung bekannt geworden sind und bereits am Bilanzstichtag vorlagen,
gebildet.
8. Der Ansatz der Verbindlichkeiten entspricht ihrem jeweiligen Rückzahlungsbetrag.
Verbindlichkeiten in fremder Währung bestanden am Bilanzstichtag nicht.
Einzelheiten sind aus dem als Anlage beigefügten Verbindlichkeitenspiegel zu
entnehmen.
9. Als passive Rechnungsabgrenzungsposten werden Zahlungen bezeichnet, die
vor dem Bilanzstichtag eingegangen sind, jedoch Erträge für eine bestimmte Zeit
nach diesem Tag darstellen.
-29-
Zweiter Teil – Erläuterung von Bilanzpositionen
Aktiva
Anlagevermögen
Die Entwicklung des Anlagevermögens ergibt sich aus dem Anlagespiegel für das
Haushaltsjahr 2012 (Anlage 1 zum Anhang).
1.
Immaterielle Vermögensgegenstände
380.937,32 €
In dieser Position sind sowohl die Datenverarbeitungssoftware mit dem
ermittelten Festwert als auch die Ökopunkte erfasst, die noch keiner
Baumaßnahme zugeordnet wurden. Im Jahre 2012 wurden zusätzlich
Exponate für das Siegfried Museum im Wert von 150.000,00 € beschafft, die
ebenfalls in dieser Bilanzposition ausgewiesen werden.
2.
Sachanlagevermögen
Das Sachanlagevermögen ist, sofern nicht ein Festwert gebildet wurde, zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten vermindert um die planmäßigen
Abschreibungen angesetzt worden. Die Festlegung der Nutzungsdauern
orientiert sich an der vom Innenministerium Nordrhein-Westfalen bekannt
gegebenen Abschreibungstabelle für Kommunen unter Berücksichtigung der
tatsächlichen
örtlichen
Verhältnisse.
Es
wird
die
lineare
Abschreibungsmethode angewendet.
2.1. Unbebaute Grundstücke
2.1.1. Grünflächen
20.677.173,19 €
Hier ist ein Wertezugang per Saldo von (102 T€) zu verzeichnen, der sich
überwiegend aus der Neugestaltung des Sportplatzes Birten ergibt.
2.1.2. Ackerland
765.092,62 €
Durch den An- und Verkauf von Ackerflächen im Jahr 2012 steigt der Wert
dieser Bilanzposition per Saldo um ca. 42 T€.
2.1.3. Sonstige unbebaute Grundstücke
938.000,22 €
Der Wert der sonstigen unbebauten Grundstücke hat sich durch den Verkauf
zweiter kleinerer Grundstücke um annähernd 3,5 T€ verringert.
2.2. Bebaute Grundstücke
46.889.113,12 €
Den Abgängen in Höhe von 1.095 T€ durch planmäßige Abschreibungen
stehen Hinzuaktivierungen in Höhe von 1.360 T€ aus Baumaßnahmen (davon
Feuerwehrgerätehaus Xanten 1.070 T€, Mitteltor Wehrgang 35 T€,
Pesthäuschen 85 T€ und Dreigiebelhaus 170 T€) gegenüber (Vorjahreswert
46.783.826,89 €).
2.3. Infrastrukturvermögen
2.3.1. Grund und Boden
11.747.846,85 €
Beim Grund und Boden (Vorjahr 11.664.876,00 €) sind sowohl Ab- als auch
Zugänge zu verzeichnen. Per Saldo erhöht sich der Wert des Grund und
Bodens des Infrastrukturvermögens um 83 T€.
-30-
2.3.2. Straßennetz mit Wegen, Plätzen
37.420.883,94 €
Beim Straßennetz (Vorjahreswert 37.710.999,13 €) sind sowohl Ab- als auch
Zugänge zu verzeichnen. Per Saldo vermindert sich der Wert des
Straßennetzes um 290 T€.
An nennenswerten Zugängen (von 1.309 T€) sind wie folgt zu verzeichnen:
Salmstraße
335 T€
Brückstraße
216 T€
Orkstraße
560 T€
Scharnstraße
207 T€
Op de Ramp
326 T€
Alleenradweg
895 T€
Abschreibungen an Straßenanlagen erfolgten in einer Höhe von 1.599 T€.
2.4. Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens
485.893,96 €
Unter dieser Bilanzposition sind vornehmlich die neu errichteten
Buswartehallen
bilanziert. Der Bau der Buswartehallen wurde zu einem
großen Teil vom Kreis Wesel und auch vom Verkehrsverbund Rhein Ruhr
finanziell unterstützt, so dass entsprechende Sonderposten gebildet wurden.
2.5. Kunstgegenstände, Kunstdenkmäler
102.278,00 €
Unter dieser Bilanzposition wurden bislang Kunstgegenstände und
Kunstdenkmäler bilanziert, für die ein Versicherungswert festgestellt ist.
2.6. Maschinen und technische Anlagen; Fahrzeuge
1.417.056,01 €
Die Abgänge bei dieser Position ergeben sich aus den ordentlichen
Abschreibungen (122 T€).
2.7. Betriebs- und Geschäftsausstattung
2.157.963,78 €
Im Bereich der Betriebs- und Geschäftsausstattung wurden vornehmlich
Festwerte gebildet. Dem Festwert liegt grundsätzlich die Fiktion zu Grunde,
dass
für
die
einbezogenen
Vermögensgegenstände
lediglich
Ersatzbeschaffungen vorgenommen werden müssen.
Außerdem werden die im Festwert zusammengefassten Gegenstände nicht
planmäßig abgeschrieben, weil der Werteverzehr u. a. bereits in die Ermittlung
des Festwertes eingeflossen ist. Deshalb ist bei Ersatzbeschaffungen für die
als Festwert zusammen gefassten Vermögensgegenstände der Werteverzehr
dieser neu angeschafften Vermögensgegenstände dadurch zu erfassen, dass
im Jahr der Anschaffung die Kosten als Aufwendungen in der
Ergebnisrechnung zu verbuchen sind.
-31-
2.8. Anlagen im Bau
3.458.784,42 €
Der Bestand an Anlagen im Bau hat sich (Vorjahr 3.408.302,20 €) um 50 T€
erhöht. Nachfolgend ist eine Übersicht über den Bestand abgebildet:
Alleenradweg
360 T€
Rheinstraße
345 T€
Hagenbuschstraße
137 T€
Bemmelstraße
138 T€
Lüttinger Straße
196 T€
Lüttinger Feld
1.404 T€
Flachwasserzone Lüttinger Feld
50 T€
Kernsanierung Weberturm
30 T€
Einrichtung Mensa Gymnasium
21 T€
Ausstattung Bewegungshalle Landwehr 1 T€
Caravanplatz Fürstenberg eKAB
36 T€
Endschenweg
96 T€
Apendix
588 T€
Zuschuss aus Sportpauschale
an SV Viktoria Birten und TUS Xanten 57 T€
Summe
3.459 T€
3.
Finanzanlagen
Hierzu zählen die Anteile an verbundenen Unternehmen, das Sondervermögen, Wertpapiere des Anlagevermögens sowie Ausleihungen.
3.1. Anteile an verbundenen Unternehmen
991.221,72 €
Der Anteil an verbundenen Unternehmen erhöht sich um 75 T€ für die
Netzwerke GmbH Xanten. Der Wert des DBX entspricht dem der
Eröffnungsbilanz, da
• eine dauerhafte Wertminderung bei den einzelnen Finanzanlagen nicht
festzustellen ist bzw.
• Wertsteigerungen nicht bilanziert werden (für Vermögensgegenstände,
zu denen auch die Finanzanlagen zählen, gilt, dass der
Eröffnungsbilanzwert zugleich auch den Höchstwert der Bilanzierung
darstellt).
Verbundenes Unternehmen
Netzwerke GmbH Xanten
Gesamt
-32-
Anteilswert -€916.221,72
75.000,00
991.221,72
3.2. Beteiligungen
8.131.345,65 €
Der Wert der Beteiligung Kommunaldienste Holding Niederrhein steigt durch
eine Einstellung in die Kapitalrücklage im Jahr 2012 von 1,00 €
(Erinnerungswert) auf 24 T€. Die weiteren nachfolgend angeführten Anteile an
Beteiligungen entsprechen denen der Bilanz zum 31.12.2009, da
• eine dauerhafte Wertminderung bei den einzelnen Beteiligungen nicht
festzustellen ist bzw.
• Wertsteigerungen nicht bilanziert werden (für Vermögensgegenstände,
zu
denen auch die Beteiligungen zählen, gilt, dass der
Eröffnungsbilanzwert zugleich auch den Höchstwert der Bilanzierung
darstellt).
Sowohl für die Beteiligung als auch für die Anteile an verbundenen
Unternehmen gilt, dass der aktuelle Wert im Rahmen des
Gesamtabschlusses, der noch zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt wird,
dokumentiert wird.
Beteiligung
Kommunaldienste Niederrhein Holding
F-Z-X GmbH
Zweckverband Realschule Xanten
Förderschule Xanten
Sozial-Stiftung
VHS-Zweckverband
Summe
Anteilswert -€24.473,40
803.965,13
521.243,90
39.744,45
6.734.887,47
7.031,30
8.131.345,65
3.3 Ausleihungen
3.794.341,28 €
Die Ausleihungen bei den Finanzanlagen (Vorjahr 4.040.856,93 €) vermindern
sich um den Schuldendienst des DBX für das sog. LINEG-Darlehen (238 T€)
und um weitere Tilgungen.
Umlaufvermögen
6.557.956,42 €
Zu den Vorräten der Stadt Xanten gehören nicht nur die Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe, die regelmäßig von der Verwaltung zur Aufrechterhaltung des
Dienstbetriebes benötigt werden, sondern auch die Grundstücke zur Wohnbau- und
Gewerbeförderung.
1.
Vorräte der Verwaltung
41.410,19 €
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren
Die unterjährige Verringerung des Wertes der Vorräte (Vorjahreswert
51.439,25 €) in Höhe von 10.029,06 € wurde als Aufwand verbucht.
2.
6.516.546,23 €
Vorräte der Grundstückswirtschaft
Im Jahre 2012 wurden diese Wohngrundstücke sowie gewerbliche Grundstücke von
der Stadt Xanten bewirtschaftet und durch den Fachbereich Liegenschaften sowie
durch den Fachbereich Wirtschaftsförderung vermarktet.
-33-
Die Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden sind den
sonstigen ordentlichen Erträgen unter Ziffer 7 der jeweiligen Teilergebnisrechnungen
„Liegenschaften“ und „Wirtschaftsförderung“ zugeordnet. Bei den Einzahlungen aus
dem Verkauf von Grundstücken (Grundstückserlösen) hingegen handelt es sich nach
den einschlägigen haushaltsrechtlichen Vorschriften um investive Einzahlungen, die
somit nicht der laufenden Verwaltungstätigkeit zuzurechnen sind. Die Erträge in den
Teilergebnisrechnungen sind bei den einzelnen Handlungsfeldern jeweils um die
Ertragsanteile gemindert, die auf Vorauszahlungen für die später anfallenden
Erschließungs-, Straßenausbau- und Kanalanschlussbeiträge entfallen. Hieraus
erklärt sich die Differenz zwischen den Einzahlungen aus dem Verkauf von
Grundstücken und den Erträgen aus der Veräußerung von Grundstücken.
Die Grundstückswerte der zum Verkauf vorgesehenen Grundstücke sind - wie bereits
erwähnt - dem Vorratsvermögen (siehe Bilanz) zugeordnet. Werden Grundstücke
verkauft, führt deren Abgang zu einer Minderung des Vorratsvermögens. Der daraus
resultierende Aufwand ist unter Ziffer 16 (sonstigen ordentlichen Aufwendungen) in
den jeweiligen Teilergebnisrechnungen als Aufwand aus dem Verkauf von
Grundstücken erfasst.
Produkt Liegenschaften:
Die Teilergebnisrechnung des Produkts Liegenschaften (hier handelt es sich um den
Verkauf von Grundstücken zur Wohnbebauung) schließt mit einem Ergebnis von
2.174 T€ ab.
Aus dem Bestand wurden im Jahre 2012 insgesamt 39 Grundstücke veräußert. Die
Nachfrage konzentrierte sich vorrangig auf das Lüttinger Feld. Hier wurden 34
Grundstücke veräußert. Die restlichen Grundstücksveräußerungen betrafen
Grundstücksreserven an der Carl-Cuno-Straße (1 Verkauf) und in Marienbaum (4
Verkäufe).
Eine genauere Übersicht über die Entwicklung der Handlungsfelder Wohnbau
entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Aufstellungen:
a) Handlungsfeld Lüttinger Feld
Wertentwicklung Handlungsfeld Lüttinger Feld
qm
86.515
0
20.312
66.203
Anfangsbestand 01.01.2012
Zugänge (nachtr. AK)
Abgänge
Bestand 31.12.2012
Wert in €
1.816.022,15
4.462,50
427.415,74
1.393.068,91
Ertragssituation Handlungsfeld Lüttinger Feld
Verkaufserlöse
abzügl. im Verkaufspreis enthaltene Anteile Erschließung
abzüglich Wert Flächenabgänge
Ergebnis Handlungsfeld
b) Handlungsfeld Gehnenkat (keine Verkäufe)
-34-
3.566 T€
1.042 T€
427 T€
2.097 T€
Wertentwicklung Handlungsfeld Gehnenkat
qm
4.690
4.690
Wert in €
178.479,51
178.479,51
qm
14.759
2.101
14.759
Wert in €
212.014,43
30.181,06
181.833,37
Bestand 31.12.2012
c) Handlungsfeld Wohnbau Marienbaum
Wertentwicklung Handlungsfeld Wohnbau Marienbaum
Abgänge
Bestand 31.12.2011
Ertragssituation Handlungsfeld Wohnbau Marienbaum
Verkaufserlöse
abzügl. im Verkaufspreis enthaltene Anteile Erschließung
198 T€
1 T€
30 T€
167 T€
d) Handlungsfeld Carl-Cuno-Straße
Wertentwicklung Handlungsfeld Carl-Cuno-Straße
qm
497
497
497
Abgänge Flächen
Bestand 31.12.2011
Wert in €
22.854,26
22.854,26
0,00
Ertragssituation Handlungsfeld Carl-Cuno-Straße
Verkaufserlöse
abzüglich Wert Flächenabgänge (Rückstellungen waren nicht zu bilden)
72 T€
23 T€
49 T€
e) Handlungsfeld Endschenweg (keine Verkäufe)
Wertentwicklung Handlungsfeld Endschenweg
qm
2.909
2.909
Bestand 31.12.2012
-35-
Wert in €
83.296,64
83.296,64
f) Handlungsfeld V Beek (Beeksches Feld – keine Verkäufe)
Wertentwicklung Handlungsfeld V Beek
qm
13.185
13.185
Bestand 31.12.2012
Wert in €
252.302,38
255.302,38
i) sonstige Grundstücksveräußerungen
Durch die Veräußerung nicht benötigter Verkehrsflächen und anlässlich eines
Tauschgeschäfts mit dem Deichverband Xanten-Kleve konnten Erträge aus
Grundstücksgeschäften in Höhe von 55 T€ erwirtschaftet werden. Der Verkauf eines
weiteren Grundstücks unter Buchwert belastet das Ergebnis mit 1,8 T€.
Produkt Wirtschaftsförderung:
Die Teilergebnisrechnung des Produkts Wirtschaftsförderung (hier handelt es sich um
den Verkauf von Grundstücken zur gewerblichen Bebauung) schließt mit einem
Ergebnis von 54 T€ ab.
Aus dem Bestand wurden im Jahre 2012 insgesamt 4 Grundstücke veräußert, eines
im Handlungsfeld Sonsbecker Straße und drei im Bereich des Gewerbegebiets
Birten.
Eine genauere Übersicht über die Entwicklung der Handlungsfelder
Gewerbegrundstücke entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Aufstellungen:
a) Handlungsfeld Gewerbegebiet Birten
Wertentwicklung Handlungsfeld Gewerbegebiet Birten
qm
18.675
12.700
5.975
Abgänge
Bestand 31.12.2012
Wert in €
360.838,17
245.371,96
115.466,21
Ertragssituation Handlungsfeld Gewerbegebiet Birten
Verkaufserlöse
448 T€
245 T€
203 T€
b) Handlungsfeld Sonsbecker Straße
Wertentwicklung Handlungsfeld Sonsbecker Straße
qm
43.990
4.995
43.990
Abgänge
Bestand 31.12.2012
-36-
Wert in €
764.925,84
86.806,71
678.119,13
Ertragssituation Handlungsfeld Gewerbegebiet Sonsbecker Straße
Verkaufserlöse
86 T€
86 T€
0 T€
Übersicht Handlungsfelder Wohnbau und Gewerbegrundstücke
Grundstück
a) Bebauungsplan 115, Lüttinger
Straße
b) Gewerbegebiet Birten I
Gewerbegebiet Birten II (nicht
zum Verkauf)
c) Gewerbegebiet Xanten,
Küvenkamp
d) Gewerbegebiet Sonsbecker
Straße
e) Hotelgrundstück Xanten, Rheintor
f) Ersatzgrundstücke Wardt
g) Ersatzgrundstücke Mörmter
h) Vorräte Landwehr
i) Vorräte am Waymannshof (jetzt
Landwehr)
j) Handlungsfeld Wohnbau, Lüttinger
Feld
k) Handlungsfeld Wohnbau,
Beeksches Feld
l) Handlungsfeld Wohnbau,
Marienbaum
m)Handlungsfeld Xanten, Carl-CunoStraße
n) Handlungsfeld Xanten,
Hagenbuschstraße
o) Handlungsfeld Gehnenkat
p) Handlungsfeld Wohnbau Vynen,
Endschenweg
q) Handlungsfeld Obermörmter
r) Handlungsfeld Wintjeskath
Gesamtsumme
Wert 31.12.2011
Wert 31.12.2012
qm
4.407
Euro
138.399,45
18.675
112.602
360.838,17
972.881,28
3.939
80.559,15
3.939
80.559,15
43.990
764.925,84
38.995
678.119,13
17.685
201.298
642.447,27
2.960.051,16
17.685
183.603
642.447,27
3.060.211,95
280.609
13.336
35.886
0
827.578,27
41.260,93
305.128,80
555,97
267.273
13.336
53.233
0
788.247,44
41.260,93
389.777,65
0
329.831
1.174.523,97
333.842 1.219.286,02
84.385
1.816.022,15
66.203 1.393.068,91
13.185
255.302,38
13.185
255.302,38
14.759
212.014,43
12.658
181.833,37
497
22.854,26
0
0,00
138
19.756,32
138
19.756,32
4.690
2.909
178.479,51
83.296,64
4.513
2.909
171.743,72
83.296,64
0
0
120.563
0,00
0,00
2.587.726
0
606,53
49.862
131.440,39
149.468 2.237.048,26
651.692
6.722.300,82
850.516 6.516.546,23
-37-
qm
4.407
Euro
138.399,45
5.975
115.466,21
112.602 1.405.220,74
2.
Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
1.508.825,95 €
Sämtliche Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden zum
Nennwert angesetzt. Einzelheiten sind dem als Anlage 2 beigefügten
Forderungsspiegel zu entnehmen.
Um einem Forderungsrisiko Rechnung zu tragen, wurden bei den Forderungspositionen alle Forderungen überprüft und soweit notwendig eine
Einzelwertberichtigung vorgenommen. Eine Pauschalwertberichtigung ist nicht
erfolgt.
Bei den öffentlich-rechtlichen Forderungen und Forderungen aus
Transferleistungen sind insbesondere im Bereich der Steuern sowie der
sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen erhebliche Forderungszugänge
zu verzeichnen. Allein die Steuerforderungen steigen im Vergleich zum Vorjahr
2011 von 179 T€ auf 614 T€. Diese Forderungen stammen hauptsächlich aus
dem Bereich der Gewerbesteuern und zu einem kleineren Anteil aus den
Grundbesitzabgaben (Grundsteuern A und B).
Bei den Grundbesitzabgaben kann die Stadt eine nahezu hundertprozentige
Erfüllungsquote realisieren, da die Abgaben im Zusammenhang mit dem
Grundbesitz als öffentliche Last auf dem Grundstück ruhen und somit als
nahezu ausfallsicher zu bezeichnen sind.
Die Beitragsforderungen steigen von ca. 1 T€ auf nunmehr 161 T€. Der DBX
wird bei der Beitragsberechnung als Erfüllungsgehilfe der Stadt tätig. Nach
Fertigstellung einer beitragspflichtigen Investitionsmaßnahme werden die
Beiträge vom DBX eingezogen und an die Stadt weitergeleitet. Die hier
entstandene Forderung beruht auf einer über den Jahreswechsel
abgerechneten beitragspflichtigen Investitionsmaßnahme.
Bezüglich der privatrechtlichen Forderungen gegen den privaten Bereich
ergibt sich ein Anstieg des rückständigen Betrages von 64 T€ auf 235 T€.
Gleichwohl entfällt auf eine sichere Forderung gegen einen solventen
Geschäftspartner ein Anteil von 158 T€ an der Gesamtsumme.
3.
Liquide Mittel
17.881,27 €
Hier sind die Barkassenbestände und die Guthaben bei den Kreditinstituten
ausgewiesen. Der Bestand an liquiden Mitteln hat sich im Vergleich zum
Vorjahr um einen Betrag in Höhe von 18 T€ verringert.
4.
Aktive Rechnungsabgrenzung
235.707,83 €
Zu den aktiven Rechnungsabgrenzungsposten zählen Aufwendungen, die
bereits im abzuschließenden Geschäftsjahr im voraus bezahlt und gebucht
wurden, aber entweder zum Teil oder ganz wirtschaftlich dem neuen
Haushaltsjahr zuzurechnen sind. Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten
stellt praktisch eine Leistungsforderung dar. So begründet beispielsweise die
vorschüssige Zahlung der Bezüge der Beamten im Dezember 2012 eine
Forderung der Stadt auf die Arbeitsleistung dieser Mitarbeiter im Januar 2013.
-38-
Passiva
1.
Allgemeine Rücklage
15.527.219,27 €
Bei Einführung des NKF im Jahre 2007 durfte die Ausgleichsrücklage maximal
ein Drittel des bei der Eröffnungsbilanz festgestellten zulässigen Eigenkapitals,
höchstens jedoch ein Drittel der jährlichen Steuereinnahmen und allgemeinen
Zuweisungen betragen. Der für die Eröffnungsbilanz festgestellte Wert der
Ausgleichsrücklage bildete bislang den Höchstbetrag der Ausgleichsrücklage.
Die von der Stadt Xanten erwirtschafteten Jahresüberschüsse der Jahre 2007
bis 2010 mussten, damit dieser Höchstwert nicht überschritten wird, der
Allgemeinen Rücklage zugeführt werden.
Mit Datum vom 18.09.2012 wurde das Erste Gesetz zur Weiterentwicklung
des NKF (1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz – NKFWG) bekannt gemacht.
Durch eine Änderung im § 75 Abs. 3 der GO NRW ist es nun erlaubt, der
Ausgleichsrücklage Jahresüberschüsse bis zu einem Höchstbetrag von einem
Drittel des Eigenkapitals zuzuführen. Darüber hinaus gestattet der
Gesetzgeber den Kommunen in den Übergangsregelungen des NKFWG, die
Jahresüberschüsse der Vorjahre mit dem Jahresabschluss des Jahres 2012
der Ausgleichsrücklage zuzuführen.
Am 12.12.2012 hat der Rat der Stadt Xanten mit Drucksache Nr. St 09/906
beschlossen, die Jahresüberschüsse aus den Jahren 2007 bis 2010 von der
Allgemeinen Rücklage in die Ausgleichsrücklage zu überführen. Der neue
Wert der Allgemeinen Rücklage berechnet sich wie folgt:
Allgemeine Rücklage lt. Jahresabschluss 2011
Jahresüberschuss 2007
Stand Allgemeine Rücklage zum 31.12.2012
18.466.899,67 €
- 1.898.773,06 €
- 522.724,37 €
- 487.308,66 €
- 30.874,31 €
15.527.219,27 €
Die Ausgleichsrücklage steigt entsprechend.
2.
Sonderrücklage
6.734.887,47 €
Das Stiftungsvermögen der Sozialstiftung Xanten ist unter den Finanzanlagen
aktiviert. Gleichwohl dient diese Finanzanlage nur bestimmten Zwecken und
ist grundsätzlich nicht für Zwecke der Stadt frei verfügbar. Um dies zu
dokumentieren, ist der Eigenkapitalanteil der Stiftung im Rahmen einer
Sonderrücklage zu passivieren.
3.
Ausgleichsrücklage
7.780.724,58 €
Auf die Ausführungen zur Allgemeinen Rücklage wird verwiesen. Durch die
Umschichtung der Jahresüberschüsse aus den Jahren 2007 bis 2010 und
nach Berücksichtigung des Jahresfehlbetrages 2011entwickelt sich die
Ausgleichsrücklage wie folgt:
-39-
Allgemeine Rücklage lt. Jahresabschluss 2011
Jahresfehlbetrag 2011
Stand Allgemeine Rücklage zum 31.12.2012
6.288.588,45 €
1.898.773,06 €
522.724,37 €
487.308,66 €
30.874,31 €
- 1.447.544,27 €
7.780.684,58 €
4.
Jahresergebnis
14.968,03 €
Die Ergebnisrechnung 2012 weist einen Überschuss in Höhe von ca. 15 T€
aus. Über die Behandlung des Jahresüberschusses ergeht ein
Verwendungsbeschluss durch den Rat der Stadt Xanten.
5.
Sonderposten für Zuwendungen / Beiträge
82.202.914,92 €
Die Sonderposten für Zuwendungen enthalten die für das aktivierte
Anlagevermögen zweckgebundenen Zuweisungen vermindert um die
Auflösung der Sonderposten entsprechend der Abnutzung des zugeordneten
Vermögensgegenstandes gemäß § 43 Abs. 5 GemHVO. Die Erhöhung der
Sonderposten aus Zuwendungen ergibt sich im Jahr 2012 aus der
Passivierung der Zuwendungen aus dem Konjunkturpakt II für das
Feuerwehrgerätehaus Xanten (790 T€) und den Zuwendungen zum Bau des
Alleenradweges (235 T€).
Die Sonderposten aus Beiträgen resultieren aus Erschließungsbeiträgen nach
dem Baugesetzbuch, vermindert um planmäßige Auflösungen. Zugänge
erfolgten
hier
durch
neu
fertig
gestellte
und
auch
vom
Grundstückssondervermögen
übernommene
Straßen
sowie
Lärmschutzanlagen.
Die Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen und Beiträgen entlastet
das Ergebnis der Stadt Xanten in Höhe von 2.125 T€.
6.
Sonderposten für den Gebührenausgleich
336.905,22 €
Da die Kommunen nach § 6 KAG verpflichtet sind, Kostenüberdeckungen und
Kostenunterdeckungen der kostenrechnenden Einrichtungen in die Gebührenkalkulation der folgenden drei Jahre einzustellen, müssen entstandene
Kostenüberdeckungen in der Bilanz abgebildet werden. Hierfür wird auf der
Passivseite der
Bilanz ein Sonderposten für den Gebührenausgleich
gebildet.
Kostenunterdeckungen sind nicht in der Bilanz anzusetzen. Kostenüber- und
Unterdeckungen bei einzelnen Gebührenarten sind nicht zu saldieren. Sowohl
das „Realisationsprinzip“ („Gewinne sind nur zu berücksichtigen, wenn sie am
Abschlussstichtag realisiert sind.“) als auch das „Imparitätsprinzip“ („Verluste
müssen bereits ausgewiesen werden, wenn sie zu erwarten sind.“) stehen
einem solchen Ansatz entgegen. Eine entstandene Kostenunterdeckung ist im
Anhang anzugeben.
-40-
Bezeichnung
StraßenGewässerge- AbfallentMarkt- u.
reinigung
bühren Veen sorgungsgeb. Kirmesgeb.
-€-€-€-€Beträge ohne Vorzeichen = Kostenüberdeckung;
Beträge mit negat. Vorzeichen = Kostenunterdeckung
Stand
am
01.01.2012
-3.000,76
-1.142,01
242.584,41
-1.964,45
Jahresergebnis
2011 *)
1.479,21
373,24
92.623,27
3.661,99
Stand
am
31.12.2011
-1.521,55
- 768,77
335.207,68
1.697,54
*) abweichende Werte in der Ergebnisrechnung, da die Daten dieser
Kostenrechnung zusätzliche, in der Ergebnisrechnung nicht abbildbare
Größen enthält (z. B. kalkulatorische Zinsen).
Der Bilanzansatz „Sonderposten für den Gebührenausgleich“ zum 31.12.2012
beträgt in 336.905,22 € (Teilbetrag Gebührenüberdeckung aus
Abfallentsorgungs- und Marktstandsgebühren).
7.
Rückstellungen
7.1. Pensionsrückstellungen
11.950.600,00 €
Die Höhe der Pensionsrückstellungen wurde mit Hilfe eines versicherungsmathematischen Gutachtens zum 31.12.2012 der Heubeck AG, Köln (im
Auftrag der Rheinischen Versorgungskassen, Köln) ermittelt. Die
Rückstellungen beinhalten
neben den künftigen Versorgungslasten der
Stadt Xanten auch die Ansprüche auf Beihilfen nach § 88
Landesbeamtengesetz. Die Bewertung erfolgte mit dem im NKF Gesetz des
Landes NRW vorgesehenen Rechnungszins von 5 % auf Basis der Richttafeln
von Dr. Heubeck.
Entwicklung der Pensionsrückstellungen im Haushaltsjahr 2012
Bezeichnung
Stand
Inanspruchnahme: 31.12.2012
01.01.2012
Auflösung (-) /
Zuführung (+)
€
€
€
Pensionsrückstell
3.415.014,00
+ 250.519,00
3.665.533,00
ungen
aktive
Beamte
Beihilferückstellun
912.041,00
+ 67.594,00
979.635,00
gen
aktive
Beamte
Pensionsrückstell
5.970.195,00
- 346.586,00
5.623.609,00
ungen Pensionäre
Beihilfeansprüche
1.739.431,00
- 57.608,00
1.681.823,00
Pensionäre
Summe
12.036.681,00
- 86.081,00 11.950.600,00
-41-
7.2
Instandhaltungsrückstellungen
956.932,58 €
Instandhaltungsrückstellungen sind dann zu bilden, wenn Instandhaltung einer
Sachanlage bisher unterlassen wurde, die Nachholung aber hinreichend
konkret beabsichtigt ist (§ 36 Abs. 3 GemHVO). Aus technischen Gründen
wurden die Instandhaltungsrückstellungen in der Vergangenheit als „Sonstige
Rückstellungen“ dargestellt.
Konkret handelt es sich um Rückstellungen zur Straßenunterhaltung (595 T€)
und zur Reparatur der Hallendecke in der Turnhalle Bahnhofstraße (362 T€).
7.3
Sonstige Rückstellungen
1.091.434,36 €
Die Bildung der sonstigen Rückstellungen nach § 36 Abs. 4 GemHVO NRW
erfolgte ebenfalls in Höhe der Beträge, die nach vernünftiger kaufmännischer
Beurteilung geboten war.
Entwicklung der sonstigen Rückstellungen im Haushaltsjahr 2012
Bezeichnung:
Stand
Zuführung/ Inanspruchnahme/ Stand
01.01.2012
Umbuchung Auflösung
31.12.2012
nicht genommener
Urlaub und Überstunden
Abwicklung ehem. LEGGebiet
Übertragung Straßen der
Nord-Westumgehung
Baumanpflanzung
Rückzahlung
Landesmittel NATOGelände
Ausgleich Straßen NRW
Ampelanlage
B57/Lüttinger Straße
Rückstellungen
Erschließung Wohnbauund
Gewerbegrundstücke
Abrechnung Einheitslastenabrechnungsgesetz
Summe
194.686,89
83.875,89
111.946,76
166.616,02
50.903,32
0,00
1.384,27
49.519,05
301.737,26
40.000,00
0,00
0,00
0,00
0,00
301.737,26
40.000,00
564.400,00
0,00
393.861,25
170.538,75
0,00
100.000,00
0,00
100.000,00
68.360,07
166.189,95
0,00
234.550,02
0,00
28.473,26
0,00
28.473,26
1.220.087,54
378.539,10
-42-
507.192,28 1.091.434,36
8.
Verbindlichkeiten
22.032.980,96 €
Die Verbindlichkeiten wurden mit dem Rückzahlungsbetrag angesetzt. Im Jahr
2012 wurden Investitionskredite in Höhe von 3 Mio. € aufgenommen.
Weiterhin mussten Verbindlichkeiten zur Sicherung der Liquidität eingegangen
werden. Ansonsten beziehen sich die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen zum überwiegenden Teil auf Bauvorhaben, die der
Dienstleistungsbetrieb der Stadt Xanten für die Stadt abwickelt. Einzelheiten
ergeben sich weiterhin aus dem als Anlage 3 beigefügten
Verbindlichkeitsspiegel.
Noch nicht verwendete Zuwendungen (ganz oder teilweise) stellen nach den
gesetzlichen Vorschriften erhaltene Anzahlungen dar, die unter dem Punkt 4.7
in der Bilanz abgebildet werden. Eine Rückzahlungsverpflichtung tritt nur dann
ein, wenn empfangene Gelder nicht zweckentsprechend verwendet wurden.
9.
Passive Rechnungsabgrenzungsposten
Die
Schlussbilanz
zum
31.12.2012
weist
Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von 3.710,72 € aus.
-43-
3.710,72 €
passive
Dritter Teil – Erläuterungen zur Ergebnisrechnung
1.
2.
Die Steuern und ähnlichen Abgaben setzen sich folgendermaßen zusammen:
Grundsteuer A
Grundsteuer B
Gewerbesteuer
Einkommenssteuer
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
Kompensationsleistungen
Sonstige Steuern und ähnliche
Abgaben
3.
2011
T€
105
2.712
5.193
6.708
2012
T€
106
2.849
5.349
7.264
378
749
348
410
823
494
16.193
17.295
Die Zusammensetzung der Zuwendungen und allgemeinen Umlagen
des Haushaltsjahres 2012 wird in der nachfolgenden Aufstellung dokumentiert:
Schlüsselzuweisungen
Zuweisungen und Zuschüsse
Erträge
aus
Auflösung
Sonderposten
von
2011
T€
5.261
1.420
1.981
2012
T€
4.659
583
1.636
8.662
6.878
4.
Die sonstigen Transfererträge (118 T€) betreffen die Schuldendiensthilfe des
DBX für ein städtisches Darlehen.
5.
Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte (7.530 T€) setzen sich zusammen
aus Benutzungsgebühren (6.656 T€), aus Verwaltungsgebühren und
ähnlichen Entgelten (385 T€) und aus der Auflösung von Sonderposten aus
Beiträgen (488 T€).
6.
Die privatrechtlichen Leistungsentgelte (106 T€) ergeben sich mit einem
Betrag in Höhe von 88 T€ aus vereinnahmten Mieten und Pachten, mit einem
Betrag in Höhe von 3 T€ aus dem Verkauf von Vorräten und mit 15 T€ aus
sonstigen privaten Leistungsentgelten.
7.
Die Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (1.406 T€) betreffen
unter anderem Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,
Erstattungen für den Rettungsdienst, Personalkostenerstattungen durch die
ARGE sowie durch die Zweckverbände. Näheres ist den einzelnen
Teilergebnisrechnungen zu entnehmen.
-44-
8.
Im Haushaltsjahr 2012 wurden sonstige ordentliche Erträge in Höhe von 4.753
T€ erzielt, die sich wie folgt zusammensetzen:
Konzessionsabgaben
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen
Erträge aus der Veräußerung von
Grundstücken
und beweglichem Vermögen
Bußgelder / Säumniszuschläge
Bürgschaftsprovisionen
Andere sonstige ordentliche Erträge
2011
T€
851
359
2012
T€
835
1.123
3.183
156
22
64
4.635
2.490
103
22
180
4.753
9.
Im Haushaltsjahr 2012 wurden Finanzerträge in Höhe von 124 T€ erzielt. Die
Erträge sind überwiegend (in Höhe von 104 T€) auf die Verzinsung von
Gewerbesteuernachforderungen zurückzuführen.
10.
Der Personalaufwand des Haushaltsjahres 2012 (4.830 T€) setzt sich
folgendermaßen zusammen:
2011
2012
T€
T€
a)
Beamte
Beamtenbesoldung
901
877
Pensions- und
470
422
Beihilferückstellungen
Beihilfeleistungen
50
102
Teilsumme
1.421
1.451
b)
d)
11.
tariflich Beschäftigte
Vergütung
Sozialversicherungsbeiträge
Teilsumme
Aufwandsentschädigung
freiwillige Feuerwehr
Mitglieder
2.594
729
3.323
2.632
730
3.362
15
17
Die im Haushaltsjahr 2012 entstandenen Versorgungsaufwendungen (852 T€)
betreffen
Versorgungsbezüge
(682
T€)
und
Beihilfen
sowie
Unterstützungsleistungen (170 T€).
-45-
12.
Die Sach- und Dienstleistungen (2.459 T€) betreffen im wesentlichen folgende
Positionen:
Unterhaltung von Grundstücken und
Gebäuden
Bildung von Rückstellungen für Kostenerstattungen an Dritte
Bewirtschaftung von Grundstücken und
Gebäuden
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
Schülerbeförderungskosten
Erwerb von Vorräten
EDV-Aufwand (früher unter sonst. ord.
Aufwendungen)
Sonstiger Verwaltungs- und
Betriebsaufwand
13.
2011
T€
89
2012
T€
117
21
0
106
125
114
613
128
83
576
105
334
407
1.119
1.478
2.459
Bilanzielle Abschreibungen (2.925 T€) entfallen auf folgende Wirtschaftsgüter:
2011
2012
T€
T€
AfA auf Aufbauten unbebauter Grundstücke
21
24
(Caravanplatz, Kunstrasenplatz)
AfA Gebäude
1.076
1.095
AfA Straßen
1.649
1.615
AfA technische Anlagen
0
5
AfA Fahrzeuge (Feuerwehr)
0
118
AfA Betriebs- und Geschäftsausstattung
131
15
AfA Festwerte (Ersatzbeschaffungen)
199
0
Abschreibungen auf Forderungen
338
53
3.414
2.925
Bedingt durch die Umstellung der Buchführungssoftware SAP zur bis zum
Jahr 2011 genutzten Software KIRP erfolgen einige technisch bedingte
Änderungen bei den Abschreibungen.
Die Abschreibungs-Positionen für technische Anlagen, Fahrzeuge und
Betriebs- und Geschäftsausstattung wurden in KIRP in einer Buchungsposition
gebucht. SAP differenziert an dieser Stelle. Die Aufwendungen für die
Ersatzbeschaffungen von Festwerten erfolgt unter SAP nicht mehr bei den
Abschreibungen, sondern als „Sonstige ordentliche Aufwendungen“ im Konto
54996000.
-46-
14.
Die Transferaufwendungen
zusammen:
(22.790 T€)
setzen
sich
Kreisumlage
Betriebs- u. Investitionskostenzuschuss für die FZX
GmbH
Zuschüsse im Bereich Fremdenverkehr
Gewerbesteuerumlage
Fonds Deutsche Einheit
Dienstleistungspauschale DBX /
Gebäudemanagement
Weiterleitung
von
Gebühren
an
den
DBX
Weiterleitung von KP II – Mitteln an den DBX
Krankenhausumlage
Transferaufwendungen im schulischen Bereich
Transferaufwendungen im kulturellen Bereich
Weiterleitung KP II- Gelder an kirchl. Einrichtungen
Sozialtransferaufwendungen
Sonstige Zuwendungen und Zuschüsse
15.
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen
wesentlichen folgenden Positionen:
(3.493
2011
T€
12.049
156
2012
T€
12.098
153
161
476
476
4.162
185
421
438
4.071
4.516
446
236
829
126
565
455
97
24.750
4.082
0
237
469
118
0
175
343
22.790
T€)
Kosten der Datenverarbeitung (nun Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen)
Abfuhr und Entsorgungskosten
Versicherungsbeiträge
Aufwandsersatz für die Mandatsträger
Post- und Fernsprechgebühren
Verkauf bzw. Abtretung von Anlagevermögen; Aufwendungen
aus dem Verkauf von Grundstücken
Rückstellung LEG
Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen
-47-
folgendermaßen
betreffen
im
2011
T€
321
2012
T€
0
2.039
245
174
90
965
1.934
229
174
83
2
80
526
4.440
402
47
622
3.493
16.
Übertragung von Aufwandsermächtigungen nach § 22 GemHVO
Für die Veranschlagung im Haushaltsplan gilt nach § 79 GO NRW der
Grundsatz der Jährlichkeit. Der Haushaltsplan hat danach im Ergebnisplan die
im Haushaltsjahr durch die Erfüllung der Aufgaben entstehenden
Aufwendungen und entsprechend im Finanzplan die zu leistenden
Auszahlungen auszuweisen. Mit dem Ende des Haushaltsjahres entfällt die
Ermächtigung, aus den Haushaltspositionen heraus noch Aufwendungen
entstehen
zu
lassen
oder
Auszahlungen
zu
leisten.
Die
Ermächtigungsübertragung durchbricht den Grundsatz dieser zeitlichen
Bindung.
Werden Ermächtigungen übertragen, ist dem Rat eine Übersicht der
Übertragungen mit einer Angabe der Auswirkungen auf den Ergebnisplan und
den Finanzplan des Folgejahres vorzulegen. Die Übertragungen sind im
Jahresabschluss im Plan-/Ist-Vergleich der Ergebnisrechnung (§ 38 Abs. 2)
und der Finanzrechnung (§ 39)
gesondert anzugeben.
Bedingt durch die Umstellung von KIRP im Jahr 2011 auf SAP im Jahr 2012
wurde die Übertragung von Haushaltsermächtigungen deutlich erschwert. Aus
diesem Grunde wurde, soweit möglich, auf Ermächtigungsübertragungen
verzichtet. Lediglich eine Position musste übertragen werden:
Produkt:
120101
Gemeindestraßen
Sachkonto:
52310000
Laufende
Verwaltungsaufwendungen
Land
Übertragung:
100.000,00 €
Ansatz 2012:
0,00 €
Gesamt:
100.000,00 €
fortgeschriebenes Ergebnis 2012:
100.000,00 €
Rest:
0,00 €
-48-
Vierter Teil – Ergänzende Informationen
1.
Haftungsverhältnisse (hier: Bürgschaften): Die Stadt hat gegenüber der Sparkasse am
Niederrhein eine Bürgschaft für das Kreiswasserwerk Wesel in Höhe von 558.000 € und
gegenüber der WestLB AG Bürgschaften für die Fa. Kommunaldienste Niederrhein Holding in
Höhe von 3.325.000 € und 2.179.789,00 € abgegeben.
Eine weitere Bürgschaftserklärung über einen Betrag in Höhe von 80.000 € bestand zugunsten
des früheren Fördervereines Nibelungen(h)ort. Aus dieser Bürgschaft wurde die Stadt Anfang
2012 entlassen.
Eine Teilbürgschaftserklärung über einen Betrag in Höhe von 100.000 € besteht
der FZX-GmbH (Bau des Hafens Xanten).
gegenüber
Zwei weitere Bürgschaftserklärungen zu je 133.000 € wurden im Jahr 2011 zugunsten der
KWW GmbH abgegeben, und zwar für ein Darlehen und einen Festabnahmekredit von je
500.000 € (Anteil der Stadt Xanten an der KWW GmbH 26,6 %).
Gemäß Ratsbeschluss vom 13.09.2012 wurden zwei Bürgschaftserklärungen zugunsten der
Kommunaldienste Niederrhein Holding GmbH, einmal über einen Betrag in Höhe von
133.000 € und einmal über einen Betrag in Höhe von 106.400 € abgegeben.
Zudem ist die Stadt Xanten gesetzliche
leistungsbetrieb Stadt Xanten –AöR-.
2.
Gewährleistungsträgerin
für
den
Dienst-
Sonstige regelmäßige finanzielle Verpflichtungen: Die Stadt hat sich in diversen
Verträgen
bzw. Vereinbarungen zur Leistung von Betriebskostenzuschüssen für die Kindertagesstätten
fremder Träger verpflichtet. Darüber hinaus zahlt die Stadt Zuschüsse an die Sportvereine.
Als Betriebs- und Investitionskostenzuschuss an die Freizeitzentrum Xanten GmbH wendete
die Stadt Xanten im Jahre 2012 insgesamt einen Betrag in Höhe von 155 T€ auf.
Personal- und Sachkostenzuschüsse sowie Mitgliedsbeiträge wurden an die TIX in Höhe von
170 T€ gezahlt. Der Zuschuss für den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlage der TIX beträgt
18 T€.
Ein weiterer Zuschuss in Höhe von 25 T€ wurde für den Betrieb der Jugendkulturwerkstatt der
Sozial-Stiftung Xanten geleistet.
-49-
3.
Es bestehen folgende bedeutsame öffentlich-rechtliche Verträge und Vereinbarungen:
a. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Kalkar und den Gemeinden Weeze,
Uedem und Alpen über eine gemeinsame Rufbereitschaft;
b. Vertrag mit dem Kreis Wesel zur Übernahme straßenverkehrsrechtlicher Aufgaben im
Bürgerservicebüro;
c. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Wesel zur Gestellung von Personal für
die Rettungswache;
d. Öffentlich-rechtliche
Vereinbarungen
bezüglich
der
Zweckverbände
„Verbandsrealschule Xanten“, und „Förderschule Xanten-Alpen-Sonsbeck“;
e. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Stadtkassenführung XantenSonsbeck
f. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der
Wohngeldstelle Alpen durch die Wohngeldstelle Xanten
g. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Wesel über die Wahrnehmung von
Aufgaben der Beauskunftung und Gesprächsvermittlung
-50-
-51-
-52-
-53-
-54-
-55-
____________________________________________________________________________________________
-56-
____________________________________________________________________________________________
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
zum Jahresabschluss 2012
(Zuführung der Jahresüberschüsse 2007 bis 2010 i.H.v. 2.939.680,40 €
gem. Artikel 8, § 3 NKFWG und Ratsbeschluss zur Drucksache Nr. 09/906)
Allgemeine Rücklage zum 31.12.2011
Sonderrücklagen
Ausgleichsrücklage Stand 01.01.2011
Verlust 2011
Eigenkapital 31.12.2011
18.466.899,67 €
6.734.887,47 €
6.288.588,45 €
-1.447.544,27 €
Jahresergebnis 2012
Allgemeine Rücklage 31.12.2012
Umschichtung gem. Ratsbeschluss
Jahresüberschüsse 2007 bis 2010
Sonderrücklagen
Ausgleichsrücklage
Umschichtung gem. Ratsbeschluss
Jahresüberschüsse 2007 bis 2012
4.841.044,18 €
30.042.831,32 €
14.968,03 €
18.466.899,67 €
- 2.939.680,40 €
15.527.219,27 €
6.734.887,47 €
4.856.012,21 €
+ 2.939.680,40 €
7.795.692,61 €
30.057.799,35 €
geplantes Jahresergebnis 2013
-2.087.394,00 €
Sonderrücklagen
Ausgleichsrücklage
15.527.219,27 €
6.734.887,47 €
5.708.298,61 €
27.970.405,35 €
-346.593,00 €
Sonderrücklagen
Ausgleichsrücklage
15.527.219,27 €
6.734.887,47 €
5.361.705,61 €
27.623.812,35 €
-381.876,00 €
Sonderrücklagen
Ausgleichsrücklage
15.527.219,27 €
6.734.887,47 €
4.979.829,61 €
27.241.936,35 €
255.717,00 €
Sonderrücklagen
Ausgleichsrücklage
15.527.219,27 €
6.734.887,47 €
5.235.546,61 €
27.497.653,35 €
471.532 €
Sonderrücklagen
Ausgleichsrücklage
15.527.219,27 €
6.734.887,47 €
5.707.078,61 €
27.969.185,35 €
-57-
____________________________________________________________________________________________
-58-
____________________________________________________________________________________________
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Ertrags- und Aufwandsarten
1
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
Steuern und ähnliche Abgaben
0,00
15.792.706
17.294.817,77
1.502.111,77
2
+
Zuwendungen und allgemeine Umlagen
0,00
7.185.851
6.878.980,14
-306.870,85
3
+
Sonstige Transfererträge
0,00
365.649
118.316,73
-247.332,27
4
+
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
0,00
7.759.605
7.530.008,04
-229.596,82
5
+
Privatrechtliche Leistungsentgelte
0,00
127.694
105.721,09
-21.972,91
6
+
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
0,00
1.299.937
1.406.068,81
106.131,81
7
+
Sonstige ordentliche Erträge
0,00
3.584.835
4.752.594,20
1.167.759,20
0,00
36.116.277
38.086.506,78
1.970.229,93
10
= Ordentliche Erträge
11
-
0,00
-4.736.853
-4.829.920,39
-93.067,39
12
-
0,00
-820.000
-852.498,00
-32.498,00
13
-
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
0,00
-3.477.374
-2.458.995,23
1.018.378,77
14
-
0,00
-2.746.023
-2.924.724,50
-178.701,81
15
-
0,00
-23.251.155
-22.789.596,30
461.558,70
16
- Sonstige ordentliche Aufwendungen
0,00
-3.173.767
-3.492.978,55
-319.211,55
17
= Ordentliche Aufwendungen
0,00
-38.205.172
-37.348.712,97
856.458,72
18
= Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(Zeilen 10 und 17)
0,00
-2.088.895
737.793,81
2.826.688,65
Finanzerträge
0,00
98.329
124.278,38
25.949,38
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen
19
+
20
-
0,00
-958.500
-852.114,87
106.385,13
21
= Finanzergebnis (Zeilen 19 und 20)
0,00
-860.171
-727.836,49
132.334,51
22
= Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18 und 21)
0,00
-2.949.066
9.957,32
2.959.023,16
0,00
0
5.010,71
5.010,71
23
+
Außerordentliche Erträge
25
= Außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24)
0,00
0
5.010,71
5.010,71
26
= Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25)
0,00
-2.949.066
14.968,03
2.964.033,87
-59-
____________________________________________________________________________________________
-60-
____________________________________________________________________________________________
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
1
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
0,00
15.792.706
17.003.264,15
1.210.558,15
2
+
Zuwendungen und allgemeine Umlage
0,00
5.086.779
5.010.020,66
-76.758,34
3
+
Sonstige Transfereinzahlungen
0,00
365.649
127.186,67
-238.462,33
4
+
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
0,00
7.087.739
6.983.712,46
-104.026,54
5
+
0,00
127.694
101.290,97
-26.403,03
6
+
0,00
1.299.937
1.370.882,84
70.945,84
7
+
Sonstige Einzahlungen
0,00
1.014.902
954.023,89
-60.878,11
8
+
Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen
0,00
98.329
117.604,82
19.275,82
9
=
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
0,00
30.873.735
31.667.986,46
794.251,46
10
-
Personalauszahlungen
0,00
-4.431.735
-4.214.810,68
216.924,32
11
-
Versorgungsauszahlungen
0,00
-820.000
-898.238,06
-78.238,06
12
-
Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen
0,00
-3.377.374
-2.290.180,86
1.087.193,14
13
-
Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen
0,00
-958.500
-862.562,96
95.937,04
14
-
Transferauszahlungen
0,00
-23.251.155
-22.504.520,62
746.634,38
15
-
Sonstige Auszahlungen
0,00
-2.951.602
-3.180.776,79
-229.174,79
16
=
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
0,00
-35.790.366
-33.951.089,97
1.839.276,03
17
=
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen
9 und 16)
0,00
-4.916.631
-2.283.103,51
2.633.527,49
18
+
Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen
0,00
3.196.914
1.717.128,46
-1.479.785,54
19
+
Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen
0,00
3.339.595
4.498.953,60
1.159.358,60
21
+
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten
0,00
883.000
468.499,33
-414.500,67
22
+
Sonstige Investitionseinzahlungen
0,00
10.200
229.465,03
219.265,03
23
=
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
0,00
7.429.709
6.914.046,42
-515.662,58
24
-
Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
0,00
-1.636.887
-409.944,89
1.226.942,11
25
-
Auszahlungen für Baumaßnahmen
0,00
-8.560.849
-2.576.349,94
5.984.499,06
26
-
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Anlagevermögen
0,00
-528.502
-331.879,13
196.622,87
27
-
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen
0,00
-1.000.000
-99.472,40
900.527,60
28
-
Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen
0,00
-158.000
-153.280,50
4.719,50
30
=
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
0,00
-11.884.238
-3.570.926,86
8.313.311,14
31
=
Saldo aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 23 und 30)
0,00
-4.454.529
3.343.119,56
7.797.648,56
32
=
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (= Zeilen 17
und 31)
0,00
-9.371.160
1.060.016,05
10.431.176,05
33
+
Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen
0,00
4.430.000
3.000.000,00
-1.430.000,00
34
+
Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung
0,00
0
43.698.823,13
43.698.823,13
35
-
Tilgung und Gewährung von Darlehen
0,00
-709.229
-3.014.933,44
-2.305.704,44
36
-
Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung
0,00
0
-44.798.870,45
-44.798.870,45
37
=
Saldo aus Finanzierungstätigkeit
0,00
3.720.771
-1.114.980,76
-4.835.751,76
38
=
Änderung des Bestandes an eigenen
Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 37)
0,00
-5.650.389
-54.964,71
5.595.424,29
-61-
____________________________________________________________________________________________
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
39
+
Anfangsbestand an Finanzmitteln
35.353,81
0
35.353,81
35.353,81
40
+
Bestand an fremden Finanzmittel
0,00
0
37.437,17
37.437,17
41
=
Liquide Mittel (= Zeilen 38, 39 und 40)
35.353,81
-5.650.389
17.826,27
5.668.215,27
-62-
____________________________________________________________________________________________
010101
Verwaltungsführung
Verantwortliche Organisationseinheit
Verwaltungsführung sowie Stabstellen Gleichstellung und Qualitätsmanagement
Verantwortliche Person(en)
Franz-Josef van Holt, Carolin Schwartz, Wolfgang Weyher
Auftragsgrundlage:
Gemeindeordnung, Hauptsatzung, Zuständigkeitsordnung, Geschäftsordnung
Für die Stabstelle Gleichstellung: Landesgleichstellungsgesetz, Arbeits- und Tarifrecht, Gewaltschutzgesetz, Frauenförderplan
Für die Stabstelle Qualitätsmanagement: Datenschutzgesetz NRW, HGB, GmbHG
Beschreibung:
Die Verwaltungsführung besteht aus dem Bürgermeister und dem Beigeordneten. Der Bürgermeister wird von der Bürgerschaft
gewählt und ist verantwortlich für die Leitung und Beaufsichtigung des Geschäftsgangs der gesamten Verwaltung. Der Beigeordnete
wird vom Rat auf Zeit gewählt. Innerhalb seines Aufgabengebiets vertritt er den Bürgermeister und ist zusätzlich seine allgemeine
Vertretung.
Der Verwaltungsführung sind die Stabstellen Gleichstellung und Qualitätsmanagement unmittelbar zugeordnet.
Allgemeine Ziele:
Gewährleistung der Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns. Erreichung einer hohen Kundenzufriedenheit bei
allen externen und internen Dienstleistungen.
Für die Stabstelle Gleichstellung: Gleichberechtigte Berücksichtigung der Interessenlagen und Bedarfe von Bürgerinnen und Bürgern
der Stadt Xanten sowie gezielte Unterstützung ratsuchender Frauen durch
•
Initiierung, Beratung Kooperation und Unterstützung zur Verbesserung der Lebenssituation von Frauen und Mädchen in
Xanten
•
Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit zu Schwerpunktthemen und bei aktuellen Anlässen
•
Kooperation und Kontaktpflege mit Frauengruppen, -verbänden und Institutionen auf kommunaler, regionaler und
überregionaler Ebene
Paritätische Beschäftigung von Frauen und Männern in allen Funktionen und Arbeitsbereichen durch
•
Beratung der Ämter bei der Berücksichtigung frauenspezifischer Aspekte
•
Mitwirkung an verwaltungsinternen Prozessen und Projektgruppen und sich daraus entwickelnden Maßnahmen und
Konzepten zur Chancengleichheit von Frauen und Männern
Für die Stabstelle Qualitätsmanagement:
•
Wahrnehmung des Beschwerdemanagements – verbunden mit der Kompetenz des Zugriffs auf alle Ämter
•
Durchführung projektbezogener Arbeiten
•
Erstellung und Veröffentlichung von rathausinternen Informationen
•
Aufgaben eines behördlichen Datenschutzbeauftragten
•
Aufgaben der Geschäftsführung der „Netzwerke GmbH“
•
Mitwirkung bei der Öffentlichkeitsarbeit des Bürgermeisters
Zielgruppen:
Bürgerschaft, Einwohner, Rat, Vereine, Verbände, Beschäftigte
Schlüsselleistungen Kennzahlen
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
19,57 €
27,14 €
14,70 €
0,58 €
0,60 €
0,55 €
100
100
100
Vollzeitstellen Beamte
3,00
3,00
3,00
Vollzeitstellen tariflich Beschäftigte
2,25
2,25
1,75
Aufwand je Einwohner
Aufwand für Allgemeine Repräsentationen
+ Verfügungsmittel je Einwohner
Leistungsumfang
Anzahl der Bürgermeistersprechstunden
Personalbedarf (Soll)
* Bedingt durch den Softwareumstieg von KIRP auf SAP sind die Kennzahlen der Jahre 2011 und 2012 nur bedingt vergleichbar.
-63-
____________________________________________________________________________________________
010101
lfd.
Nr.
Verwaltungsführung
Teilergebnisrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7
+
10 =
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
0,00
1.400,00
10.510,78
9.110,78
Ordentliche Erträge
0,00
1.400,00
10.510,78
9.110,78
11
-
0,00
-379.858,00
-548.501,39
-168.643,39
16
-
0,00
-27.005,00
-28.874,75
-1.869,75
17
0,00
-406.863,00
-577.376,14
-170.513,14
18
=
= Ordentliche Aufwendungen
Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-405.463,00
-566.865,36
-161.402,36
21
=
Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20)
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21)
0,00
-405.463,00
-566.865,36
-161.402,36
25
=
Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen
Leistungsbeziehungen - (= Zeilen 22 und 25)
0,00
-405.463,00
-566.865,36
-161.402,36
29
=
Ergebnis (= Zeilen 27, 28)
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
Ergebnis (= Zeilen 26, 29, 32)
0,00
-405.463,00
-566.865,36
-161.402,36
-64-
____________________________________________________________________________________________
010101
lfd.
Nr.
Verwaltungsführung
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
7
+
0,00
0
1.192,08
1.192,08
9
=
0,00
0
1.192,08
1.192,08
10
-
0,00
-309.906
-317.686,40
-7.780,40
15
-
0,00
-26.805
-28.310,95
-1.505,95
16
=
0,00
-336.711
-345.997,35
-9.286,35
17
=
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-336.711
-344.805,27
-8.094,27
106
=
Summe (investive Einzahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen
Anlagevermögen
0,00
-200
0,00
200,00
113
=
Summe (investive Auszahlungen)
0,00
-200
0,00
200,00
114
=
Saldo der Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./.
Auszahlungen)
0,00
-200
0,00
200,00
-65-
____________________________________________________________________________________________
010101
lfd.
Nr.
Verwaltungsführung
Investitionsübersicht
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
Ansatz/Ist (Sp. 3 ./. Sp.
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100001: Einrichtung des Sitzungssaales
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
Auszahlungen für den Erwerb von
beweglichem Sachvermögen
0,00
-200
0,00
200,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-200
0,00
200,00
14
=
Saldo aus Investitionstätigkeit
0,00
-200
0,00
200,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-200
0,00
200,00
-66-
____________________________________________________________________________________________
010102
Politische Gremien
Fachbereich 1 Service
Franz-Josef van Holt
Auftragsgrundlage:
Gemeindeordnung, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Zuständigkeitsordnung, EntschädigungsVO,
Korruptionsbekämpfungsgesetz, Beschlüsse der Gremien, Aufträge der Verwaltungsführung
BekanntmachungsVO,
Beschreibung:
Vor- und Nachbereitung von Rats- und Ausschusssitzungen, Berechnung und Auszahlung von Aufwandsentschädigungen,
Sitzungsgeldern, Fahrtkosten und Verdienstausfall an Rats- und Ausschussmitglieder, Protokollführung, Bereitstellung von
Sitzungsdokumenten im Ratsinformationssystem und Internet, allgemeine Organisation des Sitzungsdienstes
Allgemeine Ziele:
Optimierung der Zusammenarbeit zwischen Rat, Bürgerschaft und Verwaltung;
rechtlich einwandfreie und effiziente Vor- und Nachbereitung von Sitzungen des Rates sowie der Ausschüsse, Foren und
Arbeitsgruppen
Künftige Entwicklung:
•
Änderungen im Kommunalrecht und der begleitenden Vorschriften nachhalten und umsetzen
•
Rechtsprechung berücksichtigen
•
Weiterentwicklung des elektronischen Sitzungsdienstes (i.V.m. Sachgebiet Informationstechnik)
Zielgruppen:
Rat, Ausschüsse, Gremien, Fraktionen, Mandatsträger, Bürgerinnen und Bürger, Einwohnerinnen und Einwohner, Beschäftigte
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
10,74 €
10,19 €
10,15 €
7.217,44 €
6.771,32 €
6.820,80 €
32
32
32
0,00
0,00
0,00
0,77
0,77
0,77
Aufwand je Ratsmitglied
Leistungsumfang
Anzahl der Ratsmitglieder
-67-
____________________________________________________________________________________________
010102
lfd.
Nr.
Politische Gremien
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
7
+
0,00
360,00
0,00
-360,00
10
=
0,00
360,00
0,00
-360,00
11
-
0,00
-38.013,00
-38.579,93
-566,93
14
-
0,00
0,00
-697,00
-697,00
16
-
0,00
-187.536,00
-177.405,42
10.130,58
17
=
Ordentliche Aufwendungen
0,00
-225.549,00
-216.682,35
8.866,65
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-225.189,00
-216.682,35
8.506,65
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-225.189,00
-216.682,35
8.506,65
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-225.189,00
-216.682,35
8.506,65
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-225.189,00
-216.682,35
8.506,65
-68-
____________________________________________________________________________________________
010102
lfd.
Nr.
Politische Gremien
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
9
=
0,00
0
0,00
0,00
10
-
0,00
-38.013
-39.326,04
-1.313,04
15
-
0,00
-187.536
-174.975,74
12.560,26
16
=
0,00
-225.549
-214.301,78
11.247,22
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-225.549
-214.301,78
11.247,22
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-69-
____________________________________________________________________________________________
-70-
____________________________________________________________________________________________
010103
Zentrale Dienste
Auftragsgrundlage:
Gemeindeordnung NRW, Spezialgesetze, Rats- und Ausschussbeschlüsse, Aufträge der Verwaltungsführung
Beschreibung:
a) Sitzungsdienst sowie Bearbeitung von Bürger- und Fraktionsanträgen
•
Vor- und Nachbereitung von Gremien- und Ausschusssitzungen
•
Zentrale Koordination der Bearbeitung von Bürger- und Fraktionsanträgen
•
Bürgeranlaufstelle
b)
Steuerungs- und Beschaffungsfunktionen für die gesamte Verwaltung
•
Steuerungsfunktionen, wie Aufbau- und Ablauforganisation für die gesamte Verwaltung (Grundsatz der Einheit der
Verwaltung)
•
Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes
•
Gewährung von Zuschüssen
•
Bereitstellung von Sachmitteln, um eine wirksame und wirtschaftliche Aufgabenerfüllung zu gewährleisten
•
Beschaffung von Büromaterial, Büromaschinen und Fachliteratur
•
Pflege des Stadtrechts und Herausgabe des Amtsblatts
•
Betreuung des Stadtarchivs
•
Aufstellung und Fortschreibung des Stellenplans
•
Postwesen
•
Telekommunikation (i.V.m. Sachgebiet Informationstechnik)
•
Durchführung von Empfängern und Veranstaltungen der Stadt
•
Bewirtschaftung der Sitzungs- und Veranstaltungsräume im Rathaus
Allgemeine Ziele:
Die jeweiligen Dienstleistungen werden fristgerecht, kostengünstig und in einer guten Qualität erbracht.
• Anpassung der Aufbau- und Ablauforganisation an sich ändernde Rahmenbedingungen
• verstärkte interkommunale Zusammenarbeit bei Beschaffungen
Zielgruppen:
Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigte des Rathauses und der städtischen Einrichtungen
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
21,51 €
21,83 €
26,63 €
1,90
1,50
1,50
2,14
2,15
2,15
-71-
____________________________________________________________________________________________
010103
lfd.
Nr.
Zentrale Dienste
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
34.108,00
34.107,52
-0,48
4
+
0,00
400,00
562,47
162,47
6
+
0,00
5.700,00
7.681,02
1.981,02
7
+
0,00
4.700,00
13.373,68
8.673,68
10
=
0,00
44.908,00
55.724,69
10.816,69
11
-
0,00
-210.145,00
-235.569,46
-25.424,46
14
-
0,00
-77.700,00
-87.916,44
-10.216,44
15
-
0,00
-7.590,00
-7.588,77
1,23
16
-
0,00
-137.580,00
-133.350,06
4.229,94
17
=
0,00
-433.015,00
-464.424,73
-31.409,73
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-388.107,00
-408.700,04
-20.593,04
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-388.107,00
-408.700,04
-20.593,04
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-388.107,00
-408.700,04
-20.593,04
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-388.107,00
-408.700,04
-20.593,04
-72-
____________________________________________________________________________________________
010103
lfd.
Nr.
Zentrale Dienste
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
400
592,47
192,47
6
+
0,00
5.700
6.056,98
356,98
7
+
0,00
300
574,53
274,53
9
=
0,00
6.400
7.223,98
823,98
10
-
0,00
-177.697
-196.188,86
-18.491,86
14
-
0,00
-7.590
-7.588,77
1,23
15
-
0,00
-132.380
-132.164,25
215,75
16
=
0,00
-317.667
-335.941,88
-18.274,88
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-311.267
-328.717,90
-17.450,90
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-5.200
-919,39
4.280,61
113
=
0,00
-5.200
-919,39
4.280,61
114
=
Auszahlungen)
0,00
-5.200
-919,39
4.280,61
-73-
____________________________________________________________________________________________
010103
lfd.
Nr.
Zentrale Dienste
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100002: Einrichtung neuer Arbeitsplätze
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-5.200
-919,39
4.280,61
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-5.200
-919,39
4.280,61
14
=
0,00
-5.200
-919,39
4.280,61
17
=
Saldo gesamt
0,00
-5.200
-919,39
4.280,61
-74-
____________________________________________________________________________________________
010104
Personal
Auftragsgrundlage:
Landesbeamtengesetz und Bundesbesoldungsgesetz sowie deren Überleitungsgesetze, Beamtenstatusgesetz, Laufbahnverordnung,
Arbeits- und Tarifrecht, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Landespersonalvertretungsgesetz, Arbeitszeitgesetz,
Mutterschutzverordnung, Bundeseltern- und Elternzeitgesetz, Pflegegesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz
Beschreibung:
1. Personalsteuerung und -entwicklung
•
Konzepterarbeitung und -fortschreibung
2. Personalauswahlverfahren, Stellenplan
•
Durchführung von Auswahlgesprächen
•
Personalgewinnung und Personaleinsatz
3. Personalausbildung und -qualifizierung
•
Durchführung der Ausbildung
•
Planung und Organisation der Fortbildung
4. Personalbetreuung
•
Verwaltungsmäßige Abwicklung von Umsetzungen, Beförderungen/Höhergruppierungen, Beurlaubungen etc.
•
Abwicklung von dienst-, arbeitsrechtlichen und arbeitsmedizinischen Maßnahmen
•
Erstellung und Fortschreibung des Frauenförderplans i.V.m. Gleichstellungsbeauftragte
5. Entgeltabrechnungen
•
Berechnung der Bezüge für Beamtinnen und Beamte und tariflich Beschäftigte
•
Kindergeldkasse
•
Abwicklung der sozial- und zusatzversicherungspflichtigen Angelegenheiten, Abrechnung mit der Versorgungskasse
•
Altersvorsorge: u.a. Riester-Rente, Entgeltumwandlung
Allgemeine Ziele:
Erhaltung und Förderung der Motivation und Arbeitszufriedenheit der Beschäftigten, z.B. durch Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Zeitnahe Sicherstellung des erforderlichen Personals in quantitativer und qualitativer Hinsicht. Deckung des zukünftigen
Personalbedarfs durch eigene Ausbildung und Erhaltung der Arbeitsmotivation durch bedarfsgerechte Qualifizierung. Sicherstellung
einer qualifizierten Rechtsanwendung bei der Gestaltung der Dienst- und Beschäftigungsverhältnisse durch den Besuch von
Fortbildungsmaßnahmen. Umfassende Beratung in dienst-, arbeits- und personalvertretungsrechtlichen Fragen. Effizienter
Personaleinsatz bei sparsamem Mittelverbrauch. Sach- und zeitgemäße Entlohnung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Zielgruppen:
Entscheidungsträger, Führungskräfte und Personalverantwortliche, Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, Personalvertretung,
Bewerberinnen und Bewerber als potenzielle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Dritte (z.B. Sozialleistungsträger)
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
Personalaufwand je Personalfall
1.396,16 €
1.342,56 €
1.247,33 €
7,34 €
7,13 €
6,55 €
113,00
113,00
113,00
0,70
0,40
0,40
1,81
1,81
1,50
Leistungsumfang
Anzahl der Personalfälle
-75-
____________________________________________________________________________________________
010104
lfd.
Nr.
Personal
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
0,00
14.363,50
14.363,50
7
+
0,00
3.000,00
0,00
-3.000,00
10
=
0,00
3.000,00
14.363,50
11.363,50
11
-
0,00
-123.862,00
-146.286,26
-22.424,26
15
-
0,00
-4.600,00
-4.499,75
100,25
16
-
0,00
-2.350,00
-923,34
1.426,66
17
=
0,00
-130.812,00
-151.709,35
-20.897,35
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-127.812,00
-137.345,85
-9.533,85
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-127.812,00
-137.345,85
-9.533,85
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-127.812,00
-137.345,85
-9.533,85
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-127.812,00
-137.345,85
-9.533,85
-76-
____________________________________________________________________________________________
010104
lfd.
Nr.
Personal
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
0
7.074,50
7.074,50
9
=
0,00
0
7.074,50
7.074,50
10
-
0,00
-109.858
-120.045,67
-10.187,67
14
-
0,00
-4.600
-4.499,75
100,25
15
-
0,00
-2.350
-623,34
1.726,66
16
=
0,00
-116.808
-125.168,76
-8.360,76
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-116.808
-118.094,26
-1.286,26
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-77-
____________________________________________________________________________________________
-78-
____________________________________________________________________________________________
010105
Finanzen
Fachbereich 2 Finanzen und Liegenschaften
Thomas Görtz
Auftragsgrundlage:
Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindekassenverordnung, Kommunales Finanzmanagementgesetz, Xantener
Ortsrecht (insbesondere Gebührensatzungen)
Beschreibung:
Aufstellung, Bewirtschaftung, Controlling und Steuerung des Haushalts inkl. Erstellung der Jahresrechnung, Kredit- und
Schuldenmanagement, Finanz- und Schuldenstatistik, betriebswirtschaftliche Aufgaben, Finanzbuchhaltung (Soll-Abwicklung). Obige
Vorgaben gelten für
•
die Stadt Xanten
•
den Schulverband Realschule/Gesamtschule Xanten
•
den Schulverband Förderschule.
Hinzu kommen
•
die Beantragung und Abwicklung von Zuweisungen sowie
•
die Gebührenbedarfsberechnungen.
Allgemeine Ziele:
Sicherstellung einer geordneten Finanzwirtschaft, wirtschaftliche Planung und Ausführung des Haushalts inkl. der Jahresrechnungen,
langfristige Liquiditätssicherung
Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements und Etablierung betriebswirtschaftlicher Verfahren und
Betrachtungsweisen. Durchführung einer Gesamtkonsolidierung der Stadt Xanten und ihrer Beteiligungen von wesentlicher Bedeutung.
Zielgruppen:
Alle Fachbereiche, Politische Gremien, Xantener Bürgerschaft, Unternehmen und Einrichtungen, Aufsichtsbehörde, Land NRW
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
10,57 €
7,24 €
10,57 €
1,60
2,70
2,20
1,00
1,40
1,40
-79-
____________________________________________________________________________________________
010105
Finanzen
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
37.541,00
38.419,00
878,00
7
+
0,00
6.100,00
56.058,11
49.958,11
10
=
0,00
43.641,00
94.477,11
50.836,11
11
-
0,00
-146.204,00
-152.846,27
-6.642,27
13
-
0,00
-30.000,00
0,00
30.000,00
14
-
0,00
0,00
-27,00
-27,00
16
-
0,00
-1.068,00
-1.215,49
-147,49
17
=
0,00
-177.272,00
-154.088,76
23.183,24
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-133.631,00
-59.611,65
74.019,35
19
+
Finanzerträge
0,00
0,00
1.104,00
1.104,00
21
=
0,00
0,00
1.104,00
1.104,00
22
=
0,00
-133.631,00
-58.507,65
75.123,35
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-133.631,00
-58.507,65
75.123,35
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-133.631,00
-58.507,65
75.123,35
-80-
____________________________________________________________________________________________
010105
lfd.
Nr.
Finanzen
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
6
+
0,00
37.541
25.125,91
-12.415,09
7
+
0,00
100
29.963,83
29.863,83
8
+
0,00
0
365,00
365,00
9
=
0,00
37.641
55.454,74
17.813,74
10
-
0,00
-135.155
-132.085,91
3.069,09
12
-
0,00
-30.000
0,00
30.000,00
15
-
0,00
-1.068
-1.120,49
-52,49
16
=
0,00
-166.223
-133.206,40
33.016,60
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-128.582
-77.751,66
50.830,34
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-81-
____________________________________________________________________________________________
-82-
____________________________________________________________________________________________
010106
Stadtkasse
Thomas Görtz
Auftragsgrundlage:
Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Verwaltungsvollstreckungsgesetz, Zivilprozessordnung, Bürgerliches Gesetzbuch,
InsolvenzO, StGB, ZVG, OwiG, Grundbuchordnung, AO, ErbbaurechtsVO, Xantener Ortsrecht
Beschreibung:
Führung der Buchhaltungs- und Kassengeschäfte einschließlich Mahnwesen. Innerhalb der Vollstreckung als Dienstleister für die
Gesamtverwaltung zuständig, sowie im Wege der Amtshilfe bundesweit für andere Gemeinden, Kammern, Körperschaften etc. Obige
Aufgaben gelten für den Haushalt der Stadt Xanten sowie die der zwei Zweckverbände (Schulverband Realschule/Gesamtschule
Xanten, Schulverband Förderschule). Daneben werden die Kassengeschäfte der Gemeinde Sonsbeck wahrgenommen.
Allgemeine Ziele:
•
Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Erledigung der Kassenangelegenheiten
•
Sicherstellung des gemeindlichen Zahlungsverkehrs
•
Wirtschaftliche Verwaltung der Kassenmittel
•
Aufrechterhaltung der Kassenliquidität
•
Rechtzeitige Einziehung von Forderungen
•
Sichere Verwahrung von Wertgegenständen
Die Vollziehung ist unter Berücksichtigung der maßgeblichen gesetzlichen Vorgaben durchzuführen. Dabei soll mittels einer optimalen
und zeitnahen Bearbeitung die Wahrnehmung der relevanten Interessen sichergestellt werden.
Jederzeitige Sicherstellung der Kassenliquidität, Überwachung und Durchführung der Mahnverfahren. Forcierung der zeitnahen
Abwicklung der Vollstreckungsangelegenheiten unter verstärkter Einbeziehung von technischen Hilfsmitteln (Vollstreckungsprogramm).
Zielgruppen:
Zahlungspflichtige und –empfänger, Behörden im Rahmen der Amtshilfe
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
Aufwand je Einwohner (Xanten und
Sonsbeck)
12,18 €
12,25 €
11,80 €
Anzahl der Mahnungen
4.089
3.279
4.089
Anzahl der Vollstreckungen
1.540
1.384
1.540
0,00
0,20
0,20
6,40
6,75
6,75
Leistungsumfang
-83-
____________________________________________________________________________________________
010106
lfd.
Nr.
Stadtkasse
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
119.523,00
117.393,56
-2.129,44
7
+
0,00
71.300,00
40.264,76
-31.035,24
10
=
0,00
190.823,00
157.658,32
-33.164,68
11
-
0,00
-336.855,00
-354.562,18
-17.707,18
16
-
0,00
-12.810,00
-12.177,80
632,20
17
=
0,00
-349.665,00
-366.739,98
-17.074,98
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-158.842,00
-209.081,66
-50.239,66
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-158.842,00
-209.081,66
-50.239,66
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-158.842,00
-209.081,66
-50.239,66
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-158.842,00
-209.081,66
-50.239,66
-84-
____________________________________________________________________________________________
010106
lfd.
Nr.
Stadtkasse
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
119.523
113.618,02
-5.904,98
7
+
0,00
70.100
-60.654,76
-130.754,76
9
=
0,00
189.623
52.963,26
-136.659,74
10
-
0,00
-334.316
-337.614,14
-3.298,14
13
-
0,00
0
-347,99
-347,99
15
-
0,00
-12.810
-12.197,60
612,40
16
=
0,00
-347.126
-350.159,73
-3.033,73
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-157.503
-297.196,47
-139.693,47
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-85-
____________________________________________________________________________________________
-86-
____________________________________________________________________________________________
010107
Steuern
Thomas Görtz
Auftragsgrundlage:
Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Vergnügungssteuergesetz, Abgabenordnung, Satzung über die Erhebung von
Zweitwohnungssteuer, Vergnügungssteuersatzung, Steuer für sexuelle Vergnügungen, Hundesteuersatzung, Straßenreinigungs- und
Gebührensatzung, Gebührensatzung für die Abfallentsorgung, Gebührensatzung für die Entwässerung der Grundstücke
Beschreibung:
Festsetzung/Veranlagung von Steuern (Gewerbesteuer, Grundsteuer, Vergnügungssteuer, Zweitwohnungssteuer und Hundesteuer)
und Abgaben (Entwässerungsgebühren, Straßenreinigungsgebühren, Abfallbeseitigungsgebühren), Niederschlagung, Stundung,
Erlass, Aussetzung der Vollziehung, Wahrnehmung kommunaler Interessen bei Festsetzungs- und Bewertungsverfahren der
Finanzämter einschließlich Mahnung ausstehender Veranlagungen, Steuerstatistik und –prognose
Allgemeine Ziele:
Festsetzung der Steuer zur Erzielung von Einnahmen zur Deckung der Ausgaben des Gesamthaushalts.
Einhaltung der Rechtsvorschriften mit oberster Priorität, Änderungen im Steuerrecht und Abgabenrecht nachhalten und umsetzen.
Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung berücksichtigen.
Zielgruppen:
Alle kommunalabgabenpflichtigen Personen
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
4,92 €
5,21 €
4,81 €
1,40
1,50
1,50
0,64
0,64
0,64
-87-
____________________________________________________________________________________________
010107
lfd.
Nr.
Steuern
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
7
+
0,00
600,00
5.826,42
5.226,42
10
=
0,00
600,00
5.826,42
5.226,42
11
-
0,00
-104.488,00
-110.653,94
-6.165,94
16
-
0,00
-470,00
-90,27
379,73
17
=
0,00
-104.958,00
-110.744,21
-5.786,21
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-104.358,00
-104.917,79
-559,79
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-104.358,00
-104.917,79
-559,79
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-104.358,00
-104.917,79
-559,79
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-104.358,00
-104.917,79
-559,79
-88-
____________________________________________________________________________________________
010107
lfd.
Nr.
Steuern
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
9
=
0,00
0
0,00
0,00
10
-
0,00
-85.970
-92.177,39
-6.207,39
15
-
0,00
-470
-90,27
379,73
16
=
0,00
-86.440
-92.267,66
-5.827,66
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-86.440
-92.267,66
-5.827,66
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-89-
____________________________________________________________________________________________
-90-
____________________________________________________________________________________________
010108
Liegenschaften
Thomas Görtz
Auftragsgrundlage:
BGB, Beschlüsse der politischen Gremien
Beschreibung:
•
Abschluss von Nutzungs-, Gestattungs- und Pachtverträgen, Einnahmen von Pachten, Schließung von Kaufverträgen zum
Zwecke des Ankaufs und Verkaufs von Grundstücken für Straßenausbaumaßnahmen, Wohnraumversorgung etc.
Verantwortung für das Grundvermögen der Stadt Xanten, der Sozialstiftung, des Landschaftsverbands Rheinland, Beratung
und Unterstützung beim Kauf städtischer Grundstücke, Erteilung von Auskünften aus dem Liegenschaftskataster, Erteilung
von Auskünften aus der Richtwertkarte
•
Enteignungen: Die Verfahren zur Enteignung von Grundstücken, Rechten an Grundstücken gemäß Baugesetzbuch sind zu
betreuen und vorzubereiten sowie ggfs. Abzuwickeln.
•
Kommunale Werteermittlungen: Fertigung von Stellungnahmen zu (Verkehrs-)Werten von Grundstücken sowie im Rahmen
von Verhandlungen mit Beteiligten Auskünfte aus der Bodenrichtwertkarte und dem Grundstücksmarktbericht des
Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Kreis Wesel
•
Kauf, Tausch und Ersteigerung von Grundstücken oder Grundstücksteilflächen zur eigentumsrechtlichen Sicherung der
Verfügbarkeit von Flächen, die sowohl für den öffentlichen Verkehr als auch für die Wohnraumversorgung bereits genutzt
werden oder künftig genutzt werden sollen. Neben dem freihändigen Erwerb kann auch die Ausübung von Vorkaufsrechten,
eine Enteignung und die Bestellung von Rechten an Grundstücken Dritter durchgeführt werden.
•
Kauf, Tausch und Ersteigerung von Grundstücken oder Grundstücksteilflächen zur eigentumsrechtlichen Sicherung der
Verfügbarkeit von Flächen, die als öffentliche Grünfläche bereits genutzt werden oder künftig genutzt werden sollen. Neben
dem freihändigen Erwerb kann auch die Ausübung von Vorkaufsrechten, eine Enteignung und die Bestellung von Rechten an
Grundstücken Dritter durchgeführt werden.
•
Ausweisung neuer Baugebiete: Ankauf von Rohbau- und Bauerwartungsland und Ersatzland zu Tauschzwecken.
Allgemeine Ziele:
Erzielung möglichst günstiger Verhandlungsergebnisse für die Stadt Xanten und den Landschaftsverband Rheinland, um spürbare
Entlastungen für die von Steuerpflichtigen finanzierten Haushalte zu erreichen.
•
Bildung von Grundstücken, die nach Lage, Form und Größe für die bauliche und sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltet sind
•
Bereitstellung von Flächen für Verkehrswege und Grünanlagen
•
Bereitstellung von Wohnbauflächen
Die positive und rasche städtebauliche Entwicklung der Stadt Xanten bedeutet auch für die Zukunft erhöhte Aktivitäten im
Bodenmanagement. Die weitere Entwicklung des Archäologischen Parks durch den Ankauf restlicher Flächen im Park sowie die
Ausweisung neuer Baugebiete beinhalten einen großen Anteil an den Gesamtaktivitäten.
Zielgruppen:
Bürger, Bauherren, Grundstückseigentümer, Unternehmen, Landwirte, Erbbauberechtigte, Mieter, Landschaftsverband Rheinland
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
7,53 €
10,34 €
48,53 €
2,00
2,10
2,10
1,50
2,10
1,50
-91-
____________________________________________________________________________________________
010108
lfd.
Nr.
Liegenschaften
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
0,00
10,59
10,59
4
+
0,00
5.500,00
7.548,90
2.048,90
5
+
0,00
34.840,00
37.139,23
2.299,23
6
+
0,00
57.555,00
59.191,40
1.636,40
7
+
0,00
1.189.688,00
2.286.527,08
1.096.839,08
10
=
0,00
1.287.583,00
2.390.417,20
1.102.834,20
11
-
0,00
-183.553,00
-169.483,93
14.069,07
13
-
0,00
-31.300,00
-26.586,26
4.713,74
14
-
0,00
0,00
-21.968,30
-21.968,30
16
-
0,00
-640,00
-2.003,57
-1.363,57
17
=
0,00
-215.493,00
-220.042,06
-4.549,06
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
1.072.090,00
2.170.375,14
1.098.285,14
20
-
0,00
0,00
-1.160,49
-1.160,49
21
=
0,00
0,00
-1.160,49
-1.160,49
22
=
0,00
1.072.090,00
2.169.214,65
1.097.124,65
23
+
Außerordentliche Erträge
0,00
0,00
5.010,71
5.010,71
25
=
0,00
0,00
5.010,71
5.010,71
26
=
0,00
1.072.090,00
2.174.225,36
1.102.135,36
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
1.072.090,00
2.174.225,36
1.102.135,36
-92-
____________________________________________________________________________________________
010108
lfd.
Nr.
Liegenschaften
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
5.500
7.550,55
2.050,55
5
+
0,00
34.840
32.084,10
-2.755,90
6
+
0,00
57.555
59.191,40
1.636,40
7
+
0,00
0
14.121,48
14.121,48
9
=
0,00
97.895
112.947,53
15.052,53
10
-
0,00
-156.239
-148.260,42
7.978,58
12
-
0,00
-31.300
-26.586,26
4.713,74
15
-
0,00
-640
-187,74
452,26
16
=
0,00
-188.179
-175.034,42
13.144,58
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-90.284
-62.086,89
28.197,11
102
+
0,00
1.482.760
3.961.508,86
2.478.748,86
106
=
0,00
1.482.760
3.961.508,86
2.478.748,86
107
-
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
0,00
-1.513.887
-328.624,18
1.185.262,82
108
-
0,00
-221.100
-204.330,77
16.769,23
113
=
0,00
-1.734.987
-532.954,95
1.202.032,05
114
=
Auszahlungen)
0,00
-252.227
3.428.553,91
3.680.780,91
-93-
____________________________________________________________________________________________
010108
lfd.
Nr.
Liegenschaften
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100003: Allg. Grundstücksgeschäfte
3
+
Einzahlungen aus der Veräußerung
von Sachvermögen
0,00
80.000
1.344,10
-78.655,90
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
80.000
1.344,10
-78.655,90
7
-
Grundstücken und Gebäuden
0,00
-80.000
-71.762,94
8.237,06
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-80.000
-71.762,94
8.237,06
14
=
0,00
0
-70.418,84
-70.418,84
17
=
Saldo gesamt
0,00
0
-70.418,84
-70.418,84
7100004: Erweiterung Parkanlagen
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
7
-
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
14
=
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
von Sachvermögen
0,00
47.410
0,00
-47.410,00
7100083: Verkauf Grundstück an Deichverband
3
+
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
47.410
0,00
-47.410,00
7
-
0,00
-31.887
-31.887,00
0,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-31.887
-31.887,00
0,00
14
=
0,00
15.523
-31.887,00
-47.410,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
15.523
-31.887,00
-47.410,00
7200001: Handlungsfeld Wohnbau Marienbaum
3
+
von Sachvermögen
0,00
45.000
198.860,20
153.860,20
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
45.000
198.860,20
153.860,20
7
-
0,00
-7.000
0,00
7.000,00
8
-
0,00
-31.100
-31.097,17
2,83
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-38.100
-31.097,17
7.002,83
14
=
0,00
6.900
167.763,03
160.863,03
17
=
Saldo gesamt
0,00
6.900
167.763,03
160.863,03
-94-
____________________________________________________________________________________________
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7200002: Handlungsfeld Düsterfeld (Tauschflächen)
3
+
von Sachvermögen
0,00
0
37.515,00
37.515,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
37.515,00
37.515,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
0
37.515,00
37.515,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
0
37.515,00
37.515,00
7200003: Handlungsfeld Wohnbau Carl-Cuno-Straße
3
+
von Sachvermögen
0,00
70.350
72.216,00
1.866,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
70.350
72.216,00
1.866,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
70.350
72.216,00
1.866,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
70.350
72.216,00
1.866,00
7200004: Handlungsfeld Wohnbau Endschenweg
3
+
von Sachvermögen
0,00
40.000
38.660,43
-1.339,57
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
40.000
38.660,43
-1.339,57
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
40.000
38.660,43
-1.339,57
17
=
Saldo gesamt
0,00
40.000
38.660,43
-1.339,57
7200005: Lüttinger Feld
3
+
von Sachvermögen
0,00
1.200.000
3.565.504,53
2.365.504,53
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
1.200.000
3.565.504,53
2.365.504,53
7
-
0,00
-1.040.000
-8.885,00
1.031.115,00
8
-
0,00
-190.000
-173.233,60
16.766,40
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-1.230.000
-182.118,60
1.047.881,40
14
=
0,00
-30.000
3.383.385,93
3.413.385,93
17
=
Saldo gesamt
0,00
-30.000
3.383.385,93
3.413.385,93
7200006: Handlungsfeld Wintjeskat
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
7
-
0,00
-150.000
-131.440,39
18.559,61
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-150.000
-131.440,39
18.559,61
14
=
0,00
-150.000
-131.440,39
18.559,61
17
=
Saldo gesamt
0,00
-150.000
-131.440,39
18.559,61
-95-
____________________________________________________________________________________________
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7200007: Handlungsfeld Am Waymannshof
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
7
-
0,00
-85.000
-84.648,85
351,15
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-85.000
-84.648,85
351,15
14
=
0,00
-85.000
-84.648,85
351,15
17
=
Saldo gesamt
0,00
-85.000
-84.648,85
351,15
7200013: Zukünftige Entwicklungsflächen
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
7
-
0,00
-80.000
0,00
80.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-80.000
0,00
80.000,00
14
=
0,00
-80.000
0,00
80.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-80.000
0,00
80.000,00
-96-
____________________________________________________________________________________________
010109
Einrichtungen für die ges. Verwaltung
Stabsstelle Qualitätsmanagement
Wolfgang Weyher
Auftragsgrundlage:
gesetzliche Bestimmungen des Arbeitsrechtes und der Arbeitssicherheit, Tarifrecht,
Aufträge der Verwaltungsführung
Beschreibung:
Diesem Produkt werden die Sachkonten zugeordnet, denen eine Bedeutung für die gesamte Verwaltung zufällt, z.B.
•
Personalkostenerstattungen
•
Personal und Sachkosten für die Druckerei und Poststelle
•
Kosten für Dienstreisen
•
Aus- und Fortbildung
•
Aufwendungen für den Betriebsarzt und die Sicherheitsfachkraft
•
Maßnahmen der Arbeitssicherheit, Unterstützung, Beratung und Information beim Arbeitsschutz, bei der Unfallverhütung und
der ergonomischen Gestaltung der Arbeitsplätze
Allgemeine Ziele:
effiziente und kostengünstige Betreuung der Beschäftigten in den Bereichen Unfall- und Gesundheitsschutz, Refinanzierung von
Personalkosten, zukunftsorientierte Förderung und Fortbildung der Beschäftigten
Weitere Fortentwicklung der Stadt Xanten als kundenorientiertes und effizientes Dienstleistungsunternehmen mit modernen, attraktiven
Arbeitsplätzen.
Zielgruppen:
Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigte im Rathaus und in städtischen Einrichtungen,
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
57,04 €
54,70 €
59,99 €
1,50
1,00
1,00
3,91
4,22
4,86
-97-
____________________________________________________________________________________________
010109
lfd.
Nr.
Einrichtungen für die ges. Verwaltung
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
176.407,00
163.150,08
-13.256,92
7
+
0,00
290.000,00
406.809,45
116.809,45
10
=
0,00
466.407,00
569.959,53
103.552,53
11
-
0,00
-413.344,00
-281.410,31
131.933,69
12
-
0,00
-820.000,00
-852.498,00
-32.498,00
16
-
0,00
-33.550,00
-29.700,50
3.849,50
17
=
0,00
-1.266.894,00
-1.163.608,81
103.285,19
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-800.487,00
-593.649,28
206.837,72
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-800.487,00
-593.649,28
206.837,72
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-800.487,00
-593.649,28
206.837,72
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-800.487,00
-593.649,28
206.837,72
-98-
____________________________________________________________________________________________
010109
lfd.
Nr.
Einrichtungen für die gesamte Verwaltung
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
176.407
163.650,08
-12.756,92
9
=
0,00
176.407
163.650,08
-12.756,92
10
-
0,00
-387.222
-260.952,96
126.269,04
11
-
Versorgungsauszahlungen
0,00
-820.000
-898.238,06
-78.238,06
15
-
0,00
-33.550
-32.807,30
742,70
16
=
0,00
-1.240.772
-1.191.998,32
48.773,68
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-1.064.365
-1.028.348,24
36.016,76
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-99-
____________________________________________________________________________________________
-100-
____________________________________________________________________________________________
010110
Personalrat
Thomas Rynders
Auftragsgrundlage:
Landespersonalvertretungsgesetz NW, Schwerbehindertengesetz, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Beschreibung:
Vertrauensvolle Zusammenarbeit der Dienststelle und der Personalvertretung zur Erfüllung der dienstlichen Aufgaben und zum Wohle
der Beschäftigten
Allgemeine Ziele:
Wahrnehmung der Interessen der Beschäftigten
Zielgruppen:
Gesamtverwaltung
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
0,63 €
0,76 €
0,87 €
119,05 €
142,84 €
165,99 €
30
113
30
0,00
0,00
0,00
0,31
0,31
0,31
Aufwand je Personalfall
Anzahl der bearbeiteten Anfragen
-101-
____________________________________________________________________________________________
010110
lfd.
Nr.
Personalrat
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
10
=
0,00
0,00
0,00
0,00
11
-
0,00
-17.710,00
-15.241,20
2.468,80
16
-
0,00
-1.880,00
-899,59
980,41
17
=
0,00
-19.590,00
-16.140,79
3.449,21
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-19.590,00
-16.140,79
3.449,21
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-19.590,00
-16.140,79
3.449,21
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-19.590,00
-16.140,79
3.449,21
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-19.590,00
-16.140,79
3.449,21
-102-
____________________________________________________________________________________________
010110
lfd.
Nr.
Personalrat
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
1
2
3
4
9
=
0,00
0
0,00
0,00
10
-
0,00
-17.710
-14.289,84
3.420,16
15
-
0,00
-1.880
-899,59
980,41
16
=
0,00
-19.590
-15.189,43
4.400,57
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-19.590
-15.189,43
4.400,57
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-103-
____________________________________________________________________________________________
-104-
____________________________________________________________________________________________
010111
Thomas Görtz
Auftragsgrundlage:
Auftragsgrundlage ist die Daseinsvorsorge sowie Ratsbeschlüsse.
Beschreibung:
Folgende Aufgaben werden vom DBX wahrgenommen und in diesem Produkt zusammengefasst:
•
Gebäudemanagement
•
Tiefbau und Baubetrieb
•
Abwasserbetrieb
Der DBX stellt der Stadt Xanten seine Dienstleistungen für die obigen Aufgaben in Rechnung. Die Zuschussbudgets sind in diesem
Produkt ausgewiesen. Die Dienstleistungen des DBX sind im Einzelnen dem Wirtschaftsplan zu entnehmen. Die Abwassergebühren
werden lediglich im städtischen Haushalt vereinnahmt und weitergeleitet an den DBX.
Allgemeine Ziele:
Größtmögliche Transparenz bei der Gewährung von Zuschussbudgets für den DBX durch die Stadt Xanten für die Aufgabenerfüllung,
wobei der Haushaltsplan und der Wirtschaftsplan des DBX gemeinsam in ergänzender Weise vollständige Informationen über die
Leistungen des DBX liefern sollen.
Zielgruppen:
Zielgruppen sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Xanten, die politischen Gremien der Stadt Xanten und des DBX, die
Verwaltungsführung sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Xanten und des DBX.
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
408,20 €
383,42 €
405,74 €
-105-
____________________________________________________________________________________________
010111
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
0,00
2.911,20
2.911,20
4
+
0,00
4.200.000,00
4.066.730,21
-133.269,79
6
+
0,00
3.600,00
3.600,00
0,00
10
=
0,00
4.203.600,00
4.073.241,41
-130.358,59
14
-
0,00
0,00
-3.634,40
-3.634,40
15
-
0,00
-8.270.919,00
-8.152.840,16
118.078,84
17
=
0,00
-8.270.919,00
-8.156.474,56
114.444,44
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-4.067.319,00
-4.083.233,15
-15.914,15
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-4.067.319,00
-4.083.233,15
-15.914,15
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-4.067.319,00
-4.083.233,15
-15.914,15
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-4.067.319,00
-4.083.233,15
-15.914,15
-106-
____________________________________________________________________________________________
010111
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
4.200.000
4.040.994,51
-159.005,49
6
+
0,00
3.600
3.600,00
0,00
9
=
0,00
4.203.600
4.044.594,51
-159.005,49
14
-
0,00
-8.270.919
-8.046.978,88
223.940,12
16
=
0,00
-8.270.919
-8.046.978,88
223.940,12
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-4.067.319
-4.002.384,37
64.934,63
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-107-
____________________________________________________________________________________________
-108-
____________________________________________________________________________________________
010112
Informationstechnik
Auftragsgrundlage:
Gesetzliche Grundlagen der Arbeit finden sich in Gesetzen und Verordnungen des Bundes und des Landes (DSG, BGG, Barrierefreie
Informationstechnik Verordnung NW, SignaturG, GO, VwVfG, Datenübermittlungsverordnungen, Regelungen für den Datenaustausch
zwischen Behörden usw.) sowie in den kommunalen Vorschriften wieder. Zudem sind europäische Richtlinien (z.B. zur Ergonomie, EUDienstleistungsrichtlinie) oder Bundesprojekte (z.B. VPS, D115) umzusetzen. Weiterhin bilden Beschlüsse der städtischen Gremien
und Vorgaben der Verwaltungsspitze die Grundlage der Aufgaben.
Beschreibung:
Planung und Verwaltung der Finanzmittel unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit
Unterstützung der allgemeinen Organisation der Stadt Xanten und des DBX sowie Anpassung der Ablauforganisation an
moderne Arbeitsabläufe
Koordination der kommunalen Informationstechnik mit dem KRZN, anderen Kommunen, Behörden, Institutionen und
Verbänden sowie mit Hersteller-, Dritt- und Consulting-Firmen
Koordination und tlw. Durchführung der informationstechnischen Aus- und Fortbildung sowie Unterstützung im Rahmen von
Verfahrenseinführungen
Konzeption der kommunalen Infrastruktur für Daten und Sprache/Telekommunikation,
Planung, Konfiguration und Beschaffung aller erforderlichen Systeme, Komponenten und Verfahren in den Bereichen Daten
und Sprache/Telekommunikation sowie deren Installation und Integration in die Netze und den jeweiligen Systembetrieb, tlw.
in Verbindung mit den zu bedienenden Kunden
Steuerung des Systembetriebs: Benutzerverwaltung, Security- und Zugriffssteuerung, Benutzerunterstützung,
Systemverwaltung, Problemmanagement sowie Störungsbeseitigung
Bereitstellung und Bedienung von öffentlichen Informationsplattformen und Systemen (Internetpräsenz Rathaus und DBX,
Dienstleistungsverzeichnis i.R. des Projektes D115, Verwaltungssuchmaschine NW, Gewerbeflächen-Suchsysteme usw.)
technische und organisatorische Maßnahmen der Datensicherheit und des Datenschutzes
mittelund langfristige Weiterentwicklung der IT-Infrastruktur bei verschiedenen Kunden
Definition und Formulierung der technischen Standards
Berücksichtigung und Umsetzung ergonomischer Rahmenvorgaben
Allgemeine Ziele:
Das IT-Sachgebiet fungiert als kundenorientierter IT-Servicedienstleister, der IT-Servicedienstleistungen für die Gesamtverwaltung
sowie weitere Einrichtungen, Stellen und Behörden (=Kunden) konzipiert und erbringt. Ziel ist ein störungsfreier, sicherer,
bedarfsgerechter und wirtschaftlicher Einsatz der Informationstechnologie bei den Kunden. Die Benutzerinnen und Benutzer sollen in
die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben unter Einsatz der Informationstechnologie im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten
optimal erfüllen zu können.
Mittelfristige IT-Projektplanung, Definition / Weiterentwicklung einer IT-Strategie für die zu bedienenden Kunden.
Zielgruppen:
Zielgruppen sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Xanten, die politischen Gremien der Stadt, die Verwaltungsführung, die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und des Dienstleistungsbetriebes sowie weitere Stellen, Einrichtungen und Behörden
(z.B. FZX, Schulsekretariate, Sozialstiftung oder die Gemeinde Alpen)
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
25,21 €
26,33 €
22,08 €
4.633,53 €
5.091,52 €
4.059,09 €
100 %
100 %
100 %
117
110
117
0,30
1,05
1,05
2,00
2,00
2,00
IT-Aufwand je Einwohner
IT-Aufwand je IT-Arbeitsplatz
IT-Ausstattungsgrad
Leitungsumfang
Anzahl der betreuten IT-Arbeitsplätze
-109-
____________________________________________________________________________________________
010112
lfd.
Nr.
Informationstechnik
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
3.890,00
4.869,17
979,17
7
+
0,00
3.250,00
40.944,04
37.694,04
10
=
0,00
7.140,00
45.813,21
38.673,21
11
-
0,00
-149.639,00
-158.421,02
-8.782,02
13
-
0,00
-337.679,00
-333.829,69
3.849,31
16
-
0,00
-73.709,00
-67.816,84
5.892,16
17
=
0,00
-561.027,00
-560.067,55
959,45
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-553.887,00
-514.254,34
39.632,66
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-553.887,00
-514.254,34
39.632,66
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-553.887,00
-514.254,34
39.632,66
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-553.887,00
-514.254,34
39.632,66
-110-
____________________________________________________________________________________________
010112
lfd.
Nr.
Informationstechnik
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
3.890
3.544,43
-345,57
7
+
0,00
0
400,00
400,00
9
=
0,00
3.890
3.944,43
54,43
10
-
0,00
-136.388
-126.526,69
9.861,31
12
-
0,00
-337.679
-337.028,17
650,83
15
-
0,00
-1.370
-1.927,98
-557,98
16
=
0,00
-475.437
-465.482,84
9.954,16
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-471.547
-461.538,41
10.008,59
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-72.339
-81.036,13
-8.697,13
113
=
0,00
-72.339
-81.036,13
-8.697,13
114
=
Auszahlungen)
0,00
-72.339
-81.036,13
-8.697,13
-111-
____________________________________________________________________________________________
010112
lfd.
Nr.
Informationstechnik
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100005: Erwerb IT-Ausstattung
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-72.339
-60.127,83
12.211,17
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-72.339
-60.127,83
12.211,17
14
=
0,00
-72.339
-60.127,83
12.211,17
17
=
Saldo gesamt
0,00
-72.339
-60.127,83
12.211,17
7100085: IPads für Ratsmitglieder
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
0
-20.908,30
-20.908,30
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
-20.908,30
-20.908,30
14
=
0,00
0
-20.908,30
-20.908,30
17
=
Saldo gesamt
0,00
0
-20.908,30
-20.908,30
-112-
____________________________________________________________________________________________
010113
Rechnungsprüfung
Rechnungsprüfung
Dagmar Thürmer
Auftragsgrundlage:
Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Xanten
Beschreibung:
Die örtliche Rechnungsprüfung wird als Stabstelle geführt. Prüfung der rechtmäßigen, zweckmäßigen und wirtschaftlichen
Aufgabenerfüllung der Verwaltung. Auftragsprüfungen für den Rat, den Rechnungsprüfungsausschuss, den Bürgermeister und das
Land NRW. Prüfungstätigkeiten im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Beratung der Verwaltung zur Vermeidung von
Regelungsdefiziten, Verfahrensfehlern und wirtschaftlichen Schäden im Vorfeld verbindlicher Festlegungen; Beratung von politischen
Gremien und des Verwaltungsvorstands.
Arbeitsschwerpunkte:
•
Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Prüfungen
•
Durchführung übertragener Prüfungen
•
Begleitungen und Beratungen.
Allgemeine Ziele:
•
Aussagen über die ordnungsmäßige, zweckmäßige und wirtschaftliche Aufgabenerfüllung durch die Verwaltung treffen,
•
Ursachen für festgestellte Defizite erkennen und Optimierungsansätze empfehlen,
•
Regelungs- und Arbeitsdefizite präventiv vermeiden, Anbieten von kompetenten Beratungsleistungen
Angestrebt wird die Zuordnung der für die Prüfungen anfallenden Kosten im Wege der KLAR und damit die Ermittlung genauerer
Einnahmen/Erträge aus den Prüfungsleistungen.
Zielgruppen:
Rat der Stadt Xanten, Rechnungsprüfungsausschuss, Verwaltungsvorstand, Fachbereiche, sonstige Auftraggeber wie das Land NRW.
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
3,60 €
3,56 €
3,39 €
0,00
0,00
0,00
1,00
1,00
1,00
-113-
____________________________________________________________________________________________
010113
lfd.
Nr.
Rechnungsprüfung
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
2.700,00
3.280,13
580,13
10
=
0,00
2.700,00
3.280,13
580,13
11
-
0,00
-72.978,00
-74.865,45
-1.887,45
16
-
0,00
-610,00
-785,32
-175,32
17
=
0,00
-73.588,00
-75.650,77
-2.062,77
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-70.888,00
-72.370,64
-1.482,64
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-70.888,00
-72.370,64
-1.482,64
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-70.888,00
-72.370,64
-1.482,64
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-70.888,00
-72.370,64
-1.482,64
-114-
____________________________________________________________________________________________
010113
lfd.
Nr.
Rechnungsprüfung
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
2.700
1.280,00
-1.420,00
9
=
0,00
2.700
1.280,00
-1.420,00
10
-
0,00
-72.978
-74.696,36
-1.718,36
15
-
0,00
-610
-800,32
-190,32
16
=
0,00
-73.588
-75.496,68
-1.908,68
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-70.888
-74.216,68
-3.328,68
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-115-
____________________________________________________________________________________________
-116-
____________________________________________________________________________________________
010199
Sachkosten Rathaus
Auftragsgrundlage:
Gemeindeordnung
NRW,
Gemeindehaushaltsverordnung,
Ausschussbeschlüsse, Aufträge der Verwaltungsführung
nationales
und
europäisches
Vergaberecht,
Rats-
und
Beschreibung:
Dieses Produktsachkonto beinhaltet allgemeine Sachkosten für die gesamte Verwaltung, die später im Rahmen interner
Leistungsverrechnungen auf die einzelnen Produkte aufgeteilt werden. Dabei handelt es sich um
•
Bürobedarf
•
Aufwand für Porto und Telekommunikation
•
Aufwendungen für Bücher und Zeitschriften
•
Reisekosten
•
Sachverständigen-, Anwalts- und Gerichtskosten
•
Hygiene- und Reinigungsmaterialien
•
Reparatur und Unterhaltung von Inventar
Allgemeine Ziele:
größtmögliche Transparenz beim Geschäftsbedarf, wirtschaftliche zentrale Beschaffung von Waren und Dienstleistungen.
• Verstärkte interkommunale Zusammenarbeit bei der Erbringung von Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger (z.B.
öffentlich-rechtliche Vereinbarungen) sowie bei Beschaffungen.
• Zunehmende Nutzung elektronischer Übertragungswege und Medien (i.V.m. Sachgebiet Informationstechnik)
Zielgruppen:
Zielgruppen sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Xanten, die politischen Gremien der Stadt, die Verwaltungsführung sowie die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Xanten.
Plan 2013
Plan 2012
Ist 2011*
Geschäftsaufwendungen je Mitarbeiter
361,95 €
565,37 €
197,23 €
Telekommunikationskosten je
Mitarbeiter
625,66 €
543,68 €
504,95 €
-117-
____________________________________________________________________________________________
010199
lfd.
Nr.
Sachkosten Rathaus
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
10
=
0,00
0,00
0,00
0,00
13
-
0,00
-48.814,00
-43.355,14
5.458,86
16
-
0,00
-173.600,00
-145.314,07
28.285,93
17
=
0,00
-222.414,00
-188.669,21
33.744,79
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-222.414,00
-188.669,21
33.744,79
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-222.414,00
-188.669,21
33.744,79
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-222.414,00
-188.669,21
33.744,79
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-222.414,00
-188.669,21
33.744,79
-118-
____________________________________________________________________________________________
010199
lfd.
Nr.
Sachkosten Rathaus
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
9
=
0,00
0
0,00
0,00
12
-
0,00
-48.814
-26.532,15
22.281,85
15
-
0,00
-161.600
-123.616,83
37.983,17
16
=
0,00
-210.414
-150.148,98
60.265,02
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-210.414
-150.148,98
60.265,02
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-12.000
-7.550,28
4.449,72
113
=
0,00
-12.000
-7.550,28
4.449,72
114
=
Auszahlungen)
0,00
-12.000
-7.550,28
4.449,72
-119-
____________________________________________________________________________________________
010199
lfd.
Nr.
Sachkosten Rathaus
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100006: Verm.-Gegenstände für das Rathaus
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-12.000
-7.550,28
4.449,72
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-12.000
-7.550,28
4.449,72
14
=
0,00
-12.000
-7.550,28
4.449,72
17
=
Saldo gesamt
0,00
-12.000
-7.550,28
4.449,72
-120-
____________________________________________________________________________________________
020101
Fachbereich 3 Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung
Tobias Fuß
Auftragsgrundlage:
Gesetzliche Grundlagen der Arbeit finden sich in Gesetzen und Verordnungen des Bundes und des Landes
(Ordnungsbehördengesetz, Bundesdatenschutzgesetz, Bundesgleichstellungsgesetz, Barrierefreie Informationstechnik Verordnung
NW, SignaturG, Gemeindeordnung, Verwaltungsverfahrensgesetz, Datenübermittlungsverordnungen, Regelungen für den
Datenaustausch zwischen Behörden usw.) sowie in den kommunalen Vorschriften wieder. Zudem sind europäische Richtlinien (z.B. zur
Ergonomie, EU-Dienstleistungsrichtlinie) oder Bundesprojekte (z.B. VPS, D115) umzusetzen.
Weiterhin bilden Beschlüsse der städtischen Gremien und Vorgaben der Verwaltungsspitze die Grundlage der Aufgaben.
Beschreibung:
Unter „Öffentlicher Ordnung“ versteht man alle Bereiche der Gefahrenabwehr, die nicht von anderen Behörden (z.B. der Polizei)
wahrgenommen werden. Dazu zählen insbesondere:
•
Allgemeine Gefahrenabwehr
•
Beseitigung von Störungen und Gefahren aller Art (z.B. Ölunfälle, verwahrloste Personen, illegale Müllablagerung etc.)
•
Gefahrenabwehrplanung, Evakuierungsplanung, Hochwasserschutzplanung
•
Beseitigung von Lärm-, Staub- und Geruchsbelästigungen
•
Rattenbekämpfung
•
Kampfmittelbeseitigung
•
Gefahren durch Hunde (Landeshundegesetz)
•
Genehmigungen im Lauftraum (z.B. Start- und Landegenehmigung von Heißluftballons und Hubschraubern)
•
Einbürgerungen, Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
•
Straßenbenennungen und Vergabe von Hausnummern
•
Genehmigungen nach dem Ladenöffnungsgesetz
•
Einhaltung des Jugendschutzgesetzes sowie Kontrolle des Jugendschutzes
•
Organisation des Schiedsamtes
•
Vorbereitung der Schöffenwahl
•
Genehmigung von Feuerwerken
•
Plakatierungsgenehmigungen
•
Gewerbeangelegenheiten
•
Gaststätten- und Spielhallenkonzessionen, Erlaubnisse zum Aufstellung von Spielautomaten
•
Glücksspielrecht (Untersagung von verbotenem Glücksspiel etc.)
•
Schankerlaubnisse und Erlaubnisse nach dem Landesimmissionsschutzgesetz
•
Zeltgenehmigungen und Zeltlager
•
Sondernutzungen
•
Sofortige Zwangseinweisung psychisch kranker Personen
•
Fundwesen
•
Ausstellen und Verlängerung von Fischereischeinen
•
Ordnungsbehördliche Bestattung (ohne Angehörige, Weigerung der Angehörigen)
•
Leichenwesen (Ausnahmegenehmigung zur Leichenaufbahrung, Leichenpässe, Umbettungen etc.)
•
Ordnungspartnerschaft mit der Polizei
•
Organisation und Durchführung der Rufbereitschaft außerhalb der Öffnungszeiten als Kooperation für die Stadt Kalkar und die
Gemeinden Uedem, Weeze und Alpen
•
Entgegennahme von Anträgen zur öffentlich-rechtlichen Namensänderung
•
Sicherheit von Großveranstaltungen
•
Überwachung und Durchsetzung der Preisangabenverordnung
•
Ermittlung bei und Durchführung von Ordnungswidrigkeitenverfahren
•
Örtliche Ermittlungen / allgemeiner Außendienst
Allgemeine Ziele:
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Allgemeine Gefahrenabwehr
-121-
____________________________________________________________________________________________
Zielgruppen:
Alle Einwohnerinnen und Einwohner von Xanten
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
15,17 €
14,26 €
16,15 €
0,22
0,70
0,70
4,40
5,15
5,15
-122-
____________________________________________________________________________________________
020101
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
300,00
0,00
-300,00
4
+
0,00
129.600,00
115.008,16
-14.591,84
5
+
0,00
0,00
565,55
565,55
6
+
0,00
32.470,00
34.920,19
2.450,19
7
+
0,00
4.900,00
150.186,37
145.286,37
10
=
0,00
167.270,00
300.680,27
133.410,27
11
-
0,00
-321.294,00
-260.475,77
60.818,23
13
-
0,00
-9.750,00
-11.898,98
-2.148,98
14
-
0,00
-118,00
-5.208,97
-5.090,97
16
-
0,00
-30.250,00
-25.873,13
4.376,87
17
=
0,00
-361.412,00
-303.456,85
57.955,15
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-194.142,00
-2.776,58
191.365,42
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-194.142,00
-2.776,58
191.365,42
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-194.142,00
-2.776,58
191.365,42
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-194.142,00
-2.776,58
191.365,42
-123-
____________________________________________________________________________________________
020101
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
2
+
0,00
300
0,00
-300,00
4
+
0,00
129.600
110.618,47
-18.981,53
5
+
0,00
0
550,55
550,55
6
+
0,00
32.470
35.651,05
3.181,05
7
+
0,00
2.000
3.798,84
1.798,84
9
=
0,00
164.370
150.618,91
-13.751,09
10
-
0,00
-312.952
-253.732,41
59.219,59
12
-
0,00
-9.750
-11.584,34
-1.834,34
15
-
0,00
-30.250
-23.149,95
7.100,05
16
=
0,00
-352.952
-288.466,70
64.485,30
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-188.582
-137.847,79
50.734,21
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-124-
____________________________________________________________________________________________
020102
Bürgerservice
Tobias Fuß
Auftragsgrundlage:
Insbesondere Melderechtsrahmengesetz, Meldegesetz NRW, Pass- und Personalausweisgesetz, Rundfunkgebührenverordnung,
StVZO
Beschreibung:
Das Bürgerservicebüro der Stadt Xanten ist Bestandteil des Fachbereichs Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung
Meldeangelegenheiten:
•
An-, Ab- und Ummeldungen
•
Personalausweise/Reisepässe
•
Meldebescheinigungen, Aufenthalts- und Lebensbescheinigungen
•
Führungszeugnisse
•
Antragsannahme für Gewerbezentralregisterauszüge
•
Adressänderung bei elektronischen Aufenthaltstiteln
•
Ordnungswidrigkeitenverfahren bei Verstößen gegen das Meldegesetz NRW
•
Bearbeitung von Meldeanfragen
Weitere Angelegenheiten:
•
Beantragung von Führerscheinen
•
Verlängerung von Schwerbehindertenausweisen
•
An- und Abmeldung von Hunden
•
Änderung von Fahrzeugscheinen
•
Vorübergehende Stilllegung von Fahrzeugen
•
Beglaubigungen
•
Ausstellung von Untersuchungsberechtigungsscheinen
•
Annahme von Anträgen auf GEZ-Befreiung
•
Ausgabe von Formularen und Anträgen
Vorübergehende Stilllegung von Fahrzeugen.
Allgemeine Ziele:
Das Melderegister ist stets korrekt und aktuell, der gesetzlich vorgesehene Datenaustausch mit den unterschiedlichsten Behörden und
Institutionen erfolgt zeitnah. Die Einwohner/innen erhalten die gesetzlich vorgeschriebenen Dokumente (Personalausweise,
Kinderausweise etc.) wie auch alle anderen beantragten Dokumente (Reisepässe, Broschüren, Informationen anderer Behörden etc.)
Zielgruppen:
Alle Einwohnerinnen und Einwohner von Xanten, auskunftssuchende Behörden, Gerichte, Religionsgemeinschaften, Privatpersonen,
Firmen usw.
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
13,26 €
12,29 €
11,39 €
0,00
0,01
0,01
3,33
3,28
3,28
-125-
____________________________________________________________________________________________
020102
lfd.
Nr.
Bürgerservice
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
4
+
0,00
114.500,00
116.656,33
2.156,33
7
+
0,00
0,00
2.123,01
2.123,01
10
=
0,00
114.500,00
118.779,34
4.279,34
11
-
0,00
-165.130,00
-174.036,05
-8.906,05
13
-
0,00
-110.000,00
-86.330,03
23.669,97
16
-
0,00
-1.020,00
-1.058,25
-38,25
17
=
0,00
-276.150,00
-261.424,33
14.725,67
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-161.650,00
-142.644,99
19.005,01
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-161.650,00
-142.644,99
19.005,01
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-161.650,00
-142.644,99
19.005,01
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-161.650,00
-142.644,99
19.005,01
-126-
____________________________________________________________________________________________
020102
lfd.
Nr.
Bürgerservice
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
114.500
116.649,33
2.149,33
9
=
0,00
114.500
116.649,33
2.149,33
10
-
0,00
-164.533
-169.144,93
-4.611,93
12
-
0,00
-110.000
-86.100,00
23.900,00
15
-
0,00
-1.020
-1.058,25
-38,25
16
=
0,00
-275.553
-256.303,18
19.249,82
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-161.053
-139.653,85
21.399,15
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-127-
____________________________________________________________________________________________
-128-
____________________________________________________________________________________________
020103
Personenstandswesen
Tobias Fuß
Auftragsgrundlage:
Personenstandsgesetz, Bürgerliches Gesetzbuch, Ehegesetz, Staatsangehörigkeitsgesetz; Einführungsgesetz zum BGB
Beschreibung:
•
Beurkundung von Geburten, Sterbefällen, Eheschließungen und Lebenspartnerschaften
•
Fortführung von Personenstandsbüchern und Familienbüchern
•
Führung der Testamentskartei
•
Entgegennahme und Prüfung von Anmeldungen zur Eheschließung/Lebenspartnerschaften
•
Beratung von Personen in Fragen des Personenstandsrechts
•
Vornahme von Eheschließung/Lebenspartnerschaften
•
Beurkundung und Beglaubigungen von namensrechtlichen Erklärungen
•
Beurkundungen und Beglaubigungen von Vaterschafts- und Mutterschaftsanerkenntnissen
•
Ehefähigkeitszeugnisse für Deutsche
•
Beschaffung von Ehefähigkeitszeugnissen für Österreicher, Schweizer und Luxemburger
•
Nachbeurkundung von Personenstandsfällen im Ausland
•
Beurkundung von Scheidungen
•
Anerkennung von ausländischen Entscheidungen (z.B. Scheidung im Ausland)
•
Beurkundung von gerichtlichen Feststellungen zum Personenstand bei Kindern
•
Beurkundung von inländischen und ausländischen Adoptionen
•
Anträge auf Befreiung von Ehefähigkeitszeugnissen für das Oberlandesgericht
Allgemeine Ziele:
Feststellung, Nachweis und Erfassung von personenbezogenen Daten sowie Dokumentation des Personenstandes
Zielgruppen:
Personen, die das Personenstandswesen der Stadt Xanten betreffen
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
164,63 €
161,12 €
257,21 €
3,11 €
2,94 €
4,86 €
107
110
107
263
278
263
29
22
29
7
7
7
0,00
0,01
0,01
1,30
1,73
1,73
Aufwand pro Fall
(Anzahl Eheschließungen, Lebenspartnerschaften, Beurkundung von Geburten und
Sterbefällen, Namensangleichungen und
Vaterschaftsanerkennungen / Aufwendungen)
Leitungsumfang
Fallzahl Eheschließungen /
Lebenspartnerschaften
Fallzahl Geburten- und Sterbebuch
Fallzahl Namensangelegenheiten
Fallzahl Vaterschaftsanerkennungen
-129-
____________________________________________________________________________________________
020103
lfd.
Nr.
Personenstandswesen
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
4
+
0,00
24.000,00
24.537,00
537,00
5
+
0,00
1.500,00
1.569,00
69,00
7
+
0,00
4.000,00
2.170,00
-1.830,00
10
=
0,00
29.500,00
28.276,00
-1.224,00
11
-
0,00
-102.103,00
-60.149,57
41.953,43
13
-
0,00
-1.500,00
-1.473,49
26,51
16
-
0,00
-1.550,00
-892,35
657,65
17
=
0,00
-105.153,00
-62.515,41
42.637,59
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-75.653,00
-34.239,41
41.413,59
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-75.653,00
-34.239,41
41.413,59
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-75.653,00
-34.239,41
41.413,59
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-75.653,00
-34.239,41
41.413,59
-130-
____________________________________________________________________________________________
020103
lfd.
Nr.
Personenstandswesen
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
24.000
24.901,00
901,00
5
+
0,00
1.500
1.569,00
69,00
9
=
0,00
25.500
26.470,00
970,00
10
-
0,00
-100.909
-59.692,94
41.216,06
12
-
0,00
-1.500
-1.473,49
26,51
15
-
0,00
-1.550
-892,35
657,65
16
=
0,00
-103.959
-62.058,78
41.900,22
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-78.459
-35.588,78
42.870,22
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-131-
____________________________________________________________________________________________
-132-
____________________________________________________________________________________________
020104
Verkehrssicherung und -lenkung
Tobias Fuß
Auftragsgrundlage:
Straßenverkehrsordnung etc., Ratsbeschlüsse
Beschreibung:
•
•
•
•
•
•
•
•
Ausstellung der EU-einheitlichen Schwerbehindertenparkausweise
Genehmigung/Versagung allgemeiner Ausnahmen nach der StVO (Befreiung Gurtpflicht etc.)
Genehmigung/Versagung von LKW-Sonntagsfahrerlaubnissen
Genehmigung / Versagung von Schwerlasttransporten
Parkgebührenverwaltung sowie Unterhaltung von Parkscheinautomaten
Prüfung und Erteilung straßenverkehrlicher Anordnungen für Verkehrszeichen
Prüfung und Erteilung straßenverkehrlicher Anordnung für vorübergehende Sperrungen inkl. Kontrolle
Kontrolle des ruhenden Straßenverkehrs
Allgemeine Ziele:
Prüfung und ggfs. Genehmigung von Anträgen auf Erteilung gesonderter Rechte und Ausnahmen nach und von der StVO, Steuerung
des Parkkonzeptes sowie Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr, insbesondere zur Gewährleistung freier
Wege für die Feuerwehr, den Rettungsdienst und den Linienverkehr
Zielgruppen:
Antragsteller, Gewerbetreibende, Verkehrsteilnehmer
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
1,87 €
1,86 €
1,72 €
0,28
0,03
0,03
0,55
0,50
0,50
-133-
____________________________________________________________________________________________
020104
lfd.
Nr.
Verkehrssicherung und -lenkung
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
4
+
0,00
111.700,00
106.903,76
-4.796,24
7
+
0,00
65.000,00
67.221,17
2.221,17
10
=
0,00
176.700,00
174.124,93
-2.575,07
11
-
0,00
-29.272,00
-37.969,70
-8.697,70
13
-
0,00
-1.000,00
-97,32
902,68
14
-
0,00
-530,00
-1.081,24
-551,24
16
-
0,00
-930,00
-372,22
557,78
17
=
0,00
-31.732,00
-39.520,48
-7.788,48
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
144.968,00
134.604,45
-10.363,55
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
144.968,00
134.604,45
-10.363,55
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
144.968,00
134.604,45
-10.363,55
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
144.968,00
134.604,45
-10.363,55
-134-
____________________________________________________________________________________________
020104
lfd.
Nr.
Verkehrssicherung u. Lenkung
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
111.700
106.443,66
-5.256,34
7
+
0,00
65.000
59.132,82
-5.867,18
9
=
0,00
176.700
165.576,48
-11.123,52
10
-
0,00
-28.675
-36.619,96
-7.944,96
12
-
0,00
-1.000
-97,32
902,68
15
-
0,00
-930
-372,22
557,78
16
=
0,00
-30.605
-37.089,50
-6.484,50
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
146.095
128.486,98
-17.608,02
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-135-
____________________________________________________________________________________________
-136-
____________________________________________________________________________________________
020201
Tobias Fuß
Auftragsgrundlage:
Europawahlgesetz, Bundeswahlgesetz, Landeswahlgesetz, Kommunalwahlgesetz, Europawahlordnung, Bundeswahlordnung,
Landeswahlordnung, Kommunalwahlordnung, Gemeindeordnung, Landesverfassung NRW, Gesetz über das Verfahren bei
Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid, örtliche Satzungsregelungen zu Wahlen und Ratsbeschlüsse
Beschreibung:
Alle Wahlen sowie Volksbegehren und Volksentscheide sind auf kommunaler Ebene zu organisieren und durchzuführen. Bei
Volksinitiativen hat die Stadt die Stimmberechtigung der Bürger anhand der vorgelegten Unterschriftenlisten zu prüfen und zu
bescheinigen.
Allgemeine Ziele:
Die Wahlen, Volksbegehren und –entscheide sind unter strikter Beachtung der einschlägigen Gesetze und der allgemeinen
Wahlgrundsätze nach Artikel 38 des Grundgesetzes möglichst bürgerfreundlich und korrekt durchzuführen.
Zielgruppen:
Wahlberechtigte Einwohner/innen
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
21,50 €
Keine Wahl 2012
Keine Wahl 2011
Europawahl
Keine Wahl 2013
Keine Wahl 2012
Keine Wahl 2011
Kommunalwahl
Keine Wahl 2013
Keine Wahl 2012
Keine Wahl 2011
Landtagswahl
Keine Wahl 2013
1,67 €
Keine Wahl 2011
Nicht absehbar
Keine Fälle 2012
Keine Fälle 2011
1,75 €
1,33 €
0,93 €
17.050
Keine Wahl 2012
Keine Wahl 2011
Europawahl
Keine Wahl 2013
Keine Wahl 2012
Keine Wahl 2011
Kommunalwahl
Keine Wahl 2013
Keine Wahl 2012
Keine Wahl 2011
Landtagswahl
Keine Wahl 2013
16.931
Keine Wahl 2011
Nicht absehbar
Keine Fälle 2012
Keine Fälle 2011
0,00
0,20
0,03
0,45
0,25
0,50
Aufwand je Wahlberechtigtem:
Bundestagswahl
Volksbegehren, Volksinitiative
Leistungsumfang
Anzahl der Wahlberechtigten:
Bundestagswahl
Volksbegehren/Volksinitiative
-137-
____________________________________________________________________________________________
020201
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
0,00
12.190,32
12.190,32
7
+
0,00
0,00
39.335,91
39.335,91
10
=
0,00
0,00
51.526,23
51.526,23
11
-
0,00
-14.186,00
-22.167,47
-7.981,47
16
-
0,00
-80,00
-6.190,91
-6.110,91
17
=
0,00
-14.266,00
-28.358,38
-14.092,38
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-14.266,00
23.167,85
37.433,85
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-14.266,00
23.167,85
37.433,85
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-14.266,00
23.167,85
37.433,85
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-14.266,00
23.167,85
37.433,85
-138-
____________________________________________________________________________________________
020201
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
6
+
0,00
0
12.190,32
12.190,32
9
=
0,00
0
12.190,32
12.190,32
10
-
0,00
-14.186
-20.442,78
-6.256,78
15
-
0,00
-80
-6.190,91
-6.110,91
16
=
0,00
-14.266
-26.633,69
-12.367,69
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-14.266
-14.443,37
-177,37
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-139-
____________________________________________________________________________________________
-140-
____________________________________________________________________________________________
020301
Brandschutz
Tobias Fuß
Auftragsgrundlage:
Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG)
Beschreibung:
Die Stadt Xanten unterhält eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Freiwillige Feuerwehr, um Schadenfeuer zu
bekämpfen, sowie bei Unglücksfällen und bei solchen öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten, die durch Naturereignisse, Explosionen
oder ähnliche Vorkommnisse verursacht werden.
Die Stadt Xanten stellt dafür eine den örtlichen Verhältnissen angemessene Feuerwehrausstattung (Feuerwehrhäuser,
Feuerwehrfahrzeuge nebst entsprechender Technik, Feuerwehrdienstkleidung etc.) sowie eine angemessene Löschwasserversorgung
zur Verfügung. Darüber hinaus ist die Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen Feuerwehrkräfte eine wichtige Aufgabe.
Die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr muss in einem 5-Jahresrythmus gegenüber der Aufsichtsbehörde unter Vorlage eines aktuell
fortgeschriebenen Brandschutzbedarfsplanes nachgewiesen werden, um auch weiterhin auf die sonst gesetzlich normierte
Verpflichtung zur Beschäftigung von hauptamtlichen Feuerwehrbeamten verzichten zu können.
In Gebäuden und Einrichtungen, die in erhöhtem Maße brand- oder explosionsgefährdet sind oder in denen bei Ausbruch eines
Brandes oder einer Explosion eine große Anzahl von Personen oder erhebliche Sachwerte gefährdet sind, ist je nach Gefährdungsgrad
in festgelegten Zeitabständen eine Brandschau durchzuführen. Die Brandschau dient der Feststellung brandschutztechnischer Mängel
und Gefahrenquellen sowie der Anordnung von Maßnahmen, die der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und
Rauch vorbeugen und bei einem Brand oder Unglücksfall die Rettung von Menschen und Tieren, den Schutz von Sachwerten sowie
wirksame Löscharbeiten ermöglichen.
Brandsicherheitswachen werden bei Veranstaltungen gestellt, bei denen eine erhöhte Brandgefahr besteht und bei Ausbruch eines
Brandes eine große Anzahl von Personen gefährdet ist.
Die Stadt klärt ihre Einwohner über die Verhütung von Bränden, den sachgemäßen Umgang mit Feuer, das Verhalten bei Bränden und
über die Möglichkeiten der Selbsthilfe auf (Brandschutzerziehung).
Allgemeine Ziele:
Bekämpfung von Schadenfeuern, Hilfeleistung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen, die durch Naturereignisse, Explosionen
oder ähnliche Vorkommnisse verursacht werden. Ziel ist es weiterhin, der Entstehung und Ausbreitung eines Brandes vorzubeugen
und die Rettung von Menschen und Tieren sowie wirksame Löschmaßnahmen zu ermöglichen. Feststellung brandschutztechnischer
Mängel und Gefahrenquellen, Anordnung von Maßnahmen, um diese Mängel und Gefahrenquellen zu beseitigen. Aufklärung der
Bevölkerung über das Verhalten im Brandfall und Möglichkeiten der Selbsthilfe.
Sukzessive Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes
Zielgruppen:
Bevölkerung, Bauherren, Architekten, Sachverständige, Betreiber brandschaupflichtiger Objekte
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
Aufwand je Leistungsfall
(Feuerwehreinsatz, Brandschau)
1.786,04 €
2.963,62 €
1.445,87 €
17,44 €
15,46 €
14,12 €
164
111
164
46
47
46
0,00
0,05
0,05
0,20
0,15
0,15
Leistungsumfang
Fallzahlen Einsätze
Fallzahlen Brandschauen
-141-
____________________________________________________________________________________________
020301
lfd.
Nr.
Brandschutz
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
100.626,67
141.746,18
41.119,51
4
+
0,00
34.000,00
33.432,72
-567,28
7
+
0,00
400,00
14.878,36
14.478,36
10
=
0,00
135.026,67
190.057,26
55.030,59
11
-
0,00
-31.076,00
-28.953,43
2.122,57
13
-
0,00
-56.780,00
-62.458,87
-5.678,87
14
-
0,00
-166.102,02
-155.844,04
10.257,98
15
-
0,00
-1.656,00
-3.312,00
-1.656,00
16
-
0,00
-112.960,00
-78.393,96
34.566,04
17
=
0,00
-368.574,02
-328.962,30
39.611,72
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-233.547,35
-138.905,04
94.642,31
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-233.547,35
-138.905,04
94.642,31
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-233.547,35
-138.905,04
94.642,31
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-233.547,35
-138.905,04
94.642,31
-142-
____________________________________________________________________________________________
020301
lfd.
Nr.
Brandschutz
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
34.000
33.794,90
-205,10
7
+
0,00
100
4.404,36
4.304,36
9
=
0,00
34.100
38.199,26
4.099,26
10
-
0,00
-29.882
-27.696,99
2.185,01
12
-
0,00
-56.780
-59.660,68
-2.880,68
14
-
0,00
-1.656
-3.312,00
-1.656,00
15
-
0,00
-72.960
-53.993,69
18.966,31
16
=
0,00
-161.278
-144.663,36
16.614,64
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-127.178
-106.464,10
20.713,90
101
+
Einzahlungen aus Zuwendungen für
Investitionsmaßnahmen
0,00
56.000
56.042,93
42,93
106
=
0,00
56.000
56.042,93
42,93
108
-
0,00
-115.000
-44.350,00
70.650,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-40.000
-22.743,11
17.256,89
113
=
0,00
-155.000
-67.093,11
87.906,89
114
=
Auszahlungen)
0,00
-99.000
-11.050,18
87.949,82
-143-
____________________________________________________________________________________________
020301
lfd.
Nr.
Brandschutz
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100008: Feuerwehrausstattung
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-40.000
-22.743,11
17.256,89
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-40.000
-22.743,11
17.256,89
14
=
0,00
-40.000
-22.743,11
17.256,89
17
=
Saldo gesamt
0,00
-40.000
-22.743,11
17.256,89
7100009: Feuerwehrpauschale
1
+
Einzahlungen aus
Investitionszuwendungen
0,00
56.000
56.042,93
42,93
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
56.000
56.042,93
42,93
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
56.000
56.042,93
42,93
17
=
Saldo gesamt
0,00
56.000
56.042,93
42,93
7100052: Feuerwehrgerätehaus Xanten
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-115.000
-44.350,00
70.650,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-115.000
-44.350,00
70.650,00
14
=
0,00
-115.000
-44.350,00
70.650,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-115.000
-44.350,00
70.650,00
-144-
____________________________________________________________________________________________
020401
Rettungsdienst
Tobias Fuß
Auftragsgrundlage:
Gesetz über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und den Krankentransport durch Unternehmen (RettG NRW)
Beschreibung:
Die Rettungswache Xanten liegt in der Trägerschaft des Kreises Wesel. Das dafür notwendige Personal wird aufgrund eines öffentlichrechtlichen Vertrages durch die Stadt Xanten gestellt. Die Dienstaufsicht hierüber liegt bei der Stadt Xanten. Die Fachaufsicht wird
durch den Kreis Wesel ausgeführt. Dieser trägt ebenfalls sämtliche Sachkosten unmittelbar. Die Personal- und Verwaltungskosten
werden im Haushalt der Stadt Xanten veranschlagt und durch den Kreis Wesel erstattet.
Zum Einzugsbereich der Rettungswache Xanten gehören folgende Gebiete:
•
•
•
•
•
•
•
Xanten inkl. aller Ortsteile
Alpen-Veen
Alpen-Menzelen
Sonsbeck
Sonsbeck-Hamb
Sonsbeck-Labbeck
A57 (zwischen den Anschlussstellen Sonsbeck und Alpen in Fahrtrichtung Krefeld)
Die Notfallrettung hat die Aufgabe, bei Notfallpatienten lebensrettende Maßnahmen am Notfallort durchzuführen, deren
Transportfähigkeit herzustellen und sie unter Aufrechterhaltung der Transportfähigkeit und Vermeidung weiterer Schäden mit Notarztoder Rettungswagen in ein für die weitere Versorgung geeignetes Krankenhaus zu befördern. Hierzu zählt auch die Beförderung von
erstversorgten Notfallpatienten zu Diagnose- und geeigneten Behandlungseinrichtungen.
Notfallpatienten sind Personen, die infolge von Verletzung, Krankheit oder sonstiger Umstände unverzüglich medizinische Hilfe
benötigen.
Der Krankentransport hat die Aufgabe, Kranken oder Verletzten oder sonstigen hilfsbedürftigen Personen, die nicht unter die
Notfallrettung fallen, fachgerechte Hilfe zu leisten und sie unter Betreuung durch qualifiziertes Personal mit Krankenkraftwagen zu
befördern.
Allgemeine Ziele:
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Allgemeine Gefahrenabwehr
Zielgruppen:
Personen, die sich im Einsatzgebiet aufhalten
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
260,94 €
255,61 €
248,14 €
1.950
1.948
1.950
0,00
0,00
0,00
9,25
9,15
9,15
Aufwand je Einsatz
Leistungsumfang
Fallzahlen Einsätze
-145-
____________________________________________________________________________________________
020401
lfd.
Nr.
Rettungsdienst
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
489.433,00
515.200,00
25.767,00
7
+
0,00
4.300,00
0,00
-4.300,00
10
=
0,00
493.733,00
515.200,00
21.467,00
11
-
0,00
-493.537,00
-497.734,41
-4.197,41
16
-
0,00
-610,00
-201,75
408,25
17
=
0,00
-494.147,00
-497.936,16
-3.789,16
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-414,00
17.263,84
17.677,84
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-414,00
17.263,84
17.677,84
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-414,00
17.263,84
17.677,84
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-414,00
17.263,84
17.677,84
-146-
____________________________________________________________________________________________
020401
lfd.
Nr.
Rettungsdienst
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
489.433
524.295,40
34.862,40
9
=
0,00
489.433
524.295,40
34.862,40
10
-
0,00
-493.537
-496.504,23
-2.967,23
15
-
0,00
-610
-201,75
408,25
16
=
0,00
-494.147
-496.705,98
-2.558,98
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-4.714
27.589,42
32.303,42
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-147-
____________________________________________________________________________________________
-148-
____________________________________________________________________________________________
030101
Grundschule Birten
Fachbereich 4 Soziales und Bildung
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Beschreibung:
Die Grundschule ist für alle Kinder gemeinsame Grundstufe des Bildungswesens. Die Vermittlung grundlegender Fähigkeiten aber
auch die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler steht dabei im Mittelpunkt. Der Bildungsgang in der Grundschule dauert
in der Regel 4 Jahre.
Der Aufgabenbereich des Schulträgers umfasst u.a. die räumliche und sächliche Ausstattung der Schulen.
Allgemeine Ziele:
Ziel ist die Schaffung und Sicherstellung eines bedarfsgerechten und zukunftsorientiertes Schulangebotes
Zielgruppen:
Alle am Grundschulleben Beteiligten: Schüler/innen, Lehrerpersonal, Eltern, nicht päd. Personal
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
697,28 €
634,16 €
847,12 €
80
86
87
0,02
0,02
0,02
0,17
0,17
0,17
Aufwand je Grundschüler
Leistungsumfang
Anzahl der Grundschüler
-149-
____________________________________________________________________________________________
030101
lfd.
Nr.
Grundschule Birten
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
46.031,00
30.380,58
-15.650,42
4
+
0,00
100,00
9.146,00
9.046,00
5
+
0,00
3.050,00
2.570,90
-479,10
6
+
0,00
50,00
0,00
-50,00
7
+
0,00
0,00
849,24
849,24
10
=
0,00
49.231,00
42.946,72
-6.284,28
11
-
0,00
-8.613,00
-9.282,80
-669,80
13
-
0,00
-12.676,00
-8.676,13
3.999,87
14
-
0,00
-27.541,00
-29.916,66
-2.375,66
16
-
0,00
-14.066,00
-6.662,58
7.403,42
17
=
0,00
-62.896,00
-54.538,17
8.357,83
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-13.665,00
-11.591,45
2.073,55
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-13.665,00
-11.591,45
2.073,55
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-13.665,00
-11.591,45
2.073,55
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-13.665,00
-11.591,45
2.073,55
-150-
____________________________________________________________________________________________
030101
lfd.
Nr.
Grundschule Birten
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
100
9.146,00
9.046,00
5
+
0,00
3.050
2.570,90
-479,10
6
+
0,00
50
0,00
-50,00
9
=
0,00
3.200
11.716,90
8.516,90
10
-
0,00
-8.408
-8.783,05
-375,05
12
-
0,00
-12.676
-8.031,24
4.644,76
15
-
0,00
-6.616
-6.254,76
361,24
16
=
0,00
-27.700
-23.069,05
4.630,95
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-24.500
-11.352,15
13.147,85
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-7.450
-849,24
6.600,76
113
=
0,00
-7.450
-849,24
6.600,76
114
=
Auszahlungen)
0,00
-7.450
-849,24
6.600,76
-151-
____________________________________________________________________________________________
030101
lfd.
Nr.
Grundschule Birten
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100058: Verm.-Gegenst. GS u. TH Birten
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-2.950
0,00
2.950,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-2.950
0,00
2.950,00
14
=
0,00
-2.950
0,00
2.950,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-2.950
0,00
2.950,00
7100059: Neue Medien GS Birten
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-4.500
-849,24
3.650,76
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-4.500
-849,24
3.650,76
14
=
0,00
-4.500
-849,24
3.650,76
17
=
Saldo gesamt
0,00
-4.500
-849,24
3.650,76
-152-
____________________________________________________________________________________________
030102
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Allgemeine Ziele:
Zielgruppen:
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
684,99 €
645,91 €
960,33 €
194
193
210
0,06
0,06
0,06
0,44
0,45
0,45
Leistungsumfang
-153-
____________________________________________________________________________________________
030102
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
77.911,00
65.039,79
-12.871,21
4
+
0,00
100,00
55,50
-44,50
5
+
0,00
3.050,00
2.628,70
-421,30
6
+
0,00
50,00
0,00
-50,00
7
+
0,00
0,00
4.730,70
4.730,70
10
=
0,00
81.111,00
72.454,69
-8.656,31
11
-
0,00
-23.834,00
-25.897,16
-2.063,16
13
-
0,00
-16.852,00
-16.059,30
792,70
14
-
0,00
-64.750,00
-64.748,29
1,71
15
-
0,00
-400,00
-400,00
0,00
16
-
0,00
-25.701,00
-17.555,57
8.145,43
17
=
0,00
-131.537,00
-124.660,32
6.876,68
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-50.426,00
-52.205,63
-1.779,63
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-50.426,00
-52.205,63
-1.779,63
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-50.426,00
-52.205,63
-1.779,63
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-50.426,00
-52.205,63
-1.779,63
-154-
____________________________________________________________________________________________
030102
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
100
55,50
-44,50
5
+
0,00
3.050
2.628,70
-421,30
6
+
0,00
50
0,00
-50,00
7
+
0,00
0
400,00
400,00
9
=
0,00
3.200
3.084,20
-115,80
10
-
0,00
-23.221
-23.931,49
-710,49
12
-
0,00
-16.852
-20.848,29
-3.996,29
14
-
0,00
-400
-400,00
0,00
15
-
0,00
-15.946
-13.203,83
2.742,17
16
=
0,00
-56.419
-58.383,61
-1.964,61
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-53.219
-55.299,41
-2.080,41
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-9.755
-4.330,70
5.424,30
113
=
0,00
-9.755
-4.330,70
5.424,30
114
=
Auszahlungen)
0,00
-9.755
-4.330,70
5.424,30
-155-
____________________________________________________________________________________________
030102
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100060: Vermögensgegenstände GS/TH Lüttingen
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-5.755
-1.871,07
3.883,93
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-5.755
-1.871,07
3.883,93
14
=
0,00
-5.755
-1.871,07
3.883,93
17
=
Saldo gesamt
0,00
-5.755
-1.871,07
3.883,93
7100061: Neue Medien GS Lüttingen
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-4.000
-2.459,63
1.540,37
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-4.000
-2.459,63
1.540,37
14
=
0,00
-4.000
-2.459,63
1.540,37
17
=
Saldo gesamt
0,00
-4.000
-2.459,63
1.540,37
-156-
____________________________________________________________________________________________
030103
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Allgemeine Ziele:
Zielgruppen:
Plan 2013
Plan 2012
Ist 2011*
926,86 €
875,05 €
892,93 €
79
78
87
0,02
0,02
0,02
0,17
0,16
0,16
Leistungsumfang
-157-
____________________________________________________________________________________________
030103
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
46.025,00
48.155,74
2.130,74
4
+
0,00
100,00
74,00
-26,00
5
+
0,00
3.050,00
2.896,20
-153,80
6
+
0,00
50,00
0,00
-50,00
7
+
0,00
0,00
500,00
500,00
10
=
0,00
49.225,00
51.625,94
2.400,94
11
-
0,00
-8.144,00
-8.795,34
-651,34
13
-
0,00
-9.847,00
-8.651,16
1.195,84
14
-
0,00
-43.940,00
-43.935,31
4,69
16
-
0,00
-12.955,00
-6.871,84
6.083,16
17
=
0,00
-74.886,00
-68.253,65
6.632,35
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-25.661,00
-16.627,71
9.033,29
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-25.661,00
-16.627,71
9.033,29
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-25.661,00
-16.627,71
9.033,29
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-25.661,00
-16.627,71
9.033,29
-158-
____________________________________________________________________________________________
030103
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
100
74,00
-26,00
5
+
0,00
3.050
2.896,20
-153,80
6
+
0,00
50
0,00
-50,00
7
+
0,00
0
500,00
500,00
9
=
0,00
3.200
3.470,20
270,20
10
-
0,00
-7.939
-8.288,62
-349,62
12
-
0,00
-9.847
-8.984,44
862,56
15
-
0,00
-6.925
-6.865,56
59,44
16
=
0,00
-24.711
-24.138,62
572,38
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-21.511
-20.668,42
842,58
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-6.030
0,00
6.030,00
113
=
0,00
-6.030
0,00
6.030,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
-6.030
0,00
6.030,00
-159-
____________________________________________________________________________________________
030103
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100062: Vermögensgegenstände GS/TH Marienbaum
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-3.330
0,00
3.330,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-3.330
0,00
3.330,00
14
=
0,00
-3.330
0,00
3.330,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-3.330
0,00
3.330,00
7100063: Neue Medien GS Marienbaum
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-2.700
0,00
2.700,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-2.700
0,00
2.700,00
14
=
0,00
-2.700
0,00
2.700,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-2.700
0,00
2.700,00
-160-
____________________________________________________________________________________________
030104
Grundschule Vynen
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
in der Regel 4 Jahre. Der Teilstandort der Grundschule Xanten befindet sich in der sukzessiven Auflösung.
Allgemeine Ziele:
Zielgruppen:
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
859,67 €
679,67 €
858,20 €
71
75
71
0,02
0,02
0,02
0,14
0,14
0,14
Leistungsumfang
-161-
____________________________________________________________________________________________
030104
lfd.
Nr.
Grundschule Vynen
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
54.241,00
34.435,41
-19.805,59
4
+
0,00
100,00
6.517,00
6.417,00
5
+
0,00
9.530,00
3.145,50
-6.384,50
6
+
0,00
50,00
0,00
-50,00
10
=
0,00
63.921,00
44.097,91
-19.823,09
11
-
0,00
-8.150,00
-3.919,44
4.230,56
13
-
0,00
-14.624,00
-5.594,80
9.029,20
14
-
0,00
-36.100,00
-36.082,42
17,58
16
-
0,00
-14.945,00
-5.378,46
9.566,54
17
=
0,00
-73.819,00
-50.975,12
22.843,88
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-9.898,00
-6.877,21
3.020,79
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-9.898,00
-6.877,21
3.020,79
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-9.898,00
-6.877,21
3.020,79
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-9.898,00
-6.877,21
3.020,79
-162-
____________________________________________________________________________________________
030104
lfd.
Nr.
Grundschule Vynen
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
100
6.517,00
6.417,00
5
+
0,00
9.530
3.305,50
-6.224,50
6
+
0,00
50
0,00
-50,00
9
=
0,00
9.680
9.822,50
142,50
10
-
0,00
-7.945
-3.342,95
4.602,05
12
-
0,00
-14.624
-5.613,33
9.010,67
15
-
0,00
-6.945
-5.374,62
1.570,38
16
=
0,00
-29.514
-14.330,90
15.183,10
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-19.834
-4.508,40
15.325,60
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-8.000
0,00
8.000,00
113
=
0,00
-8.000
0,00
8.000,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
-8.000
0,00
8.000,00
-163-
____________________________________________________________________________________________
030104
lfd.
Nr.
Grundschule Vynen
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100064: Vermögensgegenstände GS/TH Vynen
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-4.500
0,00
4.500,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-4.500
0,00
4.500,00
14
=
0,00
-4.500
0,00
4.500,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-4.500
0,00
4.500,00
7100065: Neue Medien GS Vynen
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-3.500
0,00
3.500,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-3.500
0,00
3.500,00
14
=
0,00
-3.500
0,00
3.500,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-3.500
0,00
3.500,00
-164-
____________________________________________________________________________________________
030105
Grundschule Xanten
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Allgemeine Ziele:
Zielgruppen:
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
741,91 €
743,29 €
835,17 €
318
341
350
0,10
0,10
0,10
0,76
0,74
0,76
Leistungsumfang
-165-
____________________________________________________________________________________________
030105
lfd.
Nr.
Grundschule Xanten
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
218.139,00
164.837,00
-53.302,00
4
+
0,00
100,00
13.719,00
13.619,00
5
+
0,00
17.786,00
6.898,78
-10.887,22
6
+
0,00
1.875,00
0,00
-1.875,00
7
+
0,00
500,00
13.015,18
12.515,18
10
=
0,00
238.400,00
198.469,96
-39.930,04
11
-
0,00
-40.337,00
-48.294,18
-7.957,18
13
-
0,00
-31.100,00
-25.316,79
5.783,21
14
-
0,00
-139.014,17
-142.705,20
-3.691,03
15
-
0,00
-1.880,00
-1.880,00
0,00
16
-
0,00
-34.482,00
-35.265,07
-783,07
17
=
0,00
-246.813,17
-253.461,24
-6.648,07
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-8.413,17
-54.991,28
-46.578,11
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-8.413,17
-54.991,28
-46.578,11
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-8.413,17
-54.991,28
-46.578,11
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-8.413,17
-54.991,28
-46.578,11
-166-
____________________________________________________________________________________________
030105
lfd.
Nr.
Grundschule Xanten
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
100
13.719,00
13.619,00
5
+
0,00
17.786
6.898,78
-10.887,22
6
+
0,00
1.875
0,00
-1.875,00
9
=
0,00
19.761
20.617,78
856,78
10
-
0,00
-39.315
-45.121,68
-5.806,68
12
-
0,00
-31.100
-24.216,31
6.883,69
14
-
0,00
-1.880
-1.880,00
0,00
15
-
0,00
-25.207
-22.361,17
2.845,83
16
=
0,00
-97.502
-93.579,16
3.922,84
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-77.741
-72.961,38
4.779,62
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-17.775
-7.710,38
10.064,62
113
=
0,00
-17.775
-7.710,38
10.064,62
114
=
Auszahlungen)
0,00
-17.775
-7.710,38
10.064,62
-167-
____________________________________________________________________________________________
030105
lfd.
Nr.
Grundschule Xanten
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100066: Vermögensgegenstände GS /TH Xanten
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-7.775
-6.781,74
993,26
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-7.775
-6.781,74
993,26
14
=
0,00
-7.775
-6.781,74
993,26
17
=
Saldo gesamt
0,00
-7.775
-6.781,74
993,26
7100067: Neue Medien GS Xanten
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-1.500
0,00
1.500,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-1.500
0,00
1.500,00
14
=
0,00
-1.500
0,00
1.500,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-1.500
0,00
1.500,00
7100077: Ausstattung Bewegungshalle Landwehr
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-8.500
-928,64
7.571,36
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-8.500
-928,64
7.571,36
14
=
0,00
-8.500
-928,64
7.571,36
17
=
Saldo gesamt
0,00
-8.500
-928,64
7.571,36
-168-
____________________________________________________________________________________________
030201
Hauptschule
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Die Hauptschule vermittelt den Schülerinnen und Schülern eine grundlegende allgemeine Bildung und bereitet vor allem auf eine
Berufsausbildung vor.
Besondere Aufmerksamkeit in weiterführenden Schulen gilt den Fachräumen. Hier entwickelt jede Schule verschiedene Schwerpunkte.
Die Gemeinschaftshauptschule Xanten befindet sich in der sukzessiven Auflösung.
Allgemeine Ziele:
Durch eine dem Schulprofil der Hauptschule optimal angepasste Ausstattung soll der Rahmen für eine positive Unterrichtsgestaltung
geschaffen werden. Ziel ist die Schaffung und Sicherstellung eines bedarfsgerechten und zukunftsorientiertes Schulangebotes.
Zielgruppen:
Alle am Hauptschulleben Beteiligten: Schüler/innen, Lehrerpersonal, Eltern, nicht päd. Personal
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
Aufwand je Hauptschüler
2.212,50 €
1.051,06 €
547,99 €
139
194
244
0,10
0,10
0,10
0,46
0,53
0,57
Leistungsumfang
Anzahl der Hauptschüler
-169-
____________________________________________________________________________________________
030201
lfd.
Nr.
Hauptschule
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
197.530,00
234.070,80
36.540,80
4
+
0,00
100,00
55,50
-44,50
5
+
0,00
150,00
799,77
649,77
6
+
0,00
1.000,00
7.824,00
6.824,00
7
+
0,00
200,00
10.645,27
10.445,27
10
=
0,00
198.980,00
253.395,34
54.415,34
11
-
0,00
-34.730,00
-32.934,61
1.795,39
13
-
0,00
-25.877,00
-18.445,71
7.431,29
14
-
0,00
-120.620,00
-120.913,77
-293,77
15
-
0,00
-4.067,00
-4.002,40
64,60
16
-
0,00
-30.092,00
-27.609,36
2.482,64
17
=
0,00
-215.386,00
-203.905,85
11.480,15
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-16.406,00
49.489,49
65.895,49
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-16.406,00
49.489,49
65.895,49
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-16.406,00
49.489,49
65.895,49
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-16.406,00
49.489,49
65.895,49
-170-
____________________________________________________________________________________________
030201
lfd.
Nr.
Hauptschule
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
2
+
0,00
2.582
2.565,00
-17,00
4
+
0,00
100
37,00
-63,00
5
+
0,00
150
634,85
484,85
6
+
0,00
1.000
8.271,77
7.271,77
7
+
0,00
0
2.006,73
2.006,73
9
=
0,00
3.832
13.515,35
9.683,35
10
-
0,00
-33.708
-29.639,56
4.068,44
12
-
0,00
-25.877
-13.767,87
12.109,13
14
-
0,00
-4.067
-4.017,00
50,00
15
-
0,00
-22.992
-18.910,13
4.081,87
16
=
0,00
-86.644
-66.334,56
20.309,44
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-82.812
-52.819,21
29.992,79
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-7.100
-8.638,54
-1.538,54
113
=
0,00
-7.100
-8.638,54
-1.538,54
114
=
Auszahlungen)
0,00
-7.100
-8.638,54
-1.538,54
-171-
____________________________________________________________________________________________
030201
lfd.
Nr.
Hauptschule
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100068: Vermögensgegenstände Hauptsch. Xanten
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-4.500
-6.717,31
-2.217,31
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-4.500
-6.717,31
-2.217,31
14
=
0,00
-4.500
-6.717,31
-2.217,31
17
=
Saldo gesamt
0,00
-4.500
-6.717,31
-2.217,31
7100069: Neue Medien Hauptschule Xanten
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-2.600
-1.921,23
678,77
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-2.600
-1.921,23
678,77
14
=
0,00
-2.600
-1.921,23
678,77
17
=
Saldo gesamt
0,00
-2.600
-1.921,23
678,77
-172-
____________________________________________________________________________________________
030301
Real-/Gesamtschule
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit, Zweckverbandssatzung, Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Beschreibung:
Verwaltung des Zweckverbandes Gesamtschule Xanten-Sonsbeck
Allgemeine Ziele:
Kostentransparenz und wirtschaftliche Verwaltung
Zielgruppen:
Alle am Schulleben Beteiligten: Schüler/innen, Lehrerpersonal, Eltern, nicht päd. Personal
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
322,18 €
431,36 €
377,29 €
Gesamtzahl der Schüler
693
841
768
Anzahl der Schüler aus Sonsbeck
151
177
163
Anzahl der Schüler aus Xanten
439
559
518
Anzahl der Schüler (sonstige Orte)
103
105
87
0,15
0,15
0,15
0,30
0,30
0,30
Aufwand je Schüler
Leistungsumfang
-173-
____________________________________________________________________________________________
030301
lfd.
Nr.
Realschule
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
41.006,00
41.005,76
-0,24
7
+
0,00
300,00
0,00
-300,00
10
=
0,00
41.306,00
41.005,76
-300,24
11
-
0,00
-25.467,00
-29.394,35
-3.927,35
15
-
0,00
-333.318,00
-333.318,00
0,00
16
-
0,00
-70,00
-64,78
5,22
17
=
0,00
-358.855,00
-362.777,13
-3.922,13
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-317.549,00
-321.771,37
-4.222,37
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-317.549,00
-321.771,37
-4.222,37
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-317.549,00
-321.771,37
-4.222,37
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-317.549,00
-321.771,37
-4.222,37
-174-
____________________________________________________________________________________________
030301
lfd.
Nr.
Real-/Gesamtschule
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
41.006
0,00
-41.006,00
9
=
0,00
41.006
0,00
-41.006,00
10
-
0,00
-23.935
-25.077,82
-1.142,82
14
-
0,00
-333.318
-350.318,00
-17.000,00
15
-
0,00
-70
-143,35
-73,35
16
=
0,00
-357.323
-375.539,17
-18.216,17
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-316.317
-375.539,17
-59.222,17
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-175-
____________________________________________________________________________________________
-176-
____________________________________________________________________________________________
030401
Gymnasium
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Beschreibung:
Das Gymnasium vermittelt eine vertiefte allgemeine Bildung, die für und ein Hochschulstudium notwendig ist und ebenso für eine
berufliche Ausbildung qualifiziert. Jedes Gymnasium entwickelt dabei verschiedene Schwerpunkte
Allgemeine Ziele:
Durch eine dem Schulprofil des Gymnasiums optimal angepasste Ausstattung soll der Rahmen für eine positive Unterrichtsgestaltung
geschaffen werden. Ziel ist die Schaffung und Sicherstellung eines bedarfsgerechten und zukunftsorientiertes Schulangebotes.
Zielgruppen:
Alle am Schulleben Beteiligten: Schüler/innen, Lehrerpersonal, Eltern, nicht päd. Personal
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
470,82 €
407,31
744,55 €
1.087
1189
1.177
0,18
0,18
0,18
2,06
2,04
2,01
Aufwand je Schüler
Leistungsumfang
Anzahl der Schüler
-177-
____________________________________________________________________________________________
030401
lfd.
Nr.
Gymnasium
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
452.520,00
161.160,61
-291.359,39
4
+
0,00
150,00
3.611,50
3.461,50
5
+
0,00
6.708,00
8.709,20
2.001,20
7
+
0,00
700,00
37.628,47
36.928,47
10
=
0,00
460.078,00
211.109,78
-248.968,22
11
-
0,00
-108.844,00
-116.738,48
-7.894,48
13
-
0,00
-101.409,00
-78.684,34
22.724,66
14
-
0,00
-167.443,39
-205.844,19
-38.400,80
16
-
0,00
-101.563,00
-83.024,43
18.538,57
17
=
0,00
-479.259,39
-484.291,44
-5.032,05
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-19.181,39
-273.181,66
-254.000,27
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-19.181,39
-273.181,66
-254.000,27
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-19.181,39
-273.181,66
-254.000,27
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-19.181,39
-273.181,66
-254.000,27
-178-
____________________________________________________________________________________________
030401
lfd.
Nr.
Gymnasium
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
150
3.042,10
2.892,10
5
+
0,00
6.708
8.045,00
1.337,00
6
+
0,00
0
2.713,28
2.713,28
7
+
0,00
100
0,00
-100,00
9
=
0,00
6.958
13.800,38
6.842,38
10
-
0,00
-107.005
-110.718,03
-3.713,03
12
-
0,00
-101.409
-78.566,62
22.842,38
14
-
0,00
0
-15,05
-15,05
15
-
0,00
-74.509
-66.169,48
8.339,52
16
=
0,00
-282.923
-255.469,18
27.453,82
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-275.965
-241.668,80
34.296,20
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-49.891
-36.396,27
13.494,73
113
=
0,00
-49.891
-36.396,27
13.494,73
114
=
Auszahlungen)
0,00
-49.891
-36.396,27
13.494,73
-179-
____________________________________________________________________________________________
030401
lfd.
Nr.
Gymnasium
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100070: Vermögensgegenstände Gymnasium / TH
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-22.704
-14.475,12
8.228,88
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-22.704
-14.475,12
8.228,88
14
=
0,00
-22.704
-14.475,12
8.228,88
17
=
Saldo gesamt
0,00
-22.704
-14.475,12
8.228,88
7100071: Neue Medien Gymnasium
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-4.350
-1.100,00
3.250,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-4.350
-1.100,00
3.250,00
14
=
0,00
-4.350
-1.100,00
3.250,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-4.350
-1.100,00
3.250,00
7100075: Gymnasium - 1000-Schulen-Programm
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-22.837
-20.821,15
2.015,85
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-22.837
-20.821,15
2.015,85
14
=
0,00
-22.837
-20.821,15
2.015,85
17
=
Saldo gesamt
0,00
-22.837
-20.821,15
2.015,85
-180-
____________________________________________________________________________________________
030501
Förderschule Xanten / Alpen / Sonsbeck
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit, Zweckverbandssatzung, Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Beschreibung:
Verwaltung des Zweckverbandes Förderschule
Allgemeine Ziele:
Kostentransparenz und wirtschaftliche Verwaltung
Zielgruppen:
Alle am Förderschulleben Beteiligten: Schüler/innen, Lehrerpersonal, Eltern, nicht päd. Personal
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
Aufwand je Förderschüler
4.282,02 €
4.001,14 €
2.342,37 €
Anzahl der Förderschüler aus Xanten
16
22
24
Anzahl der Förderschüler aus Alpen
13
7
13
Anzahl der Förderschüler aus Sonsbeck
5
14
14
Anzahl der Förderschüler (sonstige Orte)
0
0
0
0,05
0,05
0,05
0,10
0,10
0,10
Leistungsumfang
-181-
____________________________________________________________________________________________
030501
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
30.600,00
30.598,53
-1,47
6
+
0,00
14.295,00
14.294,53
-0,47
10
=
0,00
44.895,00
44.893,06
-1,94
11
-
0,00
-8.518,00
-9.798,22
-1.280,22
14
-
0,00
-40.800,00
-40.798,04
1,96
15
-
0,00
-121.431,00
-121.431,00
0,00
16
-
0,00
-70,00
-21,60
48,40
17
=
0,00
-170.819,00
-172.048,86
-1.229,86
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-125.924,00
-127.155,80
-1.231,80
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-125.924,00
-127.155,80
-1.231,80
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-125.924,00
-127.155,80
-1.231,80
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-125.924,00
-127.155,80
-1.231,80
-182-
____________________________________________________________________________________________
030501
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
14.295
14.294,53
-0,47
9
=
0,00
14.295
14.294,53
-0,47
10
-
0,00
-8.007
-8.359,13
-352,13
14
-
0,00
-121.431
-121.451,00
-20,00
15
-
0,00
-70
-15,21
54,79
16
=
0,00
-129.508
-129.825,34
-317,34
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-115.213
-115.530,81
-317,81
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-183-
____________________________________________________________________________________________
-184-
____________________________________________________________________________________________
030601
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen, Erlasse
Beschreibung:
Das Land NRW gewährt den Schulen für die Kosten für die Aus- und Fortbildung der staatlichen Lehrkräfte in Form einer pauschalierten Zuweisung. Die
Zuweisung bemisst sich nach der Größe des Kollegiums.
In diesem Produkt werden zudem die Betreuungsangebote aller Schulen abgebildet (13plus, 8 bis 1, OGS und „Geld oder Stelle“)
Allgemeine Ziele:
Der Einsatz der Fortbildungsmittel obliegt den Schulen. Der Schulträger leitet die Mittel lediglich weiter.
Betreuung: Bedarfsgerechtes Betreuungsangebot an den Schulen
Zielgruppen:
Lehrerpersonal, Schülerinnen und Schüler in den Betreuungsgruppen
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
22,21 €
19,42 €
19,51 €
-185-
____________________________________________________________________________________________
030601
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
258.700,00
287.902,50
29.202,50
4
+
0,00
102.600,00
122.765,00
20.165,00
6
+
0,00
7.795,00
40.113,80
32.318,80
10
=
0,00
369.095,00
450.781,30
81.686,30
11
-
0,00
0,00
-18.176,18
-18.176,18
13
-
0,00
-365.000,00
-386.277,62
-21.277,62
14
-
0,00
0,00
-246,00
-246,00
15
-
0,00
-23.586,00
-8.296,14
15.289,86
16
-
0,00
0,00
-190,00
-190,00
17
=
0,00
-388.586,00
-413.185,94
-24.599,94
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-19.491,00
37.595,36
57.086,36
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-19.491,00
37.595,36
57.086,36
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-19.491,00
37.595,36
57.086,36
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-19.491,00
37.595,36
57.086,36
-186-
____________________________________________________________________________________________
030601
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
2
+
0,00
258.700
287.902,50
29.202,50
4
+
0,00
102.600
121.626,75
19.026,75
6
+
0,00
7.795
38.850,60
31.055,60
9
=
0,00
369.095
448.379,85
79.284,85
10
-
0,00
0
-17.909,59
-17.909,59
12
-
0,00
-365.000
-386.277,62
-21.277,62
14
-
0,00
-23.586
-8.375,49
15.210,51
15
-
0,00
0
-190,00
-190,00
16
=
0,00
-388.586
-412.752,70
-24.166,70
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-19.491
35.627,15
55.118,15
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-187-
____________________________________________________________________________________________
-188-
____________________________________________________________________________________________
030701
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen, Erlasse
Beschreibung:
Der Aufgabenbereich des Schulträgers umfasst u.a. die Schülerbeförderung.
Aus statistischen Gründen ist die Abbildung in einem separaten Produkt erforderlich.
Allgemeine Ziele:
Sicherstellung der Schülerbeförderung für alle städtischen Schulen.
Zielgruppen:
Schülerinnen und Schüler
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
29,25 €
27,07 €
0,00 €
-189-
____________________________________________________________________________________________
030701
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
10
=
0,00
0,00
0,00
0,00
13
-
0,00
-640.716,00
-575.822,83
64.893,17
17
=
0,00
-640.716,00
-575.822,83
64.893,17
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-640.716,00
-575.822,83
64.893,17
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-640.716,00
-575.822,83
64.893,17
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-640.716,00
-575.822,83
64.893,17
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-640.716,00
-575.822,83
64.893,17
-190-
____________________________________________________________________________________________
030701
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
9
=
0,00
0
0,00
0,00
12
-
0,00
-640.716
-581.654,58
59.061,42
16
=
0,00
-640.716
-581.654,58
59.061,42
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-640.716
-581.654,58
59.061,42
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-191-
____________________________________________________________________________________________
-192-
____________________________________________________________________________________________
040101
Bücherei
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Beschlüsse des Rates der Stadt Xanten
Beschreibung:
Bereitstellung und Ausleihe von Büchern und anderen Medien. Information und Beratung zur Mediennutzung. Vermittlung von Literatur
und Förderung von Medienkompetenz. Planung und Organisation von eigenen Einzel- und Sonderveranstaltungen, Aktionen, Projekten
und Veranstaltungskooperationen mit anderen Einrichtungen.
Allgemeine Ziele:
Bereitstellung, Erschließung, Vermittlung von Medien zur Aus-, Fort- und Weiterbildung, zur beruflichen Arbeit, zur Information und
freien Meinungsbildung, zur kreativen und kommunikativen Freizeitgestaltung, zur Lese und Literaturförderung. Zugang schaffen zu
Informationen in elektronischer Form. Identitätsstiftung durch Unterstützung lokaler kultureller Aktivitäten.
Sondierung der sich wandelnden Ansprüche der Leserschaft und Anpassung an die Lage
Zielgruppen:
Kinder, Jugendliche und Erwachsene, Schulen, Gruppen, Vereine und Institutionen in und um Xanten.
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
1,04
1,10
1,04
13,75
11,72
13,75
4,35
4,08
4,35
Aufwand je Ausleihung
1,58 €
1,52 €
1,66 €
6,85 €
6,21 €
7,21 €
Anzahl der Ausleihungen
93.464
86.845
93.464
Gesamtbestand der ausleihbaren Medien
22.328
23.414
22.328
Anzahl der Neuerwerbungen von Medien
3.069
2.744
3.069
0,00
0,00
0,00
2,14
2,18
1,54
Medien je Einwohner
Erneuerungsquote in Prozent
Anzahl der Ausleihungen je Einwohner
Leistungsumfang
-193-
____________________________________________________________________________________________
040101
lfd.
Nr.
Bücherei
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
0,00
2.782,05
2.782,05
4
+
0,00
5.500,00
4.980,50
-519,50
7
+
0,00
850,00
5.096,95
4.246,95
10
=
0,00
6.350,00
12.859,50
6.509,50
11
-
0,00
-116.064,00
-98.330,65
17.733,35
13
-
0,00
-14.000,00
-14.771,11
-771,11
14
-
0,00
0,00
-7.947,94
-7.947,94
16
-
0,00
-10.812,00
-10.973,95
-161,95
17
=
0,00
-140.876,00
-132.023,65
8.852,35
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-134.526,00
-119.164,15
15.361,85
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-134.526,00
-119.164,15
15.361,85
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-134.526,00
-119.164,15
15.361,85
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-134.526,00
-119.164,15
15.361,85
-194-
____________________________________________________________________________________________
040101
lfd.
Nr.
Bücherei
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
5.500
4.980,50
-519,50
7
+
0,00
850
2.096,95
1.246,95
9
=
0,00
6.350
7.077,45
727,45
10
-
0,00
-116.064
-97.434,56
18.629,44
12
-
0,00
-14.000
-14.212,95
-212,95
15
-
0,00
-3.300
-1.480,97
1.819,03
16
=
0,00
-133.364
-113.128,48
20.235,52
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-127.014
-106.051,03
20.962,97
102
+
0,00
0
3.000,00
3.000,00
106
=
0,00
0
3.000,00
3.000,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-7.512
-9.387,54
-1.875,54
113
=
0,00
-7.512
-9.387,54
-1.875,54
114
=
Auszahlungen)
0,00
-7.512
-6.387,54
1.124,46
-195-
____________________________________________________________________________________________
040101
lfd.
Nr.
Bücherei
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100015: IT-Ausstattung für die Bücherei
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-2.512
-1.802,06
709,94
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-2.512
-1.802,06
709,94
14
=
0,00
-2.512
-1.802,06
709,94
17
=
Saldo gesamt
0,00
-2.512
-1.802,06
709,94
von Sachvermögen
0,00
0
3.000,00
3.000,00
7100016: Verm.-Gegenstände für die Bücherei
3
+
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
3.000,00
3.000,00
9
-
0,00
-5.000
-7.585,48
-2.585,48
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-5.000
-7.585,48
-2.585,48
14
=
0,00
-5.000
-4.585,48
414,52
17
=
Saldo gesamt
0,00
-5.000
-4.585,48
414,52
-196-
____________________________________________________________________________________________
040201
Kulturpflege
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Archivgesetz NRW, Beschlüsse des Rates und der Ausschüsse, Aufträge der Verwaltungsführung
Beschreibung:
Mit diesem Produkt wird die kommunale Heimat- und Kulturpflege berücksichtigt, insbesondere
•
Führung eines städtischen Archivs
•
Bezuschussung der Dommusikschule
•
Bezuschussung von Musikvereinen für die Ausbildung von Kindern und Jugendlichen
•
Bezuschussung der Vereinsarbeit
•
Kulturförderung
•
Bezuschussung des Ferienschwimmens
•
Partnerschaften mit der Universität Duisburg-Essen sowie die Städtepartnerschaften der Stadt Xanten, aktuell mit Geel
(Belgien), Saintes (Frankreich), Salisbury (Großbritannien) und Beit Sahour (Palästina)
•
Beantragung von Zuschüssen aus den Europäischen Förderprogrammen für Partnerschaften
Allgemeine Ziele:
Vermittlung des Zugangs zur Kultur und Förderung kultureller Aktivitäten, Weiterentwicklung und Stärkung des kulturellen Profils der
Stadt Xanten zum Wohle der Stadt, Pflege und Fortentwicklung von Partnerschaften mit Städten und Institutionen
Zielgruppen:
Kinder, Jugendliche und Erwachsene, Schulen, Gruppen, Vereine und Institutionen in und um Xanten
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
14,11 €
13,41 €
8,74 €
1,16 €
1,07 €
1,11 €
0,52 €
0,53 €
1,04 €
0,12 €
0,11 €
0,06 €
0,00 €
0,02 €
0,00 €
Zuschuss für Musikvereine je Einwohner
0,07 €
0,06 €
0,05 €
Umlage Zweckverband VHS je Einwohner
2,22 €
2,25 €
2,22 €
0,05
0,05
0,05
0,35
0,35
0,35
Zuschuss für die Dommusikschule je
Einwohner
Zuschuss für die Vereinsarbeit je
Einwohner
Zuschuss für die Kulturförderung je
Einwohner
Zuschuss für das Ferienschwimmen je
Einwohner
-197-
____________________________________________________________________________________________
040201
lfd.
Nr.
Kulturpflege
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
65.100,00
96.304,53
31.204,53
5
+
0,00
25.250,00
15.490,60
-9.759,40
7
+
0,00
0,00
500,00
500,00
10
=
0,00
90.350,00
112.295,13
21.945,13
11
-
0,00
-28.864,00
-26.101,92
2.762,08
13
-
0,00
-9.250,00
-10.018,05
-768,05
14
-
0,00
-4.662,50
-103.240,28
-98.577,78
15
-
0,00
-123.017,00
-117.753,96
5.263,04
16
-
0,00
-36.616,00
-28.051,79
8.564,21
17
=
0,00
-202.409,50
-285.166,00
-82.756,50
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-112.059,50
-172.870,87
-60.811,37
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-112.059,50
-172.870,87
-60.811,37
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-112.059,50
-172.870,87
-60.811,37
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-112.059,50
-172.870,87
-60.811,37
-198-
____________________________________________________________________________________________
040201
lfd.
Nr.
Kulturpflege
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
2
+
0,00
2.700
4.762,22
2.062,22
5
+
0,00
25.250
15.460,60
-9.789,40
7
+
0,00
0
500,00
500,00
9
=
0,00
27.950
20.722,82
-7.227,18
10
-
0,00
-28.353
-23.323,82
5.029,18
12
-
0,00
-9.250
-9.518,25
-268,25
14
-
0,00
-123.017
-117.753,96
5.263,04
15
-
0,00
-36.616
-28.445,40
8.170,60
16
=
0,00
-197.236
-179.041,43
18.194,57
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-169.286
-158.318,61
10.967,39
106
=
0,00
0
0,00
0,00
108
-
0,00
-1.510.000
-286.976,93
1.223.023,07
109
-
Anlagevermögen
0,00
-170.000
-150.000,00
20.000,00
113
=
0,00
-1.680.000
-436.976,93
1.243.023,07
114
=
Auszahlungen)
0,00
-1.680.000
-436.976,93
1.243.023,07
-199-
____________________________________________________________________________________________
040201
lfd.
Nr.
Kulturpflege
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100030: Kunstgegenstände Siegfriedmuseum
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-150.000
-150.000,00
0,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-150.000
-150.000,00
0,00
14
=
0,00
-150.000
-150.000,00
0,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-150.000
-150.000,00
0,00
7100034: Beleuchtung Historische Gebäude
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-20.000
0,00
20.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-20.000
0,00
20.000,00
14
=
0,00
-20.000
0,00
20.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-20.000
0,00
20.000,00
7100051: Kernsanierung Weberturm
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-120.000
-29.870,00
90.130,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-120.000
-29.870,00
90.130,00
14
=
0,00
-120.000
-29.870,00
90.130,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-120.000
-29.870,00
90.130,00
7100053: Drei-Giebel-Haus
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-160.000
-127.200,00
32.800,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-160.000
-127.200,00
32.800,00
14
=
0,00
-160.000
-127.200,00
32.800,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-160.000
-127.200,00
32.800,00
7100054: Gestaltung Eingang Drei-Giebel-Haus
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-10.000
-9.919,85
80,15
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-10.000
-9.919,85
80,15
14
=
0,00
-10.000
-9.919,85
80,15
17
=
Saldo gesamt
0,00
-10.000
-9.919,85
80,15
-200-
____________________________________________________________________________________________
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100055: Pesthäuschen
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-85.000
-84.997,51
2,49
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-85.000
-84.997,51
2,49
14
=
0,00
-85.000
-84.997,51
2,49
17
=
Saldo gesamt
0,00
-85.000
-84.997,51
2,49
7100056: Karthaus 8-10
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-1.100.000
0,00
1.100.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-1.100.000
0,00
1.100.000,00
14
=
0,00
-1.100.000
0,00
1.100.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-1.100.000
0,00
1.100.000,00
7100082: Ferienwohnung Mitteltor
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-35.000
-34.989,57
10,43
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-35.000
-34.989,57
10,43
14
=
0,00
-35.000
-34.989,57
10,43
17
=
Saldo gesamt
0,00
-35.000
-34.989,57
10,43
-201-
____________________________________________________________________________________________
-202-
____________________________________________________________________________________________
050101
Leist. SGB XII außerh. v. Einrichtungen
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Sozialgesetzbuch XII
Beschreibung:
Leistungen nach dem SGB XII zur Sicherstellung und Förderung der Unabhängigkeit von sozialen Hilfen einschließlich der
Geltendmachung von vorrangigen Ansprüchen, soweit die Aufgaben der Stadt Xanten übertragen wurden. Beratung und Betreuung der
Hilfesuchenden.
Die Leistungen werden direkt aus dem Haushalt des jeweiligen Kostenträgers gezahlt (Kreis Wesel). Die Ansätze im Haushaltsplan
werden für etwaige Rückzahlungsansprüche gebildet.
Allgemeine Ziele:
Aufgabe der Hilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen
entspricht. Die Leistung soll sie soweit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben.
Zielgruppen:
Einwohnerinnen und Einwohner
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
0,05
0,05
0,05
0,80
0,63
1,00
-203-
____________________________________________________________________________________________
050101
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
14.599,00
4.458,07
-10.140,93
7
+
0,00
1.600,00
0,00
-1.600,00
10
=
0,00
16.199,00
4.458,07
-11.740,93
11
-
0,00
-71.616,00
-74.524,66
-2.908,66
16
-
0,00
-580,00
-236,90
343,10
17
=
0,00
-72.196,00
-74.761,56
-2.565,56
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-55.997,00
-70.303,49
-14.306,49
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-55.997,00
-70.303,49
-14.306,49
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-55.997,00
-70.303,49
-14.306,49
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-55.997,00
-70.303,49
-14.306,49
-204-
____________________________________________________________________________________________
050101
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
14.599
4.458,07
-10.140,93
9
=
0,00
14.599
4.458,07
-10.140,93
10
-
0,00
-71.105
-72.716,60
-1.611,60
15
-
0,00
-580
-230,51
349,49
16
=
0,00
-71.685
-72.947,11
-1.262,11
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-57.086
-68.489,04
-11.403,04
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-205-
____________________________________________________________________________________________
-206-
____________________________________________________________________________________________
050102
Leist. SGB XII innerh. v. Einrichtungen
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Sozialgesetzbuch XII
Beschreibung:
Ergänzende Leistungen nach dem SGB XII, da bei einer Heimaufnahme oftmals die eigenen Einkünfte und das Vermögen nicht
ausreichen, die Kosten des Heimaufenthalts zu decken.
Die Leistungen werden direkt aus dem Haushalt des jeweiligen Kostenträgers gezahlt (Kreis Wesel). Die Ansätze im Haushaltsplan
werden für etwaige Rückzahlungsansprüche gebildet.
Allgemeine Ziele:
Gewährung von Leistungen in besonderen Lebenslagen, Beratung und Information der pflegebedürftigen Personen bzw. deren
Bevollmächtigte
Zielgruppen:
Pflegebedürftige Personen aus Xanten
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
0,05
0,05
0,05
2,50
1,30
1,30
-207-
____________________________________________________________________________________________
050102
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
3
+
0,00
3.000,00
0,00
-3.000,00
6
+
0,00
11.020,00
11.020,00
0,00
10
=
0,00
14.020,00
11.020,00
-3.000,00
11
-
0,00
-44.892,00
-82.836,81
-37.944,81
16
-
0,00
-240,00
-725,06
-485,06
17
=
0,00
-45.132,00
-83.561,87
-38.429,87
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-31.112,00
-72.541,87
-41.429,87
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-31.112,00
-72.541,87
-41.429,87
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-31.112,00
-72.541,87
-41.429,87
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-31.112,00
-72.541,87
-41.429,87
-208-
____________________________________________________________________________________________
050102
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
3
+
0,00
3.000
0,00
-3.000,00
6
+
0,00
11.020
11.020,00
0,00
9
=
0,00
14.020
11.020,00
-3.000,00
10
-
0,00
-44.381
-80.809,01
-36.428,01
15
-
0,00
-240
-593,67
-353,67
16
=
0,00
-44.621
-81.402,68
-36.781,68
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-30.601
-70.382,68
-39.781,68
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-209-
____________________________________________________________________________________________
-210-
____________________________________________________________________________________________
050201
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Sozialgesetzbuch II
Beschreibung:
Die Stadt Xanten bietet ab dem 01.01.2013 keine öffentliche Arbeitsgelegenheiten nach § 16 Abs. 3 SGB II mehr an. Das Produkt wird
eingestellt
Allgemeine Ziele:
keine
Zielgruppen:
keine
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
-,-- €
1,46 €
2,37 €
-,--
0,00
0,00
-,--
0,19
0,50
-211-
____________________________________________________________________________________________
050201
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
65.000,00
22.589,94
-42.410,06
10
=
0,00
65.000,00
22.589,94
-42.410,06
11
-
0,00
-20.657,00
-19.490,21
1.166,79
15
-
0,00
-67.000,00
-11.621,96
55.378,04
16
-
0,00
-280,00
-94,94
185,06
17
=
0,00
-87.937,00
-31.207,11
56.729,89
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-22.937,00
-8.617,17
14.319,83
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-22.937,00
-8.617,17
14.319,83
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-22.937,00
-8.617,17
14.319,83
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-22.937,00
-8.617,17
14.319,83
-212-
____________________________________________________________________________________________
050201
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
2
+
0,00
65.000
20.089,94
-44.910,06
9
=
0,00
65.000
20.089,94
-44.910,06
10
-
0,00
-20.657
-19.690,99
966,01
14
-
0,00
-67.000
-15.602,97
51.397,03
15
-
0,00
-280
-94,94
185,06
16
=
0,00
-87.937
-35.388,90
52.548,10
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-22.937
-15.298,96
7.638,04
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-213-
____________________________________________________________________________________________
-214-
____________________________________________________________________________________________
050301
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Asylbewerberleistungsgesetz, Ratsbeschlüsse
Beschreibung:
•
Sicherstellung des Lebensunterhaltes für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Allgemeine Ziele:
Sicherung eines menschenwürdigen Lebens
Zielgruppen:
Ausländische Flüchtlinge in Xanten
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
Aufwand je Leistungsempfänger/in
7.981,22 €
3.316,42 €
3.327,05 €
0,05
0,05
0,00
0,39
0,50
0,50
-215-
____________________________________________________________________________________________
050301
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
3
+
0,00
0,00
3,00
3,00
6
+
0,00
40.000,00
80.179,98
40.179,98
10
=
0,00
40.000,00
80.182,98
40.182,98
11
-
0,00
-23.726,00
-30.543,56
-6.817,56
13
-
0,00
-500,00
-52,90
447,10
15
-
0,00
-151.750,00
-161.389,33
-9.639,33
16
-
0,00
-280,00
-366,63
-86,63
17
=
0,00
-176.256,00
-192.352,42
-16.096,42
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-136.256,00
-112.169,44
24.086,56
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-136.256,00
-112.169,44
24.086,56
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-136.256,00
-112.169,44
24.086,56
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-136.256,00
-112.169,44
24.086,56
-216-
____________________________________________________________________________________________
050301
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
3
+
0,00
0
3,00
3,00
6
+
0,00
40.000
80.179,98
40.179,98
9
=
0,00
40.000
80.182,98
40.182,98
10
-
0,00
-23.215
-28.064,37
-4.849,37
12
-
0,00
-500
-52,90
447,10
14
-
0,00
-151.750
-152.940,83
-1.190,83
15
-
0,00
-280
-360,24
-80,24
16
=
0,00
-175.745
-181.418,34
-5.673,34
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-135.745
-101.235,36
34.509,64
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-217-
____________________________________________________________________________________________
-218-
____________________________________________________________________________________________
050401
Wohngeld
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Wohngeldgesetz
Beschreibung:
Wohngeld
Gewährung von einkommensabhängigem Wohngeld als Miet- bzw. Lastenzuschuss, Antragsbearbeitung einschließlich
Zahlbarmachung der gewährten Hilfen. Beratung über weitere Hilfen. Die Leistungen erfolgen direkt aus dem Landeshaushalt.
Allgemeine Ziele:
Wirtschaftliche Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens durch Zuschüsse zu den Aufwendungen für Wohnraum
Zielgruppen:
Einwohner/innen in der Stadt Xanten und der Gemeinde Alpen
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
4,15 €
1,75 €
2,65 €
0,05
0,05
0,05
1,40
1,50
1,00
-219-
____________________________________________________________________________________________
050401
lfd.
Nr.
Wohngeld
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
0,00
19.758,63
19.758,63
7
+
0,00
0,00
68,45
68,45
10
=
0,00
0,00
19.827,08
19.827,08
11
-
0,00
-48.676,00
-58.527,53
-9.851,53
16
-
0,00
-630,00
-935,52
-305,52
17
=
0,00
-49.306,00
-59.463,05
-10.157,05
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-49.306,00
-39.635,97
9.670,03
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-49.306,00
-39.635,97
9.670,03
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-49.306,00
-39.635,97
9.670,03
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-49.306,00
-39.635,97
9.670,03
-220-
____________________________________________________________________________________________
050401
lfd.
Nr.
Wohngeld
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
0
18.953,00
18.953,00
7
+
0,00
0
64,45
64,45
9
=
0,00
0
19.017,45
19.017,45
10
-
0,00
-48.165
-56.059,12
-7.894,12
15
-
0,00
-630
-929,13
-299,13
16
=
0,00
-48.795
-56.988,25
-8.193,25
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-48.795
-37.970,80
10.824,20
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-221-
____________________________________________________________________________________________
-222-
____________________________________________________________________________________________
050501
Tobias Fuß
Auftragsgrundlage:
Ordnungsbehördengesetz
Beschreibung:
Unterbringung Obdachloser bzw. von Obdachlosigkeit bedrohten Menschen. Bei der Obdachlosenunterkunft Rheindamm 39a in Vynen
handelt es sich um eine kostenrechnende Einrichtung, bei der Benutzungsgebühren erhoben werden.
Allgemeine Ziele:
Sicherstellung der öffentlichen Ordnung durch Vermeidung von Obdachlosigkeit mittels Einweisung in die stadteigenen
Obdachlosenunterkünfte
Zielgruppen:
Hilfsbedürftige Personen, denen die Obdachlosigkeit droht oder die bereits obdachlos sind.
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
0,33 €
0,36 €
0,85 €
-223-
____________________________________________________________________________________________
050501
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
600,00
597,02
-2,98
4
+
0,00
10.000,00
7.791,76
-2.208,24
10
=
0,00
10.600,00
8.388,78
-2.211,22
14
-
0,00
-6.800,00
-7.434,28
-634,28
16
-
0,00
-270,00
-192,84
77,16
17
=
0,00
-7.070,00
-7.627,12
-557,12
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
3.530,00
761,66
-2.768,34
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
3.530,00
761,66
-2.768,34
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
3.530,00
761,66
-2.768,34
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
3.530,00
761,66
-2.768,34
-224-
____________________________________________________________________________________________
050501
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
10.000
6.083,28
-3.916,72
9
=
0,00
10.000
6.083,28
-3.916,72
15
-
0,00
-270
-192,84
77,16
16
=
0,00
-270
-192,84
77,16
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
9.730
5.890,44
-3.839,56
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-225-
____________________________________________________________________________________________
-226-
____________________________________________________________________________________________
050502
Fachbereich 4 Bildung und Soziales
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Landes- und Bundesrecht
Beschreibung:
Die Bewirtschaftung der Einrichtungen für Asylbewerber wird durch den DBX abgewickelt.
Allgemeine Ziele:
Menschenwürdige, angemessene Unterbringung
Zielgruppen:
Hilfsbedürftige Personen mit Asylbewerberstatus oder geduldete Ausländer
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
0,57 €
0,74 €
0,57 €
-227-
____________________________________________________________________________________________
050502
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
6.700,00
6.697,26
-2,74
10
=
0,00
6.700,00
6.697,26
-2,74
11
-
0,00
0,00
-1.348,75
-1.348,75
14
-
0,00
-6.700,00
-10.587,76
-3.887,76
15
-
0,00
-2.250,00
-2.250,00
0,00
16
-
0,00
-3.340,00
-1.567,31
1.772,69
17
=
0,00
-12.290,00
-15.753,82
-3.463,82
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-5.590,00
-9.056,56
-3.466,56
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-5.590,00
-9.056,56
-3.466,56
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-5.590,00
-9.056,56
-3.466,56
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-5.590,00
-9.056,56
-3.466,56
-228-
____________________________________________________________________________________________
050502
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
9
=
0,00
0
0,00
0,00
14
-
0,00
-2.250
-2.250,00
0,00
15
-
0,00
-340
-303,04
36,96
16
=
0,00
-2.590
-2.553,04
36,96
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-2.590
-2.553,04
36,96
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-3.000
-1.264,27
1.735,73
113
=
0,00
-3.000
-1.264,27
1.735,73
114
=
Auszahlungen)
0,00
-3.000
-1.264,27
1.735,73
-229-
____________________________________________________________________________________________
050502
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100018: Vermögensgegenst. Asylbewerberunterk.
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-3.000
-1.264,27
1.735,73
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-3.000
-1.264,27
1.735,73
14
=
0,00
-3.000
-1.264,27
1.735,73
17
=
Saldo gesamt
0,00
-3.000
-1.264,27
1.735,73
-230-
____________________________________________________________________________________________
050601
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Bundesrecht
Beschreibung:
Beratung bei Antragsstellung in Rentenangelegenheiten
Allgemeine Ziele:
Hilfestellung bei der Antragsstellung bezogen auf Hinterbliebenenrente leisten.
Zielgruppen:
Bürger/innen der Stadt Xanten
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
1,36 €
1,12 €
1,36 €
0,00
0,00
0,00
0,40
0,50
0,93
-231-
____________________________________________________________________________________________
050601
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
10
=
0,00
0,00
0,00
0,00
11
-
0,00
-23.026,00
-23.744,73
-718,73
16
-
0,00
-190,00
-28,00
162,00
17
=
0,00
-23.216,00
-23.772,73
-556,73
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-23.216,00
-23.772,73
-556,73
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-23.216,00
-23.772,73
-556,73
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-23.216,00
-23.772,73
-556,73
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-23.216,00
-23.772,73
-556,73
-232-
____________________________________________________________________________________________
050601
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
9
=
0,00
0
0,00
0,00
10
-
0,00
-23.026
-23.070,08
-44,08
15
-
0,00
-190
-28,00
162,00
16
=
0,00
-23.216
-23.098,08
117,92
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-23.216
-23.098,08
117,92
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-233-
____________________________________________________________________________________________
-234-
____________________________________________________________________________________________
060101
Thomas Rynders
Auftragsgrundlage:
Ratsbeschlüsse
Beschreibung:
Die Stadt Xanten stellt der Sozialstiftung zur Beschäftigung einer Fachkraft für die Jugendarbeit in der Jugend Kultur Werkstatt einen
Zuschuss in Höhe von 40 Prozent zur Verfügung.
Allgemeine Ziele:
Betreuung junger Menschen im Stadtgebiet
Zielgruppen:
Jugendliche unter 18 Jahre
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
1,19 €
1,33 €
1,19 €
0,03
0,03
0,03
0,00
0,00
0,00
-235-
____________________________________________________________________________________________
060101
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
6
+
0,00
1.779,00
0,00
-1.779,00
7
+
0,00
0,00
39,09
39,09
10
=
0,00
1.779,00
39,09
-1.739,91
11
-
0,00
-1.844,00
-2.505,27
-661,27
15
-
0,00
-24.400,00
-24.836,41
-436,41
16
-
0,00
-1.960,00
-1.054,87
905,13
17
=
0,00
-28.204,00
-28.396,55
-192,55
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-26.425,00
-28.357,46
-1.932,46
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-26.425,00
-28.357,46
-1.932,46
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-26.425,00
-28.357,46
-1.932,46
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-26.425,00
-28.357,46
-1.932,46
-236-
____________________________________________________________________________________________
060101
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
6
+
0,00
1.779
0,00
-1.779,00
9
=
0,00
1.779
0,00
-1.779,00
10
-
0,00
-1.535
-1.656,01
-121,01
14
-
0,00
-24.400
-24.124,80
275,20
15
-
0,00
-1.960
-1.051,04
908,96
16
=
0,00
-27.895
-26.831,85
1.063,15
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-26.116
-26.831,85
-715,85
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-237-
____________________________________________________________________________________________
-238-
____________________________________________________________________________________________
060102
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
Beschreibung:
Förderung, Betreuung und Erziehung von Kindern in Kindertageseinrichtungen. In den Xantener Kindertageseinrichtungen sind
verschiedene Gruppen vorhanden, unter anderem auch für Kinder unter 3 Jahren, sowie für behinderte Kinder. Für jedes Kind soll eine
bestmögliche Betreuung sichergestellt werden.
Die Stadt Xanten unterhält zwar keine eigenen Kindergärten, leistet aber auf Basis von Verträgen finanzielle Zuschüsse an kirchliche
und freie Träger. Dabei handelt es sich in der Regel um die Trägeranteile der Einrichtung nach Abzug der Zuschüsse.
Folgende Kindergärten werden in der Stadt Xanten betrieben:
•
AWO-Kindergarten Xanten
•
AWO-Kindergarten Lüttingen
•
DRK-Kindergarten Xanten-Wardt
•
DRK-Kindergarten Xanten-Vynen
•
Elterninitiative Pustekuchen
•
Elterninitiative Waldzwerge
•
Evangelische Kirchengemeinde
•
Integrativer Kindergarten der Lebenshilfe
•
Verschiedene Kindergärten der Kath. Seelsorgeeinheit
Allgemeine Ziele:
Bestmögliche Betreuung unter Berücksichtigung der individuellen Gegebenheiten eines jeden Kindes. Neben einem kindgerechtem
Aufwachsen sollen die Kinder auf die Schule vorbereitet werden.
Zielgruppen:
Alle Kinder im Alter von 0 bis 6 Jahren.
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
14,11 €
9,77 €
10,21 €
-239-
____________________________________________________________________________________________
060102
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
17.650,00
15.381,77
-2.268,23
10
=
0,00
17.650,00
15.381,77
-2.268,23
14
-
0,00
-23.287,78
-20.509,02
2.778,76
15
-
0,00
-258.500,00
-187.272,81
71.227,19
17
=
0,00
-281.787,78
-207.781,83
74.005,95
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-264.137,78
-192.400,06
71.737,72
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-264.137,78
-192.400,06
71.737,72
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-264.137,78
-192.400,06
71.737,72
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-264.137,78
-192.400,06
71.737,72
-240-
____________________________________________________________________________________________
060102
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
9
=
0,00
0
0,00
0,00
14
-
0,00
-258.500
-187.272,81
71.227,19
16
=
0,00
-258.500
-187.272,81
71.227,19
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-258.500
-187.272,81
71.227,19
101
+
0,00
162.000
0,00
-162.000,00
106
=
0,00
162.000
0,00
-162.000,00
108
-
0,00
-200.000
0,00
200.000,00
113
=
0,00
-200.000
0,00
200.000,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
-38.000
0,00
38.000,00
-241-
____________________________________________________________________________________________
060102
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100019: Umbau AWO-Kindergarten
1
+
Einzahlungen aus
0,00
162.000
0,00
-162.000,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
162.000
0,00
-162.000,00
8
-
0,00
-200.000
0,00
200.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-200.000
0,00
200.000,00
14
=
0,00
-38.000
0,00
38.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-38.000
0,00
38.000,00
-242-
____________________________________________________________________________________________
080101
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Ratsbeschlüsse
Beschreibung:
Neben dem Schulsport nimmt der Breitensport in Xanten einen großen Stellenwert ein. Den Vereinen werden dazu die städtischen
Turnhallen zur Verfügung gestellt. In diesem Produkt befindet sich lediglich die Turnhalle Bahnhofstraße, da alle weiteren Turnhallen
dem jeweiligen Schulprodukt zugeordnet sind.
Weiterhin ist hier die Unterhaltung der Außensportanlagen der Stadt Xanten abgebildet.
Allgemeine Ziele:
Ausreichende Bereitstellung von Turnhallen an Schulen und Vereine im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten unter Berücksichtigung
der sportspezifischen Bedürfnisse.
Flächendeckendes Sportangebot in allen Stadtteilen mit einem hohen Qualitätsstandard
Zielgruppen:
Alle am Schul- und Vereinsbetrieb Beteiligte: Schüler/innen, Lehrpersonal, Vereinsmitglieder, Übungsleiter/innen
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
10,36 €
9,74 €
10,69 €
0,02
0,02
0,02
0,40
0,40
0,40
-243-
____________________________________________________________________________________________
080101
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
72.300,00
83.921,93
11.621,93
4
+
0,00
20.902,00
21.275,00
373,00
7
+
0,00
362.000,00
0,00
-362.000,00
10
=
0,00
455.202,00
105.196,93
-350.005,07
11
-
0,00
-23.500,00
-25.107,28
-1.607,28
13
-
0,00
-453.650,00
-90.519,91
363.130,09
14
-
0,00
-80.416,66
-81.433,36
-1.016,70
15
-
0,00
-9.250,00
-9.250,00
0,00
16
-
0,00
-5.640,00
-991,16
4.648,84
17
=
0,00
-572.456,66
-207.301,71
365.154,95
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-117.254,66
-102.104,78
15.149,88
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-117.254,66
-102.104,78
15.149,88
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-117.254,66
-102.104,78
15.149,88
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-117.254,66
-102.104,78
15.149,88
-244-
____________________________________________________________________________________________
080101
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
20.902
21.275,00
373,00
9
=
0,00
20.902
21.275,00
373,00
10
-
0,00
-23.295
-23.710,78
-415,78
12
-
0,00
-453.650
-90.519,91
363.130,09
14
-
0,00
-9.250
-9.250,00
0,00
15
-
0,00
-1.140
-987,90
152,10
16
=
0,00
-487.335
-124.468,59
362.866,41
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-466.433
-103.193,59
363.239,41
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-4.500
0,00
4.500,00
111
-
Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen
0,00
-158.000
-153.280,50
4.719,50
113
=
0,00
-162.500
-153.280,50
9.219,50
114
=
Auszahlungen)
0,00
-162.500
-153.280,50
9.219,50
-245-
____________________________________________________________________________________________
080101
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100020: Vermögensgeg. Sporth. Bahnhofstraße
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-4.500
0,00
4.500,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-4.500
0,00
4.500,00
14
=
0,00
-4.500
0,00
4.500,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-4.500
0,00
4.500,00
7100028: Investitionszuweisung Sportpauschale
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
11
-
Auszahlungen für
Investitionsförderungsmaßnahmen
0,00
-58.000
-57.470,00
530,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-58.000
-57.470,00
530,00
14
=
0,00
-58.000
-57.470,00
530,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-58.000
-57.470,00
530,00
7100031: Sportplatz Birten
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
11
-
Auszahlungen für
Investitionsförderungsmaßnahmen
0,00
-100.000
-95.810,50
4.189,50
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-100.000
-95.810,50
4.189,50
14
=
0,00
-100.000
-95.810,50
4.189,50
17
=
Saldo gesamt
0,00
-100.000
-95.810,50
4.189,50
-246-
____________________________________________________________________________________________
080102
Hallenbad
Sandra Bree
Auftragsgrundlage:
Ratsbeschlüsse
Beschreibung:
Das Hallenbad wird neben dem Schulschwimmen auf Basis eines Pacht- und Unterhaltungsvertrages von den Schwimmfreunden
Xanten e.V. genutzt.
Allgemeine Ziele:
Bereitstellung eines Bades für Schulen und eines Vereins im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten unter Berücksichtigung der
spezifischen Bedürfnisse.
Zielgruppen:
Alle am Schul- und Vereinsbetrieb Beteiligte: Schüler/innen, Lehrpersonal, Verein Schwimmfreunde Xanten e.V.
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
5,37 €
5,15 €
5,02 €
-247-
____________________________________________________________________________________________
080102
lfd.
Nr.
Hallenbad
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
76.600,00
107.295,43
30.695,43
4
+
0,00
34.500,00
33.200,00
-1.300,00
6
+
0,00
549,00
548,76
-0,24
7
+
0,00
20.000,00
22.865,04
2.865,04
10
=
0,00
131.649,00
163.909,23
32.260,23
13
-
0,00
-7.700,00
-5.463,92
2.236,08
14
-
0,00
-75.500,00
-65.893,09
9.606,91
15
-
0,00
-35.900,00
-35.500,00
400,00
16
-
0,00
-8.690,00
-2.669,36
6.020,64
17
=
0,00
-127.790,00
-109.526,37
18.263,63
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
3.859,00
54.382,86
50.523,86
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
3.859,00
54.382,86
50.523,86
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
3.859,00
54.382,86
50.523,86
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
3.859,00
54.382,86
50.523,86
-248-
____________________________________________________________________________________________
080102
lfd.
Nr.
Hallenbad
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
2
+
0,00
31.500
31.500,00
0,00
4
+
0,00
34.500
34.235,00
-265,00
6
+
0,00
549
548,76
-0,24
7
+
0,00
20.000
22.513,94
2.513,94
9
=
0,00
86.549
88.797,70
2.248,70
12
-
0,00
-7.700
-5.212,59
2.487,41
14
-
0,00
-35.900
-35.500,00
400,00
15
-
0,00
-5.940
-1.621,67
4.318,33
16
=
0,00
-49.540
-42.334,26
7.205,74
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
37.009
46.463,44
9.454,44
106
=
0,00
0
0,00
0,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-2.750
-1.053,28
1.696,72
113
=
0,00
-2.750
-1.053,28
1.696,72
114
=
Auszahlungen)
0,00
-2.750
-1.053,28
1.696,72
-249-
____________________________________________________________________________________________
080102
lfd.
Nr.
Hallenbad
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100021: Verm.-Gegenstände für das Hallenbad
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
9
-
0,00
-2.750
-1.053,28
1.696,72
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-2.750
-1.053,28
1.696,72
14
=
0,00
-2.750
-1.053,28
1.696,72
17
=
Saldo gesamt
0,00
-2.750
-1.053,28
1.696,72
-250-
____________________________________________________________________________________________
090101
Fachbereich 6 Planen und Bauen
Niklas Franke
Auftragsgrundlage:
Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, Raumordnungsgesetz, Landesplanungsgesetz u.w., Anfragen, Beschlüsse und Aufträge der
politischen Gremien und der Verwaltungsführung
Beschreibung:
Stadtentwicklungsplanung:
Die Stadtentwicklungsplanung ist die Basis für räumliche, funktionale und strukturelle Planungen im Rahmen der Stadtplanung. Sie
umfasst die Bestandserhebung, Analyse und Prognose auf der Grundlage von statistischem Datenmaterial (z.B.
Bevölkerungsentwicklung, Flächenerhebungen, sozioökonomische Daten) sowie von relevanten Fachplanungen. Außerdem umfasst
die Stadtentwicklungsplanung auch die Formulierung der Position der Stadt Xanten zu Landes und Regionalplanung (z.B.
Gebietsentwicklungsplan, Regionalplan).
Flächennutzungsplanung:
Für das gesamte Stadtgebiet ist ein Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) aufzustellen, der die beabsichtigten
städtebaulichen Entwicklungen in den Grundzügen darstellt. Der „behördenverbindliche“ Plan besteht aus einer Karte und dem
Erläuterungsbericht bzw. der Begründung und ist der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Auf Grund aktueller Anforderungen finden
für Teilbereiche des überplanten Stadtgebiets Änderungen des FNP laufend statt – in der Regel in Verbindung mit der Aufstellung von
Bebauungsplänen. Die Aufstellung des Flächennutzungsplans ist eine Pflichtaufgabe.
Bebauungsplanung:
Zur konkreten Regelung der Bodennutzung sind für Teilbereiche des Stadtgebiets Bebauungspläne (verbindlicher Bauleitplan)
aufzustellen, zu ändern bzw. ergänzen oder aufzuheben. Der Bebauungsplan enthält rechtsverbindliche Festsetzungen und ist eine
Satzung (Ortsrecht). Die Erstellung von Bebauungsplänen ist ebenfalls eine Pflichtaufgabe.
Städtebauliche Rahmenplanung, informelle Planung:
Entwicklung von Konzepten zu raumrelevanten Themen insbesondere für Teilbereiche des Stadtgebiets, aber unter Umständen für
einzelne Fragestellungen auch für das gesamte Stadtgebiet (Stadtentwicklungskonzepte)
Gutachten und Stellungnahmen, Beratung und städtebaulicher Entwurf:
Beauftragung und Betreuung von Gutachten für einzelne raumrelevante Themen. Erarbeitung von Stellungnahmen zu Planungen und
Vorhaben anderer Behörden und Nachbarkommunen zur Wahrung der Planungshoheit und Rechtsposition der Stadt Xanten. Beratung
von Dritten/Investoren zu städtebaulichen und planungsrechtlichen Fragen im Rahmen von Ansiedlungsvorhaben. Erstellen von
städtischen Konzepten und Vorschlägen zur Nutzung von Flächen.
Allgemeine Ziele:
Ziel der Orts- und Regionalplanung ist eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und
umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt und eine
dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleistet. Dazu gehört u.a. die Bereitstellung von Bauland zu
Wohn- und Gewerbezwecken, sowie die Umsetzung von Stadtentwicklungs- und stadtgestalterischen Zielen. Hinzu kommt die
Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung.
•
•
•
•
Formulierung von städtebaulichen Empfehlungen, Entwicklung von Entwürfen und Rahmenplänen, Beschreibung der mittelund langfristigen Ziele
Darstellung einer dem Wohl der Allgemeinheit dienenden Regelung zur Boden- und Flächennutzung
Erlass verbindlicher Regelungen zur Bodennutzung und zur Gestaltung und Nutzung baulicher Anlagen und sonstiger
Vorhaben
Sicherung der strategischen und operativen Handlungsmöglichkeiten der Stadt und Vermeidung von Einschränkungen für das
eigene Handeln durch Planungen und Vorhaben Dritter
Es gilt Anspruchskonflikte in den Planungsprozessen nach Möglichkeit mit Interessenabwägungen zu lösen. Die Sensibilität der
Bürgerinnen und Bürger wird sich auch in den nächsten Jahren immer weiter steigern und der Umfang der damit einhergehenden
Diskussionsprozesse immer größer werden. Hierdurch wachsen auch die Moderationserfordernisse.
Zielgruppen:
Bürger, Bauherren, Unternehmen, politische Gremien, Verwaltungsführung, Mittelbehörden, Träger öffentlicher Belange und sonstige
Behörden sowie weitere Verbände
-251-
____________________________________________________________________________________________
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
10,74 €
27,72 €
10,73 €
0,55
0,55
0,55
3,00
3,00
3,00
-252-
____________________________________________________________________________________________
090101
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
4
+
0,00
10.000,00
2.470,77
-7.529,23
6
+
0,00
0,00
19.664,84
19.664,84
7
+
0,00
700,00
402.272,45
401.572,45
10
=
0,00
10.700,00
424.408,06
413.708,06
11
-
0,00
-194.479,00
-161.245,32
33.233,68
13
-
0,00
-30.000,00
-25.951,02
4.048,98
16
-
0,00
-1.240,00
-402.545,41
-401.305,41
17
=
0,00
-225.719,00
-589.741,75
-364.022,75
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-215.019,00
-165.333,69
49.685,31
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-215.019,00
-165.333,69
49.685,31
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-215.019,00
-165.333,69
49.685,31
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-215.019,00
-165.333,69
49.685,31
-253-
____________________________________________________________________________________________
090101
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
10.000
2.486,82
-7.513,18
6
+
0,00
0
19.664,84
19.664,84
9
=
0,00
10.000
22.151,66
12.151,66
10
-
0,00
-189.307
-151.524,50
37.782,50
12
-
0,00
-30.000
-15.349,76
14.650,24
15
-
0,00
-1.240
-403.854,68
-402.614,68
16
=
0,00
-220.547
-570.728,94
-350.181,94
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-210.547
-548.577,28
-338.030,28
102
+
0,00
50.000
0,00
-50.000,00
106
=
0,00
50.000
0,00
-50.000,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-50.000
0,00
50.000,00
113
=
0,00
-50.000
0,00
50.000,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-254-
____________________________________________________________________________________________
090101
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100022: Ökologische Werteinheiten
3
+
von Sachvermögen
0,00
50.000
0,00
-50.000,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
50.000
0,00
-50.000,00
9
-
0,00
-50.000
0,00
50.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-50.000
0,00
50.000,00
14
=
0,00
0
0,00
0,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
0
0,00
0,00
-255-
____________________________________________________________________________________________
-256-
____________________________________________________________________________________________
100101
Bauverwaltung
Niklas Franke
Auftragsgrundlage:
Bauordnung NRW, Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnung, Anfragen, Beschlüsse und Aufträge der politischen Gremien und der
Verwaltungsführung
Wohnungsbauförderung: Wohnraumförderungsgesetz, Wohnungsbindungsgesetz, Miethöhengesetz, Wirtschaftssteuergesetz
Beschreibung:
•
Mitwirkung bei Baugenehmigungsverfahren, gemeindliche Stellungnahmen
•
Bearbeitung von Freistellungsverfahren
•
Beratung von Bauwilligen und Architekten im Bereich des öffentlichen Baurechts
Wohnungsbauförderung
•
Beratung bei der Wohnungsbauförderung
•
Mitwirkung bei Baugenehmigungsverfahren
•
Allgemeine Ziele:
Die Bauverwaltung ist eine verbindet die Aufgaben der Sachgebiete Stadtplanung und Bauordnung. Sie organisiert die
bauordnungsrechtliche Umsetzung der städtebaulichen Zielvorgaben der Stadt Xanten als Trägerin der Planungshoheit im Rahmen der
grundgesetzlich geschützten Baufreiheit.
Ziel der Bauverwaltung ist die Beratung von Architekten, Investoren und Bürgern bei der Realisierung von Bauland zu Wohn- und
Gewerbezwecken, sowie die Umsetzung von Stadtentwicklungs- und stadtgestalterischen Zielen. Hinzu kommt die Gewährleistung
einer geordneten städtebaulichen Entwicklung.
•
Formulierung von städtebaulichen Empfehlungen, Mitentwicklung von Entwürfen und Rahmenplänen der Orts- und
Regionalplanung, Beschreibung der mittelund langfristigen Ziele
•
Darstellung einer dem Wohl der Allgemeinheit dienenden Regelung zur Boden- und Flächennutzung
•
Gestaltung und Nutzung baulicher Anlagen und sonstiger Vorhaben
•
Sicherung der strategischen und operativen Handlungsmöglichkeiten der Stadt und Vermeidung von Einschränkungen für das
eigene Handeln durch Planungen und Vorhaben Dritter
•
Entwicklung von Satzungen (z.B. Gestaltungssatzung)
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren: Es gilt Anspruchskonflikte in den Planungsprozessen nach Möglichkeit mit
Interessenabwägungen zu lösen. Die Sensibilität der Bürgerinnen und Bürger wird sich auch in den nächsten Jahren immer weiter
steigern und der Umfang der damit einhergehenden Diskussionsprozesse immer größer werden. Hierdurch wachsen auch die
Moderationserfordernisse.
Zielgruppen:
Bürger, Bauherren, Architekten, Unternehmen, politische Gremien, Verwaltungsführung, Mittelbehörden, Träger öffentlicher Belange
und sonstige Behörden sowie weitere Verbände
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
2,36 €
2,34 €
2,59 €
0,40
0,40
0,40
0,50
0,50
0,50
-257-
____________________________________________________________________________________________
100101
lfd.
Nr.
Bauverwaltung
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
10
=
0,00
0,00
0,00
0,00
11
-
0,00
-47.756,00
-49.063,57
-1.307,57
16
-
0,00
-800,00
-695,90
104,10
17
=
0,00
-48.556,00
-49.759,47
-1.203,47
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-48.556,00
-49.759,47
-1.203,47
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-48.556,00
-49.759,47
-1.203,47
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-48.556,00
-49.759,47
-1.203,47
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-48.556,00
-49.759,47
-1.203,47
-258-
____________________________________________________________________________________________
100101
lfd.
Nr.
Bauverwaltung
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
9
=
0,00
0
0,00
0,00
10
-
0,00
-41.652
-43.613,82
-1.961,82
15
-
0,00
-800
-695,90
104,10
16
=
0,00
-42.452
-44.309,72
-1.857,72
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-42.452
-44.309,72
-1.857,72
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-259-
____________________________________________________________________________________________
-260-
____________________________________________________________________________________________
100201
Bauaufsicht
Niklas Franke
Auftragsgrundlage:
Bauordnung NRW, Baunutzungsverordnung, Baugesetzbuch, Anfragen, Beschlüsse und Aufträge der politischen Gremien und der
Verwaltungsführung
Beschreibung:
Hoheitliche Bearbeitung von Baugenehmigungsverfahren, Bauberatung, Bodenverkehrsangelegenheiten, Bauüberwachung,
ordnungsbehördliche Maßnahmen
Allgemeine Ziele:
Bauordnungsrechtliche Umsetzung der städtebaulichen Zielvorgaben der Stadt Xanten als Trägerin der Planungshoheit und im
Rahmen der grundgesetzlich geschützten Baufreiheit
Beschleunigung von Genehmigungsverfahren: Es gilt Anspruchskonflikte nach den Planungsprozessen nach Möglichkeit mit
Interessenabwägungen zu lösen. Die Sensibilität der Bürgerinnen und Bürger wird sich auch in den nächsten Jahren immer weiter
steigern und der Umfang der damit einhergehenden Diskussionsprozesse immer größer werden. Hierdurch wachsen auch die
Moderationserfordernisse.
Zielgruppen:
Bürger, Bauherren, Architekten, Unternehmen, politische Gremien, Verwaltungsführung, Mittelbehörden, Träger öffentlicher Belange
und sonstige Behörden sowie weitere Verbände
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
Aufwand je Baugenehmigungsverfahren
3.183,70 €
1.649,76 €
2.915,84 €
11,25 €
10,16 €
10,30 €
76
131
76
1,35
1,30
1,30
2,50
2,50
1,91
Leistungsumfang
Anzahl der Baugenehmigungsverfahren
-261-
____________________________________________________________________________________________
100201
lfd.
Nr.
Bauaufsicht
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
4
+
0,00
135.000,00
153.965,04
18.965,04
6
+
0,00
20.000,00
178,38
-19.821,62
7
+
0,00
4.000,00
11.195,46
7.195,46
10
=
0,00
159.000,00
165.338,88
6.338,88
11
-
0,00
-200.352,00
-214.544,07
-14.192,07
13
-
0,00
-20.000,00
-699,72
19.300,28
16
-
0,00
-1.600,00
-875,00
725,00
17
=
0,00
-221.952,00
-216.118,79
5.833,21
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-62.952,00
-50.779,91
12.172,09
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-62.952,00
-50.779,91
12.172,09
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-62.952,00
-50.779,91
12.172,09
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-62.952,00
-50.779,91
12.172,09
-262-
____________________________________________________________________________________________
100201
lfd.
Nr.
Bauaufsicht
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
135.000
139.037,80
4.037,80
6
+
0,00
20.000
178,38
-19.821,62
7
+
0,00
4.000
8.025,98
4.025,98
9
=
0,00
159.000
147.242,16
-11.757,84
10
-
0,00
-190.725
-205.089,66
-14.364,66
12
-
0,00
-20.000
-699,72
19.300,28
15
-
0,00
-1.600
-875,00
725,00
16
=
0,00
-212.325
-206.664,38
5.660,62
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-53.325
-59.422,22
-6.097,22
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-263-
____________________________________________________________________________________________
-264-
____________________________________________________________________________________________
100301
Wohnungsbindung
Niklas Franke
Auftragsgrundlage:
Wohnraumförderungsgesetz, Wohnungsbindungsgesetz, Miethöhengesetz, Wirtschaftssteuergesetz, 2. Berechnungsverordnung,
Wohngeldgesetz
Beschreibung:
Wohnungsbauförderung
•
Beratung bei der Wohnungsbauförderung
•
Mitwirkung bei Baugenehmigungsverfahren
•
Allgemeine Ziele:
Wirtschaftliche Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens durch Zuschüsse zu den Aufwendungen für Wohnraum
Zielgruppen:
Bürger/innen, Bauherren in der Stadt Xanten
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
1,38 €
1,05 €
0,18 €
0,10
0,10
0,10
0,53
0,25
0,14
-265-
____________________________________________________________________________________________
100301
lfd.
Nr.
Wohnungsbindung
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
4
+
0,00
50,00
880,00
830,00
7
+
0,00
0,00
274,94
274,94
10
=
0,00
50,00
1.154,94
1.104,94
11
-
0,00
-16.029,00
-21.987,76
-5.958,76
16
-
0,00
-310,00
-278,93
31,07
17
=
0,00
-16.339,00
-22.266,69
-5.927,69
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-16.289,00
-21.111,75
-4.822,75
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-16.289,00
-21.111,75
-4.822,75
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-16.289,00
-21.111,75
-4.822,75
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-16.289,00
-21.111,75
-4.822,75
-266-
____________________________________________________________________________________________
100301
lfd.
Nr.
Wohnungsbindung
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
50
880,00
830,00
9
=
0,00
50
880,00
830,00
10
-
0,00
-14.695
-20.315,83
-5.620,83
15
-
0,00
-310
-278,93
31,07
16
=
0,00
-15.005
-20.594,76
-5.589,76
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-14.955
-19.714,76
-4.759,76
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-267-
____________________________________________________________________________________________
-268-
____________________________________________________________________________________________
100401
Niklas Franke
Auftragsgrundlage:
Denkmalschutzgesetz NRW
Beschreibung:
Unterschutzstellungsverfahren für stadtgeschichtlich wertvolle Gebäude und bauliche Anlagen inkl. technischer Prüfung von
Fördermaßnahmen, Führung der Denkmalliste. Grundstücks-, Haus- und Wohnungseigentümer erhalten entsprechend der
gesetzlichen Vorgaben Förderungen zu denkmalgeschützten Objekten. In Abstimmung mit dem Rheinischen LVR-Amt für
Bodendenkmalpflege im Rheinland erfolgen seitens der Stadt Xanten Unterstützungsdienstleistungen bei denkmalpflegerischen und
denkmalrechtlichen Maßnahmen. Mitwirkung bei allen Maßnahmen an Bau- und Bodendenkmälern.
Allgemeine Ziele:
Ziel ist die Erhaltung von Bau- und Bodendenkmälern
Zielgruppen:
Grundstücks-, Haus- und Wohnungseigentümer in der Stadt Xanten
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
1,65 €
1,52 €
3,61 €
0,30
0,30
0,30
0,00
0,00
0,00
-269-
____________________________________________________________________________________________
100401
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
5.000,00
4.000,00
-1.000,00
7
+
0,00
0,00
157,41
157,41
10
=
0,00
5.000,00
4.157,41
-842,59
11
-
0,00
-18.369,00
-19.003,47
-634,47
14
-
0,00
-5.985,00
0,00
5.985,00
15
-
0,00
-20.000,00
-13.182,00
6.818,00
16
-
0,00
-240,00
-76,48
163,52
17
=
0,00
-44.594,00
-32.261,95
12.332,05
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-39.594,00
-28.104,54
11.489,46
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-39.594,00
-28.104,54
11.489,46
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-39.594,00
-28.104,54
11.489,46
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-39.594,00
-28.104,54
11.489,46
-270-
____________________________________________________________________________________________
100401
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
2
+
0,00
5.000
4.000,00
-1.000,00
9
=
0,00
5.000
4.000,00
-1.000,00
10
-
0,00
-13.205
-14.648,38
-1.443,38
12
-
0,00
0
-9.599,96
-9.599,96
14
-
0,00
-20.000
-13.182,00
6.818,00
15
-
0,00
-240
-76,48
163,52
16
=
0,00
-33.445
-37.506,82
-4.061,82
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-28.445
-33.506,82
-5.061,82
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-271-
____________________________________________________________________________________________
-272-
____________________________________________________________________________________________
110101
Abfallbeseitigung
Niklas Franke
Auftragsgrundlage:
KrWG. LAbfG, Verpackungsverordnung, Abfallsatzung des Kreises Wesel, Abfallgesetze, Satzungen, Ratsbeschlüsse
Beschreibung:
Das Sammeln, der Transport und die Entsorgung des Abfalls wird durch ein beauftragtes Entsorgungsunternehmen durchgeführt. Die
entstehenden Kosten werden durch Gebühreneinnahmen gedeckt.
Allgemeine Ziele:
Termingerechte, wirtschaftliche, flexible, zuverlässige Organisation und Abwicklung der Abfallwirtschaft/Abfallentsorgung (Sammlung
und Transport zu den Abfallentsorgungsanlagen des Kreises Wesel)
Zielgruppen:
Einwohner/innen von Xanten
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
94,65 €
101,42 €
98,58 €
2,70 €
2,98 €
2,88 €
0,30
0,30
0,30
0,35
0,53
0,78
Literpreisgebühr Restmüll
-273-
____________________________________________________________________________________________
110101
lfd.
Nr.
Abfallbeseitigung
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
0,00
21.625,02
21.625,02
4
+
0,00
2.116.144,00
2.048.072,59
-68.071,41
6
+
0,00
150.000,00
177.723,03
27.723,03
7
+
0,00
6.700,00
13.677,85
6.977,85
10
=
0,00
2.272.844,00
2.261.098,49
-11.745,51
11
-
0,00
-39.705,00
-38.913,81
791,19
13
-
0,00
-30.000,00
0,00
30.000,00
14
-
0,00
0,00
-42.244,73
-42.244,73
16
-
0,00
-2.037.289,00
-2.076.438,58
-39.149,58
17
=
0,00
-2.106.994,00
-2.157.597,12
-50.603,12
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
165.850,00
103.501,37
-62.348,63
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
165.850,00
103.501,37
-62.348,63
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
165.850,00
103.501,37
-62.348,63
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
165.850,00
103.501,37
-62.348,63
-274-
____________________________________________________________________________________________
110101
lfd.
Nr.
Abfallentsorgung
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
2.034.532
2.032.079,97
-2.452,03
6
+
0,00
150.000
194.980,73
44.980,73
7
+
0,00
3.000
11.350,42
8.350,42
9
=
0,00
2.187.532
2.238.411,12
50.879,12
10
-
0,00
-34.541
-34.641,96
-100,96
12
-
0,00
-30.000
0,00
30.000,00
15
-
0,00
-2.037.289
-1.984.260,27
53.028,73
16
=
0,00
-2.101.830
-2.018.902,23
82.927,77
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
85.702
219.508,89
133.806,89
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-275-
____________________________________________________________________________________________
-276-
____________________________________________________________________________________________
110201
Markt
Tobias Fuß
Auftragsgrundlage:
Gewerbeordnung, Marktstandssatzung der Stadt Xanten
Beschreibung:
Organisation und Durchführung der Wochenmärkte in Xanten und Marienbaum:
Die Durchführung von Märkten richtet sich nach den Bestimmungen der Gewerbeordnung und bedarf grundsätzlich der Erlaubnis in
Form einer behördlichen Festsetzung. Die Stadt Xanten ist bei der Durchführung der Wochenmärkte selbst Veranstalterin und wird
somit gewerblich tätig (Betrieb gewerblicher Art). Ansonsten werden durch Dritte beantragte Spezialmärkte auf das Vorliegen der
rechtlichen Voraussetzungen geprüft und regelmäßig auch genehmigt (Rechtsanspruch des Antragstellers auf Durchführung). Die
Überwachung der Märkte gehört u.a. vor dem Hintergrund des Verbraucherschutzes ebenfalls zum Aufgabenspektrum.
Durchführung des Jahrmarktes (Kirmes in Xanten und Marienbaum):
Organisation und Durchführung der Kirmes, Erhebung von Standgeldern, Überwachung der Kirmes
Allgemeine Ziele:
Festsetzung und Überwachung von Märkten zum Wohle der Einwohnerschaft
Zielgruppen:
Antragsteller, Gewerbetreibende, Marktbeschicker, Marktkunden, Einwohner/innen
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
5,67 €
3,39 €
3,99 €
0,00
0,00
0,00
0,30
0,30
0,30
-277-
____________________________________________________________________________________________
110201
lfd.
Nr.
Markt
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
3
+
0,00
6.000,00
0,00
-6.000,00
4
+
0,00
38.661,00
28.913,47
-9.747,53
5
+
0,00
22.000,00
22.528,50
528,50
6
+
0,00
15.000,00
5.290,66
-9.709,34
10
=
0,00
81.661,00
56.732,63
-24.928,37
11
-
0,00
-14.310,00
-19.170,08
-4.860,08
13
-
0,00
-38.050,00
-30.461,61
7.588,39
14
-
0,00
-42.245,00
0,00
42.245,00
15
-
0,00
-18.500,00
-18.500,00
0,00
16
-
0,00
-3.945,00
-3.998,05
-53,05
17
=
0,00
-117.050,00
-72.129,74
44.920,26
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-35.389,00
-15.397,11
19.991,89
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-35.389,00
-15.397,11
19.991,89
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-35.389,00
-15.397,11
19.991,89
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-35.389,00
-15.397,11
19.991,89
-278-
____________________________________________________________________________________________
110201
lfd.
Nr.
Markt
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
3
+
0,00
6.000
0,00
-6.000,00
4
+
0,00
35.000
30.066,27
-4.933,73
5
+
0,00
22.000
22.629,50
629,50
6
+
0,00
15.000
11.740,81
-3.259,19
9
=
0,00
78.000
64.436,58
-13.563,42
10
-
0,00
-14.310
-18.832,37
-4.522,37
12
-
0,00
-38.050
-22.576,79
15.473,21
14
-
0,00
-18.500
-18.500,00
0,00
15
-
0,00
-3.945
-3.198,05
746,95
16
=
0,00
-74.805
-63.107,21
11.697,79
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
3.195
1.329,37
-1.865,63
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-279-
____________________________________________________________________________________________
-280-
____________________________________________________________________________________________
120101
Gemeindestraßen
Thomas Görtz (finanzwirtschaftliche Vorgänge)
Tobias Fuß (Sondernutzungen)
Auftragsgrundlage:
Straßen- und Wegegesetz NRW, Sondernutzungssatzung
Beschreibung:
Für die Unterhaltung und den Ausbau des Infrastrukturvermögens der Stadt Xanten ist der DBX zuständig. In diesem Produkt werden
u.a. die finanzwirtschaftlichen Vorgänge (z.B. Abschreibungen) abgebildet, da das Infrastrukturvermögen buchhalterisch bei der Stadt
Xanten geführt wird. Die vom DBX geplanten Investitionen in das Infrastrukturvermögen werden sowohl im Wirtschaftsplan des DBX
als auch unter diesem Produkt abgebildet.
Allgemeine Ziele:
Guter baulicher Zustand sämtlicher Verbindungswege
Zielgruppen:
Alle Nutzer der Straßen und Wege
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
96,56 €
100,35 €
102,94 €
-281-
____________________________________________________________________________________________
120101
lfd.
Nr.
Gemeindestraßen
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
635.276,49
620.778,89
-14.497,60
4
+
0,00
586.592,86
484.065,79
-102.527,07
7
+
0,00
350.000,00
20.754,00
-329.246,00
10
=
0,00
1.571.869,35
1.125.598,68
-446.270,67
13
-
0,00
-919.250,00
-559.270,44
359.979,56
14
-
0,00
-1.606.763,84
-1.572.389,98
34.373,86
16
-
0,00
-4.163,00
-3.153,30
1.009,70
17
=
0,00
-2.530.176,84
-2.134.813,72
395.363,12
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-958.307,49
-1.009.215,04
-50.907,55
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-958.307,49
-1.009.215,04
-50.907,55
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-958.307,49
-1.009.215,04
-50.907,55
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-958.307,49
-1.009.215,04
-50.907,55
-282-
____________________________________________________________________________________________
120101
lfd.
Nr.
Gemeindestraßen
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
0
354,46
354,46
5
+
0,00
0
1.238,13
1.238,13
9
=
0,00
0
1.592,59
1.592,59
12
-
0,00
-819.250
-414.790,44
404.459,56
15
-
0,00
-4.163
-3.153,30
1.009,70
16
=
0,00
-823.413
-417.943,74
405.469,26
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-823.413
-416.351,15
407.061,85
101
+
0,00
1.580.338
308.579,16
-1.271.758,84
102
+
0,00
0
23.380,32
23.380,32
104
+
Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten
0,00
883.000
468.499,33
-414.500,67
106
=
0,00
2.463.338
800.458,81
-1.662.879,19
107
-
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
0,00
-123.000
-81.320,71
41.679,29
108
-
0,00
-6.043.040
-1.859.170,36
4.183.869,64
113
=
0,00
-6.166.040
-1.940.491,07
4.225.548,93
114
=
Auszahlungen)
0,00
-3.702.702
-1.140.032,26
2.562.669,74
-283-
____________________________________________________________________________________________
120101
lfd.
Nr.
Gemeindestraßen
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100023: Grunderwerb u. -verkauf für Straßenbau
3
+
von Sachvermögen
0,00
0
23.380,32
23.380,32
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
23.380,32
23.380,32
7
-
0,00
-80.000
-71.718,47
8.281,53
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-80.000
-71.718,47
8.281,53
14
=
0,00
-80.000
-48.338,15
31.661,85
17
=
Saldo gesamt
0,00
-80.000
-48.338,15
31.661,85
0,00
100.000
100.000,00
0,00
7100024: Alleenradweg
1
+
Einzahlungen aus
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
100.000
100.000,00
0,00
8
-
0,00
-600.000
-360.000,00
240.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-600.000
-360.000,00
240.000,00
14
=
0,00
-500.000
-260.000,00
240.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-500.000
-260.000,00
240.000,00
7100025: Radweg Boxteler Bahn
1
+
Einzahlungen aus
0,00
479.300
0,00
-479.300,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
479.300
0,00
-479.300,00
7
-
0,00
-30.000
-9.602,24
20.397,76
8
-
0,00
-600.000
0,00
600.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-630.000
-9.602,24
620.397,76
14
=
0,00
-150.700
-9.602,24
141.097,76
17
=
Saldo gesamt
0,00
-150.700
-9.602,24
141.097,76
7100029: Sonsbecker Straße
1
+
Einzahlungen aus
0,00
901.238
100.000,00
-801.238,00
2
+
Einzahlungen aus
Investitionsbeiträgen und ähnlichen
Entgelten für Investitionstätigkeit
0,00
500.000
0,00
-500.000,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
1.401.238
100.000,00
-1.301.238,00
7
-
0,00
-13.000
0,00
13.000,00
8
-
0,00
-2.244.860
0,00
2.244.860,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-2.257.860
0,00
2.257.860,00
14
=
0,00
-856.622
100.000,00
956.622,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-856.622
100.000,00
956.622,00
-284-
____________________________________________________________________________________________
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100036: Gewerbegebiet Birten
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
14
=
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
7100037: Scharnstraße/Orkstraße
2
+
Einzahlungen aus
0,00
170.000
123.957,29
-46.042,71
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
170.000
123.957,29
-46.042,71
8
-
0,00
-75.000
0,00
75.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-75.000
0,00
75.000,00
14
=
0,00
95.000
123.957,29
28.957,29
17
=
Saldo gesamt
0,00
95.000
123.957,29
28.957,29
7100038: Op de Ramp
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-50.000
0,00
50.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-50.000
0,00
50.000,00
14
=
0,00
-50.000
0,00
50.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-50.000
0,00
50.000,00
7100039: Brückstraße
2
+
Einzahlungen aus
0,00
0
35.882,99
35.882,99
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
35.882,99
35.882,99
8
-
0,00
-123.000
-132.529,14
-9.529,14
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-123.000
-132.529,14
-9.529,14
14
=
0,00
-123.000
-96.646,15
26.353,85
17
=
Saldo gesamt
0,00
-123.000
-96.646,15
26.353,85
7100040: Carl-Cuno-Straße
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
14
=
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-40.000
0,00
40.000,00
-285-
____________________________________________________________________________________________
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100041: Parkplatz Bücherei
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-52.056
0,00
52.056,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-52.056
0,00
52.056,00
14
=
0,00
-52.056
0,00
52.056,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-52.056
0,00
52.056,00
7100042: Rheinstraße von Karthaus bis Klever Str.
2
+
Einzahlungen aus
0,00
90.000
0,00
-90.000,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
90.000
0,00
-90.000,00
8
-
0,00
-450.000
-175.000,00
275.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-450.000
-175.000,00
275.000,00
14
=
0,00
-360.000
-175.000,00
185.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-360.000
-175.000,00
185.000,00
7100043: Hagenbuschstr.v.Siegfriedstr.-Klever Str
2
+
Einzahlungen aus
0,00
20.000
36.918,38
16.918,38
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
20.000
36.918,38
16.918,38
8
-
0,00
-177.000
-136.918,38
40.081,62
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-177.000
-136.918,38
40.081,62
14
=
0,00
-157.000
-100.000,00
57.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-157.000
-100.000,00
57.000,00
0,00
40.000
60.167,88
20.167,88
7100044: Bemmelstraße
2
+
Einzahlungen aus
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
40.000
60.167,88
20.167,88
8
-
0,00
-192.600
-138.167,88
54.432,12
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-192.600
-138.167,88
54.432,12
14
=
0,00
-152.600
-78.000,00
74.600,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-152.600
-78.000,00
74.600,00
-286-
____________________________________________________________________________________________
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100045: Salmstr.v.Dr.Corn.Scholten.-Fischerstr.
1
+
Einzahlungen aus
0,00
62.540
79.579,16
17.039,16
2
+
Einzahlungen aus
0,00
45.000
83.421,69
38.421,69
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
107.540
163.000,85
55.460,85
8
-
0,00
-331.200
-334.578,46
-3.378,46
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-331.200
-334.578,46
-3.378,46
14
=
0,00
-223.660
-171.577,61
52.082,39
17
=
Saldo gesamt
0,00
-223.660
-171.577,61
52.082,39
7100046: Lüttinger Straße
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-405.000
-190.000,00
215.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-405.000
-190.000,00
215.000,00
14
=
0,00
-405.000
-190.000,00
215.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-405.000
-190.000,00
215.000,00
7100047: Lüttinger Feld
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-579.900
-374.900,00
205.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-579.900
-374.900,00
205.000,00
14
=
0,00
-579.900
-374.900,00
205.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-579.900
-374.900,00
205.000,00
7100072: Buswartehallen
1
+
Einzahlungen aus
0,00
37.260
29.000,00
-8.260,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
37.260
29.000,00
-8.260,00
8
-
0,00
-52.424
-17.076,50
35.347,50
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-52.424
-17.076,50
35.347,50
14
=
0,00
-15.164
11.923,50
27.087,50
17
=
Saldo gesamt
0,00
-15.164
11.923,50
27.087,50
7100073: Verkehrsberuhigung Am Meerend
2
+
Einzahlungen aus
0,00
18.000
0,00
-18.000,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
18.000
0,00
-18.000,00
8
-
0,00
-30.000
0,00
30.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-30.000
0,00
30.000,00
14
=
0,00
-12.000
0,00
12.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-12.000
0,00
12.000,00
-287-
____________________________________________________________________________________________
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100084: Verbindung Maulbeerkamp - Trajanstraße
2
+
Einzahlungen aus
0,00
0
128.151,10
128.151,10
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
128.151,10
128.151,10
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
0
128.151,10
128.151,10
17
=
Saldo gesamt
0,00
0
128.151,10
128.151,10
-288-
____________________________________________________________________________________________
120201
Straßenreinigung
Tobias Fuß
Auftragsgrundlage:
Straßenreinigungsgesetz, Satzung über die Straßenreinigung in Xanten
Beschreibung:
Zur Gefahrenvermeidung hat die Stadt Xanten für die Reinigung der Straßen zu sorgen. Per Satzung besteht die Möglichkeit, die
Straßenreinigung den Anliegern zu übertragen. In den Fällen, in denen die Straßenreinigung von der Stadt Xanten übernommen wird,
werden entsprechende Gebühren erhoben. Der Winterdienst wird vom DBX wahrgenommen.
Der Fachbereich 3 schreibt Grundstückseigentümer an, die der Straßenreinigung und / oder Winterwartung nicht in dem erforderlichen
Umfang nachkommen und fordert diese mit Hinweis auf die einschlägigen Bestimmungen zur Reinigung auf.
Allgemeine Ziele:
Termingerechte, wirtschaftliche, flexible, zuverlässige Organisation der Straßenreinigung und des Winterdienstes, Gewährleistung der
Verkehrssicherheit
Zielgruppen:
Verkehrsteilnehmer, Grundstückseigentümer, Einwohner
Durchschnittliche Kosten je umlagefähigen
Frontmeter Straßenreinigung
Frontmeter Winterwartung Teil I
Frontmeter Winterwartung Teil 2
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
1,57 €
1,24 €
2,97 €
0,28 €
0,28 €
-,-- €
1,84 €
1,94 €
-,-- €
0,92 €
0,93 €
0,83 €
-289-
____________________________________________________________________________________________
120201
lfd.
Nr.
Straßenreinigung
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
4
+
0,00
76.685,00
113.677,12
36.992,12
10
=
0,00
76.685,00
113.677,12
36.992,12
13
-
0,00
-19.700,00
-19.684,68
15,32
17
=
0,00
-19.700,00
-19.684,68
15,32
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
56.985,00
93.992,44
37.007,44
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
56.985,00
93.992,44
37.007,44
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
56.985,00
93.992,44
37.007,44
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
56.985,00
93.992,44
37.007,44
-290-
____________________________________________________________________________________________
120201
lfd.
Nr.
Straßenreinigung
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
4
+
0,00
76.685
113.087,88
36.402,88
9
=
0,00
76.685
113.087,88
36.402,88
12
-
0,00
-19.700
-18.044,29
1.655,71
16
=
0,00
-19.700
-18.044,29
1.655,71
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
56.985
95.043,59
38.058,59
106
=
0,00
0
0,00
0,00
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
0,00
0,00
-291-
____________________________________________________________________________________________
-292-
____________________________________________________________________________________________
150101
Auftragsgrundlage:
Konzessionsabgabenverordnung, Konzessionsabgabengesetz, Energiewirtschaftsgesetz
Beschreibung:
Die Stadt Xanten unterhält keine eigenen Elektrizitäts- und Gasversorgungseinrichtungen. Bei der Wasserversorgung ist sie
minderheitsbeteiligt. Die Stadt Xanten stellt ihre öffentlichen Flächen für die Versorgungsleitungen zur Verfügung. Aus diesem Grunde
erhält die Stadt im Rahmen abgeschlossener Konzessionsverträge Konzessionsabgaben.
Allgemeine Ziele:
Wahrnehmung der Rechte und Pflichten nach den einschlägigen Rechtsvorschriften, um eine möglichst sichere, preisgünstige,
verbraucherfreundliche, umweltverträgliche und leistungsgebundene Versorgung zum Wohle der Allgemeinheit zu erhalten.
Zielgruppen:
Versorgungsträger, Stadt Xanten
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
27,90 €
28,56 €
27,97 €
Erträge je Einwohner (Gas)
1,63 €
1,41 €
1,69 €
Erträge je Einwohner (Wasser)
9,30 €
9,29 €
9,90 €
0,10
0,05
0,05
0,00
0,00
0,00
Erträge je Einwohner (Elektrizität)
-293-
____________________________________________________________________________________________
150101
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
7
+
0,00
849.252,00
857.416,87
8.164,87
10
=
0,00
849.252,00
857.416,87
8.164,87
11
-
0,00
-3.974,00
-6.385,67
-2.411,67
13
-
0,00
-25.000,00
0,00
25.000,00
15
-
0,00
0,00
-28.728,60
-28.728,60
16
-
0,00
-160,00
-7,79
152,21
17
=
0,00
-29.134,00
-35.122,06
-5.988,06
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
820.118,00
822.294,81
2.176,81
19
+
Finanzerträge
0,00
21.329,00
19.215,56
-2.113,44
21
=
0,00
21.329,00
19.215,56
-2.113,44
22
=
0,00
841.447,00
841.510,37
63,37
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
841.447,00
841.510,37
63,37
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
841.447,00
841.510,37
63,37
-294-
____________________________________________________________________________________________
150101
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
7
+
0,00
849.252
851.382,24
2.130,24
8
+
0,00
21.329
17.221,85
-4.107,15
9
=
0,00
870.581
868.604,09
-1.976,91
10
-
0,00
-2.223
-3.650,20
-1.427,20
12
-
0,00
-25.000
0,00
25.000,00
14
-
0,00
0
-28.728,60
-28.728,60
15
-
0,00
-160
-7,79
152,21
16
=
0,00
-27.383
-32.386,59
-5.003,59
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
843.198
836.217,50
-6.980,50
106
=
0,00
0
0,00
0,00
110
-
0,00
0
-99.472,40
-99.472,40
113
=
0,00
0
-99.472,40
-99.472,40
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
-99.472,40
-99.472,40
-295-
____________________________________________________________________________________________
150101
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100087: Erhöhung Kapitalrücklage KDN
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
10
-
Finanzvermögen
0,00
0
-24.472,40
-24.472,40
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
-24.472,40
-24.472,40
14
=
0,00
0
-24.472,40
-24.472,40
17
=
Saldo gesamt
0,00
0
-24.472,40
-24.472,40
7100103: Netzwerke GmbH Xanten
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
10
-
Finanzvermögen
0,00
0
-75.000,00
-75.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
-75.000,00
-75.000,00
14
=
0,00
0
-75.000,00
-75.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
0
-75.000,00
-75.000,00
-296-
____________________________________________________________________________________________
150201
Stadtbusverkehr
Auftragsgrundlage:
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr NRW,
Förderrichtlinien Haltestelleneinrichtungen
Beschreibung:
Erbringung von Beförderungsleistungen im Linienverkehr auf dem Gebiet der Stadt Xanten durch die Stadtbuslinien SL 40 und SL 42
sowie die Ausstattung der Haltestellen mit Witterungsschutz zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität wartender Fahrgäste einschließlich
einer barrierefreien Gestaltung.
Allgemeine Ziele:
Der ÖPNV ist bezüglich der Linienführung so zu gestalten, dass die Anbindung der Ortschaften zur Innenstadt, zu den
Verbrauchermärkten aber auch zur Anbindung an die Regionallinien und an die Schiene erfolgt.
Mit ausreichenden Haltestellen und einer ihrer Funktion und Bedeutung gerechten Ausstattung sowie mit der Einhaltung des
Stundentaktes soll eine Qualitätsverbesserung auf den Stadtbuslinien erreicht werden.
Zielgruppen:
Alle Einwohner/innen, Verkehrsteilnehmer, Touristen
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2013*
0,74 €
0,06 €
0,04 €
-297-
____________________________________________________________________________________________
150201
lfd.
Nr.
Stadtbusverkehr
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
3.895,83
0,00
-3.895,83
10
=
0,00
3.895,83
0,00
-3.895,83
14
-
0,00
-4.583,33
0,00
4.583,33
15
-
0,00
-2.000,00
-1.376,04
623,96
17
=
0,00
-6.583,33
-1.376,04
5.207,29
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-2.687,50
-1.376,04
1.311,46
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
-2.687,50
-1.376,04
1.311,46
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-2.687,50
-1.376,04
1.311,46
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-2.687,50
-1.376,04
1.311,46
-298-
____________________________________________________________________________________________
150201
lfd.
Nr.
Stadtbusverkehr
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
9
=
0,00
0
0,00
0,00
14
-
0,00
-2.000
0,00
2.000,00
16
=
0,00
-2.000
0,00
2.000,00
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-2.000
0,00
2.000,00
101
+
0,00
46.750
0,00
-46.750,00
106
=
0,00
46.750
0,00
-46.750,00
109
-
Anlagevermögen
0,00
-55.000
0,00
55.000,00
113
=
0,00
-55.000
0,00
55.000,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
-8.250
0,00
8.250,00
-299-
____________________________________________________________________________________________
150201
lfd.
Nr.
Stadtbusverkehr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100026: Fahrgastinformationssystem Bahnhof
1
+
Einzahlungen aus
0,00
46.750
0,00
-46.750,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
46.750
0,00
-46.750,00
9
-
0,00
-55.000
0,00
55.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-55.000
0,00
55.000,00
14
=
0,00
-8.250
0,00
8.250,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
-8.250
0,00
8.250,00
-300-
____________________________________________________________________________________________
150301
Fachbereich 8 Wirtschaftsförderung
Helmut Derksen
Auftragsgrundlage:
Ratsbeschlüsse
Beschreibung:
Die Wirtschaftsförderung ist Ansprechpartner für Gewerbetreibende, Investoren, Unternehmen. Zu den Aufgaben zählen vornehmlich:
•
Bestandspflege
•
Ansiedlungsförderung
•
Existenzgründungsförderung
Allgemeine Ziele:
Ziel ist die Förderung des Wirtschaftsstandorts Xanten
Zielgruppen:
Unternehmer, Existenzgründer
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2013*
8,73 €
7,57 €
17,37 €
0,00
0,00
0,00
1,81
1,81
1,81
-301-
____________________________________________________________________________________________
150301
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahres
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
4.504,00
0,00
-4.504,00
6
+
0,00
52.000,00
9.750,00
-42.250,00
7
+
0,00
338.935,00
205.585,75
-133.349,25
10
=
0,00
395.439,00
215.335,75
-180.103,25
11
-
0,00
-109.292,00
-91.145,98
18.146,02
13
-
0,00
-45.000,00
-2.758,18
42.241,82
14
-
0,00
-3.520,00
-1.594,57
1.925,43
15
-
0,00
-7.130,00
-6.107,00
1.023,00
16
-
0,00
-17.970,00
-59.419,26
-41.449,26
17
=
0,00
-182.912,00
-161.024,99
21.887,01
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
212.527,00
54.310,76
-158.216,24
21
=
0,00
0,00
0,00
0,00
22
=
0,00
212.527,00
54.310,76
-158.216,24
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
212.527,00
54.310,76
-158.216,24
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
212.527,00
54.310,76
-158.216,24
-302-
____________________________________________________________________________________________
150301
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
2
+
0,00
4.504
0,00
-4.504,00
6
+
0,00
52.000
9.750,00
-42.250,00
7
+
0,00
0
2.100,00
2.100,00
9
=
0,00
56.504
11.850,00
-44.654,00
10
-
0,00
-109.292
-89.249,12
20.042,88
12
-
0,00
-45.000
-2.795,36
42.204,64
14
-
0,00
-7.130
-6.107,00
1.023,00
15
-
0,00
-17.970
-11.714,91
6.255,09
16
=
0,00
-179.392
-109.866,39
69.525,61
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-122.888
-98.016,39
24.871,61
102
+
0,00
1.806.835
511.064,42
-1.295.770,58
106
=
0,00
1.806.835
511.064,42
-1.295.770,58
108
-
0,00
-436.080
-145.893,04
290.186,96
113
=
0,00
-436.080
-145.893,04
290.186,96
114
=
Auszahlungen)
0,00
1.370.755
365.171,38
-1.005.583,62
-303-
____________________________________________________________________________________________
150301
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7200008: Gewerbegebiet Birten
3
+
von Sachvermögen
0,00
205.000
424.257,71
219.257,71
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
205.000
424.257,71
219.257,71
8
-
0,00
-436.080
-145.893,04
290.186,96
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-436.080
-145.893,04
290.186,96
14
=
0,00
-231.080
278.364,67
509.444,67
17
=
Saldo gesamt
0,00
-231.080
278.364,67
509.444,67
7200009: Gewerbegebiet Sonsbecker Straße
3
+
von Sachvermögen
0,00
365.000
86.806,71
-278.193,29
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
365.000
86.806,71
-278.193,29
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
365.000
86.806,71
-278.193,29
17
=
Saldo gesamt
0,00
365.000
86.806,71
-278.193,29
7200010: Am Rheintor
3
+
von Sachvermögen
0,00
700.000
0,00
-700.000,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
700.000
0,00
-700.000,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
700.000
0,00
-700.000,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
700.000
0,00
-700.000,00
7200011: Lüttinger Straße
3
+
von Sachvermögen
0,00
418.665
0,00
-418.665,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
418.665
0,00
-418.665,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
418.665
0,00
-418.665,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
418.665
0,00
-418.665,00
7200012: Küvenkamp
3
+
von Sachvermögen
0,00
118.170
0,00
-118.170,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
118.170
0,00
-118.170,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
118.170
0,00
-118.170,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
118.170
0,00
-118.170,00
-304-
____________________________________________________________________________________________
150401
Tourismusförderung
Auftragsgrundlage:
Rats- und Ausschussbeschlüsse
Beschreibung:
Die Aufgaben zur Tourismusförderung hat die Stadt Xanten auf die Touristinformation Xanten GmbH (TIX) übertragen. Die TIX erhält
dafür eine finanzielle Unterstützung durch die Stadt Xanten.
Allgemeine Ziele:
Mit der Tourismusförderung nimmt die Touristinformation Xanten eine ursprünglich kommunale Aufgabe wahr. Die Privatisierung schafft
bessere Rahmenbedingungen für den Betrieb eines modernen, kundenorientierten und effizient arbeitenden Tourismusbüros in Xanten.
Künftige Ziele:
Mit der beantragten Anerkennung als Luftkurort soll die touristische Attraktivität Xantens weiter gestärkt werden.
Zielgruppen:
Besucherinnen und Besucher Xantens, Geschäfte sowie Gastronomie und Beherbergungsbetriebe, Einwohnerinnen und Einwohner
Xantens
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
22,81 €
21,14 €
13,45 €
1,00
1,00
1,00
0,00
0,00
0,00
-305-
____________________________________________________________________________________________
150401
Tourismusförderung
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
3
4
1
2
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
2
+
0,00
0,00
2.448,85
2.448,85
5
+
0,00
780,00
779,16
-0,84
7
+
0,00
0,00
7.528,95
7.528,95
10
=
0,00
780,00
10.756,96
9.976,96
11
-
0,00
-89.838,00
-94.260,79
-4.422,79
13
-
0,00
-20.350,00
-9.785,23
10.564,77
14
-
0,00
-900,00
-6.471,72
-5.571,72
15
-
0,00
-341.340,00
-337.890,00
3.450,00
16
-
0,00
-2.370,00
-1.272,50
1.097,50
17
=
0,00
-454.798,00
-449.680,24
5.117,76
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
-454.018,00
-438.923,28
15.094,72
19
+
Finanzerträge
0,00
30.000,00
0,00
-30.000,00
21
=
0,00
30.000,00
0,00
-30.000,00
22
=
0,00
-424.018,00
-438.923,28
-14.905,28
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-424.018,00
-438.923,28
-14.905,28
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-424.018,00
-438.923,28
-14.905,28
-306-
____________________________________________________________________________________________
150401
lfd.
Nr.
Tourismusförderung
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
5
+
0,00
780
779,16
-0,84
8
+
0,00
30.000
0,00
-30.000,00
9
=
0,00
30.780
779,16
-30.000,84
10
-
0,00
-56.380
-61.390,47
-5.010,47
12
-
0,00
-20.350
-9.785,23
10.564,77
14
-
0,00
-341.340
-337.890,00
3.450,00
15
-
0,00
-2.370
-1.272,50
1.097,50
16
=
0,00
-420.440
-410.338,20
10.101,80
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-389.660
-409.559,04
-19.899,04
105
+
0,00
10.200
0,00
-10.200,00
106
=
0,00
10.200
0,00
-10.200,00
108
-
0,00
-35.629
-35.628,84
0,16
110
-
0,00
-1.000.000
0,00
1.000.000,00
113
=
0,00
-1.035.629
-35.628,84
1.000.000,16
114
=
Auszahlungen)
0,00
-1.025.429
-35.628,84
989.800,16
-307-
____________________________________________________________________________________________
150401
lfd.
Nr.
Tourismusförderung
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100078: Investitions Sauna
5
+
Einzahlungen für sonstige
Investitionstätigkeit
0,00
10.200
0,00
-10.200,00
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
10.200
0,00
-10.200,00
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
10.200
0,00
-10.200,00
17
=
Saldo gesamt
0,00
10.200
0,00
-10.200,00
7100079: Caravanplatz Fürstenberg
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
0,00
0,00
8
-
0,00
-35.629
-35.628,84
0,16
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
-35.629
-35.628,84
0,16
14
=
0,00
-35.629
-35.628,84
0,16
17
=
Saldo gesamt
0,00
-35.629
-35.628,84
0,16
-308-
____________________________________________________________________________________________
160101
Thomas Görtz
Auftragsgrundlage:
Rechtliche Grundlagen zum kommunalen Finanzausgleich, Gemeindeordnung, Kreisordnung, Gemeindehaushaltsverordnung,
Steuerrecht, Kommunalabgabengesetz, Kommunales Finanzmanagementgesetz
Beschreibung:
Bereitstellung und Abwicklung der Zahlungen/Zahlungseingänge im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft, Rücklagenbildung und
–verwaltung
Allgemeine Ziele:
Wirtschaftliches Planen und Handeln im Rahmen des allgemeinen Steuerverbundes und Umlageverfahrens unter Beachtung der
rechtlichen Grundlagen, Handeln nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen, Bildung/Bewahrung eines angemessenen
Rücklagenbestandes
Zielgruppen:
Stadt Xanten, Xantener Bürgerschaft, Aufsichtsbehörde, Land NRW
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
Einkommenssteuererträge je Einwohner
356,09 €
341,46 €
311,90 €
Gewerbesteuererträge je Einwohner
250,02 €
251,44 €
241,49 €
Kreisumlage je Einwohner
528,23 €
568,68 €
560,25 €
Schlüsselzuweisung je Einwohner
173,68 €
219,02 €
244,62 €
-309-
____________________________________________________________________________________________
160101
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
1
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
0,00
15.792.706,00
17.294.817,77
1.502.111,77
2
+
0,00
4.716.493,00
4.659.201,00
-57.292,00
4
+
0,00
2.520,00
3.392,95
872,95
7
+
0,00
100,00
1.562,99
1.462,99
10
=
0,00
20.511.819,00
21.958.974,71
1.447.155,71
14
-
0,00
0,00
-43.410,50
-43.410,50
15
-
0,00
-13.420.671,00
-13.196.369,97
224.301,03
16
-
0,00
0,00
-145,74
-145,74
17
=
0,00
-13.420.671,00
-13.239.926,21
180.744,79
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
7.091.148,00
8.719.048,50
1.627.900,50
19
+
Finanzerträge
0,00
42.000,00
103.396,73
61.396,73
20
-
0,00
-55.000,00
-100.521,00
-45.521,00
21
=
0,00
-13.000,00
2.875,73
15.875,73
22
=
0,00
7.078.148,00
8.721.924,23
1.643.776,23
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
7.078.148,00
8.721.924,23
1.643.776,23
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
7.078.148,00
8.721.924,23
1.643.776,23
-310-
____________________________________________________________________________________________
160101
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
1
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
0,00
15.792.706
17.003.264,15
1.210.558,15
2
+
0,00
4.716.493
4.659.201,00
-57.292,00
4
+
0,00
2.520
3.383,24
863,24
7
+
0,00
100
150,00
50,00
8
+
0,00
42.000
99.527,53
57.527,53
9
=
0,00
20.553.819
21.765.525,92
1.211.706,92
13
-
0,00
-55.000
-107.154,40
-52.154,40
14
-
0,00
-13.420.671
-13.006.581,71
414.089,29
16
=
0,00
-13.475.671
-13.113.736,11
361.934,89
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
7.078.148
8.651.789,81
1.573.641,81
101
+
0,00
1.351.826
1.352.506,37
680,37
106
=
0,00
1.351.826
1.352.506,37
680,37
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
1.351.826
1.352.506,37
680,37
-311-
____________________________________________________________________________________________
160101
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100027: Allg. Zuweisungen
1
+
Einzahlungen aus
0,00
1.351.826
1.352.506,37
680,37
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
1.351.826
1.352.506,37
680,37
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
1.351.826
1.352.506,37
680,37
17
=
Saldo gesamt
0,00
1.351.826
1.352.506,37
680,37
-312-
____________________________________________________________________________________________
160201
Thomas Görtz
Auftragsgrundlage:
Rechtliche Grundlagen zum kommunalen Finanzausgleich, Gemeindeordnung, Kreisordnung, Gemeindehaushaltsverordnung
Beschreibung:
Kreditwirtschaft der Stadt Xanten
Allgemeine Ziele:
Wirtschaftliches Planen und Handeln im Rahmen der Aufnahme von Darlehen für die Stadt Xanten
Zielgruppen:
Stadt Xanten, Xantener Bürgerschaft, Aufsichtsbehörde, Land NRW, Kreditinstitute
Plan 2013
Ist 2012
Ist 2011*
40,87 €
35,28
9,82 €
-313-
____________________________________________________________________________________________
160201
lfd.
Nr.
Ergebnis des
Vorjahr
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
Vergleich
Ansatz/Ist
(Sp. 3 ./. Sp. 2)
3
+
0,00
356.649,00
118.313,73
-238.335,27
10
=
0,00
356.649,00
118.313,73
-238.335,27
17
=
0,00
0,00
0,00
0,00
18
=
Zeilen 10 und 17)
0,00
356.649,00
118.313,73
-238.335,27
19
+
Finanzerträge
0,00
5.000,00
562,09
-4.437,91
20
-
0,00
-903.500,00
-750.433,38
153.066,62
21
=
0,00
-898.500,00
-749.871,29
148.628,71
22
=
0,00
-541.851,00
-631.557,56
-89.706,56
25
=
0,00
0,00
0,00
0,00
26
=
0,00
-541.851,00
-631.557,56
-89.706,56
29
=
0,00
0,00
0,00
0,00
32
=
0,00
0,00
0,00
0,00
33
=
0,00
-541.851,00
-631.557,56
-89.706,56
-314-
____________________________________________________________________________________________
160201
lfd.
Nr.
Teilfinanzrechnung
Ergebnis des
Vorjahres
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2011
2012
2012
EUR
EUR
EUR
1
2
3
Vergleich
Ansatz/Ist (Sp 3
./. Sp. 2)
EUR
4
3
+
0,00
356.649
127.183,67
-229.465,33
8
+
0,00
5.000
490,44
-4.509,56
9
=
0,00
361.649
127.674,11
-233.974,89
13
-
0,00
-903.500
-755.060,57
148.439,43
16
=
0,00
-903.500
-755.060,57
148.439,43
17
=
Zeilen 9 und 16)
0,00
-541.851
-627.386,46
-85.535,46
105
+
0,00
0
229.465,03
229.465,03
106
=
0,00
0
229.465,03
229.465,03
113
=
0,00
0
0,00
0,00
114
=
Auszahlungen)
0,00
0
229.465,03
229.465,03
-315-
____________________________________________________________________________________________
160201
lfd.
Nr.
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Ergebnis des
Vorjahres
2011
Fortgeschriebener
Ansatz
2012
Ist-Ergebnis des
Haushaltsjahres
2012
Vergleichender
2)
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7100086: Tilgung Ausleihung DBX
5
+
Einzahlungen für sonstige
Investitionstätigkeit
0,00
0
229.465,03
229.465,03
6
=
Summe Einzahlungen
0,00
0
229.465,03
229.465,03
13
=
Summe Auszahlungen
0,00
0
0,00
0,00
14
=
0,00
0
229.465,03
229.465,03
17
=
Saldo gesamt
0,00
0
229.465,03
229.465,03
-316-

Jahresabschluss 2012

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