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Gesendet: Montag, 06. Oktober 2014 12:41
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Betreff: Bundesheer und Bunkermuseum
Sehr geehrte Damen und Herren,
"die Volksbefragung war Betrug", behauptet heute Wolfgang Fellner in "Österreich" und meint damit die
Gegner des auch von ihm gepushten sog. "Profiheers". Tatsächlich wurde mit verdeckten Karten gespielt,
aber von jenen, die das bestehende Heer und seinen verfassungsmässigen Auftrag durch eine
Einsatzarmee und die Neutralität durch einen Beitritt zur NATO ersetzen wollen.
Sie haben vor der Volksbefragung angekündigt, ein nicht genehmes Ergebnis aussitzen zu wollen, und das
haben sie auch getan. Es gibt weder eine Reform des Grundwehrdienstes noch Ausrüstung für die Miliz
noch sanierte Unterkünfte, über wenige Vorzeigeprojekte hinaus. Verdeckte Karten werden auch
verwendet, wenn es um die Frage geht, auf wessen Befehl Ressort und Heer agieren, denn die
Befehlskette wird ausgehebelt. Nur so ist z.B. möglich, dass sich der Minister (Art 20 Abs 1 B-VG: oberstes
weisungsgebendes Organ im Ressort, Art 80 Abs 2 und 3: Befehls- und Verfügungsgewalt über das Heer)
mit LH Kaiser und Arnoldstein über den Fortbestand des Bunkermuseums einigt UND wie wenn NICHTS
WÄRE das Kabinett weiter gegen Andreas Scherer prozessiert.
Was ist mit Art 20 Abs 1? Warum geht das Kabinett weiterhin gegen Scherer vor? Was ist mit Art 80 Abs 2
und 3? Wenn der Minister dem Museum nicht mehr einsatzfähiges BH-Gerät zur Verfügung stellt, warum
wird weiter auf Herausgabe des Inventars geklagt? Ich könnte auch fragen: warum hat das Kabinett 2011
General Entacher gefeuert, wenn der Minister ihn nicht aus seiner Funktion entlassen hat? Oder: Warum
verletzt Kabinettschef Kammerhofer mir gegenüber die Presse- und Meinungsfreiheit, verleumdet mich
ebenso wie andere, die dem Bundesheer wohlwollend gegenüber stehen, sich zur Bundesverfassung
(Landesverteidigung, Neutralität, Wehrpflicht, Miliz, Befehls- und Weisungskette) bekennen?
Siehe auch:
Museum für Landesverteidigung
Das Verteidigungsministerium hat Geld für Inserate in Boulevardzeitungen, und es kann sich auch einen
teuren und sinnlosen Prozess gegen das Bunkermuseum am Wurzenpass leisten. Angesichts der
Situation, in die das Bundesheer bewusst gebracht wurde, kann man das Museum auch als Museum für
Landesverteidigung bezeichnen. Denn in dieser ehemaligen Sperranlage wird dokumentiert, was
Landesverteidigung bedeutet und in Zukunft nur mehr im Museum zu sehen sein wird, da das eigentliche
Heer andere Aufgaben haben soll.
weiter hier:
http://www.ceiberweiber.at/index.php?p=news&area=1&newsid=895
[…]
Mit freundlichen Grüssen
Alexandra Bader
www.ceiberweiber.at
06508623555