Amtsblatt Nr. 09 vom 23.04.2014 (*, 1062 KB)

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Pulsschlag
23. April 2014 · Nr. 09 · 25. Jahrgang
AUTOMOBIL- UND
ROBERT- SCHUMANN - STADT
DAS AMTSBLATT DER STADT ZWICKAU
SEITE
02
AUSSCHREIBUNGEN
BAU-/LIEFERLEISTUNGEN
SEITE
03
TAGE DER DEMOKRATIE UND TOLERANZ IN DER REGION
VERANSTALTUNGEN IN ZWICKAU VOM 28. APRIL BIS 9. MAI
SEITE
07
NEUES ABLASSBAUWERK
FÜR MARIENTHALER BACH
SEITE
07
SPERRUNG RADWEG
AM B 93-CITY TUNNEL
Das Bürgeramt informiert:
Wahlbenachrichtigungen werden
erstmals als Briefe verschickt
Im Zeitraum zwischen 29. April bis 3. Mai
versendet die Stadt Zwickau die Wahlbenachrichtigungen für die Europa- und
Kommunalwahlen, die am Sonntag, 25. Mai
2014 stattfinden. Aufgrund der steigenden Anzahl an Informationen, die auf den
Wahlbenachrichtigungen untergebracht
werden müssen, hat sich das Bürgeramt
entschieden, künftig die Briefform zu
wählen.
gung erhalten? Dann melden Sie sich bitte
bis Freitag, den 9. Mai im Bürgerservice
im Rathaus, Hauptmarkt 1 oder über das
Bürgertelefon unter 0375 83-0. Hier werden auch gern Ihre Fragen rund um die
Europa- und Kommunalwahlen und die
Briefwahl beantwortet.
Alle Bürger sollten deshalb Ende April/
Anfang Mai bei Briefsendungen auf den
roten Aufdruck „WICHTIGE WAHLSACHE“
auf dem Kuvert achten!
Sind Sie wahlberechtigt und haben bis
zum 4. Mai noch keine Wahlbenachrichti-
Die öffentlichen Bekanntmachungen zur
Einsicht in das Wählerverzeichnis und
die Erteilung von Wahlscheinen sowie
die Bekanntmachung der zugelassenen
Wahlvorschläge lesen Sie auf Seite 4 dieser Ausgabe.
Kontakt: Heike König, Leiterin Bürgeramt,
Telefon 0375 833300
Die Stadtgruppe der Deutschen Olympischen Gesellschaft lädt ein
Olympische Nachlese am
6. Mai im Haus der Sparkasse
SE IT 11. A PR I L I ST ZWI C KAU UM E I N E G ROS S E ATTRAKTI ON R E IC H ER: A N J EN EN A B EN D WU R DE IM B EISEI N ZA H L R EIC H ER GEL A DEN ER GÄSTE DAS
M A X- P E C H STE I N - MU S EUM E RÖFFN E T. E S I ST DI E WE LTWE IT GRÖSSTE DAU ERAUSSTEL LU NG MIT WER KEN DES B EKA N NTEN EXPR ESSIO N I STE N U N D
P RÄS E NTI ERT G E M Ä LD E , S KU LPTU R E N U N D KU NSTGEWE R B LI C H E A R B EITEN AUS DER GESA MTEN SC HA FFENSZEIT. ZU R AUSSTEL LU NGSE RÖ F F N U N G
WAR E N S E C H S E N K EL U N D DR E I U R E N K E L MAX P E C HSTE I NS NAC H ZWIC KAU GEKOMMEN. FOTO: FOTOATEL I ER LOR ENZ
38 Nachwuchspianisten aus ganz Deutschland zu
Gast beim Kleinen Schumann-Wettbewerb
2 3. AU F L AG E D ER R ENOMMI ERTEN VERAN STALTU N G VOM 25 . B IS 27. APR I L 201 4
Vom Freitag bis zum Sonntag findet im
Robert Schumann Konservatorium, Stiftstraße 10, der 23. Kleine Schumann-Wettbewerb statt. Insgesamt haben sich 38 Kinder
und Jugendliche aus neun Bundesländern
angemeldet. Den besten Pianisten, die zwischen 6 und 19 Jahre alt sind, winken Preise
in Höhe von insgesamt über 4.000 Euro
sowie ein Sonderpreis und Förderpreise der
Robert-Schumann-Gesellschaft Zwickau.
Das Preisträgerkonzert findet am Sonntag,
dme 27. April, um 18.30 Uhr im Robert Schumann Saal des Konservatoriums statt.
um 9 Uhr mit den Wertungsspielen, für
die jeweils 30 Minuten vorgesehen sind.
Mit Robert Bily aus Halle/S. tritt hier ein
Künstler auf, der beim letzten Wettbewerb den dritten Platz in der Altersgruppe
II erreichen konnte. Die weiteren Teilnehmer reisen aus Ottenhofen, Emmering,
Kassel, Altdorf, Birkenfeld, Halle/S.,
Hannover, Nauheim, Remshalden und
Stuttgart an, den kürzesten Weg dürfte
Madeleine Jandek aus Zwickau haben.
An diesem Tag erfolgt um 18 Uhr die
Ergebnisbekanntgabe.
 Freitag, 25. April – Altersgruppe I
Der Wettbewerb beginnt am Freitag,
25. April, 13 Uhr mit der offiziellen Eröffnung. Ab 13.30 Uhr beginnen die jeweils
15 Minuten dauernden Wertungsspiele
der Teilnehmer aus Friedberg, Halle/S.,
Neuss, Leipzig, Rheinstetten, Bonn, Stuttgart, Chemnitz und Ober-Mörlen. Mit Kai
Chan (Erlangen), Ferdinand Schmoldt
(Zschorlau) und Hanna Schulte (Eich
stetten) sind in der Altersgruppe der bis
10-Jährigen gleich drei Musiker, die schon
am Wettbewerb vor zwei Jahren teilgenommen hatten. Die Bekanntgabe der
Ergebnisse erfolgt um 18.45 Uhr.
Die Jury
 Samstag, 26. April – Altersgruppe II
Für die Teilnehmer in der Altersgruppe
II (11 bis 14 Jahre) wird es am Samstag,
26. April ab 10 Uhr ernst. Hier treten im
Abstand von 20 Minuten Pianisten aus
Marl, Saarbrücken, Rosdorf, Koschenbroich, Halle, Reichenbach, Stuttgart,
Chemnitz, Limbach, Markkleeberg, Stuttgart und Delmenhorst an. Mit Runa Marie
Hennig ist hier auch eine Zwickauerin
vertreten. Der Tag endet mit der Ergebnisbekanntgabe um 17 Uhr.
 Sonntag, 27. April – Altersgruppe III
Die Musiker der dritten Altersgruppe
(15 bis 19 Jahre) beginnen am Sonntag
Der Jury gehören an:
• Prof. Gunnar Nauck, Juryvorsitzender,
Hochschule für Musik „Carl Maria von
Weber“ Dresden
• Prof. Sontraud Speidel, Staatliche Hochschule für Musik Karlsruhe
• Prof. Dietmar Nawroth, Hochschule für
Musik und Theater „Felix Mendelssohn
Bartholdy“ Leipzig, Vorsitzender der
Robert-Schumann-Gesellschaft Zwickau
e.V.
• Dr. Gerd Nauhaus, Ehrenvorsitzender
der Robert-Schumann-Gesellschaft
Zwickau e. V., ehemals Leiter des Robert-Schumann-Hauses
• Renate Wachsmuth, Robert Schumann
Konservatorium der Stadt Zwickau
Als Jurysekretärin fungiert Eva Maria
Kunz vom Konservatorium, dessen
Schulleiter Thomas Richter die Wettbewerbsleitung hat. Veranstalter des
Kleinen Schumann-Wettbewerbs ist in
Zusammenarbeit mit der Stadt und der
Robert-Schumann-Gesellschaft das Robert
Schumann Konservatorium Zwickau. Unterstützt wird der diesjährige Wettbewerb
– wie schon in den Vorjahren – von der
Sparkasse Zwickau und dem Kulturraum
Vogtland-Zwickau.
Kleiner Schumann-Wettbewerb
Ziel des „Kleinen Schumann-Wettbewerbs“ ist, Nachwuchspianisten zu
fördern und ihnen zugleich ein Podium
zu bieten, um ihr Können zu präsentieren.
Der Wettbewerb, der seit 1968 alle zwei
Jahre stattfindet, wendet sich dementsprechend an Kinder und Jugendliche bis
zum Alter von 19 Jahren, die noch kein
Musikstudium aufgenommen und ihren
ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Im Mittelpunkt
steht das Klavierwerk Robert Schumanns,
soweit es von den jungen Pianisten
bewältigt werden kann. Neben dem Werk
Schumanns wurde im Lauf der Zeit der
Wettbewerb auch für Werke anderer
Komponisten der Schumann-Zeit geöffnet. Zudem wird eine Komposition des
20. Jahrhunderts als Wettbewerbsbeitrag
von allen Teilnehmern gefordert.
Der Wettbewerb wird in drei Altersgruppen durchgeführt, nach denen sich auch
der Ablauf richtet. Die bis zu 10 Jahre
alten Teilnehmer beginnen, es folgen die
11- bis 14-Jährigen und die 15- bis 19-Jährigen beschließen den Wettstreit. Für jede
Altersgruppe sind drei Preise ausgelobt.
Den drei Erstplatzierten in der ersten
Alterskategorie winken Preise in Höhe
von 500, 300 und 200 Euro. 600, 400
und 300 Euro winken den Gewinnern in
Altersgruppe II. Für die „ältesten“ Teilnehmer sind 800, 600 und 400 Euro ausgelobt. Der Teilnehmer mit der höchsten
Punktzahl erhält zusätzlich den Sonderpreis der Robert-Schumann-Gesellschaft
Zwickau e. V.
Für den Wettbewerb des Jahres 2008
hatten sich 36 Jungen und Mädchen
angemeldet. Bedingt durch das große
Schumann-Jubiläum nahmen zwei Jahre
später sogar 51 Nachwuchskünstler teil.
Beim 22. Kleinen Schumann-Wettbewerb
hatten 29 Jungen und Mädchen ihr Können unter Beweis gestellt.
In Auswertung der XXI. Olympischen
Winterspiele in Sotschi 2014 lädt die
DOG-Stadtgruppe Zwickau zu einer hochkarätigen Talkrunde mit Olympiateilnehmern ein. Diese findet am Dienstag, dem
6. Mai, ab 17.30 Uhr im Haus der Sparkasse,
Crimmitschauer Straße 2, statt.
Als Ehrengäste werden u. a. die erfolgreichen sächsischen Olympiateilnehmer
Nico Ihle (4. Platz Eisschnelllauf) und
Anke Wischnewski (6. Platz Rodeln), der
Leiter des Olympiastützpunktes Chemnitz/Dresden Thomas Weise sowie Bau-
bürgermeister Rainer Dietrich erwartet.
Moderiert wird die Runde durch Raik
Bartnik von Radio Zwickau.
Neben einer kleinen Ausstellung der
Preisträgerarbeiten des Mal- und Zeichenwettbewerbs werden im Rahmen der Veranstaltung die erfolgreichsten Olympiatipper des Olympia-Preisausschreibens,
die Teilnehmer an der „Olympiastafette“
und die Sieger des Mal- und Zeichenwettbewerbs gewürdigt. Weiterhin erfolgt die
Auslosung für die „Mini-Weltmeisterschaft“ im Fußball für D-Juniorenmannschaften. Der Eintritt ist kostenfrei.
Festival der Reformation vom
16. bis 18. Mai in Zwickau
MU LDE STADT L ÄS ST GE S C H I C HTE LE B E N DI G WE R DE N
Zwickau, nach Wittenberg die zweite Stadt,
in der sich die Reformation vollständig
durchsetzte, ist vom 16. bis 18. Mai 2014
Gastgeber des Festivals der Reformation.
Die Veranstaltung macht jedes Jahr in einer
anderen Stadt halt und wird in Kooperation
mit dem Europäischen Tourismusverbund
„Stätten der Reformation“ e.V. organisiert.
Die Schirmherrschaft für die inzwischen
11. Auflage hat die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Prof.
Sabine von Schorlemer, übernommen.
Neben dem mittelalterlichen Markttreiben,
das rund um das Schloss Osterstein stattfindet, sind Konzerte, Vorträge, Stadtführungen und ein Festgottesdienst im Dom
St. Marien mit Prof. Dr. Margot Käßmann
zu erleben.
Der Name Martin Luther (1483–1546) ist
untrennbar mit der von ihm angestoßenen Reformation verbunden. Sein Thesenanschlag an der Schlosskirche zu Wittenberg (31. Oktober 1517) war der Beginn von
Veränderungen, die kaum weitgreifender
hätten sein können. Sein Ziel war die Wiederherstellung einer Kirche, die sich dem
Evangelium verpflichtet fühlte. Luther
pflegte gerade in den Anfangsjahren eine
enge Bindung zum aufgeklärten Zwickauer Rat, der begeistert die Ideen der Wittenberger Reformatoren umsetzte. Das engagierte Wirken der Zwickauer Bürgerschaft
veranlasste Luther, seine Schrift „Von der
Freyheyt eynis Christenmenschen“ dem
Bürgermeister Hermann Mühlpfort zu
widmen. Luther selbst war es auch, der
Thomas Müntzer als Vertretung für den
Prediger an St. Marien, Egranus, vorschlug. Zwischen dem 30. April und 2. Mai
1522 predigte Martin Luther insgesamt
viermal in der Muldestadt. 14.000 Menschen aus Zwickau und der Umgebung
sollen seiner Predigt aus einem Rathausfenster gelauscht haben. Im Streit um das
Bestimmungsrecht der Besetzung freier
Pfarrstellen (ab 1529) kam es zum Bruch
des Rates mit Martin Luther.
EI N EN VORGESCHMACK, WAS DI E BESUCH ER
DES REFORMATIONSFESTIVALS I N ZWICKAU ERWARTET, GAB ES AM VERGANGEN EN MITTWOCH
IM RATHAUS. ALLE VERANSTALTU NGEN FI N DEN
SI E I N DER KOMMEN DEN AUSGABE DES AMTSBLATTES AM 7. MAI. FOTO: STADT ZWICKAU
Pulsschlag
Seite 02 · 23. April 2014 · Nr. 09
AU SS C H R E I B U N G EN
VOB/A § 6 Nr. 3, Buchstaben a – i gem. Verdin
Nicolaischule: Außenanlagen und
Sportflächen
a) Stadtverwaltung Zwickau, Liegenschafts- und
passend. Der Betrag wird nicht zurückerstattet.
genseitigen Einverständnis der Vertragsparteien
n)08.05.2014
Freistellungsbescheinigung des zuständigen
möglich.
h) Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift
Bescheinigung über die Mitgliedschaft in der
erhältlich: Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau
(Bestand des AG); 20 m² Entwässerungsmulde aus
Granitkleinstein herstellen; 82,5 m³ Oberboden
Bei Eröffnung der Angebote dürfen nur die Bieter
oder deren Bevollmächtigte anwesend sein.
liefern; 550 m² Rasenansaat
o) Stadtverwaltung Zwickau, Ausschreibungsstelle,
Abholung der Verdingungsunterlagen:
ab 17.04.2014 im Haus 3, Zi. 302
Berufsgenossenschaft und Ortskrankenkasse
GmbH, Schlachthofstraße 12, 08058 Zwickau,
Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau, Haus 6,
i) Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag:
Hochbauamt, Hauptmarkt 26, 08056 Zwickau,
Referenzliste vergleichbarer Objekte
E-Mail: [email protected], Fax: 0375 316-
Zimmer 110, Tel.: 0375 832910
Tel.: 0375 836500, Fax: 0375 836565, E-Mail:
Nachweis Haftpflichtversicherung und Höhe der
4413
p)Deutsch
Die Abgabe erfolgt bis spätestens 30.04.2014.
q) 08.05.2014, siehe o), Zimmer 111
und 3 müssen so fertig gestellt sein, dass Asphalt
Die Vergabeunterlagen können eingesehen wer-
arbeiten auf der Walther-Rathenau-Straße durch-
den bei: s.o.
s) Zahlungsbedingungen nach VOB (B) § 16
[email protected]
b) Öffentliche Ausschreibung der Stadt Zwickau
Eine evtl. Vertragsverlängerung ist nur im ge-
gungsunterlagen
Finanzamtes gemäß § 48 Abs. 1 EStG
· DAS AMTSB L ATT DER STADT ZWIC KAU
Vergabe-Nr. 65/09/2014
Deckungssumme
Ein Angebot kann von der Wertung ausgeschlos-
sen werden, wenn o. g. Nachweise nicht rechtzeitig
d) Bauvertrag als Einheitspreisvertrag
vorgelegt werden.
e) Nicolaischule, Außenanlage
v)23.05.2014
w) Landkreis Zwickau, Landratsamt, Amt für Kom-
Katharinenstraße 18, 08056 Zwickau
i) Angebotsfrist: 11.06.2014, 10 Uhr,
j) keine Sicherheitsleistungen
Los 30: 10 Uhr
t) gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtig-
Bindefrist: 21.07.2014
tem Vertreter
Beginn: 21.05.2014, Ende: 31.07.2014
Zusätzliche Angaben: Arbeiten im Teilbereich 2
geführt werden können.
Fertigstellung: 06.06.2014
j) Nebenangebote sind nicht zugelassen
u) Geforderte Nachweise der Eignung der Bieter nach
k) Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift
f)Bauleistungen
munalaufsicht, Robert-Müller-Straße 4–8, 08056
k) Zahlungsbedingungen: gemäß Vergabeunterlagen
VOB/A § 6 Nr. 3, Buchstaben a – i gem. Verdin-
erhältlich: Stadtverwaltung Zwickau, Garten-
g) Entscheidung über Planungsleistung: nein
Zwickau, Tel.: 0375 440221070
l) vorzulegende Unterlagen: gemäß Vergabeunterla-
gungsunterlagen
und Friedhofsamt, Werdauer Straße 62, 08056
Zwickau, Tel.: 0375 836701, Fax: 0375 836799
h) Los 14 – Außenanlagen
m) Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme SVZ
ca. 306 m² wassergebundene Hofflächen
Lieferung von 5.000 befüllten Sandschläuchen für das Feuerwehramt
ca. 1.275 m² Rasenfläche neu profilieren und wie-
a) Zur Angebotsabgabe auffordernde Stelle: Stadtver-
ca. 480 m² Plattenbeläge inkl. Unterbau
gen
06/2014: 15 Euro
Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg oder Verrech-
10 Euro; Zahlungsweise: Verrechnungsscheck;
Zahlungseinzelheiten: Post- und Banküberwei-
Zahlungseinzelheiten: Die Vergabeunterlagen
sung; Zahlungsempfänger: Stadtverwaltung
Deckungssumme
Zwickau, Kreditinstitut: Sparkasse Zwickau, Konto:
2244003976, Bankleitzahl: 87055000, IBAN:
DE868705 5000 2244 0039 76, BIC: WELADED-
waltung Zwickau, Feuerwehramt, Crimmitschauer
Los 15 – Sportflächen
Straße 35, 08056 Zwickau, Tel.: 0375 833701, Fax:
ca. 410 m² Kunststoffsportfläche inkl. Unterbau
0375 833737, E-Mail: [email protected]
werden nur versandt bzw. übergeben, wenn der
und Zubehör
Den Zuschlag erteilende Stelle: s.o.,
Anforderung ein Nachweis über eine Banküber-
ca. 302 m² Tennenbelag inkl. Unterbau
Stelle, bei der die Angebote einzureichen sind:
weisung bzw. ein Verrechnungsscheck beigefügt
ca. 565 m² Sanddecke geschlemmt inkl. Unterbau
Stadtverwaltung Zwickau, Ausschreibungsstelle,
ist.
vorgelegt werden.
i) Los 14: 23. KW 2014 – 35. KW 2014
Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau, Tel.: 0375
Los 15: 23. KW 2014 – 35. KW 2014
832910, Fax: 0375 832999
j) Nebenangebote sind zugelassen.
b) Öffentliche Ausschreibung VOL/A
k) Abholung, siehe a), Zimmer A 02-18, ab 14.04.2014;
d) Hof Feuerwehramt, Crimmitschauer Straße 35,
Postversand bis 24.04.2014
Mo u. Do 8 bis 12 Uhr und 13 bis 15.30 Uhr, Di 8 bis
Zahlungsempfänger: Städtische Verkehrsbetriebe
v)23.05.2014
Zwickau GmbH, Kreditinstitut: HypoVereinsbank
Zwickau, Konto: 9211314, Bankleitzahl: 87020088
IBAN: DE19870200880009211314, BIC: HY-
Zwickau, Tel.: 0375 440221070
VEDEMM441
Verwendungszweck: „Winterdienst Haltestellen“
Die Kosten für Vervielfältigung und Versand
Neubau Radweg, Seilerstraße bis
Crimmitschauer Straße
werden nicht zurückerstattet.
a) Stadt Zwickau, Dezernat Wirtschaft und Bauen,
Einsatzzweck: Hochwasserabwehr, befüllte Länge
ca. 120 cm, Füllmaterial: getrockneter Waschkies
Los 14: 10 Euro, Los 15: 5 Euro
(0,3 bis 0,5 mm Korngröße), Hülle: gewebever-
bar oder Verrechnungsscheck
stärkte PVC-Plane, säure- und ölbeständig, wasser-
Die Verdingungsunterlagen werden nur versandt,
dicht verschweißt
n) Zuschlagskriterien: Preis, Referenzen
wenn der Aufforderung ein Verrechnungsscheck
f)zugelassen
Erweiterung August Horch Museum:
Stahlbauarbeiten Verbindungsbau
und Fluchttreppe
beiliegt. Bei Barzahlung bitte, wenn möglich,
g) Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag:
a) August-Horch-Museum Zwickau gGmbH, Audi
Beginn: 14.07.2014, Ende: 31.07.2014
straße 7, 08058 Zwickau, Tel.: 0375 271738-0, Fax:
h) Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift
1ZWI, Verwendungszweck: 58100.10500
o) Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu
richten sind: Stadtverwaltung Zwickau, Ausschreibungsstelle, Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau,
Tel.: 0375 832910
p)Deutsch
Art und Umfang der Leistung: Lieferung von
n)30.04.2014
5.000 Stück befüllten Sandschläuchen
l)Vervielfältigungskosten:
08056 Zwickau,
12 Uhr und 13 bis 17.30 Uhr, Mi 8 bis 12 Uhr, Fr 8
bis 11 Uhr
E-Mail: [email protected]
l) Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme:
nungsscheck
der herstellen
q) 08.05.2014, 9.30 Uhr, Haus 6, Zimmer 111
Tiefbauamt, Werdauer Straße 62, Haus 2, 08056
r) siehe Verdingungsunterlagen
Zwickau, Tel.: 0375 836601, Fax: 0375 836666,
s)VOB/B
b) Öffentliche Ausschreibung VOB/A nach Handbuch
für die Vergabe und Ausführung von Bauleistun-
tem Vertreter
u) Nachweise der Fachkunde, Leistungsfähigkeit
gen im Straßen- und Brückenbau (HVA-B-StB)
und Zuverlässigkeit gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 1 und 2
d) Einheitspreisvertrag (Bauvertrag gem. VOB/B und
0375 271738-11
Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein
dürfen: Bieter und/oder deren Bevollmächtigte
VOB/C)
Buchstabe a) bis i) VOB/A.
Eigenerklärungen sind zulässig. Diese Angaben
erhältlich: Stadtverwaltung Zwickau, Feuerwehr-
b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
e) 08056 Zwickau
sind bei Bietern, deren Angebote in die engere
amt, Crimmitschauer Straße 35, 08056 Zwickau,
d)Bauauftrag
f) ca. 300 m³ Erdarbeiten überwachungsbedürftiges
Wahl kommen, von den zuständigen Stellen zu be-
Tel.: 0375 833701, Fax: 0375 833737
e) August-Horch-Museum Zwickau gGmbH, Audi
Material; ca. 400 m³ Erdarbeiten nicht überwa-
stätigen. Außerdem ist die Freistellungsbescheini-
chungsbedürftiges Material; 9 St. Fertigteilschäch-
gung zum Steuerabzug bei Bauleistungen gemäß
te; 7 St. Straßenabläufe; ca. 300 m Mehrzweckrohr
§ 48 b Abs. 1 Satz 1 des EStG auf Anforderung der
Fluchttreppe
DN 200 Kunststoff; ca. 580 m³ Material für
Vergabestelle vorzulegen. Bieter, die nicht ihren
Zimmer 110, Tel.: 0375 832910
Bezeichnung und Anschrift der Stelle, bei der die
Vergabeunterlagen eingesehen werden können:
p)Deutsch
straße 7, 08058 Zwickau
f) Los 12 – Stahlbauarbeiten Verbindungsbau und
s.o.
q) 30.04.2014, siehe o), Zimmer 111
i) Angebotsfrist: 06.05.2014, 10 Uhr
Pos. Nr. 01 – Stahlbau
Frostschutzschichten; ca. 1.400 m² bituminöse
Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben,
Pos. Nr. 02 – Fluchttreppe
Tragschicht und Deckschicht; ca. 400 m Beton-
müssen eine Bescheinigung des für sie zuständi-
Los 14: 9.30 Uhr, Los 15: 9.45 Uhr
r) Vertragserfüllungs-/Gewährleistungsbürgschaft in
k) gemäß VOL/B
g) Entscheidung über Planungsleistungen: nein
bord; ca. 700 m² Oberboden liefern und andecken;
gen Versicherungsträgers vorlegen. Außerdem
Höhe von 5/3 v. H. der Auftragssumme einschließ-
l) siehe Verdingungsunterlagen
h) Aufteilung in mehrere Lose: nein
Rasenansaat; 13 St. Beleuchtungsmasten; ca. 560 m
sind die Verzeichnisse der Nachunternehmer-
lich der Nachträge ab 250.000 Euro Auftragswert
m) Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme:
i) Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag:
Kabeltrasse. Zuschlagskriterien: Preis
leistungen 233/234 einschließlich dem Anteil der
tem Vertreter
VOB/A § 6 Nr. 3, Buchstaben a – i gem. Verdingungsunterlagen
5 Euro; Zahlungsweise: Verrechnungsscheck
j) Nebenangebote sind nur für die gesamte Leistung
i) Beginn der Ausführung: 01.07.2014
Ende der Ausführung: 15.10.2014
und nur in Verbindung mit dem Hauptangebot
j) Nebenangebote sind zulässig
in ausreichender Höhe beiliegt. Die Vervielfälti-
zulässig.
k) Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätz-
gungskosten werden nicht erstattet.
k) Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift
n)Preis
erhältlich: SDV AG, Vergabeunterlagen, Tharand-
werden können: Sipro GmbH, Jagdschänkenstraße
ter Straße 35, 01159 Dresden, Tel.: 0351 420314-77,
52, 09117 Chemnitz, Tel.: 0371 8814580, Fax: 0371
Fax: 0351 420314-60, www.vergabe24.de
8814577, E-Mail: anett.wiedemann@cue-chem-
l) Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: –
nitz.de; Anforderung der Verdingungsunterla-
a) Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH (SVZ),
n) Frist für den Eingang der Angebote 08.05.2014,
gen: Montag bis Freitag 8-15 Uhr, Abholung ab
Abt. Technik, Schlachthofstraße 12, 08058 Zwickau,
Tel.: 0375 316-4120, Fax: 0375 316-4413, E-Mail:
Deckungssumme
11.30 Uhr
o) Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu rich-
[email protected]
b) Öffentliche Ausschreibung gem. VOL/A
z.H. Herrn Vollnhals, Audistraße 7, 08058 Zwickau,
c) Angebote sind in schriftlicher Form auf dem
Tel.: 0375 271738-0, Fax: 0375 271738-11
vorgelegt werden.
oder Verrechnungsscheck Zahlungsweise:
Banküberweisung oder Verrechnungsscheck
Zahlungseinzelheiten: Die Verdingungsunterlagen
v)06.06.2014
reichen; geschlossener Umschlag mit Aufschrift
q) 08.05.2014, 11.30 Uhr, August-Horch-Museum
werden nur versandt, wenn der Aufforderung eine
„Winterdienst Haltestellen“
Zwickau, Tel.: 0375 440221070
Art und Umfang der Leistung: Schneeräum- und
Streuarbeiten (Winterdienst) an allen Haltestellen
Nicolaischule: Baureinigungsleistungen nach Komplettsanierung
Impressum
Zwickau gGmbH, Audistraße 7, 08058 Zwickau,
Kopie der Banküberweisung/Verrechnungscheck
P U LS S C H L AG – AMTS B L AT T
Verwaltungsgebäude, Beratungsraum 1. OG
in ausreichender Höhe beiliegt. Das eingezahlte
DE R STADT ZWI C KAU
Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein
Entgelt wird nicht erstattet.
25 . JAH RGAN G • 09 . AU S GAB E
dürfen: Bieter und/oder deren bevollmächtigte
Zahlungsempfänger: Sipro GmbH, Jagdschänken
straße 52, 09117 Chemnitz, Sparkasse Chemnitz
Herausgeber:
r) siehe Vergabeunterlagen
IBAN: DE92870500003582007781, BIC: CHEK-
Stadt Zwickau · Oberbürgermeisterin
fangs (ca. 200 m² – ca. 1.100 m²; alle m²-Angaben
s) siehe Vergabeunterlagen
DE81XXX, Verwendungszweck: Ausschreibung
Dr. Pia Findeiß · Hauptmarkt 1 · 08056 Zwickau
gerundet)
Seilerstraße Zwickau
Amtlicher und redaktioneller Teil:
(391 Stück) für Straßenbahnen und Omnibusse
e) Vergabe erfolgt in 24 Losen unterschiedlichen Um-
Anzeigen im Pulsschlag
 0375 54926100
beträgt 35 Euro. Zahlungsweise: Banküberweisung
p)Deutsch
d) Stadtgebiet von Zwickau
Straße 41, 09120 Chemnitz
22.04.2014 möglich. digital einsehbar: nein.
Postweg oder direkt beim Auftraggeber einzu-
w) Landesdirektion Sachsen, Ref. 33, Altchemnitzer
l) Das Entgelt für die Übersendung der Unterlagen
ten sind: August-Horch-Museum Zwickau gGmbH,
Eigenleistung vorzulegen.
v)20.05.2014
liche Unterlagen angefordert und eingesehen
Winterdienst an Haltestellen im
Stadtgebiet Zwickau
Beginn: 02.06.2014, Ende: 01.10.2014
wenn der Anforderung ein Verrechnungsscheck
Bindefrist: 06.06.2014, 24 Uhr
Vertreter.
Tel.: 0375 836500, Fax: 0375 836565, E-Mail:
Los 1: Pölbitz Straßenbahn, 740 m²;
[email protected]
Los 2: Pölbitz Bus, 380 m²;
u) siehe Vergabeunterlagen
Los 3: Neumarkt/östliche Innenstadt, 1.080 m²;
v)30.05.2014
o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind:
ckau · Telefon: 0375 831801 · Telefax: 0375 831899
Los 4: Eckersbach Straßenbahn, Bus, 870 m²;
w) 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen, bei
Stadtverwaltung Zwickau, Ausschreibungsstelle,
Redaktion und Satz:
Los 5: Brauerei, Talstraße, Trillerberg, 540 m²;
der Landesdirektion Leipzig, Braustraße 2, 04107
Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau, Tel.: 0375
Dirk Häuser · Telefon: 0375 831812
e) Nicolaischule, Sanierung Schulgebäude Baureini-
Los 6: Innenstadt Straßenbahn und Bus, 780 m²;
Leipzig, Tel.: 0341 977-3800, Fax: 0 0341 977-1049
832910, Fax: 0375 83 2999, E-Mail: ausschreibungs-
Petra Schink · Telefon: 0375 831817
gungsleistungen
Los 7: Georgenplatz/südliche Innenstadt, 640 m²;
[email protected]
Katharinenstraße 18, 08056 Zwickau
Los 8: Schedewitz, 1.020 m²;
f)Bauleistungen
Los 9: Niederplanitz, 810 m²;
Los 10: Neuplanitz, 830 m²;
Robert-Schumann-Konservatorium,
Rückbau und Wiedermontage Fassade Verbinder Haus 1 und Haus 2
h) Los 13 – Baureinigungsarbeiten
Los 11: Marienthal zentrumsnah (bis Paulusstr.),
ca. 3.570 m² Grundfläche – Schulgebäude nach
tem Vertreter
860 m²;
n) Frist für den Eingang der Angebote: 07.05.2014,
9.30 Uhr
verantwortlich: Mathias Merz (Leiter des Presse- und
Oberbürgermeisterbüros) · Hauptmarkt 1 · 08056 Zwi-
p)Deutsch
Hauptmarkt 1 · 08056 Zwickau
q) 07.05.2014, 9.30 Uhr, Ort: wie o), Haus 6, Zi. 111
Verlag:
Personen, die bei Eröffnung der Angebote anwe-
Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz,
send sein dürfen: Bieter und deren Bevollmächtigte
Brückenstraße 15 · 09111 Chemnitz
r) Sicherheiten gefordert 3 % der Abrechnungssum-
Anzeigenteil verantwortlich:
Los 12: Marienthal/Brand 660 m²;
Tel.: 0375 836500, Fax: 0375 836565, E-Mail:
ca. 489 m² Terrazzobeläge versiegeln
Los 13: Eckersbach/Auerbach, Bus 260 m²;
[email protected]
i) Los 13: 22. KW 2014 – 24. KW 2014 Los 14: Pöhlau/Brückenberg, 370 m²;
j) Nebenangebote sind zugelassen.
Los 15: Oberplanitz, Markt bis Endstellen Hüttels-
grün/Rottmannsdorf, 510 m²;
Los 16: Ober-/Niederplanitz, Stolleplatz bis inklusi-
e)Robert-Schumann-Konservatorium,
Eignung des Bewerbers oder Bieters: siehe Verdin-
ve Cainsdorf, 640 m²;
gungsunterlagen
Layoutgestaltung:
k) Abholung, siehe a) Zimmer A 02-18, ab 14.04.2014;
12 Uhr und 13 bis 17.30 Uhr, Mi 8 bis 12 Uhr, Fr 8 bis
11 Uhr
Los 17: Weißenborn, Niederhohndorf, Hartmannsdorf, 530 m²
Rückbau und Wiedermontage Fassade Verbinder
me für Gewährleistung
Geschäftsführer: Tobias Schniggenfittig
Komplettsanierung reinigen
s) gemäß VOB/B § 16 und Vergabeunterlagen
BLICK Zwickau/Werdau · Hauptstraße 13 · 08056
t) gesamtschuldnerisch haftende Arbeitsgemein-
Zwickau
schaft mit bevollmächtigtem Vertreter
u) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der
Christfried Schäfer
Telefon: 0375 54926111 · Telefax: 0371 65627610
Haus 1 und Haus 2
v) Zuschlagsfrist: 02.06.2014 (Bindefrist)
ö_konzept – Agentur für Werbung und Kommunikati-
Stiftstraße 10, 08058 Zwickau
on GmbH & Co. KG
l)Vervielfältigungskosten:
Los 18: Werdauer Straße (Windberg), 260 m²;
f)Bauleistungen
Druck:
Los 13: 5 Euro
Los 19: Crossen/Schneppendorf, 200 m²;
Zwickau
Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co KG
Los 20:Oberhohndorf/Muldestraße, 320 m²;
h) Los 30: Abschnittsweise Demontage, bauseitige
Los 21: Reichenbacher Straße, 430 m²
Zwischenlagerung und Wiedermontage der Ver-
Los 22: Oberrothenbach, Mosel, Schlunzig, 360 m²;
n)30.04.2014
Vertrieb:
glasung einer Vorhangfassade, Fassadenfläche ca.
Los 23: Zentralhaltestelle, 1.050 m²;
295 m². Abschnittesind so zu gestalten, dass die
a) Stadtverwaltung Zwickau, Garten- und Friedhofs
Winklhofer Straße 20 · 09116 Chemnitz
Los 24: Hauptbahnhof, 320 m²
Demontage und Montage am selben Tag ausführ-
amt, Werdauer Straße 62, 08056 Zwickau, Tel.:
Der Zugang für elektronisch signierte und verschlüs-
Bewerbungen für mehrere Lose sind möglich,
bar sind.
0375 836701, Fax: 0375 836799
selte elektronische Dokumete ist nur unter bestimm-
VDL Sachsen Holding GmbH & Co. KG
wenn die erforderlichen Kapazitäten nachgewie-
i) Los 30: 26.05.2014 – 11.06.2014
b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
ten Voraussetzungen eröffnet. Geltende Regelungen,
sen werden.
d)Einheitspreisvertrag
Informationen und Erläuterungen finden Sie auf
e) Parkanlage Rosenwiese, Walther-Rathenau-Straße/
unserer Homepage www.zwickau.de/esignatur.
f) Nebenangebote sind zugelassen (nur in Verbin-
Zimmer 110, Tel.: 0375 832910
p)Deutsch
q) 30.04.2014, siehe o), Zimmer 111
Brückenstraße 15 · 09111 Chemnitz
Neugestaltung der Parkanlage
Rosenwiese
Los 13: 10 Uhr
t) gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter
k) Abholung, siehe a) Zimmer A 02-18, ab 22.04.2014;
dung mit dem Hauptangebot)
g) Ausführungszeitraum: 01.11.2014 – 30.04.2017
Nebenangebote sind zugelassen.
August-Bebel-Straße, 08056 Zwickau
f) 650 m² Pflanzliche Bodendecke abräumen;
Das Amtsblatt erscheint in der Regel vierzehntäglich
mit Teilung je Wintersaison in:
12 Uhr und 13 bis 17.30 Uhr, Mi 8 bis 12 Uhr, Fr 8 bis
50 m³ Bodenschicht abtragen und entsorgen;
mittwochs für alle erreichbaren Haushalte der Stadt
1) Kernzeit: jeweils 1. Dezember – 28. bzw.
11 Uhr
400 m Granitbord abbrechen und neu einbauen;
Zwickau und ist außerdem im Bürgerservice im
29. Februar (Gesamtleistung zum Pauschal-
l) Vervielfältigungskosten: Los 30: 5 Euro
1.150 m² teerfreies Aspahltgemisch, Höhe 10 cm,
Rathaus und in den Stadtteilverwaltungen sowie in der
preis) sowie
abbrechen/entsorgen; 90 m³ Tragschichtmaterial
Tourist Information Zwickau kostenlos erhältlich. Das
abbrechen/entsorgen; 77 m Granittiefbord liefern
Amtsblatt und alle in ihm enthaltenen Beiträge und
30. April (nur bei Bedarf, mit Einheitspreis pro
und setzen; 1.150 m² wassergebundene Wegedecke
Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt.
Haltestelle)
herstellen; 175 m² Granitpflasterfläche herstellen
Die nächste Ausgabe erscheint am 7. Mai 2014.
2) Übergangszeit: 1. – 30. November und 1. März –
Pulsschlag
ZU STE L LU NG E N
Öffentliche Zustellungen gemäß § 10
Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG)

Für Frau für Finanzen der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62,
Haus 3, Zimmer 137, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Schreiben vom 28.03.2014, Kassenzeichen:
94.88693.7
Für Herrn Tage der Demokratie und Toleranz in der
Zwickauer Region vom 28. April bis 9. Mai 2014
, zuletzt wohnhaft:
Kitscherstraße 8, 08451 Crimmitschau, liegt beim Amt

, zuletzt wohnhaft:
Clara-Zetkin-Straße 47, 08058 Zwickau, liegt beim Amt
Bereits zum zwölften Mal bietet das
Bündnis für Demokratie und Toleranz der
Zwickauer Region im Frühling eine Veranstaltungsreihe mit einem bunten Mix aus
Themen und Formaten. Unter dem Motto
„Farbe bekennen!“ stehen Diskussionsrunden, Vorträge und Ausstellungen.
für Finanzen der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62,
Haus 3, Zimmer 137, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Mahnung vom 18.02.2014, Kassenzeichen:
85.54878.6
Diese Schriftstücke können in der vorgenannten
Dienststelle dienstags von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr
sowie donnerstags von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 15 Uhr in
Empfang genommen werden.
 Für Herrn 23. April 2014 · Nr. 09 · Seite 03
Manchmal wird der Blick in die Geschichte gelenkt, auf Menschen die Farbe
bekannt haben. So setzt sich eine Ausstellung im Zwickauer Rathaus mit den Diktaturen und Revolutionen des zwanzigsten
Jahrhunderts auseinander. Eine andere
im Museum Lichtenstein beleuchtet das
Leben der aus Vietnam stammenden
Vertragsarbeiter in der DDR. Bei anderen
Angeboten stehen ganz aktuelle Themen
wie Inklusion und Bildungspolitik im
Mittelpunkt und Kommunalpolitiker
nehmen Stellung, zeigen Gesicht. Ebenso
werden die Formen der direkten Demokratie in verschiedenen Veranstaltungen
unter die Lupe genommen.
Aber auch Sportveranstaltungen und
künstlerische Zugänge sind vertreten.
So gibt es wieder ein Streetsoccer-Turnier
und ein Mitternachts-Volleyball-Turnier
für Jugendliche. Bei einem Thementag
mit kleinem Musikfestival geht die Auseinandersetzung für die jungen Leute in
die Tiefe.
Bei einer Graffiti-Aktion gemeinsam
mit Asylsuchenden wird ganz praktisch
und weithin sichtbar Farbe bekannt. Für
die Farbe „Bunt“ statt braun steht zum
Beispiel auch ein Film mit Podiumsdiskussion, die sich mit dem NSU-Prozess
auseinandersetzen.
All diese Vielfalt mit über dreißig ganz
unterschiedlichen Veranstaltungen
entsteht aus dem Bündnis für Demokratie
und Toleranz der Zwickauer Region und
aus dem Engagement vieler Akteure und
Kooperationspartner. Sie alle freuen sich
auf neugierige Besucher und intensiven
Austausch.
, zuletzt wohnhaft:
Strada Mihail Eminescu bl.6 B, 611028 Roman Jud.
TAG E D ER DE MOKRATI E U N D TOLE RA NZ – VERA NSTA LTU NG EN I N DER STADT ZWIC KAU
Die Oberbürgermeisterin
der Stadt Zwickau gratuliert
 Zum Geburtstag
99 Jahre
am 6. Mai:
96 Jahre
am 4. Mai:
95 Jahre
am 1. Mai:
91 Jahre
am 30. April:
90 Jahre
am 24. April:
am 26. April:
am 27. April:
am 28. April:
am 29. April:
am 30. April:
am 5. Mai:
am 6. Mai:
Elfriede Berger
Lisa Seidel
Gerta Schürer
Margarete Seidel
Charlotte Müller
Elli Stemmler
Edith Reinbold
Rita Widera
Elfriede Keilig
Ruth Lenk
Johanna Jursch
Käthe Kaiser
Johanna Reinhardt
Renate Herzig
Edith Pechstein
Neamt, Rumänien, liegt beim Rechtsamt der Stadt
Zwickau, Werdauer Straße 62, Haus 3, Zimmer 210,
folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid
vom 27.02.2014, Aktenzeichen: GS 95.57177.7 BD
 Für Herrn , zuletzt wohnhaft:
24 Parkwood Drive#7, 000000 Redlands CA92373,
Vereinigte Staaten, liegt beim Rechtsamt der Stadt
Zwickau, Werdauer Straße 62, Haus 3, Zimmer 210,
folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid
vom 19.03.2014, Aktenzeichen: GS 95.47180.2 BD
 Für Herrn Montag, 28. April
 8 bis 15 Uhr: Planspiel Kommunal
politik
Rathaus, Hauptmarkt 1
 17 Uhr: Eröffnung der Tage der Demokratie und Toleranz der Zwickauer
Region
Käthe-Kollwitz-Gymnasium, Aula,
Lassallestraße 1
Dienstag, 6. Mai
 17 Uhr: Vortrag: „Zwangssterilisation
und Euthanasie während des Nationalsozialismus“
Hochschulbibliothek der Westsächsischen Hochschule, Klosterstraße 7
 18 Uhr: Filmbeginn „Der NSU-Prozess.
Das Protokoll des ersten Jahres“ und
20.15 Uhr: Podiumsdiskussion
„Was ist der aktuelle Stand der Auf
arbeitung?“
Puppentheater Zwickau, Gewandhausstraße
 19 Uhr: Lesung mit Jens Weinreich:
„Macht, Moneten, Marionetten“
Fanprojekt Zwickau, Paul-Fleming-
Straße 13
 19 Uhr: Film und Gespräch: „Crystal
geht auf‘s Ganze!“
Alter Gasometer, Kleine Biergasse 3
, zuletzt wohnhaft: Frei-
ligrathstraße 30, 08058 Zwickau, liegt beim Rechts
amt der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62, Haus 3,
Zimmer 211, folgendes Schriftstück zur Abholung
bereit: Bescheid vom 25.03.2014, Aktenzeichen: GS
95.49555.5 BC
Schulstraße 22, 08132 Mülsen, liegt beim Rechtsamt
der Stadt Zwickau, Werdauer Straße 62, Haus 3,
Zimmer 209, folgendes Schriftstück zur Abholung
bereit: Bescheid vom 31.03.2014, Aktenzeichen: GS
95.60299.4 BC
Est Mal Miguel S M De Moraes, 55 Rio de Janeiro,
Brasilien, liegt beim Rechtsamt der Stadt Zwickau,
Werdauer Straße 62, Haus 3, Zimmer 203, folgendes
Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid vom
15.04.2014, Aktenzeichen: GS 95.69890.1 SB
Diese Schriftstücke können in der vorgenannten Dienststelle montags von 9 bis 12 Uhr, dienstags und donnerstags von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr sowie freitags von
Dienstag, 29. April
 10.30 Uhr: KZ-Außenlager im Raum
Zwickau: Eine Geschichte zwischen
Erinnerung und Vergessen
Peter-Breuer-Gymnasium, Georgen
straße 3-5
 17 Uhr: Ausstellungseröffnung:
Diktatur und Demokratie im Zeitalter
der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert
(Bundesstiftung Aufarbeitung)
Rathaus, Hauptmarkt 1
 17 Uhr: Lesung und Gespräch mit
Karin Rietschel: „Es wäre nicht mein
Leben“
Mütterzentrum/Mehrgenerationenhaus,
Kolpingstraße 22
 18.30 Uhr: Diskussionsrunde:
Demokratie und Toleranz als Bildungs- und Erziehungsschwerpunkt
Julius-Seifert-Haus, Talstraße 10a
9 bis 11 Uhr in Empfang genommen werden.
Bürgerservice im Rathaus
Hauptmarkt 1, Erdgeschoss
Telefon: 0375 83-0, Fax: 0375 83-3333
Öffnungszeiten
Montag
Dienstag
Mittwoch
Donnerstag
Freitag
Samstag
8:00 – 18:00 Uhr
8:00 – 18:00 Uhr
13:00 – 18:00 Uhr
8:00 – 18:00 Uhr
8:00 – 18:00 Uhr
8:00 – 13:00 Uhr
Bitte informieren Sie sich vorab telefonisch, um
eine zügige Bearbeitung zu ermöglichen. Wir
beraten Sie gern.
Mittwoch, 30. April
 17 Uhr: Politik und Vorurteil – Diskussionsrunde zu den Themen Inklusion
und Ehrenamt
Julius-Seifert-Haus, Talstraße 10a
 20 Uhr: Film und Gespräch: „Can‘t be
silent“, Dokumentarfilm Deutschland
2013 | 85 Minuten, FSK: ab 0 Jahren
Alter Gasometer (Saal), Kleine Biergasse 3
Donnerstag, 1. Mai
 10 bis 13 Uhr: Kundgebung und
Infostände der Gewerkschaften und
Parteien. Das Motto des 1. Mai lautet
„Gute Arbeit. Soziales Europa“.
Hauptmarkt
Freitag, 2. Mai
 9 Uhr: Sport: „United Colours – Street
soccercup“
Hauptmarkt Zwickau
Samstag, 3. Mai
 18 Uhr: Sport: „Gemeinsam Farbe
bekennen – Mitternachtsvolleyballturnier“
Scheffelberghalle, Scheffelstraße 39
 19.30 Uhr: Schauspiel: „Die Weber“
Gewandhaus Zwickau, Neuberinplatz/
Hauptmarkt
Sonntag, 4. Mai
 18 Uhr: Taizé-Vesper: „Farbe bekennen!“ (Abendgottesdienst)
Dom St. Marien, Domhof
Montag, 5. Mai
 17 Uhr: Podiumsgespräch: „Sind
Menschen mit Handicap in der Region
Zwickau im Blickfeld von Politik und
Gesellschaft?“
Verwaltungszentrum Werdauer Straße
62, Stadtratssaal, Haus 9
Mittwoch, 7. Mai
 17 Uhr: Film und Gespräch: „Wunderkinder“ (FSK 12 Jahre) mit dem jungen
Zwickauer Star-Geiger Elin Kolev in
der Hauptrolle
Robert-Schmann-Haus, Hauptmarkt 5
 19 Uhr: Vortrag und Diskussion:
„Bürgerbegehren, Bürgerentscheide –
Brauchen wir mehr direkte Demokratie?“
Ev.-Luth. Christophoruskirchgemeinde
Zwickau, Makarenkostraße 40
Donnerstag, 8. Mai
 10 Uhr: Gedenkveranstaltung und
Kranzniederlegung zum Tag der
Befreiung des deutschen Volkes vom
Hitlerfaschismus am „Sowjetischen
Ehrenmal“ (Treff 9.45 Uhr am Parkplatz Krematorium)
Hauptfriedhof Ehrenhain, Crimmitschauer Straße 45
 KINDER- UND JUGENDCAFÉ ATLANTIS
Komarowstraße 50, Tel. 474383
Kinder- und Jugendcafé: Mo bis Do, 13-19
Uhr, Fr, 13-20 Uhr und Sa, 14-18 Uhr: Offene Freizeit
Angebote: Mo: Freies Spiel; Di, 15.30-16
Uhr: Popgymnastik mit Caro, Völkerball,
Sportspiele; Mi: Kunst, Krempel & mehr –
Quartier „Kunst und Handwerk“ (Vorbereitungen für Mini Zwickau 2014); Do,
15-17 Uhr: Gesellschaftsspiele-Marathon;
Fr: Kochen macht Spaß
zusätzlich: 3.5., 11-18 Uhr: Stadtteilfest
in Eckersbach am Kosmos-Center mit
Bühnenprogramm und jeder Menge Mitmachangeboten (Kinderscooter, Phänomeniaexpress, Pferdekutsche, etc.)
Veranstaltungen mit Voranmeldung:
23.5., 18-22 Uhr: Dartturnier (P 10, Kinder
unter 14 Jahren benötigen einen Eltern
zettel, TNG: 1 €)
Training Vereine: Mo, 16.30 Uhr: Tanzgruppe „Chaos Tänzer“; Di, 14.30 Uhr:
Tanzgruppe „Wildcats“; Fr, 14.30 Uhr:
„Jumpstyle“ Zwickau
 KINDER- UND JUGENDFREIZEIT
STÄTTE CITYPOINT/SPIELHAUS
Hauptstraße 44, Tel. 835196
Spielhaus: Mo bis Fr, 13-18 Uhr, Sa, 14-18
Uhr: offenes Angebot;
Jugendcafé: Mo bis Fr, 14 bis 20.30 Uhr:
offenes Angebot; Sa, 14-18 Uhr (gemeinsam mit Spielhaus);
Kraftsport: Mo bis Fr, 14-20 Uhr; Sa, 14-18
Uhr (sowie nach Vereinbarung);
Internetcafé: Mo bis Fr, 14-17 Uhr;
Sport: Di und Fr, 16-17.30 Uhr: Mädchenfitness; Di, 17.30-18.30 Uhr: Tanz Dich fit;
Mi, 16-18 Uhr: Jungenzeit – Fußball auf
dem Südplatz; Do, 17-18.30 Uhr: Sportspiele, Humboldtschule (Turnhalle 3)
Angebote im Spielhaus: 2.5.: Sport und
Spiel; 3.5.: Offene Freizeit; 5.5.: Internet
café; 6.5.: Freundschaftsbänder aus Wolle;
7.5.: Holzwerkstatt; 8.5.: Geschenk zum
Muttertag; 9.5.: Karte zum Muttertag; 10.5.:
Offene Freizeit, 12.5.: Musikinstrumente bauen; 13.5.: Springseil-Wettbewerb;
14.5.: Holzwerkstatt; 15.5.: krabbelnder
Marienkäfer; 16.5.: Wii-Wettbewerb; 19.5.:
Kochprojekt; 20.5.: Raten und knobeln;
21.5.: Holzwerkstatt; 22.5.: Kreativ-Angebot;
23.5.: Blumenkinder aus Mini-Tonis; 27.5.:
Geschenk zum Männertag; 28.5.: Holzwerkstatt; 30.5.: Vorbereitung Kindertag
Projekte und Kurse im Jugendcafé: Mo,
16 Uhr: Kochprojekt; Di, 18 Uhr: Schneiderkurs; Mi, 16 Uhr: Mädchenprojekt,
16.30 Uhr: Manga-Zeichenkurs; Fr, 16.30
Uhr: ISDS
zusätzlich: 2.5., 16.30-18 Uhr: Glück
Auf Schwimmhalle; 9.5., 17 Uhr: Spieleabend; 13.5., 17 Uhr: Clubversammlung;
16.5., 17 Uhr: Dartturnier; 17.5., 19 Uhr:
Bandabend; 18.5.: Inline-Städtelauf Chemnitz-Glauchau-Zwickau; 23.5., 17-21 Uhr:
Teeniedisko
60 Jahre verheiratet
(diamantene Hochzeit)
am 24. April:
Inge und Wilfried Knop
am 4. Mai:
Anneliese und Roland Baumann
am 6. Mai:
Renate und Gerhard Blanke
Pia und Gerhard Siegel
(goldene Hochzeit)
am 25. April:
Ursula und Johann Holler
Annerose und Siegmar Jannasch
Birgit und Dieter Kempe
Christine und Horst Knobloch
Marion und Roland Strauß
Christine und Kurt Trux
am 30. April:
Gisela und Dieter Neumann
am 2. Mai:
Christel und Johannes Grimm
Ursula und Frieder Meyer
Marianne und Stephan Neubert
Christel und Klaus Riedel
Christa und Wilfried Schiffner
Christa und Wilfried Solbrig
am 6. Mai:
Renate und Klaus Bochmann
Gisela und Karl Croy
Monika und Heinz Schramm
Karla und Horst Walch
soweit der Veröffentlichung nicht widersprochen
wurde bzw. im Melderegister erfasst
Freitag, 9. Mai
 18.30 Uhr: Familienfilm „Solino“ und
interkulturelles Buffet
Mütterzentrum/Mehrgenerationenhaus,
Kolpingstraße 22
Weitere Informationen:
www.demokratiebuendnis.de
Veranstaltungen der kommunalen Kinder- und Jugendfreizeitstätten im Mai
 KINDER- UND JUGENDFREIZEIT
ZENTRUM MARIENTHAL
Marienthaler Straße 120, Tel. 56089980
Sonderveranstaltung: 3.5., 15-24 Uhr:
Konzert- und Thementag „If the Kids are
united against racism“
Mo bis Sa, 13.30-20 Uhr: offene Freizeit;
Mo bis Fr, 14-18 Uhr: offenes Internetcafé
Angebote: Mo, 15-18 Uhr: Kunst aus
Matsch, 16-17 Uhr: Fit for Kids, 17-18 Uhr:
Schach; Di, 14.30-18 Uhr: Faszination
Papier (nur 13./27.5.), 15 Uhr: Fahrrad- und
Holzwerkstatt, 16.30-17.30 Uhr: Bücherwürmer (nur 20.5.), 17-18 Uhr: Filmemacher, 17.15-18.15 Uhr: Saalaction; Mi,
16-17 Uhr: Junge Musiker, 16.30 Uhr: Line
Dance, 17-18 Uhr: Spielejunkies, 17-19 Uhr:
Pergamano (nur 14./28.5.); Do, 14.30-18
Uhr: Hobbywerkstatt (nur 15./22.5.), 15
Uhr: Streetart, 15.30-17 Uhr: Knipsknirpse,
16-17 Uhr: Inliner; Fr, 14.30-18 Uhr: Familien-Kreativ, 16-17 Uhr: Saalaction, 16.30-19
Uhr: Folkloretanz, 17 Uhr: Kulinarische
Exkursion; Sa: Projekt „Werte. Leben.
Zusammen. In Sachsen“, 15-18 Uhr: Projekt
„Seifenkiste“
zusätzlich: Singen auf CD – Aufnahme
im Tonstudio (nur mit Voranmeldung);
Fr, 2.5.: Streetsoccer auf dem Hauptmarkt;
Sa, 10.5., 14.30-16.30 Uhr: Elterntreff mit
ADHS Kindern; Fr, 16.5.: U-18 Wahllokal;
Sa, 24.5.: Familienexkursion „Auf den
Spuren Martin Luthers“ (nur mit Voranmeldung)
 Zum Ehejubiläum
(eiserne Hochzeit)
am 23. April:
Ursula und Egon Wolf
am 28. April:
Charlotte und Gerhart Rochlitzer
 JUGENDCLUB AIRPORT
Reichenbacher Str. 125, Tel. 295837
Mo bis Do, 14-20 Uhr, Fr, 14-22 Uhr, Sa,
14-18 Uhr;
Angebote: Mo, 18-19.30 Uhr: Glück Auf
Schwimmhalle; Di, 19-20 Uhr: Rhythmustanz zu schwungvoller Musik; Mi, 18-20
Uhr: Sport (Sporthalle Fucikschule); Do,
18-19 Uhr: Gitarrenunterricht; Fr, ab 18
Uhr: gesundes Kochen
zusätzlich: 16.5., ab 16 Uhr: Backgammonturnier
 SPIELMOBIL FERDI
Marienthaler Str. 120, Tel. 5650694 und
0163 8307568
Einsatzzeit von 13.30 bis 18.30 Uhr
Mo: Arndtstraße, Pölbitz (am 12.5. und
19.5.); Di: Sportplatzweg, Mosel (am 13.5.,
20.5. und 27.5.); Mi: Eckersbacher Höhe;
Do: Südplatz, Oberhohndorf (8.5., 15.5. und
22.5.); Fr: Schulhof, Crossen
zusätzlich: Do, 1.5., ab 10 Uhr: Maikundgebung – Hauptmarkt; Sa, 3.5., 11-18 Uhr:
Stadtteilfest in Eckersbach
Hinweis zu Schließzeiten
Alle kommunalen Kinder- und
Jugendfreizeitstätten sind am 1., 26.
und 29. Mai geschlossen.
Zwickau bei
Facebook
www.facebook.com/zwickau.de
Zwickau bekommt seine
eigene Monopoly-Edition
Zwickau erhält seine eigene Monopoly-Edition. Am Montag der vergangenen Woche
präsentierten die Initiatoren, die Zwickauer
Buchhandlung Marx und der Düsseldorfer
Spieleverlag Winning Moves, im Beisein
von Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß
das Projekt. Noch im November dieses
Jahres kommt die exklusive Zwickau-Edition des wohl berühmtesten Brettspiels
der Welt pünktlich vor Weihnachten auf
den Markt. Egal ob August Horch Museum,
Hauptmarkt oder Schloss Osterstein, alle
Zwickauer Highlights sollen ihren Platz im
Spiel finden.
Auf einer eigens eingerichteten Facebook-Seite, und über die E-Mail-Adresse
[email protected]
können die Zwickauer Vorschläge machen. Neben den Straßen können auch
Ideen für Sehenswürdigkeiten und sogar
Vorschläge für die Texte der Ereignis- und
Gemeinschaftskarten eingereicht werden.
Das Spiel selbst wird komplett auf Zwickau
angepasst. Neben den Straßen und Plätzen
der Stadt werden Spielfeld und Verpackung mit Fotos von Sehenswürdigkeiten
und Highlights versehen. Entsprechend
der strengen Vorgaben des Lizenzgebers
Hasbro aus den USA wird die gesamte
Edition bis auf Standarddetails wie die
Eckfelder und Logo individualisiert.
www.buechermarx.com
Pulsschlag
Seite 04 · 23. April 2014 · Nr. 09
Öffentliche Bekanntmachung
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen
Parlament und für die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
1. Das Wählerverzeichnis zur Wahl des Europäischen Parlaments und für die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen
in der Stadt Zwickau (Kreistagswahl,
Stadtratswahl und Ortschaftsratswahlen)
wird in der Zeit vom Montag, 5. Mai bis
Freitag, 9. Mai 2014 während der allgemeinen Öffnungszeiten
Montag
8:00 – 18:00 Uhr
Dienstag
8:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch
13:00 – 18:00 Uhr
Donnerstag
8:00 – 18:00 Uhr
Freitag
8:00 – 18:00 Uhr
in der Stadtverwaltung Zwickau, Rathaus,
Bürgerservice, EG, Hauptmarkt 1, 08056
Zwickau
für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme
bereitgehalten.
Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit
oder Vollständigkeit der zu seiner Person
im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der
Daten von anderen ins Wählerverzeichnis
eingetragenen Personen überprüfen will,
hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus
denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses
ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung
besteht nicht hinsichtlich der Daten von
Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 34 des
Sächsischen Meldegesetzes eingetragen
ist.
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät
möglich.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein für die Wahl zum Europäischen
Parlament und/oder einen Wahlschein für
die Kommunalwahlen besitzt.
2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig
oder unvollständig hält, kann in der Zeit
vom 5. Mai 2014 bis 9. Mai 2014, spätestens
am 9. Mai 2014 bis 18:00 Uhr bei der
Stadtverwaltung Zwickau, Rathaus,
Bürgerservice, EG, Hauptmarkt 1, 08056
Zwickau
einen Einspruch einlegen bzw. einen Antrag auf Berichtigung stellen.
Der Einspruch/Antrag kann schriftlich
oder durch Erklärung zur Niederschrift
eingelegt werden. Soweit die behaupteten
Tatsachen nicht offenkundig sind, sind
die erforderlichen Beweismittel beizu
fügen.
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis
spätestens zum 4. Mai 2014 eine Wahlbenachrichtigung. Diese wird in diesem Jahr
erstmalig in Form eines Briefes verschickt.
Achten Sie auf den Aufdruck „WICHTIGE
WAHLSACHE“. In diesem ist vermerkt, für
welche Wahlen er gilt.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten
hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein,
muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr
laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht
ausüben kann.
Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das
Wählerverzeichnis eingetragen werden
und die bereits die Wahlscheine und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten
keine Wahlbenachrichtigung.
4. Wer einen Wahlschein
- zur Wahl des Europäischen Parlaments
hat, kann durch Stimmabgabe in einem
beliebigen Wahlraum des Landkreises
Zwickau oder durch Briefwahl teilnehmen;
- zur Kreistagswahl hat, kann durch
Stimmabgabe in einem Wahlraum seines Wahlkreises im Landkreis Zwickau
oder durch Briefwahl teilnehmen;
- zur Stadtratswahl hat, kann durch
Stimmabgabe in einem beliebigen
Wahlraum der Stadt Zwickau oder durch
Briefwahl teilnehmen;
- zu einer Ortschaftsratswahl hat, kann
durch Stimmabgabe in einem Wahlraum der jeweiligen Ortschaft oder
durch Briefwahl teilnehmen.
5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis
eingetragener Wahlberechtigter
a) bei der Europawahl, wenn
- er nachweist, dass er ohne sein
Verschulden die Antragsfrist auf
Aufnahme in das Wählerverzeichnis
(bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der
Europawahlordnung [EuWO] und
bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2
EuWO) bis zum 4. Mai 2014 oder die
Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 EuWO bis
zum 9. Mai 2014 versäumt hat,
- sein Recht auf Teilnahme erst nach
Ablauf der Antragsfrist nach § 17
Abs. 1 bzw. § 17a Abs. 2 EuWO oder
der Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 EuWO
entstanden ist,
- sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die
Feststellung erst nach Abschluss des
Wählerverzeichnisses zur Kenntnis
der Stadt Zwickau gelangt ist.
b) bei den Kommunalwahlen, wenn
- er nachweist, dass er ohne sein
Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die Berichtigung des Wählerverzeichnisses zu beantragen (§ 11 Nr. 1
Kommunalwahlordnung [KomWO]),
- sein Recht auf Teilnahme erst nach
Ablauf der Frist auf Einsichtnahme
entstanden ist (§ 11 Abs. 2 Nr. 2
KomWO),
- sein Wahlrecht im Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist.
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum Freitag, 23. Mai 2014, 18:00
Uhr, bei der Stadtverwaltung Zwickau,
Briefwahlbüro mündlich (jedoch nicht
telefonisch) oder schriftlich beantragt
werden.
Im Antrag sind Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Anschrift
(Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)
anzugeben. Des Weiteren soll die laufende
Nummer, unter der der Antragsteller im
Wählerverzeichnis geführt wird, angegeben werden.
Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail
oder durch sonstige dokumentierbare
elektronische Übermittlung als gewahrt.
Der Antrag kann auch online unter
www.zwickau.de/wahlen gestellt werden.
Das Briefwahlbüro befindet sich im Verwaltungszentrum, Haus 9, 1. OG, Zimmer
212, Werdauer Straße 62, 05056 Zwickau.
Es hat ab dem 28.04.2014 zu folgenden
Zeiten geöffnet: Montag, Mittwoch, Donnerstag 9:00 – 16:00 Uhr, Dienstag 9:00
– 18:00 Uhr, Freitag 9:00 – 12:00 Uhr
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums
nicht oder nur unter nicht zumutbaren
Schwierigkeiten möglich macht, kann der
Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr
gestellt werden.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft,
dass ihm die beantragten Wahlscheine
nicht zugegangen sind, können ihm bis
zum Tag vor der Wahl, 12:00 Uhr, neue
Wahlscheine erteilt werden.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den
unter Nr. 5.2 angegebenen Gründen den
Antrag auf Erteilung von Wahlscheinen
noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, stellen.
Wer den Antrag für einen Anderen stellt,
muss durch Vorlage einer schriftlichen
Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
Ein behinderter Wahlberechtigter kann
sich bei der Antragstellung der Hilfe einer
anderen Person bedienen.
Verlorene Wahlscheine werden nicht
ersetzt.
6. a) Mit dem Wahlschein für die Europawahl erhält die wahlberechtigte Person
zugleich:
- den amtlichen Stimmzettel,
- den amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
- den amtlichen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der
Wahlbrief zu übersenden ist und
- das Merkblatt für die Briefwahl.
b) Mit dem Wahlschein für die Kommunalwahlen erhält die wahlberechtigte
Person zugleich:
- den/die amtlichen Stimmzettel (entsprechend der Wahlberechtigung),
- den amtlichen gelben Wahlumschlag,
- den amtlichen orangen Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der
Wahlbrief zu übersenden ist und
- das Merkblatt für die Briefwahl.
Holt der Wahlberechtigte persönlich den
Wahlschein und die Briefwahlunterlagen
ab, so kann er die Briefwahl an Ort und
Stelle ausüben.
Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für eine andere Person ist
nur möglich, wenn die Berechtigung zum
Empfang der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen
wird und die bevollmächtigte Person nicht
mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies
hat sie der Stadt Zwickau vor Empfang der
Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf
Verlangen hat sich die bevollmächtigte
Person auszuweisen.
Bei der Briefwahl müssen die Wahlbriefe
mit den Stimmzetteln und den Wahlscheinen so rechtzeitig an die angegebene Stelle abgesendet werden, dass die Unterlagen
dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr
eingehen.
Wahlbriefe werden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere
Versendungsform ausschließlich von der
Deutschen Post AG unentgeltlich für den
Wähler befördert. Sie können aber auch
bei der auf den Wahlbriefen angegebenen
Stelle abgegeben werden.
Nähere Hinweise über die Briefwahl sind
dem jeweiligen Merkblatt für die Briefwahl, das mit den Briefwahlunterlagen
übersandt wird, zu entnehmen.
Zwickau, 22.04.2014
Dr. Pia Findeiß
Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau
Öffentliche Bekanntmachung
der zugelassenen Wahlvorschläge für die Stadtratswahl und Ortschaftsratswahlen am 25. Mai 2014 in der Stadt Zwickau
Durch den Gemeindewahlausschuss der Stadt Zwickau
wurden am 26.03.2014 für die Wahl zum Stadtrat und
für die Wahl zum Ortschaftsrat in Cainsdorf, Crossen
und Mosel folgende Wahlvorschläge zugelassen. Die
Zulassung der Wahlvorschläge erfolgte unter Feststellung ihrer Reihenfolge nach § 20 Abs. 5 Kommunalwahlordnung (KomWO).
In den Ortschaften Oberrothenbach, Rottmannsdorf
und Schlunzig wurde jeweils nur ein Wahlvorschlag
zugelassen. Damit findet in diesen Ortschaften Mehrheitswahl statt und es kann gemäß § 21 Abs. 3 KomWO
jede wählbare Person gewählt werden.
Stadtratswahl
Christlich Demokratische Union
Deutschlands – CDU
1 Dr. Beierlein, Thomas, Bauingenieur, 1948, Am
Kinderdorf 25, 08064 Zwickau
2 Köhler, Kathrin, Volljuristin, 1978, Eschenweg 33,
08060 Zwickau
3 Otto, Gerald, Mitglied Sächsischer Landtag, 1964,
Karl-Keil-Straße 39 A, 08060 Zwickau
4 Dr. Luther, Michael, Bundestagsabgeordneter
a. D., 1956, Crimmitschauer Straße 108 H, 08058
Zwickau
5 Hähner-Springmühl, Friedrich, Elektromaschinenbauer i. R., 1948, Innere Plauensche Straße 20,
08056 Zwickau
6 Schäfer, Michaela, Versicherungskauffrau, 1977,
Gert-Fröbe-Straße 1, 08064 Zwickau
7 Feustel, Lutz, Metallbaumeister, 1969, Marienthaler Straße 183, 08060 Zwickau
8 Hofmann, Jonathan, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, 1984, Reichenbacher Straße 94, 08056 Zwickau
9 Seidel, Reiner, Schlossermeister i. R., 1944, Alter
Teichweg 2, 08058 Zwickau
10 Kramer, Stefan, Patent-Ingenieur, 1946, Jüdenhainer Straße 1, 08058 Zwickau
11 Luther, Monika, Heimleiterin, 1957, Crimmitschauer Straße 108 H, 08058 Zwickau
12 Wagner, Michael, Metallbaumeister, 1959, Pöhlauer Straße 149, 08066 Zwickau
13 Müller, Karl-Ernst, Diplomingenieur für elektrische Anlagen, 1947, Wilhelmschachtweg 18, 08056
Zwickau
14 Dzierzon, Christian, selbstständig, BrandschutzService, 1948, Wiesenstraße 2, 08064 Zwickau
15 Seidel, Uwe, selbstständig, Heizung und
Sanitär, 1960, Marienthaler Straße 47, 08060
Zwickau
16 Gruss, Norbert, Diplom Wirtschaftsingenieur,
1966, Wilhelm-Hauff-Straße 5, 08062 Zwickau
17 Pirgl, Johann, Verkehrstechniker, 1953, Carola
18 Landrock, Dietmar, Wasserbauer, 1963, Colomb
19 Gruner, Tiemo, Diplom Kaufmann, 1973, Turnerweg 7, 08062 Zwickau
20 Siegel, Christian, Hochschullehrer, 1966, Parkstraße 10, 08056 Zwickau
21 Mehner, André, Architekt, 1961, Wilhelm-FirlStraße 16, 08062 Zwickau
22 Haller, Thomas, Pensionär, 1949, Südstraße 28 F,
08066 Zwickau
23 Strehle, Klaus, Ingenieur, 1942, Freiheitsstraße
89, 08064 Zwickau
24 Stangenberg, Roland, Versicherungsmakler, 1955,
Steinpleiser Straße 38, 08060 Zwickau
25 Drechsel, Matthias, Reinigungskraft, 1988, Kosmonautenstraße 26, 08066 Zwickau
26 Wolf, Dietmar, Rechtsanwalt, 1952, Werdauer
Straße 145, 08060 Zwickau
27 Otto, Florian, Bürokaufmann, 1987, Bachstraße
26, 08056 Zwickau
28 Drechsel, Christiane, Töpfermeisterin, freiberuflich, 1963, Niederhohndorfer Straße 54, 08058
Zwickau
29 Brückner, Sebastian, Student, 1990, Moritzstraße
13, 08056 Zwickau
30 Hans, Maik, Geschäftsführer, 1976, Walther-
Rathenau-Straße 13, 08058 Zwickau
31 Hertel, Eckard, Elektromeister, 1955, Rottmannsdorfer Hauptstraße 30, 08064 Zwickau
32 Strunz, Benjamin, selbstständig, 1979, Blumenweg 32, 08060 Zwickau
33 Hillert, Michael, Kfz-Meister, selbstständig, 1979,
Karl-Kippenhahn-Straße 20, 08058 Zwickau
5 Wöhl, Uta, Büroleiterin, 1970, Neuplanitzer Straße
33, 08062 Zwickau
6 Reischl, Herbert, Geschäftsführer, 1944, VonWeber-Straße 29 A, 08064 Zwickau
7 Hock, Simone, Bürokauffrau, 1974, Alter Steinweg
29, 08056 Zwickau
8 Wieth, Martin, Altenpfleger, Betriebsrat, 1986,
Leipziger Straße 61, 08056 Zwickau
9 Rödel, Elke, Industriekauffrau, 1954, Stieglitzweg
37, 08066 Zwickau
10 Schuch, Uwe, Industriemechaniker, 1973, Bertolt-Brecht-Straße 11, 08060 Zwickau
11 Teichert, Irina, Ortsvorsteherin, 1955, Lukasstraße
49, 08064 Zwickau
12 Uyarim, Denis, Student, 1990, Sandweg 3, 08056
Zwickau
13 Vetter, Nadezda, Lehrerin, 1962, Karl-Kippenhahn-Straße 9, 08058 Zwickau
14 Rudolph, Bernd, Polizeibeamter, 1962, Lassallestraße 16, 08058 Zwickau
15 Olah, Silvia, Heilerziehungspflegerin, 1958,
Geinitzstraße 20 A, 08056 Zwickau
16 Hahn, René, Kaufmann für Bürokommunikation,
1981, Jacobstraße 21, 08060 Zwickau
17 Binder, Uwe, Prüfer, 1965, Alter Steinweg 6,
08056 Zwickau
18 Roßberg, Stefan, Industriemechaniker, 1986,
Robert-Müller-Straße 12, 08056 Zwickau
19 Riedel, Klaus, Rentner, 1942, Damaschkestraße
49, 08064 Zwickau
20 Rockstroh, Michael, Baumaschinenschlosser,
1953, Cainsdorfer Weg 1, 08064 Zwickau
21 Ott, Stefan, Rentner, 1944, Ernst-Grube-Straße
189, 08062 Zwickau
22 Adamczyk, Uwe, Erwerbsminderungsrentner,
1962, Salutstraße 6, 08066 Zwickau
DIE LINKE – DIE LINKE
1 Heinzig, Jens, Schulleiter, 1962, Motteler Straße
50 A, 08062 Zwickau
2 Pfau, Karin, Mitarbeiterin Bundestagsabgeordnete, 1957, Eckersbacher Höhe 25, 08066 Zwickau
3 Pecher, Mario, Abgeordneter, 1962, Talstraße 10 A,
08066 Zwickau
4 Gündel, Eva-Maria, Dipl. Medizinpädagoge, 1952,
Otto-Lilienthal-Weg 31, 08066 Zwickau
5 Zeh, Roland, Rentner, 1941, Sputnikweg 18, 08066
Zwickau
1 Brückner, Ute, Diplomlehrerin, 1957, Crossener
2 Wöhl, Sven, Fraktionsgeschäftsführer, 1972, Neuplanitzer Straße 33, 08062 Zwickau
3 Dürr, Eva, Geschäftsführerin, 1957, Emil-Rosenow-
4 Koutzky, Thomas, Diplomingenieur (FH) Technologie, 1950, Ahornweg 2, 08060 Zwickau
Sozialdemokratische Partei
Deutschlands – SPD
6 Allrath, Jana, Bürokauffrau, 1979, Bockwaer Weg
7, 08056 Zwickau
7 Sippel, Henry, Betriebsrat VW Sachsen GmbH,
1961, Lilienweg 29, 08058 Zwickau
8 Seumel, Kerstin, Postzustellerin, 1962, Planitzer
9 Steinforth, Wolfgang, Rentner, 1948, Moritz
straße 20 A, 08056 Zwickau
10 Keil, Angelika, Hauswirtschaftlerin, 1957, FranzMehring-Straße 138, 08058 Zwickau
11 Juraschka, Jens, Geschäftsführer, 1974, Am Stadtwald 26, 08060 Zwickau
12 Meisel, Ingrid, Rentnerin, 1946, Rotdornweg 1,
08060 Zwickau
13 Fischer, Werner, Geschäftsführer, 1949, Salut
14 Gürgens, Claudia, Studentin, 1984, Komarow
15 Lasch, Sebastian, Politikwissenschaftler, 1977,
Lessingstraße 6, 08058 Zwickau
16 Synofzik, Katrin, Juristin, 1969, Gutwasserstraße
16, 08056 Zwickau
17 Weist, Reinhard, Diplomingenieur i. R., 1935,
Rotdornweg 27, 08060 Zwickau
18 Seidel, Ingo, Büroleiter, 1961, Eckersbacher Höhe
96, 08066 Zwickau
19 Strewe, Udo, Angestellter im Großhandel, 1971,
Zum Rehblick 3, 08064 Zwickau
20 Yanalak, Mehmet, Koch, 1971, Bosestraße 53,
08056 Zwickau
21 Botzenhard, Silvio, Geschäftsführer Kleingärtner,
1966, Trillerstraße 19, 08066 Zwickau
22 Heinzig, John, Arzt, 1987, Motteler Straße 50 A,
08062 Zwickau
23 Ziegler, Alexander, Kraftfahrer, 1974, Eckers
bacher Höhe 96, 08066 Zwickau
24 Adler, Lutz, Lehrer, 1954, Dahlienweg 33, 08058
Zwickau
25 Kießig, Thomas, Betriebswirt, Kaufmann, 1976,
Brahmsstraße 1, 08064 Zwickau
26 Templin, Jens-Peter, Dipl.-Ing. Maschinenbau, Betriebsrat, 1964, Comeniusweg 18, 08056 Zwickau
27 Pecher, Benjamin, Azubi, 1993, Talstraße 10 A,
08066 Zwickau
28 Poliwoda, Frank, Diplom Ingenieur für Informationstechnik, 1976, Moritzstraße 20 A, 08056
Zwickau
29 Hutschenreuter, Ralf, Projektleiter Zwickauer
Tafel, 1964, Pöhlauer Straße 17, 08066 Zwickau
Fortsetzung auf Seite 5
Pulsschlag
23. April 2014 · Nr. 09 · Seite 05
ZU G E L AS S E N E WA H LVORSC H L ÄG E FÜ R DI E STADTRATSWAH L U N D O RTSC H AFTS RATSWAH LE N AM 2 5 . M AI 2 0 14 I N DE R STADT ZWI C KAU
30 Krauß, Jörg, Rahmenglaser, Hausmeister, 1950,
Salutstraße 29, 08066 Zwickau
31 Schneider, Lars, Bankfachwirt, 1987, Zum Rehblick 2, 08064 Zwickau
32 Strzebrakowski, Sven, Kraftfahrer, 1973, Bülau
Freie Demokratische Partei – FDP
1 Dr. Schick, Carsten, Geschäftsstellenleiter, 1958,
Helmsdorfer Straße 18 A, 08058 Zwickau
2 Dr. Klostermann, Christian, Rechtsanwalt, 1964,
Äußere Schneeberger Straße 52, 08056 Zwickau
3 Forster, Carol, selbst. Elektromeister, 1967, Platz
der Einheit 8, 08058 Zwickau
4 Thomas, Amadeus, Notar, 1954, Grundstraße 22,
08064 Zwickau
5 Binder, Fritz, Rechtsanwalt, 1961, LudwigRichter-Straße 11, 08058 Zwickau
6 Ungethüm, Jörg, Gymnasiallehrer, 1973, Jasminweg 2, 08058 Zwickau
7 Renner, Alex, Angestellter, Verkäufer, 1981,
Fichtestraße 3, 08064 Zwickau
8 Renner, Waldemar, Unternehmer, 1983, Fichtestraße 3, 08064 Zwickau
9 Schmied, Wolfgang, Rentner, 1955, Crimmitschauer Straße 15, 08056 Zwickau
10 Thoma, Martin, Anlagenmechaniker, 1988, Innere
Schneeberger Straße 23, 08056 Zwickau
11 Büngeler, Erik, Werkstoffprüfer, 1960, Robert-Koch-Straße 41, 08060 Zwickau
12 Fritsch, Claudia, selbst. Dienstleisterin, 1983,
Bahnhofstraße 28, 08056 Zwickau
13 Heinze, Antje, Hotelmanagerin, 1976, Michael-Heuffner-Straße 21, 08066 Zwickau
14 Jüttner, Marion, Lehrerin, 1962, Steubenstraße 18,
08058 Zwickau
15 Prof. Dr. Kolev, Stefan, Professor an der WHZ,
1981, Hölderlinstraße 14, 08056 Zwickau
16 Lindemann, Petra, Wirtschaftskauffrau, 1963,
Astronomenweg 9, 08066 Zwickau
17 Schuchardt, Robin, Technischer Assistent für
Mediendesign, 1992, Katharinenstraße 17, 08056
Zwickau
18 Karl, Marko, Automobilbauer, 1970, Kleine Dorfstraße 14, 08058 Zwickau
19 Rau, Nicole, Behindertenassistentin, 1980, Altenburger Straße 93, 08058 Zwickau
20 Schmitt, Jens Ulrich Uwe, Geschäftsführer, 1955,
Parkstraße 38, 08056 Zwickau
Freie Wähler Zwickau e.V. – Freie Wähler
1 Gerisch, Thomas, Rechtsanwalt, 1967, Wilden
felser Straße 28, 08056 Zwickau
2 Müller, Angelika, Geschäftsführerin, 1953,
Stieglitzweg 9, 08066 Zwickau
3 Märtig, Marco, Eventmanager, 1971, Cainsdorfer
Hauptstraße 17, 08064 Zwickau
4 Knoll, Matthias, Kaufmann, 1961, Bielstraße 3,
08062 Zwickau
5 Gerber, Olaf, Polizeibeamter, 1966, Vereinsglückstraße 14 F, 08056 Zwickau
6 Ritter, Andreas, Diplomingenieur, 1968, Clara-
Zetkin-Straße 1, 08058 Zwickau
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE
1 Dörner, Lars, Entwicklungsingenieur, 1982, Eduard-Soermus-Straße 30, 08062 Zwickau
2 Sachsenweger, Romy, Kinderpflegerin, 1983,
Nordplatz 19, 08058 Zwickau
3 Rau, Wolfgang, Dipl.-Betriebswirt, 1956, Leipziger
4 Hartzsch, Juliane, Dipl.-Ing. (FH) Architektur, 1985,
Innere Schneeberger Straße 22, 08056 Zwickau
SITZU N G STE R MI N E
5 Dr. Böttger, Martin, Physiker, 1947, Brauerei
straße 1 B, 08064 Zwickau
6 Shkirat, Noorzia, Dipl.-Ing.-Ök., 1962, Jahnstraße
33, 08058 Zwickau
7 Poth, Thorsten, selbstständig, 1968, Marienthaler
8 Hartzsch-Trauer, Susanne, Sozialarbeiterin, 1962,
Freiligrathstraße 4, 08058 Zwickau
9 Koncz, Udo, Steuerfachangestellter, 1976, Bergweg
12, 08058 Zwickau
10 Theek, Philipp, Rettungsassistent, 1986, Eschenweg 35, 08060 Zwickau
11 Leischner, André, freier Architekt, 1978, Innere
Schneeberger Straße 22, 08056 Zwickau
12 Lange, Nick, Barkeeper, 1992, Kuhbergweg 41,
08058 Zwickau
13 Banitz, Jörg, Schulsozialarbeiter, 1965, Freiligrathstraße 4, 08058 Zwickau
14 Killat, Erwin, Elektroingenieur, 1933, Brauerei
straße 1 B, 08064 Zwickau
15 Hillinger, Marcus, Prüftechniker, 1985, Erich-
Mühsam-Straße 121, 08062 Zwickau
Alternative für Deutschland – AfD
1 Itzek, Sven, Immobilienmanager EIPOS, 1970,
Heinrich-Heine-Straße 18, 08058 Zwickau
2 Ansorge, Marko, Unternehmer, 1975, Südblick 33,
08060 Zwickau
3 Wolf, Andreas, Meister für Schweißtechnik, 1956,
Karl-Marx-Straße 45, 08066 Zwickau
4 Forberg, Frank, Techniker, 1955, Franz-MehringStraße 44, 08058 Zwickau
5 Bartl, Rainer, selbstständiger Vermögensberater, 1962, Franz-Mehring-Straße 63, 08058
Zwickau
6 Schöpf, Martin, Unternehmensberater, 1963,
Lothar-Streit-Straße 14, 08056 Zwickau
Bürger für Zwickau – BfZ
1 Drechsel, Tristan, selbstständig, 1955, Niederhohndorfer Straße 54, 08058 Zwickau
2 Dr. Vorwieger, Hartmut, Dipl. Chemiker, 1954,
Robert-Koch-Straße 15 B, 08060 Zwickau
3 Arndt, Constance, Kauffrau, Leitende Angestellte,
1977, Am Kreuzberg 3 A, 08064 Zwickau
4 Reinhold, Lutz, Angestellter, 1962, Robert-Koch-Straße 39, 08060 Zwickau
5 Weithaas, Günter, Verwaltungsfachwirt, 1951,
Nicolaistraße 15, 08056 Zwickau
6 Ganzon, Martin, Krankenpfleger, 1980, Mommsenstraße 15, 08060 Zwickau
7 Hering, Stefan, Dipl. Ingenieur, Kaufmann, 1953,
Pöhlauer Straße 55, 08066 Zwickau
8 Sawert, Matthias, Krankenpfleger, 1961, FranzMehring-Straße 146, 08058 Zwickau
9 Liebold, Ralf, Fliesenleger, Immobilienkaufmann,
1976, Joliot-Curie-Straße 25, 08060 Zwickau
10 Drechsel, Julia, Kinderkrankenschwester, 1990,
Gutenbergstraße 16, 08060 Zwickau
11 Grimm, Matthias, selbstständig, 1974, Lassallestraße 41, 08058 Zwickau
12 Wagner, Annelie, Kauffrau, 1958, Robert-Koch-Straße 16 A, 08060 Zwickau
13 Grube, Norbert, selbstständig, 1977, Feuerbachweg 18, 08058 Zwickau
14 Mühsinger, Steffen, Student, 1990, Leipziger
15 Fischer, Grit, Friseurmeisterin, 1980, Bülaustraße
47, 08060 Zwickau
16 Böhme, Harald, Dipl. Ing. (FH) f. Landtechnik,
1955, Moseler Schulstraße 15, 08058 Zwickau
17 Würtenberg, Monika, Med. Techn. Radiologie
assistentin, 1948, Lothar-Streit-Straße 5, 08056
Zwickau
GmbH und der Beschäftigungsförderung Zwickau
Service GmbH; umsatzsteuerlicher Organkreis der
Stadt Zwickau
1 Teichert, Irina, Ortsvorsteherin, 1955, Lukasstraße
49, 08064 Zwickau
2 Rockstroh, Michael, Baumaschinenschlosser,
1953, Cainsdorfer Weg 1, 08064 Zwickau
3 Bauer, Hans-Rudolf, Rentner, 1940, Wiesenweg
30, 08064 Zwickau
4 Schneider, André, Objektbetreuer, 1962, Lukas
Ortschaftsratswahl
Crossen
1 Kramer, Stefan, Patentingenieur, 1946, Jüden
hainer Straße 1, 08058 Zwickau
2 Kawka, Gunter, Metallbaumeister, 1959, Lange
3 Sawade, Katrin, Dipl.-Bauingenieurin, 1960,
Jüdenhainer Straße 32, 08058 Zwickau
4 Dr. Wunderlich, Christian, Diplomökonom, 1953,
Crossener Kirchstraße 10, 08058 Zwickau
5 Fischer, Andreas, Diplomingenieur Maschinenbau, 1966, Weidenstraße 10, 08058 Zwickau
6 Hering, Ronald, Elektromeister, 1958, Am Berg 9,
08058 Zwickau
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – GRÜNE
1 Koncz, Udo, Steuerfachangestellter, 1976, Bergweg
12, 08058 Zwickau
Ortschaftsratswahl
Mosel
1 Seidel, Reiner, Schlossermeister i. R., 1944, Alter
Teichweg 2, 08058 Zwickau
- Wirtschaftsförderung in der Stadt Zwickau
- Bauvorhaben Kornhaus, Katharinenstraße 44A, Än-
Beschäftigungsförderung Zwickau gemeinnützige
1 Prof. Dr. Drechsler, Gerd, Pensionär, 1949, Cainsdorfer Hauptstraße 58, 08064 Zwickau
2 Strehle, Klaus, Ingenieur, 1942, Freiheitsstraße
89, 08064 Zwickau
3 Baumann, Jörg, Rentner, 1948, Feldstraße 4,
08064 Zwickau
4 Roscher, Gerd, Angestellter, 1958, Wilkauer Straße
6 A, 08064 Zwickau
Kurzdebatte gemäß § 11 Geschäftsordnung
Aus der Tagesordnung:
- Bestellung eines weiteren Geschäftsführers der
terkomplex“
- Vorhabensbeschluss Ersatzneubau Hort Brücken-
- Verleihung der Martin-Römer-Ehrenmedaille
Ortschaftsratswahl
Cainsdorf
Gesamtmaßnahme „Umbau und Sanierung Thea-
 Stadtrat
am 24. April 2014, 14 Uhr, Rathaus, Hauptmarkt 1, 1. OG, Bürgersaal
Wahlen
18 Neuber, Mathias, Dipl. Ing. f. Maschinenbau,
1970, Friedrich-List-Straße 14, 08060 Zwickau
19 Rasche, Gerhard, Dipl. Ing. f. Maschinenbau, 1954,
Roseggerstraße 5, 08060 Zwickau
20 Grimm, Michaela, Chem. Techn. Assistentin,
1982, Lassallestraße 41, 08058 Zwickau
21 Schudek, Jan, Industrieelektroniker, 1985, Niederhohndorfer Straße 56 A, 08058 Zwickau
22 Pilniok, Elke, Dipl. Ing. Ök., 1959, Heinrich-Braun-
platz 4 auf dem Nordplatz einschließlich Umgestaltung Sportplatz
derung des Vorhabensbeschlusses vom 24.03.2011
- Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des
Anträge der Fraktionen
- Erhöhung der Einstellung von Mitteln für den
Bürgerhaushalt 2015
und seine Gremien
- 2. Änderungsatzung zur Hauptsatzung der Stadt
Zwickau vom 04.03.2009
- Spenden und Sponsoring per 31.03.2014
- Anpassung der Gesellschaftsverträge von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Zwickau
- Gewährung von Ausgleichszahlungen und Zuschüssen an städtische Beteiligungsunternehmen
im Haushaltsjahr 2014
- Rechtsverordnung der Stadt Zwickau über den ver-
1 Hertel, Eckard, Elektromeister, 1955, Rottmannsdorfer Hauptstraße 30, 08064 Zwickau
2 Hentschel, Kurt, selbstständig, 1973, Rottmannsdorfer Hauptstraße 36, 08064 Zwickau
3 Heinz, Uwe, selbstständiger Landwirt, 1956,
Voigtsgrüner Straße 2, 08064 Zwickau
4 Kießling, Heiko, Fleischer, 1973, Rottmannsdorfer
Hauptstraße 55, 08064 Zwickau
5 Schubert, Gernold, CNC-Fachkraft, 1955, Rottmannsdorfer Hauptstraße 6, 08064 Zwickau
Ortschaftsratswahl
Schlunzig
Wählervereinigung
„Freiwillige Feuerwehr Schlunzig“
1 Flähmig, Christoph, Monteur, 1951, Am Feuerwehrhaus 4, 08058 Zwickau
2 Kühnert, Ronny, Karosseriebauer, 1973, Moseler
Allee 6, 08058 Zwickau
3 Heilmann, Ingolf, Karosseriebauer, 1965, Moseler
Allee 8, 08058 Zwickau
4 Ebersbach, Kathrin, Chefarztsekretärin, 1961,
Schlunziger Hauptstraße 4, 08058 Zwickau
Zwickau, den 22. April 2014
Dr. Pia Findeiß
Oberbürgermeisterin
08062 Zwickau; Gebäuderückbau
- Vorhabensbeschluss; Neuplanitzer Straße 92,
08062 Zwickau; Gebäuderückbau
der 4. Sächsischen Landesausstellung im Jahr 2018
- Tätigkeitsberichte Kulturbereich 2013
Mögliche Fortsetzung am 25. April, 17 Uhr.
Bebauungsplan Nr. 058 für das Gebiet ZwickauNordvorstadt, „Neumarkt“
- Satzungsbeschluss über die Verlängerung der Gel-
- Aufhebung Satzungsbeschluss und Änderung
Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
- Vergabebeschluss zum Rückbau befestigte Flächen
Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr.
am ehemaligen Marktplatz und an der ehemaligen
029, Zwickau-Eckersbach, Trillerstraße/Finkenweg
Theodor-Neubauer-Schule mit Sportanlagen in
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den
Bebauungsplan Nr. 106 für das Gebiet Zwickau,
Eckersbach E5
- Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvor
Bahnhofsvorstadt, südwestlicher Teilbereich Quar-
haben – Erneuerung Lindenstraße zwischen Cains-
tier Werdauer Straße/Brunnenstraße/Helene-Hey-
dorfer Hauptstraße und Freiheitsstraße
mann-Straße/Robert-Blum-Straße
- Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 107, für das Gebiet
Zwickau-Oberplanitz, südlich Mendelssohnstra-
- Absicht der Einziehung eines Parkplatzes an der
Max-Pechstein-Straße sowie von Parkbuchten am
Schlobigplatz
„Deckenerneuerung Scheffelstraße zwischen
(BauGB), Bebauungspläne der Innenentwicklung
Amseltal und Carl-Goerdeler-Straße“ in Zwickau-
Verschiedenes
- Konzeption zur Einrichtung einer Jugendherberge
und einer damit verbundenen gastronomischen
Markttreibens 2014
Einrichtung im Bereich Muldeparadies/Paradiesbrücke in der Stadt Zwickau
- Vorhabensbeschluss zur Fahrzeugbeschaffung
- Gewährung von Zuschüssen für die „Innenrestaurierung Sakristei“ im Dom St. Marien an die Ev.-Luth.
Nicolai-Kirchgemeinde Zwickau im SDP-Fördergebiet „Historischer Stadtkern“
- Vorhabensbeschluss; „Galerie am Domhof“;
Teilsanierung und Ertüchtigung vorbeugender
baulicher Brandschutz
- Vorhabensbeschluss; Kindertagesstätte „Schwalbennest“, Allendestraße 55; Energetische Sanierung
der Fassade und Sanierung im Innenbereich
- Verkauf Flurstück 668/3 der Gemarkung Zwickau
- Verkauf Flurstück 919/2 der Gemarkung Zwickau
- Optionsbeschluss zum Verkauf der Flurstücke
1394/1 und 1376/8 der Gemarkung Zwickau
- Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben
ße auf der Grundlage von § 13a Baugesetzbuch
Eckersbach
- Vorhabensbeschluss: Kindertagesstätte „Anne
 Kultur-, Sozial-, Sport und Bildungsausschuss
am 8. Mai 2014, 16 Uhr, Rathaus, Hauptmarkt 1, 2. OG, Lothar-Streit-Raum
Frank“, Joliot-Curie-Straße 2, 08060 Zwickau;
„Sanierung Rettungsbalkon und Elektroanlage“
- Vorhabensbeschluss: Ricarda-Huch-Straße 32,
Hangkante unsicher:
Fünf Gärten gefährdet
- Vergabe von Beratungsleistungen; Durchführung
biet großflächiger Einzelhandel
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den
kaufsoffenen Sonntag aus Anlass des historischen
- Grundsatzbeschluss zur Durchführung der
Ortschaftsratswahl
Rottmannsdorf
 Finanzausschuss
von stark frequentierten Ortseingangsbereichen
- Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat
1 Dr. Schick, Carsten, Geschäftsstellenleiter, 1958,
Helmsdorfer Straße 18 A, 08058 Zwickau
2 Görler, Carolin, Lehrerin, 1965, Am Wasserwerk
10, 08058 Zwickau
3 Seifert, Eckhard, Schlossermeister, 1954, Helmsdorfer Straße 3, 08058 Zwickau
4 Wiegner, Gerd, selbstständig, 1954, Altenburger
- Ordnungswidrigkeitenverfahren 2013
Sport/Freizeit – Bereich südwestlich Schwanenteich
die friedliche Revolution des Jahres 1989
Freie Wählervereinigung
Oberrothenbach
Straße, Olzmannstraße – Gewerbegebiet/Sonderge-
Bebauungsplanes Nr. 100, Nördlich Reichenbacher
des 16. Oktober als Gedenktag zur Erinnerung an
Ortschaftsratswahl
Oberrothenbach
Crimmitschauer Straße, 08058 Zwickau
ungsplan Nr. 105, Zwickau, Sondergebiet Kultur/
- Satzung der Stadt Zwickau über die Bestimmung
1 Forster, Carol, selbst. Elektromeister, 1967, Platz
der Einheit 8, 08058 Zwickau
- Willkommenskultur-Konzeption für die Gestaltung
- Bestätigung des Masterplanes Landesgartenschau
erweiterte Areal Schwanenteich bis Werdauer Straße
Freie Demokratische Partei – FDP
Informationen der Verwaltung
tungsdauer der Veränderungssperre für den Bebau-
als strategische Stadtentwicklungsplanung für das
1 Vetter, Nadezda, Lehrerin, 1962, Karl-Kippenhahn-Straße 9, 08058 Zwickau
2 Krasilnikovs, Nikita, Elektroniker für Betriebstechnik, 1993, Karl-Kippenhahn-Straße 9, 08058
Zwickau
in Zwickau, Ertüchtigung des Horch-Hochbau,
tragter
- Verkehrsführung auf der Max-Pechstein-Straße
 Bau- und Verkehrsausschuss
- Bestellung Ombudsmann/Antikorruptionsbeauf-
2 Blöse, Gerd Helmut, Rentner, 1948, Karl-Kippenhahn-Straße 7, 08058 Zwickau
3 Türschmann, Karla, Studienberaterin, 1955,
Altenburger Straße 87, 08058 Zwickau
4 Kallinich, Andreas, Bauplanermeister, 1970,
Moseler Schulstraße 12, 08058 Zwickau
Weitere Informationen im Internet:
www.zwickau.de/stadtrat
In den Parzellen im hinteren Bereich der
Kleingartenanlage „Sonnenland am Brückenberg“ wurden im vergangenen Jahr
an der Hangkante (geologische Abbruchkante) erneut diverse Hangrutschungen
beobachtet.
Über das Liegenschafts- und Hochbauamt
wurde daher umgehend ein Gutachten
zur Standsicherheit der Hangkante beauftragt. Das Gutachten liegt nun vor und
besagt, dass die bestehende Böschung im
betrachteten Bereich nicht mehr ausreichend standsicher ist.
Unter Berücksichtigung des Parzellenplanes sind derzeit fünf Parzellen akut
gefährdet. Diese müssen aufgrund der
Gefahr kurzfristig beräumt und aufgeben
werden. Bei den anderen Parzellen entlang der Hangkante wurde festgelegt, dass
zunächst ein 5-Meter-Streifen kurzfristig
beräumt und aufgegeben wird.
Die terminliche Umsetzung erfolgt über
das Liegenschafts- und Hochbauamt in
enger Abstimmung mit dem Stadtverband der Kleingärtner.
Die Kleingartenanlage grenzt unmittelbar
an einen privaten Hangwald. Das Gartenund Friedhofsamt führte bereits im Jahr
2009 Hangsicherungsmaßnahmen im
Bereich des Vereinsheims durch.
Pulsschlag
Seite 06 · 23. April 2014 · Nr. 09
Ö F F E NTL I C H E B EKA N NTMAC H U NG DER STADT ZWIC KAU
Satzung der Stadt Zwickau über die Erhebung von Verwaltungskosten
für Amtshandlungen bei weisungsfreien Angelegenheiten
(Kostensatzung der Stadt Zwickau) vom 10.04.2014
Aufgrund von § 25 Abs. 1 des Verwaltungskostengesetzes für den Freistaat Sachsen
(SächsVwKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. September 2003 (SächsGVBl. 2003, S. 698), zuletzt geändert durch
Gesetz vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl.
2012, S. 130, 144) und § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18. März 2003 (SächsGVBl. 2003, S.
55), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.
November 2013 (SächsGVBl. 2013, S.822) hat
der Stadtrat der Stadt Zwickau am 27. März
2014 folgende Satzung beschlossen.
§1
Kostentatbestand und -schuldner
Abs. 1
Die Stadt Zwickau erhebt für Tätigkeiten
bei weisungsfreien Angelegenheiten,
die sie in Ausübung hoheitlicher Gewalt
vornimmt (Amtshandlungen), Kosten
(Verwaltungsgebühren und Auslagen).
Abs. 2
Kostenschuldner ist regelmäßig derjenige, der die Amtshandlung veranlasst. Im
Übrigen gelten die Regelungen des § 2
SächsVwKG entsprechend.
§2
Verwaltungsgebühren
Abs. 1
Die Höhe der Verwaltungsgebühr bemisst
sich nach dem Kostenverzeichnis (Kommunales Kostenverzeichnis, KommKVZ),
das Anlage dieser Satzung ist. Bei Rahmengebühren sind der mit der Amtshandlung
verbundene Verwaltungsaufwand der
beteiligten Behörden und Stellen (Kostendeckungsgebot) und die Bedeutung
der Angelegenheit für die Beteiligten zu
berücksichtigen. Die Gebühr darf nicht in
einem Missverhältnis zur Amtshandlung
stehen. Ausnahmen vom Kostendeckungsgebot sind nur zulässig, wenn dies aus
Gründen der Billigkeit erforderlich ist. Die
Mindestgebühr beträgt 5 EURO.
Abs. 2
Für Amtshandlungen, die nicht im Kostenverzeichnis enthalten sind, wird eine
Verwaltungsgebühr erhoben, die nach im
Kostenverzeichnis bewerteten vergleichbaren Amtshandlungen zu bemessen
sind. Fehlt eine vergleichbare Amtshandlung, wird eine Verwaltungsgebühr nach
§ 25 Abs. 1 und 2 SächsVwKG i. V. m. § 6
Abs. 2 Satz 2 bis 4 SächsVwKG erhoben.
Unberührt bleiben Gebührenregelungen,
die schon in anderen Satzungen getroffen
sind.
Abs. 3
Wertgebühren werden für Amtshandlungen erhoben, bei denen der Verwaltungsaufwand oder die Bedeutung der
Angelegenheit maßgeblich vom Wert
des Gegenstandes der Amtshandlung
bestimmt wird. Wertgebühren sind Verwaltungsgebühren, deren Höhe nach dem
Wert des Gegenstandes der Amtshandlung (Gegenstandswert) zu berechnen ist.
Dieser Wert kann durch einen Geldbetrag
oder durch eine anders geeignete Bemes-
sungsgrundlage festgesetzt werden. Die
Verwaltungsgebühr kann sich aus einem
Prozent- oder Promillesatz dieses Wertes
oder aus einem festen, auf den Wert bezogenen Betrag ergeben.
§3
Auslagen
An Auslagen werden insbesondere erhoben, soweit nicht Ausnahmen vorgesehen
sind:
1. Entschädigungen und Vergütungen,
die Zeugen und Sachverständigen
zustehen;
2. Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen, ausgenommen
die Entgelte für einfache Briefsendungen;
3. Aufwendungen für amtliche Bekanntmachungen;
4. Reisekosten im Sinne der Reisekostenvorschriften und sonstige Aufwendungen bei der Ausführung von Dienstgeschäften außerhalb der Dienststelle;
5. Beträge, die anderen Behörden oder
anderen Personen für ihre Tätigkeit
zustehen.
Auslagen werden grundsätzlich in tatsächlich entstandener Höhe erhoben.
§4
Entstehung und Fälligkeit der Kosten
Abs. 1
Die Kosten entstehen mit der Beendigung
der kostenpflichtigen Amtshandlung.
Umfasst ein Vorgang mehrere kostenpflichtige Amtshandlungen, entstehen
die Kosten mit Beendigung der letzten
kostenpflichtigen Amtshandlung.
Abs. 2
Die Kosten werden mit Bekanntgabe
der Kostenentscheidung an den Kostenschuldner fällig, sofern kein späterer
Zeitpunkt bestimmt wird.
§5
Anwendung des Sächsischen
Verwaltungskostengesetzes
Die in § 25 Abs. 2 Satz 1 SächsVwKG genannten Bestimmungen des SächsVwKG
finden bei der Erhebung von Kosten nach
dieser Satzung entsprechend Anwendung.
§6
Anwendung des
Gemeindehaushaltsrechts
Für Stundung, Niederschlagung und
Erlass von Forderungen aus dem Kostenaufkommen gelten die Vorschriften des
Gemeindehaushaltsrechts.
§7
Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Kostensatzung der Stadt
Zwickau vom 02.03.2010 außer Kraft.
********************
Diese Satzung wird hiermit ausgefertigt und ist unter Hinweis auf § 4 Abs.
4 SächsGemO öffentlich bekannt zu
machen.
Zwickau, 10.04.2014
Dr. Pia Findeiß
Hinweis:
Es wird darauf hingewiesen, dass eine
Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf
eines Jahres seit dieser Bekanntmachung
nicht mehr geltend gemacht werden
kann, es sei denn, dass
1. die Ausfertigung der Satzung nicht
oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit
der Sitzungen, die Genehmigung oder
die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind,
3. der Oberbürgermeister dem Beschluss
nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den
Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder
Formvorschrift gegenüber der Stadt
Zwickau unter Bezeichnung des
Sachverhalts, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend
gemacht worden ist.
A N L AG E ZU R SATZU NG DE R STADT ZWI C KAU Ü B ER DI E ER H EB U NG VON VERWA LTU NGSKOSTEN FÜ R A MTSHA N DLU NGE N B E I WE I S U N GS F R E I E N AN GE LE GE N H E ITE N (KO STE N SATZU N G DE R STADT ZWI C KAU ) VOM 1 0. 04 . 201 4
Tarif- Tarif-
Gegenstand der Amtshandlung
Gebühren in EUR
Tarif- Tarif-
Gebühren in EUR
grp.Nr.
grp.Nr.
0 Allgemeine Amtshandlungen
Allgemeine Verwaltung
Die Vorschriften zu den besonderen Amtshand
lungen gehen den Vorschriften zu den allgemeinen
Amtshandlungen vor.
000
Anordnungen im Einzelfall
001
Beglaubigungen
1. Beglaubigungen von Unterschriften oder Hand- zeichen
2. Beglaubigung einer Abschrift, Fotokopie und dergleichen, die die Behörde selbst hergestellt hat 3. wenn die Ausfertigung einer Abschrift für den 0,05 je angefangene Seite
Dienstgebrauch einer Behörde oder für Lehr-,
Studien- u. ä. Zwecke erteilt wird
4. Ausfertigung und Abschrift in elektronischer Form 2,50 je Datei
5. Anfertigung einer besonders zeitaufwendigen oder Schreibauslagen nach Punkt 1 bis 4
kostspieligen Ausfertigung oder Abschrift können bis auf das 5-fache erhöht
werden
Besondere Amtshandlungen
03
Finanzverwaltung
031 Ersatz einer Hundesteuermarke 6,50
032 Erteilung einer Zweitschrift für einen Steuerbescheid 5
033 Erteilung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung 11
034 Erteilung einer Forderungsaufstellung 15
035 Erteilung einer Bescheinigung für das Finanzamt 19
05
Statistik und Wahlen
051 Statistische Veröffentlichungen 5 bis 100
bei Abgabe in elektronischen Formaten
- weiterverarbeitbare Formate doppelte Gebühr
- andere Formate einfache Gebühr
052 Abgabe von statistischen Verzeichnissen 5 bis 30
053 Bereitstellung von sonstigen statistischen Daten 22 je angefangene halbe Stunde,
mindestens 5
Für die Erstellung von Arbeiten für Personen, die sich in einer Aus-, Weiterbildung oder einem vergleichbaren Unterricht
5 bis 250
5 bis 50
2,60 ohne Rücksicht auf die Zahl der
angefangenen Seiten je Beglaubigung,
insgesamt mindestens 5
Werden mehrere gleiche Unterschriften oder Handzeichen oder mehrere gleichlautende Abschriften, Fotokopien und
dergleichen gleichzeitig beglaubigt, so kann die für die zweite und jede weitere Beglaubigung nach Nr. 1 und 2 zu
erhebende Gebühr auf die Hälfte ermäßigt werden.
3. Beglaubigung einer Abschrift, Fotokopie und dergleichen, in nicht von Nr. 1 und 2 erfassten Fällen 002
Erteilung einer Bescheinigung
1. Erteilung einer Bescheinigung über steuerlich
absetzbare Spenden
2. Erteilung einer sonstigen Bescheinigung
003 Einsicht in Akten, Auskünfte
1. Einsicht in Akten und amtliche Bücher, soweit diese nicht in einem gebührenpflichtigen Ver- fahren gewährt wird. 0,50 je angefangene Seite der zu beglaubigenden Abschrift, Fotokopie
und dergleichen, höchstens die für
die Erteilung des Originals vorgesehene
Gebühr, mindestens 5; ist die Erteilung
des Originals gebührenfrei,
beträgt die Gebühr 0,50 je angefangene
Seite, mindestens 5
befinden (z. B. Schüler, Studenten, Auszubildende) oder Personen im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit (z. B. Mit-
glieder von Selbsthilfevereinen) oder wenn ein öffentliches Interesse besteht, insbesondere bei Wahlen kann auf die Erhe-
kostenfrei
bung von Kosten verzichtet werden, soweit ihre Erhebung, selbst nach Herabsetzung auf die Mindestgebühr unbillig wäre.
5 bis 120
1
110 111
112
113
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Fundsachen Fundanzeigen, Aufbewahrung, Ermittlung des
Verlierers, Durchführung der Versteigerung u. ä.
Fundtiere
Ergreifung, Verwahrung, Eigentümerfeststellung
Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis
(ohne Baustelleneinrichtung)
Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis im Zusam-
menhang mit einer Baustelleneinrichtung
2
201
Schulen
Erteilung einer Bescheinigung über einen Schul- besuch nach Beendigung des Schulverhältnisses
kostenfrei ist die Erteilung einer Bescheinigung über einen Schulbesuch im Rahmen des bestehenden Schulverhältnisses
und in sozialen Belangen (z. B. Antrag auf Kindergeld, Wohngeld, Bafög, Renten usw.)
202 203 204 Erteilung einer Zweitschrift bei Verlust eines Schülerausweises
Erteilung einer Zweitschrift bei Verlust eines Originalzeugnisses
Beglaubigung eines Schulzeugnisses
4 401 402 Soziale Sicherung
Erteilung einer Zweitschrift bei Verlust eines Zwickau-Passes
Erteilung einer Zweitschrift bei Verlust einer Zwiki-Karte
0,50 je Akte oder Buch, mindestens 5
Die Gebühr erhöht sich um die Hälfte,
wenn seit dem Abschluss der Akten
oder Bücher mehr als 10 Jahre vergangen
sind.
Gebührenfrei ist die Einsicht in Rechtsvorschriften, Flächennutzungspläne u. ä. für die Unterrichtung der Öffentlichkeit
über bestimmte Schriftstücke oder Pläne.
2. Einsicht in eine Bauakte
3. Einsicht in Bauakten von Gewerbegrundstücken
mit einer Grundstücksfläche
von 1.000 m² bis 5.000 m² größer 5.000 m² bis 25.000 m² größer 25.000 m² 4. Erteilung von Auskünften, die über § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SächsVwKG hinausgehen
004
Fristverlängerungen
1. Verlängerung einer Frist, deren Ablauf einen neuen Antrag auf Erteilung einer gebührenpflichtigen Ge- nehmigung, Erlaubnis oder Bewilligung erforderlich machen würde.
2. Fristverlängerung in anderen Fällen
005
Erteilung einer Zweitschrift
006
Aufnahme einer Niederschrift
007
Schreibauslagen
1. ohne Berücksichtigung der Art der Herstellung für die ersten 50 Seiten
2. für jede weitere Seite 5 bis 44
14 bis 70
22 bis 53
8 bis 22
29
57
114
225
25 bis 460
1/10 bis 1/4 der für die Genehmigung
oder Bewilligung vorgesehenen Gebühr, mindestens 5
5 bis 25
1/10 bis 1/2 der für die Erstschrift vorgesehenen Gebühr, mindestens 5; ist die
Erteilung der Erstschrift gebührenfrei,
beträgt die Gebühr 0,50 je angefangene
Seite, mindestens 5
2 bis 40 je angefangene Stunde, mindestens 5
0,50 je Seite
0,15, angefangene Seiten werden voll
berechnet
5
Gesundheit, Sport, Erholung, Grünflächen
501
Erstellen von Gutachten an Bäumen und Flächen
502
Erteilung einer Einfahrtsgenehmigung für öffent- liche Grünanlagen, Grillgenehmigung, Genehmi
gung zur Flächennutzung (außer Pacht- und Ge stattungsverträge)
22
5
33
5
6
6
80 bis 290 zzgl. Resistographeneinsatz
18,40 je Baum
15
Pulsschlag
Tarif- Tarif-
23. April 2014 · Nr. 09 · Seite 07
Gebühren in EUR
Tarif- Tarif-
grp.Nr.
Gebühren in EUR
grp.Nr.
6 Bau-, Wohnungswesen, Verkehr
61 Vollzug Baugesetzbuch (BauGB), Einkommenssteuer
gesetz (EstG), Sächsisches Denkmalschutzgesetz
(SächsDSchG), Sächsisches Wassergesetz (SächsWG),
Sächsisches Waldgesetz (SächsWaldG)
610
Ausübung des Vorkaufsrechts
(§ 28 Abs. 2 Satz 1, §§ 24 ff. BauGB) 611
Herabsetzung des Verkaufspreises auf den Verkehrs- wert (§ 28 Abs. 3 BauGB) 612
Erteilung eines Negativzeugnisses (§§ 24 bis 28 BauGB, § 17 SächsDSchG, §§ 24, 25 SächsWG, § 27 SächsWaldG)
613 Gebote nach §§ 176 bis 179 BauGB 614
Planungsrechtliche Bewertung von Flurstücken nach §§ 30, 33, 34, 35 BauGB
615
Erteilung einer Bescheinigung für Erschließungs- und Straßenbaubeiträge
616 Abgabe von Bebauungsplänen, Vorhabens- und Erschließungsplänen, Flächennutzungsplänen und
deren Entwürfe
617 Bereitstellung analoger Karten/PDF-Datei
DIN A4 Format DIN A3 Format DIN A2 Format DIN A1 Format DIN A0 Format kostenfrei nach § 3 Abs. 1 Nr. 3
SächsVwKG
kostenfrei nach § 3 Abs. 1 Nr. 3
SächsVwKG
57
27 je Grundstück
22 bis 44
10
15
22
36
44
Für jede Mehrausfertigung beträgt die Gebühr 50 Prozent der für die Erstausfertigung vorgesehenen Gebühr; die Gebühr
erhöht sich um 50 Prozent, wenn die Ausfertigung auf besonderem Papier erfolgt.
53 zzgl. Anzahl der Vektordaten
(Punkte) 0,01 je Punkt
53 zzgl. Anzahl der Rasterdaten (MB)
0,45 je MB
45 bis 1.200
102 bis 809
Ö F F E NTL I C H E B EKA N NTMAC H U NG DER STADT ZWIC KAU
2. Änderungssatzung zur Satzung über die
Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom
07.12.2009 vom 10.04.2014
§1
§ 7 wird wie folgt neu gefasst:
§7
Entschädigung bei Wahlen
(Wahlhelferentschädigung)
Abs. 1
Ehrenamtlich Tätige in den Wahlvorständen von Kommunalwahlen und Bürger
entscheiden erhalten eine Entschädigung
für den Wahltag in Höhe von
• 60,- € für Wahlvorsteher in allgemeinen Wahlvorständen
• 45,- € für Wahlvorsteher in Briefwahlvorständen, stellvertretende Wahlvorsteher und Schriftführer
• 30,- € für Beisitzer
• 20,- € für Hilfskräfte
Im Falle verbundener Wahlen wird die
Wahlhelferentschädigung nach diesem
Absatz gezahlt.
Abs. 2
Das Erfrischungsgeld für Landtagswahlen,
Europawahlen und Bundestagswahlen
wird als angemessene Wahlhelferentschädigung in folgender Höhe gezahlt:
• 45,- € für Wahlvorsteher in allgemeinen Wahlvorständen
• 35,- € für Wahlvorsteher in Briefwahlvorständen, stellvertretende Wahlvorsteher und Schriftführer
• 30,- € für Beisitzer
• 20,- € für Hilfskräfte
Abs. 3
Mitglieder der Wahlvorstände erhalten,
wenn sie außerhalb ihres Wohnortes tätig
werden, Ersatz ihrer notwendigen Fahrkosten in entsprechender Anwendung der
Bestimmungen des Sächsischen Reisekostengesetzes in der jeweils gültigen
Fassung.
Mitglieder der Wahlvorstände erhalten
für die Bereithaltung und Nutzung eines
eigenen Mobiltelefons 5,- €, sofern dies
mit der Wahlleitung abgestimmt ist.
Reservewahlhelfer, die sich am Wahltag
für einen Einsatz in einem Wahlvorstand
bereithalten, jedoch nicht eingesetzt werden, erhalten als Entschädigung für die
Wartezeit 10,- €.
Abs. 4
Die Mitglieder und Stellvertreter, der
Schriftführer und die Hilfskräfte des
Wahlausschusses erhalten für die Teilnahme an einer vom Vorsitzenden einberufenen Sitzung ein Sitzungsgeld nach § 3 und
bei ehrenamtlichen Einsätzen außerhalb
von Sitzungen eine Entschädigung nach
§ 8 dieser Satzung.
§2
Die 2. Änderungssatzung tritt am Tag nach
ihrer öffentlichen Bekanntmachung in
Kraft.
**********************
Diese Satzung wird hiermit ausgefertigt
und ist unter Hinweis auf § 4 Abs. 4 SächsGemO öffentlich bekannt zu machen.
Der Damm zwischen beiden Teichen ist
aufgrund seiner Bauart nicht hochwassersicher. Bei starken Niederschlägen besteht
die Gefahr, dass ankommendes Wasser
den Damm unkontrolliert überströmt
und im schlimmsten Fall das Bauwerk
zerstört. Außerdem kann das angestaute
Wasservolumen im oberen Teich zu einer
extremen Überlastung des Unterlaufes
führen, was weitreichende Folgen für das
Umfeld (Marienthal, Stadtzentrum) hätte.
Das neue Bauwerk soll künftig über zwei
Betonrohre mit je 600 mm Durchmesser
die ankommenden Starkniederschläge
schadlos in den unteren Teich abführen.
Zudem wird es das desolate Überlauf-/
Grundablasssystem ersetzen und auch
eine Steuerung des Normalwasserstandes
im oberen Teich ermöglichen.
Für den Neubau des Ablaufwerkes muss
der Dammkörper im Bereich der Altanlage vollständig (bis zum Teichgrund) geöffnet werden. In diesen Graben wird das
neue Entwässerungssystem von unten
nach oben eingebaut und dabei lagenweise und wasserdicht verfüllt. Abschlie-
62
53 bis 79
7 bis 1.687
26 je angefangene halbe Stunde
26 bis 1.053
26 bis 843
52 bis 1.053
5 bis 53
22 bis 197
22
* Geschützter Landschaftsbestandteil
Mulderadweg am City Tunnel
eine Woche voll gesperrt
ARBEITEN ZWISCH EN PARADI ES- U N D GLÜCK-AU F-BRÜCKE
Ab heute ist der Rad- und Fußweg an der
Mulde im Bereich südlicher City Tunnel,
zwischen Paradiesbrücke und Glück-AufBrücke, bis voraussichtlich Mittwoch, den
30. April voll gesperrt.
Grund der Vollsperrung sind Aufgrabungsarbeiten für ein Sachverständigengutachten im Rahmen des noch laufenden
Verfahrens zum City Tunnel, in dessen
Zusammenhang die Schäden am Fuß- und
Radweg stehen.
Eine Beseitigung der Mängel am Rad- und
Fußweg erfolgt im Rahmen der Gewährleistungsfrist erst nach Vorlage des
Sachverständigengutachtens zu einem
späteren Zeitpunkt.
Eine Umleitung für Radfahrer und Fußgänger ist ausgeschildert.
Das Tiefbauamt bittet um Verständnis.
Zwickau, den 10.04.2014
Dr. Pia Findeiß
Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass eine
Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der
SächsGemO beim Zustandekommen dieser Satzung
nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung
nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn,
dass
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft
erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen,
die Genehmigung oder die Bekanntmachung der
Satzung verletzt worden sind,
3. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 52
Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Stadt Zwickau unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung
DE R ABS C H N IT T DE S MU LDE RADWE GE S ZWI S C H E N GLÜ C K- AU F - U N D PARADI E S B R Ü C K E I ST B I S
begründen soll, schriftlich geltend gemacht
VO RAU S S I C HTLI C H M IT TE DE R N ÄC H STE N WO C H E GE S P E R RT. FOTO : STADT ZWI C KAU
worden ist.
Marienthaler Bach bekommt neues Ablassbauwerk
Im Bereich der Teichanlage am Tiergehege
Waldstraße in Marienthal ist der Neubau
eines Ablaufbauwerkes vorgesehen.
6 bis 12
7 Öffentliche Einrichtungen
70 Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes der Stadt
Zwickau (Gehölzschutzsatzung), Satzung der Stadt
Zwickau zum GLB* „Feuchtgebiet Maxhütte“, Satzung
über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Zwickau
(Straßenreinigungssatzung)
701 Ausnahmegenehmigung oder Befreiung von den Ge- und Verboten der Gehölzschutzsatzung
702 Nachträgliche Auflagen, Rücknahme bzw. Widerruf einer Erlaubnis oder Ausnahmebewilligung nach
Tarif-Nr. 701
703 Anordnung zur Erfüllung einer satzungsmäßigen Verpflichtung (Gehölzschutzsatzung)
704 Anordnung zur Erfüllung einer satzungsmäßigen Verpflichtung (Satzung GLB „Feuchtgebiet Max
hütte“)
705 Anordnung zur Erfüllung einer satzungsmäßigen
Verpflichtung (Straßenreinigungssatzung)
706 Erteilung einer Fristverlängerung zur Gehölzschutz- satzung
71 Bestattungswesen
711 Nachforschungsauftrag zu Verstorbenen und Grabstätten
712 Erteilung einer Genehmigung zur Ausübung gewerblicher Tätigkeiten auf städtischen Fried
höfen mit Einfahrtsrecht
25
62
Wohnungsbauförderung und Wohnungsbaufürsorge, Wohnungsunternehmen
Wohnraumförderungsgesetz (WoFG)
Auf Grundlage der §§ 4 und 21 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der
Fassung der Bekanntmachung vom 18. März
2003 (SächsGVBl. 2003, S. 55), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. November 2013
(GVBl. S. 822) hat der Stadtrat der Stadt
Zwickau in seiner Sitzung am 27.03.2014
folgende 2. Änderungssatzung zur Satzung
über die Entschädigung für ehrenamtliche
Tätigkeit beschlossen:
26
19
63 Tiefbau
631 Erteilung von Auskünften zu Lichtsignalanlagen 633 Erteilung von Auskünften über das Verkehrsauf-
kommen
kostenfrei nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 SächsVwKG
30 bis 80
618 Bereitstellung digitaler Daten
Vektordaten Rasterdaten 619 Erteilung einer Bescheinigung nach §§ 7 i, 10 g, 10 f und 11 b EStG
6110 Erteilung einer Sanierungsrechtlichen Genehmigung
nach §§ 144, 145 BauGB
6111
Vermessungsleistungen des städtischen Messtrupps
621 Erteilung eines Wohnberechtigungsscheins 622 Erteilung eines Wohnberechtigungsscheins zum Bezug einer mit Wohnungsbaufördermitteln des
Freistaates Sachsen geförderten Wohnung
623 Erteilung eines Wohnberechtigungsscheins nach Wohnraumförderungsgesetz (WoFG)
ßend erhält der Fahrweg im Baustellenbereich eine neue Asphaltdecke.
Die Bauarbeiten werden bis Mitte Mai
dauern. Während dieser Zeit muss der
Weg auf dem Teichdamm vollständig in
beide Richtungen gesperrt werden. Das
Tiefbauamt bittet alle Nutzer des Verbindungsweges von der Heinrich-Braun-Straße zur Waldstraße sowie alle Besucher des
Tiergeheges für diese Zeit um Verständnis.
Sobald die (zusätzlich laufende) Baumaßnahme unterhalb des Grundstückes
Waldstraße 14 a abgeschlossen ist, besteht
wieder die Möglichkeit, das Tiergehege
von der Waldstraße aus zu erreichen.
Jeden Dienstag: Anwaltliche
Beratungsstelle im Rathaus
Seit September 2012 findet im Rathaus
einmal wöchentlich eine kostenlose
Rechtsberatung durch einen Anwalt statt.
Diese Dienstleistung wird seither gut
angenommen. Im Jahr 2013 nutzten mehr
als 240 Bürgerinnen und Bürger diesen
Service.
Die Stadt Zwickau beteiligt sich damit an
einem Projekt des Sächsischen Staatsministeriums für Justiz und Europa und
der Rechtsanwaltskammer Sachsen. Es
handelt sich um ein zusätzliches Angebot
zu den bei Gericht erhältlichen Beratungshilfescheinen und richtet sich an Ratsu-
chende ohne Rechtsschutzversicherung.
Einkommensschwache Bürger können
jeden Dienstag zwischen 15 und 17 Uhr im
Raum 1.20 (Rathaus 1. OG) vorsprechen.
Eine Terminvergabe oder telefonische
Beratung erfolgt nicht. Jeder Ratsuchende
muss seine Bedürftigkeit im Vorfeld des
Gesprächs schriftlich bestätigen; entsprechende Formulare werden an Ort und
Stelle ausgegeben.
Für weitere Fragen rund um die anwaltliche Beratungsstelle steht der Bürgerservice im Rathaus zur Verfügung (Bürgertelefon: 0375 83-0; E-Mail: buergerservice@
zwickau.de).
Pulsschlag
Seite 08 · 23. April 2014 · Nr. 09
Zwickau schafft Kompetenzstelle für
„Besser Leben im Alter durch Technik“
Neu gestaltete Webseite der
Wasserwerke Zwickau
STA DT, H O C H S C H U L E U N D I NSTITUTIO N EN WI R KEN AN B U N DESPROJ EKT MIT
Mit einer neu gestalteten Website warten
die Wasserwerke Zwickau auf.
Unter www.wasserwerke-zwickau.de präsentieren sich die Wasserwerke in einem
neuen, modernen und leichten Design.
Mit dem Projektauftakt am 1. April wurden
die fachlichen, inhaltlichen und personellen Voraussetzungen für den Aufbau
und späteren Betrieb einer kommunalen
Beratungsstelle „Besser Leben im Alter
durch Technik“ in Zwickau geschaffen.
Gemeinsam mit ihren Partnern reagiert die
Automobil- und Robert-Schumann-Stadt
damit auf den demografischen Wandel
und den steigenden Altersdurchschnitt
unserer Bevölkerung. Ziel des Projektes
ist es, ein Netzwerk wichtiger Akteure zu
etablieren, eine Wissensbasis zu schaffen
und Informations- und Beratungsangebote
zu konzipieren. Die neue Kompetenzstelle
wird vom Bundesministerium für Bildung
und Forschung mit insgesamt 185.000 Euro
gefördert und ist zunächst auf zwei Jahre
angelegt. Zwickau ist eine von 22 Kommunen, die im Rahmen des Förderschwerpunktes „Mensch-Technik-Interaktion für
den demographischen Wandel“ bundesweit unterstützt werden.
Anlass des Projektes sind die großen
Herausforderungen des demografischen
Wandels, verbunden mit erheblichen Veränderungen in der Wohnsubstanz bezüglich Energieeffizienz, Barrierefreiheit und
Technikunterstützung in verschiedensten
Bereichen. Die Mehrzahl unserer älteren
Einwohner lebt heute in Wohnungen, die
in der Regel nicht altersgerecht ausgestattet sind. Dennoch möchten viele ihre
Wohnung auch im hohen Altern nutzen.
Somit wird dies auch in Zukunft die mit
Abstand häufigste Wohnform bleiben.
Moderne Ansätze in der Altenhilfe beto-
nen die Relevanz bedarfsgerechter Wohnangebote sowie einer guten wohnortnahen Beratung und „Begleitung“ älterer
Menschen im Umgang mit innovativen
technischen Systemen zur Alltagsunterstützung.
Der Einsatz von Technik im Alter hat
dabei das Potenzial, ein längeres selbstständiges und selbstbestimmtes Leben im
bekannten Wohnumfeld zu ermöglichen,
auch bei Einschränkungen durch Pflegeund Hilfsbedürftigkeit. Entsprechend sind
in den letzten Jahren eine Vielzahl technischer Unterstützungsanwendungen
entstanden. Ungenügend ist aber sowohl
das Wissen der potentiellen Nutzer über
diese neuen Möglichkeiten als auch die
Anwendung der vielfältigen Ansätze in
die Praxis. Genau hier will die Beratungsstelle in Zwickau ansetzen.
Die Hauptziele der zweijährigen Projektarbeit bestehen dementsprechend in der
Erstellung einer belastbaren Wissensbasis
zum Thema „Technik im Alter“, in der
Vernetzung der relevanten Akteure vor
Ort und in der Konzeption vielfältiger
Informations-, Beratungs- sowie Schulungsangebote vorwiegend für professionelle Multiplikatoren bei den relevanten
Institutionen wie Wohnungsunternehmen, Krankenkassen, Pflegeanbietern und
Senioren- und Pflegeheime usw. Die städtische Beratungsstelle wird in Verantwortung der Stadt Zwickau in enger Kooperation mit der Westsächsischen Hochschule
Zwickau aufgebaut. Ansprechpartner sind
Sven Leonhardt, dessen Büro sich auf dem
Campus Scheffelberg befindet, und Uwe
Ziesler von der Stabsstelle Stadtentwicklung im Rathaus. Leonhardt, Absolvent
der Westsächsischen Hochschule Zwickau,
konnte eigens für das Projekt eingestellt
werden.
Wichtige Partner sind gegenwärtig
neben der Westsächsischen Hochschule,
insbesondere die Gebäude- und Grundstücksgesellschaft Zwickau mbH (GGZ),
die Westsächsische Wohn- und Baugenossenschaft eG Zwickau (WeWoBau),
Senioren- und Pflegeeinrichtungen
sowie die Seniorenvertretung der Stadt
Zwickau. Ziel ist, die Beratungsstelle
„Besser Leben im Alter durch Technik“
nach dem Förderzeitraum ab 2016 dauerhaft in der Gesellschaft für intelligente
Infrastruktur Zwickau mbH (GIIZ) zu
integrieren. An der GIIZ mbH ist u.a. auch
die Zwickauer Energieversorgung GmbH
(ZEV) wesentlich beteiligt.
Alle genannten Initiativen sind eingebunden in ein Netzwerk mit den Themen
Energieoptimierung, Entwicklung eines
intelligenten Netzes in der Energieversorgung, Mobilität, Technikunterstützung
usw. Letztendlich sind alle genannten
Initiativen und Netzwerke Bausteine,
die ein „bezahlbares Wohnen im Alter“
sichern sollen.
Weitere Informationen
Informationsportal – Vernetzung aller
deutschlandweiten Beratungsstellen
innerhalb des Projektes:
http://www.wegweiseralterundtechnik.de/
index.php/Hauptseite
http://www.giiz.de
9. Zwickauer Wasserspiele – Wettbewerb für Schüler der 3. und 4. Klassen
Am 28. Juni, von 14 bis 19 Uhr finden die
9. Zwickauer Wasserspiele auf dem Gelände des Muldenparadieses (hinter dem
Pulverturm) statt.
Die 9. Wasserspiele der Wasserwerke
Zwickau stehen an diesem Familiennachmittag unter dem Motto „Spiel,
Spaß und Wasser“. Schüler der 3. und
4. Klassen haben an diesem Tag die Möglichkeit, sich im Wettbewerb mit anderen eine Unterstützung für ihre Klassenkasse zu sichern. Die Teilnehmer sollen
ihre Geschicklichkeit, ihre Kreativität
und ihr Wissen rund ums Wasser unter
Beweis zu stellen. Die Siegermannschaft
erhält 250 Euro; alle anderen gehen
natürlich auch nicht leer aus.
Pro Schule können sich mehrere Klassen
(mit Klassenleiter/in und drei Schülern)
bewerben.
Weitere Informationen und Anmeldeformulare gibt es auf der Internetseite
des Unternehmens www.wasserwerkezwickau.de in den Menüs „Aktuelles“
und „Nachrichten“.
Gleich auf den ersten Blick werden die
Kunden über die neuesten Termine, Baustellen und Störmeldungen informiert.
Unter fünf Hauptthemen sind zahlreiche
Informationen zu den Wasserwerken
Zwickau, den Leistungen und zum Thema
„Wasser“ aufgeführt.
Neu ist die Rubrik „Wasserwelt“. Die Geschichte des Wassers und des Zwickauer
Wassers im Speziellen kann hier nachgelesen werden. Das Projekt „expeditionwasser“ wird ebenfalls vorgestellt. Lehrma-
terial zum „Lebensmittel Nummer eins“
kann unter diesem Link heruntergeladen
werden.
Existenzgründertag im BIC
Der nächste Informationstag für Existenzgründer und Fachkräfte findet am Donnerstag, dem 8. Mai in BIC Zwickau, Standort
Stenn statt.
In der Zeit von 15 bis ca. 20 Uhr haben
Interessenten die Möglichkeit, sich zu
aktuellen Fördermöglichkeiten durch die
Netzwerkpartner beraten und informieren zu lassen und an Workshops teilzunehmen. Themen der Workshops sind
„Tipps für Existenzgründer“, „Rechtsformen/Verträge/Steuern“ und „Fördermöglichkeiten durch die SAB-Förderbank“.
Außerdem besteht Möglichkeit, sich von
einem Patentanwalt beraten zu lassen.
Bitte beachten Sie die Veröffentlichungen
auf der Website der BIC Zwickau GmbH
(www.bic-zwickau.de). Die Teilnahme ist
kostenlos, Gründungswillige sind ganz
herzlich eingeladen.
Shoa-Gedenken am Davidstern
Am Montag, dem 28. April, 16 Uhr findet das diesjährige Shoa-Gedenken am
Jüdischen Gedenkstein (Davidstern) in
der Katharinenstraße statt. Es ist ein
stilles Gedenken mit kurzer Ansprache der
Vorstandsmitglieder der Gesellschaft für
christlich-jüdische Zusammenarbeit e. V.
Zwickau.
In der Katharinenstraße am Jüdischen
Gedenkstein befand sich bis zum 9. November 1938 ein Betsaal der Zwickauer
Jüdischen Gemeinde. Der Holocaust-Gedenktag „Yom Hashoah“ ist der nationale
israelische Gedenktag für die sechs Millionen Juden, die im Holocaust ermordet
wurden.
Veranstalter des Zwickauer Shoa-Gedenkens ist die Gesellschaft für ChristlichJüdische Zusammenarbeit e.V. Zwickau,
unterstützt vom Kulturamt der Stadt.
1999 trafen sich erstmalig Mitglieder und
Freunde der Gesellschaft zum Shoa-Gedenken.
Das Umweltamt des Landkreises Zwickau informiert
Umrüstung auf vollbiologische Kleinkläranlagen
Ü B E RGA N G S F R I ST EN D ET AM 31. D EZEMB ER 201 5
Diese Veröffentlichung richtet sich an alle
Grundstückseigentümer des Landkreises
Zwickau, die ihr häusliches Abwasser in
einer Kleinkläranlage reinigen oder in einer
abflusslosen Grube sammeln,
- die direkt in ein Gewässer einleitet
oder das behandelte Abwasser auf dem
Grundstück versickern lässt,
- die noch nicht dem Stand der Technik
entspricht und
- für die keine Übergangslösung, d. h.
befristete Erlaubnis nach § 2 Abs. 2 Kleinkläranlagenverordnung, existiert.
Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass
Kleinkläranlagen dem Stand der Technik
entsprechen, d. h. eine vollbiologische Reinigungsstufe besitzen müssen. Kleinkläranlagen, die nicht dem Stand der Technik
(Vollbiologie) entsprechen, sind nachzurüsten, soweit das geltende Abwasserbeseitigungskonzept des für das Grundstück
zuständigen Abwasserzweckverbandes
den weiteren Betrieb der Kleinkläranlage
vorsieht. Im Einzelfall kann anstelle des
Ersatzneubaus bzw. der Nachrüstung
der vorhandenen Kleinkläranlage eine
abflusslose Grube, in der das gesamte
häusliche Abwasser gesammelt und vom
zuständigen Abwasserzweckverband
abgefahren wird, in Abhängigkeit von
dem Gesamtabwasseraufkommen und
den Abfuhrkosten die kostengünstigere
Variante sein.
Welche Art der Entwässerung das Abwasserbeseitigungskonzept für das jeweilige
Grundstück vorsieht, ist beim zuständigen Abwasserzweckverband zu erfragen.
Für den Ersatzneubau bzw. die Nachrüstung von Anlagen, die nach dem geltenden Abwasserbeseitigungskonzept über
2015 hinaus betrieben werden sollen und
die nicht dem Stand der Technik entsprechen, hat der Gesetzgeber eine Übergangsfrist vorgesehen.
Durch den Anlagenbetreiber hat eine
Anpassung an den Stand der Technik
(Ersatzneubau oder Nachrüstung mit biologischer Reinigungsstufe) zu erfolgen.
Für die Nutzer abflussloser Gruben gilt,
dass ab 1. Januar 2016 alles anfallende
Schmutzwasser dieser Grube zuzuführen
ist.
Die Übergangsfrist endet am 31. Dezember 2015.
Nach Ablauf des 31. Dezember 2015
erlischt das Wasserrecht, das bisher eine
Einleitung des behandelten Abwassers in
ein Gewässer bzw. deren Versickerung auf
dem Grundstück erlaubt. Die zuständigen
unteren Wasserbehörden sind daher angehalten, Kleinkläranlagen, die am 1. Januar 2016 noch nicht dem Stand der Technik
entsprechen, im Regelfall verschließen
zu lassen. Bis zur erfolgten Anpassung an
den Stand der Technik (Ersatzneubau oder
Nachrüstung mit biologischer Reinigungsstufe) können diese Anlagen dann
nur noch als abflusslose Gruben betrieben werden. Dabei ist deren Dichtheit
sicherzustellen. Hierdurch anfallende
Entsorgungskosten hat der jeweilige Anlagenbetreiber zu tragen. Die Kosten liegen
in der Regel oberhalb der örtlichen Abwassergebühren für die an ein zentrales Netz
angeschlossenen Anwohner.
In nachgewiesenen Härtefällen und in
Fällen, in denen der Anlagenbetreiber
die Nichteinhaltung des Termins nicht
verschuldet hat, kann im Einzelfall und
ausnahmsweise eine vorübergehende
Duldung der Einleitung des – wenn auch
mangelhaft – gereinigten Abwassers
erfolgen.
Von einem fehlenden Verschulden kann
ausgegangen werden, wenn der Anlagenbetreiber nachweist, dass er rechtzeitig
alle notwendigen Maßnahmen ergriffen
hat, um die Frist einzuhalten. Das setzt
voraus, dass – soweit nicht durch einen
Bescheid ein früherer Termin gesetzt
wurde – in der Regel noch im Jahr 2014
ein Vertrag über die Lieferung und den
Einbau einer Kleinkläranlage nach dem
Stand der Technik (bzw. eines Nachrüstsatzes) abgeschlossen wurde, in dem die
beauftragte Firma verpflichtet worden
ist, den Einbau der Anlage spätestens bis
31. Dezember 2015 durchzuführen.
Die Gewässereinleitung oder Versickerung aus einer Anlage, die nicht dem
Stand der Technik entspricht, stellt eine
Ordnungswidrigkeit dar und kann mit
einem Bußgeld in empfindlicher Höhe
geahndet werden.
Die Anpassung der auch weiterhin betriebenen Kleinkläranlagen an den Stand der
Technik wird durch die untere Wasserbehörde des zuständigen Landratsamtes
Zwickau koordiniert.
Aktuell wird der Ersatzneubau von
Kleinkläranlagen, die Umrüstung vorhandener Anlagen mit einer biologischen
Reinigungsstufe (Nachrüstung) bzw. die
Umstellung auf eine abflusslose Grube
durch das Sächsische Staatsministerium
für Landwirtschaft und Umwelt gefördert.
Förderbank ist die Sächsische Aufbaubank. Anträge auf Förderung sind über
den zuständigen Abwasserzweckverband
einzureichen. Eine Förderung setzt voraus, dass mit der Anpassung der Abwasseranlage an den Stand der Technik vor dem
31. Dezember 2015 begonnen wird.
Grundstückseigentümer, die derzeit noch
eine Kleinkläranlage betreiben, die nicht
dem Stand der Technik entspricht, sollten
sich zur Vermeidung späterer Nachteile
zeitnah mit dem für sie zuständigen Abwasserzweckverband sowie der unteren
Wasserbehörde in Verbindung setzen
und das weitere zeitliche und inhaltliche
Vorgehen abstimmen.
Bootssaison auf dem
Schwanenteich gestartet
Vor wenigen Tagen hat das Garten- und
Friedhofsamt die Bootssaison auf dem
Zwickauer Schwanenteich gestartet.
Genutzt werden können die Boote bis Ende
April zunächst nur an den Wochenenden in
der Zeit von 13 bis 19 Uhr.
Ab Anfang Mai bis Ende August stehen den
Besuchern dann wieder täglich insgesamt
20 Ruderboote, 6 Wassertreter und 3 Tretbootschwäne für den Fahrspaß auf dem
Wasser zur Verfügung.
Ab September bis zum Ende der Saison,
spätestens Mitte Oktober, beschränken sich
die Öffnungszeiten wieder auf die Wochenenden und Feiertage.
Öffnungszeiten ab Mai:
 täglich von 13 bis 19 Uhr
Die Bootsausgabe erfolgt halbstündig, die
letzte Ausgabe ist um 18.30 Uhr.
Erweiterte Öffnungszeiten an Feiertagen von 10 bis 19 Uhr:

Donnerstag, 1. Mai und Donnerstag,
29. Mai 2014 (Maifeiertag und Christi
Himmelfahrt)

Pfingstsonntag, 8. Juni und Pfingstmontag, 9. Juni 2014
Sondervereinbarungen mit der Bootsstation können unter Telefon 0375 212629
vorgenommen werden.
Die Entgelte für die Nutzung der Boote
betragen:
0,5 Stunde
1 Stunde
Ruderboote
2,00 Euro
4,00 Euro
Wassertretboote 4,00 Euro
6,00 Euro
Zusätzlich sind 5 Euro Pfand zu hinterlegen, die bei ordnungsgemäßer Rückgabe
der Boote erstattet werden.
Das Garten- und Friedhofsamt bittet alle
Gäste um Verständnis, dass bei schlechter
bzw. instabiler Wetterlage die Bootsvermietung aus wirtschaftlichen Gründen
geschlossen bleibt. Aktuelle Informationen hierzu können an der Kasse der
Bootsstation oder unter Telefon 0375
212629 eingeholt werden.
Wer Interesse hat, kann auch Gutscheine
zur Bootsnutzung käuflich erwerben.
Diese sind direkt an der Bootsstation am
Schwanenteich oder im Bürgerservice
im Rathaus, Hauptmarkt 1 erhältlich. Die
Gutscheine haben eine Gültigkeitsdauer
bis maximal Saisonende 2015.
Die Mitarbeiter des Garten- und Fried
hofsamtes wünschen allen Gästen einen
angenehmen Aufenthalt im Park sowie
viel Spaß und Freude bei der Nutzung
dieses städtischen Angebotes.
Kontakt: Kasse Bootssteg, Parkstraße 5 a,
Telefon 0375 216474

Amtsblatt Nr. 09 vom 23.04.2014 (*, 1062 KB)

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Landes-Arbeiter/innen-Vorstand Protokoll der Arbeitstagung

Erfahrungsbericht_Paris_2014 - Westsächsische Hochschule Zwickau

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