Amtsblatt

Amtsblatt
Nr. 4 vom 26.02.2016
1.
Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Haan
Betreff: Bebauungsplan Nr. 133 „Luisenstraße / Stöcken“ als Bebauungsplan
der Innenentwicklung, § 13a BauGB
hier: Beschluss über die frühzeitige
Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB
2.
Einladung zur 15. Sitzung des Rates der Stadt Haan am Dienstag,
dem 08.03.2016, um 17:00 Uhr im Sitzungssaal der Stadt Haan
3. Bekanntmachung der Stadt-Sparkasse Haan
hier: Aufgebot
4. Bekanntmachung der Stadt-Sparkasse Haan
hier: Aufgebot
Amtsblatt der Stadt Haan. Herausgeber: Die Bürgermeisterin der Stadt Haan, Kaiserstraße 85, 42781 Haan,
 02129 / 911-0,  02129 / 911-603. Verantwortlich für den Inhalt: Haupt- u. Personalamt.
Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist gegen eine Gebühr von 1,00 € (Einzelausgabe)
bzw. 20,00 € (Jahresabonnement) –jeweils zzgl. Zustellung- beim Haupt- u. Personalamt erhältlich sowie unter www.haan.de einzusehen.
Amtsblatt der Stadt Haan
Nr. 4 / 2016 Seite 2
1./
Bekanntmachung zur Bauleitplanung der Stadt Haan
Betreff: Bebauungsplan Nr. 133 „Luisenstraße / Stöcken“ als Bebauungsplan der
Innenentwicklung, § 13a BauGB
hier:
Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB
Der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Verkehr des Rates der Stadt Haan hat
am 03.03.2015 folgenden Beschluss gefasst:
„1./ Der Vorentwurfsplanung (Varianten A - E) entsprechend dieser Sitzungsvorlage
wird zugestimmt. Sie ist dem weiteren Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans
zu Grunde zu legen.
2. Zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB ist auf der
Grundlage der Vorentwurfsplanung eine Diskussionsveranstaltung durchzuführen,
wobei über die Planung unterrichtet sowie Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung
gegeben wird. Die Planunterlagen werden zusätzlich für 2 Wochen öffentlich
ausgelegt.“
Der vorstehende Beschluss wird hiermit gemäß § 2 (1) BauGB öffentlich bekannt
gemacht.
Die Diskussionsveranstaltung findet statt
am Donnerstag, den 10.03.2016 um 18.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses, Kaiserstraße 85, 42781 Haan.
Dabei wird über die Planung unterrichtet sowie Gelegenheit zur Äußerung und
Erörterung gegeben. Alle Interessierten können teilnehmen.
Die Planunterlagen können ergänzend in der Zeit vom 07.03.2016 bis zum
29.03.2016 im Flur zum Amt für Stadtplanung und Bauaufsicht, Verwaltungsgebäude
Alleestraße 8, 1. Obergeschoss, Flur rechts während folgender Stunden eingesehen
werden:
Montag, Dienstag, Mittwoch
von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr,
Donnerstag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr,
Freitag
von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr.
Weitere Informationen erhalten Sie auch auf der Homepage der Stadt Haan
www.haan.de unter: Rathaus \ Stadtentwicklung \ Projektliste \ BP 133.
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Die Lage des Plangebiets wird durch den beigefügten Kartenausschnitt verdeutlicht:
© Kreis Mettmann
Haan, den 18.02.2016
In Vertretung
(Alparslan)
Technischer Beigeordneter
(ohne Maßstab)
Amtsblatt der Stadt Haan
Nr. 4 / 2016 Seite 4
2./
Rat der Stadt Haan
Einladung
zur 15. Sitzung des Rates der Stadt Haan
am
Dienstag, dem 08.03.2016, um 17:00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadt Haan
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1.
Fragerecht für Einwohner
2.
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014 der Stadt
Haan
3.
Jugendhilfeplanung - Kindertagesstättenbedarfsplanung 2016/17
Vorlage: 51/105/2016
4.
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von
Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener
Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan
Vorlage: 51/104/2016
5.
Einrichtung einer Stabsstelle „Stadtmarketing, Bürgerdialog,
Öffentlichkeitsarbeit“ mit einem Stellenanteil von 1,0 (EG 11)
Vorlage: 10/070/2016
6.
Stärkung des Gebäudemanagements Haan für die anstehenden
Aufgaben
Vorlage: 65/017/2016
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Nr. 4 / 2016 Seite 5
7.
Perspektivische Entwicklung der Gebäude der Haaner
Stadtverwaltung
- hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2016
8.
Satzung der Stadt Haan über die Errichtung, Unterhaltung und
Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose
und Spätaussiedler (Übergangswohnheime und Einzelwohnungen in
Wohngebäuden)
Vorlage: 51/101/2015/1
9.
Steuerliche Optimierung der städtischen Beteiligungen Beauftragung einer externen Begutachtung
Vorlage: BM/005/2016
10.
Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und der
Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
Vorlage: 20/021/2016
11.
Beratung und Beschluss des Entwurfes der Haushaltssatzung 2016
11.1.
Beratung des Haushaltes 2016, des Stellenplanes 2016 und des
Haushaltssicherungskonzepts bis 2020 für den Bereich des
Jugendamtes
Vorlage: 51/106/2016
11.2.
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016
Vorlage: 20/022/2016
11.3.
Stellenplan 2016
Vorlage: 10/066/2016
12.
Gestaltungsbeirat Haan – Benennung der Mitglieder
Vorlage: 61/101/2016
13.
Ortseingangsschild der Gartenstadt Haan
hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 07.12.2015
Vorlage: 66/026/2016
14.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz
2 Gemeindeordnung NRW
hier: Mittelbereitstellung in Höhe von 99.800 € für den Einsatz eines
Sicherheitsdienstunternehmens im Zusammenhang mit der
Unterbringung von Flüchtlingen
Vorlage: II/016/2016
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15.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz
2 Gemeindeordnung NRW
hier: Zusätzliche Mittelbereitstellung in Höhe von 292.080 € für den
Einsatz eines Sicherheitsdienstunternehmens und in Höhe von
738.810 € für das Vergabeverfahren für die Standorte Düsselberger
Str. und Kaiserstr. im Zusammenhang mit der Unterbringung von
Flüchtlingen
Vorlage: II/017/2016
16.
Anzeige von Nebentätigkeiten gem. Korruptionsbekämpfungsgesetz
a) Anzeige gem. § 18 Abs. 1
b) Aufstellung gem. § 18 Abs. 2
Vorlage: 10/071/2016
17.
Frauenförderplan der Stadt Haan 2016 bis 2018
Vorlage: GSB/001/2016
18.
Neubesetzung von Ausschüssen
19.
Beantwortung von Anfragen
20.
Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
21.
Beförderungen
Vorlage: 10/067/2016
22.
Beförderungen
23.
Personalangelegenheiten
Vorlage: 10/069/2016
24.
Beantwortung von Anfragen
25.
Mitteilungen
Haan, den 25.02.2016
Dr. Bettina Warnecke
(Bürgermeisterin)
Amtsblatt der Stadt Haan
Nr. 4 / 2016 Seite 7
3./
Aufgebot
Sparkassenbuch Nr(n): 3091139265 ausgestellt von der Stadt-Sparkasse Haan
(Rheinl.), wird/werden gem. der AVV zum SpkG NRW
Abschnitt 6, aufgeboten.
Der Inhaber des Sparkassenbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten
seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches anzumelden, anderenfalls wird das
Sparkassenbuch für kraftlos erklärt.
Stadt-Sparkasse Haan
Der Vorstand
42781 Haan, den 01.02.2016
4./
Aufgebot
Sparkassenbuch Nr(n): 3091006654 ausgestellt von der Stadt-Sparkasse Haan
(Rheinl.), wird/werden gem. der AVV zum SpkG NRW
Abschnitt 6, aufgeboten.
Der Inhaber des Sparkassenbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten
seine Rechte unter Vorlage des Sparkassenbuches anzumelden, anderenfalls wird das
Sparkassenbuch für kraftlos erklärt.
Stadt-Sparkasse Haan
Der Vorstand
42781 Haan, den 11.02.2016