AGB für Zeitungsabonnements und ePaper - Nordsee

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AGB für Zeitungsabonnements
Abo-Service
1. Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug der NORDSEE-ZEITUNG (Abonnementsvertrag) kommt
durch die Bestellung des Beziehers und durch die Bestätigung des Verlages zustande. Die Aufnahme
der Lieferung gilt als Bestätigung.
2. Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf, im Übrigen durch Kündigung.
3. Die Zustellung der NORDSEE-ZEITUNG erfolgt im Regelfall durch Zeitungszusteller. Ist diese dem
Verlag nicht möglich oder seinen Zustellern nicht zumutbar oder wird diese Zustellungsart vom
Abonnenten nicht gewünscht, so erfolgt die Lieferung per Post.
4. Der Bezugspreis ist monatlich am ersten Werktag eines Kalendermonats fällig und enthält die
Zustell- bzw. die Versandgebühr sowie die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Eine gesonderte
Rechnung wird nicht erstellt. Bezugspreiserhöhungen aufgrund gestiegener Druck-, Papier-, Versand, Personal- und Energiekosten werden vor ihrer Wirksamkeit in der NORDSEE-ZEITUNG angekündigt.
Eventuelle Erhöhungen des Abonnementspreises entbinden nicht von diesem Vertrag, auch dann
nicht, wenn sie zwischen Vertragsabschluss und Lieferbeginn liegen.
5. Sobald und solange der Abonnent sich in Zahlungsverzug befindet, ist der Verlag berechtigt, die
Lieferung der Zeitung einzustellen. Ebenso ist der Verlag berechtigt, Mahngebühren und
Verzugszinsen zu berechnen.
6. Der Erhalt eines Studentenabonnements setzt die regelmäßige Vorlage einer aktuellen
Immatrikulationsbescheinigung zu Semesterbeginn voraus.
7. Bei Postkunden ist die Post berechtigt, eine neue Anschrift bzw. Änderung an den Verlag
weiterzuleiten.
8. Abonnementskündigungen werden nur zum Quartalsende wirksam und müssen dem Verlag
mindestens 6 Wochen vorher schriftlich vorliegen.
9. Änderungen der Zustelladresse, der bestellten Zeitungsausgabe oder sonstiger Daten des
Abonnenten sind dem Verlag umgehend mitzuteilen.
10. Der Abonnent hat – ausgenommen bei Postbezug – Anspruch auf Zustellung der Zeitung am
Erscheinungstag, nicht aber auf Zustellung zu einer bestimmten Uhrzeit. Mängel der Zustellung sind
unverzüglich anzuzeigen, bei verspäteten Reklamationen sind Entschädigungen des Abonnenten für
die Vergangenheit ausgeschlossen. Nachsendungen der Zeitung erfolgen auf Gefahr des Abonnenten.
Im Falle von höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrungen bestehen keinerlei
Entschädigungen gegenüber dem Verlag.
11. Eine Gutschrift für Lieferunterbrechungen wird ab dem siebten zusammenhängenden Liefertag
gewährt, anteilig zum jeweiligen Monatsbezugspreis. Etwaige Guthaben werden automatisch
verrechnet.
12. Die vom Abonnenten mitgeteilten Daten werden vom Verlag entsprechend den jeweils gültigen
Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert.
13. Prospekte sind Bestandteil der Zeitung und können aus technischen Gründen in Einzelstücken
nicht weggelassen werden.
14. Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten, die aus dem regelmäßigen Bezug der NORDSEEZEITUNG resultieren, der Sitz des Verlages, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann
oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn der Abonnent keinen allgemeinen Gerichtsstand in der
Bundesrepublik Deutschland hat.
15. Sitz Bremerhaven, Handelsregister Bremerhaven B 1531
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung
Telefon: 0471 / 597 - 333
erreichbar von
Montag bis Freitag 6:30 bis 17 Uhr
Samstag von 6:30 bis 13:45 Uhr
Anzeigen-Service für Privatkunden
Telefon: 0471 / 597 - 421
erreichbar von
Montag bis Freitag 8 bis 17 Uhr
Kunden-Center
Obere Bürger 48, 27568 Bremerhaven
Leserreisen: 0471 / 597 - 456 oder - 458
Ticketverkauf: 0471 / 597 - 455
Montag bis Samstag 10 bis 18 Uhr
Hafenstraße 140, 27576 Bremerhaven
Telefon: 0471 / 597 - 449
Ticketverkauf: 0471 / 597 - 479
Kundenservice: 0471 / 597 - 446
Montag bis Freitag 8:30 bis 17 Uhr
Redaktion
Telefon: 0471 / 597 - 270 und -273
Postanschrift
NORDSEE-ZEITUNG GmbH
Hafenstraße 140
27576 Bremerhaven
der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist
zu richten an: NORDSEE-ZEITUNG GmbH, Hafenstraße 140, 27576 Bremerhaven.
Stand: 01.12.2009
ALLGEMEINE ABOBEDINGUNGEN
AGB für die Nutzung des ePaper
§ 1. Beschreibung des Dienstes
1. nz.ePaper ist die digitale Ausgabe der NORDSEE-ZEITUNG, deren Darstellung für die Nutzung
in gängigen Internet-Browsern auf Desktop- und Notebookcomputern optimiert ist.
Abonnenten von nz.ePaper können mit ihren Zugangsdaten zusätzlich und unentgeltlich auf
die Ausgabe der NORDSEE-ZEITUNG für mobile Endgeräte (nz.ePaper-App) zugreifen. Die
NORDSEE-ZEITUNG behält sich vor, die Möglichkeit des unentgeltlichen Zugriffs auf die
nz.ePaper-App im Rahmen eines nz.ePaper-Abonnements ohne gesonderte Ankündigung zu
beenden.
2. Der Zugriff ist ausschließlich berechtigten Abonnenten von „nz.ePaper“ (nachfolgend „Nutzer“
genannt) erlaubt und setzt den Abschluss eines Nutzervertrages für Abonnenten nach den hier
vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. den Erwerb einer
Downloadberechtigung bei Einzelbestellung voraus.
3. Der Abruf der Inhalte erfordert neben einer Nutzungsvereinbarung eine Verbindung zum
Internet, deren anfallende Kosten nicht im Verkaufspreis enthalten sind. Dem Nutzer von
nz.ePaper können also zusätzliche Kosten seines Internet- bzw. Mobilfunkanbieters entstehen.
4. Mit der Anmeldung als Nutzer von nz.ePaper entsteht ein Nutzungsvertrag mit der NORDSEEZEITUNG GmbH, (weiterhin „Verlag“ genannt).
§ 2. Anmeldung zum Abonnement von nz.ePaper
1. Die Anmeldung zum Abonnement von nz.ePaper erfolgt durch die Übersendung des
ausgefüllten Online-Anmeldeformulars. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße Angaben
gemacht werden. Zur etwaigen Korrektur von Eingabefehlern werden die eingegebenen Daten
vor Absendung nochmals angezeigt.
2. Der Abonnementvertrag zwischen dem Verlag und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn der
Verlag dem Nutzer den Auftrag bestätigt.
3. Der Verlag ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit einzusehen unter www.nordseezeitung.de.
§ 3. Abonnementpreise für nz.e-Paper
1. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste. Die Preisliste wird
vom Verlag in der jeweils gültigen Form auf seinen Internet-Seiten unter www.nordseezeitung.de zur Verfügung gestellt. Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten und
sofort fällig.
2. Die Nutzung von nz.ePaper ist nicht an den Erwerb eines anderen Abonnements der NORDSEEZEITUNG gebunden. Der Verlag kann Kunden, die ein Print-Abonnement beziehen, das
nz.ePaper zu Vorteilskonditionen anbieten.
3. Die Verkaufspreise für nz.ePaper sind inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Etwaige
Verbindungskosten zum jeweiligen Internet- bzw. Mobilfunkanbieter des Nutzers sind nicht
enthalten. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist nicht möglich, somit auch keine Erstattung von
Abonnementgebühren.
§ 4. Zahlungen
1. Zur Bezahlung des nz.ePaper-Abonnements kann der Nutzer zwischen Lastschrift, SEPALastschrift (ab 1.12.2013), Überweisung und Rechnung wählen. Der Verlag behält sich vor für
ePaper-Abonnements mit Vorteilskonditionen auf die Zahlweise „Rechnung“ zu verzichten.
2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte in
elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden können.
Wünscht der Nutzer nach einer erfolgten Bereitstellung von Rechnungsbelegen in
elektronischer Form deren Zusendung in Papierform, so kann der Verlag hierfür ein
gesondertes Entgelt berechnen.
3. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Abonnementpreises eintreten, so ist der
vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Der vorausbezahlte
Abopreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden.
Bezugspreiserhöhungen werden dem Nutzer vor ihrer Wirksamkeit angekündigt.
§ 5. Nutzungsberechtigungen bezüglich des nz.ePaper-Abonnements
1. Die digitale Ausgabe der NORDSEE-ZEITUNG ist im Rahmen des nz.ePaper-Abonnements für
die Nutzer in der Regel während des Erscheinungstages online abrufbar. Darüber hinaus
können dabei die letzten 12 Ausgaben durch den Nutzer abgerufen werden. Der Verlag behält
sich vor die Anzahl der zur Verfügung gestellten Ausgaben jederzeit zu verändern.
2. Der Download jeglicher Beiträge aus nz.ePaper ist nur zur eigenen Nutzung gestattet, eine
Weitergabe von Inhalten des nz.ePaper an Dritte und/oder Vervielfältigung, gleich in welcher
Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt. Sollte der Nutzer Inhalte oder Daten
von nz.ePaper unabhängig von dem Trägermedium und dem technischen Format gespeichert
haben, so verpflichtet er sich ausdrücklich, diese Daten spätestens acht Tage nach dem
Erscheinungstermin der jeweiligen Ausgabe des nz.ePaper komplett zu löschen.
3. Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der
Legitimation beim Onlinezugriff auf nz.ePaper. Diese Zugangsdaten sind daher sicher
aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
4. Der Verlag behält sich vor, den Zugang zum nz.ePaper zu sperren, wenn durch Verschulden des
Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weitergabe an Dritte, erfolgt. Das Gleiche
gilt für die Weitergabe von Inhalten des nz.ePaper an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer
zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet.
§ 6. Urheberrecht
1. Die Nutzung von nz.ePaper ist ausschließlich zu eigenen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe
der nz.ePaper-Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.
2. Eine über § 5 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten
Zeitungsbeiträge und -inhalte der in elektronischer Form vertriebenen NORDSEE-ZEITUNG
(nz.ePaper), insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung,
gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Interoder Intranets, ist unzulässig und strafbar.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
1. Der Verlag ist bemüht, den Zugang zum nz.ePaper 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro
Woche zur Verfügung zu stellen, kann dies aber nicht gewährleisten.
2. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Der
Verlag hat das Nichterscheinen der digitalen Ausgabe aufgrund Leistungsstörungen im
Internet, in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer
Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall nicht zu vertreten. Vorübergehende
Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten
Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle
höherer Gewalt sind möglich.
3. Der Verlag haftet für auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit zurückzuführende Schäden.
Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.
Der Verlag haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche
Vertragspflicht, die zur Zurverfügungstellung des nz.ePapers (Kardinalpflicht) gehört, verletzt
wird. Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser
Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Zurverfügungstellung des
nz.ePapers.
4. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.
5. Im Übrigen ist eine Haftung der NORDSEE-ZEITUNG auch für die Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen der NORDSEE-ZEITUNG ausgeschlossen.
§ 8. Kündigung
Nach der Anmeldung zur Nutzung des nz.ePaper-Abonnements besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
Nach Ablauf der 14-tägigen Widerspruchsfrist kann das nz.ePaper mit einer Frist von 14 Tagen zum
Monatsende bzw. zum Ende eines gewählten Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden. Bei
Kündigung von Print und ePaper gilt ohne weitere Angabe die Kündigungsfrist des
Printabonnements auch für das ePaper. Bei abgeschlossenen Verpflichtungszeiträumen ist erstmalig
nach Ablauf dieses Zeitraumes die Kündigung des Abonnements möglich. Im Anschluss gilt die
reguläre Kündigungsfrist. Die Kündigung bedarf der Schriftform (postalisch, Fax oder E-Mail). Der
Verlag behält sich vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung
einer Frist zu kündigen. Hierzu gehören insbesondere der Missbrauch der Zugangsdaten und die
vertragswidrige Weiterleitung von nz.ePaper-Inhalten an Dritte durch den Nutzer. Das Recht zur
Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.
§ 9. Online-Service für Abonnenten
1. Der Verlag bietet neben der schriftlichen und fernmündlichen Beauftragung mit dem OnlineService unter www.nordsee-zeitung.de die Möglichkeit, Bestellungen und Änderungen an
Abonnements (z. B. bzgl. Zahlung) und Kundendaten (z.B. Adresse, Kontaktdaten) auf
elektronischem Wege vorzunehmen. Der Verlag ist insbesondere frei in der Gestaltung der
über den Online-Service angebotenen Inhalte und jederzeit berechtigt, diese zu ändern,
einzuschränken, zu erweitern, oder ganz einzustellen.
§ 10. Sonstiges
Der Verlag ist ferner berechtigt, den Nutzer im Rahmen der Vertragsabwicklung auch in
elektronischer Form, d. h. per E-Mail oder per SMS zu seinen Abonnements und zum Online Service
zu informieren. Widerspruch hierzu kann jederzeit in Textform gerichtet werden an:
aboservice(at)nordsee-zeitung.de
§ 11. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten, die aus der regelmäßigen Nutzung des nz.ePaper
resultieren, der Sitz des Verlages, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann oder eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
handelt. Gleiches gilt, wenn der Abonnent keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik
Deutschland hat.
Sitz Bremerhaven, Handelsregister Bremerhaven B 1531
Stand: 16.05.2013